Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Berliner Charité schließt das letzte Geschäftsjahr laut eines Zeitungsberichts mit dem höchsten Defizit ihrer Geschichte ab. Das Minus betrage 134,6 Millionen Euro, schreibt der „Tagesspiegel“ in seiner Dienstagsausgabe unter Berufung auf Quellen aus der Berliner Koalition.

In Wissenschaftskreisen wird berichtet, dass bundesweit fast alle Hochschulkrankenhäuser millionenschwere Defizite verbuchen. Das Minus an der Charité wäre wohl noch deutlicher ausgefallen, hätte die Spitze der landeseigenen Universitätsklinik vergangenen Sommer nicht einen Sparkurs angeordnet.

Wie sich aus den bislang nur unter Fachleuten bekannten Zahlen ergibt, ließen sich durch strenge Ausgabenprüfungen fast 45 Millionen Euro einsparen. Eine Sprecherin der Charité kommentierte die aktuellen Zahlen nicht und verwies auf die Aufsichtsratssitzung am 13. Mai – dann werde die Bilanz offiziell festgestellt. Noch im Herbst wurde intern mit einem Defizit von 70 Millionen Euro gerechnet.

An der Charité standen zuletzt kostenintensive Projekte an, die als sogenannte „Einmaleffekte“ gewirkt haben könnten. Dazu zählen Folgen der Integration des „Berlin Institute of Health“ und des bekannten Herzzentrums. Größter Posten im Defizit sind jedoch fehlende Krankenkassen-Erlöse, also zu wenige oder zu gering vergütete Behandlungen: Fast 118 Millionen Euro Defizit lassen sich in der Bilanz darauf zurückführen. Ein Grund dafür ist, dass Betten wegen fehlender Pflegekräfte gesperrt und somit Behandlungen abgesagt wurden.

Von fast 3.100 Betten der Charité waren zwischenzeitlich bis zu 500 nicht belegbar, weil Personal fehlte. Trotzdem sind die meisten Stationen der Charité stets betriebsbereit, wofür Energie, Material und Arzneimittel bezahlt werden müssen. Samt Tochtergesellschaften, deren Ergebnis noch nicht in die oben erwähnten Bilanz einfloss, arbeiten fast 22.000 Beschäftigte an der Charité. Das Jahr 2022 schloss der Konzern bei einem Gesamtumsatz von 2,3 Milliarden Euro mit einem leichten Überschuss von 1,3 Millionen Euro ab.

Foto: Charité (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

Foto/Quelle: dts

Frankfurt/Main (dts Nachrichtenagentur) – Zum Wochenstart hat der Dax nach einem positiven Start doch ins Minus gedreht. Zum Xetra-Handelsschluss wurde der Index mit 18.118,3 Punkten berechnet, 0,2 Prozent unter Freitagsschluss.

Im Mittelpunkt der Betrachtung steht weiterhin die Zinspolitik auf beiden Seiten des Atlantiks. Mittlerweile sind die bis zu sechs erwarteten Zinssenkungen in den USA immer weiter nach hinten gerückt und es droht sogar das böse Erwachen weiterer Erhöhungen, sollten die Inflationsraten nicht weiter fallen.

„Für Mittwoch erwartet der Markt jedoch keine Änderung bei den Zinssätzen, deshalb dürften die Investoren einmal mehr den Worten von Fed-Chef Powell lauschen, um entweder eine Bestätigung für den jüngsten Anstieg der Anleiherenditen zu erhalten oder ihn als übertrieben abhaken und wieder etwas korrigieren zu können“, kommentierte Konstantin Oldenburger von CMC Markets die Einschätzung des Marktes. Am 1. Mai steht in den USA eine Notenbanksitzung an, die neben den Quartalszahlen von Amazon und Apple darüber bestimmen dürfte, wohin die Reise am Aktienmarkt gehen könnte.

„Das Ironische an der aktuellen Diskussion über höhere Zinsen für längere Zeit ist, dass die US-Regierung selbst, aber auch andere westliche Staaten niedrigere Zinssätze brauchen, um die hohen Schulden auch in Zukunft finanzieren zu können“, sagten Oldenburger. Im Laufe des nächsten Jahres wird ein Rekordbetrag von 8,9 Billionen Dollar an US-Staatsschulden fällig und muss zu viel höheren Zinsen refinanziert werden. Bevor die Fed die Zinsen anhob, lagen die Schuldendienstkosten bei etwa 1,5 Prozent des BIP, jetzt zahlen die USA knapp drei Prozent.

