Wien (dts Nachrichtenagentur) – Der Wirtschaftsforscher Gabriel Felbermayr sieht die Globalisierung als Auslaufmodell. „Die Globalisierung, so wie wir sie kannten, ist vorbei“, sagte der Direktor des Österreichischen Instituts für Wirtschaftsforschung (WIFO) in Wien, Gabriel Felbermayr, den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Montagsausgaben).

Die Ursache dafür sei die Rückkehr von geopolitischen Rivalitäten zwischen den beiden dominierenden Großmächten USA und China. „Die Globalisierung findet weiter zwischen „befreundeten“ Staaten statt und dort, wo es keine Zölle gibt – im Dienstleistungshandel.“

Schon seit der Finanzkrise 2008 strebe China laut Felbermayr eine geringere Abhängigkeit vom Westen an. „Seit Präsident Obama ist auch die USA globalisierungsskeptischer.“ Präsident Donald Trump setzte in seiner Amtszeit schließlich „auf höhere Zölle und fand viele Nachahmer in der ganzen Welt“.

Die Entwicklung habe auch bedrohliche Folgen für die deutsche Wirtschaft, die sich über Jahrzehnte „mit Technologieführerschaft und Spezialisierung lukrative Nischen erobert“ habe. „Aber Spezialisierung funktioniert nicht mit hohen Zöllen oder anderen Beschränkungen“, sagte Felbermayr. „Insofern ist das deutsche Modell bedroht – den Niederlanden, Österreich, Norditalien, teilweise Skandinavien geht es ähnlich.“

Für den deutschen Arbeitsmarkt seien „die Blockbildung in der Weltwirtschaft und die technologischen Umwälzungen ganz offensichtlich keine guten Nachrichten“, warnte Felbermayr. „Sie bedrohen vor allem die besonders wertvollen Industriejobs.“ Angst vor dauerhafter und deutschlandweiter Massenarbeitslosigkeit habe er allerdings nicht, da der demographische Wandel für ein knappes Arbeitsangebot sorge. „Vielmehr Sorgen mache ich mir um den allgemeinen Wohlstand und Lebensstandard, der auch bei Vollbeschäftigung stagnieren oder gar sinken kann“, so Felbermayr.

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Caritas-Präsidentin Eva Maria Welskop-Deffaa hat die Bundesregierung aufgefordert, die Rechengrößen der Sozialversicherung fürs nächste Jahr schnell zu beschließen.

„Die internen Streitigkeiten der Ampelkoalition sind zu einem unabsehbaren Risiko für unser Sozialversicherungssystem geworden“, sagte Welskop-Deffaa den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Montagausgaben). „Es ist ein Skandal, dass die Ampel die Säule des Sozialstaats zum Spielball ihres internen Machtpokers macht.“

Die Caritas-Präsidentin bezeichnete es als „in der Geschichte einmaligen Vorgang“, dass die Regierung die Rechengrößen-Verordnung im November noch immer nicht beschlossen habe, obwohl sie bereits Anfang September pünktlich fertig gewesen sei und zum 1. Januar in Kraft treten müsse.

Die Rechengrößen der Sozialversicherung sind in Deutschland mehrere nach dem Sozialversicherungsrecht jährlich neu festgesetzte Werte, die Beiträge und Leistungen in der Sozialversicherung steuern. Die Beitragsbemessungsgrenze ist der Höchstbetrag, bis zu dem Arbeitsentgelt und Arbeitseinkommen bei der Berechnung des Versicherungsbeitrags berücksichtigt werden. Sie folgt in der Regel den Löhnen nach einer gesetzlichen Formel. In diesem Jahr geht es um Lohnzuwächse von etwa sechs Prozent. „Ohne diese Anpassung müssten die Sozialversicherungsbeiträge der unteren und mittleren Einkommen spürbar erhöht werden“, so Welskop-Deffaa weiter.

