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Städtetag dämpft Erwartungen an Schutz von Weihnachtsmärkten

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Anschlag auf Magdeburger Weihnachtsmarkt am 21.12.2024, via dts NachrichtenagenturBerlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Deutsche Städtetag hält eine einhundertprozentige Sicherheit vor Anschlägen auf Weihnachtsmärkten für nicht möglich. Den Städten gehe es vor allem darum, die Risiken so gering wie möglich zu halten, sagte der Hauptgeschäftsführer des Deutschen Städtetags, Helmut Dedy, den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Donnerstagausgaben).

„Trotz des hohen Aufwandes kann der Schutz aber niemals vollständig sein. Weihnachtsmärkte und Stadtfeste sind Orte des Zusammenlebens und des Miteinanders. Das gehört zum typischen Charakter der Städte“, erklärte er weiter. Dieses Miteinander dürfe man sich nicht nehmen lassen.

Nach dem Anschlag auf den Weihnachtsmarkt in Magdeburg vom vergangenen Freitag gelte wieder eine erhöhte Aufmerksamkeit, so Dedy. Er verwies auf bestehende Maßnahmen wie Poller und Durchfahrtssperren. „Wo privates Sicherheitspersonal im Einsatz ist, können auch Eingangs- oder Taschenkontrollen sinnvoll sein“, sagte er. Zur Sicherheit in der Stadt gehöre auch, dass Wege für Rettungs- und Einsatzkräfte freigehalten würden. Hierzu seien oft mobile, flexible Barrieren im Einsatz.

Die derzeitige Vorsitzende der Innenministerkonferenz, Brandenburgs Innenministerin Katrin Lange (SPD), forderte die Sicherheitsbehörden auf, Maßnahmen dafür zu treffen, dass Gefährder, die in keine Kategorie passten, künftig besser erkannt werden könnten. Als Beispiel nannte sie den Magdeburger Täter, der offenbar durchs Raster fiel.

„Es muss für die Zukunft klar im Vordergrund stehen, wie derartige Gefährder, die in die üblichen Kategorien nicht passen, besser erkannt werden können, um die Sicherheit der Menschen im öffentlichen Raum zu gewährleisten“, sagte Lange den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Donnerstagausgaben). Das sei weitaus wichtiger als die technische Frage, wie viele Betonsperren an Weihnachtsmärkten noch aufgebaut werden sollten.


Foto: Anschlag auf Magdeburger Weihnachtsmarkt am 21.12.2024, via dts Nachrichtenagentur

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USA: Katzenfutter wegen Vogelgrippe-Verdacht zurückgerufen

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Katze (Archiv), via dts NachrichtenagenturSalem (dts Nachrichtenagentur) – Ein US-Tierfutterhersteller hat Katzenfutter freiwillig zurückgerufen, nachdem das Landwirtschaftsministerium des US-Bundesstaates Oregon Proben des Futters positiv auf den H5N1-Stamm des hochpathogenen Vogelgrippevirus (HPAI) getestet hat. Tests hätten bestätigt, dass eine Hauskatze in Washington County an H5N1 erkrankt und nach dem Verzehr des rohen, tiefgefrorenen Tierfutters gestorben war, teilte das Ministerium mit. Auch eine genetische Übereinstimmung zwischen dem Virus im rohen und gefrorenen Tierfutter und der infizierten Katze sei nachgewiesen worden.

„Diese Katze war eine reine Hauskatze“, sagte der staatliche Tierarzt Ryan Scholz. „Sie war dem Virus in ihrer Umgebung nicht ausgesetzt, und die Ergebnisse der Genomsequenzierung bestätigten, dass das aus dem rohen Heimtierfutter und der infizierten Katze gewonnene Virus exakt übereinstimmt.“

Das Vogelgrippevirus H5N1 wird von Experten genau beobachtet, weil dem Pathogen häufig ein großes Potenzial für eine besonders tödliche Pandemie unter Menschen attestiert wird. Derzeit fehlen dem Virus allerdings noch bestimmte Mutationen, um sich für einen Ausbruch unter Menschen anzupassen. Dass diese Mutationen trotz der deutlichen Verbreitung unter Säugetieren in den vergangenen Monaten bislang ausblieben, weckte Zweifel, ob das Virus eine Pandemie auslösen könnte.

In den USA wurden 67 Fälle von Vogelgrippe-Infektionen unter Menschen bestätigt, vor allem Mitarbeiter auf Bauernhöfen sind betroffen. Zuletzt wurden bei einem Fall in Kanada zwei neue Mutationen entdeckt, die eine von mehreren Voraussetzungen für eine Verbreitung von Mensch zu Mensch erfüllen.

