Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Nach Meldungen über Sabotageversuche bei der Bundeswehr warnt der Ex-BND-Präsident Gerhard Schindler vor falschen Erwartungen beim Schutz kritischer Infrastruktur.

„Wir haben mit der kritischen Infrastruktur natürlich etwas, was geschützt werden muss, weil es lebenswichtig für die Bevölkerung, für unsere Infrastruktur ist. Auf der anderen Seite darf man sich da nichts vormachen. Das sind tausende von Kilometern Leitungen, das sind tausende von Knotenpunkten, die man schützen müsste und das geht in einer Demokratie nicht“, sagte Schindler im am Freitag RTL/ntv.

Wichtig sei seiner Meinung nach eine Priorisierung: „Das heißt, wir müssen uns darauf beschränken, die wichtigsten Punkte zu schützen. Aber eins ist auch klar, wir wollen ja keine Festungen bauen, sondern wir wollen ja eine offene, transparente Gesellschaft. Und dazu muss man in Kauf nehmen, dass Teile der Infrastruktur eben etwas schwächer geschützt sind wie andere Teile.“

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Frankfurt am Main (dts Nachrichtenagentur) – Der Deutsche Olympische Sportbund (DOSB) fordert nach dem schwachen Abschneiden des deutschen Olympiateams im Medaillenspiegel der Sommerspiele von Paris eine Runderneuerung der Sportförderung in Deutschland.

Nur damit sowie einer verbesserten finanziellen Ausstattung, die den Entwicklungen im modernen Spitzensport gerecht werde, sei „die Rückkehr in den Kreis der fünf besten Sportnationen der Welt im Sommersport möglich“, schreibt der DOSB-Vorstandsvorsitzende Torsten Burmester im „Kölner Stadt-Anzeiger“ (Samstagsausgabe).

Neben einer baldigen Novelle des Sportfördergesetzes und der Errichtung einer unabhängigen Sportagentur brauche es ein finanzielles Bekenntnis der gesamten Wirtschaft zum Leistungssport. Die Athleten seien der Mittelpunkt des Sportsystems. „Viele von ihnen haben jedoch Sorgen um ihren Lebensunterhalt und um die Frage, wie sie ihren Job als Fulltime-Sportprofi mit Beruf oder Studium vereinbaren können.“ Das betreffe selbst Olympia-Teilnehmer.

Firmen müssten den Athleten eine berufliche Karriere ermöglichen, fordert Burmester und nennt Japan als Vorbild: „Topsportler werden von Firmen angestellt und bezahlt, wenn sie mit ihrer Bekanntheit zunächst nur für das Unternehmen werben. Und nach der Karriere ist ein Arbeitsplatz so gut wie sicher.“ Auch Trainer als „unverzichtbare Erfolgsfaktoren“ bräuchten verlässliche Arbeitsbedingungen und ein erheblich verbessertes Entgelt.

Der DOSB-Spitzenfunktionär verlangt überdies, den Stau bei der Sportstätten-Sanierung aufzulösen. Auch müsse die sportliche Bewegungs- und Nachwuchsförderung verstärkt schon in Kitas und Schulen ansetzen. „Ein bis zwei Schulstunden Sport pro Woche sind zu wenig, täglich eine halbe Stunde wie beim Nachbarn Frankreich ist erstrebenswert. Am Ende entsteht ein Mehrwert für die Gesellschaft, die in Geld nicht aufzuwiegen ist.“

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Hauptgeschäftsführer des Zentralverbands Deutsches Baugewerbe (ZDB), Felix Pakleppa, fordert mehr Unterstützung für den Wohnungsbau. „Die Bundesregierung sollte sich endlich zu ihren eigenen Zielen bekennen und mehr in den Wohnungsbau investieren“, sagte Pakleppa am Freitag.

Die bisher von der Bundesregierung gesetzten Impulse seien „zu schwach, um den Wohnungsbau wieder in Schwung zu bringen“. Vor allem wegen hoher Bauzinsen und strenger Energieanforderungen sei das Bauen für viele unerschwinglich geworden und rentiere sich nicht mehr.

„Zwei Drittel aller Wohnungen in Deutschland bauen private Bauherren“, so Pakleppa weiter. „Gerade sie sind angesichts der schwierigen Finanzierungsbedingungen mehr denn je auf die Förderung des EH-55-Standards angewiesen.“

Auch Länder und Kommunen könnten den Wohnungsbau ankurbeln. So habe Niedersachsen gerade seine Landesbauordnung „novelliert und eine echte Blaupause für andere Länder vorgelegt“. Grenzabstände seien reduziert worden, wodurch Gebäude größer gebaut werden könnten. Auch die Pflicht, beim Wohnungsbau gleichzeitig Autostellplätze zu schaffen, falle weg. Zudem seien die Möglichkeiten zum Dachgeschossausbau oder zur Aufstockung einfacher geworden. „Könnten wir in allen 16 Bundesländern so bauen, würden auch wieder mehr bezahlbare Wohnungen entstehen“, sagte Pakleppa.

