Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Nach dem Auftreten des Mpox-Virus auch in Europa fordert die Union mehr Aufklärung über Gefahren und Ansteckungsrisiken.

„Entscheidend ist jetzt Aufklärung und Prävention in Umfeldern, in denen das Risiko sexuell übertragbarer Infektionen erhöht ist“, sagte der gesundheitspolitische Sprecher der Bundestagsfraktion, Tino Sorge (CDU), der „Rheinischen Post“ (Samstagsausgabe).

Affenpocken würden hierzulande fast ausschließlich beim Geschlechtsverkehr übertragen, ergänzte Sorge. „Entscheidend ist für die kommenden Wochen ein solides Lagebild, das den Blick auch auf das Ausland richtet.“ Zugleich sagte der CDU-Politiker: „Es gibt keinen Grund zur Panik. Affenpocken sind mit Corona nicht zu vergleichen. Uns droht keine neue Pandemie.“ Auch gebe es gegen Pocken bewährte Impfstoffe.

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Nach einem Medienbericht zu mutmaßlichen Urlaubsreisen von afghanischen Flüchtlingen in ihre Heimat zeigen sich alle Ampel-Parteien offen für eine Gesetzesänderung.

„Deutschland gewährt Personen aus humanitären Gründen Schutz, die aus ihrer Heimat aufgrund von Gefahr für Leib und Leben fliehen mussten“, sagte Sebastian Hartmann, innenpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Bundestag, den Zeitungen der Mediengruppe Bayern. „Wenn aber Personengruppen, in die besagten Heimatländer für einen Urlaub zurückkehren, dann kann folglich keine unmittelbare Gefahr für ihr Wohl vorhanden sein.“

RTL-Recherchen zufolge reisen Afghanen mit Schutzstatus und blauem Pass, der nur in Ausnahmefällen für einen Besuch in der Heimat berechtigt, illegal in ihre Heimat. Der Trick beruht darauf, das Visum für die Reise nicht in den Pass einzukleben.

Die Deutsche Polizeigewerkschaft beklagt eine Gesetzeslücke, die leicht zu beheben sei. „Bund und Länder müssen nun gemeinsam klären, wie ein Schutzstatus bei nachweisbaren Rückreisen aberkannt werden kann“, sagte Hartmann weiter.

Die Grünen zeigen sich offen für eine Änderung. „Grundsätzlich steht Reisen mit blauen Pässen nichts entgegen. Wichtig ist Transparenz über die Reiseziele zu erlangen und die Kontrolle bei der Wiedereinreise zu garantieren“, sagte die innenpolitische Sprecherin der Grünen-Fraktion, Lamya Kaddor. „Hier kann eine Pflicht abhelfen, dass die Einreisestempel im Pass vermerkt sein müssen und nicht auf losen Blättern. Außerdem setzen wir uns dafür ein, die Bundespolizei personell zu stärken, so auch beim Grenzschutz. Schließlich bleibt zu betonen, dass von solchen Reisen in die gefährlichen Herkunftsländer dringend abzuraten ist und wenn es nicht aufschiebbar ist, diese im Einvernehmen mit dem Bamf geschehen.“

Der parlamentarische Geschäftsführer der FDP-Fraktion, Stephan Thomae, schloss sich der Forderung an: „Wer in Deutschland Asyl oder Flüchtlingsschutz beantragt und dann freiwillig zum Urlaub in das Land zurückkehrt, aus dem er wegen Krieg, Bürgerkrieg oder persönlicher Verfolgung geflohen ist, der braucht unseren Schutz offensichtlich nicht mehr. Augenscheinlich ist in dem betroffenen Land die Gefahr dann vorüber, zumindest für die betroffene Person. In diesen Fällen muss der Schutzstatus umgehend widerrufen werden, damit als nächster Schritt die Ausweisung erfolgen und ein Einreise- und Aufenthaltsverbot verhängt werden können. Mit dem Asylanspruch darf kein Schindluder getrieben werden. Der von manchen Auslandsvertretungen offenbar ersonnene Trick, Visa als lose Blätter in die Pässe einzulegen, muss abgestellt werden, denn diese Praxis birgt ein erhebliches Missbrauchspotential“, so Thomae.

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die gesetzlichen Krankenkassen (GKV) geben immer mehr Geld für medizinische Hilfsmittel wie Hörhilfen, Prothesen, Bandagen oder Rollatoren aus.