Die Infektionswelle unter Rindern in den USA ist weitgehend außer Kontrolle. Neuere Schätzungen gehen davon aus, dass das Virus etwa zwei bis fünf Prozent der infizierten Milchkühe tötet und die Milchproduktion einer Herde um etwa 20 Prozent verringert.


Foto: Katze (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Elterngeld verlor 38 Prozent Kaufkraft seit seiner Einführung 2007

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Familie am Strand (Archiv), via dts NachrichtenagenturBerlin (dts Nachrichtenagentur) – Das Elterngeld verlor seit seiner Einführung 2007 bis 2023 rund 38 Prozent an Kaufkraft. Das geht aus einer noch unveröffentlichten Studie des Kölner Instituts der deutschen Wirtschaft (IW) hervor, über die die „Rheinische Post“ (Freitagausgabe) berichtet.

„Diese Entwicklung setzt sich ohne Inflationsausgleich weiter fort“, schreiben die Studienautoren, die sich auf Daten des Statistischen Bundesamts und eigene Berechnungen berufen. Die Effekte der Inflation seien seit dem Start des Elterngeldes 2007 nie ausgeglichen worden.

Die Kaufkraftverluste würden insbesondere Eltern mit kleinen und mittleren Einkommen treffen, so das IW. Eltern, die kein eigenes Einkommen erzielen, erhalten den Mindestbetrag von 300 Euro monatlich. „Dieser wurde auch nicht mehr angepasst. Dabei hätte er bis zum Jahr 2023 um 37,8 Prozent auf 413 Euro steigen müssen, um den inflationsbedingten Kaufkraftverlust seit dem Jahr 2007 auszugleichen“, heißt es in der Studie.

Auch Besserverdienende trifft der fehlende Inflationsausgleich. „Deutlich an Kaufkraft verloren hat das Elterngeld auch für Personen, die den Höchstsatz beziehen, der bei einem Inflationsausgleich von 1.800 Euro auf 2.480 Euro hätte steigen müssen“, schreibt das IW. Bei mittleren Einkünften seien die Effekte weniger stark zu spüren.

Der Höchstsatz beim Elterngeld wurde jahrelang nicht nach oben angepasst. Dies führte dazu, dass immer mehr Familien wegen steigender Einkommen den Höchstsatz von 1.800 Euro monatlich erreichen. „Hatten nur 6,3 Prozent der Elterngeld beziehenden Mütter und Väter von im Jahr 2011 geborenen Kindern Anspruch auf diesen Höchstsatz, erreichten bereits 16,7 Prozent der Eltern von im Jahr 2021 geborenen Kindern das entsprechende Nettoeinkommen von 2.770 Euro“, so die Studie.

„Soll das Elterngeld wie bisher wirken, sollte das Sicherungsniveau auch für Familien mit höheren Einkommen real und nicht nur nominal erhalten bleiben, wofür der Inflationsausgleich unumgänglich ist“, fordert das Institut.


Foto: Familie am Strand (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Aserbaidschanisches Passagierflugzeug in Kasachstan abgestürzt

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Start- und Landebahn an einem Flughafen (Archiv), via dts NachrichtenagenturAqtau (dts Nachrichtenagentur) – Ein Passagierflugzeug von Azerbaijan Airlines ist am Mittwochmorgen in der Nähe des Flughafens Aqtau in Kasachstan abgestürzt. Die Maschine des Typs Embraer ERJ-190 war auf dem Weg vom aserbaidschanischen Baku in die Hauptstadt der russischen Teilrepublik Tschetschenien, Grosny.

Verlässliche Angaben über die Zahl der Passagiere und der Überlebenden waren zunächst nicht verfügbar. Nach Angaben der staatlichen russischen Agentur Tass soll das Flugzeug wegen starken Nebels nach Machatschkala umgeleitet worden sein. Der schwedische Dienst Flightradar 24 zeigt, dass das Flugzeug vor dem Absturz stark schwankende Höhen- und Geschwindigkeitsdaten aufwies und einen Notruf abgesetzt hatte.


Foto: Start- und Landebahn an einem Flughafen (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Bund plant mit weiteren Millionen für Baggerarbeiten gegen Schlick

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Hopperbagger zur Herstellung von Fahrrinnen (Archiv), via dts NachrichtenagenturPapenburg (dts Nachrichtenagentur) – Die Bundesregierung plant nach der Rettung der Meyer Werft weitere Millionenausgaben für Baggerarbeiten gegen Schlick – unter anderem in der Ems.

