Mittwoch, Dezember 31, 2025
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Ostbeauftragter fordert mehr Rückwanderung nach Ostdeutschland

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Carsten Schneider (SPD), der Ostbeauftragte der Bundesregierung, hat eine verstärkte Rückwanderung nach Ostdeutschland gefordert. „Die Chancen liegen auf der Straße, weil die Jobs da sind und sie mittlerweile auch gut bezahlt werden“, sagte er „T-Online“.

Als Beispiel nannte er Altenburg in Thüringen, das gut an Leipzig angebunden sei und dessen Infrastruktur sich stark entwickelt habe. Dennoch würden viele Menschen die Region verlassen, was Schneider als „tief in den Knochen“ steckende Wegzugs-Erfahrungen früherer Generationen beschreibt. „Wir brauchen diese Rückwanderung. Das ist die Chance, die wir auch als vereintes Land haben“, sagte der SPD-Politiker.

Als einen weiteren Grund dafür bringt er an, dass die Regionen noch zu prägen seien. „Das ist nicht alles schon seit Jahrhunderten besetzt, wie Sie es von Familien vielleicht in Hamburg oder in Baden-Württemberg haben. Da gibt es noch Möglichkeiten, die Gesellschaft aktiv mitzugestalten“, so Schneider.

Neben der geforderten West-Ost-Wanderung weist der Erfurter auch auf das Thema Migration hin und gesteht im Hinblick auf die Wahlergebnisse im Osten eigene Fehler ein. „Wir brauchen gesteuerte Zuwanderung in unser Land. Wir brauchen aber auch klare Grenzziehung, dass hier nicht jeder kommen und bleiben kann“, so Schneider. „Und diese Eindeutigkeit, die haben wir in der Umsetzung zu wenig gezeigt.“


Foto: Carsten Schneider (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

Foto/Quelle: dts

Fast ein Viertel weniger Asylanträge in diesem Jahr

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Valetta (dts Nachrichtenagentur) – In der EU sowie Norwegen und der Schweiz wurden in den ersten neun Monaten dieses Jahres (1. Januar 2024 bis 30. September 2024) insgesamt 739.735 Asylanträge gestellt – ein Minus von 8,0 Prozent gegenüber dem vergleichbaren Vorjahreszeitraum.

Das berichtet die „Welt am Sonntag“ unter Berufung auf bisher unveröffentlichte Zahlen der Asylagentur der Europäischen Union (EUAA). Die Zahlen werden demnach in einem als vertraulich gekennzeichneten Bericht der EU-Kommission vom 3. Oktober 2024 zur Lage der Migration in der EU und in Drittstaaten genannt (Integrated Situation Awareness and Analysis, Report No. 430).

Spitzenreiter bei den Asylanträgen bleibt weiterhin Deutschland (170.574), gefolgt von Spanien (122.096), Italien (117.042) und Frankreich (115.652). In Deutschland verzeichnete die EU-Asylagentur zwischen Anfang Januar und Ende September 24 Prozent weniger Asylanträge, in Italien waren es hingegen 25 Prozent mehr Schutzanträge als im Vorjahreszeitraum und in Griechenland sogar 39 Prozent mehr (49.740). Einen besonders starken Rückgang verzeichnete Österreich (18.984), wo sich die Zahl der Schutzanträge mehr als halbierte (57 Prozent). Am wenigsten Asylanträge wurden in Ungarn (21), der Slowakei (121) und Litauen (284) gestellt.

Fast jeder dritte Asylantragssteller in Deutschland kommt aus Syrien (30 Prozent). Besonders viele Schutzsuchende stammen hierzulande auch aus Afghanistan (15 Prozent) und der Türkei (13 Prozent). Deutschland übt generell eine besonders große Anziehungskraft auf Antragssteller aus Syrien und Afghanistan aus: Fast jeder zweite Asylantrag in der EU aus diesen beiden Ländern wird in Deutschland gestellt.

Wie die „Welt am Sonntag“ weiter berichtet, warnt die EU-Kommission in ihrem vertraulichen Bericht auch vor einer Fluchtwelle aus dem Libanon in die EU. In dem Dokument zur aktuellen Lage der Migration in Europa heißt es: „Vor dem Hintergrund der großen Zahl an syrischen Flüchtlingen im Libanon (nahezu 1,5 Millionen) und der verschlechterten humanitären Lage für die gesamte Bevölkerung im Libanon, wird sich die Zahl derjenigen, die über die Grenze flüchten, wahrscheinlich weiter erhöhen. Noch ist es aber nicht so weit, dass dies zu mehr Ankünften in die EU geführt hat.“ Die Experten der EU-Kommission weisen aber darauf hin, dass, auch wenn die Flüge von und nach Beirut eingestellt worden seien, „es noch Möglichkeiten für Migranten gibt, andere See-, Land- und Luftrouten zu benutzen, wie etwa über die Flughäfen in Kairo und Damaskus oder über Land durch Syrien und die Türkei, um die EU zu erreichen zu versuchen“.

