Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) hat nach der Sitzung des Bundestags-Innenausschusses zum Anschlag in Magdeburg neue Handlungskonzepte der Polizei gefordert. Der Täter von Magdeburg „passt in kein bisheriges Raster“, sagte sie am späten Montagnachmittag.

„Auffällig sind die Hinweise auf eine krankhafte Psyche. Die tausenden Äußerungen des Täters in zahlreichen Netzwerken werden deshalb ebenso unterucht wie die zahlreichen Hinweise und Verfahren, die es bei verschiedensten Behörden in der Bundesrepublik gab“, so Faeser.

„Darüber hinaus müssen wir die richtigen Schlüsse ziehen, wie solche Hinweise künftig bewertet und zusammengefasst werden müssen, um rechtzeitig intervenieren zu können“, sagte sie. „Hier geht es um Täter, die psychisch auffällig sind und oft von wirren Verschwörungstheorien getrieben“, erklärte die Sozialdemokratin. „Solche Täter passen in kein Gefährderprofil. Hier brauchen wir andere Indikatoren und Handlungskonzepte“, verlangte sie.

Dazu gehörten etwa „Fallkonferenzen“ aller Behörden, „die mit einer solchen Person zu tun haben“, sagte Faeser. Daran arbeite man auch in der Innenministerkonferenz bereits seit zwei Jahren.

„Unsere Sicherheitsbehörden brauchen alle nötigen Befugnisse und mehr Personal“, so die Ministerin. Das sei bereits vor Magdeburg klar gewesen. Der Haushaltsentwurf der Regierung sehe entsprachend mehr Geld für die innere Sicherheit und mehr Beschäftigte bei der Bundespolizei.

Sie pochte zudem unter anderem auf „rechtssichere Speicherpflichten von IP-Adressen im Kampf gegen Kriminalität und Terrorismus“. Wenn „insbesondere die Union hier Bereitschaft zeigt“, könne man dies noch in der laufenden Legislatur beschließen, so Faeser.

FDP-Fraktionsvize Konstantin Kuhle sah zudem im Nachgang zur Sondersitzung des Bundestags-Innenausschusses weiter Redebedarf. „Die parlamentarische Aufarbeitung des Anschlags in Magdeburg hat mit dem heutigen Tag erst begonnen“, sagte er am späten Montagnachmittag.

„Allein aus Respekt vor den Opfern, den vielen zum Teil schwer Verletzten und deren Angehörigen verbieten sich vorschnelle Schlussfolgerungen. Mit Blick auf die Hintergründe der Tat sind viele Fragen offen, die es jetzt schnell zu klären gilt“, so Kuhle.

„Der Täter war den Behörden in Bund und Land als Autor zahlreicher verschwörungsideologischer Inhalte, aber auch konkreter Drohungen in Eingaben an Behörden und Justiz sowie in den sozialen Medien bekannt. Um herauszuarbeiten, warum aus diesen zahlreichen Anhaltspunkten zusammen mit den eingegangenen Hinweisen aus dem Ausland keine intensiveren Maßnahmen der Sicherheitsbehörden erfolgt sind, braucht es nun eine lückenlose Zusammenstellung aller Behördenkontakte des Täters“, forderte der FDP-Politiker.

Forderungen nach schärferen Überwachungsgesetzen dürften von dieser Frage nicht ablenken, mahnte Kuhle. „Nichts spricht nach der derzeitigen Erkenntnislage dafür, dass die Behörden bestimmte Maßnahmen ergreifen wollten, dies aber nicht durften. Die Diskussion über die sogenannte Vorratsdatenspeicherung ist in diesem Zusammenhang ein reines Ablenkungsmanöver.“

Vielmehr sollte man sich mit der Frage befassen, „wie die Zusammenarbeit der zahlreichen deutschen Sicherheitsbehörden verbessert werden kann, etwa durch eine Föderalismusreform im Bereich der inneren Sicherheit oder durch die Schaffung gesetzlicher Grundlagen für den Datenaustausch zwischen Bund und Ländern in gemeinsamen Zentren wie dem Gemeinsamen Terrorismusabwehrzentrum (GTAZ)“, so der FDP-Fraktionsvize.

Foto: Anschlag auf Magdeburger Weihnachtsmarkt (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Polen-Beauftragte der Bundesregierung, Dietmar Nietan (SPD), hat vor der polnischen EU-Ratspräsidentschaft ab Anfang kommenden Jahres den gestiegenen Einfluss Polens in Europa hervorgehoben und zugleich eine Verbesserung des deutsch-polnischen Verhältnisses angemahnt. Polens Einfluss in der EU sei enorm gestiegen, sagte er den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Dienstagausgaben).

