Dresden (dts Nachrichtenagentur) – Nach dem Teileinsturz der Carolabrücke in der Dresdener Innenstadt laufen nun die Vorbereitungen für den sicheren Rückbau. Um diesen zu gewährleisten, müssten zunächst die unter Spannung stehenden Teile, einschließlich der Straßenbahngleise und der Fernwärmeversorgungsleitungen, getrennt werden, teilte die Stadt am Donnerstagabend mit.

Für die Trennung der Versorgungsleitungen werde ein Schneid-Spreng-Verfahren verwendet. Die Straßenbahnschienen würden mittels Thermitschneidverfahren voneinander getrennt, hieß es. Beide Verfahren würden nacheinander durchgeführt, wobei die Arbeiten zwischen 19 und 21 Uhr stattfinden würden. Es bestehe die Möglichkeit, dass weitere Teile des Brückenzuges C einstürzen könnten, teilte die Stadt mit.

Zur Gewährleistung der Sicherheit werde ein Sicherheitsbereich von 100 Metern um den Brückenkopf auf der Neustädter Seite eingerichtet. Betroffen seien das Finanzministerium sowie einige Flügel der Staatskanzlei, die derzeit geräumt würden. Weitere Straßensperrungen seien nicht vorgesehen.

Zuvor war zudem ein sofortiges Drohnenüberflugverbot für das gesamte Einsatzgebiet und die Carolabrücke ausgesprochen worden.

Oberbürgermeister Dirk Hilbert (FDP) habe außerdem den Stab für außergewöhnliche Ereignisse einberufen. Hier stimmten sich alle Ämter, Behörden und Einrichtungen ab, die an der Bewältigung der aktuellen Lage zusammenarbeiten, hieß es seitens der Stadt.

Aus noch unbekannter Ursache war es in den frühen Morgenstunden des 11. September zu einem Teileinsturz der Carolabrücke gekommen. Auf einer Länge von etwa 100 Metern war der Teil, auf welchem normalerweise die Straßenbahnen verkehren, in die Elbe gestürzt. Am Brückenkopf auf der Altstädter Seite hatte sich auf einer Länge von etwa einem Meter ein Spalt gebildet. Personen kamen bislang nicht zu Schaden.

Foto: Einsturz der Carolabrücke am 11.09.2024, via dts Nachrichtenagentur

Foto/Quelle: dts

Potsdam (dts Nachrichtenagentur) – Die SPD in Brandenburg liegt in der Wählergunst nur noch knapp hinter der AfD. Das ist das Ergebnis einer Infratest-Erhebung für die ARD.`

Demnach legt die SPD im Vergleich zur Vorwoche drei Prozentpunkte auf nun 26 Prozent zu. Die AfD rangiert mit unverändert 27 Prozent nur noch knapp davor.

Die CDU lässt um zwei Prozentpunkte auf nun 16 Prozent nach. Das BSW verliert ebenfalls zwei Punkte und kommt damit auf 13 Prozent.

Die Grünen verlieren einen halben Prozentpunkt und würden den Einzug in den Landtag mit 4,5 Prozent knapp verpassen. Die Brandenburger Vereinigten Bürgerbewegungen/Freien Wähler steigern sich um 1,5 Prozentpunkte auf ebenfalls 4,5 Prozent.

Die Linke kommt unverändert auf vier Prozent, fünf Prozent würden sich weiterhin für die sonstigen Parteien entscheiden.

Für die Erhebung im Auftrag der ARD befragte Infratest vom 9. bis 11. September 2024 insgesamt 1.513 Wahlberechtigte in Brandenburg.

Foto: SPD-Wahlplakat mit Dietmar Woidke zur Landtagswahl in Brandenburg (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

Foto/Quelle: dts

Frankfurt/Main (dts Nachrichtenagentur) – Die bundesweite Störung von Kartenzahlungen ist behoben worden. Das teilte der Deutsche Sparkassen- und Giroverband am Donnerstagnachmittag mit.

„Die Ursache der Probleme lag bei einem Dienstleister, der für viele Anbieter Zahlungen mit Kredit- und Debitkarten abwickelt“, hieß es. Zahlungen an Kassenterminals im Einzelhandel seien mit allen Karten wieder wie gewohnt möglich.

