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Evangelische Kirche leidet unter Personalmangel

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Evangelische Kirche (Archiv), via dts NachrichtenagenturMagdeburg (dts Nachrichtenagentur) – Die Evangelische Kirche in Mitteldeutschland (EKM) steht vor einem Aderlass bei ihrem theologischen Personal. Bis 2035 werde sich die Zahl der Pfarrer durch Altersabgänge von derzeit knapp 800 auf 400 bis 430 fast halbieren, sagte EKM-Personaldezernent Michael Lehmann der „Mitteldeutschen Zeitung“.

„Das gilt unter der optimistischen Annahme, dass wir auch weiterhin so viele Neuzugänge haben wie bisher“, so Lehmann. Die EKM umfasst den größten Teil von Sachsen-Anhalt sowie Thüringen und Teile von Sachsen und Brandenburg. Sie hat rund 640.000 Kirchenmitglieder.

In den Gemeinden, von denen viele seit mehr als 1.000 Jahren bestehen, erzwingt der Theologenschwund einen Kulturwandel: Der traditionelle, von einem Pfarrer geleitete Sonntagsgottesdienst wird in vielen kleinen Kirchen nicht mehr möglich sein. Von einem „schmerzhaften Abschiedsprozess“ spricht Lehmann. Die Gemeinden müssten sich jetzt daran gewöhnen, dass die Kirche nicht von Pfarrern, sondern von den Gläubigen repräsentiert werde. „Wenn Ehrenamtliche eine Andacht organisieren, wird die Kirchentür auch weiterhin aufgehen“ – andernfalls werde es schwierig.


Foto: Evangelische Kirche (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Trump kritisiert Todesurteil-Umwandlungen durch Biden

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Joe Biden (Archiv), via dts NachrichtenagenturWashington (dts Nachrichtenagentur) – Der künftige US-Präsident Donald Trump hat die Entscheidung von Amtsinhaber Joe Biden kritisiert, kurz vor dem Ende seiner Amtszeit die Todesurteile von insgesamt 37 Personen in lebenslange Haftstrafen ohne die Möglichkeit auf Bewährung umzuwandeln.

Biden habe die Todesurteile gegen „37 der schlimmsten Mörder in unserem Land“ umgewandelt, schrieb Trump am Dienstag bei seinem Kurznachrichtendienst Truth Social. „Wenn man die Taten eines jeden hört, wird man nicht glauben, dass er das getan hat.“ Die Entscheidung ergebe keinen Sinn. „Angehörige und Freunde sind weiterhin am Boden zerstört, sie können nicht glauben, dass dies geschieht“, so Trump

Biden hatte am Montag zu seiner Entscheidung gesagt, dass die Umwandlungen im Einklang mit dem Moratorium stünden, welches seine Regierung für Hinrichtungen auf Bundesebene verhängt habe, sofern es sich nicht um Terrorismus und hassmotivierte Massenmorde handele.

Zwar verurteile er die Täter, trauere um die Opfer ihrer verabscheuungswürdigen Taten und trauere um alle Familien, die einen unvorstellbaren und irreparablen Verlust erlitten haben – aber „geleitet von meinem Gewissen und meiner Erfahrung als Pflichtverteidiger, Vorsitzender des Justizausschusses des Senats, Vizepräsident und jetzt Präsident bin ich mehr denn je davon überzeugt, dass wir die Anwendung der Todesstrafe auf Bundesebene stoppen müssen“, fügte Biden hinzu. Mit gutem Gewissen könne er nicht tatenlos zusehen, wie eine neue Regierung Hinrichtungen wieder aufnehme, die er gestoppt habe.

Von der Entscheidung sind 37 der insgesamt 40 auf Bundesebene zum Tode verurteilten Häftlinge betroffen, nur bei drei Personen schloss Biden eine Umwandlung ihrer Strafen aus. Trump gilt als starker Befürworter der Todesstrafe: In seiner ersten Amtszeit waren 13 Hinrichtungen auf Bundesebene vollstreckt worden.


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Schulze drängt auf freies Bildungswesen in Syrien

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Svenja Schulze (Archiv), via dts NachrichtenagenturBerlin (dts Nachrichtenagentur) – Entwicklungsministerin Svenja Schulze (SPD) sieht in einem freien Bildungswesen einen entscheidenden Faktor für einen erfolgreichen Wiederaufbau Syriens. „An den Schulen des Landes entscheidet sich, ob die nächste Generation ein Syrien schaffen kann, in dem unterschiedliche Gruppen, Männer und Frauen, friedlich und gleichberechtigt zusammenleben“, sagte sie der „Rheinischen Post“.