„Es kann nicht sein, dass die Bundesregierung ihre gesetzliche Pflicht zur Anpassung der Rechengrößen vernachlässigt und damit das Vertrauen in die Sozialversicherungen ernsthaft gefährdet“, kritisierte die Caritas-Präsidentin. Die Grundsatzfrage zu künftig möglicherweise strukturell höheren Beitragsbemessungsgrenzen stelle sich erst nach der Bundestagswahl. Das Sozialversicherungssystem jetzt mit einer „Verordnungsblockade torpedieren zu wollen, ist hingegen unverantwortliche politische Nötigung“, so Welskop-Deffaa.

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der SPD-Abgeordnete Ralf Stegner hat die Ampel-Koalition scharf kritisiert angesichts des jüngsten Streits über ein Wirtschaftspapier von Finanzminister Christian Lindner (FDP). „Was sich zwischen den Ampel-Spitzen abspielt, ist an Unprofessionalität nicht mehr zu überbieten“, sagte Stegner der „Rheinischen Post“ (Montagausgabe).

„Niemand im Land versteht mehr, warum sich die Verantwortlichen in der Regierung so zerlegen, wo es doch um uns herum riesige Probleme und eskalierende Kriege gibt“, so der SPD-Politiker. Das aktuelle Trauerspiel nutze nur den Populisten. „Das würde auch für vorgezogene Neuwahlen gelten, in deren Fall die FDP wohl in Todesnähe käme. Ich appelliere daher an die Koalition, zu Professionalität und Rationalität zurückzukehren und gemeinsam nicht nur einen Haushalt, sondern auch einen geeinten Plan für Wirtschaftswachstum aufzustellen“, sagte Stegner.

Der Bundeskanzler trage in der Regierung dafür die Verantwortung. „Olaf Scholz hat selbst für einen Hanseaten das maximale Maß an Langmut ausgeschöpft, jetzt wird das ein Ende haben müssen. Die Politik ist derzeit absurder, als es sich Kabarettisten ausdenken könnten, das darf so nicht weitergehen“, sagte Stegner.

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Chisinau (dts Nachrichtenagentur) – Bei der Präsidentschafts-Stichwahl in Moldau sehen Teilergebnisse den russlandfreundlichen Kandidaten Alexandr Stoianoglo knapp hinten. Das teilte die örtliche Wahlkommission nach rund 94 Prozent ausgezählter Wahlzettel am Sonntagabend mit.

Während die proeuropäische Amtsinhaberin Maia Sandu demnach auf knapp über 51 Prozent kam, erhielt Stoianoglo knapp unter 49 Prozent der Stimmen. Das knappe Rennen war von Wahlbeobachtern im Vorfeld erwartet worden, obwohl Sandu bei der Wahl vor zwei Wochen noch 42 Prozent erhalten hatte, während Stoianoglo nur 26 Prozent von sich überzeugen konnte.

Auch in deutschen Wahllokalen fand am Sonntag die Moldau-Stichwahl statt. Im Vorfeld hatte das Auswärtige Amt eine Mitteilung des moldawischen Geheimdienstes verbreitet, das vor einer russischen Beeinflussung der Wahl warnte.

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Grünen-Vorsitzkandidat Felix Banaszak sieht die FDP vor dem Absprung aus der Ampel-Koalition. „Dieses ganze Papier atmet den Geist davon, ich will eigentlich nicht mehr und deswegen nehme ich das auch nur sehr eingeschränkt in den konkreten Vorschlägen inhaltlich ernst“, sagte Banaszak im „Bericht aus Berlin“ der ARD zu dem von Finanzminister Christian Lindner (FDP) vorgelegten Wirtschaftspapier.

Lindners Forderung, den Klima- und Transformationsfond (KTF) aufzulösen, nannte der Grünenpolitiker „keine besonders kluge Idee“.

Banaszak kritisierte zudem den Führungsstil von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD). Dieser habe zwar vor einigen Jahren gesagt, wer Führung bestelle, bekomme sie bei Ihm. „Die Frage ist, ist Führung jetzt Basta oder ist Führung, alle mitzunehmen. Und wenn die Ampel gerade in schwierigen Fahrwassern ist, dann könnte es auch etwas mit der Spitze zu tun haben“, so Banaszak.

