Berlin/Teheran (dts Nachrichtenagentur) – Die seit dem Jahreswechsel andauernden Proteste im Iran gehen weiter. Nach tagelangem Schweigen berichten mittlerweile auch iranische Staatsmedien über die Ereignisse, allerdings verbunden mit Attacken und Schuldzuweisungen gegen Israel und die USA.

Iranische Sicherheits- und Justizbehörden hätten „mehrere bewaffnete Terrorzellen und die Festnahme von mutmaßlichen ausländischen Akteuren bekannt gegeben“, hieß es in einem Bericht des iranischen Auslandsfernsehsenders „Press TV“. Hintergrund sei „eine Welle von ausländisch unterstützten Unruhen, bei denen mehrere Polizisten getötet wurden“.

Irans Oberster Führer Ayatollah Ali Khamenei bezeichnete in einer Fernsehansprache die Demonstranten als „eine Bande von Vandalen“, die US-Präsident Donald Trump „beeindrucken“ wollten. Trump hatte bereits vor Tagen dem Iran gedroht, „sehr hart“ einzugreifen, sollten Regierungstruppen Demonstranten töten.

Der stellvertretende deutsche Regierungssprecher Steffen Meyer wollte Äußerungen des US-Präsidenten zum Iran am Freitag nicht kommentieren. Eine Sprecherin des Auswärtigen Amtes wies darauf hin, dass bereits seit einiger Zeit eine Reisewarnung für den Iran und eine Aufforderung zur Ausreise für deutsche Staatsangehörige bestehe.

Die deutsche Botschaft in Teheran ist unterdessen trotz der teilweisen Unterbrechung von Internet- und Telefonverbindungen in verschiedenen Landesteilen weiterhin erreichbar. Die Internet-Abschaltung sei „nicht durchgängig“, sagte die Sprecherin des Auswärtigen Amtes am Freitag auf Anfrage der dts Nachrichtenagentur. „Wir beobachten die Lage sehr genau“. Der Krisenstab der Bundesregierung habe mittlerweile zur Lage im Iran getagt.

Die Proteste, die am 28. Dezember in Teheran begannen, wurden durch den Zusammenbruch der iranischen Währung ausgelöst. Menschenrechtsgruppen berichten, dass sich die Demonstrationen seitdem auf Dutzende weitere Städte ausgeweitet haben. Eine freie Berichterstattung unabhängiger Medien ist aus dem Iran derzeit nicht möglich.

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bundesaußenminister Johann Wadephul (CDU) fliegt am Sonntag in die USA. Das kündigte eine Ministeriumssprecherin am Freitag in Berlin an.

Er werde dort am Montag mit seinem US-Amtskollegen Marco Rubio zusammentreffen. Zentrale Themen seien die bilateralen Beziehungen zwischen Deutschland und den USA, die weitere Unterstützung der Ukraine und die transatlantische Sicherheits- und Verteidigungspolitik. Auch weitere außenpolitische Themen stünden auf der Agenda.

Es gehe darum, das weitere Gespräch mit dem „wichtigsten Partner außerhalb der EU“ zu suchen, um „das Verständnis zu vertiefen“, wie internationale Kooperation und die gemeinsamen Interessen zwischen Deutschland und den USA weiterentwickelt werden könnten, so die Sprecherin.

Auf dem Flug in die USA will Wadephul am Sonntagabend einen Zwischenstopp auf Island einlegen. Dort trifft er die isländische Außenministerin Thorgerdur Gunnarsdottir.

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Washington (dts Nachrichtenagentur) – US-Präsident Donald Trump hat nach eigener Aussage einen weiteren Angriff auf Venezuela abgesagt.

Die USA und Venezuela arbeiteten gut zusammen, insbesondere im Hinblick auf den Wiederaufbau der Öl- und Gasinfrastruktur, sagte Trump am Freitag. Aufgrund dieser Kooperation habe er die zuvor erwartete zweite Angriffswelle abgesagt, da sie vermutlich nicht mehr „notwendig“ sei. Dennoch blieben alle Schiffe aus „Sicherheitsgründen“ vor Ort.

Trump kündigte an, dass mindestens 100 Milliarden Dollar von großen Ölkonzernen investiert würden. Er plane, sich noch am Freitag mit Vertretern dieser Unternehmen im Weißen Haus zu treffen. Als weiteres Zeichen der „Kooperation“ wertete der US-Präsident die Freilassung etlicher politischer Gefangener in Venezuela.