Über die weiteren Hintergründe wurde zunächst nichts bekannt. Bereits vorher hatte der Verband mitgeteilt, dass es keine Hinweise auf einen Hackerangriff gebe. Seit dem Vormittag hatten viele Supermärkte nur Bargeld akzeptiert, auch an Geldautomaten gab es Probleme.

Foto: Störung von Kartenzahlung am 12.09.2024, via dts Nachrichtenagentur

Foto/Quelle: dts

München (dts Nachrichtenagentur) – Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg wird wohl neuer Chef der Münchner Sicherheitskonferenz. Das berichtet das Magazin Politico unter Berufung auf eine eingeweihte Person.

Demnach übernimmt der norwegische Politiker das Amt nach der Februar-Konferenz vom ehemaligen deutschen UN-Vertreter Christoph Heusgen. Heusgen, der das Amt erst 2022 übernommen hatte, werde als Vorsitzender zurücktreten, während der bisherige langjährige Vorsitzende Wolfgang Ischinger Präsident des Stiftungsrates bleibe, schreibt Politico.

Stoltenberg ist nur noch bis 1. Oktober Nato-Generalsekretär. Er wird durch den ehemaligen niederländischen Premierminister Mark Rutte abgelöst.

Foto: Jens Stoltenberg (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

Foto/Quelle: dts

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Nach dem bundesweiten Warntag hat der Deutsche Städte- und Gemeindebund (DStGB) eine Stärkung des Zivil- und Katastrophenschutzes und bessere Vorbereitungen auf den Ernstfall gefordert. „Die international veränderte Bedrohungslage, nicht zuletzt durch den russischen Überfall auf die Ukraine, die steigende Zahl von Angriffen auf kritische Infrastrukturen und die zuletzt immer häufiger auftretenden Extremwetterereignisse lassen die Frage, wie die Menschen wirksam geschützt werden können, stärker in den Fokus treten“, sagte DStGB-Hauptgeschäftsführer André Berghegger der „Rheinischen Post“ (Freitagausgabe). „Notwendig ist ein Bündel von Maßnahmen.“

Funktionierende Warnsysteme würden einen wichtigen Baustein in einem effizienten Konzept zum Schutz der Bevölkerung darstellen. Es sei richtig, dass mit dem bundesweiten Warntag die verschiedenen Systeme zur Warnung der Bevölkerung im Krisen- oder Katastrophenfalle regelmäßig überprüft werden, so Berghegger. „Auch wenn die Warntage immer bessere Ergebnisse liefern, ist es notwendig, den Zivil- und Katastrophenschutz zu stärken, die Institutionen besser auszustatten und das Zusammenspiel der verschiedenen Akteure kontinuierlich zu verbessern“, sagte er.

„Neben der Warnung im Ernstfall ist auch eine bessere Vorbereitung, zum Beispiel durch Notstromaggregate, eine nationale Notstromreserve, die Vorhaltung von lebensnotwendigen Medikamenten und Vorräten von Wasser und Lebensmitteln nötig“, so Berghegger.

Die Kommunen hätten in den vergangenen Jahren ihre Hausaufgaben für eine bessere Warnung der Bevölkerung in Deutschland gemacht. „Es ist aber wichtig, dass Bund und Länder die Fristen zur Abwicklung des Sirenenförderprogramms dieses Jahr erneut verlängert haben, um den Ausbau zu unterstützen. Wirksamer Bevölkerungsschutz ist eine gesamtstaatliche Aufgabe. Sie gehört auch jenseits der Warntage weit oben auf die politische Agenda.“

Unionsfraktionsvize Andrea Lindholz (CSU) fordert konkret einen weiteren Aufbau von Sirenen in der Fläche. „Die Bedrohung durch Krisen und Katastrophen hat in den letzten Jahren erheblich zugenommen. Eine effektive Warninfrastruktur ist daher für den Schutz unserer Bevölkerung von überragender Bedeutung“, sagte Lindholz der „Rheinischen Post“.

Bereits die letzte Bundesregierung habe den Weg zu einer „grundlegenden Modernisierung der Warnsysteme eingeschlagen“, so die CSU-Innenpolitikerin. Dieser Weg müsse jetzt konsequent weitergegangen werden. „Dazu zählt auch ein weiterer Aufbau von Sirenen in der Fläche. Bund und Länder müssen den Warntag jetzt sorgfältig auswerten und, wo nötig, nachsteuern“, so Lindholz weiter.

