Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Nach dem Attentat auf Donald Trump bei einem Wahlkampfauftritt im US-Bundesstaat Pennsylvania haben deutsche und weitere europäische Politiker entsetzt reagiert.

„Der Anschlag auf US-Präsidentschaftsbewerber Donald Trump ist verabscheuungswürdig“, teilte Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) am Sonntag mit. „Ich wünsche ihm eine schnelle Genesung“, fügte der Kanzler hinzu. Seine Gedanken seien auch bei den Personen, die bei dem Attentat „in Mitleidenschaft gezogen“ worden seien. „Solche Gewalttaten bedrohen die Demokratie“, so Scholz.

Zuvor hatte unter anderem bereits Justizminister Marco Buschmann bei Twitter reagiert und das Attentat verurteilt. „Zum Glück hat Donald Trump das Attentat überlebt“, schrieb der FDP-Politiker. Gewalt sei nie ein legitimes Mittel, um einen politischen Konflikt zu lösen. „Und dafür ist es völlig unerheblich, ob einem das politische Programm eines Kandidaten gefällt oder nicht.“

Auch aus dem restlichen europäischen Ausland gab es am Sonntagvormittag weitere Reaktionen. So teilte Frankreichs Präsident Emmanuel Macron mit, dass seine Gedanken bei Trump seien. „Es ist eine Tragödie für unsere Demokratien“, so Macron. „Frankreich teilt den Schock und die Empörung der amerikanischen Bevölkerung.“

Die designierte EU-Außenbeauftragte Kaja Kallas schrieb bei Twitter, dass politische Gewalt in jeglicher Form nicht zu rechtfertigen sei. Sie wünsche Trump eine rasche Genesung, so die estnische Premierministerin.

Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj sagte unterdessen, dass er erleichtert sei, dass Trump jetzt in Sicherheit sei. Er wünsche den Vereinigten Staaten, dass sie gestärkt aus diesem Ereignis hervorgehen.

Foto: Olaf Scholz am 12.07.2024, via dts Nachrichtenagentur

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – FDP-Fraktionschef Christian Dürr hat die von der Ampelspitze beschlossenen Verschärfungen beim Bürgergeld verteidigt. „Das neue Bürgergeld wird teilweise härter und vor allem treffsicherer sein als Hartz IV – mit wirksamen Sanktionen, die nicht zu absurder Bürokratie führen“, sagte er den Zeitungen der Funke-Mediengruppe.

Das Bürgergeld sei keine „soziale Hängematte“, sondern solle zur Arbeit motivieren. „Es mag Schicksalsschläge geben, und für die ist der Sozialstaat auch da“, so Dürr. Aber ein persönliches Schicksal müsse darin münden, dass man versuche, wieder in den Arbeitsmarkt zu kommen. „Deswegen werden wir den Druck erhöhen.“

Zugleich sprach sich der FDP-Politiker dafür aus, geflüchteten Ukrainern weiter Zugang zum Bürgergeld zu gewähren. „Die Regelungen des Bürgergelds üben Druck aus, eine Arbeit aufzunehmen. Deswegen ist es gut, wenn Flüchtlinge aus der Ukraine in diesem System sind“, sagte Dürr – und warnte: Ukrainer, die sich länger in Deutschland aufhalten, müssten arbeiten. „Wenn die Integration in den Arbeitsmarkt scheitert, entstehen Parallelgesellschaften.“

Foto: Christian Dürr (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Butler (dts Nachrichtenagentur) – Nach dem Attentat auf Donald Trump steht das Land unter Schock. Der Ex-US-Präsident war bei einem Wahlkampfauftritt im US-Bundesstaat Pennsylvania angeschossen worden. Der mutmaßliche Schütze sowie ein Teilnehmer der Veranstaltung sind tot, Trump und mindestens eine weitere Person wurden verletzt.