Im Dax legten RWE, Daimler Truck und Siemens Energy am stärksten und gegen den Trend zu, aber auch Aktien des unter hohen Zinsen leidenden Immobilienkonzerns Vonovia waren kurz vor Handelsschluss unter den Top 5 im grünen Bereich, ein Indiz, dass die Zinssorgen hierzulande noch nicht so groß sind.

Für Gruseln sorgte stattdessen eine Meldung der Deutschen Bank. Die muss aufgrund eines Rechtsstreits zur Übernahme der Postbank eine Rückstellung in Milliardenhöhe bilden, das Papier stürzte bis kurz vor Handelsende acht Prozent ab und war damit klares Schlusslicht.

Die europäische Gemeinschaftswährung war am Montagnachmittag etwas stärker: Ein Euro kostete 1,0717 US-Dollar, ein Dollar war dementsprechend für 0,9331 Euro zu haben.

Foto: Frankfurter Börse (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

Foto/Quelle: dts

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Nach einem Fernsehinterview zur möglichen Enttarnung weiterer chinesischer Spione, wird in Sicherheitsbehörden harte Kritik an Justizminister Marco Buschmann (FDP) laut.

„Die Sicherheitsbehörden kündigen grundsätzlich keine konkreten künftigen Maßnahmen an, um mögliche Akteure nicht zu warnen“, hieß es am Montag in Kreisen der Sicherheitsbehörden, wie die „Süddeutsche Zeitung“ in ihrer Dienstagausgabe schreibt.

„Dies gilt besonders im Kontext der Abwehr staatlicher Spionage- oder Einflußnahmeaktivitäten, die es weiter zu unterbinden gilt. Äußerungen, die Rückschlüsse auf mögliche nachrichtendienstliche Maßnahmen und Erkenntnisse zulassen können, können derartige Maßnahmen gefährden“, hieß es weiter.

Buschmann hatte sich in der ARD-Sendung „Bericht aus Berlin“ am Sonntag Abend ausführlich zu den Ermittlungen geäußert und etwa erklärt: „Wir müssen davon ausgehen, dass wir auch in den nächsten Monaten weitere Enttarnungen vornehmen werden“. Hintergrund der beschleunigten Verhaftung sei zudem die Sorge gewesen, dass Journalisten ein Interview mit dem Verdächtigen hätten führen wollen, das „eine Art Vorwarnung hätte gewesen sein können“, sagte Buschmann.

In Sicherheitsbehörden war am Montag von „erheblichem Unverständnis“ über das Interview die Rede. Zumal Buschmann „inhaltlich auch nicht vollständig zutreffende Angaben gemacht“ habe. Die Verfahren der Sicherheitsbehörden zu russischen und chinesischen Bedrohungen seien strikt als „VS – GEHEIM“ eingestuft, als Verschlusssache also. Entsprechend restriktiv und unter hohen Schutzvorkehrungen werde hierzu kommuniziert. Nähere Erkenntnisse zum Ermittlungsverfahren dürfe eigentlich überhaupt nur der Generalbundesanwalt öffentlich mitteilen. „Hieran halten sich alle Sicherheitsbehörden“, hieß es weiter.

Das Bundesjustizministerium äußerte sich zunächst nicht zu den Vorwürfen. Auch das Bundesinnenministerium wollte sich zu der Kritik nicht äußern.

Foto: Marco Buschmann am 28.04.2024, via dts Nachrichtenagentur

Foto/Quelle: dts

Unna (dts Nachrichtenagentur) – Der Kaufhausdiscounter Woolworth will die Zahl der Filialen mehr als verdoppeln. „In Deutschland sollen es in den nächsten Jahren 1.500 Filialen sein“, sagte Roman Heini, Chef von Woolworth Deutschland, dem „Tagesspiegel“ (Dienstagausgabe). Kürzlich hat die Kette ihre 700. Filiale eröffnet.

