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Russland fliegt Drohnenangriffe auf Odessa

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Protest vor der russischen Botschaft (Archiv), via dts NachrichtenagenturOdessa (dts Nachrichtenagentur) – Russland hat in der Nacht zum Freitag Drohnenangriffe auf Odessa verübt. Eine Person sei dabei getötet und mindestens acht verletzt worden, teilte Odessas Gouverneur Oleh Kiper auf der Plattform Telegram mit.

Kiper zufolge wurde ein Wohnhaus im Zentrum von Odessa zerstört. Zudem seien Wohnungen in Brand gesetzt sowie Hochhäuser und etwa drei Dutzend Autos beschädigt worden.

Betroffen sei auch eine Hauptfernwärmeleitung, so Leiter der Oblastverwaltung Odessa. Der beschädigte Zweig des Heizungsnetzes hatte seinen Angaben zufolge 220 Wohnhäuser und damit 40.000 Einwohner versorgt, sowie sieben Kindergärten, vier Schulen und eine Entbindungsklinik. Rettungs- und Reparaturarbeiten sind laut Kiper angelaufen.


Foto: Protest vor der russischen Botschaft (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Scheidende Grünen-Chefin Lang schließt Politik-Comeback nicht aus

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Ricarda Lang (Archiv), via dts NachrichtenagenturBerlin (dts Nachrichtenagentur) – Vor dem Grünen-Parteitag kündigt die scheidende Grünen-Vorsitzende Ricarda Lang an, dass sie über ein Comeback nachdenkt. „Wie ein Ende fühlt sich das gerade nicht an“, sagte sie dem Nachrichtenmagazin Politico (Freitagausgabe).

Auf die Frage, worauf sie jetzt Lust habe, sagte sie: „Als Erstes freue ich mich darauf, noch einmal wirklich meinen Fokus auf die parlamentarische Arbeit zu legen. Ich habe Lust, in den sozialen Medien ein bisschen weiter immer mit dabei zu sein.“

Lang sprach über den freundlichen Umgang im Koalitionsausschuss bis zuletzt: „Das hat uns nie jemand geglaubt, dass es persönlich oft netter war, als es politisch nach außen gewirkt hat.“ Doch sie gesteht: „Im Nachhinein würde ich sagen, es hätte andersherum sein sollen. Vielleicht hätten wir mal intern offener und härter miteinander reden sollen und dafür nach außen geschlossen auftreten sollen.“

Selbst nach dem Scheitern der Ampel nach dem letzten Koalitionsausschuss sei man im Guten auseinandergegangen: „Ich habe den Kollegen von der FDP einen Handschlag gegeben oder sie zum Abschied umarmt.“ Christian Lindner habe sie die Hand gegeben, „ein paar andere habe ich umarmt, Bijan und Bettina zum Beispiel“, so Lang.

Eine Sache hätte es in jedem Koalitionsausschuss gegeben, erinnerte sich Lang: „Das einzige Ritual ist, dass Olaf Scholz immer erzählt, was er in Hamburg schon alles erfunden hat.“ Sie kritisierte Robert Habecks Metapher zum 4:0-Rückstand: „Omid Nouripour hat mir nach ungefähr zwei Monaten gemeinsamen Parteivorsitzes Fußball-Metaphern verboten, weil ich so wenig Ahnung von Fußball habe. Das war bei Robert Habeck vielleicht auch so“, so Lang.

Habeck ist für Ricarda Lang „eindeutig“ der Kanzlerkandidat, auch wenn die Partei derzeit bei neun Prozent stehe. „Wenn ich mir jetzt gerade vorstelle, da steht nur Friedrich Merz, ein Mann, der wie wahrscheinlich kein anderer für die Vergangenheit dieses Landes steht; Olaf Scholz, der für die Gegenwart steht, aber auch dafür, sich durch diese Gegenwart irgendwie durchzuwursteln. Dann ist da noch ziemlich viel Platz für jemanden, der für die Zukunft steht. Und das ist für mich Robert Habeck“, sagte die Grüne.