Der Vorfall ereignete sich gegen 18:10 Uhr Ortszeit am Samstagabend (0:10 Uhr deutscher Zeit) in Butler bei Pittsburgh. Auf den Live-Bildern, die von Trumps Wahlkampfteam live gestreamt wurden, war zu sehen, wie Trump auf einer Bühne vor Publikum spricht und sich plötzlich nach mehreren zu hörenden Schüssen mit der rechten Hand ans Ohr fasst und in Deckung geht. Umgehend waren Sicherheitskräfte auf der Bühne um Trump abzuschirmen, es war zu hören, wie jemand „Shooter is down“ ruft, mutmaßlich einer der Sicherheitsleute. Als Trump wenig später umringt von Bodyguards vom der Bühne geleitet wird, reckt er demonstrativ die geballte Faust hoch, das Publikum skandiert „USA, USA“.

Der Secret Service teilte kurz darauf mit, der ehemalige Präsident sei in Sicherheit und werde in einer medizinischen Einrichtung untersucht. Trump schrieb noch am Abend auf seinem eigenen Sozialen Netzwerk „Truth Social“, ihn habe ein Geschoss am Ohr getroffen, es sei viel Blut geflossen und dann habe er sofort gewusst, was los sei. Er kondoliere der Familie der Person, die sich offenbar im Publikum befand und getötet worden war.

Bei der Wahlkampfveranstaltung waren nach Zeugenangaben weit über Tausend oder sogar mehrere Tausend Menschen. Die Teilnehmer mussten durch eine strenge Sicherheitskontrolle mit Metalldetektoren. Die Schüsse kamen wohl von außerhalb des Veranstaltungsortes, sagte der für die Stadt Butler im US-Bundesstaat Pennsylvania zuständige Staatsanwalt Richard Goldinger. Auf einem Amateurvideo war zu sehen, wie mutmaßlich eine leblose Person, womöglich der Schütze, auf einem Flachdach eines einstöckigen Gebäudes liegt. Die Entfernung zwischen diesem und dem Rednerpult beträgt etwa 130 bis 140 Meter. Auch die Behörden bestätigten, dass der Attentäter von einer erhöhten Position aus geschossen hatte. Auf einem weiteren Amateurvideo ist zu sehen, wie ein Scharfschütze der Sicherheitskräfte schon einige Sekunden vor der Eskalation genau in die Richtung zielt, in der sich der Attentäter mutmaßlich befunden hat und scheinbar gleichzeitig mit dieser Person Schüsse abgibt. Der Verdächtige wurde dabei erschossen. Es soll sich um einen jungen Mann im Alter von etwa 20 Jahren handeln, der in der Region lebt.

US-Präsident Joe Biden meldete sich noch am Abend von seinem Wochenendsitz aus zu Wort und verurteilte den Anschlag: Für „diese Art von Gewalt“ sei in den USA kein Platz. Er hoffe, „Donald“ in Kürze ans Telefon zu bekommen und mit ihm sprechen zu können, was er dann dem Vernehmen nach später auch tat. Immer wieder dankte Biden den Sicherheitskräften. Später wurde bekannt, dass der Präsident den Wochenendtrip unterbricht und noch am Samstagabend nach Washington zurückkehrt.

Erste Reaktionen aus dem Ausland kamen unter anderem von Großbritanniens neuem Premierminister Keir Starmer: „Ich bin entsetzt über die schockierenden Szenen bei Präsident Trumps Kundgebung und sende ihm und seiner Familie unsere besten Wünsche“, sagte Starmer. Ungarns Ministerpräsident Viktor Orbán schrieb auf Twitter/X, seine Gedanken und Gebete seien mit „Präsident Trump in diesen dunklen Stunden“.

Der deutsche Botschafter in den USA, Andreas Michaelis, sprach von „schockierenden Szenen“. Und weiter: „Wir sind erleichtert, dass der ehemalige Präsident Trump offenbar nicht schwer verletzt ist. Für politische Gewalt ist kein Platz.“

Trump ist als Kandidat der Republikaner für die Präsidentschaftswahl am 5. November gesetzt und hat laut Umfragen auch realistische Chancen, wieder ins Amt zu kommen. Der designierte Kandidat der Demokraten und aktuelle Amtsinhaber Joe Biden schwächelt im wortwörtlichen Sinne, will aber das Feld parteiintern nicht freiwillig räumen.