2023 zahlten die Krankenkassen rund 11 Milliarden Euro für insgesamt 32 Millionen Hilfsmittel für ihre Versicherten. Damit stiegen die Kosten im Vergleich zum Vorjahr um 11 Prozent und die Zahl der Versorgungsfälle um 9 Prozent. Das geht aus dem aktuellen Mehrkostenbericht des GKV-Spitzenverbands für 2023 hervor, über den die Zeitungen der Funke-Mediengruppe in ihren Samstagausgaben berichten.

Demnach bezahlten Patienten zudem 982 Millionen Euro Mehrkosten für Extras: „80 Prozent der Hilfsmittel erhielten GKV-Versicherte im Jahr 2023 kostenfrei“, sagte die Vorstandsvorsitzende des GKV-Spitzenverbands, Doris Pfeiffer, den Funke-Zeitungen. 20 Prozent der Kassenpatienten – etwa 6,6 Millionen – entschieden sich für ein Hilfsmittel, für das sie Mehrkosten in Kauf nahmen. Dabei mussten sie im Durchschnitt 149 Euro aus eigener Tasche bezahlen und damit 7 Euro mehr als im Vorjahr. Die Krankenkassen übernehmen generell die Kosten für das medizinisch notwendige und gleichzeitig wirtschaftlichste Hilfsmittel. Zusätzliche Kosten (Mehrkosten) für Extras, zum Beispiel aus Gründen der Ästhetik oder des Komforts, müssen von den Versicherten selbst gezahlt werden.

Die höchsten Mehrkosten fallen bei Hörhilfen an: Im Durchschnitt zahlen Patienten 1.505 Euro je Hörgerät dazu, insgesamt gut 600 Millionen Euro. Danach folgen Augenprothesen – wie künstliche Augäpfel – mit durchschnittlich 504 Euro. Für Sehhilfen wie Brillen oder Kontaktlinsen zahlen Patienten im Schnitt 171 Euro dazu. Für Gehhilfen wie Stöcke, Rollstühle, Krücken oder Rollatoren legen Versicherte durchschnittlich 177 Euro dazu, für Beinprothesen 57 Euro und für Bandagen 22 Euro. Bei Schuheinlagen entschieden sich 55 Prozent für teurere Varianten und zahlten im Schnitt 39 Euro dazu. Dagegen spielen Mehrkosten in der Rehatechnik oder medizintechnischen Versorgung eine geringere Rolle, so die Auswertung. Die Krankenkassen gaben die höchsten Beträge für Hörhilfen (1,3 Milliarden Euro), Inhalations- und Atemgeräte (1,2 Milliarden Euro), Messgeräte (972 Millionen Euro) sowie Orthesen/Schienen (971 Millionen Euro) aus.

Die GKV-Chefin bezweifelt jedoch, ob alle Mehrkosten gerechtfertigt sind und eine bessere Versorgung bringen. „Erst, wenn die Krankenkassen auch die Gründe dafür kennen, ist es möglich, Versicherte noch besser vor ungerechtfertigten Mehrkosten zu schützen. Hier sollte der Gesetzgeber endlich tätig werden und eine gesetzliche Meldepflicht für Gründe von Mehrkosten festlegen“, forderte Pfeiffer. Die GKV-Vorsitzende empfiehlt allen Kassenpatienten, sich immer zuerst die kostenfreie Variante eines Hilfsmittels zeigen zu lassen. „Die Leistungserbringenden sind seit 2017 gesetzlich verpflichtet, umfassend zu Mehrkosten aufzuklären und zuerst mehrkostenfreie Hilfsmittel anzubieten.“ Zudem sollten Preise bei mehreren Anbietern verglichen werden: „Auch hier gibt es Unterschiede“, so die GKV-Vorsitzende.

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bundesjustizminister Marco Buschmann (FDP) will bis Anfang September die lang erwarteten Reformgesetze der Ampelkoalition zum Familienrecht auf den Weg zu bringen.

„Spätestens am Ende der Sommerpause will ich drei große familienrechtliche Gesetzentwürfe vorlegen: für die Reform des Kindschaftsrechts, des Unterhaltsrechts und des Abstammungsrechts“, sagte er der „Neuen Osnabrücker Zeitung“ (NOZ).