Zu Markus Söder sagte Lang: „Diese Frage, ob man mit den Grünen zusammenarbeiten kann oder nicht, hat deutlich mehr mit dem emotionalen Leben von Markus Söder zu tun als mit den Grünen.“ Grund dafür seien zwei Probleme von Söder. „Das eine heißt Hubert Aiwanger, wo er das Gefühl hat, der nimmt mir den Schneid ab auf den Volksplätzen.“ Das andere heißt „Friedrich Merz, der statt ihm Kanzlerkandidat geworden ist“. Und wenn Söder sage: „Niemals mit den Grünen, dann ist es eine Machtansage gegenüber Friedrich Merz.“

Über Verletzungen während ihrer Zeit als Vorsitzende sagte Lang: „Das waren ehrlicherweise gar nicht so sehr die Momente, an die man jetzt denken würde: Die Hasskommentare im Netz oder Kommentare zu meinem Körper, da stehe ich drüber. Was wirklich verletzend für mich war, ist, wenn Leute mir die Rückmeldung gegeben haben, dass sie mich als abgehoben, als weit weg von ihrem Leben wahrnehmen. Weil das meinem Selbstbild total widerspricht. Weil ich immer das Gefühl habe, ich bin ein offener Mensch, der ein offenes Ohr hat“, so Lang.


Foto: Ricarda Lang (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Verbraucherpolitischer Sprecher der Union lobt Deutschlandticket

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Bushaltestelle (Archiv), via dts NachrichtenagenturBerlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Sprecher der CDU/CSU-Fraktion im Bundestag für Verbraucherschutz setzt sich für den Erhalt das Deutschlandtickets ein. Es sei gut für Pendler und habe sich bewährt, sagte Volker Ullrich (CDU) dem Tagesspiegel (Freitagausgabe). „Ich persönlich habe große Sympathien für die Beibehaltung.“

Zuvor hatte CSU-Chef Markus Söder den Erhalt des deutschlandweiten Nahverkehrs-Abos infrage gestellt. Im Bundestag verhandeln die Regierungsfraktionen von SPD und Grünen mit der Union aktuell über dessen finanzielle Absicherung im kommenden Jahr.

Eine Gesetzesänderung soll es den Verkehrsbetrieben erlauben, einige hundert Millionen Euro, die im Jahr 2023 nicht benötigt wurden, stattdessen in 2025 zu verwenden.

Der erste Parlamentarische Geschäftsführer der Union, Thorsten Frei, schloss eine Verständigung dazu Anfang der Woche noch aus. Ulrich spricht nun von „ergebnisoffenen Gesprächen“. Man müsse das Ticket auch haushälterisch sauber auf die Schiene bekommen. Bei einer fairen Aufteilung der Finanzierung zwischen Bund und Ländern sehe er gute Chancen für einen Erhalt.


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Kinderschutzbund und -hilfswerk dringen auf Kindergelderhöhung

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Kleinkind auf Spielplatz (Archiv), via dts NachrichtenagenturBerlin (dts Nachrichtenagentur) – Das Kinderhilfswerk und der Kinderschutzbund haben die demokratischen Parteien im Bundestag dazu aufgefordert, eine Erhöhung des Kindergeldes zum Jahreswechsel zu beschließen. „Ein großer Teil der Familien ist auf die Kindergelderhöhung angewiesen“, sagte Thomas Krüger, Präsident des Deutschen Kinderhilfswerks, dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“ (Freitagausgaben).

„Wir können der Union wie auch allen demokratischen Kräften nur nahelegen, sich einer Kindergelderhöhung nicht in den Weg zu stellen“, fügte Krüger hinzu. Falls die Erhöhung nicht komme, wäre das ein „fatales Signal in die Gesellschaft und an die Familien“.