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Dresden (dts Nachrichtenagentur) – Knapp zwei Wochen vor der Landtagswahl in Sachsen liegt die AfD in der von Insa gemessenen Wählergunst weiter vor der CDU. In der Erhebung für die „Sächsische Zeitung“, die „Leipziger Volkszeitung“ und die „Freie Presse“ kommt die AfD aktuell auf 32 Prozent und die CDU auf 29 Prozent.

Das Bündnis Sahra Wagenknecht ist mit 15 Prozent klar drittstärkste Kraft. Genau bei fünf Prozent liegen laut Umfrage Linke, Grüne und SPD – sie müssen demnach alle um den erneuten Einzug in den Landtag bangen. Die Freien Wähler kommen auf vier Prozent, die FDP nur auf zwei Prozent und die sonstigen Parteien auf drei Prozent.

Für die Erhebung wurden zwischen dem 5. und 8. August gut 1.500 Wahlberechtigte in Sachsen befragt.

Foto: Wahlplakate von AfD und CDU zur Landtagswahl in Sachsen (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Frankfurt/Main (dts Nachrichtenagentur) – Der Dax hat am Freitag nach einem bereits freundlichen Start bis zum Mittag weiter zugelegt. Gegen 12:30 Uhr wurde der Index mit rund 18.295 Punkten berechnet. Dies entspricht einem Plus von 0,6 Prozent gegenüber dem vorherigen Handelstag.

An der Spitze der Kursliste rangierten die Anteilsscheine von Bayer mit einem Kurssprung von über zwölf Prozent. Das dürfte vor allem mit einem juristischen Erfolg im Rechtsstreit um den Unkrautvernichter Glyphosat in den USA zusammenhängen. Ein Bundesberufungsgericht in Philadelphia hatte eine Klage zurückgewiesen. Abschläge gab es am Mittag entgegen dem Trend nur bei wenigen Werten, am stärksten bei Henkel, MTU und Brenntag.

„Die Investoren setzen auf Abstrahleffekte für die deutsche Wirtschaft durch eine weiterhin robuste US-Wirtschaft und den avisierten Bemühungen der Regierung in China zur Stimulation der chinesischen Binnenwirtschaft“, sagte Marktexperte Andreas Lipkow. Diesen zukünftigen Entwicklungen stünden jedoch auch einige Hindernisse entgegen. „So sind die US-Wahl und der Handelsstreit zwischen der EU und China zwei nicht zu verkennende potenzielle Störfaktoren.“

Insgesamt habe sich das Sentiment aber etwas aufgehellt, so Lipkow. Die Marktteilnehmer greifen auch wieder selektiv bei einigen Autounternehmen wie Mercedes-Benz und Volkswagen zu. Die Aktien von Infineon fahren zudem im Fahrwasser der großen US-Technologieunternehmen.

Die europäische Gemeinschaftswährung war am Freitagmittag etwas stärker: Ein Euro kostete 1,0990 US-Dollar, ein Dollar war dementsprechend für 0,9099 Euro zu haben.

Der Ölpreis sank unterdessen deutlich: Ein Fass der Nordsee-Sorte Brent kostete gegen 12 Uhr deutscher Zeit 79,80 US-Dollar; das waren 1,24 Dollar oder 1,5 Prozent weniger als am Schluss des vorherigen Handelstags.

Foto: Frankfurter Börse, via dts Nachrichtenagentur

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Als Reaktion auf Berichte, wonach zahlreiche in Deutschland anerkannte afghanische Flüchtlinge in ihrem Heimatland Urlaub machen, dringt CSU-Landesgruppenchef Alexander Dobrindt erneut auf die Abschiebung von Gewalttätern nach Afghanistan.

„Wenn Taliban-Tourismus möglich ist, müssen auch Afghanistan-Abschiebungen für Schwerstkriminelle und Gewaltverbrecher möglich sein“, sagte Dobrindt den Zeitungen der Mediengruppe Bayern. „Die Zeit der Ampel-Ausreden ist endgültig vorbei.“ Kanzler Olaf Scholz (SPD) müsse „die grüne Abschiebe-Blockade jetzt beenden“. Der CSU-Politiker sagte: „Das Sicherheitsinteresse unserer Gesellschaft muss oberste Prämisse sein und nicht der Schutz von Kriminellen.“

Recherchen von RTL zufolge reisen zahlreiche Afghanen mit Schutzstatus für einen Besuch in ihre Heimat, obwohl ihnen das laut deutschem Recht nicht erlaubt ist. Wer erwischt wird, könnte seine Aufenthaltserlaubnis verwirken.