Der SPD-Vorsitzende Lars Klingbeil sieht die Ampel-Koalition vor einer Woche der Entscheidungen. Mit Blick auf den für Mittwoch geplanten Koalitionsausschuss sagte er im „Bericht aus Berlin“, dass geklärt werden müsse, ob alle noch genügend Puste hätten, den Weg gemeinsam miteinander zu gehen.

Deswegen sei die Frage „sehr klar an die FDP auch gerichtet, habt ihr die Kraft, wollt ihr dieses Land voranbringen, wollt ihr euch um die Themen kümmern“, die für die Bürger in diesem Land „wichtig“ sind, so Klingbeil.

Der SPD-Chef forderte die Koalitionspartner auf, gegenseitige Angriffe und Provokationen beiseitezuschieben. „Dieses ständige öffentliche Verhandeln, das nervt die Leute doch nur noch.“

Klingbeil drang auf Maßnahmen, um Netzentgelte und Energiepreise zu drücken. „Das wäre wichtig für die Industrie, das ist auch wichtig für den Mittelstand und den Rest der Wirtschaft“, sagte der SPD-Politiker. Zudem signalisierte er Gesprächsbereitschaft bei Themen wie Bürokratieabbau und zusätzliche Investitionen in Sicherheit, Digitalisierung und Bildung.

Forderungen von Finanzminister Christian Lindner (FDP), das Tariftreuegesetz zu stoppen, kritisiert Klingbeil als „neo-liberale Ideologie“. Es dürfe nicht darum gehen, dass reiche Leute noch mehr Geld in der Tasche hätten, sondern wie die arbeitende Mitte entlastet werden könnte. „Deswegen werden wir den liberalen Weg nicht mitgehen“, so der SPD-Chef.

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – SPD und Grüne üben scharfe Kritik an den jüngsten Alleingängen von Bundesfinanzminister Christian Lindner (FDP). „Jedes Regierungsmitglied ist frei, eigene Treffen zu organisieren und inhaltliche Impulse zu setzen“, sagte SPD-Generalsekretär Matthias Miersch dem „Spiegel“ mit Blick auf den für Montag geplanten zweiten Wirtschaftsgipfel des FDP-Chefs und dessen jüngstes Konzeptpapier.

„Wichtig bleibt jedoch, dass der Kanzler die Sicherung des Wirtschaftsstandortes zur Chefsache erklärt hat. Dies muss von allen Kabinettsmitgliedern anerkannt und konstruktiv unterstützt werden“, so Miersch. „Gerade jetzt müssen wir als Koalition an einem Strang ziehen, um die wirtschaftliche Stärke Deutschlands zu sichern und die Herausforderungen gemeinsam zu meistern.“

Der SPD-Bundestagsabgeordnete Andreas Schwarz sagte dem „Spiegel“ dazu: „Lindner muss sich erklären, ob er weitermachen will. Wenn ein Partner nicht mehr kann oder will, dann sollte er es einfach klar sagen.“

Grünenfraktionsvize Andreas Audretsch verwies auf die schwierigen Haushaltsberatungen: „Die Zeiten sind zu ernst für Gipfel-Ping-Pong. Der Finanzminister sollte sich auf seinen Job konzentrieren“, sagte Audretsch dem „Spiegel“. Die Milliardenlücke in den Haushaltsplänen für 2025 zeuge von handwerklich schlechter Arbeit. „Der Haushalt liegt in der Verantwortung des Finanzministers“, so Audretsch. „Höchste Zeit, dass der Finanzminister nun seriöse Vorschläge macht, um die Lücke zu schließen.“

Der FDP-Haushaltspolitiker Karsten Klein verteidigte den Kurs seines Parteichefs. „Die wirtschaftliche Lage ist sehr ernst. Die bisherigen Beschlüsse reichen nicht aus“, sagte Klein dem „Spiegel“. „Wir müssen die Wettbewerbsfähigkeit stärken und die Innovationskraft entfesseln. Dafür braucht es nicht nur Entbürokratisierung, Steuersenkung und solide Finanzpolitik, sondern auch einen Kurswechsel bei der Klimapolitik“, argumentierte Klein.