Der Kinderschutzbund warnte die Parteien vor einer taktischen Blockade. „Eine Erhöhung des Kindergeldes sollte nicht aus taktischen Gründen blockiert werden“, sagte die Präsidentin Sabine Andresen dem RND und pochte auf zusätzliche Maßnahmen zur Bekämpfung von Kinderarmut.

Die Kindergelderhöhung sei kein Schritt, „die Armut von Kindern und Jugendlichen in unserem Land zu reduzieren“, ergänzte Andresen. „Dazu muss der Kindersofortzuschlag erhöht werden, wie es auch ursprünglich angedacht war. Davon spricht leider niemand mehr. Ähnliches haben wir bei der Kindergrundsicherung erlebt: Der Kampf gegen Kinderarmut hat politisch keine hohe Priorität.“


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SPD: Union und FDP müssen Steuerentlastung ab Januar zustimmen

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Matthias Miersch (Archiv), via dts NachrichtenagenturBerlin (dts Nachrichtenagentur) – Die SPD erhöht den Druck auf Union und FDP, den Weg für Steuerentlastungen ab Januar freizumachen und einem entsprechenden Gesetzentwurf der Regierung zuzustimmen: Konkret geht es um den noch von der Ampel geplanten Abbau der kalten Progression. „Es geht um Familien, Fachkräfte und Rentner, die auf eine faire Steuerpolitik angewiesen sind. Dass CDU und FDP in dieser Frage zögern, sorgt unnötig für Unsicherheit“, sagte SPD-Generalsekretär Matthias Miersch der „Bild“ (Freitagausgabe). Er forderte Merz und Lindner auf, „ihre Blockade aufzugeben“.

„Weihnachten steht vor der Tür. Die Menschen brauchen die Sicherheit noch in diesem Jahr“, sagte der stellvertretende Vorsitzende der SPD-Fraktion, Dirk Wiese.


Foto: Matthias Miersch (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Techniker Krankenkasse erwartet "Beitragsschock"

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Die Techniker (Archiv), via dts NachrichtenagenturHamburg (dts Nachrichtenagentur) – Der Chef der größten deutschen Krankenkasse erwartet, dass 2025 fast alle Kassen ihren Zusatzbeitrag erhöhen: „Die Finanzlage ist dramatisch. Der Schätzerkreis sieht für 2025 eine Lücke von mehr als 14 Milliarden Euro. Auf die Versicherten kommt damit ein Beitragsschock zu“, sagte Jens Baas, Chef der Techniker Krankenkasse, der „Rheinischen Post“ (Freitagausgabe).

„2025 soll der durchschnittliche Zusatzbeitrag um 0,8 Prozentpunkte steigen. Fast alle Kassen werden ihren Beitrag erhöhen oder haben es schon getan – und zwar kräftig. Manche werden stärker erhöhen als um 0,8 Punkte.“

Auch die Techniker Krankenkasse (TK) wird ihren Zusatzbeitrag erhöhen, wenn auch um weniger als 0,8 Punkte. „Auch wir werden unseren Zusatzbeitrag 2025 anpassen müssen, doch wir setzen alles daran, dass wir unter dem Durchschnitt bleiben und damit weiter zu den günstigen Kassen gehören“, sagte Baas weiter. „Das wird unser Verwaltungsrat im Dezember entscheiden.“

Die TK ist mit 11,7 Millionen Versicherten die größte Krankenkasse, ihr Zusatzbeitrag liegt aktuell bei 1,2 Prozent. Baas fordert rasche Reformen zur Kostendämpfung: „Wenn es der Politik nicht gelingt, das ungebremste Kostenwachstum zu stoppen, wird das so weitergehen. Dann ist jedes Jahr eine Erhöhung um 0,5 Prozentpunkte möglich.“


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Klingbeil will Wahlkampf mit Familie, Rente und Löhnen gewinnen

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Strand (Archiv), via dts NachrichtenagenturBerlin (dts Nachrichtenagentur) – SPD-Chef Lars Klingbeil will die Bundestagswahl mit den Themen Familie, Rente und Löhne gewinnen. Mit Blick auf diese Schwerpunkte hält Klingbeil Kanzler Olaf Scholz trotz wachsender Kritik aus der Partei für den richtigen Kandidaten, wie er der „Bild“ (Freitagausgabe) sagte. Mit Scholz kämpfe man für Familien, für Rentner, „für alle, die auf vernünftige Löhne angewiesen sind“, so Klingbeil.

