Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Aus Sicht des Handwerks wird bei der Verkehrswende zu wenig Rücksicht auf den Wirtschafts- und Lieferverkehr genommen.

„Wir leisten uns in der Verkehrspolitik teils Experimente, ohne die Folgen zu durchdenken“, sagte Handwerkspräsident Jörg Dittrich dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“. „In München und Berlin gibt es Straßen, in denen Handwerker keine Aufträge mehr annehmen. Warum? Weil sie dort nirgends mehr parken können“, erklärte Dittrich. „Man hat eine neue Verkehrspolitik durchgesetzt, Radwege gebaut, Parkmöglichkeiten reduziert. Aber den Wirtschaftsverkehr, den hat man nicht mitgedacht“, kritisierte der Handwerkspräsident.

Mobilität sei für das Handwerk keine Nebensache, so Dittrich weiter. „Wir müssen Baustellen mit Material und Werkzeug anfahren. Und wenn gut bezahlte Fachkräfte stundenlang im Stau stehen oder Parkplätze suchen, ist das für die Betriebe genauso ärgerlich wie für die Kunden, die die teure Anfahrt bezahlen müssen.“ Er forderte: „Stadtplaner und Kommunalpolitiker müssten den Wirtschaftsverkehr immer ganz selbstverständlich mitdenken, dann wird die Mobilitätswende für alle ein Erfolg.“

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Ziele der Industriestaaten-Gruppe G7 zum Abbau klimaschädlicher Subventionen geraten zunehmend außer Reichweite.

Das geht aus einer Kurzstudie für die Umweltorganisation Greenpeace hervor, über die die „Süddeutsche Zeitung“ in ihrer Montagsausgabe berichtet. Demnach stiegen direkte und indirekte Unterstützungen für fossile Energien zwischen 2016 und 2023 um 15 Prozent, auf zuletzt 1,36 Billionen US-Dollar im Jahr. Allein in Deutschland lag der Anstieg bei 49 Prozent. Darin enthalten sind allerdings auch Hilfen im Zuge der Energiekrise, die 2024 ausliefen.

Die G7 hatten sich im Jahr 2016 vorgenommen, „ineffiziente“ fossile Subventionen bis 2025 auslaufen zu lassen. Dieses Ziel hatten die sieben Industriestaaten USA, Japan, Kanada, Frankreich, Großbritannien, Italien und Deutschland seither mehrmals bekräftigt, zuletzt im vergangenen Jahr in Italien. Das einzige Land, in dem die Subventionen sanken, ist Kanada, heißt es in der Studie, die das Forum Ökologisch-Soziale Marktwirtschaft angefertigt hat.

Auch Berlin müsse nun umsteuern, verlangt Greenpeace. „Deutschland kann es sich nicht länger leisten, Steuermilliarden zu verschleudern, um Dienstwägen und Flugreisen zu subventionieren“, verlangt Energieexpertin Sophia van Vügt. „Wir brauchen diese Gelder jetzt, um das Land für alle sozial gerecht zu modernisieren.“

Foto: Logo von G7-Gipfel (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – FDP-Chef Christian Lindner hat CDU-Kanzlerkandidat Friedrich Merz für dessen Vorgehen beim sogenannten „Zustrombegrenzungsgesetz“ in der zurückliegenden Woche kritisiert.

„Friedrich Merz hätte ich nicht zu diesem Verfahren geraten, da es auch die CDU gespalten hat. Da gab es Abweichler und CDU-geführte Länder haben eine Zustimmung ausgeschlossen“, sagte der FDP-Chef dem „Kölner Stadt-Anzeiger“ (Montagsausgabe).

Auch in der FDP-Fraktion hätten sich ebenfalls viele schwergetan, „weil wir jede Zusammenarbeit mit der AfD ablehnen“, sagte Lindner weiter. „Die gab es auch hier nicht, aber eben auf Antrag der CDU eine mögliche Zufallsmehrheit. Deshalb hat sich die FDP bemüht, doch noch eine Einigung in der Mitte des Parlaments ohne AfD zu finden.“

Foto: Christian Lindner und Friedrich Merz am 29.01.2025, via dts Nachrichtenagentur

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Johannes Volkmann (CDU), der Enkel von Altkanzler und Ex-CDU-Chef Helmut Kohl, weist den Vorwurf von SPD und Grünen zurück, Friedrich Merz zerstöre das europapolitische Erbe der Union.

