Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Union wirft Bildungsminister Cem Özdemir (Grüne) vor, den mit den Ländern ausgehandelten Kompromiss zum Digitalpakt 2.0 für die Schulen nicht mit Haushaltsmitteln abgedeckt zu haben. „Cem Özdemir reicht den Ländern einen ungedeckten Scheck“, sagte der bildungspolitische Sprecher der Unionsfraktion im Bundestag, Thomas Jarzombek (CDU), dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“ (Freitagausgaben).

Die Ampel habe im Bundeshaushalt über drei Jahre keinerlei Vorkehrungen für digitale Bildung getroffen. „Die Absichtserklärung zum Digitalpakt 2.0 steht auf keinem soliden Fundament“, so der CDU-Politiker. Özdemir sei es nur um schnelle Ergebnisse gegangen. „Durch die Hinhaltetaktik der Ampel blieb zu viel Zeit ungenutzt, um einen Digitalpakt 2.0 haushalterisch zu verankern und modern aufzusetzen“, kritisierte der Bildungspolitiker.

„Dass Herr Özdemir vor der Einigung auf eine Absichtserklärung nicht einmal das Gespräch mit uns als CDU/CSU-Bundestagsfraktion gesucht hat, zeigt sein geringes Interesse an der tatsächlichen Umsetzung des Digitalpakts 2.0“, sagte Jarzombek weiter. Echten Nutzen hätte ein Digitalpakt 2.0 seiner Meinung nach erst dann, wenn er stärker auf datengestütztes Lernen und innovative Unterrichtskonzepte setzen würde.

Foto: Thomas Jarzombek (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Angesichts der Debatte über die Rückreise von Syrern nach dem Sturz des Assad-Regimes warnen Ärzte- und Pflegeverbände vor Versorgungslücken. In ländlichen Regionen hielten syrische Ärzte die Versorgung in Krankenhäusern aufrecht, sagte Michael Weber, Präsident des Verbandes leitender Krankenärzte, der „Bild“ (Freitagausgabe). „Ohne sie wird es eng.“ Es sei damit zu rechnen, dass ein „substanzieller Anteil“ der rund 5.000 syrischen Ärzte in Krankenhäusern in ihr Heimatland zurückkehrt, so Weber.

Auch Susanne Johna, Vorsitzende des Marburger Bundes, warnte vor einer „relevanten Belastung für die ohnehin angespannte ärztliche Versorgungslage in Deutschland“, würden die syrischen Ärzte fehlen. Klar sei, dass sie in ihrem Herkunftsland dringend gebraucht würden. „Dafür haben wir großes Verständnis“, sagte Johna der Zeitung. Sie hoffe aber darauf, dass diejenigen syrischen Ärzte, die in Deutschland eine zweite Heimat gefunden haben, bei der Versorgung der Patienten hierzulande weiterhin unterstützen.

Isabell Halletz, Geschäftsführerin des Arbeitgeberverbands Pflege, erklärte, dass eine Rückkehr dieser Fach- und Arbeitskräfte „ein schwerer Schlag“ für die Altenpflege wäre. „Syrische Mitarbeitende sind in vielen Kollegien top-integriert und bei den Pflegebedürftigen geschätzt“, sagte Halletz der Zeitung.

„In mehr als jeder zehnten Pflegeeinrichtung arbeiten Syrer. Kleinere Einrichtungen könnten vor dem Aus stehen – sie brauchen jede helfende Hand. Sonst drohen Insolvenzen, Schließungen und ein weiterer Pflegeplatzabbau“, so Halletz. Syrer seien eine „zentrale Säule unter den Geflüchteten in der Pflege“.

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Mercedes-Chef Ola Källenius will mehr Kaufanreize für E-Autos. „Mein Wunsch ist, dass das langfristig angelegt wird und nicht so sprunghaft“, sagte er der „Süddeutschen Zeitung“ (Freitagausgabe). „Wenn man reingeht und dann wieder rausgeht, so wie das in Deutschland passiert ist, wird der Kunde unsicher.“

Sein Unternehmen wolle den Übergang in die Elektromobilität aktiv gestalten, erklärte der Mercedes-Chef. „Die Dekarbonisierung stellen wir überhaupt nicht infrage“, sagte Källenius. Sein Unternehmen habe „zweistellige Milliardenbeträge“ in die E-Mobilität investiert. Zwar seien „die Zahlen nicht die, die wir erwartet hatten vor fünf Jahren“. Aber Mercedes habe „die Elektro-Offensive beibehalten und nicht verschoben“.

