Duisburg (dts Nachrichtenagentur) – Im Ringen um Pläne des Managements für den Abbau von 11.000 Arbeitsplätzen bei Deutschlands größtem Stahlkonzern Thyssenkrupp Steel warnt Vorstandssprecher Dennis Grimm die IG Metall vor einer Blockade-Strategie. „Es ist fünf vor zwölf. Wir müssen jetzt ins Handeln kommen“, sagte Thyssenkrupp-Stahlchef Grimm der „Westdeutschen Allgemeinen Zeitung“ (Dienstagausgabe).

„Die Marktlage hat sich in den vergangenen Monaten nochmals deutlich verschlechtert, und Besserung ist nicht in Sicht.“ Darauf müsse das Management reagieren. Der Vorstand von Thyssenkrupp Steel will bis zum Jahr 2030 rund 11.000 der bislang 27.000 Jobs im Unternehmen abbauen oder abgeben. Zwei Hochöfen in Duisburg und ein Werk in Südwestfalen sollen schließen. Einem Bochumer Standort droht ein früheres Aus.

Die IG Metall hat Widerstand gegen die Pläne angekündigt. Zunächst müsse der Vorstand betriebsbedingte Kündigungen und Werksschließungen kategorisch ausschließen, forderten die Arbeitnehmervertreter. Thyssenkrupp-Manager Grimm appellierte an die IG Metall, an den Verhandlungstisch zu kommen. „Es geht darum, das langfristige Überleben der Firma sicherzustellen“, sagte Grimm der WAZ.

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Luisa Neubauer hat FDP-Chef Christian Lindner für seine Forderung nach einer Aufweichung der deutschen Klimaziele scharf angegriffen. Lindner habe sich mit seinem Auftritt bei Caren Miosga in der ARD „endgültig öffentlich aus dem faktenbasierten Klimadiskurs verabschiedet“, sagte die Klimaschutzaktivistin von „Fridays for Future“ dem „Tagesspiegel“ (Dienstagausgabe).

Lindner hatte in der ARD-Sendung gefordert, dass Deutschland statt 2045 erst 2050 klimaneutral wird. Dieses Datum schreibt die Europäische Union vor. „Damit ignoriert Lindner nicht nur die physikalischen, politischen und wirtschaftlichen Realitäten der Klimakrise, sondern greift auch noch rechtsstaatliche Entscheidungen an“, sagte Neubauer.

Sie erinnerte daran, dass die Große Koalition das Klimaneutralitätsziel 2045 aufgrund einer Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts im Jahr 2021 beschlossen habe. Neubauer gehörte zu den Klägern. Das Gericht verpflichtete die Bundesregierung damals zu mehr Klimaschutz, um die Freiheitsrechte jüngerer Generationen zu schützen.

„Dass Lindner und seine Partei nicht nur die Öffentlichkeit seit Woche getäuscht haben, sondern nun auch noch rechtsstaatliche Entscheidungsprozesse untergraben, ist hoch problematisch“, sagte Neubauer.

Die Aktivistin bestritt zudem, dass die Wirtschaft von einer langsameren Umsetzung der Klimaschutzmaßnahmen profitiert. „Bis 2050 könnten die Schäden in Deutschland auf 900 Milliarden Euro anwachsen – ein Horrorszenario, das ohne entschiedenes Handeln immer wahrscheinlicher wird“, sagte sie. „Wirtschaftsstandorte sind durch Klimaextreme massiv bedroht, und Wettbewerbsfähigkeit wird zunehmend durch den Grad der Dekarbonisierung bestimmt“, erklärte sie.

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Osnabrücker Bundestagsabgeordnete Manuel Gava (SPD) soll gegenüber der „Neuen Osnabrücker Zeitung“ eingeräumt haben, regelmäßig Kokain konsumiert zu haben. Er habe nach eigenen Angaben dem Druck im Berliner Politikbetrieb und privaten Problemen entfliehen wollen, zitiert ihn die Zeitung in ihrer Dienstagausgabe.