Unter anderem sollten Väter, die nach einer Trennung ihr Kind zu großen Teilen weiterbetreuen, künftig weniger Unterhalt zahlen als Väter, die gar keine Betreuungspflichten übernehmen. „Unsere Reform kann dabei helfen, Streit in Trennungsfamilien zu vermeiden. Denn gerade die Ungerechtigkeit des geltenden Rechts verursacht viel Frust und Streit“, so Buschmann. „Es ist doch niemandem begreiflich zu machen, wenn es für die Unterhaltspflicht eines Elternteils keinen Unterschied macht, ob er das Kind an drei Tagen pro Woche betreut oder nur an jedem zweiten Wochenende“, so Buschmann.

Die Politik dürfe die verschiedenen Familienmodelle dabei nicht gegeneinander ausspielen, sagte Buschmann der NOZ weiter. „Viele Menschen wünschen sich nach wie vor eine Familie aus Mann, Frau und Kindern mit Trauschein: eine Konstellation, mit der ich auch groß geworden bin. Daran ist nichts rückständig oder überholt.“ Es brauche aber auch passende Regeln für andere Formen des Zusammenlebens, etwa Patchworkfamilien, Paare ohne Trauschein oder Trennungsfamilien. „Sie gehören genauso zu unserer Gesellschaft und haben einen Anspruch darauf, dass das Recht auch ihre Lebenssituation sieht“, sagte Buschmann.

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der stellvertretende Vorsitzende der Unionsfraktion im Deutschen Bundestag, Jens Spahn (CDU), kritisiert SPD-Generalsekretär Kevin Kühnert nach dessen Äußerungen zu wachsender Homophobie auf deutschen Straßen.

„Kevin Kühnert hat Recht, aber was folgt daraus? Das hat auch mit irregulärer Migration aus dem arabischen Kulturraum zu tun, Deutschland ist gewaltaffiner, frauen- und schwulenfeindlicher geworden“, sagte Spahn der „Bild-Zeitung“ (Samstagausgabe). „Der Kanzler kündigt viel an, aber unternimmt zu wenig, um irreguläre Migration zu unterbinden. Durch die massiven Spannungen, die gesellschaftlich durch irreguläre Migration entstehen, wird das Klima insgesamt für Minderheiten schwieriger, von allen Seiten. Dies sehen wir auch an den Demonstrationen von Rechtsextremen gegen CSDs.“

Kühnert hatte zuvor in der „Welt“ gesagt, dass er aus Sorge vor gewalttätigen Übergriffen ungern mit seinem Partner Hand in Hand durch die Stadt gehe. „Wir selber haben immer noch diesen Hintergedanken, uns lieber zweimal umzugucken, lieber die Situation noch mal zu checken“, sagte er der „Welt“. „Dass es diese Gewalt gibt, ist leider an Statistiken zu sehen, sie ist auch zuletzt gestiegen.“ Homophobie sei eine Wirklichkeit in der Gesellschaft.

Foto: Kevin Kühnert (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Historiker Heinrich August Winkler warnt eindringlich vor einem wachsenden Einfluss der AfD und des Bündnisses Sahra Wagenknecht (BSW) auf die deutsche Außenpolitik. Politiker von CDU und SPD rief er auf, bei Koalitionsüberlegungen auf Länderebene nicht in „Wagenknechts Falle zu laufen“.

Die AfD und das Bündnis Sahra Wagenknecht seien zwei zutiefst antiwestliche Parteien, sagte Winkler dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“ (Samstagausgaben). „Beide stellen die Westbindung der Bundesrepublik, ein Kernstück der deutschen Staatsräson, von Grund auf in Frage. Ginge es nach ihnen, würde sich Deutschland außenpolitisch künftig mehr nach Osten als nach Westen ausrichten.“ Die „staatstragenden prowestlichen Parteien“ seien „gut beraten, wenn sie der antiwestlichen Agitation von AfD und BSW offensiv entgegentreten und ihre Friedenspropaganda als das anprangern, was sie ist: als Unterstützung von Putins Angriffskrieg gegen die Ukraine“.

Winkler fügte hinzu: „Koalitionen mit der AfD stehen nicht zur Debatte, solche mit dem BSW durchaus.“ Es sei aber eine Illusion zu glauben, eine Koalition mit dem BSW auf Landesebene hätte keinen Einfluss auf die Bundespolitik. „Sahra Wagenknecht geht es vorrangig um eine radikal andere, nämlich eine antiwestliche und prorussische deutsche Außenpolitik.“ Ostdeutsche Ministerpräsidenten oder Kandidaten für dieses das Amt – ob von der CDU oder SPD – dürften vor diesem Sachverhalt nicht die Augen verschließen. „Sie dürfen nicht in Wagenknechts Falle laufen. Sie tragen schließlich auch eine bundespolitische Verantwortung.“ Der 85-Jährige beschäftigt sich seit Jahrzehnten mit der Einbindung Deutschlands in den demokratischen Westen.