„Damit werden wir uns nach vorne arbeiten und deutlich machen, wo die Unterschiede zu Friedrich Merz liegen. Merz` Agenda für Besserverdiener hat für die breite Mehrheit in diesem Land nichts zu bieten.“

Die SPD-Führung traut laut „Bild“ Scholz zu, den Unions-Kanzlerkandidaten Friedrich Merz (CDU) speziell auf diesen Feldern zu stellen. Scholz selbst hat sich der Zeitung zufolge aus der Partei nach dem Ampel-Aus geprüft, ob er noch der Richtige ist. Die Antwort war danach ein Ja.

Für die Nominierung von Scholz zum Kanzlerkandidaten wird die „Wahlsieg-Konferenz“ der SPD am 30. November ein zentraler Meilenstein. Dort soll Scholz nach den aktuellen Planungen die zentrale Rede halten. Die offizielle Nominierung des SPD-Kanzlerkandidaten erfolgt beim Parteitag am 11. Januar.


Foto: Strand (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Trump nominiert Robert F. Kennedy Jr. als Gesundheitsminister

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Donald Trump (Archiv), via dts NachrichtenagenturPalm Beach (dts Nachrichtenagentur) – Der neu gewählte US-Präsident Donald Trump hat Robert F. Kennedy Jr. als seinen Gesundheitsminister nominiert. Das teilte Trump am Donnerstag auf seiner Plattform „Truth Social“ mit.

„Viel zu lange wurden die Amerikaner vom industriellen Lebensmittelkomplex und den Arzneimittelherstellern unterdrückt, die Täuschung, Fehlinformation und Desinformation betrieben haben, wenn es um die öffentliche Gesundheit ging“, so der Republikaner.

„Die Sicherheit und Gesundheit aller Amerikaner ist die wichtigste Aufgabe jeder Verwaltung, und das Gesundheitsministerium wird eine große Rolle dabei spielen, sicherzustellen, dass jeder vor schädlichen Chemikalien, Schadstoffen, Pestiziden, pharmazeutischen Produkten und Lebensmittelzusätzen geschützt wird, die zu der überwältigenden Gesundheitskrise in diesem Land beigetragen haben.“

Kennedy werde „diese Behörden wieder in die Tradition der wissenschaftlichen Forschung auf höchstem Niveau und der Transparenz zurückführen, um die Epidemie der chronischen Krankheiten zu beenden und Amerika wieder großartig und gesund zu machen“, so Trump.

Kennedy – der Neffe von Präsident John F. Kennedy und der Sohn von Robert F. Kennedy – hatte im Wahlkampf 2024 als unabhängiger Kandidat kandidiert, bevor er später Trump unterstützte. Er gilt als Impfskeptiker und hatte dies im Wahlkampf auch wiederholt untermauert.


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US-Börsen lassen nach – Ungewissheit zu Trump-Plänen

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Wallstreet in New York, via dts NachrichtenagenturNew York (dts Nachrichtenagentur) – Die US-Börsen haben am Donnerstag nachgelassen. Zu Handelsende in New York wurde der Dow mit 43.750,86 Punkten berechnet, ein Minus in Höhe von 0,47 Prozent im Vergleich zum vorherigen Handelstag.