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Berlin/Neu-Delhi (dts Nachrichtenagentur) – Der deutsche U-Boot- und Fregattenbauer Thyssen-Krupp Marine Systems (TKMS) soll die indische Marine mit sechs modernen U-Booten ausstatten. Bei dem Großauftrag, über den seit Jahren verhandelt wird, gibt es Fortschritte, berichtet das „Handelsblatt“ unter Berufung auf Insider. Es wird damit gerechnet, dass der Deal bald abgeschlossen werden kann.

Das Geschäft soll mit einer Vereinbarung zwischen der indischen und der deutschen Regierung flankiert werden, schreibt das „Handelsblatt“ unter Berufung auf „Regierungskreise“. Damit wollten die Inder unter anderem sicherstellen, dass Ersatzteile in Zukunft reibungslos geliefert werden können, heißt es. Über die Einzelheiten soll beim Antrittsbesuch von Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) in Indien kommende Woche gesprochen werden.

Der Bundeskanzler wird am Montag vom indischen Premierminister Narendra Modi in Ahmedabad in seinem Heimatbundesstaat Gujarat empfangen. Anschließend wird Merz, der von einer Wirtschaftsdelegation aus zwölf Unternehmen begleitet wird, zum Technologie-Hub Bangalore weiterreisen.

Auch im Energiesektor soll die Kooperation ausgebaut werden. Wie das „Handelsblatt“ schreibt, wird der deutsche Konzern Uniper eine Vereinbarung für den Kauf von grünem Ammoniak aus Indien abschließen. Die Details sollen kommende Woche bekannt werden.

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Wiesbaden (dts Nachrichtenagentur) – Die Fahrleistung mautpflichtiger Lastkraftwagen mit mindestens vier Achsen auf Bundesautobahnen ist im Dezember 2025 gegenüber November 2025 kalender- und saisonbereinigt um 3,2 Prozent gestiegen.

Wie das Bundesamt für Logistik und Mobilität (BALM) und das Statistische Bundesamt (Destatis) am Freitag mitteilten, war dies der höchste Anstieg gegenüber einem Vormonat seit März 2021. Der kalenderbereinigte Lkw-Maut-Fahrleistungsindex lag 1,3 Prozent über dem Niveau des Vorjahresmonats Dezember 2024.

Wirtschaftliche Aktivität erzeugt und benötigt Verkehrsleistungen. Daher besteht ein deutlicher Zusammenhang zwischen dem Lkw-Maut-Fahrleistungsindex und Indizes zur wirtschaftlichen Aktivität, insbesondere der Industrieproduktion. Da der Lkw-Maut-Fahrleistungsindex etwa einen Monat früher verfügbar ist als der Produktionsindex, eignet er sich als Frühindikator für die Konjunkturentwicklung. Eine Untergliederung nach Wirtschaftszweigen ist aber nicht möglich.

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Wiesbaden (dts Nachrichtenagentur) – Die Preise für den Neubau konventionell gefertigter Wohngebäude in Deutschland sind im November 2025 um 3,2 Prozent gegenüber November 2024 gestiegen.

Im August 2025, dem vorherigen Berichtsmonat der Statistik, hatte der Preisanstieg im Vorjahresvergleich 3,1 Prozent betragen. Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) weiter mitteilte, erhöhten sich die Baupreise im November 2025 gegenüber August 2025 um 0,5 Prozent. Alle Preisangaben beziehen sich auf Bauleistungen am Bauwerk einschließlich Mehrwertsteuer.

Die Preise für Rohbauarbeiten an Wohngebäuden stiegen von November 2024 bis November 2025 um 2,5 Prozent. Den größten Anteil an den Rohbauarbeiten und auch am Gesamtindex für den Neubau von Wohngebäuden haben Betonarbeiten und Mauerarbeiten. Während die Preise für Betonarbeiten im Vorjahresvergleich um 1,5 Prozent zunahmen, erhöhten sich die Preise für Mauerarbeiten um 1,3 Prozent. Dachdeckungsarbeiten waren im November 2025 um 4,5 Prozent teurer als im November 2024, die Preise für Erdarbeiten stiegen im gleichen Zeitraum um 3,1 Prozent und die Preise für Zimmer- und Holzbauarbeiten um 5,4 Prozent.