Foto: Gründungsparteitag der Wagenknecht-Partei BSW (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Ulm (dts Nachrichtenagentur) – Im DFB-Pokal hat der FC Bayern München am Freitagabend mit 4:0 klar gegen Zweitliga-Aufsteiger SSV Ulm gewonnen.

Dabei mussten sich die Bayern nicht groß abmühen, Thomas Müller machte mit zwei Treffern in der 12. und 14. Minute eigentlich schon fast alles klar. Danach ließen es die Münchner gelassen angehen, konnten das Tempo aber nach Belieben auch schnell anziehen, wenn die Ulmer zu aufmüpfig wurden. Kingsley Coman machte in der 79. Minute für die Bayern schon den Deckel drauf, Harry Kane setzte in der 3. Minute der Nachspielzeit aber auch noch einen Treffer drauf.

Bereits vorher am Abend gewannen Hoffenheim gegen Würzburg mit 5:3 im Elfmeterschießen, Mainz gegen Wiesbaden 3:1 und St. Pauli gegen Halle mit 3:2, alle erst nach Verlängerung.

Am Wochenende und bis Mittwoch gegen die Pokalspiele der ersten Hauptrunde noch weiter, anschließend folgt die Auslosung für die 2. Hauptrunde, die am 29. und 30. Oktober ausgespielt wird. Das Achtelfinale kommt am 3./4. Dezember, das Viertelfinale am 4./5. und 25./26. Februar 2025, das Halbfinale am 1./2. April 2025 und schließlich das Finale in Berlin am 24. Mai 2025.

Foto: Manuel Neuer (FC Bayern) (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Essen (dts Nachrichtenagentur) – Der Streit zwischen Thyssenkrupp-Konzernchef Miguel López und der IG Metall eskaliert immer weiter.

Die Gewerkschaft forderte am Freitag die Anteilseigner und Aufsichtsratschef Siegfried Russwurm auf, López Einhalt zu gebieten. Der hatte Stahlchef Bernhard Osburg öffentlich für seinen Sanierungsplan kritisiert, weil er ihm nicht weit genug geht. „Jemand muss López stoppen“, sagte nun Knut Giesler, NRW-Chef der IG Metall, der Westdeutschen Allgemeinen Zeitung (Samstagausgabe).

Er warnte, López` Pläne, die Produktionskapazität von Thyssenkrupp Steel Europe von 11,5 auf unter neun Millionen Tonnen im Jahr und damit stärker als geplant zu senken, seien „technisch nicht umsetzbar“ und würden großen Schaden anrichten. Weil ein Stahlwerk sich nicht im Normalschichtbetrieb führen und beliebig drosseln lasse, stünden „ganze Hochöfen und Stahlwerke zur Disposition, dann ginge es in der Praxis eher in Richtung Halbierung“, warnte Giesler. „Dann reden wir über einen noch viel größeren Personalabbau und sehen am Ende eine Spur der industriellen Verwüstung in Duisburg und in NRW.“

Giesler appelliert an die Anteilseigner, dem Einhalt zu gebieten. Er verstehe nicht, warum sie immer noch hinter López stehen. Der habe versprochen, Thyssenkrupp an den Kapitalmärkten attraktiver zu machen, „stattdessen hat sich der Börsenwert von Thyssenkrupp seit López` Amtsantritt mehr als halbiert“, betonte Giesler. „Jede Entscheidung des Konzernvorstands hat in den vergangenen Monaten zu weiterer Wertminderung und weiterem Chaos im Konzern geführt.“

In der Verantwortung, López zu stoppen, sieht der IG-Metall-Bezirksleiter „in erster Linie die Chefin der Krupp-Stiftung als größter Einzelaktionärin, Ursula Gather, und Aufsichtsratschef Russwurm“, sagte Giesler der WAZ.

Foto: Thyssenkrupp (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Halle (Saale) (dts Nachrichtenagentur) – Zum Auftakt der 1. Hauptrunde im DFB-Pokal sind die ersten drei Spiele noch nicht in der regulären Spielzeit entschieden worden – eine Pokal-Sensation gab es aber trotzdem nicht.

Der mittlerweile in der Regionalliga spielende Hallesche FC führte zunächst immer wieder gegen Bundesliga-Aufsteiger FC St. Pauli, in der 107. Minute gingen die Hamburger erstmals in Führung, und bei dem 3:2 blieb es dann auch.