Wie die „Neue Osnabrücker Zeitung“ („NOZ“) berichtet, ist für die Jahre 2025 und 2026 ein Auftrag für Unterhaltungsarbeiten am Fluss in Höhe von mehr als 20 Millionen Euro vergeben worden. 1,86 Millionen Kubikmeter Schlamm sollen demnach voraussichtlich entfernt werden.

Die Arbeiten sind notwendig, weil bei Flut mehr Sedimente den Fluss hinauf getragen werden, als bei Ebbe wieder hinausgelangen. Auf Dauer würde dies beispielsweise zum Problem für Kreuzfahrtschiffe der Meyer Werft werden, die einen gewissen Tiefgang benötigen, um von Papenburg aus über die Ems in Richtung Nordsee überführt zu werden. Sie würden im Schlick stecken bleiben.

Wie die „NOZ“ unter Berufung auf das zuständige Bundesverkehrsministerium berichtet, sind seit dem Jahr 2000 gut 750 Millionen Euro für entsprechende Unterhaltungsarbeiten in der Ems ausgegeben worden. Die Ausgaben für die Baggerkampagne 2024 sind dabei noch nicht eingerechnet.

Die auch aus Umweltsicht kritische Situation entlang der Ems soll künftig durch eine Umnutzung des Emssperrwerks in Ostfriesland verbessert werden: Das Bauwerk soll als Schlickbremse eingesetzt werden. Laut niedersächsischem Umweltministerium muss der entsprechende Einsatz noch formell genehmigt werden. „2027 würde dann die Tidesteuerung in Kraft gesetzt werden und die Wasserqualität der Ems nachhaltig verbessern“, teilte ein Sprecher mit. Das Bundesverkehrsministerium geht davon aus, dass trotz allem weiter gebaggert werden muss.

Noch teurer als die Ems kommt laut „NOZ“ den Steuerzahler die Elbe. Laut Ministerium sind seit dem Jahr 2000 mehr als eine Milliarde Euro für Unterhaltungsarbeiten ausgegeben worden. Ein kürzlich vergebener Auftrag für Baggerkampagnen von Mitte 2025 bis Mitte 2027 „zur Erhaltung und Wiederherstellung der erforderlichen Solltiefen und -breiten in der Fahrrinne und im Fahrwasser der Unter- und Außenelbe“ wird in der Vergabeinformation mit einem Wert von fast 137 Millionen Euro veranschlagt.


Foto: Hopperbagger zur Herstellung von Fahrrinnen (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Jeder Dritte wegen Internetnutzung in Sorge um eigene Gesundheit

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Junge Frau mit Smartphone (Archiv), via dts NachrichtenagenturBerlin (dts Nachrichtenagentur) – Viele Deutsche machen sich Sorgen über das eigene Nutzungsverhalten im Internet. Das geht aus einer neuen Befragung im Auftrag des Beratungsunternehmens EY hervor. Die Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Mittwochausgaben) berichten darüber.

Demnach macht sich mittlerweile jeder dritte Deutsche (34 Prozent) Gedanken über mögliche negative Auswirkungen seiner digitalen Gewohnheiten im Umgang mit Smartphone, Tablet und Computer. Im Vergleich zu anderen Ländern sind die Deutschen aber immer noch vergleichsweise sorgenfrei. Der weltweite Durchschnitt liegt bei 38 Prozent – nur die Nutzer in Schweden (28 Prozent) machen sich weniger Sorgen in Bezug auf ihren Internetkonsum als die Befragten in Deutschland.

In Italien (44 Prozent), Spanien und Kanada (beide 42 Prozent) hinterfragen jeweils mehr Einwohner das Nutzungsverhalten in Netz mit Blick auf die eigene Gesundheit. Besorgniserregend: Mehr als jeder dritte Deutsche (35 Prozent) gab an, lieber kurze Internetvideos zu gucken, als sich mit seinen Freunden zu treffen. Jeder Zweite (51 Prozent) hierzulande findet das offenbar so beunruhigend und verordnet sich als Reaktion darauf selbst Internetauszeiten. Nur in Kanada (54 Prozent) und den USA (53 Prozent) ist dieser Wert der internationalen Befragung zufolge noch höher, der internationale Durchschnitt liegt bei 43 Prozent.