Der Anschlag vom Samstagabend weckt Erinnerungen an das Attentat auf Ronald Reagan im Jahr 1981. Der damalige US-Präsident war in Washington vor einem Hotel angeschossen worden, der Attentäter wurde vom Gericht für unzurechnungsfähig und psychisch krank erklärt.

Und der damalige US-Präsident John F. Kennedy war am 22. November 1963 in Dallas von einem Attentäter erschossen worden, die Motive blieben im Unklaren. Der Attentäter wurde zwei Tage später selbst erschossen, bis heute sind die Ereignisse Gegenstand von Verschwörungstheorien.

Foto: Aufnahme von Trump-Auftritt in Pennsylvania am 13.07.2024, via dts Nachrichtenagentur

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Butler (dts Nachrichtenagentur) – Auf Ex-US-Präsident Donald Trump ist bei einem Wahlkampfauftritt im US-Bundesstaat Pennsylvania geschossen worden. Der mutmaßliche Schütze sowie ein Teilnehmer der Veranstaltung sollen laut Medienberichten tot sein, Trump und mindestens eine weitere Person wurden verletzt.

Der Vorfall ereignete sich gegen 18:10 Uhr Ortszeit am Freitagabend (0:10 Uhr deutscher Zeit) in Butler bei Pittsburgh. Auf den Live-Stream-Bildern, die von Trumps Wahlkampfteam veröffentlicht wurden, war zu sehen und zu hören, wie Trump auf einer Bühne vor Publikum spricht und sich plötzlich nach mehreren lauten Knallen, die wie Schüsse aus einem Gewehr klingen, mit der rechten Hand ans Ohr fasst. Umgehend sind Sicherheitskräfte auf der Bühne und ziehen Trump nach unten. Weiter ist zu hören, wie jemand „Shooter is down“ ruft, mutmaßlich einer der Sicherheitsleute.

Als Trump wenig später umringt von Bodyguards vom der Bühne geleitet wird, reckt er demonstrativ die Faust hoch, das Publikum skandiert „USA, USA“. Auf weiteren Bildern scheint es, Trump blute am Ohr und im Kopfbereich. Der Secret Service teilte kurz darauf mit, der ehemalige Präsident sei in Sicherheit und werde in einer medizinischen Einrichtung untersucht. Die weiteren Hintergründe waren zunächst unklar.

Trump ist als Kandidat der Republikaner für die Präsidentschaftswahl am 5. November gesetzt und hat laut Umfragen auch realistische Chancen, wieder ins Amt zu kommen. Der designierte Kandidat der Demokraten und aktuelle Amtsinhaber Joe Biden schwächelt im wortwörtlichen Sinne, will aber das Feld parteiintern nicht freiwillig räumen.

Foto: Aufnahme von Trump-Auftritt in Pennsylvania am 13.07.2024, via dts Nachrichtenagentur

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Grünen wenden sich gegen zwei aktuelle Vorstöße der FDP für eine Begrenzung der Zahl der Geflüchteten. „Es ist eine Sache, mit temporären Grenzkontrollen den Kontrolldruck auf Hooligans, potenzielle Terroristen und andere Kriminelle zu erhöhen, und eine andere, mit stationären Kontrollen an 2.000 Kilometern Binnengrenze jahrelang zu versuchen, die Migration zu reduzieren“, sagte Marcel Emmerich, Obmann der grünen Bundestagsfraktion im Ausschuss für Inneres und Heimat, dem „Tagesspiegel“.

„Studien, Doppelzählungen und ein Blick auf die deutsch-österreichischen Grenzkontrollen zeigen, wie gigantisch der Aufwand und wie gering der Effekt ist.“ Damit reagiert Emmerich auf einen Vorstoß des FDP-Fraktionschefs Christian Dürr.

