Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die von Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) im September 2024 angekündigte Abschiebeoffensive in die Türkei fällt offenbar aus. Das berichtet das Nachrichtenmagazin Focus unter Berufung auf eine Anfrage an das Ministerium. Demnach wurden in diesem Jahr bis einschließlich Oktober 885 türkische Staatsbürger in ihre Heimat abgeschoben. Laut Ausländerzentralregister sind aber aktuell insgesamt 16.041 Türken ausreisepflichtig.

Die Verantwortung, warum im Gegensatz zu Faesers Ankündigung die Zahl so gering ausfalle, sieht eine Sprecherin nicht im eigenen Haus. Für Abschiebungen seien die Länder zuständig, die Bundesregierung führe „fortlaufend Gespräche mit den türkischen Partnern“ zur Rückführung türkischer Staatsbürger.

Noch im Herbst hatte Faeser einen Deal mit Ankara angekündigt, nach dem „Rückführungen in die Türkei schneller und effektiver erfolgen können“. Aus Regierungskreisen hieß es damals, dass die Türkei wöchentlich bis zu 500 Staatsbürger zurücknehmen werde. Von einem Abschiebeabkommen mit Ankara ist aktuell keine Rede mehr.

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Für den anstehenden Bundestagswahlkampf haben die Grünen aktuell ein so großes Wahlkampfbudget wie keine andere Partei. Das berichtet das Nachrichtenmagazin Focus nach einer Anfrage an alle acht im Bundestag vertretenen Parteien.

Wie Grünen-Wahlkampfmanager Andreas Audretsch mitteilte, rechne die Partei beim Budget für den Wahlkampf mit „einer Größenordnung, die sich an den Mitteln aus dem Jahr 2021 orientiert.“ Wie es aus Kreisen der Parteizentrale heißt, lag das Wahlkampfbudget 2021 bei 19 Millionen Euro.

Deutlich weniger Geld hat die SPD eingeplant. Die Partei erklärte ebenfalls, ein ähnliches Budget wie 2021 zur Verfügung zu haben. Damals betrug das Wahlkampfbudget „rund 15 Millionen Euro“, wie ein Sprecher mitteilte.

Die Linke erklärte, ein Budget von 6,8 Millionen Euro für den Wahlkampf zur Verfügung zu haben. Der Großteil werde in die Produktion von A1- und Großplakate investiert. Das neu gegründete Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) plant „aktuell“ mit vier Millionen Euro.

Die CDU hat laut einer Sprecherin ihr Wahlkampfbudget noch nicht beschlossen. Die Partei teilte lediglich mit, dass das Budget bei der Wahl 2021 bei 20 Millionen Euro lag.

CSU und FDP wollten indes keine konkreten Angaben zu ihren Wahlkampfbudgets machen. Die AfD bezog laut Focus bis Redaktionsschluss keine Stellung.

Foto: Delegierte werben für Habeck als Kanzlerkandidat (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – BSW-Chefin Sahra Wagenknecht und die Publizistin Alice Schwarzer haben einen offenen Brief zum Russland-Ukraine-Konflikt angestoßen und veröffentlicht. In dem Brief, über den das Nachrichtenportal T-Online berichtet, rufen sie dazu auf, „einen großen europäischen Krieg“ zu verhindern.

Sie schreiben, es sei „höchste Zeit, dass sich die deutsche Politik mit Nachdruck für eine Deeskalation und einen sofortigen Waffenstillstand mit anschließenden Friedensverhandlungen“ einsetze. Sie verweisen dabei auf einen Friedensplan Brasiliens und Chinas. Den Brief von Wagenknecht und Schwarzer haben 38 Menschen unterzeichnet, darunter unter anderem der ehemalige SPD-Innenminister Otto Schily.

Die Überschrift des Briefes lautet: „Eine Minute vor Zwölf – Einen großen europäischen Krieg verhindern.“ Schwarzer und Wagenknecht bezeichnen den Krieg als „völkerrechtswidrigen Angriffskrieg von Russland“. In dem „Appell der 38“, so nennen sie den Brief, schreiben sie, dass es der Ukraine an Waffen, aber auch an Soldaten mangele, und stellen fest, dass „ein Ende des Sterbens ist nicht in Sicht“ sei.

Die „Last-Minute-Entscheidung des US-Präsidenten Biden“, Angriffe auf Russland mit von den USA gelieferten Raketen zu genehmigen, habe „eine neue Eskalationsstufe eingeleitet.“ Demnach hätten auch Großbritannien und Frankreich den USA nachgezogen. Damit steige das Risiko für ganz Europa extrem. „Deutschland könnte das neue Schlachtfeld werden“, so Wagenknecht, Schwarzer und die anderen Unterzeichner.

