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Miersch ruft SPD zur Geschlossenheit auf

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Matthias Miersch (Archiv), via dts NachrichtenagenturBerlin (dts Nachrichtenagentur) – Vor der offiziellen Nominierung von Olaf Scholz zum Kanzlerkandidaten am Montag ruft SPD-Generalsekretär Matthias Miersch die Sozialdemokraten zur Geschlossenheit auf.

„Die Debatten der letzten Wochen haben sicher nicht geholfen“, sagte Miersch der „Rheinischen Post“ (Montagsausgabe). „Doch die SPD weiß, was auf dem Spiel steht, und wird geschlossen hinter Olaf Scholz stehen – einem Kanzler, der Verantwortung übernimmt und den sozialen Zusammenhalt im Blick hat“, sagte Miersch.

Die SPD kämpfe darüber hinaus für wirtschaftliche Stärke, einen handlungsfähigen Staat und „gegen eine Merz-CDU, die auf Klientelpolitik für Reiche, fehlende Investitionen und Rentenkürzungen setzt“. Scholz stehe für Besonnenheit und Erfahrung. „Er hat unser Land in Krisenzeiten sicher gesteuert. Friedrich Merz hingegen fehlt jede Regierungserfahrung und steht für einen neoliberalen Kurs, der die arbeitende Mitte im Stich lässt“, sagte Miersch.


Foto: Matthias Miersch (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Armeechefs von Deutschland und Schweden warnen vor Russland

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Turm des Kreml in Moskau mit dem Moskauer Bankenviertel im Hintergrund (Archiv), via dts NachrichtenagenturBerlin/Stockholm (dts Nachrichtenagentur) – Vor dem Hintergrund weiter zunehmender Spannungen mit Moskau schätzen das deutsche und schwedische Militär die militärische Bedrohungssituation als extrem ernst ein. „Was auf uns zukommen kann, müssen wir als das benennen, was es ist: Krieg“, sagte Carsten Breuer, der Generalinspekteur der Bundeswehr, dem „Tagesspiegel“ (Montagausgabe).

„Wir müssen uns leider an eine neue Normalität gewöhnen, in der vielleicht über viele Jahre die Gefahr eines drohenden Krieges gegen uns besteht“, ergänzte der schwedische Generalstabschef Michael Claesson. Gemeinsam riefen sie dazu auf, insbesondere in Europa mehr für Sicherheit und Verteidigung zu tun und damit die Abschreckungswirkung zu erhöhen.

„Im Vergleich zum Kalten Krieg muss man leider feststellen, dass die Lage heute unübersichtlicher und gefährlicher ist – vor allem auch mit Blick auf Russland“, so Breuer weiter und verwies dabei auf eingespielte Kommunikationskanäle früherer Zeiten: „Selbst in einer atomaren Bedrohungslage gab es das rote Telefon und Gesprächspartner, die man kannte.“ Heute gebe es „diese Drähte nicht, was die Situation viel unübersichtlicher und damit unsicherer macht“.

Mit seinen jüngsten Atomdrohungen wolle Russland „vor allem Angst schüren“, sagte Claesson. Außerdem sollten sie „vom eigenen Völkerrechtsbruch und dem legitimen Selbstverteidigungsrecht der Ukraine ablenken“, wie Breuer erklärte: „Ich rate auch deshalb zur Gelassenheit. Trotzdem darf man die Drohungen nicht unterschätzen.“

Als militärischer Planer, der die Aufrüstung der russischen Armee und das Auffüllen von Munitionsdepots beobachte, müsse er aber „vom schlimmsten Fall ausgehen, dass Russland sich so für einen Angriff auf uns rüsten könnte“. Er benenne die Bedrohung so klar, damit die Bürger „sich nicht von Verharmlosungen verleiten lassen“.