Zuvor hatten NOZ und „Tagesspiegel“ nach eigenen Angaben intensiv zu einem möglichen Drogenkonsum des SPD-Politikers recherchiert. Mittlerweile hat Gava seinen Rückzug von einer erneuten Kandidatur für den Bundestag erklärt. Wegen ihm war der ebenfalls in Osnabrück verwurzelte und extrem beliebte Boris Pistorius auf einen anderen Wahlkreis ausgewichen.

Gava vertritt seit 2021 den Wahlkreis Osnabrück im Bundestag. Damals hatte er überraschend das Direktmandat errungen und damit Mathias Middelberg, in der CDU-Bundestagsfraktion Vorsitzender der Landesgruppe Niedersachsen, ausgestochen.

In der SPD der niedersächsischen Großstadt wuchs im Sommer 2024 jedoch die Unzufriedenheit über ihren Kandidaten, wie die NOZ berichtet: Gava habe Termine versäumt, die Parteiarbeit vernachlässigt und sei selten im Bundestag zu sehen gewesen.

Seinen Verzicht auf eine erneute Kandidatur für den Bundestag hatte Gava zunächst mit „gesundheitlichen Gründen“ erklärt. Er soll nun eingeräumt haben, die Dauerbelastung als Bundestagsabgeordneter und öffentliche Person nicht ausgehalten und über eine mehrmonatige Phase von Sommer bis Ende 2023 „mit einer gewissen Regelmäßigkeit“ Kokain konsumiert zu haben, wie die Zeitung schreibt.

„Ich habe Scheiße gebaut“, zitiert das Blatt den 33-Jährigen. „Das war vor allem am Wochenende. Ich habe abends viel Gas gegeben, um mich abzulenken.“ Anfang September 2024 hatte Gava öffentlich gemacht, dass er an der Autoimmunerkrankung Lupus leide, die ihn in seiner Arbeit stark einschränke. Einen Nachweis über die Erkrankung blieb Gava laut NOZ und „Tagesspiegel“ schuldig.

Erst im Oktober 2024 hatte sich Gava trotz anhaltender Kritik die erneute Kandidatur in seinem Wahlkreis gesichert. Der vom SPD-Unterbezirksvorstand vorgeschlagene Gegenkandidat und Mitarbeiter der SPD-Bundestagsfraktion, Thomas Vaupel, war in der Aufstellungsversammlung knapp mit 27 zu 33 Stimmen unterlegen. Nach Gavas Rückzug wird nun Vaupel bei der vorgezogenen Bundestagswahl im Februar 2025 für die Osnabrücker SPD ins Rennen gehen.

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) hat eindringlich für eine Umsetzung des Gewalthilfegesetzes geworben. „Ich bin dem neuen Bundesjustizminister Volker Wissing sehr dankbar, dass nun endlich der Gesetzentwurf zu einem stärkeren Schutz von Frauen gegen Gewalt vorliegt“, sagte sie am Montag.

„Wir brauchen mehr Härte gegen die Täter und mehr Aufmerksamkeit und Hilfe für die Opfer. Neben harten Strafen brauchen wir verpflichtende Anti-Gewalt-Trainings und elektronische Fußfesseln, damit die Täter ihr Verhalten tatsächlich ändern und sich ihren Opfern nicht mehr unbemerkt nähern können“, so Faeser. Das sei wichtig „um Gewaltspiralen zu durchbrechen, gerade im Bereich der häuslichen Gewalt und der Taten durch Partner und Ex-Partner“, argumentierte die Sozialdemokratin.

„Der Gesetzentwurf sollte sehr zügig beraten werden. Denn der Handlungsbedarf ist akut“, drängte Faeser. Alle drei Minuten erlebe eine Frau oder ein Mädchen in Deutschland häusliche Gewalt. „Jeden Tag werden mehr als 140 Frauen und Mädchen in Deutschland Opfer einer Sexualstraftat. Wir wollen, dass mehr Täter zur Verantwortung gezogen und Frauen besser geschützt werden“, so die Ministerin.