Foto: Sandsäcke zum Hochwasserschutz (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

Foto/Quelle: dts

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Berliner Kita-Erzieherinnen drohen wegen der ihrer Ansicht nach schlechten Arbeitsbedingungen mit weiteren Ausständen. Bereits am Donnerstag wurde ein Warnstreik an Berliner Kindergärten durchgeführt, zeitgleich versammelten sich mehrere Hundert Mitarbeiter vor dem Berliner Abgeordnetenhaus, um ihrem Protest Ausdruck zu verleihen.

Die Gewerkschaften GEW und Verdi hatten dazu aufgerufen. Für Donnerstag nächster Woche, den 19. September, wurde ein weiterer Warnstreiktag an den Berliner Kita-Eigenbetrieben angekündigt. Grund sei die Weigerung des Berliner Senats, mit den Gewerkschaften Verhandlungen über einen „Tarifvertrag für pädagogische Qualität und Entlastung“ zu führen.

Doch der Arbeitskampf könnte sich ausweiten. Geplant ist auch eine Urabstimmung über einen möglichen unbefristeten Streik in den Berliner Kita-Eigenbetrieben. „Die angespannte Personalsituation in den Berliner Kitas ist seit Langem bekannt. Der Senat muss jetzt endlich handeln und durch einen Tarifvertrag klare Rahmenbedingungen schaffen, insbesondere für verlässliche Mindest-Fachkraft-Kind-Relationen. Das schafft Transparenz und Vertrauen“, sagte Christiane Weißhoff von der Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft.

Tatsächlich haben in Berlin viele Eltern Probleme, einen Kita-Platz zu finden, außerdem fällt die Betreuung immer wieder wegen Personalmangel und Krankheit aus. Damit verlagert sich das Problem dann an die Arbeitsstellen der Eltern, die ihre Kinder häufig spontan zu Hause selbst betreuen und sich dann selbst bei ihrem Arbeitgeber abmelden müssen.

Foto: Demo von Kita-Erzieherinnen am 12.09.2024, via dts Nachrichtenagentur

Foto/Quelle: dts

Gera (dts Nachrichtenagentur) – Die Staatsanwaltschaft Gera hat weitere Verfahren gegen Thüringer Polizeibeamte eingeleitet, weil sie dienstliche Informationen an eine Neonazi-Gruppe weitergegeben haben sollen. Das sagte Oberstaatsanwalt Thomas Riebel dem Nachrichtenportal T-Online.

Insgesamt sei man zwischenzeitlich von zehn Beschuldigten ausgegangen. Mehrere Polizeibeamte seien zwar entlastet worden, seit Mitte Juli dafür aber weitere Beschuldigte hinzugekommen. Derzeit werde wieder gegen fünf Beamte und einen ehemaligen ermittelt. Dem mittlerweile aus dem Dienst entfernten Polizisten werde weiterhin auch die Mitgliedschaft in der Gruppe vorgeworfen. Was konkret den neuen Beschuldigten vorgeworfen wird, teilte die Staatsanwaltschaft nicht mit.

Die weitergegebenen Dienstgeheimnisse spielen laut Informationen von T-Online auch in verwandten Verfahren des Generalbundesanwalts gegen mutmaßliche Unterstützer der Gruppe eine Rolle. Laut einem Beschluss des Bundesgerichtshofs wird mindestens einem dort Beschuldigten aufgrund abgehörter Telefonate zur Last gelegt, Ermittlungsergebnisse weitergegeben zu haben. Mitte Juli suchten Ermittler bei einer Razzia deswegen Datenträger, um Chatverläufe auswerten zu können.

Foto: Polizeiauto (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

Foto/Quelle: dts

Frankfurt/Main (dts Nachrichtenagentur) – Der Dax hat sich am Donnerstag nach einem bereits freundlichen Start bis zum Mittag deutlich im grünen Bereich gehalten. Gegen 12:30 Uhr wurde der Index mit rund 18.550 Punkten berechnet, dies entspricht einem Plus von 1,2 Prozent gegenüber dem vorherigen Handelstag. An der Spitze der Kursliste rangierten Infineon, Siemens Energy und die Commerzbank, am Ende Covestro, Qiagen und Eon.