Insbesondere den Grünen warf er „Überehrgeiz“ beim Klimaschutz vor, damit überforderten sie das Land. Lindner habe „sehr gute Vorschläge“ gemacht. „Auf diese Kernanliegen muss sich jetzt die Ampel verständigen.“ Alles andere würde der Lage des Landes nicht gerecht.

Laut „Spiegel“ soll es bis Mittwochabend zwei bis drei vertrauliche Gespräche zwischen Kanzler Olaf Scholz (SPD), Finanzminister Christian Lindner (FDP) und Wirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) geben.

Foto: Christian Lindner (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Mönchengladbach (dts Nachrichtenagentur) – Am neunten Spieltag der 1. Fußball-Bundesliga hat Borussia Mönchengladbach zuhause gegen den SV Werder Bremen mit 4:1 gewonnen.

Die Bremer wurden von den Fohlen früh überrumpelt: In der elften Minute unterlief dem SVW ein Fehler im Aufbau, Kleindiest legte für Plea auf und der Franzose traf abgefälscht.

Direkt im Anschluss in der zwölften Minute erhöhte die Borussia, als Zetterer einen schlimmen Fehlpass spielte, Honorat Richtung Kleindienst flankte und letztlich Friedl das Leder unglücklich über die eigene Torlinie drückte.

Die Werner-Elf musste nun aufpassen, nicht komplett unter die Räder zu kommen: In der 20. Minute wehrte Zetterer gerade noch einen wuchtigen Abschluss von Kleindienst ab.

Auch in der 29. Minute kam Kleindienst zu einer Großchance: Nach Ecke wurde der Kopfball des Stürmers jedoch von Agu auf der Linie geklärt.

In der 45. Minute fiel dann aber doch noch das 3:0: Kleindienst schickte diesmal Honorat auf die Reise und der 28-Jährige bezwang Keeper Zetterer aus 13 Metern. Zur Pause schien die Partie gelaufen.

Dennoch zeigten die Hanseaten zu Beginn der zweiten Hälfte Moral: Der eingewechselte Köhn zwang Nicolas in der 47. Minute etwa mit einem Abschluss von links zu einer starken Reaktion.

Doch die Drangphase der Werderaner wurde in der 67. Minute endgültig kaltgestellt: Kleindienst enteilte über rechts und fand in der Mitte Stöger, der aus wenigen Metern einschießen durfte.

In der 75. Minute steuerte der neu gekommene Topp noch den Ehrentreffer für die Gäste bei, als Ducksch ihn am linken Pfosten fand und der Youngster unter die Latte vollstrecken konnte.

Ab Minute 82 mussten die Grün-Weißen dann allerdings in Unterzahl weiterspielen: Nach Foul von Weiser an Reitz sah der Ex-Herthaner die Ampelkarte und fehlt dem SVW damit auch in der kommenden Begegnung.

Dennoch hatte Werder die letzte Chance der Begegnung, Joker Topp ließ nach seinem Schuss in der Nachspielzeit aber nur die Latte erzittern. Kurz darauf war Schluss.

Gladbach klettert mit den drei Punkten damit vorerst auf Rang neun, Bremen muss sich mit Platz zehn begnügen.

Foto: Franck Honorat (Borussia Mönchengladbach) (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – China hofft im Streit mit der EU über Sonderzölle für chinesische E-Autos auf eine „beidseitig akzeptable Lösung“. In einem Gastbeitrag für die FAZ (Montagsausgabe) schreibt Chinas Botschafter in Deutschland, Deng Hongbo, sein Land setze „aufrichtig darauf, Differenzen am Verhandlungstisch zu lösen“. Die Verflechtungen in der Autoindustrie zwischen China und Europa seien eng, „keiner kann ohne den anderen“.

Die EU hatte am Donnerstag Extrazölle auf die Einfuhr chinesischer E-Autos in Kraft gesetzt. Mit diesen Zöllen von bis zu 35 Prozent auf importierte Fahrzeuge will die EU die europäische Autoindustrie vor der Konkurrenz aus China schützen, die nach Ansicht einer Mehrheit der EU-Staaten von massiver staatlicher Unterstützung profitiert.