Als Anrainerstaaten der Ostsee verzeichnen das deutsche wie das schwedische Militär eine starke Zunahme der dortigen russischen Aktivitäten. „Sorgen bereitet uns insbesondere die Schattenflotte – so bezeichnen wir angebliche Handels- oder Forschungsschiffe, die alles andere als Handel und Forschung im Sinn haben“, erklärte Claesson dem „Tagesspiegel“: „Auch Kriegsschiffe von mit Russland verbundenen Ländern durchfahren die Ostsee viel häufiger als früher.“

Breuer bezeichnete es als „äußerst realistisch“, weil zuletzt „Unterseekabel beschädigt, wenn nicht absichtlich zerstört“ worden seien, „einen hybriden Angriff“ in Erwägung zu ziehen: „Gerade im Ostseeraum sehen wir die hybride Kriegführung von russischer Seite besonders klar.“


Foto: Turm des Kreml in Moskau mit dem Moskauer Bankenviertel im Hintergrund (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Gutachten: "Positive Fortführungsprognose" für Thyssenkrupp Steel

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Stahlproduktion (Archiv), via dts NachrichtenagenturDuisburg (dts Nachrichtenagentur) – Nach dem großen Streit im Sommer um die künftige Aufstellung der Stahlsparte von Thyssenkrupp sollen ein nun fertiggestelltes Sanierungsgutachten und eine neue Finanzierungsvereinbarung den Stahlkochern an Rhein und Ruhr Sicherheit geben – zumindest für die kommenden zwei Jahre.

So sind unabhängige Wirtschaftsprüfer in ihrem sogenannten IDW-S11-Gutachten zu einer „positiven Fortführungsprognose“ für Thyssenkrupp Steel Europe (TKSE) gekommen, wie es einem Bericht des „Spiegel“ zufolge am Wochenende in „informierten Kreisen“ hieß. Das Gutachten betrachtet allerdings nur einen Zeitraum von bis zu 24 Monaten. Da die positive Prognose nun vorliegt, hat der Thyssenkrupp-Konzern nach Informationen des Magazins eine Finanzierungszusage getroffen, um die finanzielle Lage der Stahltochter zumindest zwei Jahre lang abzusichern.

Thyssenkrupp und TKSE hatten im September zwei Sanierungsgutachten für die Stahlsparte in Auftrag gegeben: das kurzfristige, das nun vorliegt, und ein längerfristiges nach dem Standard IDW-S6, das für kommendes Jahr erwartet wird. Auch der neue Geschäftsplan für TKSE des neuen Stahlchefs Dennis Grimm steht noch aus. Deutschlands größter Stahlhersteller leidet unter der schwachen Konjunktur; der Umbau hin zu einer klimafreundlicheren Stahlproduktion in Duisburg verteuert sich.

Im Mai ist der Energiekonzern EPCG des tschechischen Milliardärs Daniel Kretinsky zu 20 Prozent bei Thyssenkrupp Steel Europe eingestiegen. Daraufhin ist der Beherrschungs- und Gewinnabführungsvertrag zwischen TKSE und dem Mutterkonzern zum Ende des vergangenen Geschäftsjahrs ausgelaufen, also per Ende September. Dies hatte Sorgen um die Liquidität der Stahlsparte geweckt.


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F1: Verstappen sichert sich vierten Weltmeistertitel in Folge

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Max Verstappen / Red Bull (Archiv), via dts NachrichtenagenturLas Vegas (dts Nachrichtenagentur) – Red-Bull-Pilot Max Verstappen ist erneut Formel-1-Weltmeister. Beim Großen Preis von Las Vegas sicherte sich der Niederländer am Sonntag mit dem fünften Platz vorzeitig seinen vierten Titel in Folge. Gewinner des Rennens wurde George Russell (Mercedes), Zweiter dessen Teamkollege Lewis Hamilton und Dritter Carlos Sainz (Ferrari).

Schon vor dem Rennen war klar, dass Verstappen bei einem Ergebnis vor Lando Norris (McLaren) der Titel in den letzten beiden Rennen der Saison nicht mehr genommen werden kann. Im Rennverlauf hatte er dann zwar keine Chance gegen die Mercedes-Fahrer und auch den beiden Ferrari-Piloten musste er sich am Ende geschlagen geben, sein Titel geriet aber nie in Gefahr.

Auf den Punkterängen hinter dem Podium landeten am Sonntag Charles Leclerc (Ferrari), Verstappen, Norris, Oscar Piastri (McLaren) und der einzige deutsche Fahrer Nico Hülkenberg (Haas). Yuki Tsunoda (Racing Bulls) holte auf Rang neun zwei Punkte für die WM-Wertung, Sergio Pérez (Red Bull) auf dem zehnten Platz einen Punkt.

Das nächste Rennen findet in einer Woche in Katar statt.


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Müller-Wohlfahrt wurde dank Beckenbauer Arzt der Nationalmannschaft

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Beckenbauer-Schal (Archiv), via dts NachrichtenagenturMünchen (dts Nachrichtenagentur) – Der langjährige Mannschaftsarzt des FC Bayern München, Hans-Wilhelm Müller-Wohlfahrt, verdankt Franz Beckenbauer sein Engagement als Mediziner der Fußball-Nationalmannschaft.