„Weil Deutschland und Frankreich im Moment aus unterschiedlichen Gründen auf europäischer Ebene nicht voll einsatzfähig sind, kommt es unter den großen und mittelgroßen EU-Staaten jetzt sehr stark auf Polen an“, fügte Nietan hinzu.

Die EU-Ratspräsidentschaft, die erste in der neuen Amtszeit von US-Präsident Donald Trump, werde „hoffentlich sehr wichtig und markant“ und habe jede Unterstützung auch der Bundesregierung verdient, sagte der Polen-Beauftragte. „Verteidigung und Sicherheit hat Polen an die erste Stelle gesetzt – Europa und Deutschland kann sich nicht mehr hinter den Amerikanern verstecken. Polen will die EU in die richtige Richtung steuern“, so der SPD-Politiker.

Nietan nannte die deutsch-polnischen Beziehungen „besser als vor einem Jahr, aber ausbaufähig“. Es gebe auf der polnischen Seite Frustration über die Beziehungen. „Die Regierung in Warschau hat sich sehr über die anfänglichen deutschen Signale zur stärkeren Zusammenarbeit gefreut, die Hoffnungen wurden aber enttäuscht: Zu einem erwarteten Sicherheitspaket und einer humanitären Geste Deutschlands für die letzten noch lebenden Opfer der Nazi-Diktatur ist es noch nicht gekommen.“

Jetzt demonstriere Tusk vor den wichtigen Präsidentschaftswahlen in Polen im Mai, dass es zur Not auch ohne die Deutschen gehe. Bis dahin werde sich in den Beziehungen wohl nichts mehr bewegen. Aber nach den Wahlen könne es noch zu deutsch-polnische Regierungskonsultationen kommen. „Dann wäre vielleicht ein großer Deal beispielsweise in der Sicherheitspolitik möglich.“

Foto: Dietmar Nietan (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Vorsitzende der CSU-Landesgruppe im Deutschen Bundestag, Alexander Dobrindt, fordert eine Verschärfung bei Abschiebungen ausländischer Wiederholungstäter.

„Es muss das Prinzip gelten: Wer wiederholt vorsätzlich straffällig wird, der fliegt“, sagte er der „Bild“ (Montagsausgabe). Für den Fall der Unmöglichkeit verlangt der CSU-Politiker: „Wer nicht ausreist oder abgeschoben werden kann, der muss in unbefristete Abschiebehaft genommen werden.“

„Daraus kann man jederzeit in das Heimatland ausreisen“, fügte Dobrindt hinzu. Aber man könne nicht mehr in die Freiheit in Deutschland zurückkehren.

Foto: Gefängnis (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Frankfurt am Main (dts Nachrichtenagentur) – Der Dax hat das Jahr 2024 mit einem deutlichen Plus beendet. Der Handel schloss am Montagnachmittag bei genau 19.909,14 Punkten und damit 18,8 Prozent höher als am Jahresende 2023. Damit knüpfte der deutsche Leitindex an das bereits starke Vorjahr an, als er bereits über 20 Prozent zulegen konnte.

Der Dax hatte sich im Jahresverlauf zunächst bis Ende März relativ konstant nach oben bewegt. Im April erfolgte schließlich ein erster Rücksetzer, bevor es Anfang Mai weiter nach oben ging. Einen Kursrutsch auf Werte von knapp über 17.000 Punkten gab es dann nochmal Anfang August, bevor die Rekordjagd fortgesetzt wurde. Unter anderem sorgten die Zinssenkungen der Notenbanken für immer bessere Stimmung bei den Anlegern. Am 19. September konnte schließlich erstmals auf Schlusskursbasis die Marke von 19.000 Punkten geknackt werden, am 3. Dezember folgte die 20.000er-Marke.

Mitte Dezember wurden die derzeit gültigen Allzeithochs markiert, auf Schlusskursbasis am 12. Dezember bei 20.426,27 Punkten, im Handelsverlauf am Tag darauf zwischenzeitlich bei 20.522,82 Punkten. Die 20.000er-Marke konnte im Anschluss aber nicht gehalten werden.

Mit Abstand größter Kursgewinner im Dax war auf Jahressicht Siemens Energy mit einem Zugewinn von rund 320 Prozent. Deutlich dahinter landeten der Rüstungskonzern Rheinmetall und der Softwarekonzern SAP. Die größten Kursverluste verbuchte Bayer mit einem Jahresminus von 42 Prozent, auch für Sartorius und RWE ging es kräftig nach unten.

Auf Tagessicht ließ der Dax am Montag um 0,4 Prozent nach, hier waren Sartorius, Siemens Healthineers und SAP die größten Verlierer, während es bei der Deutschen Bank, der Commerzbank und der Porsche Holding entgegen dem Trend die größten Gewinne gab.