Laut EU-Bericht waren bis zum 29. September infolge des Krieges zwischen Israel und der Hisbollah im Libanon 345.000 Menschen im Inland auf der Flucht. Rund 100.000 Personen wären bis Ende September nach Syrien geflohen. Die EU-Kommission spricht von einer „signifikanten Eskalation“ im Libanon.


Foto: Asylbewerberunterkunft (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Ex-Bundespräsident Gauck gegen AfD-Verbotsverfahren

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der frühere Bundespräsident Joachim Gauck hat sich gegen ein AfD-Verbotsverfahren ausgesprochen. „Mein Bauchgefühl würde der Partei das Verbot herzlich gönnen“, sagte Gauck den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Samstagsausgaben).

„Aber in der Politik darf man nicht nur fühlen. Und die Ratio sagt mir, dass wir mit einem Verbotsverfahren die Wählerschaft der Partei ja nicht einfach abschaffen würden. Vielmehr würden wir noch mehr Wut und noch mehr Radikalität erzeugen – und das wäre politisch schädlich.“ Bei einem AfD-Verbot würden verunsicherte konservative Bürger den Staat als Feind erleben. „Das brauchen wir nicht“, sagte Gauck.

Zudem würde von Verfassungsrechtlern und Politikwissenschaftlern sowohl die Sinnhaftigkeit als auch ein Erfolg vor dem Bundesverfassungsgericht bezweifelt. „Wir sollten deshalb weniger auf staatliche Eingriffe setzen, sondern unsere eigenen Fähigkeiten, die Demokratie zu verteidigen, stärken“, mahnte der frühere Bundespräsident.

Es brauche eine aktivere Zivilgesellschaft und einen engagierten Kampf gegen Nationalpopulismus. „Die Mehrheit der Wähler der AfD sind keine Nazis, sie sind einfach demokratiefern. Darum brauchen wir Beispiele für das Gelingen der Demokratie, die wir ihnen immer wieder unter die Nase halten müssen“, sagte Gauck.


Foto: Joachim Gauck (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Grünen-Spitze: Göring-Eckardt will Osten "stark vertreten" sehen

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bundestagsvizepräsidentin Katrin Göring-Eckardt (Grüne) mahnt bei der personellen Neuaufstellung ihrer Partei eine starke Vertretung der ostdeutschen Länder im neuen Bundesvorstand an.

Der „Neuen Osnabrücker Zeitung“ (NOZ) sagte die Grünen-Politikerin: „Für den sechsköpfigen Bundesvorstand erwarte ich, dass Ostdeutschland stark vertreten ist. Diese Perspektive ist für unsere Partei wichtig.“ Welche Person diese Rolle übernehmen sollte, sagte Göring-Eckardt nicht. Franziska Brantner und Felix Banaszak (beide aus westdeutschen Landesverbänden) wollen beim Parteitag der Grünen im November für die Nachfolge der Parteivorsitzenden Ricarda Lang und Omid Nouripour kandidieren. „Die beiden sind die Richtigen für die Parteispitze“, sagte Göring-Eckardt. Daneben gibt es allerdings auch noch den Posten des Politischen Geschäftsführers, zwei Stellvertreter und den Posten des Schatzmeisters.

Inhaltlich mahnte Göring-Eckardt einen pragmatischen Kurs an. „Wir müssen im Ziel klar sein und pragmatisch im Weg. Ein Beispiel: Die Klimakrise muss bewältigt werden, das ist nicht optional. Das schaffen wir aber nur, wenn es auch Mehrheiten für Klimaschutz gibt.“ Dies gelinge in den schwarz-grün regierten Bundesländern Nordrhein-Westfalen und Schleswig-Holstein gut.

„Wenn ich Hendrik Wüst in Nordrhein-Westfalen oder Daniel Günther in Schleswig-Holstein erlebe: Auch in der CDU gibt es Führungspersonen, die pragmatisch und ohne ideologische Hemmungen an gemeinsamen Lösungen für das Land mit uns arbeiten. Das ist die Art und Weise, wie unterschiedliche politische Kräfte zusammenarbeiten müssen.“ Die Grünen seien „erschöpft davon, im Bund mit SPD und FDP zu regieren“. „Die schwarz-grünen Koalitionen in den Ländern lösen die Probleme, die da sind. Das kann auch im Bund klappen“, sagte Göring-Eckardt.