Allein im neuen Geschäftsjahr von Mai bis zum nächsten April will Heini über 200 neue Filialen eröffnen, davon 40 in Polen und 30 in Österreich. „Wir stehen mit unserer europäischen Expansion erst am Anfang“, sagte Heini. „Es gibt in Europa keinen wirklichen Marktführer im Discountbereich. Wir sehen Chancen und werden sie nutzen.“

Zwar seien auch einige Standorte von Galeria interessant, „aber die Flächen sind für uns als alleinigen Mieter zu groß“, sagte der Manager. Er hoffe aber, dass viele der Kaufhäuser gerettet werden, damit die Innenstädte nicht leiden. „Niemand hat etwas von leerstehenden Läden“, so Heini.

Foto: Woolworth (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

Foto/Quelle: dts

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – AfD-Spitzenkandidat Maximilian Krah, der häufig dem vom Verfassungsschutz als erwiesen rechtsextrem eingestuften und mittlerweile offiziell aufgelösten „Flügel“ der Partei zugerechnet wird, wirft den deutschen Sicherheitsbehörden vor, die Festnahme seines Mitarbeiters wegen Spionage für China gezielt vor den Europawahlen platziert zu haben, um seiner Partei zu schaden. Die Sicherheitsbehörden hätten ihn „zu keinem Zeitpunkt gewarnt oder informiert“, sagte Krah dem „Stern“ und dem TV-Sender RTL.

„Die Sicherheitsbehörden haben offensichtlich Kenntnisse gehabt, haben mich nicht informiert und lassen die Bombe kurz vor dem Wahltermin platzen. Das ist schon bemerkenswert.“ Zeitpunkt und Art und Weise des Handelns seien „kein Zufall“, mutmaßte der Spitzenkandidat für die Europawahl. „Ich hoffe, dass man das auch dann glaubt, wenn man nicht AfD-affin ist.“

Krah, der sich in den vergangenen Tagen nicht geäußert hatte, gab an, den Behörden seine Zusammenarbeit anbieten zu wollen. „Ich werde von mir aus proaktiv den Kontakt zur Bundesanwaltschaft suchen. Zum einen, um aufzuklären, was ist. Aber auch, um ein Gespräch darüber zu führen, inwieweit ich bei der Aufklärung helfen kann“, sagte AfD-Politiker.

Sein Mitarbeiter hätte „keinen Zugang zu geheimen Dokumenten oder geschlossenen Runden“ gehabt, sagte Krah. „Und er hat auch nie danach gefragt. Das heißt, sein gesamtes Wissen erstreckt sich auf frei zugängliche Quellen und das, was er selbst aufgeschnappt hat im Rahmen unserer Bürogespräche oder öffentlicher Veranstaltungen.“ Wie der „Spiegel“ unter Berufung auf eine interne Untersuchung der Ausschuss-Verwaltung berichtete, soll das Büro des AfD-Politikers im Handelsausschuss des EU-Parlaments in den vergangenen Jahren mehrfach geheime Dokumente über die Außenwirtschaft des Staatenbundes abgerufen haben. Ob der AfD-Politiker persönlich oder seine Assistenten die Dokumente abgerufen haben, gehe aus der Analyse nicht hervor, hieß es. Der Zugang für die Mitarbeiter ist übliche Praxis im Parlament.

Obwohl der Mitarbeiter laut „taz“ vor seiner Anstellung bei Krah bereits als Mitarbeiter des französischen Rassemblement National wegen Antisemitismusvorwürfen gefeuert worden war, zeigte sich Krah nun enttäuscht. „Ich muss zugeben, dass ich schockiert bin“, sagte er. „Dass ich teilweise immer noch schwanke, ob ich das alles komplett glaube und dass ich deshalb so interessiert bin an einem Aufklärungsgespräch mit der Bundesanwaltschaft.“

Foto: Maximilian Krah (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

Foto/Quelle: dts

Wiesbaden (dts Nachrichtenagentur) – Der Anstieg der Verbraucherpreise in Deutschland ist im April 2024 auf dem Niveau des Vormonats geblieben. Die Inflationsrate wird voraussichtlich 2,2 Prozent betragen, teilte das Statistische Bundesamt am Montag mit. Das ist weiterhin der niedrigste Wert seit April und Mai 2021 (+2,0 Prozent).

Auch im März hatte die Teuerung bei 2,2 Prozent gelegen, nach 2,5 Prozent im Februar. Gegenüber dem Vormonat stiegen die Verbraucherpreise im vierten Monat des Jahres voraussichtlich um 0,5 Prozent.

Die Inflationsrate ohne Nahrungsmittel und Energie, oftmals auch als Kerninflation bezeichnet, beträgt voraussichtlich 3,0 Prozent, nach 3,3 Prozent im März und 3,4 Prozent im Februar.