Wenn die Übergangsregierung bereit sei, ein solches Schulsystem aufzubauen, ohne Diskriminierung und Ausgrenzung, dann könnte Deutschland das unterstützen. „Und wenn die Richtung insgesamt stimmt, dann können wir uns auch in weiteren Bereichen engagieren. Das Fenster ist jedenfalls offen und wir haben ein Interesse daran, dass es in Richtung eines freien und friedlichen Staates geht.“

Schulze fügte hinzu: „Im Moment gibt es keine Gewissheit, in welche Richtung das Land geht. Bei dem Grad der Zerstörung, den wir derzeit erahnen, ist das jedenfalls eine Aufgabe, die die Kraft der ganzen syrischen Gesellschaft und die Unterstützung vieler internationaler Partner erfordern wird. Wichtig ist, jetzt Schritt für Schritt vorzugehen. Wer jetzt hektisch den fünften Schritt vor dem ersten machen will, wird diese historische Chance verstolpern.“


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Türkei: Mindestens zwölf Tote bei Explosion in Munitionsfabrik

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Türkische Fahne (Archiv), via dts NachrichtenagenturAnkara (dts Nachrichtenagentur) – Im Westen der Türkei sind am Dienstag bei einer Explosion in einer Munitionsfabrik mindestens zwölf Menschen ums Leben gekommen. Vier weitere Personen hätten Verletzungen erlitten, teilte der türkische Innenminister Ali Yerlikaya mit.

Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan sagte unterdessen, dass er von allen relevanten Institutionen, insbesondere vom Gouverneur der betroffenen Provinz Balikesir, Informationen zu dem Vorfall erhalten habe. Er habe Anweisungen gegeben, die zur Aufklärung erforderlichen Untersuchungen unverzüglich einzuleiten.

Die Explosion in der Fabrik im Landkreis Karesi in Balikesir hatte sich am Morgen in einem Teil des Werks ereignet, in dem offiziellen Angaben zufolge Munition und Sprengstoff für zivile Zwecke hergestellt wurden. Ein Gebäude stürzte aufgrund der Detonation ein. Die Hintergründe waren zunächst unklar, die Behörden gehen aber nach eigenen Angaben nicht von Sabotage aus. Demnach könnte ein Defekt als Ursache infrage kommen.


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Thüringer Verfassungsschutz kritisiert fehlenden Behördenaustausch

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Polizisten nach Anschlag auf Magdeburger Weihnachtsmarkt am 21.12.2024, via dts NachrichtenagenturErfurt (dts Nachrichtenagentur) – Der Präsident des thüringischen Landesamtes für Verfassungsschutz, Stephan Kramer, beklagt angesichts des Anschlags von Magdeburg einen Mangel an Zusammenarbeit der Sicherheitsbehörden.

„Nach den öffentlich vorliegenden Informationen war der mutmaßliche Täter wohl sowohl den Bundes- wie auch Landesbehörden seit Längerem bekannt, wenn auch nicht mit der eindeutigen Absicht, einen solchen Anschlag zu verüben“, sagte er dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“. Es bleibe aufzuklären, wer, wann, was gewusst und gegebenenfalls nicht weitergegeben oder selbst nicht angemessen gehandelt habe. „Darüber zu spekulieren, ob der Anschlag hätte verhindert werden können, verbietet sich schon deshalb, weil man später immer alles besser weiß.“

Kramer fügte hinzu: „Grundsätzlich kann man aber sagen, dass der Informationsaustausch zwischen Behörden – egal ob auf Ebene des Bundes oder der Länder und untereinander – an vielen Stellen verbesserungsbedürftig ist. Falschverstandener Datenschutz, mangelnde rechtliche Grundlagen zum Informationsaustausch, restriktive Entscheidungen des Bundesverfassungsgerichts oder einfach nur das menschliche Phänomen der wachsenden Verantwortungsdiffusion beschreiben einen Teil des Problems.“

Solange nicht alle zusammenarbeiteten, werde man immer wieder erleben, dass wichtige Hinweise, ob aus dem In- oder Ausland kommend, falsch oder nicht bewertet würden, weil sie die fachlich qualifizierten oder zuständigen Behörden gar nicht erst erreichten. „Da helfen auch die besten Dienstvorschriften und Gesetze nichts, wenn wir keinen Bewusstseinswandel erreichen.“

Der Verfassungsschutzpräsident mahnte: „Wir müssen mögliche Versäumnisse und Fehler bei den Behörden, soweit sie bereits jetzt bekannt sind, selbstkritisch analysieren und schnellstmöglich beheben, denn Weihnachten steht kurz bevor, mit weiteren Weihnachtsmärkten und Gottesdiensten im ganzen Land.“ Und auch das Neujahrsfest mit vielen öffentlichen Veranstaltungen nahte: „Aufgrund der immer noch anhaltend hohen abstrakten Gefährdungslage – islamistische Terrorgruppen rufen beispielsweise seit Wochen wieder verstärkt zu Anschlägen gerade jetzt auf – haben die Sicherheitsbehörden weiterhin alle Hände voll zu tun. Die Gefahr ist nicht vorbei.“