Foto: Katrin Göring-Eckardt (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Drittel der Beschäftigten würde über Rentenalter hinaus arbeiten

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Köln (dts Nachrichtenagentur) – Rund ein Drittel der Beschäftigten in Deutschland wäre dazu bereit, nach dem Renteneintritt weiterzuarbeiten. Für 66 Prozent wiederum kommt das längere Arbeiten nicht infrage. Das geht aus einer Erhebung des Instituts der Deutschen Wirtschaft (IW) hervor, über die die „Welt am Sonntag“ berichtet. Die Forscher haben 5.060 Beschäftigte befragt, welche Einflussfaktoren für sie eine Rolle spielen.

Dabei zeigt sich: Die Gruppe der Über-55-Jährigen kann dem Gedanken, länger als bis zur gesetzlichen Regelaltersgrenze zu arbeiten, mehr abgewinnen als die Unter-30-Jährigen. Die Motivation, länger im Job zu bleiben, variiert unter den Befragten stark. Beschäftigte mit abgeschlossener Hochschulausbildung und Führungskräfte etwa stehen dem Weiterarbeiten im Rentenalter offener gegenüber als Arbeitnehmer ohne beruflichen Abschluss und ohne Führungsverantwortung.

Auch die Verhältnisse im Job beeinflussen die Einstellung maßgeblich. Wer mit seiner Arbeit zufrieden ist und sich stark engagiert, kann sich eher vorstellen, weiterzuarbeiten. Finanzielle Erwägungen spielen aus Sicht der heute noch Berufstätigen hingegen keine besondere Rolle, wie die Erhebung zeigt. „Die Sorge, im Rentenalter noch auf ein zusätzliches Erwerbseinkommen angewiesen zu sein, scheint eine in der Zukunft gelagerte Erwerbsentscheidung nicht stark zu prägen“, heißt es in der Erhebung.


Foto: Älteres Paar (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Merz plant "keine Steuersenkungen im großen Stil"

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Angesichts beschränkter finanzieller Spielräume beim Bund sieht der Kanzlerkandidat der Union, Friedrich Merz, keine Möglichkeit für eine deutliche Steuerentlastung. „Wir kündigen ja auch keine Steuersenkungen im großen Stil an“, sagte Merz der „Süddeutschen Zeitung“ auf die Frage, wie breit angelegte Steuersenkungen zu finanzieren seien.

Stattdessen setzt Merz auf kleinere, mehrstufige Entlastungen für Unternehmen. „Wir werden konkrete Vorschläge für eine Unternehmenssteuerreform machen, die in mehreren Schritten kommen könnte.“ Es müsse vor allem Planungssicherheit für die Unternehmen geben. „Wenn wir zu Beginn der Wahlperiode sagen: Das ist das Programm für die nächsten vier Jahre, dann kommt es auf die Absenkung der Steuersätze auch an, aber noch mehr auf Verlässlichkeit und Planbarkeit für die Unternehmen. Wir wollen eine Agenda für die Fleißigen, das heißt diejenigen entlasten, die jeden Morgen aufstehen und ihren Job machen.“

Zudem will sich der CDU-Chef im Bundestagswahlkampf nicht nur inhaltlich, sondern auch persönlich von Amtsinhaber Olaf Scholz (SPD) abgrenzen. „Ich habe mein Leben anders gestaltet als Herr Scholz. Ich habe mich nicht nach einer kurzen Zeit im Beruf entschieden, auf Dauer und allein Berufspolitiker zu sein“, sagte Merz. Sollte Scholz ihm vorwerfen, keinerlei Regierungserfahrung zu besitzen, würde ihm Merz nach eigener Aussage antworten: „Okay, und die Erfahrung mit Ihnen, Herr Scholz, möchte wohl ein großer Teil der Bevölkerung nicht länger machen.“

Merz hob ferner seine Erfahrungen in der Wirtschaft hervor. „Ich hatte bisher ein langes politisches Leben, ich habe auch ein langes berufliches Leben gehabt. Ich habe nie `Lobby`-Arbeit gemacht. Ich habe für zwei große amerikanische Firmen in Deutschland gearbeitet und hatte viel mit Unternehmen aus dem Mittelstand zu tun. Wer immer nur in der Politik war, dem fehlt dieser Teil der Lebenserfahrung.“


Foto: Friedrich Merz (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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US-Börsen im Aufwind – Arbeitsmarkt drückt Immobiliensektor

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New York (dts Nachrichtenagentur) – Die US-Börsen haben am Freitag zugelegt. Zu Handelsende in New York wurde der Dow mit 42.352 Punkten berechnet, ein Plus in Höhe von 0,8 Prozent im Vergleich zum vorherigen Handelstag.

Wenige Minuten zuvor war der breiter gefasste S&P 500 mit rund 5.751 Punkten 0,9 Prozent im Plus, die Technologiebörse Nasdaq berechnete den Nasdaq 100 zu diesem Zeitpunkt mit rund 20.035 Punkten 1,2 Prozent im Plus.