Die Preise für Nahrungsmittel stiegen um 0,5 Prozent im Jahresvergleich. Im März hatten sich die Preise für Nahrungsmittel erstmals seit Februar 2015 um 0,7 Prozent gegenüber dem Vorjahresmonat verbilligt.

Trotz der im Januar 2024 ausgelaufenen Preisbremsen für Energieprodukte und der ebenfalls ab Januar auf die Preise für fossile Brennstoffe wie Kraftstoffe, Heizöl und Erdgas wirkenden CO2-Preis-Erhöhung waren die Energiepreise im April 2024 um 1,2 Prozent niedriger als im Vorjahresmonat. Sie lagen damit erneut deutlich unterhalb der allgemeinen Preissteigerungsrate.

Foto: Supermarkt (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

Foto/Quelle: dts

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Abgeordnete von SPD, FDP und CDU haben das Vorhaben von Bundesernährungsminister Cem Özdemir (Grüne), das staatliche Max-Rubner-Institut für die Entwicklung von Rezepten für gesündere Fertigprodukte zu beauftragen, scharf kritisiert. „Statt über staatlich vorgegebene Rezepte zu reden, sollte Herr Özdemir lieber seine Hausaufgaben aus dem Koalitionsvertrag erledigen und gemeinsam mit der Lebensmittelwirtschaft verstärkt für eine ausgewogene Ernährung ohne Verbote werben“, sagte Wirtschaftspolitiker Alexander Bartz (SPD) den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Dienstagausgaben).

Die Bundesregierung habe mit der NRI klare Ziele für eine gesündere Zusammensetzung fertiger Lebensmittel in einem breiten Dialogverfahren mit den Verbänden der Lebensmittelwirtschaft erarbeitet, die bis 2025 umgesetzt werden soll. „Insofern werte ich den aktuellen Vorstoß von Bundesminister Cem Özdemir als eine klar parteipolitische Äußerung, die in der Koalition nicht mehrheitsfähig ist“, sagte der SPD-Politiker weiter.

Gero Hocker, ernährungspolitischer Sprecher der FDP-Fraktion im Bundestag, kritisiert die Pläne des Ministers. „Unternehmen produzieren, was am Ende über die Ladentheke geht“, sagte er der „Bild“ (Dienstagausgabe). „Und gerade bei Fertigprodukten wollen die Leute schnell eine leckere Mahlzeit auf dem Tisch haben. Damit sollten Politiker kein Problem haben.“ Özdemir müsse „den Respekt vor individuellen Präferenzen scheinbar noch verinnerlichen“.

Auch die Union lehnt die Pläne ab. „Nachdem Cem Özdemir mit einem umfassenden Werbeverbot für Lebensmittel politisch vor die Wand gefahren ist, versucht er es nun mit staatlichen Rezepturvorgaben“, sagte Albert Stegemann (CDU), ernährungspolitischer Sprecher der Unionsfraktion, der „Bild“ (Dienstagausgabe). „Das ist übergriffig und unverhältnismäßig. Denn die Vereinbarung der Lebensmittelwirtschaft mit dem Staat zur Reduktion der Gehalte an Zucker, Fett oder Salz läuft noch bis 2025.“ Staatliche Bewegungsangebote und zielgruppengerechte Ernährungsberatung brächten mehr als staatliche Rezepturen.

Ein Sprecher des Ernährungsministeriums der „Bild“, bis Jahresende sollen „für relevante Lebensmittelgruppen Reduktionsziele vorliegen“ – „selbstredend mit dem Ziel einer anschließenden Umsetzung“. Der Zucker-, Salz- und Fettanteil sei in vielen Produkten viel zu hoch.

Foto: Tiefgekühltes Fertigessen (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

Foto/Quelle: dts

Madrid (dts Nachrichtenagentur) – Spaniens Ministerpräsident Pedro Sanchez bleibt im Amt. Das teilte er am Montagvormittag mit.