Foto: Alexander Dobrindt (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Präsidentin der Welthungerhilfe, Marlehn Thieme, warnt die Ampel vor weiteren Kürzungen bei der Entwicklungszusammenarbeit. „Die bereits erreichten Erfolge werden durch die Kürzungen gefährdet und die Existenz von Menschen bedroht“, sagte Thieme der „Rheinischen Post“ (Samstagsausgabe).

„Angesichts der Zunahme von Kriegen, Konflikten und Folgen des Klimawandels wären weitere Streichungen ein verheerendes Signal.“ Ein solches Vorgehen betreffe vor allem die ärmsten Länder, „in denen die Armutsraten weiterhin hoch sind.“ Gerade dort seien Investitionen in die Landwirtschaft von entscheidender Bedeutung, so die Präsidentin.

Die Welthungerhilfe erkenne an, dass der Haushalt unter enormem Druck stehe und daher nicht nur in anderen Bereichen gespart werden könne. „Wir sehen, dass es eine Stimmungslage gibt, die insgesamt die Sinnhaftigkeit der Entwicklungszusammenarbeit infrage stellt“, so Thieme weiter. Man hoffe aber auf die Vernunft der Ampel.

Foto: Entwicklungsministerium (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Frankfurt/Main (dts Nachrichtenagentur) – Der Dax ist am Freitag freundlich in den Handelstag gestartet. Gegen 9:30 Uhr wurde der Leitindex mit rund 18.235 Punkten berechnet, 0,3 Prozent über dem Schlussniveau vom Vortag.

An der Spitze der Kursliste rangierten Bayer, Infineon und Daimler Truck, am Ende Zalando, Beiersdorf und die Deutsche Börse. Vor allem bei Bayer gab es ein deutliches Plus, was mit einem juristischen Erfolg im Rechtsstreit um den Unkrautvernichter Glyphosat in den USA zusammenhängen dürfte. Ein Bundesberufungsgericht in Philadelphia hatte eine Klage zurückgewiesen.

„Die Korrektur der vergangenen zwei Wochen ist drauf und dran, sich zu einer klassischen Bärenfalle zu entwickeln“, sagte Jochen Stanzl, Chef-Marktanalyst von CMC Markets. Am Donnerstag sei klar zu sehen gewesen, dass gute Nachrichten auch wieder gute Nachrichten für die Börse seien. „Die Anleger erhielten mit den Einzelhandelsdaten aus den USA die Bestätigung dafür, dass eine Rezession in den USA in den aktuellen Daten einfach nicht auszumachen ist.“ Die Einzelhandelsumsätze waren im Juli um ein Prozent und damit stärker als erwartet gestiegen.

Dennoch bleibe die Stimmung insgesamt pessimistisch, so Stanzl. „Das ist ein gutes Zeichen für alle, die auf einen weiteren Anstieg der Kurse setzen“, sagte der Marktexperte. Bei weiter steigenden Kursen müssten die jetzt noch an der Seitenlinie stehenden Anleger erst einen neuen Einstieg finden. „Umso höher die Kurse jetzt steigen, desto größer wird die Sogwirkung, weil mehr und mehr Anleger wieder Angst bekommen, die Rally zu verpassen.“

Die europäische Gemeinschaftswährung war am Freitagmorgen etwas stärker: Ein Euro kostete 1,0982 US-Dollar, ein Dollar war dementsprechend für 0,9106 Euro zu haben.

Der Ölpreis sank unterdessen: Ein Fass der Nordsee-Sorte Brent kostete gegen 9 Uhr deutscher Zeit 80,79 US-Dollar; das waren 25 Cent oder 0,3 Prozent weniger als am Schluss des vorherigen Handelstags.

Foto: Anzeigetafel in der Frankfurter Börse, via dts Nachrichtenagentur

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München (dts Nachrichtenagentur) – Der gerade beschlossene Wegfall der Steuerklassen 3 und 5 unter Beibehaltung des Ehegattensplittings kann nach Berechnungen des Ifo-Instituts in Deutschland einen Beschäftigungsgewinn von 67.000 Vollzeitkräften bringen.

Insgesamt ließen sich durch Reformen im Steuer- und Sozialsystem mehr als 1,2 Millionen Vollzeitstellen besetzen, heißt es in einer am Freitag veröffentlichten Studie des Instituts für die IHK München und Oberbayern. Durch „Fehlanreize“ vor allem für Frauen und Ältere liegen demnach bislang „erhebliche Erwerbspotenziale“ brach. „Das Steuer- und Abgabensystem in Deutschland kann definitiv so umgebaut werden, dass der Arbeitskräftemangel gemildert wird“, sagte Volker Meier vom Ifo-Zentrum für Arbeitsmarkt- und Bevölkerungsökonomik, einer der Autoren der Studie.