Bis Ende des laufenden Jahrzehnts werde man alle Segmente abdecken, „von der S-Klasse bis zum Kompaktmodell“, kündigt Källenius an. „Wir wollen einen erfolgreichen Pfad in Richtung Nullemissionen“, sagte Källenius.

Von einer neuen Bundesregierung fordert Källenius den Mut, auch unpopuläre Entscheidungen zu treffen. „In vielen Dimensionen sind wir in Sachen Wettbewerbsfähigkeit eben nicht mehr vorne“, sagte der Mercedes-Chef. Nötig seien zum Beispiel Reformen am Arbeitsmarkt. Er verwies auf die Kosten von Arbeitsstunden, Sozialabgaben und Steuern im OECD-Vergleich.

Der Mercedes-Chef forderte zudem Hürden für Krankmeldungen. „Unsere Werke sind überall auf der Welt gleich, es gibt die gleichen Gesundheitsleistungen, die gleiche Arbeitsumgebung. Und trotzdem ist der Krankenstand in Deutschland teils mehr als doppelt so hoch“, sagte Källenius. Dieses Problem müsse man politisch angehen. „Es darf nicht so einfach sein, sich krankzumelden. Wer ungerechtfertigt krankmacht, verhält sich unsolidarisch“, so der Mercedes-Chef.

Nach wie vor habe jedoch der hiesige Standort große Vorteile. „Wir haben Kreativität, wir haben Innovationsgeist“, so Källenius. „Aber wenn man Trainingseinheiten beim Fußball auslässt und andere Teams trainieren weiter, dann verliert man irgendwann die Spiele.“

Angesprochen auf die Krise der Autoindustrie und den harten Sparkurs beim Konkurrenten VW, sagte der Mercedes-Chef, dass sein Unternehmen ebenfalls Kosten senken müsse, auch beim Personal. Betriebsbedingten Kündigungen erteilt er jedoch eine Absage. „Wir haben immer mit Demografie, mit der Fluktuation gearbeitet und wenn wir Restrukturierungen gemacht haben, dann zum Beispiel mit Abfindungen. Wir kommen nicht mit dem Rasenmäher und sagen, wir machen minus X Prozent“, sagte Källenius. „Wir drehen jeden Stein um und verbessern unsere Strukturen.“

Foto: Mercedes-Benz EQA (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Lyon (dts Nachrichtenagentur) – Am 6. Spieltag der Europa League hat Olympique Lyon gegen Eintracht Frankfurt 3:2 gewonnen. Frankfurt fällt damit auf den 5. Tabellenplatz zurück, Lyon rückt auf den 4. Rang vor.

Ansgar Knauff brachte die Adlerträger in der 18. Minute in Führung, während die Franzosen zunächst noch Probleme beim Abschluss hatten. Doch im weiteren Verlauf dominierte Lyon das Spiel klar. Zunächst brachte Rayan Cherki den Ausgleich in der 27. Minute. Malick Fofana (50. Minute) und Ernest Nuamah (54.) gelang ein Doppelschlag für Lyon. Omar Marmoush verkürzte in der 85. Minute den Abstand zu den Franzosen.

Die weiteren Ergebnisse: Rangers FC – Tottenham Hotspur 1:1; FC Porto – FC Midtjylland 2:0; Slavia Praha – RSC Anderlecht 1:2; Ajax Amsterdam – Lazio Rom 1:3; Maccabi Tel Aviv – FK RFS 2:1; Real Sociedad San Sebastian – Dynamo Kiew 3:0; FK Bodo/Glimt – Besiktas 2:1; IF Elfsborg – Qarabag FK 1:0.

Foto: Ansgar Knauff (Eintracht Frankfurt) (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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New York (dts Nachrichtenagentur) – Die US-Börsen haben am Donnerstag nachgelassen. Zu Handelsende in New York wurde der Dow mit 43.914 Punkten berechnet, ein Minus in Höhe von 0,5 Prozent im Vergleich zum vorherigen Handelstag.

Wenige Minuten zuvor war der breiter gefasste S&P 500 mit rund 6.050 Punkten 0,5 Prozent im Minus, die Technologiebörse Nasdaq berechnete den Nasdaq 100 zu diesem Zeitpunkt mit rund 21.615 Punkten 0,7 Prozent im Minus.