Sie kritisieren in dem Brief auch den noch verantwortlichen US-Präsidenten Joe Biden. „Biden habe sich in der Vergangenheit geweigert, diesen Schritt zu gehen, um, wie er selbst betonte, einen Dritten Weltkrieg zu vermeiden. Gilt das jetzt nicht mehr?“, so die Frage in dem offenen Brief.

Foto: Sahra Wagenknecht und Alice Schwarzer (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Wiesbaden (dts Nachrichtenagentur) – Sollte im Falle der Auflösung des Deutschen Bundestages die Wahl zum 21. Deutschen Bundestag wie erwartet am 23. Februar 2025 stattfinden, werden im Bundesgebiet voraussichtlich mindestens 59,2 Millionen Deutsche wahlberechtigt sein. Das geht aus einer auf dem Zensus 2022 basierenden Schätzung des Statistischen Bundesamtes (Destatis) hervor, die am Mittwoch veröffentlicht wurde.

Davon sind demnach 30,6 Millionen Frauen und 28,6 Millionen Männer. Hinzu kommen deutsche Wahlberechtigte, die gänzlich oder überwiegend im Ausland leben, wodurch die Zahl der Wahlberechtigten insgesamt höher ist. Die Zahl der Wahlberechtigten ist damit voraussichtlich geringer als bei der letzten Bundestagswahl 2021. Damals waren rund 61,2 Millionen Personen wahlberechtigt gewesen. Die Differenz geht vor allem auf die demografische Entwicklung zurück; zudem ist die zensusbedingte Korrektur des Bevölkerungsbestandes in der aktuellen Schätzung berücksichtigt.

Zu den Wahlberechtigten gehören etwa 2,3 Millionen potenzielle Erstwähler – das sind 3,9 Prozent aller Wahlberechtigten. Diese Zahl umfasst alle jungen Deutschen, die seit der letzten Bundestagswahl volljährig geworden sind.

Foto: Wähler in einem Wahllokal (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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München (dts Nachrichtenagentur) – Der BMW-Konzern steht vor einem Wechsel an der Spitze des Aufsichtsrats. Der ehemalige Finanzvorstand Nicolas Peter soll den langjährigen Chefkontrolleur Norbert Reithofer auf der Hauptversammlung im Mai kommenden Jahres ablösen, berichtet das „Handelsblatt“ unter Berufung auf Konzernkreise.

Eine entsprechende Empfehlung wolle der Aufsichtsrat auf einer Sitzung in der kommenden Woche aussprechen. Großaktionär Stefan Quandt und die Arbeitnehmervertreter um Betriebsratschef Martin Kimmich hätten sich bereits auf die Personalie geeinigt.

Wie sein Vorgänger Norbert Reithofer hat Peter eine lange Konzernkarriere absolviert und genießt das Vertrauen der Familie Quandt. Er soll unter anderem den personellen Wechsel im Vorstand vorantreiben und den Konzern unabhängig halten. Peter leitete nach seinem Ausscheiden aus dem Vorstand die BMW-Stiftung und hält somit die „Abkühlphase“ von zwei Jahren ein, die für in den Aufsichtsrat wechselnde Vorstände vorgesehen sind. BMW wollte die Personalie laut „Handelsblatt“ auf Anfrage nicht kommentieren.

Der Wechsel fällt in eine Zeit des Umbruchs: Auch bei BMW sinken die Gewinne, das wichtige China-Geschäft bereitet Probleme. Als Chef des Aufsichtsrats wird Peter zur mächtigen Figur im Konzern. BMW ist mit einem Umsatz von 155 Milliarden Euro mittlerweile ein Global Player – geführt wird er allerdings nach eigenen Regeln.

Die Geschwister Stefan Quandt und Susanne Klatten kontrollieren die Hälfte der Stimmrechte und sind seit bald drei Jahrzehnten Mitglieder im Aufsichtsrat. Die Führung des Gremiums überlassen sie aber traditionell ehemaligen Topmanagern. So war der scheidende Norbert Reithofer seit fast 25 Jahren ohne Unterbrechung in Vorstand oder Aufsichtsrat.

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Kiew (dts Nachrichtenagentur) – Die russischen Streitkräfte gefährden nach ukrainischen Angaben mit ihren anhaltenden Angriffen auf die kritische Infrastruktur die Sicherheit der Kernkraftwerke in der Ukraine.

Der jüngste massive Luftangriff am 28. November habe wie die beiden vorangegangenen Angriffe am 17. November und am 26. August auf elektrische Umspannwerke gezielt, die für die Kernkraftwerke von entscheidender Bedeutung seien, sagte der ukrainische Energieminister Herman Haluschtschenko den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. Diese Angriffe würden immer aggressiver und umfangreicher. „Solche Aktionen sind ein Beweis dafür, dass Russland bewusst und systematisch versucht, eine nukleare Katastrophe auf dem Territorium der Ukraine herbeizuführen, die eine Bedrohung für die nukleare Sicherheit und die Strahlensicherheit Europas darstellt“, warnte Haluschtschenko.