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Vor der Sondersitzung des Innenausschusses zum Anschlag von Magdeburg hat der stellvertretende Ausschuss-Vorsitzende Lars Castellucci (SPD) seine Erwartungshaltung deutlich gemacht. „Ich erhoffe mir von der Sitzung Antworten auf vier drängende Fragen“, sagte Castellucci den Zeitungen der Mediengruppe Bayern.

„Wurde das Täterbild von den Behörden ausreichend zusammengesetzt? Welche Intervention hätte erfolgen müssen? Wie müssen wir gesetzlich vor allem im digitalen Raum nachsteuern, damit so ein Täter nicht ohne Folgen im Internet seine Hassbotschaften veröffentlicht? Und wie kam es zur Sicherheitslücke auf dem Weihnachtsmarkt?“ Es gehe bei der Beantwortung „nicht um Schuldzuweisungen an die Behörden“, fügte er hinzu. „Schuld hat allein der Täter.“

Der Innenausschuss kam um 13 Uhr zu der Sondersitzung zusammen. Erwartet wurden unter anderem Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD), BND-Präsident Bruno Kahl und BKA-Chef Holger Münch. Castellucci sagte: „Es braucht jetzt eine gründliche Analyse zusammen mit den Behörden. Vorschnell – im Wahlkampf – sachfremde Ideen einzuwerfen, bringt niemandem etwas. Es stachelt nur die an, die unsere Gesellschaft auseinandertreiben wollen. Was es jetzt braucht, ist mehr innerer Zusammenhalt.“

Foto: Anschlag auf Magdeburger Weihnachtsmarkt (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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München (dts Nachrichtenagentur) – Der Chef der Münchner Sicherheitskonferenz, Christoph Heusgen, ruft die Bundesregierung zur schnellen diplomatischen, humanitären und juristischen Unterstützung Syriens auf. Debatten über eine Rückkehr von in Deutschland aufgenommenen syrischen Flüchtlingen in ihre Heimat hält der frühere UN-Botschafter für verfrüht.

„Wir sollten so schnell wie möglich unsere Botschaft wieder eröffnen“, sagte Heusgen dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“. Ferner müsse versucht werden, die Protagonisten der Rebellengruppe HTS, die ursprünglich aus dem syrischen Ableger des Terrornetzwerks al-Qaida hervorgegangen sei, „in einem moderaten Kurs zu unterstützen, ohne mit dem erhobenen Zeigefinger aufzutreten“. Heusgen mahnte: „Wir sollten rasch und möglichst europäisch Präsenz zeigen, bevor wieder von radikaler Seite Druck ausgeübt wird und Russland Einfluss nimmt.“

Der frühere Diplomat rief zu Bedächtigkeit in der Debatte um syrische Geflüchtete auf. Viele von ihnen wollten nach Syrien zurückgehen, „aber es ist völlig unrealistisch, eine sofortige Rückkehr zu erwarten in einer Situation, da von der einen Seite die Türkei militärisch vorgeht und von der anderen Israel und keiner weiß, wie die neue Regierung aussehen wird“, so Heusgen. Das Land liege nach dem langen Bürgerkrieg am Boden, die humanitäre Situation sei katastrophal, viele Menschen hätten große Angst, dass es zum Bürgerkrieg komme. „Außerdem ist ein großer Teil der Syrer in Deutschland inzwischen sehr gut integriert.“ Hierzulande arbeiteten inzwischen allein 6.000 syrische Ärzte.

Foto: Christoph Heusgen (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Potsdam (dts Nachrichtenagentur) – Die ehemalige Brandenburger Gesundheitsministerin Ursula Nonnemacher (Grüne) erhebt schwere Vorwürfe gegen Ministerpräsident Dietmar Woidke (SPD). „Inzwischen agiert er nach dem Motto: Bist Du nicht willig, dann brauche ich Gewalt“, schreibt sie in einem Gastbeitrag für die Wochenzeitung „Die Zeit“.

Nonnemacher war Ende November von Woidke während einer laufenden Bundesratssitzung entlassen worden, in der über die Krankenhausreform abgestimmt wurde. Woidke und Nonnemacher hatten unterschiedliche inhaltliche Positionen. Für die Ex-Ministerin war dieses Vorgehen ein „Tiefpunkt der politischen Kultur“. Woidke habe seinen gesamten Politikstil noch einmal zugespitzt: „Das hat schon etwas Patriarchales.“

Für seine Strategie „Ich oder der Faschismus“ – Woidke hatte den Landtagswahlkampf mit der Aussage geführt, nur Ministerpräsident bleiben zu wollen, wenn die SPD vor der AfD lande – zahle man einen hohen Preis: „Wer so auftritt, schadet der Demokratie. Weil die Wähler dann nicht mehr für ihre Überzeugungen stimmen. Sondern für das geringere Übel.“ Nonnemachers Diagnose: „Leider sickert der Populismus immer mehr in die demokratischen Parteien ein.“

Nonnemacher war von 2009 bis 2019 Landtagsabgeordnete von Brandenburg, von 2019 bis 2024 war sie dort Ministerin für Soziales, Gesundheit, Integration und Verbraucherschutz.