Der „Neuen Osnabrücker Zeitung“ (NOZ) sagte Müller-Wohnfahrt über die Anfang des Jahres verstorbene Fußball-Legende: „Franz Beckenbauer war mit der Nationalmannschaft am Comer See in Italien und wollte mich unbedingt auch zur Nationalmannschaft holen, DFB-Präsident Neuberger sagte aber: `entweder Nationalmannschaft oder Bayern München`. Franz meinte dann mit einem Augenzwinkern: `Mull, lass` ihn reden. Wenn wir dich brauchen, geb` ich Bescheid und du kommst an den Comer See.`“ Beckenbauer, „der clevere Franz“, habe „immer diesen Optimismus, diese Schläue, diese Lässigkeit, `das klappt schon`“ verkörpert. „Und es klappte halt.“

Als Arzt der Nationalmannschaft fühlte sich Müller-Wohlfahrt schon einmal dem Tode nahe. Der „NOZ“ sagte er: „Ich war in einem kleinen Flieger auf dem Weg zur Nationalmannschaft. Der Pilot hatte gerade den Landeanflug nach Lugano eingeleitet, da schlägt plötzlich das Wetter um. Der Himmel schwarz, Hagel, Orkanböen, rings herum hohe Berge, ich dachte, das war es jetzt, es soll so sein. In Sekundenschnelle lief mein Leben an mir vorbei, wie im Film. Aber ich hatte keine Angst.“


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Umfrage: Wohneigentümer fühlen sich bei Energiewende benachteiligt

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Gerüstbau für Wärmedämmung (Archiv), via dts NachrichtenagenturHeidelberg (dts Nachrichtenagentur) – Mehr als jeder zweite Wohneigentümer in Deutschland fühlt sich bei der Energiewende benachteiligt.

Das ist das Ergebnis einer Umfrage des Marktforschungsinstituts Innofact im Auftrag des Vergleichsportals Verivox, über die die Zeitungen der Funke-Mediengruppe in ihren Sonntagsausgaben berichten. 53 Prozent der befragten Wohneigentümer gaben demnach an, sich bei der Energiewende etwas oder sehr benachteiligt zu fühlen. Bei Mietern sahen das lediglich 39 Prozent der Befragten so.

Vor allem Hausbesitzer sorgen sich offenbar vor hohen Mehrkosten durch einen Umstieg auf erneuerbare Energien. 69,1 Prozent der befragten Hauseigentümer äußerten diese Sorge, bei Wohnungseigentümern waren es 56,5 Prozent. Eine höhere Miete infolge eines Umstiegs auf erneuerbare Energien befürchteten zudem 45 Prozent der Mieter. Rund jeder dritte Eigentümer einer Wohnung (34,8 Prozent) gab zudem an, dass der eigene Einfluss begrenzt sei, weil man zum Beispiel von der Wohnungseigentümergemeinschaft abhängig sei. Bei Wohnungsmietern gaben das 71,6 Prozent der Befragten an. Problematisch empfinden vor allem Wohnungsbesitzer und -mieter die Möglichkeit der Ladeinfrastruktur für Elektro-Mobilität. 26,1 Prozent der Wohnungseigentümer sagten, dass es bei ihnen gar keine privaten Park- und Lademöglichkeiten gebe, bei den Mietern waren es 30,9 Prozent.

Rund jeder zweite befragte Mieter fordert mehr staatliche Förderung speziell für Mieter (49,7 Prozent), um stärker an den Vorteilen der Energiewende teilhaben zu können. Aber auch die Auszahlung des Klimageldes sowie eine stärkere Verpflichtung der Vermieter zum Umstieg auf erneuerbare Energie (je 39,7) wurden als Forderungen adressiert. Eigentümer forderten ebenfalls mehr staatliche Förderung speziell für Eigentümer (58,0), aber auch eine höhere Verlässlichkeit bei staatlicher Regulierung, etwa was Förderungen und Fristen angehe (43,1). Für ein Klimageld plädierten 42 Prozent der Befragten.