Derzeit gibt es aus Anlass der Fußball-EM Grenzkontrollen nicht nur an den Grenzen zu Polen, der Tschechischen Republik, der Schweiz und Österreich, sondern darüber hinaus an den Grenzen zu Dänemark, den Benelux-Staaten und Frankreich. Dürr möchte das verstetigen, wie er der Funke-Mediengruppe (Sonntagausgaben) sagte. Dafür hatte sich im Juni ebenfalls schon Dirk Wiese, Vize-Fraktionschef der SPD im Bundestag, ausgesprochen.

Auch in Sachen Sozialleistungen sind die Koalitionspartner uneins. „Es ist bereits geltendes Recht, dass Geflüchtete, für die ein anderes EU-Land zuständig ist, stark gekürzte Leistungen erhalten. Das Bundesverfassungsgericht hat jedoch mehrfach klargestellt, dass das Existenzminimum nicht aus migrationspolitischen Gründen relativiert werden darf“, sagte Stephanie Aeffner, Mitglied im Ausschuss für Arbeit und Soziales, dem „Tagesspiegel“. „Wir lehnen es ab, immer wieder verfassungsrechtlich bedenkliche Vorschläge zu diskutieren.“

Damit reagierte sie auf einen Vorstoß von Bundesjustizminister Marco Buschmann (FDP). Er hatte gefordert, Geflüchteten, für die eigentlich ein anderer EU-Staat als Deutschland zuständig wäre, weniger Sozialleistungen als bisher zu zahlen. Es geht dabei um Fälle, in denen Geflüchtete aus anderen EU-Staaten nach Deutschland weiterreisen.

Foto: Grenzkontrolle im Zug (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Butler (dts Nachrichtenagentur) – Die Schüsse auf Ex-US-Präsident Donald Trump bei einem Wahlkampfevent sind mutmaßlich von außerhalb des Veranstaltungsortes gekommen. Das sagte der für die Stadt Butler im US-Bundesstaat Pennsylvania zuständige Staatsanwalt Richard Goldinger. Er bestätigte außerdem, dass der Schütze sowie ein Zuschauer tot seien, und dass eine weitere Person ernsthaft verletzt worden sei.

US-Präsident Donald Trump wurde mutmaßlich am Ohr verletzt. Seine rechte Gesichtshälfte schien blutverschmiert, wie auf Bildern zu sehen war, die von Trumps Wahlkampfteam gestreamt wurden und auch Stunden nach dem Anschlag noch veröffentlicht waren. Nach Angaben von Trumps Sprecher gehe es ihm gut.

Bei der Wahlkampfveranstaltung waren nach Zeugenangaben weit über Tausend oder sogar mehrere Tausend Menschen. Die Teilnehmer mussten durch eine strenge Sicherheitskontrolle mit Metalldetektoren. Laut unbestätigter Medienberichte soll der mutmaßliche Schütze auf ein Gebäude außerhalb des Sicherheitsbereiches gelangt sein, laut weiterer unbestätigter Berichte soll er vom Secret Service erschossen worden sein.

US-Präsident Joe Biden meldete sich noch am Abend von seinem Strandhaus in Rehoboth Beach zu Wort und verurteilte den Anschlag: Für „diese Art von Gewalt“ sei in den USA kein Platz. Er hoffe, „Donald“ in Kürze ans Telefon zu bekommen und mit ihm sprechen zu können. Immer wieder dankte er den Sicherheitskräften.

Foto: Aufnahme von Trump-Auftritt in Pennsylvania am 13.07.2024, via dts Nachrichtenagentur

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Washington/Butler (dts Nachrichtenagentur) – US-Präsident Joe Biden hat sich nach dem Anschlag auf Donald Trump zu Wort gemeldet.