Foto: Polizisten nach Anschlag auf Magdeburger Weihnachtsmarkt am 21.12.2024, via dts Nachrichtenagentur

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Sozialverband: Viele Menschen müssen auf Weihnachtsbaum verzichten

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Weihnachtsschmuck (Archiv), via dts NachrichtenagenturBerlin (dts Nachrichtenagentur) – Nach Angaben des Sozialverbands Deutschland (SoVD) müssen immer mehr Menschen an Weihnachten auf einen Christbaum und ein Festmahl verzichten.

„Das Weihnachtsfest ist für immer mehr Menschen kaum bezahlbar“, sagte die SoVD-Vorstandsvorsitzende Michaela Engelmeier der „Neuen Osnabrücker Zeitung“. Tannenbäume seien so teuer geworden, dass viele in diesem Jahr darauf verzichten müssten. Viele Menschen würden darunter leiden, „dass alles immer teurer wird“. „Auch die Lebensmittel kosten so viel, dass das Weihnachtsessen bei Weitem nicht bei allen Menschen in Deutschland so festlich ausfällt, wie man es sich vorstellt.“

Hinzu komme, dass viele sich Sorgen um die Zukunft machten. „Viele bangen um ihren Arbeitsplatz oder haben Angst davor, im Alter arm zu sein.“ Auch das Aus der Ampel-Regierung habe dazu beigetragen, dass viele die Zeiten als „unsicher“ erlebten.


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Wirtschaftsweisen-Chefin warnt vor Rentenplänen der SPD

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Monika Schnitzer (Archiv), via dts NachrichtenagenturBerlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Chefin der Wirtschaftsweisen, Monika Schnitzer, warnt vor den Rentenplänen der SPD. „Die SPD betont immer, sie wolle die Renten stabil halten – tatsächlich will sie aber den Rentenanstieg stabil halten“, sagte Schnitzer der „Rheinischen Post“. Das aber sei in einer alternden Gesellschaft nicht zu bezahlen. „Der Rentenbeitrag wird dann von jetzt 18,6 Prozent auf über 21 Prozent im Jahr 2035 und auf über 26 Prozent im Jahr 2060 steigen.“

Die Münchener Ökonomin mahnt: „Schon jetzt liegen die Sozialbeiträge insgesamt bei 41 Prozent, sie müssen runter.“ Sie warnt mit Blick auf die Rente vor einer Großen Koalition: „Sie (die CDU) ist in der Rentenpolitik genauso mutlos wie die SPD. Wenn es zu einer neuen Großen Koalition käme, wird bei der Rente nichts passieren. Dabei wäre eine Rentenreform so nötig.“

Die Vorsitzende des Sachverständigenrates zur Begutachtung der gesamtwirtschaftlichen Entwicklung schlägt stattdessen eine Deckelung des Rentenanstiegs vor: „Eine Möglichkeit wäre, die Erhöhung der Rente an die Inflation zu binden. Dann bleiben die realen Renten stabil.“

Schnitzer bekräftigt ihre Forderung, das Rentenalter zu erhöhen und die Rente mit 63 abzuschaffen: „Deutschland sollte das Rentenalter regelgebunden erhöhen – zwei Drittel der zusätzlichen Lebenszeit gehen in Arbeit und ein Drittel in Ruhestand. Die neue Regierung sollte die abschlagsfreie Rente nach 45 Beitragsjahren (Rente mit 63) abschaffen. Sie hilft den Falschen. Stark belastete Arbeitnehmer wie Dachdecker oder Krankenschwestern erreichen oft gar keine 45 Beitragsjahre.“


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Brantner fordert Schutz vor "unsicheren Wegwerfprodukten" aus China

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Pakete in einem Späti (Archiv), via dts NachrichtenagenturBerlin (dts Nachrichtenagentur) – Grünen-Chefin Franziska Brantner ruft dazu auf, den Einzelhandel besser vor unfairen Geschäftspraktiken aus China zu schützen. Chinesische Onlineshops „halten häufig nicht das, was sie versprechen“, sagte sie den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Dienstagsausgaben).