Foto: Dietmar Woidke (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Für das kommende Jahr haben sich 36 Prozent der Deutschen vorgenommen, zeitweise eine digitale Auszeit zu nehmen – und zwar im Schnitt für sechs Tage. Das geht aus einer am Montag veröffentlichten Umfrage des IT-Branchenverbands Bitkom hervor.

Damit liegen die Vorsätze für einen sogenannten „Digital Detox“ leicht hinter denen des Vorjahres: 2024 wollten 41 Prozent eine digitale Auszeit nehmen – für durchschnittlich eine Woche. Zum Vergleich: Ende 2021 nahmen sich erst neun Prozent der Deutschen eine Digital-Detox-Zeit im neuen Jahr vor.

Beim „Digital Detox“ wird für eine bestimmte Zeit bewusst auf die Nutzung einzelner oder aller digitaler Medien, Anwendungen oder Geräte verzichtet, um mehr Zeit offline zu verbringen. Fünf Prozent wollen im neuen Jahr nur für einen Tag eine Digitalpause einlegen, zwölf Prozent für mehrere Tage digital fasten. Weitere zwölf Prozent planen eine Woche „Digital Detox“ und sieben Prozent sogar mehr als eine Woche.

Ob als Neujahrsvorsatz oder nicht – insgesamt haben 41 Prozent der Deutschen schon einmal eine bewusste Auszeit von digitalen Medien oder Geräten genommen. 14 Prozent haben dabei einen Tag digital gefastet. Mehrere Tage bis zu sechs Tagen haben sechs Prozent geschafft, eine Woche oder länger war der durchgehende Verzicht nur bei sechs Prozent erfolgreich. Weitere 15 Prozent haben sich zwar schon an einer digitalen Auszeit versucht, sie aber vorzeitig abgebrochen.

Komplett abgeschaltet haben bei bisherigen digitalen Auszeiten nur sehr wenige: Lediglich drei Prozent derjenigen, die schon einmal digital gefastet haben, haben eine bewusste Auszeit von allen digitalen Geräten und Anwendungen genommen. Der Großteil hat hingegen nur auf bestimmte Geräte wie zum Beispiel das Smartphone oder die Spielekonsole verzichtet (37 Prozent). Eine Pause vom Online-Shopping stand ebenfalls bei 37 Prozent auf dem Digital-Detox-Plan.

Ein Drittel (33 Prozent) hat sich bereits eine digitale Auszeit von sozialen Netzwerken genommen, 31 Prozent vom Gaming. 22 Prozent haben auf das Chatten via Messenger oder SMS verzichtet, elf Prozent auf E-Mails. Streaming-Dienste standen nur bei sieben Prozent auf dem digitalen Fastenplan. Insgesamt zwei Prozent der Deutschen nutzen nach eigenen Angaben generell keine digitalen Geräte und Anwendungen – dies betrifft jedoch ausschließlich die Altersgruppe ab 65 Jahren.

Für die Erhebung befragte Bitkom Research von der 34. bis zur 46. Kalenderwoche 2024 telefonisch 1.004 Personen in Deutschland ab 16 Jahren.

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München (dts Nachrichtenagentur) – Ex-Nationalspieler Philipp Lahm hält die weitere Ausweitung des internationalen Fußball-Terminkalenders mit der größeren Klub-Weltmeisterschaft für problematisch. „Die Klub-WM ist natürlich nicht hilfreich, gerade für große Vereine mit vielen Nationalspielern“, sagte er dem „Kicker“.

„Die haben bald nahezu jedes Jahr ein Turnier, können kaum noch regenerieren. Das kann nicht hilfreich sein.“ Zwei Spiele mehr in der Champions League seien für Leistungssportler kein Problem, alle drei Tage spielen sei möglich, das habe er selbst erlebt. „Aber die Klub-WM muss nicht sein.“

Er selbst würde als Spieler „definitiv etwas sagen“, fügte Lahm hinzu. „Ich kenne das ja aus Turnieren: Wenn du lange dabei bist, hast du vielleicht zehn Tage oder zwei Wochen Urlaub, eine Woche Vorbereitung, dann warten schon Supercup oder DFB-Pokal auf dich. Es bleibt wenig Zeit zur Erholung – physisch, aber auch psychisch.“

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