„Ich wurde über die Schießerei bei Donald Trumps Kundgebung in Pennsylvania informiert“, teilte der Präsident über die Sozialen Netzwerke mit. „Ich bin dankbar zu hören, dass es ihm gut geht und er in Sicherheit ist. Ich bete für ihn und seine Familie und für alle, die bei der Kundgebung waren, während wir auf weitere Informationen warten.“

Seine Frau Jill und er seien dem Secret Service dankbar, „dass er ihn in Sicherheit gebracht hat“, so der US-Präsident. „Für diese Art von Gewalt ist in Amerika kein Platz“, so Biden, und weiter: „Wir müssen uns als eine Nation vereinen, um sie zu verurteilen.“

Trump ist Bidens Vorgänger im Präsidentenamt und will ihn bei der Präsidentschaftswahl am 5. November herausfordern. Laut Umfragen hat Trump aktuell gute Chancen, während sich Biden auch parteiinterner Kritik ausgesetzt sieht und es wachsende Zweifel an seiner gesundheitlichen Tauglichkeit gibt.

Foto: Joe Biden (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die zum Teil sehr milden Temperaturen in diesem Frühjahr haben bei vielen Deutschen zu deutlichen Ersparnissen beim Betrieb ihrer Heizung geführt. Das geht aus einer Berechnung des Vergleichsportals Verivox hervor, über die die Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Sonntagausgaben) berichten.

Demnach sind die Heizkosten für Verbraucher in Deutschland zwischen März und Juni dieses Jahres deutlich gesunken. Die Heizkosten für Gas gingen der Berechnung zufolge im Vergleich zum Vorjahr um 31 Prozent zurück, das Heizen mit Öl wurde um 13 Prozent günstiger.

Laut dem Deutschen Wetterdienst war das Frühjahr 2024 das wärmste seit Beginn der Wetteraufzeichnungen im Jahr 1881. Der Heizbedarf für einen Musterhaushalt im Einfamilienhaus sank zwischen März und Juni im Vergleich zum Vorjahreszeitraum um 19 Prozent, so Verivox. Für die Berechnung des Heizbedarfs haben die Analysten die Gradtagzahlen des Deutschen Wetterdienstes herangezogen. Die Gradtagzahl wurde dabei für alle Tage berechnet, an denen die durchschnittliche Tagesaußentemperatur unter der Heizgrenztemperatur von 15 Grad gelegen hat.

Der Musterhaushalt entspricht einer drei- bis vierköpfigen Familie in einem freistehenden Einfamilienhaus mit einem Jahresverbrauch von 20.000 Kilowattstunden. Die höheren Außentemperaturen im Frühjahr machten sich für viele Familien somit auch im eigenen Geldbeutel bemerkbar. Wegen des geringeren Heizbedarfs hatte eine Familie mit Gasheizung Kosten in Höhe von durchschnittlich 496 Euro. Das waren 31 Prozent weniger als im gleichen Zeitraum des Vorjahres.

„Neben dem geringeren Heizbedarf sind auch die Gaspreise im Vergleich zum Vorjahr noch einmal deutlich gesunken. Im Frühjahr 2023 lag der durchschnittliche Gaspreis bei rund 14 Cent pro Kilowattstunde, in diesem Jahr liegt er bei knapp 11 Cent“, sagte Thorsten Storck, Energieexperte bei Verivox, der Funke-Mediengruppe. „Die Lage an den Beschaffungsmärkten hat sich seither beruhigt, doch zuletzt sind die Gaspreise bei Neuabschluss wieder gestiegen. Daher raten wir dazu, sich jetzt einen günstigen Gastarif für den kommenden Winter zu sichern“, so Storck weiter.