„Friedrich Merz` Europaidee steht in der Tradition großer Christdemokraten der Bonner Republik wie Konrad Adenauer und Helmut Kohl“, schreibt das CDU-Bundesvorstandsmitglied in einem Gastbeitrag für das „Handelsblatt“ (Montagsausgabe). Das Gegenteil von dem, was SPD und Grüne sagten, sei der Fall. „Deutschlands Unterlassen in der Migrationspolitik spaltet Europa. Merz steht für eine Rückkehr zu den europapolitischen Erfolgsprinzipien der früheren Bonner Republik“.

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hatte Merz mehrfach vorgeworfen, geltendes Recht verletzen zu wollen. „So etwas hätte kein deutscher Bundeskanzler je getan“, hatte Scholz in seiner Regierungserklärung am vergangenen Mittwoch gesagt. „Das hätte es mit den Christdemokraten Konrad Adenauer, Helmut Kohl und Angela Merkel nie gegeben.“

Für Volkmann ist dagegen der Vorschlag von Merz, mit nationalen Zurückweisungen für mehr Ordnung in der Migration zu sorgen, kein Akt der Abkehr von Europa, sondern eine Hinwendung zu den politischen Mehrheiten der Europäer und ihrer Regierungen. „Es handelt sich nicht um eine Abgabe europäischer Verantwortung im Sinne eines nationalen Alleingangs, sondern um die Schaffung einer politischen Grundlage, auf der eine dauerhaft tragfähige europäische Lösung erst entstehen kann“, schreibt Volkmann. „Europäische Lösungen“ dürften nicht länger eine Chiffre für politisches Nicht-Handeln in der Migrationsfrage sein.

Foto: Demo vor der CDU-Parteizentrale am 02.02.2025, via dts Nachrichtenagentur

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Berlin/Straßburg (dts Nachrichtenagentur) – Die CDU-Führung unterstützt CSU-Politiker Manfred Weber bei seiner Kandidatur für eine zweite Amtszeit an der Spitze der Europäischen Volkspartei (EVP).

Das berichtet das Nachrichtenmagazin Politico am Sonntag unter Berufung auf Parteikreise. Das Votum bei den Beratungen des Bundesvorstands am Sonntag sei „einstimmig“ ausgefallen. Die CSU hatte Weber bereits nominiert.

Die Führung der EVP soll Ende April bei einem Kongress in Valencia neu gewählt werden. Bisher hat Weber keinen Gegenkandidaten. Weber führt die Europäische Volkspartei seit 2022. Die CDU nominierte am Sonntag den früheren niedersächsischen Ministerpräsidenten David McAllister für eine weitere Amtszeit als EVP-Vizepräsident.

Foto: Friedrich Merz und Manfred Weber (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Leverkusen (dts Nachrichtenagentur) – Zum Abschluss des 20. Spieltags der Fußball-Bundesliga hat Bayer Leverkusen gegen die TSG 1899 Hoffenheim 3:1 gewonnen.

Der amtierende Meister knackte die tiefstehenden Gäste bereits nach einer knappen Viertelstunde. Ausgerechnet Victor Boniface erzielte nach seinem geplatzten Wechsel das 1:0. Keine fünf Minuten später legte Jeremie Frimpong für die „Werkself“ nach. Noch vor der Pause kam es zu einem Novum. Schiedsrichter Robin Braun verkündete erstmals in der Bundesliga eine Entscheidung nach VAR-Prüfung per Lautsprecher-Durchsage.

Kurz nach Wiederanpfiff besorgte der frisch eingewechselte Patrik Schick die vermeintliche Vorentscheidung für die Gastgeber. Doch in der 61. Minute schwächte Alejandro Grimaldo seine Mannschaft durch eine Gelb-Rote Karte. Unmittelbar danach verkürzte TSG-Neuzugang Gift Orban auf 1:3. Allerdings entwickelten die Kraichgauer zu wenig Durchschlagskraft, um den Bayer-Sieg noch zu gefährden.

Damit bleiben die Rheinländer an Spitzenreiter Bayern München dran, ohne jedoch verkürzen zu können. Hoffenheim steckt auf Platz 15 dagegen weiter tief im Abstiegskampf.

Am kommenden Samstag gastieren die Leverkusener beim VfL Wolfsburg. Zeitgleich empfängt die TSG den 1. FC Union Berlin.

Foto: Jonathan Tah (Bayer Leverkusen) (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – In Berlin haben am Sonntag über hunderttausend Menschen gegen die gemeinsamen Abstimmungen der Union mit der AfD im Bundestag demonstriert.