Angesichts der wiederholten russischen Angriffe auf die kritische Infrastruktur in der Ukraine ruft der Energieminister die westlichen Partner zu weiterer Hilfe auf. Die ukrainische Energiewirtschaft benötige nach wie vor Ausrüstung und Mittel für die Wiederherstellung beschädigten Anlagen, da die Angriffe täglich fortgesetzt würden, sagte Haluschtschenko den Funke-Zeitungen.

„Besonders im Winter, in der schwierigsten Zeit, brauchen wir mehr technische und finanzielle Unterstützung für unser Energiesystem, um zu verhindern, dass Russland sein Ziel erreicht – einen Stromausfall zu verursachen und Millionen ukrainischer Zivilisten zu gefährden.“ Am wichtigsten sei aber der Schutz der Energieanlagen durch Luftabwehrsysteme. „Deshalb fordern wir unsere internationalen Partner immer wieder auf, die Luftverteidigung zu stärken, die die Energieinfrastruktur physisch vor Schäden und die gesamte Region vor globalen Folgen schützen kann“, so Haluschtschenko weiter.

Seit dem Beginn der Invasion im Februar 2022 hätten die Russen über 1.000 Raketen auf das ukrainische Energiesystem abgefeuert. Allein in diesem Jahr hätten die russischen Streitkräfte nach Angaben des Energieministers neun Gigawatt Stromleistung zerstört und beschädigt.

Foto: Atomkraftwerk (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Vorsitzende der Mittelstands- und Wirtschaftsunion (MIT), Gitta Connemann (CDU), stellt das Ziel der Klimaneutralität bis 2045 infrage. „Wenn sich herausstellt, dass politische Ziele – und da geht es auch um Klimaziele – mit Zahlen, Daten, Fakten und wissenschaftlichen Erkenntnissen nicht vereinbar sind, müssen diese Ziele überprüft werden“, sagte Connemann den Zeitungen der Mediengruppe Bayern (Mittwochausgabe).

„Deshalb wird es wahrscheinlich in der nächsten Legislaturperiode die Diskussion geben, ob es nicht zu einer Angleichung der deutschen Klimaziele an den europäischen Rahmen kommen muss“, so Connemann. „Deutschland hat sich Klimaneutralität bis 2045 vorgenommen, die EU will 2050 klimaneutral sein.“

Das deutsche Klimaziel, bis 2050 klimaneutral zu sein, hatte die Koalition aus CDU/CSU und SPD 2021 auf das Jahr 2045 vorgezogen, nachdem das Bundesverfassungsgericht das deutsche Klimaschutzgesetz für verfassungswidrig erklärt hatte. Das Gericht hatte bemängelt, dass ein Großteil des deutschen CO2-Budgets für die Erreichung des Pariser Klimaziels bereits in der Zeit bis 2030 verbraucht wird. Die aktuellen wissenschaftlichen Berechnungen des Sachverständigenrats für Umweltfragen stellen auch das Ziel der Klimaneutralität bis 2045 infrage: Würden die Emissionen von jetzt an linear auf null reduziert, müsste Deutschland demnach bereits 2040 CO2-neutral sein.

Herbe Kritik übte Connemann an ihrem Parteifreund, dem Mannheimer Bürgermeister Christian Specht. Mannheim plant in zehn Jahren, das Gasnetz abzustellen. „Auch Christdemokraten sind nicht vor Fehlern gefeit. Der Vorschlag mag ein medialer Tageserfolg sein, führt aber dazu, dass die Menschen in Mannheim in zehn Jahren frieren könnten“, sagte Connemann. Das Gasnetz sei zwingend notwendig, insbesondere auch für den Aufbau einer Wasserstoffinfrastruktur, der noch Jahre brauchen werde. „Politische Ziele, die nicht mit Naturgesetzen vereinbar sind, mögen kurzfristig für Aufmerksamkeit sorgen, sie helfen aber in der Sache weder der Stadt noch dem Standort.“

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Erfurt (dts Nachrichtenagentur) – Der Präsident des Thüringer Landesamtes für Verfassungsschutz, Stephan Kramer, hält den Plan der AfD, sich von der Jugendorganisation „Junge Alternative“ zu trennen und eine neue Nachwuchsorganisation zu gründen, für rein taktisch motiviert. „Aus meiner Sicht ist das ein durchsichtiges Ablenkungsmanöver für den Bundestagswahlkampf“, sagte Kramer dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“ (Mittwochausgaben). „Es soll nach Disziplinierung der als extremistisch eingestuften Jugendorganisation aussehen, bedeutet aber eine engere Anbindung an die Partei, ohne dass die Positionen verändert würden.“