Unter allen Befragten wurde die praktische Ausgestaltung der Energiewende kritisch gesehen. 55,1 Prozent der Befragten fühlen sich demnach durch die aktuelle Klima-Politik bevormundet. 45,4 Prozent äußerten die Befürchtung, dass die Energiewende mehr koste, als sie bringe. 50,3 Prozent stimmten der Aussage dagegen „eher“ beziehungsweise „voll und ganz“ zu, dass sie grundsätzlich ein Befürworter der Energiewende seien.

Für die Umfrage hatte Innofact im September 1018 Personen im Alter von 19 bis 79 Jahren online befragt.


Foto: Gerüstbau für Wärmedämmung (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Verteidigungsministerium: 825 Millionen Euro für Uniformen gedacht

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Bundesverteidigungsministerium (Archiv), via dts NachrichtenagenturBerlin (dts Nachrichtenagentur) – Das Bundesverteidigungsministerin will 825 Millionen Euro für neue Ausgeh-Uniformen seiner Soldaten ausgeben. Das berichtet die „Bild am Sonntag“ unter Berufung auf eigene Informationen.

Demnach ging beim Haushaltsausschuss an diesem Donnerstag ein entsprechender Antrag ein. Von den 825 Millionen Euro sind 306 Millionen bereits vertraglich gebunden, aber bisher nicht ausgegeben. Nach Willen des Ministeriums soll der Haushaltsausschuss in seiner nächsten Sitzung die fehlenden 519 Millionen Euro für die neuen Ausgeh-Uniformen beschließen.

Kritik kommt vom CDU-Haushaltsexperten Ingo Gädechens. Er nannte es gegenüber „Bild am Sonntag“ eine „absurde Prioritätensetzung, viel Geld für Uniformen ausgeben zu wollen, die die Bundeswehr kein Stück kriegstüchtiger machen. Mehr als 800 Millionen Euro ist eine unfassbar große Summe, die viele Fragen aufwirft.“


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Weltklimakonferenz erzielt Einigung bei Kohlenstoffstrategie

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Braunkohlekraftwerk (Archiv), via dts NachrichtenagenturBaku (dts Nachrichtenagentur) – Die Teilnehmer der Weltklimakonferenz in Baku haben sich auf eine gemeinsame Kohlenstoffstragie geeinigt. Nach zehnjährigen Verhandlungen habe man sich gemäß Artikel 6 des Pariser Abkommens bei „hochintegrierten Kohlenstoffmärkten“ verständigen können, teilte die aserbaidschanische COP-Präsidentschaft am Samstag in einer Erklärung mit.

Artikel 6 sieht „vertrauenswürdige und transparente Kohlenstoffmärkte“ für Länder vor, die gemeinsam an der Erreichung ihrer Klimaziele arbeiten, hieß es. Es werde erwartet, dass dies die Kosten für die Umsetzung der nationalen Klimapläne (NDCs) der Länder um bis zu 250 Milliarden Dollar pro Jahr senken wird.

Man „ermutige“ die Vertragsparteien, diese Einsparungen in noch ehrgeizigere Klimaziele zu reinvestieren, hieß es weiter in der Erklärung. Die Umsetzung der nächsten Klimapläne sei „entscheidend für die Hoffnung der Welt, das 1,5-Grad-Ziel zu erreichen“. Die Einigung sei insofern „gerade noch rechtzeitig erreicht“ worden.

„Der Klimawandel ist eine länderübergreifende Herausforderung, und Artikel 6 wird länderübergreifende Lösungen ermöglichen. Denn der Atmosphäre ist es egal, wo Emissionseinsparungen vorgenommen werden“, wird COP-Präsident Mukhtar Babayev zitiert.

COP-Verhandlungsführer Yalchin Rafiyev sagte, Artikel 6 sei zwar „schwer zu verstehen, aber seine Auswirkungen werden in unserem täglichen Leben deutlich spürbar sein“. Er bedeute, „dass Kohlekraftwerke stillgelegt, Windparks gebaut und Wälder gepflanzt werden“ und „eine neue Welle von Investitionen in den Entwicklungsländern“.


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2. Bundesliga: Spektakuläres Remis zwischen HSV und Schalke 04

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Volksparkstadion (Archiv), via dts NachrichtenagenturHamburg (dts Nachrichtenagentur) – Am 13. Spieltag der 2. Fußball-Bundesliga hat der Hamburger SV im Volksparkstadion gegen den FC Schalke 04 mit 2:2 unentschieden gespielt.