Laut Polizeiangaben beteiligten sich 160.000 Menschen an der Kundgebung, die Veranstalter sprachen von 250.000 Teilnehmern. Unter dem Motto „Aufstand der Anständigen – Demo für die Brandmauer“ begann die unter anderem von Campact organisierte Großdemo am Nachmittag mit einer Auftaktkundgebung auf der Reichstagswiese. Dort war auch die SPD-Spitze dabei. Auf Plakaten waren vor allem Sprüche zu lesen, die gegen CDU-Chef Friedrich Merz gerichtet waren – unter anderem „Fritz, hör auf Mutti“, „Das ist wohl ein schlechter Merz“ oder „Kein Merz im Februar“.

Als Redner traten unter anderem der aus der CDU ausgetretene Publizist Michel Friedmann und die Klimaaktivistin Luisa Neubauer auf. „Wir stehen hier, weil wir gegen Rassismus und Antisemitismus sind“, sagte Friedmann. Die Union habe bei der gemeinsamen Abstimmung in der Migrationspolitik einen „unentschuldbaren Fehler“ begangen. Man dürfe es sich aber nicht zu leicht machen, indem man sich auf die CDU stürze. Es sei die AfD, die das Land vor sich hertreibe. Musikalisch traten unter anderem Nina Chuba und die Sängerin Mine auf. Von der Reichstagswiese zogen die Protestler nach der Auftaktkundgebung weiter zum Konrad-Adenauer-Haus.

Zur Begründung für die Demo hieß es von den Veranstaltern, dass Unions-Kanzlerkandidat Merz „gemeinsame Sache mit der AfD“ mache. Die Merz-Union habe einen „gewaltigen Tabubruch“ begangen. Gemeinsam wolle man vor der CDU-Zentrale eine „unumstößliche Brandmauer gegen Rechtsextremismus, Hass und Menschenfeindlichkeit“ setzen, so der Aufruf.

Foto: Demo vor der CDU-Parteizentrale am 02.02.2025, via dts Nachrichtenagentur

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – In Berlin sind am Sonntag Zehntausende Menschen zusammengekommen, um gegen die gemeinsamen Abstimmungen der Union mit der AfD im Bundestag zu demonstrieren.

Unter dem Motto „Aufstand der Anständigen – Demo für die Brandmauer“ begann die unter anderem von Campact organisierte Großdemo am Nachmittag mit einer Auftaktkundgebung auf der Reichstagswiese. Dort waren auch mehrere SPD-Spitzenpolitiker dabei. Auf Plakaten waren vor allem Sprüche zu lesen, die gegen CDU-Chef Friedrich Merz gerichtet waren – unter anderem „Fritz, hör auf Mutti“, „Das ist wohl ein schlechter Merz“ oder „Kein Merz im Februar“.

Als Redner traten unter anderem der aus der CDU ausgetretene Publizist Michel Friedmann und die Klimaaktivistin Luisa Neubauer auf. „Wir stehen hier, weil wir gegen Rassismus und Antisemitismus sind“, sagte Friedmann. Die Union habe bei der gemeinsamen Abstimmung in der Migrationspolitik einen „unentschuldbaren Fehler“ begangen. Man dürfe es sich aber nicht zu leicht machen, indem man sich auf die CDU stürze. Es sei die AfD, die das Land vor sich hertreibe.

Musikalisch traten unter anderem Nina Chuba und die Sängerin Mine auf. Von der Reichstagswiese zogen die Protestler nach der Auftaktkundgebung weiter zum Konrad-Adenauer-Haus. Die Veranstalter rechneten im Vorfeld mit etwa 20.000 Teilnehmern, später war von mehr als 80.000 Menschen die Rede. Die Polizei war nach eigenen Angaben mit etwa 500 Einsatzkräften vor Ort.

Zur Begründung für die Demo hieß es von den Veranstaltern, dass Unions-Kanzlerkandidat Merz „gemeinsame Sache mit der AfD“ mache. Die Merz-Union habe einen „gewaltigen Tabubruch“ begangen. Gemeinsam wolle man vor der CDU-Zentrale eine „unumstößliche Brandmauer gegen Rechtsextremismus, Hass und Menschenfeindlichkeit“ setzen, so der Aufruf.

Foto: Großdemo gegen die CDU am 02.02.2025, via dts Nachrichtenagentur

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Düsseldorf (dts Nachrichtenagentur) – Der Beitragsanstieg der gesetzlichen Krankenkassen soll nach dem Willen der Union nach der Wahl durch eine Übernahme versicherungsfremder Leistungen aus Bundesmitteln entschärft werden. Das sicherte Nordrhein-Westfalens Sozialminister Karl-Josef Laumann (CDU) für den Fall einer unionsgeführten Bundesregierung zu.