Man binde den aktiven Parteinachwuchs noch enger und schaffe damit auch Aufstiegs- und Karrieremöglichkeiten, so Kramer. „Nebenbei löst man ganz sicher die Option eines Vereinsverbots, da die Junge Alternative als Verein organisiert ist. Zukünftig ist sie dann Parteigliederung und damit ebenfalls besonders geschützt.“

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Bundeswehr hat im Jahr 2023 insgesamt 62 Soldaten wegen rechtsextremistischer Bestrebungen entlassen. Das geht aus der Antwort des Bundesverteidigungsministeriums auf eine Kleine Anfrage der Linken-Gruppe im Bundestag hervor, über die die Zeitungen des „Redaktionsnetzwerks Deutschland“ (Mittwochausgaben) berichten. Demnach wurden 41 Mannschaftsdienstgrade, elf Unteroffiziere und zehn Offiziere entlassen.

Im selben Zeitraum wurden außerdem 94 Bewerber bereits während des Auswahlverfahrens wegen „Zweifeln an der Verfassungstreue“ abgelehnt, wie das Ministerium mitteilte.

Im Rahmen der Verdachtsfallbearbeitung durch den Militärischen Abschirmdienst (MAD) wurden 33 Personen im Bereich Rechtsextremismus in die „Kategorie Orange“ eingestuft. Das bedeutet, dass aus Sicht des Militärnachrichtendienstes Erkenntnisse vorliegen, die einen Verdacht auf fehlende Verfassungstreue begründen. Sechs Personen wurden innerhalb des Jahres in die „Kategorie Rot“ eingestuft – also als klar extremistisch. Zehn dieser als „orange“ oder „rot“ eingestuften Soldaten wurden entlassen, gegen etwa 20 waren gerichtliche Verfahren anhängig.

In einer Tabelle listet das Verteidigungsministerium außerdem 205 Meldungen zu rechtsextremistischen, rassistischen oder antisemitischen Vorfällen auf, die den Dienststellen der Bundeswehr im Jahr 2023 bekannt wurden. Darin werden die Vorfälle jeweils kurz beschrieben. Mehrere Soldaten wurden demnach wegen rassistischer oder rechtsextremer Äußerungen gegenüber anderen Soldaten entlassen. In anderen Fällen ging es etwa um das öffentliche Bekenntnis zur Reichsbürgerszene. Ein Zeitsoldat in Brandenburg wurde entlassen, weil er „sich öffentlichkeitswirksam in Tiktok zu russischer Musik und mit Fahnen der russischen Föderation hinterlegt, in Uniform mit klar erkennbaren deutschen Hoheitsabzeichen sowie Dienstgrad“ präsentiert hatte.

Die Linke lobt das Vorgehen der Bundeswehr. „Die Gesamtschau der Fälle vermittelt den Eindruck, dass in der Bundeswehr die Problematik rechtsextremer, rassistischer und antisemitischer Einstellung ernst genommen wird“, sagte die Linken-Abgeordnete Martina Renner den Zeitungen. Allerdings bleibe der Handlungsdruck auch unverändert hoch. „Die Zahl der bereits im Einstellungsverfahren abgewiesenen Bewerber ist nahezu unverändert. Zudem gelingt es offenbar nicht, alle Soldaten mit einer Risikobewertung aus der Truppe zu entfernen“, sagte Renner. Ob sich dies mit den neuen Möglichkeiten des Soldatengesetzes ändere, müsse sich erst noch zeigen.

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München/Bremen (dts Nachrichtenagentur) – Im Achtelfinale des DFB-Pokals hat Bayer Leverkusen den FC Bayern München 1:0 geschlagen.

Die Bayern kamen zunächst gut in die Partie. Die Dynamik drehte sich, nachdem Torhüter Manuel Neuer für ein Foul an Jeremie Frimpong in der 17. Minute die rote Karte erhielt. Doch auch in Unterzahl blieben die Bayern gefährlich. Das entscheidende Tor für die Werkself traf allerdings Nathan Tella in der 69. Minute.

Im parallel laufenden Spiel sicherte sich Werder Bremen mit einem 1:0 gegen Darmstadt 98 den Einzug ins Viertelfinale.

Werder Bremen hatte deutlich mehr Ballbesitz und auch mehr Torschüsse. Doch Torwart Marcel Schuhen und die Darmstädter Abwehr ließen lange nichts anbrennen. Nur wenige Sekunden vor Ablauf der vierminütigen Nachspielzeit traf Anthony Jung für Bremen.

Foto: Nathan Tella (Bayer Leverkusen) (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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