Damit das Gesetz noch vor Ende der Legislatur verabschiedet werden kann, braucht die rot-grüne Restregierung die Zustimmung der Union. Diese hatte jedoch zuletzt Zweifel angemeldet.

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die AfD setzt offenbar auf eine „Normalisierung“ ihrer Positionen durch ihre Wettbewerber. Dies geht aus einem internen Strategiepapier des Bundesvorstands zum Bundestagswahlkampf hervor, über das die „Welt“ berichtet.

Darin behauptet die Partei demnach, dass politische Gegner in jüngster Zeit eine Reihe von Forderungen, die in der Vergangenheit als Alleinstellungsmerkmale der AfD galten, übernommen hätten. „Als AfD begrüßen wir die durch die `Normalisierung` unserer Forderungen wachsende Anschlussfähigkeit von etablierten politischen Kräften und Bewegungen an die AfD“, heißt es in dem neunseitigen Papier.

Die Partei schreibt sich darin eine Koalitionsfähigkeit zu. Um diese zu unterstreichen, sollen im Wahlkampf nicht nur Alleinstellungsmerkmale herausgestellt werden, „sondern auch die Schnittmengen mit den Parteien, welche sich einer Zusammenarbeit bislang noch verweigern“.

Unter dem „Druck der Wirklichkeit und der Wahlerfolge der AfD“ würden andere Parteien mittlerweile Forderungen erheben, die vor Kurzem noch als unmöglich und als „vermeintlicher Ausweis einer extremistischen Gesinnung“ bezeichnet worden seien. „Das demaskiert die rot-grünen Ideologen und beschädigt die Glaubwürdigkeit unserer politischen Gegner“, heißt es in dem Papier weiter. „Im Gegenzug stärkt es unsere Glaubwürdigkeit.“

Der Politikwissenschaftler Wolfgang Schroeder ist der Ansicht, dass sich die AfD in dem Papier als „Avantgarde der neuen Zeit“ inszeniere. Aus Sicht der AfD passten sich die anderen Parteien an das an, was sie selbst schon lange sehe und wisse. „Aus dieser Perspektive geht es nicht darum, dass die AfD sich an andere anpasst, um koalitionsfähig zu werden, sondern umgekehrt müssen sich die anderen an die AfD annähern“, sagte der Professor für das politische System der Bundesrepublik an der Universität Kassel der „Welt“.

Die AfD kündigt dem Bericht zufolge in dem Papier außerdem an, im Wahlkampf provokant auftreten zu wollen. „Provokation ist für die AfD kein Selbstzweck. Sie wird dort eingesetzt, wo sie erforderlich ist, um die Aufmerksamkeit zu erzeugen, welche wir brauchen, um mit Sympathie und Kompetenz Wähler von uns zu überzeugen“, heißt es. „Die Provokationen sollen dabei grundsätzlich so beschaffen sein, dass sie zwar unsere politischen Gegner herausfordern, die Ansichten und Haltungen unsere Wähler und potenziellen Wähler aber als selbstverständlich bestätigen.“

Am kommenden Samstag will die AfD Parteichefin Alice Weidel als Spitzenkandidatin für die Bundestagswahl präsentieren. Dann sollen auch Slogans und Plakate für den Wahlkampf präsentiert werden. Laut der „Welt“ lautet der Slogan „Zeit für…“ Auf den Plakaten folgen dann zwölf unterschiedliche Halbsätze, darunter „freie Meinung“, „Frieden“, „bezahlbare Energie“, „Deutschland“, und „ein Land, das Heimat bleibt“. Auf einem weiteren Plakat heißt es: „Zeit, wieder stolz zu sein.“

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – In einer Grundschule im Berliner Ortsteil Weißensee ist am Montag Reizgas versprüht worden. 44 Kinder seien dabei verletzt worden, davon 43 leicht und ein Kind schwer, teilte die Feuerwehr mit.