Ein Übergang vom Ehegattensplitting zu einem Familiensplitting würde laut Studie ein Beschäftigungsplus von etwa 200.000 Vollzeitstellen in Deutschland auslösen, ein Ende der beitragsfreien Mitversicherung von Ehegatten in der gesetzlichen Kranken- und Pflegeversicherung 150.000 Vollzeitkräfte in die Beschäftigung bringen. Höhere Rentenabschläge bei Frührentnern würden ein Beschäftigungsplus von umgerechnet 180.000 Vollzeitkräften bewirken. Laut Ifo sind 0,5 Prozent Rentenabschlag versicherungsmathematisch gerechtfertigt für jeden Monat des vorzeitigen Rentenbeginns. Derzeit werden nur 0,3 Prozent Rente abgezogen.

„Angesichts des Alterungsschubs und des Arbeitskräftemangels muss unser Steuer- und Sozialsystem konsequent Erwerbstätigkeit belohnen“, sagte IHK-Hauptgeschäftsführer Manfred Gößl. Dabei komme es auf jeden Beschäftigungsanreiz an: „Ob Einstieg in die Erwerbstätigkeit, einige Wochenstunden mehr in der Teilzeitarbeit oder längeres, weil attraktiveres Arbeiten zur Rente hin – jede Wochenarbeitsstunde mehr zählt.“ Entsprechende Reformen wären auch ein „wichtiger Beitrag für mehr Fairness“ unter allen Steuer- und Abgabenzahlern sowie zwischen den Generationen. „Generell bleibt aber auch der Befund, dass die Steuer- und Abgabenlast für Erwerbstätige in Deutschland zu hoch ist.“

Weiter hat das Ifo-Institut berechnet, dass mehr Kinderbetreuung (400.000 zusätzliche Plätze) ein Beschäftigungsplus von 58.000 Vollzeitstellen bedeuten würde. Der Effekt lasse sich noch steigern, wenn die Betreuungsplätze vornehmlich in Mangelregionen geschaffen würden. Laut Ifo sind dies vor allem die Großstädte in Westdeutschland.

Das gesetzliche Renteneintrittsalter von 67 auf 69 Jahre anzuheben, hätte sogar eine Mehrbeschäftigung von 473.000 Vollzeitkräften zur Folge. Die Abschaffung der Rente mit 63 würde ein Plus von 157.000 Vollzeitkräften bedeuten.

Die Umrechnung auf Vollzeitkräfte dient als rechnerische Größe zum einfacheren Vergleich der Beschäftigungseffekte. Dazu gehören aber auch Stunden-Aufstockungen von Teilzeitkräften und die Aufnahme von Teilzeitbeschäftigungen. Jeweils gut ein Sechstel der genannten Beschäftigungsgewinne würde auf Bayern entfallen, so die Ifo-Volkswirte.

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Bielefeld (dts Nachrichtenagentur) – Der Bielefelder Sozialpsychologe Andreas Zick warnt vor einer zunehmenden Radikalisierung von Jugendlichen infolge des Gaza-Kriegs. „Im Moment ist die Gefahr einer Radikalisierung bei Jugendlichen sehr groß“, sagte Zick der „Rheinischen Post“ (Freitagsausgabe).

„Seit dem 7. Oktober beobachten wir, dass sich in sozialen Medien propalästinensische und islamistische Inhalte vermischen. Auch Terrororganisationen rühren sich: Sie verfügen über die Netzwerke und das Kapital, um online Jugendliche zu rekrutieren.“ Junge Menschen würden von Hamas und anderen Organisationen mit Emotionen angesprochen. „Im Internet sehen sie Opferbilder von palästinensischen Kindern und Babys, dazu Propaganda mit dem Tenor: Das sind eure Brüder und Schwestern, denen das angetan wurde.“

Zick verwies zugleich darauf, dass viele heute schon im Kindesalter Zugang zu sozialen Medien hätten. „Deshalb fängt eine Rekrutierung islamistischer Terrorgruppen sehr viel früher an, als wir glauben. Es gibt unglaubliche Identitätskampagnen im Netz, die sehr emotionsgetrieben sind.“

„Solche Propaganda verfängt vor allem bei jungen Menschen, wenn niemand im Umfeld darüber redet. Das Schweigen der Eltern und Geschwister macht es schlimmer. Es ist der zentrale Faktor für eine Radikalisierung.“ Auch in den Schulen sei es schwierig, darüber zu reden. Wasser auf die Mühlen des Opferbildes seien Lehrer, die kein differenziertes Bild vom Islam und Muslimen, sondern Klischees im Kopf hätten. „Junge Menschen reagieren sehr sensibel auf Stereotype – es ist ein Nährboden für neuen Extremismus, der sich gerade bildet.“

Foto: Junge Leute beim Zocken (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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