Schon jetzt ist die Mehrheit der Bürger unzufrieden und findet, dass der Staat mehr gegen schädliche Inhalte im Netz (57 Prozent) und „Fake News“ (53 Prozent) tun muss. Die Folge, aber möglicherweise auch ein Zeichen für steigende Medienkompetenz: Mehr als jeder Zweite (52 Prozent) hierzulande sagt, dass er oft an der Authentizität von Netzinhalten zweifelt. Fast sechs von zehn Befragten (58 Prozent) hierzulande machen sich Sorgen, dass Anwendungen aus dem Bereich der Künstlichen Intelligenz (KI) für negative oder schädliche Inhalte im Internet eingesetzt werden können.

Dass es möglich ist, die eigenen Nutzerdaten bei der Verwendung internetfähiger Geräte vor fremdem Zugriff zu schützen, glaubt hierzulande nur knapp jede und jeder vierte (24 Prozent) Befragte. Viele Internetnutzer in Deutschland sehen aber weiterhin auch positive Seiten: 49 Prozent der Menschen hierzulande sagen, dass ihr Sozialleben ohne Zugang zum Internet leiden würde. Nur ein Viertel der Befragten (25 Prozent) stimmt dieser Aussage nicht zu.

Für die sogenannte „Digital Household Study“ der Wirtschaftsprüfungs- und Beratungsgesellschaft EY wurden weltweit 20.000 Menschen befragt, 1.000 davon in Deutschland.


Foto: Junge Frau mit Smartphone (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Gemeindebund warnt vor Zusammenbruch des öffentlichen Dienstes

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Rathaus (Archiv), via dts NachrichtenagenturBerlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Städte- und Gemeindebund warnt vor einem Kollaps der öffentlichen Verwaltung. „Fehlendes Personal wird die Arbeit des öffentlichen Dienstes und vor allem der Kommunen massiv beeinträchtigen und kann die Daseinsvorsorge an den Rand des Zusammenbruchs bringen“, sagte Hauptgeschäftsführer André Berghegger den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Mittwochausgaben).

„In den kommenden zehn Jahren werden annähernd 500.000 der rund 1,65 Millionen Beschäftigten in den Kommunen in den Ruhestand gehen.“ Bereits heute seien mehr als 100.000 Stellen in den Kommunen unbesetzt, weil kein Personal gefunden werde. Bis zum Jahr 2030 würden in den Kommunen rund 230.000 Mitarbeiter fehlen. Das wirke sich nicht nur auf die Bearbeitungszeiten in den Behörden aus. „In den nächsten fünf Jahren gehen beispielsweise mehr als 50.000 Busfahrer in den Ruhestand, zudem fehlen bereits jetzt mehr als 100.000 Fachkräfte in den Kitas“, warnte Berghegger. Wenn man nicht schnell und entschieden gegensteuere, werde dies gravierende Folgen für die Bürger und den Standort Deutschland insgesamt haben.

Der Hauptgeschäftsführer sprach von einem „schleichenden Blackout“. Um den Betrieb in der öffentlichen Verwaltung aufrechtzuerhalten, sei der Einsatz von Künstlicher Intelligenz zwingend notwendig, sagte Berghegger. „Es ist daher mehr als fahrlässig, dass die Politik in Deutschland immer noch Vorbehalte bei der Digitalisierung hat. Wenn es um den Einsatz von Künstlicher Intelligenz geht, werden stets zunächst die Risiken diskutiert“, kritisierte der Hauptgeschäftsführer. „Wenn Digitalisierung in Deutschland weiterhin im Schneckentempo umgesetzt wird, verspielen wir mutwillig unsere Zukunftschancen.“

Die Politik dürfe Beschäftigung nicht mehr aus der Perspektive des letzten Jahrhunderts denken, mahnte Berghegger. „Wir sollten flexible, an die jeweilige Lebenssituation angepasste Modelle entwickeln, um den öffentlichen Dienst attraktiv zu halten.“ Neben digitalen Werkzeugen könne auch „eine gemeinsame oder geteilte Erbringung von Aufgaben“ eine Rolle spielen.


Foto: Rathaus (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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US-Börsen drehen vor Weihnachten weiter auf

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New York Stock Exchange (Archiv), via dts NachrichtenagenturNew York (dts Nachrichtenagentur) – Während in Deutschland die Börse an Heiligabend geschlossen war, haben die US-Börsen vor dem dortigen ersten und einzigen gesetzlichen Weihnachtsfeiertag noch einmal aufgedreht. Im verkürzten Handel am Dienstag schloss der Dow an der New Yorker Börse bei 43.297 Punkten 0,9 Prozent höher als bei Vortagesschluss.

Der breiter gefasste S&P 500 ging mit 6.040 Punkten 1,1 Prozent im Plus aus dem Handel, die Technologiebörse Nasdaq berechnete den Nasdaq 100 am Ende bei 21.798 Punkten sogar 1,4 Prozent höher.