Nachdem die Inflationsdaten am Vortag die Hoffnungen der Anleger, dass die US-Zentralbank Federal Reserve bei ihrer nächsten Sitzung den Leitzins senken wird, gestärkt hat, wecken neue Daten zur Entwicklung der Großhandelspreise daran leichte Zweifel. Der Erzeugerpreisindex (PPI) stieg im November im Vergleich zum Vorjahr um drei Prozent, nach 2,4 Prozent im Oktober. Im Vergleich zum Vormonat stiegen die Preise um 0,4 Prozent, nach 0,2 Prozent im Oktober. Damit liegt die Teuerung deutlich über den Erwartungen. Die Fed könnte dies als Zeichen dafür sehen, dass die Inflation zum Teil weiter hartnäckig bleibt.

Die europäische Gemeinschaftswährung war am Donnerstagabend schwächer: Ein Euro kostete 1,0470 US-Dollar, ein Dollar war dementsprechend für 0,9551 Euro zu haben.

Der Goldpreis ließ deutlich nach, am Abend wurden für eine Feinunze 2.680 US-Dollar gezahlt (-1,4 Prozent). Das entspricht einem Preis von 82,31 Euro pro Gramm.

Der Ölpreis stieg unterdessen leicht: Ein Fass der Nordsee-Sorte Brent kostete am Donnerstagabend gegen 22 Uhr deutscher Zeit 73,53 US-Dollar, das war ein Cent mehr als am Schluss des vorherigen Handelstags.

Foto: Wallstreet in New York, via dts Nachrichtenagentur

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Sinsheim (dts Nachrichtenagentur) – Am 6. Spieltag der Ligaphase der Europa League haben die TSG 1899 Hoffenheim und der FCSB Bukarest sich mit 0:0 unentschieden getrennt. Bukarest rückt damit auf den 7. Tabellenplatz vor, Hoffenheim schafft es auf den 24. Platz.

Hoffenheim dominierte die Partie klar. Gegen die disziplinierte rumänische Verteidigung gelang den Gastgebern dennoch kein Treffer.

In der Conference Leage hat Istanbul Basaksehir derweil am 5. Spieltag der Ligaphase gegen den 1. FC Heidenheim 3:1 gewonnen. Heidenheim fällt folglich auf den 12. Platz zurück, Istanbul verbessert sich auf den 21. Rang.

Basaksehir baute immer wieder Druck auf, während Heidenheim bisweilen ideenlos wirkte. Deniz Türüc (6.) und Miguel Crespo (18.) brachten Basaksehir früh deutlich in Führung. Erst in der 61. Minute konnte Mathias Honsak den Abstand zu den Türken verringern – und das auch nur vorübergehend: Krzysztof Piatek erzielte schließlich in der 68. Minute das 3:1.

Die weiteren Ergebnisse in der Europa League: AS Rom – Sporting Braga 3:0; PAOK Saloniki – Ferencvarosi TC 5:0; Olampiakos Piraeus – Twente Enschede 0:0; Union Saint Gilloise – OGC Nizza 2:1; Ludogorez Rasgrad – AZ Alkmaar 2:2; Malmö FF – Galatasaray 2:2; Viktoria Pilsen – Manchester United 1:2.

Die weiteren Ergebnisse in der Conference League: FC Kopenhagen – Heart of Midlothian 2:0; AC Florenz – LASK 7:0; Legia Warschau – FC Lugano 1:2; HJK Helsinki – Molde FK 2:2; Olympija Ljubljana – Cercle Brugge 1:4; CS Petrocub – Betis Sevilla 0:1; Dinamo Minsk – Larne FC 2:0; FC Noah – APOEL Nikosia 1:3.

Foto: Adam Hlozek (TSG Hoffenheim) (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Nach dem Sturz des engen Iran-Verbündeten Baschar al-Assad in Syrien hält Gerhard Conrad, früherer Nahost-Experte des Bundesnachrichtendienstes (BND), es für möglich, dass Israel die iranische Schwächephase nutzen könnte, um die Atomanlagen zu bombardieren. „Das wird sicher neu diskutiert werden“, sagte Conrad dem „Handelsblatt“ (Freitagausgabe). „Nicht nur in Tel Aviv, auch in Washington.“

Dabei müsse es jetzt um eine „Kosten-Nutzen-Rechnung“ gehen. „Sicher lassen sich Atomanlagen bombardieren, aber der Iran kann sich wehren, etwa indem er Schiffe in der Straße von Hormus beschießt oder sogar die Meerenge vermint“, so Conrad.