„Die Übernahme der versicherungsfremden Leistungen durch den Bund muss Teil der Finanzierungsplanung für die nächste Wahlperiode sein“, sagte Laumann der „Frankfurter Allgemeinen Zeitung“ (Montagsausgabe). „Wenn wir die 40 Prozent Sozialversicherungsquote im Auge behalten wollen, gehört diese Frage unabdingbar dazu“, sagte Laumann, der auch stellvertretender CDU-Bundesvorsitzender ist.

Einer Ausweitung von Sozialbeiträgen auf Kapitalerträge, wie sie Grünen-Spitzenkandidat Robert Habeck gefordert hatte, erteilte Laumann hingegen eine strikte Absage. „Habecks Vorschlag verunsichert jüngere Leute, die eine private Zusatzvorsorge fürs Alter ansparen und nun fürchten, plötzlich Sozialbeiträge auf ihre Erträge zahlen zu müssen“, warnte er. „Schon deshalb sage ich hier glasklar `Stopp`.“ Zugleich warf Laumann der scheidenden Bundesregierung vor, Kranken- und Pflegekassen finanzielle Hilfen in Milliardenhöhe schuldig geblieben zu sein.

Es gehe es ihm „gegen den Strich“, wenn Bundespolitiker solche Debatten losträten, ohne ihre „Hausaufgaben“ zu machen, kritisierte er. So stehe den Pflegekassen „noch eine Summe von fast sechs Milliarden Euro aus der Corona-Zeit zu, die der Staat aber einfach nicht bezahlt“, kritisierte er. Und es sei „immer noch so, dass er Staat einen viel zu niedrigen Beitrag von knapp 130 Euro im Monat für Bürgergeldbezieher an die Krankenkassen zahlt“.

Hintergrund ist der absehbare weitere Anstieg der Sozialbeiträge für Arbeitnehmer und Arbeitgeber. Einer aktuellen Analyse des Berliner IGES-Instituts zufolge wird der Gesamtbeitragssatz von derzeit rund 42 Prozent des Bruttolohns bis Ende der kommenden Legislaturperiode ohne Reformen auf fast 46 Prozent steigen. Einen Großteil der erwarteten Steigerungen machen die Krankenkassenbeiträge aus.

Foto: Blick vom Zahnarzt-Patientenstuhl (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Hamburg (dts Nachrichtenagentur) – Zum Abschluss des 20. Spieltags der 2. Bundesliga hat der Hamburger SV 2:2 gegen Hannover 96 gespielt und damit den Sprung zurück auf den ersten Platz verpasst.

Die Rothosen konnten am Sonntagnachmittag früh in der 15. Minute durch einen Treffer von Silvan Hefti in Führung gehen. Im Anschluss blieben die Hausherren zunächst auch das bessere Team, konnten aber nicht nachlegen. Hannover kam dagegen zum Ende der ersten Halbzeit immer besser ins Spiel.

Nach dem Seitenwechsel folgten weitere gefährliche Angriffe der Gäste, und in der 53. Minute traf Nicolo Tresoldi schließlich per Abstauber zum Ausgleich. Danach blieb Hannover am Drücker und legte schließlich in der 79. Minute durch den ersten Treffer von Winter-Neuzugang Rabbi Matondo nach. Eine Antwort der Hanseaten ließ aber nicht lange auf sich warten – bereits in der 84. Minute konnte Jean-Luc Dompé per direkt verwandeltem Freistoß ausgleichen. Dabei blieb es am Ende auch.

Nach dem Remis steht Hamburg jetzt mit 35 Punkten auf dem zweiten Tabellenplatz und hat zwei Punkte Rückstand auf den 1. FC Köln. Magdeburg und Kaiserslautern haben auf den Plätzen dahinter genauso viele Punkte auf dem Konto, drei Zähler weniger hat Hannover auf dem sechsten Rang. Für die Hamburger geht es am Freitag in Münster weiter, Hannover ist am kommenden Sonntag gegen Düsseldorf gefordert.

Die Ergebnisse der Parallelbegegnungen vom Sonntagnachmittag: 1. FC Kaiserslautern – Preußen Münster 2:1, SC Paderborn 07 – SpVgg Greuther Fürth 1:2.

Foto: Spieler von Hannover 96 (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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