22 Kinder wurden demnach durch Rettungswagen in umliegende Krankenhäuser transportiert. Die weiteren 22 Kinder wurden nach ambulanter Versorgung in die Obhut der Erziehungsberechtigten gegeben. Nach Messungen im Gebäude konnte dieses wieder freigegeben werden. Die Feuerwehr war mit 32 Einsatzkräften vor Ort.

Der Vorfall hatte sich kurz nach 10 Uhr ereignet. Zum Täter sowie wo genau das Reizgas versprüht wurde, wurden zunächst keine Angaben gemacht.

Foto: Rettungswagen (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Angesichts der jüngsten Eskalation in Syrien rechnen die Grünen im Bundestag mit erneuten Fluchtbewegungen nicht nur in der Region, sondern perspektivisch auch außer Landes.

„Leidtragende der Kämpfe wird erneut die Zivilbevölkerung sein“, sagte die innenpolitische Sprecherin der Grünen-Fraktion, Lamya Kaddor, der „Rheinischen Post“ (Dienstagsausgabe). „Sie muss fürchten, zwischen die Fronten der verschiedenen Oppositionskräfte und einer Gegenoffensive von Assad und seinen Verbündeten zu geraten.“

„Das wird auch Fluchtbewegungen erzeugen – kurzfristig eher in umliegende Gebiete innerhalb Syriens, wie in der Vergangenheit auch. Langfristig jedoch zwingen die Perspektivlosigkeit und weitere brutale Auseinandersetzungen eines ungelösten Konfliktes irgendwann zur Flucht aus dem Land“, so die Grünen-Politikerin. „Die Menschen in Syrien brauchen daher endlich Stabilität nach Jahren des Bürgerkrieges – keine Anweisungen von der Union, wohin sie fliehen dürfen und wohin nicht.“

Die jetzige Eskalation in Syrien habe das Assad-Regime zu verantworten, sagte Kaddor. „Es verweigert sich seit Jahren dem UN-geführten Friedensprozess gemäß Resolution 2254.“ Jetzt würden unterschiedlichste Oppositionsgruppen, darunter die islamistisch geprägte HTS, versuchen, Fakten zu schaffen. „Sie nutzen dabei die momentane Schwäche des Assad-Regimes. Die Ereignisse sind auch ein herber Rückschlag für seine Verbündeten Russland und Iran, die mit ihren eigenen Kriegen gegen die Ukraine beziehungsweise Israel abgelenkt und geschwächt sind“, so Kaddor weiter.

Foto: Lamya Kaddor (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Eine fraktionsübergreifende Abgeordnetengruppe will in dieser Woche einen Gruppenantrag für die Einführung einer Widerspruchslösung bei der Organspende in den Bundestag einbringen. Das berichtet das „Redaktionsnetzwerk Deutschland“ unter Berufung auf Abgeordnetenkreise.

An welchem Tag die erste Lesung in dieser Woche stattfinden soll, ist dem Vernehmen nach noch unklar. Die parlamentarischen Geschäftsführer der Bundestagsfraktionen entscheiden in ihrer regulären Runde am Dienstag über die Bundestags-Tagesordnung.

Jüngst hatten Vertreter der Gruppe ihr Ziel mitgeteilt, noch vor der Neuwahl das Parlament über den Antrag abstimmen zu lassen. Demnach hätten sie 223 Mitzeichner gesammelt. Ob das zeitlich machbar ist, ist fraglich. Schließlich gibt es nach der dieswöchigen nur noch zwei reguläre Sitzungswochen.

Foto: Bundestagssitzung (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Rund zwei Drittel (65 Prozent) der sechs- bis 18-jährigen Kinder und Jugendlichen in Deutschland besitzen ein eigenes Smartphone. Das ist das Ergebnis einer Umfrage des IT-Branchenverbandes Bitkom, die am Montag veröffentlicht wurde.