Dem widerspricht der chinesische Botschafter in seinem Beitrag: Chinas Stärken bei E-Autos seien „kein Ergebnis staatlicher Subventionen, wie von der EU konstatiert, sondern das Resultat technologischer Innovation, vollständiger Lieferketten und freien Wettbewerbs“. Chinas Industrie werte das EU-Verfahren als höchst intransparent, schreibt Deng: „Von WTO-Regeln und gängiger Praxis weicht es ab.“ Protektionismus schade den Interessen der EU-Verbraucher und destabilisiere die Lieferketten der globalen Autoindustrie.

Dass Deutschland in der EU gegen die Zölle gestimmt habe, sei eine „faktenbasierte Vernunftentscheidung“, schreibt Deng. Er fordert Deutschland auf, in dieser Frage gemeinsam mit China zu handeln: „Als große Fertigungs- und Handelsnationen sollten wir uns gemeinsam für eine offene Weltwirtschaft und inklusive Globalisierung starkmachen, mit konkretem Handeln gegen Protektionismus und Decoupling vorgehen.“

Foto: Deng Hongbo (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Freiburg (dts Nachrichtenagentur) – Im ersten Sonntagsspiel des neunten Bundesliga-Spieltags haben sich der SC Freiburg und der 1. FSV Mainz 05 0:0 getrennt.

In der von beiden Teams intensiv geführten ersten Halbzeit neutralisierten sich die Mannschaften, sodass es kaum zu klaren Torchancen kam. Nach dem Seitenwechsel kamen zunächst die Hausherren besser aus der Kabine, später machten aber auch die Mainzer etwas mehr Druck. Letztendlich blieb ein Treffer aber auf beiden Seiten aus, sodass sich die Teams mit dem torlosen Remis begnügen mussten.

In der Tabelle rutscht Freiburg auf den sechsten Platz ab, Mainz rückt derweil auf den zwölften Rang vor. Für die Breisgauer geht es am Freitag bei Union Berlin weiter, die 05er sind am Tag darauf gegen den BVB gefordert.

Foto: Junior Adamu (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Präsidentin des Verbands der Automobilindustrie (VDA), Hildegard Müller, warnt die Ampel-Regierung im Zusammenhang mit der Krise der Autoindustrie vor einer drohenden Deindustrialisierung.

„Es gibt kein Erkenntnisproblem mehr – jetzt muss gehandelt werden“, sagte Müller der „Bild am Sonntag“. Die Automobilindustrie und viele andere Industrien in Deutschland stünden vor massiven Herausforderungen, die das Land als Industriestandort in Gefahr bringen könnten. Müller beklagte: „Wir sehen eine Litanei von Gipfeln und Beratungen, aber keine konkreten Schritte.“

Müller forderte von der Bundesregierung konkrete Handlungen statt weiterer Gipfeltreffen und Beratungsrunden: „Die Unternehmen brauchen jetzt politische Unterstützung, um die Wettbewerbsfähigkeit des Standorts zu sichern.“ Besonders alarmierend sei, dass nur noch ein Prozent der Unternehmen plane, ihre Investitionen in Deutschland zu erhöhen. Laut Müller ein deutliches Signal dafür, dass Produktions- und Investitionsentscheidungen zunehmend gegen Deutschland ausfielen. „Die Welt wartet nicht auf uns“, warnte die VDA-Präsidentin und hob die dringende Notwendigkeit hervor, dass die deutsche Politik endlich ins Handeln kommt.

Müller zeigte sich alarmiert, dass eine drohende Deindustrialisierung nicht nur die Autoindustrie, sondern auch regionale Handwerksbetriebe und den Mittelstand schwer belasten könnte. „Wenn Werke infrage stehen, ist das ganze System in den betroffenen Regionen gefährdet“, sagte sie und ergänzte, dass dieser Verlust nicht nur auf die Industrie beschränkt bleibe, sondern auch lokale Arbeitsplätze und die wirtschaftliche Stabilität der Regionen gefährde. Sie schilderte die dramatische Lage vieler Mittelständler, die die VDA täglich um Unterstützung bitten und verzweifelt auf politische Maßnahmen warten.

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