Beim Regionalligisten Würzburger Kickers kam 1899 Hoffenheim in der regulären Spielzeit nicht über ein 1:1 hinaus. In den folgenden 30 Minuten fielen aber auf beiden Seiten wieder Tore – beim Stand von 2:2 musste vom Punkt entschieden werden. Würzburgs Dominik Meisel schoss dabei an die Beine von Luca Philipp, 5:3 lautete schließlich das Ergebnis im Elfmeterschießen zu Gunsten der Hoffenheimer.

Drittligist Wehen Wiesbaden zwang Mainz 05 mit einem 1:1 ebenfalls in eine Verlängerung, dort machte der Bundesligist dann aber mit zwei Treffern durch Jonathan Burkardt und Nadiem Amiri alles klar: 3:1 der Endstand für die Mainzer, die ebenfalls so wie die anderen Favoriten eine Runde weiter sind.

Am Abend tritt noch der FC Bayern München beim Zweitligaaufsteiger SSV Ulm an.

Foto: HFC-Fans (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bundesfinanzminister Christian Lindner (FDP) hat die Einigung der Koalitions-Spitzen auf einen neuen Haushaltsentwurf für das kommende Jahr verteidigt.

„In der Koalition war nicht mehr möglich“, sagte Lindner in einem am Freitag bereits vorab aufgezeichneten Interview für die ARD-„Tagesthemen“. „Es hat weitere Vorschläge gegeben. Es wäre möglich gewesen, auch noch weitere Maßnahmen zu beschließen, auch während der vergangenen Monate schon. Aber es ist eine Realität, dass es wechselseitig Grenzen gibt.“

Auf das Verhältnis zu Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) und Wirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) angesprochen, entgegnete der FDP-Politiker: „Zwischen Herrn Scholz, Herrn Habeck und mir hat sich nichts verändert. Es gibt die gemeinsame Verantwortung für das Land. Und es gibt die sich jeweils unterscheidenden Grundüberzeugungen. Die hat jeder von uns dreien. Wir sind eine Koalition, aber keine Fusion.“

Die Bundesregierung gehe davon aus, dass sich durch die ökonomischen Entwicklungen und durch „Aktualisierungsnotwendigkeiten“ bis Ende November die geplante Haushaltslücke reduziere, so Lindner. In diesem Zusammenhang erläuterte der FDP-Politiker, dass es Normalität sei, mit einer sogenannten Minderausgabe zu planen.

Im Prozess der Einigungsfindung habe er sich an die verabredeten Verfahren gehalten, sagte der Bundesfinanzminister. Auf die Frage, ob dies öffentlich sein musste, erklärte er, dass der Bundestag Einsicht in die Prüfaufträge verlangt habe. „Ich möchte nicht, dass wir tricksen“, sagte Linder. Man müsse seriös mit dem Geld der Steuerzahler umgehen. „Das alles muss im Rahmen unserer Verfassung, der Schuldenbremse, stattfinden. Und deshalb musste sorgfältig geprüft werden.“

In diesem Zusammenhang betonte er eine besondere Rolle Deutschlands: „Ich habe jedenfalls keinen Mut, wenn es darum geht, die Grenzen unserer Finanz-Verfassung auszutesten. Deutschland hat eine Vorbildfunktion in Europa. (…) Im Ergebnis sind wir jetzt auf eine Maßnahme gekommen, die im Übrigen der auch bisher praktizierten Praxis in unserem Staat entspricht.“

Lindner erläuterte, dass die Deutsche Bahn AG Eigenkapital sowie ein verzinstes Darlehen bekomme. Dieses müsse auch getilgt werden. Das sei wirtschaftlich und nicht nur im Rahmen der Verfassung. Bei anderen Vorschlägen seien verfassungsrechtliche und wirtschaftliche Fragen schwieriger miteinander zu klären gewesen. Deshalb seien diese nicht weiterverfolgt worden.

Lindner bekräftigte, dass die Koalitionäre sich auch beim Anfang Juli beschlossenen Haushalt einig waren. „Auch beim letzten Mal waren wir uns in wesentlichen Fragen einig und hatten aber trotzdem drei Prüfaufträge verabredet, die dann abzuarbeiten waren. Das ist jetzt erfolgt. Insofern bewegen wir uns auf der Linie, die wir seinerzeit vorgegeben hatten“, so der Finanzminister.

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