Die Rothosen taten sich zu Beginn schwer, wurden in der 29. Minute aber durch einen Torwartfehler begünstigt: Richter schoss einen direkten Freistoß auf das Eck von Heekeren und der Keeper ließ die Kugel ungeschickt passieren.

Auch das 2:0 bekamen die Hanseaten geschenkt, als in der 30. Minute Schallenberg gedankenverloren Richtung Heekeren passte, Königsdörffer den Ball abfing und um den Torwart herum nur noch einschieben brauchte. Zur Pause hatten sich die Gelsenkirchener den Rückstand selbst zuzuschreiben.

In der zweiten Hälfte bewiesen die Knappen aber Moral und verkürzten: Eine mehrfach abgefälschte Hereingabe fand den Ex-Gladbacher und der bedankte sich allein vor Heuer-Fernandes.

In der 74. Minute besorgte Karaman dann sogar den Ausgleich für Königsblau, als Bachmann über rechts zu viel Platz bekam und der Schalker Kapitän dessen Zuspiel in der Mitte in die Maschen grätschte.

Der Capitano hätte in der 78. Minute gar die Partie komplett drehen können, allein links im Strafraum zielte der türkische Nationalspieler aber rechts daneben.

In der hitzigen Schlussphase sah Schalkes Torwarttrainer Stephan Loboué dann auch noch Glattrot, als er in der 86. Minute den Ball ins Spielfeld schoss. Wenig später war Schluss. Die Teams teilten sich nach 90 spektakulären Minuten unter dem Strich verdient die Punkte.

Das bedeutet für Schalke vorerst eine Verbesserung auf Rang 13, Hamburg rutscht auf Platz sieben ab.


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Selenskyj-Berater: Putin-Drohungen "Ausdruck absoluter Angst"

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Wladimir Putin (Archiv), via dts NachrichtenagenturKiew (dts Nachrichtenagentur) – Der Berater des ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj, Mykhailo Podolyak, sieht die jüngsten Ansprachen von Russlands Präsident Wladimir Putin als Ausdruck „absoluter Angst“. Der russische Präsident versuche, den Westen mit seinen Bedrohungen zu erschrecken, sagte Podolyak der „Bild“.

Podolyak weiter: „Putin will den Krieg nur nach seinen Bedingungen beenden, um nicht für Kriegsverbrechen verantwortlich gemacht zu werden.“ Podolyak forderte den Westen zu einer härteren Haltung gegenüber Russland auf. „Man kann mit Putin nicht verhandeln. Man muss ihm klar und konsequent entgegentreten“, sagte er.

Statt eines Dialogs, der keine Ergebnisse bringe, müsse der Westen mit drei Maßnahmen reagieren: Der Verzicht auf weitere Gespräche mit Putin, ein Ende der wirtschaftlichen Beziehungen zu Russland und die sofortige Lieferung von Waffen an die Ukraine.

Auf die Frage, ob der kürzlich von Bundeskanzler Scholz bei Putin vermittelte Anruf sinnvoll war, kritisierte Podolyak die deutsche Regierung. Er warf Scholz vor, ohne ausreichende Druckmittel mit Putin gesprochen zu haben. „Putin sieht jeden Anruf als Demütigung und Bestätigung seiner Vormachtstellung“, so Podolyak.

Nach dem Gespräch habe Russland mit Raketenangriffen auf die Ukraine reagiert, was seine Einschätzung bestätige. Der Berater des ukrainischen Präsidenten wies zudem auf die schwierige Lage an der Front hin. Die Ukraine habe Probleme bei der Mobilisierung und fühle sich von westlichen Partnern zunehmend im Stich gelassen. „Es gibt immer wieder Zweifel und Pessimismus bei unseren Partnern, und Waffenlieferungen kommen nur schleppend an“, sagte Podolyak.

Trotz der schwierigen Situation zeigte sich Podolyak zuversichtlich, dass Russland den Krieg nicht gewinnen werde. „Russland hat noch nicht einmal das Gebiet der Ostukraine vollständig erobert“, so Podolyak, der die Situation als eine Phase der „Mobilisierung“ für Russland beschreibt.

Auf die Frage nach einem möglichen „Einfrieren“ des Krieges hielt Podolyak dieses Szenario für unrealistisch. „Ein Einfrieren bedeutet nur eine Verschiebung des Krieges“, sagte er und warnte, dass Russland weiterhin an seinen Zielen arbeiten werde, solange der Westen nicht entschlossener reagiere.


Foto: Wladimir Putin (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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