Gefragt waren dabei vor allem die Titel, die in 2024 sowieso schon kräftig zugelegt haben. Einerseits geht Jahr für Jahr das Narrativ um, dass viele Fonds und andere Marktakteure, die ihr Portfolio offenlegen müssen, sich die guten Performer noch schnell ins Depot legen wollen, andererseits spekulieren viele Investoren auf genau diesen Effekt und treiben die Kurse der entsprechenden Papiere erst recht nach oben.

Der Software-Hersteller MicroStrategy beispielsweise, auf Jahressicht mit einem Plus von über 400 Prozent ganz vorne, legte allein am Dienstag über sieben Prozentpunkte zu. Einen Aufschlag in gleicher Größenordnung verzeichneten binnen eines Handelstags auch Papiere von Tesla, der von Elon Musk gegründete E-Auto-Hersteller hat in diesem Jahr immerhin rund 70 Prozent zugelegt.

Gefragt war auch der US-Dollar, die europäische Gemeinschaftswährung war am Dienstagabend dementsprechend um etwa 0,1 Prozent schwächer: Ein Euro kostete 1,0391 US-Dollar, ein Dollar war für 0,9624 Euro zu haben.

Der Goldpreis zeigte sich nach einem Auf und Ab schließlich unverändert, am Abend wurden für eine Feinunze wie am Vortag 2.617 US-Dollar gezahlt. Das entspricht einem Preis von 80,97 Euro pro Gramm.

Der Ölpreis stieg unterdessen deutlich: Ein Fass der Nordsee-Sorte Brent kostete am Dienstagabend gegen 19 Uhr deutscher Zeit 73,46 US-Dollar, das waren 83 Cent oder 1,1 Prozent mehr als am Schluss des vorherigen Handelstags.

Im Gegensatz zu den deutschen Börsen, wo es in diesem Jahr nur noch zwei Handelstage am 27. und verkürzt am 30. Dezember gibt, wird in den USA auch noch am 26. und am 31. Dezember gehandelt.


Foto: New York Stock Exchange (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Brand an Heiligabend in Münchner Pflegeheim

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Feuerwehr im Einsatz (Archiv), via dts NachrichtenagenturMünchen (dts Nachrichtenagentur) – In München ist es an Heiligabend zu einem Großbrand in einem Pflegeheim gekommen. Nach Angaben der Münchner Berufsfeuerwehr handelt es sich um das zentral direkt an der Isar gelegene Vincentinum.

Auf Bildern war zu sehen, wie der Dachstuhl lichterloh in Flammen stand, auch der bekannte Glockenturm des denkmalgeschützten Gebäudes brannte.

Die Feuerwehr teilte mit, das Gebäude werde geräumt. Wie es zu dem Brand kam und ob es Verletzte gab, war zunächst unklar.


Foto: Feuerwehr im Einsatz (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Diakonie-Präsident beklagt Populismus in Bürgergeld-Debatte

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Werbung für das Bürgergeld (Archiv), via dts NachrichtenagenturBerlin (dts Nachrichtenagentur) – Diakonie-Präsident Rüdiger Schuch beklagt Populismus in der Debatte um das Bürgergeld. „Mich erfüllt mit Sorge, dass die Diskussion um das Bürgergeld derart populistisch betrieben wird“, sagte er der „Augsburger Allgemeinen“.

„Ich halte es für gefährlich, auf Kosten derer, die es eh nicht einfach haben im Leben, politischen Streit zu entfesseln.“ Die Bundesagentur für Arbeit gehe davon aus, dass zwischen 14.000 und 16.000 Menschen nicht arbeitswillig seien, es werde aber suggeriert, dass man es mit Hunderttausenden von Menschen zu tun habe, die sich mit dem Bürgergeld ein ruhiges Leben machten. „Seriös ist das nicht“, so Schuch.

Dem Diakonie-Präsidenten zufolge sind „fast alle Parteien“ an der „populistischen Diskussion um das Bürgergeld“ beteiligt. In der Debatte gehe aber zum Beispiel völlig unter, dass viele Bürgergeldempfänger zwar nicht in der Lage seien zu arbeiten, sich aber im Rahmen ihrer Möglichkeiten ehrenamtlich engagierten und so auch einen Beitrag für die Gesellschaft leisteten. „Auch von daher halte ich eine populistisch zugespitzte Diskussion für unfair“, sagte der Diakonie-Präsident.


Foto: Werbung für das Bürgergeld (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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