Die Preise für Ausbauarbeiten lagen im November 2025 um 3,8 Prozent über denen des Vorjahresmonats. Hierbei erhöhten sich die Preise für Heizanlagen und zentrale Wassererwärmungsanlagen (darunter zum Beispiel Wärmepumpen) um 4,4 Prozent. Diese haben unter den Ausbauarbeiten neben Metallbauarbeiten den größten Anteil am Baupreisindex für Wohngebäude. Für Metallbauarbeiten stiegen die Preise um 2,2 Prozent. Bei Elektro-, Sicherheits- und Informationstechnischen Anlagen – darunter fallen zum Beispiel Elektro-Warmwasserbereiter und Kommunikationsanlagen – nahmen sie um 5,4 Prozent zu, bei Wärmedämm-Verbundsystemen um 3,5 Prozent.

Neben den Baupreisen werden auch die Preise für Instandhaltungsarbeiten an Wohngebäuden (ohne Schönheitsreparaturen) erhoben. Diese lagen im November 2025 um 4,1 Prozent über denen des Vorjahresmonats.

Die Neubaupreise für Bürogebäude stiegen zwischen November 2024 und November 2025 um 3,5 Prozent, für gewerbliche Betriebsgebäude gingen sie um 3,3 Prozent nach oben. Im Straßenbau erhöhten sich die Preise im November 2025 um 3,5 Prozent gegenüber November 2024. Damit lag der Anstieg im Vorjahresvergleich zum zweiten Mal in Folge bei weniger als vier Prozent. Dies war vor dem Berichtsmonat August 2025 zuletzt im Berichtsmonat Mai 2021 der Fall, so die Statistiker.

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – In der Unionsfraktion wächst der Druck auf Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU), rasch konkrete weitere Schritte zur Stärkung der deutschen Wirtschaft zu gehen.

Der langjährige Unionsfraktionschef Ralph Brinkhaus fordert mehr Führung von Merz: „Die Probleme des Staates sind durchanalysiert, die Modernisierungskonzepte liegen auf dem Tisch“, sagte Brinkhaus den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. „Jetzt geht es nicht mehr um weitere Papiere, sondern um Umsetzung – und Umsetzung ist vor allem eine Führungsfrage.“

Ein funktionierender, digitaler Staat sei die wirksamste und zugleich kostengünstigste Wirtschaftsförderung, so Brinkhaus. Merz und die Ministerpräsidenten müssten Staatsmodernisierung deshalb jetzt zur Chefsache machen. Konkret forderte Brinkhaus einen messbaren Abbau von Berichtspflichten, die Beschleunigung von Genehmigungsverfahren oder Regelungen zur Unternehmensgründung in 24 Stunden. Brinkhaus ist aktuell Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion für Digitales und Staatsmodernisierung.

Foto: Ralph Brinkhaus (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Zentralrat der Juden fordert, mit den Mitteln des Strafrechts stärker gegen wachsenden Antisemitismus in Deutschland vorzugehen. „Tausendfache Solidaritätsbekundungen für die Hamas, die am 7. Oktober 2023 das größte Massaker an Juden seit der Schoa begangen hat, sind derzeit erlaubt“, sagte Zentralratspräsident Josef Schuster dem „Tagesspiegel“ (Freitagausgabe) am Rande der Klausurtagung der CSU-Landesgruppe im Bundestag im Kloster Seeon. „Das muss sich ändern.“

Konkret schlägt der Zentralrat vor, Sympathiebekundungen für terroristische Vereinigungen unter Strafe zu stellen. Bisher ist lediglich das Werben von Mitgliedern oder Unterstützern strafbar.

Zudem müsse man den Paragraphen zur Volksverhetzung ändern. So solle der sogenannte Inlandsbezug kein entscheidendes Kriterium mehr sein. Hetze gegen Einzelpersonen oder Gruppen müsste an sich strafbar sein – unabhängig davon, ob sie sich auf Menschen in Deutschland oder auf ausländische Staatsbürger beziehe.

„Der Antisemitismus tarnt sich seit dem 7. Oktober immer häufiger als vorgeblich gegen den israelischen Staat gerichteter `Antizionismus`“, sagte der Zentralratspräsident. Er nutze die Regelungslücke, dass sich Volksverhetzung nach herrschender rechtlicher Meinung durch den im Gesetz genutzten Begriff des „öffentlichen Friedens“ auf eine in Deutschland lebende Gruppe beziehen muss – also ausländische Staatsbürger außen vorlässt.

„Immer wieder werden Hassparolen, beispielsweise als Hausverbote, deshalb gezielt gegen `Israelis` anstatt gegen `Jude` geäußert“, sagte Schuster. „Obwohl Adressat und antisemitische Intention bestehen bleiben, bestehen durch juristische Details dann gute Chancen, einer Anklage zu entgehen, wie erst Anfang der Woche wieder eine Entscheidung der Staatsanwaltschaft Nürnberg/Fürth gezeigt hat.“

Des Weiteren müsse auch der Aufruf zur Vernichtung von Staaten strafbar sein. „Auch dies ist nicht geregelt“, kritisierte Schuster. „Nachdem im Jahr 2020 bereits das Verbrennen von Staatsflaggen verboten wurde, muss hier jetzt der konsequente nächste Schritt erfolgen“, sagte Schuster.