„Die Börsenbullen haben kurz vor dem Zinsentscheid der EZB wieder das Zepter übernommen und setzen die guten Handelsvorgaben aus dem US-Handel in Kursgewinne bei den Dax-40-Werten um“, sagte Marktexperte Andreas Lipkow. Die Marktteilnehmer übten aber grundsätzlich eher Zurückhaltung aus. „Viel wichtiger wird heute werden, was die Notenbanken als begleitende Worte mit auf den Weg senden werden“, so Lipkow. „Bereits bei den letzten EZB-Sitzungen kam es zu der einen oder anderen Überraschung, die vorher nicht antizipiert worden war.“

Die europäische Gemeinschaftswährung war am Donnerstagmittag etwas stärker: Ein Euro kostete 1,1017 US-Dollar, ein Dollar war dementsprechend für 0,9077 Euro zu haben.

Der Ölpreis stieg unterdessen deutlich: Ein Fass der Nordsee-Sorte Brent kostete gegen 12 Uhr deutscher Zeit 71,84 US-Dollar; das waren 1,7 Prozent mehr als am Schluss des vorherigen Handelstags.

Foto: Frankfurter Börse, via dts Nachrichtenagentur

Foto/Quelle: dts

Bonn (dts Nachrichtenagentur) – Das Bundesamt für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe hat am Donnerstagvormittag kurz vor 11 Uhr einen bundesweiten Probealarm ausgelöst. Wie im vergangenen Jahr schien der Versand an die angeschlossenen Empfänger geklappt zu haben.

Hörfunk- und Fernsehsender sollen nach dem Willen der Behörde ihr Programm unterbrechen und einen bestimmten Text vortragen oder einblenden. Auch über das sogenannte „Cell Broadcast“ sollen alle Nutzer dazu fähiger Handys in Deutschland einen Warnhinweis bekommen. Zudem sollen in den Städten Sirenen heulen – dort wo es welche gibt.

Der Versuch fand allerdings erneut weit entfernt von realistischen Bedingungen statt: So ist der Text der Warnmeldung schon im Vorfeld bekannt, was beim ersten Warntag vor drei Jahren dazu führte, dass zahlreiche Medienanbieter eine Warnmeldung verbreiteten, die sie nie bekommen hatten. Damals war das System durch die gleichzeitige Auslösung zahlreicher kommunaler Warnungen überlastet worden. Im vergangenen Jahr wurde dies am Warntag gesperrt, auch diesmal sollte so verhindert werden, dass die Kommunen das System mit Probealarmmeldungen fluten.

Nach den Vorstellungen des Bundesamtes soll der bundesweite Warntag jährlich am zweiten Donnerstag im September stattfinden.

Foto: Bundesweiter Warntag (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

Foto/Quelle: dts

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Angesichts der Krise von Volkswagen fordert die Linke einen Autogipfel bei Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD). „Der Bundeskanzler muss sofort handeln und alle Beteiligten zu einem Sondergipfel zur Zukunft der Autoindustrie einladen“, sagte Parteichefin Janine Wissler der „Rheinischen Post“ (Freitagsausgabe).

Dabei müsse mit den Beschäftigten, Gewerkschaften und Umweltverbänden ein verbindlicher Zukunftsplan für die Industrie entwickelt werden, ergänzte Wissler. Die Konzerne müssten verpflichtet werden, „diesen Umbau in die Wege zu leiten – und im Interesse des Allgemeinwohls zu realisieren.“ In den vergangenen Jahren hätten vor allem die Manager viele Fehler gemacht. „Es ist ungerecht, wenn nun die Beschäftigten diese Fehler ausbaden müssen, während den Aktionären Milliarden an Dividenden ausgeschüttet werden“, erklärte Wissler.

Für den Umbau der Autoindustrie brauche es unter anderem eine Job- und Weiterbildungsgarantie. Auch gelte es, zukunftsfähige Industriearbeitsplätze zu schaffen, etwa durch eine „Förderung der Produktion von kleinen, bezahlbaren E-Autos, modernen Zügen und Bussen – nicht nur Luxuskarren“, sagte Wissler.

Foto: Bundeskanzleramt (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

Foto/Quelle: dts