Israel habe die iranische Flugabwehr bereits weitgehend ausgeschaltet. „Deswegen können wir nichts ausschließen, insbesondere auch vor dem Hintergrund, dass der Iran offensichtlich dabei ist, bei der Weiterentwicklung seiner nuklearen Befähigungen Fortschritte zu machen“, sagte der Ex-BND-Experte. „Die iranischen Revolutionsgarden wollen das so schnell wie möglich vorantreiben – quasi als sicherheitspolitische Lebensversicherung.“

Aus Conrads Sicht sollten nun die westlichen Geheimdienste die Stabilität des Iran näher in den Blick nehmen. „Das muss jetzt der Aufklärungsauftrag an unsere Nachrichtendienste sein, mit einer breit angelegten Sensorik“, sagte er. „Dafür reichen nicht drei Leutchen. Man wird tief in die staatlichen Strukturen des Iran hineinschauen müssen.“

Das iranische Regime setze nach innen auf die Demonstration seiner Macht. Wenn aber die „Achse des Widerstands“, also die von Teheran geführte Anti-Israel-Allianz, in Syrien „so eklatant zusammenbricht, stehen die Mullahs mit kurzem Hemd da“, erklärte der Ex-BND-Agent.

Foto: Knesset (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Unionsparteien gehen mit Konzepten zu Steuersenkungen, Strafrechtsverschärfungen und Fördermaßnahmen für die Wirtschaft in den Bundestagswahlkampf. Das geht aus Passagen für das Wahlprogramm hervor, über die die „Welt“ (Freitagausgabe) berichtet. Offiziell soll das Unionswahlprogramm am Dienstag kommender Woche beschlossen werden.

Unter anderem sollen sich vor allem mehr Familien und die Bezieher kleiner und mittlerer Einkommen durch Steuererleichterungen die Anschaffung von Wohneigentum leisten können. „Mit einer Reform der Grunderwerbsteuer schaffen wir die Möglichkeit für Freibeträge für den Ersterwerb von selbst genutztem Wohneigentum“, heißt es in einem Konzeptpapier von Hessens Ministerpräsident Boris Rhein (CDU) und der hessischen CDU. Inhalte dieses Papiers sind ins Wahlprogramm der Schwesterparteien eingeflossen. Wer sich den Traum vom Eigenheim erfüllen wolle, solle vom Staat unterstützt, „anstatt sie zur Kasse gebeten zu werden“, heißt es in der Vorlage.

Der Aufwand für Unternehmen durch Regulierung und Bürokratie soll durch ein Ende der Übererfüllung europäischer Vorgaben, das sogenannte „Goldplating“, verringert werden. „Wir wollen außerdem die Prüf- und Berichtszyklen für Unternehmen verlängern, Bagatellgrenzen anheben, eine Genehmigungsfiktion für Anträge nach Ablauf einer entsprechenden Frist bei Behörden einführen und wo immer möglich Pauschalen ausweiten“, heißt es in dem Vorschlag, der Eingang in das Wahlprogramm gefunden hat.

Der Normenkontrollrat unterscheidet zwischen drei Fällen von Gold-Plating: Als „echtes Goldplating“ wird das aktive Hinzufügen einer Regelung zu einer Richtlinie bezeichnet. Beim „unechten Gold-Plating“ wird eine EU-Richtlinie auf Sachverhalte angewendet, die die Richtlinie an sich nicht regelt. Beim „passiven Gold-Plating“ werden höhere nationaler Schutznormen nach der Umsetzung einer EU-Richtlinie beibehalten. Ein Vorgehen gegen das „passive Gold-Plating“ hätte also eine Absenkung nationaler Vorgaben auf das EU-Niveau zur Folge.

Bei der inneren Sicherheit setzt die Union weiterhin auf Videoüberwachung, mehr Polizeipräsenz, elektronische Fußfesseln und die mehrfach von Gerichten gekippte Vorratsdatenspeicherung. Gewalt gegen Frauen im privaten Bereich habe ein bedrohliches Ausmaß erreicht, heißt es bei der Union – als Maßnahme dagegen ist geplant, „Frauenschläger flächendeckend mit elektronischen Fußfesseln zu überwachen, um diese Straftaten zu verhindern“. Internetprovider sollen dazu verpflichtet werden, die IP-Adressen ihrer Nutzer für mindestens einen Monat anlasslos zu speichern.

Im Wahlprogramm findet sich außerdem ein „Gender-Verbot in der Verwaltung“, ein Plädoyer für den Verbrennungsmotor und die Förderung der Kernfusionstechnologie.

Foto: Friedrich Merz und Markus Söder (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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