Nachdem ein Gericht Voruntersuchungen gegen seine Frau Begona Gomez wegen Korruptionsvorwürfen eingeleitet hatte, hatte Sanchez am vergangenen Mittwoch auf der Plattform X einen „Brief an die Öffentlichkeit“ veröffentlicht. Darin hatte er eine fünftägige Unterbrechung seiner Amtsangelegenheiten angekündigt, die er nutzen wolle, um über seinen Verbleib an der Regierungsspitze zu entscheiden. Die Anzeige gegen Gomez kam von einer Interessensgruppe, der enge Verbindungen ins rechtsextreme Milieu nachgesagt werden. Am Wochenende hatten tausende Menschen für Sanchez demonstriert, vereinzelt gab es jedoch auch Kundgebungen gegen den Sozialdemokraten.

„Meine Frau und ich wissen, dass diese Verleumdungskampagne nicht aufhören wird. Sie ist ernst, aber sie ist nicht das Wichtigste“, sagte Sanchez am Montag in einer im Fernsehen übertragenen Rede. „Das Wichtigste ist, dass wir uns von ganzem Herzen für die Solidaritätsbekundungen und das Mitgefühl bedanken, die wir aus allen Gesellschaftsschichten erhalten haben.“

Foto: Pedro Sánchez (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

Foto/Quelle: dts

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die zuletzt von der Ampelkoalition geschaffene gemeinwohlorientierte Infrastruktursparte „DB InfraGO“ will 2024 über 2.000 Kilometer Gleise, 2.000 Weichen, 150 Brücken und 1.000 Bahnhöfe erweitern, modernisieren und erneuern. Zudem soll auf der Riedbahn zwischen Frankfurt/Main und Mannheim im Juli die erste Generalsanierung eines hochbelasteten Korridors starten, wie die Deutsche Bahn (DB) am Montag mitteilte. Weitere 39 Generalsanierungen sollen in den kommenden Jahren folgen.

Die Investitionen von DB, Bund und Ländern in die Schieneninfrastruktur summierten sich 2024 Konzernangaben zufolge auf rund 16,4 Milliarden Euro. Für die Instandhaltung und den Ausbau sollen 5.500 neue Mitarbeitenden eingestellt werden.

„Wir machen die Bahn besser – Projekt für Projekt, Bauabschnitt für Bauabschnitt“, sagte Philipp Nagl, Vorstandsvorsitzender der DB InfraGO. „Die Menschen und die Wirtschaft in Deutschland sollen schnelle und nachhaltige Verbesserungen im Schienennetz spüren. Dafür sanieren wir viele Abschnitte im gesamten Bundesgebiet – auf Hauptstrecken und im Flächennetz. Zum ersten Mal seit vielen Jahren wird es uns 2024 gelingen, die Überalterung der Eisenbahninfrastruktur zu stoppen.“

Bis 2030 soll das hochbelastete Netz von Grund auf saniert werden, gebündelt in 40 Hochleistungskorridoren. Die erste Generalsanierung soll am 15. Juli auf der Riedbahn zwischen Frankfurt/Main und Mannheim starten. Von den Vorbereitungen dafür profitiere auch das Flächennetz, hieß es. Die Umleitungsstrecken für die Korridorsanierungen sollen vorab für einen robusten Zugverkehr saniert werden. Bereits im Februar und März hätten die Bauteams Instandhaltungsarbeiten an Weichen, Gleisen, Technik und Oberleitung auf der Alsenz- und der Ludwigsbahn sowie an der Main-Neckar-Bahn durchgeführt.

An rund 1.000 Bahnhöfen und Haltepunkten sollen 2024 Modernisierungs- und Neubaumaßnahmen laufen, darunter in den Hauptbahnhöfen Duisburg, Dresden, Hannover, Ulm und München. Auch in kleineren und mittelgroßen Stationen soll etwa in barrierefreie Zugänge, Wetterschutz und Fahrgastinformation investiert werden.

Bis Ende 2030 sollen 355 kleine und mittlere Maßnahmen die Qualität im Bestandsnetz verbessern. Dabei geht es um weitere Überleitmöglichkeiten, zusätzliche Signale und Gleiswechselbetriebe oder neue Bahnsteige. Bis Ende 2025 werden bereits rund 40 Prozent dieser Maßnahmen umgesetzt sein.

Für den digitalen Bahnbetrieb sollen weitere moderne Stellwerke gebaut werden. Durch Aus- und Neubau sowie Elektrifizierung von Strecken würden neue Kapazitäten geschafft, um den „Deutschlandtakt“ Stück für Stück umzusetzen, hieß es.

Foto: Bauarbeiten an einer Gleisanlage (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

Foto/Quelle: dts