Am Freitag sahen sich vor allem die Immobilienwerte unter Druck. Der robuste US-Arbeitsmarkt hatte zuvor die Hoffnung auf größere Zinsschritte gesenkt.

Die europäische Gemeinschaftswährung war am Freitagabend schwächer: Ein Euro kostete 1,0977 US-Dollar, ein Dollar war dementsprechend für 0,9110 Euro zu haben.

Der Goldpreis ließ leicht nach, am Abend wurden für eine Feinunze 2.651 US-Dollar gezahlt (-0,2 Prozent). Das entspricht einem Preis von 77,66 Euro pro Gramm.

Der Ölpreis stieg unterdessen: Ein Fass der Nordsee-Sorte Brent kostete am Freitagabend gegen 22 Uhr deutscher Zeit 78,02 US-Dollar, das waren 40 Cent oder 0,5 Prozent mehr als am Schluss des vorherigen Handelstags.


Foto: Wallstreet in New York, via dts Nachrichtenagentur

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1. Bundesliga: Augsburg schlägt Gladbach

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Augsburg (dts Nachrichtenagentur) – Zum Auftakt des 6. Spieltags der Fußball-Bundesliga hat Borussia Mönchengladbach beim FC Augsburg 1:2 verloren.

Zu Beginn der Begegnung entwickelte sich zunächst eine ereignisarme Partie ohne größere Höhepunkte. Das änderte sich erst nach 38 Minuten, als Keven Schlotterbeck per Volley zur Augsburger Führung traf.

Nach dem Seitenwechsel drängten die Gäste auf den Ausgleich, ohne sich jedoch ganz zwingende Torchancen zu erspielen. Stattdessen erhöhte Alexis Claude-Maurice in der 65. Minute auf 2:0. Rund sieben später machte Tim Kleindienst die Partie mit dem Anschlusstreffer noch einmal spannend. Doch die Gladbacher Schlussoffensive konnte die Niederlage nicht mehr abwenden.

Nach der Länderspielpause gastiert der FCA im Breisgau beim SC Freiburg, während die Fohlen den 1. FC Heidenheim empfangen.


Foto: Keven Schlotterbeck (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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2. Bundesliga: Torreiches Remis zwischen KSC und Darmstadt

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Karlsruhe (dts Nachrichtenagentur) – Am 8. Spieltag der 2. Fußball-Bundesliga hat Darmstadt 98 beim Karlsruher SC 3:3 unentschieden gespielt.

Im ersten Durchgang bekamen die Zuschauer im Wildpark eine dynamische Partie mit Toren auf beiden Seiten zu sehen. Dzenis Burnic brachte die Hausherren zunächst in Front, was aber Isac Lidberg kurz darauf konterte. Leon Jensen besorgte jedoch noch vor der Pause die erneute KSC-Führung.

Zu Beginn der zweiten Halbzeit drängten die Hessen auf den abermaligen Ausgleich. Nachdem ein Treffer in der 49. Minute noch durch den Videobeweis zurückgenommen worden war, hatte das 2:2 durch Kai Klefisch fünf Minuten später jedoch Bestand. Dann ging es Schlag auf Schlag: In der 74. Minute drehte Aleksandar Vukotic das Spiel zunächst für die Lilien, bevor Fabian Schleusener kurz darauf wieder auf Remis stellte.

Nach der Länderspielpause empfangen die Darmstädter den 1. FC Köln. Der KSC ist dann beim SSV Ulm gefordert.

In der Parallelbegegnung besiegte der SC Paderborn Aufsteiger Jahn Regensburg klar mit 3:0.


Foto: Tobias Kempe (SV Darmstadt 98) (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Top 3 der Album-Charts komplett neu besetzt

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Baden-Baden (dts Nachrichtenagentur) – In den deutschen Album-Charts sind die vorderen drei Plätze diese Woche alle mit Neueinsteigern besetzt.

Die Rockbands Weimar („1331“, eins) und Element Of Crime („Wenn es dunkel und kalt wird in Berlin“, zwei) machen das Rennen um die Spitze unter sich aus. Auf Platz drei ersteht Udo Jürgens fast genau zehn Jahre nach seinem Ableben wieder auf mit der Jubiläumsbox „Udo 90“.

In den Single-Charts bleiben Linkin Park wie in der Vorwoche auf Platz eins mit „The Emptiness Machine“, dahinter ebenfalls weiterhin Shirin David mit „Bauch Beine Po“ auf der zwei. Oberster Neueinsteiger in den deutschen Single-Charts ist der Berliner Rapper Lacazette mit „LID“.

Die offiziellen Deutschen Charts werden von GfK Entertainment ermittelt. Sie sollen 90 Prozent aller Musikverkäufe abdecken.


Foto: Frau mit Kopfhörern (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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