„Die CE-Kennzeichnung, die angibt, dass ein Produkt geprüft wurde, kann zum Beispiel nicht echt sein. Da müssen wir in Europa, aber auch in Deutschland mit den Marktüberwachungsbehörden und dem Zoll genauer hinschauen, damit keine unsicheren Wegwerfprodukte am Zoll vorbeigeschleust werden.“ Sonst hätten der Einzelhandel und europäische Hersteller keine Chance.

Brantner nahm besonders die EU-Kommission in die Pflicht. Brüssel habe die chinesischen Händler Temu und Shein jetzt als große Online-Plattformen eingestuft, damit gingen Verpflichtungen einher. „Wir werden darauf pochen, dass die Kommission das wirklich strikt überprüft und im Zweifel auch Strafen verhängt“, sagte sie.

Die Grünen-Chefin appellierte zugleich an CDU und CSU, im Bundestag einem besseren Schutz von Paketboten zuzustimmen. Ein entsprechender Gesetzentwurf der Grünen soll sicherstellen, dass Zusteller alleine nicht mehr als 23 Kilo tragen müssen. Sie hoffe deshalb, dass die Unionsfraktion „nicht nur vor Weihnachten von Menschlichkeit redet, sondern hinterher auch diesem Gesetz zustimmen wird“. Dann könnten alle „mit besserem Gewissen Päckchen empfangen“.


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Linken-Vize will "Behördentag" für Beschäftigte

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Ates Gürpinar (Archiv), via dts NachrichtenagenturBerlin (dts Nachrichtenagentur) – Der stellvertretende Linken-Vorsitzende Ates Gürpinar spricht sich für einen „Behördentag“ für Beschäftigte aus.

„Behördengänge, Arzttermine oder Schulangelegenheiten kosten Zeit, die berufstätige Eltern kaum haben“, sagte er der „Rheinischen Post“. Das seien Termine, die hätten nichts mit Urlaub zu tun, „darum sollte es für alle Beschäftigten einen `Behördentag` geben“. Es brauche einen halben freien Tag pro Monat, um genau solche Aufgaben zu erledigen.

Er fügte hinzu: „Menschen, die weniger belastet sind, arbeiten konzentrierter, sind weniger krank und motivierter. Das hilft Beschäftigten und Arbeitgebern.“ Im Nachkriegsdeutschland gab es im Westen sowie in der DDR bezahlte freie Tage für Hausarbeit, die unter dem Namen Haushaltstag, Hausfrauentag, Hausarbeitstag oder Waschtag bekannt waren. Solche Regelungen wurden nach der Wiedervereinigung aber abgeschafft.


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EKD-Ratsvorsitzende Fehrs will offenkundig nicht erneut antreten

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Evangelische Kirche (Archiv), via dts NachrichtenagenturHannover (dts Nachrichtenagentur) – Die Ratsvorsitzende der Evangelischen Kirche in Deutschland (EKD), Kirsten Fehrs, will offenkundig nach ihrer aktuellen Amtszeit nicht erneut als Ratsvorsitzende antreten. „Das Amt selbst werde ich drei Jahre innehaben, dann kommt der oder die nächste Ratsvorsitzende“, sagte sie dem „Tagesspiegel“ (Dienstag).

Auf die Frage nach dem Rücktritt ihrer Vorgängerin sagte die EKD-Ratsvorsitzende: „Ich hätte unbedingt bevorzugt, diese Frage hätte sich nie gestellt.“

Mit Blick auf ihre soeben erfolgte Bestätigung im Amt erklärte Fehrs, das Amt sei nicht immer einfach: „Ich war 2021 bereit zu sagen, dass ich mir dieses Ehrenamt unter Umständen vorstellen kann. Die Entscheidung, mich jetzt erneut zur Verfügung zu stellen, war nicht leicht, aber konsequent.“ Das Amt bedeute „viel Verantwortung und ehrlicherweise auch Last“. Als Ratsvorsitzende habe sie Positionen nach außen zu vertreten, die in langwierigen Prozessen erarbeitet worden seien. „Das ist in Ordnung. Es ist aber auch herausfordernd. Manchmal würde ich gerne markanter formulieren.“

Auch beim Thema Missbrauch sei es nicht immer leicht. „Wer sich wie ich intensiv mit dem Thema sexualisierte Gewalt befasst, macht sich immer auch angreifbar“, sagte Fehrs. „Es kann immer sein, dass Fehler passieren, auch wenn man nach bestem Wissen und Gewissen handelt. Eine Alternative aber zum Handeln gibt es nicht.“ Wenn man sich hundertprozentig absichern wolle, vertrauten einem die Menschen nicht. „In diesem Spannungsverhältnis einen Kurs zu halten, ist herausfordernd. Es gibt Menschen, die mich als Institutionsvertreterin mit Wut überschütten. Das aushalten zu müssen, ist auch ein Teil der Realität.“


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