Auch Ölkunden hatten der Auswertung zufolge geringere Kosten – und das, obwohl die Heizölpreise im Vergleich zum Vorjahreszeitraum leicht angestiegen waren. Die durchschnittlichen Heizkosten bei einer Ölheizung lagen bei 495 Euro, was einem Rückgang von 13 Prozent im Vergleich zum Vorjahr entspricht. Heizkosten für Gas und Heizöl lagen damit ziemlich genau gleichauf. Dem Vergleichsportal zufolge kostete leichtes Heizöl im Frühjahr 2023 im Mittel noch rund 90 Euro brutto pro Hektoliter. Im Frühling dieses Jahres waren es durchschnittlich rund 99 Euro, was einem Anstieg von rund 10 Prozent entspricht.

In Deutschland haben sich die Energiepreise wieder beruhigt. Direkt nach dem russischen Angriffskrieg in der Ukraine im Februar 2022 waren die Preise fürs Öl, Gas und auch für Strom deutlich gestiegen. Die Bundesregierung versuchte zeitweise mit Preisbremsen gegenzusteuern und zahlte auch eine einmalige Energiepreispauschale aus.

Foto: Gasheizung (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Washington (dts Nachrichtenagentur) – Vor Beginn des Nominierungsparteitags der Republikaner am Montag hat Unionsfraktionsvize Jens Spahn (CDU) davor gewarnt, den ehemaligen US-Präsidenten Donald Trump zu negativ zu sehen. „Viele verdrehen bei Trump einfach nur genervt die Augen“, sagte Spahn der „Bild am Sonntag“, „doch reflexhafte Empörung ist keine Politik. Deutschland ist auf einen Trump-Sieg nicht vorbereitet. Das ist verantwortungslos.“

Die USA blieben auch unter Trump Deutschlands wichtigster Partner – „geostrategisch, militärisch, wirtschaftlich und technologisch“. Man solle rasch Kontakte knüpfen. Spahn hält sich derzeit in den USA auf, wird in der kommenden Woche selbst den Parteitag der Republikaner in Milwaukee besuchen.

Der CDU-Politiker betonte Gemeinsamkeiten der Trump-Politik mit der Deutschlands: „Die Eindämmung Chinas, die Begrenzung irregulärer Migration, mehr europäisches Engagement in der Nato, das Abhalten des Iran und Nordkoreas von Atomwaffen, das Existenzrecht Israels – diese politischen Ziele verfolgt Donald Trump seit Jahrzehnten mit bemerkenswerter Konsequenz.“

In diesen inhaltlichen Gemeinsamkeiten liege „die Basis vertiefter Zusammenarbeit“, so der ehemalige Bundesgesundheitsminister.

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Bundestagsabgeordnete Bernd Riexinger (Linke) kritisiert die Klimaschutzpolitik der Ampelkoalition und zeigt sich angesichts zunehmender extremer Wetterereignisse besorgt. „Inzwischen sind die Meldungen über schwere Stürme, Überschwemmungen und Starkregen zur Regel geworden“, so Riexinger am Samstag.

„Jedes Mal mit Verletzungen oder gar Toten und Schäden in Milliardenhöhe. Wie viele dieser Schäden kann die Gesellschaft aushalten, wenn der Wechsel zwischen Dauerregen und Trockenheit kürzer wird und die Katastrophen häufiger eintreten?“ Zugleich gebe es beim Klimaschutz kaum Fortschritte, „sondern gar Rückschritte“, so der Linken-Politiker: „Das Klimaschutzgesetz wurde verschlechtert. Baden-Württemberg mit einem grünen Ministerpräsidenten wird nach Einschätzung führender Klimaforscher seine Klimaziele deutlich verfehlen. „

Wenn man es nicht schaffe, die Weichen jetzt radikal umzustellen, drohten die Katastrophen in zehn oder zwanzig Jahren noch heftiger zu werden. Politik, die lediglich in kurzen Zeiträumen denke, könne die größten Krisen der Gegenwart nicht bewältigen, so der Bundestagsabgeordnete. „Es fehlt eine große Klimabewegung, die für einen grundlegenden System Change auf die Straße geht.“

Am Freitag hatten schwere Unwetter in weiten Teilen Deutschlands Schäden angerichtet.

Foto: Bernd Riexinger (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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