Wenige Minuten zuvor war der breiter gefasste S&P 500 mit rund 5.945 Punkten 0,6 Prozent im Minus, die Technologiebörse Nasdaq berechnete den Nasdaq 100 zu diesem Zeitpunkt mit rund 20.895 Punkten 0,7 Prozent im Minus.

„Grundsätzlich gilt es, die aktuellen Narrative, die die Wahl von Donald Trump zum US-Präsidenten aufgewirbelt hat, mit Vorsicht zu genießen“, sagte Marktanalyst Konstantin Oldenburger von CMC Markets zu den aktuellen Entwicklungen.

„Zum einen, weil man nicht genau weiß, ob und wie er seine Pläne am Ende umgesetzt und welche Effekte diese auf die Wirtschaft haben. Seine Politik könnte auch weniger inflationär sein als angenommen, so dass am Ende nicht nur die US-Wirtschaft profitieren würde, sondern auch die Unternehmen in anderen Teilen der Welt“, so Oldenburger.

Die europäische Gemeinschaftswährung war am Donnerstagabend schwächer: Ein Euro kostete 1,0520 US-Dollar, ein Dollar war dementsprechend für 0,9506 Euro zu haben.

Der Goldpreis ließ leicht nach, am Abend wurden für eine Feinunze 2.568 US-Dollar gezahlt (-0,2 Prozent). Das entspricht einem Preis von 78,49 Euro pro Gramm.

Der Ölpreis stieg unterdessen: Ein Fass der Nordsee-Sorte Brent kostete am Donnerstagabend gegen 22 Uhr deutscher Zeit 72,52 US-Dollar, das waren 24 Cent oder 0,3 Prozent mehr als am Schluss des vorherigen Handelstags.


Foto: Wallstreet in New York, via dts Nachrichtenagentur

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BVB-Chef Watzke warnt vor antisemitischen Gewaltausbrüchen

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Polizei vor Synagoge (Archiv), via dts NachrichtenagenturDortmund (dts Nachrichtenagentur) – Der Vorsitzende der Geschäftsführung von Borussia Dortmund (BVB), Hans-Joachim Watzke, hält antisemitische Gewaltausbrüche wie in Amsterdam und Paris auch in Deutschland für möglich. „Wir hatten es ja schon – im Vergleich mit Amsterdam – in abgeschwächter Form in unserer Hauptstadt Berlin. Wir müssen schon sehr, sehr wachsam sein“, sagte Watzke, der am Mittwochabend vom Zentralrat der Juden in Deutschland in Berlin für sein Engagement gegen Antisemitismus mit dem Leo-Baeck-Preis ausgezeichnet wurde, der „Welt“.

Watzke weiter: „Wir dürfen auch in der Analyse keine Tabus mehr haben, sondern müssen uns ehrlich machen. Wir müssen klar sagen, wo Probleme sind, und Lösungsansätze finden.“

Für den BVB-Manager gehört zu den Treibern der Entwicklung „auch eine fehgeleitete Migrationspolitik, die dazu führt, dass die rechten und linken Ränder stärker werden, was das Problem noch mal potenziert.“ Er rief dazu auf, „sich die Entwicklung der Bevölkerungsstruktur in den letzten zehn Jahren in Deutschland und den Umgang mit diesem Thema“ anzuschauen.

Angesprochen auf den massiven Judenhass auf deutschen Straßen nach dem Überfall der Hamas auf Israel am 7. Oktober 2023, wollte Watzke nicht generell von einem Versagen des deutschen Staates im Kampf gegen den Antisemitismus sprechen. Aber: „An manchen Stellen ist es definitiv so“.

Watzke forderte: „Wir benötigen eine klare Haltung. Wir müssen uns auch überlegen: Wie können wir die eine oder andere Fehlentwicklung wieder korrigieren?“ Dass sich Juden wieder unsicher fühlten und Angst hätten, „ist für Deutschland nicht hinnehmbar.“ Für ihn persönlich sei das „eine einzige Katastrophe“.


Foto: Polizei vor Synagoge (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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