Der Zentralratspräsident erklärte, in den vergangenen Jahren hätten gewaltsame antisemitische Übergriffe in Deutschland eine Tendenz zur Normalisierung erfahren. „Wie automatisch ist die Reaktion auf solche Übergriffe eine Erhöhung der Schutzmaßnahmen für jüdisches Leben“, sagte Schuster. „Ich bin dankbar für diesen Schutz, und dennoch: Das ist nichts weiter als Symptombekämpfung. Der Antisemitismus hat sich seit dem 7. Oktober tief in unserer Gesellschaft eingenistet. Er hat sich auf unseren Straßen breitgemacht.“

Reaktive Schutzmaßnahmen reichten nicht aus, um ihn von dort zu vertreiben. „Nach vielen klaren Worten muss die Politik nun mit ebenso klaren Taten die rechtlichen Grundlagen schaffen, um Antisemiten zur Rechenschaft zu ziehen und dem Hass mit den Mitteln des Rechtsstaats die Stirn zu bieten“, sagte Schuster.

Foto: Josef Schuster (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Linken-Chef Jan van Aken hat die Regierung dazu aufgefordert, mehr gegen den Anstieg von Preisen zu tun, und sich für eine „Dönerpreisbremse“ ausgesprochen. „Bei den Supermarktpreisen sind wir klar: Die Mehrwertsteuer auf Grundnahrungsmittel muss weg“, sagte er der „Rheinischen Post“ (Freitagausgabe).

Die Preiserhöhungen beim Döner seien „durch nichts mehr zu rechtfertigen – ähnlich wie bei der Schokolade“, sagte van Aken. „Unser Jugendverband hat mal einen Maximalpreis von 4,90 Euro ins Spiel gebracht. Das ist, finde ich, gut“, so der Linken-Chef zur Höhe des Dönerpreises.

Auch bei den Fernwärmepreisen, die in Deutschland zwischen den Städten stark schwanken, müsse man „ordnungspolitisch“ handeln, sagte er. „Alle Preistreiber in diesem Land sollen gewarnt sein, ihnen muss die Regierung endlich das Handwerk legen“, forderte van Aken.

Offen zeigte sich der Linken-Chef unterdessen für eine Zuckersteuer. „Das hört sich nicht schlecht an. Und das sage ich als jemand, der leider sehr viel Zucker konsumiert, mein Leben lang schon“, sagte van Aken.

Vorstellen könnte er sich zum Beispiel eine Abgabe, die ab einem gewissen Grenzwert greift. „Ich bin kein Fachpolitiker für Gesundheitspolitik, aber das wäre doch ein wunderbarer Effekt: Die Lebensmittel werden nicht teurer, enthalten aber weniger Zucker, weil die Hersteller von vornherein den Zucker reduzieren, um die Zuckersteuer zu umgehen“, sagte van Aken.

Foto: Dönerbude (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Bad Nenndorf (dts Nachrichtenagentur) – Trotz der klirrenden Kälte warnt die Deutsche Lebensrettungs-Gesellschaft (DLRG) vor erheblichen Risiken beim Betreten von gefrorenen Seen und anderen Gewässern. „Ob eine Eisfläche trägt, ist nur schwer zu erkennen“, sagte DLRG-Sprecher Christopher Dolz der „Rheinischen Post“ (Freitagausgabe). „Der Einbruch ins Eis ist schnell direkt lebensbedrohlich.“

Dolz ergänzte, auch eine längere Frostperiode führe nicht zwangsläufig zu durchgehend ausreichend starken Eisflächen. „Kinder gehören zu den besonders gefährdeten Personen. Sie können die möglichen Gefahren oft gar nicht einschätzen“, so der Experte weiter. Eltern sollten daher mit ihnen über die Gefahren sprechen und sie an Gewässern durchgehend beaufsichtigen.

Die DLRG rate, sich nur auf das Eis zu wagen, wenn die Fläche dafür auch freigegeben worden sei. „Auf stehenden Gewässern sollte das Eis mindestens 15, auf fließenden gar 20 Zentimeter stark sein“, sagte Dolz.

Foto: Eiszapfen an einer Regenrinne (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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