Auch klassische Handys ohne Touchscreen sind demnach noch nicht ganz ausgestorben, vier Prozent der Altersgruppe verfügen über ein solches Gerät. Dabei gibt es starke Unterschiede zwischen den Altersgruppen. Während von den Sechs- bis Neunjährigen erst 17 Prozent über ein eigenes Smartphone verfügen, sind es von den Zehn- bis Zwölfjährigen bereits drei Viertel (76 Prozent). Unter den 13- bis 15-Jährigen haben 90 Prozent ein Smartphone, ab 16 Jahren mit 95 Prozent nahezu alle.

Ein eigenes Tablet hat rund die Hälfte (54 Prozent) der Kinder und Jugendlichen zwischen sechs und 18 Jahren. Auch hier steigt der Besitz mit dem Alter: Unter den Sechs- bis Neunjährigen haben 42 Prozent ein eigenes Tablet, unter den 16- bis 18-Jährigen 68 Prozent. Noch größer sind die Unterschiede bei Computern: Einen eigenen Laptop oder Desktop-PC haben nur sechs Prozent der Sechs- bis Neunjährigen, aber 70 Prozent der 16- bis 18-Jährigen – im Durchschnitt aller Altersklassen sind es 36 Prozent.

Eine eigene Smartwatch haben unter den Sechs- bis Neunjährigen 15 Prozent, unter den 16- bis 18-Jährigen sind es mit 31 Prozent doppelt so viele. Auch einen eigenen Fernseher besitzen vor allem die Älteren: Unter den Sechs- bis Neunjährigen haben 13 Prozent einen Flachbildfernseher oder Smart-TV, unter den 16- bis 18-Jährigen ist es fast die Hälfte (48 Prozent).

Eine eigene Spielekonsole hat zwischen sechs und neun Jahren bereits ein Drittel (33 Prozent), unter den Zehn- bis Zwölfjährigen (53 Prozent) und den 13- bis 15-Jährigen (52 Prozent) jeweils rund die Hälfte. Ab 16 Jahren nimmt das Interesse an den Konsolen dann wieder ab: In dieser Altersklasse verfügen nur noch 44 Prozent über ein solches Gerät.

Für die Erhebung befragte Bitkom Research von der 20. bis zur 22. Kalenderwoche online 942 Kinder und Jugendliche zwischen sechs und 18 Jahren in Deutschland.

Foto: Kinder auf Fahrrädern (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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München (dts Nachrichtenagentur) – Das Geschäftsklima im Einzelhandel ist im November angestiegen. Laut einer am Montag veröffentlichten Umfrage des Münchener Ifo-Instituts stieg der entsprechende Indikator auf -22,1 Punkte, nach -25,2 Zählern im Oktober.

Die Einzelhändler beurteilen demnach besonders ihre aktuelle Lage besser als im Oktober. Die Geschäftserwartungen für die nächsten Monate haben sich etwas aufgehellt, bleiben allerdings auf niedrigem Niveau. „Die Rahmenbedingungen sind schwierig. Dennoch blicken die Einzelhändler etwas hoffnungsvoller auf das laufende Weihnachtsgeschäft“, sagte Ifo-Experte Patrick Höppner.

Bei Autohäusern und Bekleidungsgeschäften ist das Geschäftsklima gegenwärtig günstiger als im Einzelhandel insgesamt. Die Stimmung bei Möbel- und Einrichtungshäusern, Fahrradläden sowie Lebensmittelhändlern ist hingegen ungünstiger als im gesamten Einzelhandel.

Verbreitet planen die Einzelhändler für die nächsten Monate mit steigenden Verkaufspreisen. „Besonders bei Lebensmitteln und Möbeln können sich die Verbraucherinnen und Verbraucher darauf einstellen, für das gleiche Produkt mehr an der Kasse bezahlen zu müssen“, so Höppner. Fahrräder sollten in den kommenden Monaten günstiger werden. Für Autos und Unterhaltungselektronik werden voraussichtlich nur selten höhere Preise verlangt.

Foto: Menschen in einer Fußgängerzone (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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