Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Laut einer neuen Umfrage glauben 66 Prozent der Deutschen, dass Friedrich Merz (CDU) der nächste Bundeskanzler sein wird. Wie die Erhebung von Forsa für den „Stern“ ergab, glauben 26 Prozent das nicht, acht Prozent trauen sich keine Einschätzung zu.

Besonders überzeugt vom Erfolg des eigenen Kanzlerkandidaten sind die Wähler von CDU und CSU. Sie gehen zu 86 Prozent davon aus, dass Friedrich Merz der nächste Regierungschef wird. Die Anhänger der FDP sehen das ähnlich (80 Prozent). Etwas skeptischer sind die Wähler des Bündnisses Sahra Wagenknecht (65 Prozent) und der AfD (63 Prozent). Auffällig ist, dass auch die Anhänger von SPD und Grünen mehrheitlich glauben, dass der Kanzlerkandidat der Union sich durchsetzen wird – und nicht Olaf Scholz (SPD) oder Robert Habeck (Grüne). 62 Prozent der SPD-Wähler und 61 Prozent der Grünen-Wähler erwarten, dass Merz der nächste Regierungschef wird.

Die Daten wurden am 19. und 20. Dezember telefonisch erhoben. Datenbasis: 1.004 Befragte.

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Zagreb (dts Nachrichtenagentur) – Bei der Präsidentschaftswahl in Kroatien hat Amtsinhaber Zoran Milanovic seine Wiederwahl in der ersten Runde knapp verpasst.

Milanovic erhielt rund 49,1 Prozent der Stimmen, wie die Wahlbehörde am Sonntagabend nach Auszählung nahezu aller Stimmen mitteilte. Damit muss er in zwei Wochen bei einer Stichwahl gegen seinen konservativen Herausforderer Dragan Primorac antreten. Primorac kam auf knapp 19,4 Prozent.

Erste Prognosen hatten Milanovic noch bei leicht über 50 Prozent gesehen. Er zählt seit fast zwei Jahrzehnten zu den prägendsten Persönlichkeiten in der Politik Kroatiens. Von 2011 bis 2016 war er Ministerpräsident, das Amt des Staatschefs übernahm er im Jahr 2020.

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Grünen-Chefin Franziska Brantner bekennt sich zum Zwei-Prozent-Ziel bei den Verteidigungsausgaben. „Wir bekennen uns zur Verteidigungsfähigkeit Europas und zur Bündnistreue“, sagte sie der „Welt“ (Montagsausgabe). Beides müsse finanziell unterfüttert werden.

„Wir müssen dabei Synergien schaffen in Europa, etwa bei der Rüstungsbeschaffung, und dürfen den Schutz kritischer Infrastruktur dabei nicht vergessen“, so die Grünen-Chefin. Die Übergänge zwischen äußerer und innerer Sicherheit seien sehr viel fließender geworden als in der Vergangenheit. „Wir können die Augen vor der Realität nicht verschließen.“ Ein imperiales Russland versuche gewaltsam Grenzen zu verschieben und die europäische Friedensordnung zu zerstören. Es gelte, diese europäische Friedensordnung zu verteidigen. „Darauf müssen wir eine geschlossene und entschlossene europäische Antwort finden. Der nächste deutsche Kanzler muss ein Europäer sein“, so Brantner.

Die Grünen-Vorsitzende übte indirekt Kritik an Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD). „Bei wichtigen internationalen Treffen wie dem nordisch-baltischen Gipfel, als es um die europäische Sicherheit ging, war er nicht eingeladen. Ich mache mir Sorgen um eine potenzielle Spaltung Europas“, so Brantner. „Der Nordosten Europas zweifelt an Deutschland, weil wir nicht bereit sind, Putins Drohungen auch als Gefahr für uns wahrzunehmen.“

Die Kooperation der CDU mit dem BSW in Thüringen und Sachsen beobachtet die Grüne-Chefin vor diesem Hintergrund mit großer Sorge. „Es besteht die Gefahr, dass sich auch die Union über solche Koalitionen von der Westbindung stückweise verabschiedet. Während Markus Söder und Michael Kretschmer die Grünen verteufeln, regiert die Union mit Frau Wagenknecht“, kritisierte Brantner. Wagenknecht arbeite daran, „die außenpolitische Agenda der Bundesrepublik in eine Putin-genehme Richtung zu verändern“. Dass die Union dort Kompromisse machte, habe „mit dem Erbe Adenauers nichts mehr zu tun“

Mit Blick auf die anstehende Amtsübernahme von Donald Trump sagte Brantner: „Wir müssen mit allem rechnen. Es hagelt ja jetzt schon Drohungen. Aber wir sind besser vorbereitet als 2016.“ Es gebe nun zum Beispiel auf EU-Ebene handelstechnische Instrumente, um auf Zwangsmaßnahmen gegen deutsche und europäische Unternehmen reagieren zu können.

Die Souveränität der Ukraine zu sichern, sei in diesem Zusammenhang eine große Herausforderung. „Die Antwort auf `America first` lautet `Europe united`“, sagte Brantner. „Bei dieser Bundestagswahl geht es nicht nur um Deutschland, es geht auch um die Zukunft Europas.“ Die deutsche Regierung müsse hierbei mit weiteren Europäern vorangehen. Sicherheit dürfe nicht wegdelegiert werden.

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Rostock (dts Nachrichtenagentur) – Die Kreuzfahrtreederei Aida will bei mehr Hafenanläufen Strom vom Land nutzen, statt während der Liegezeit die Energieversorgung durch Verbrennungsmotoren sicherzustellen.

„2023 haben wir Landstrom bei 65 Anläufen genutzt, 2024 schon 360 Mal“, sagte Aida-Chef Felix Eichhorn der „Frankfurter Allgemeinen Zeitung“ (Montagsausgabe). „Für 2025 planen wir, sie mehr als 550 Mal zu nutzen, statt die Maschinen im Hafen laufen zu lassen. Wir kommen in ein exponentielles Wachstum.“ Allerdings fehlten in vielen Häfen noch die nötigen Landstromanschlüsse. „In Europa gibt es erst zwölf Häfen mit Landstromanlage – fast alle in Nordeuropa und in Deutschland. Weltweit laufen wir mehr als 250 Häfen an. Da ist also noch viel zu tun“, so Eichhorn.

Auf See gestaltet sich die Abkehr von herkömmlichen Antrieben nach seinen Worten schwieriger. Alternative Kraftstoffe seien knapp und bislang seien mehrere Alternativen für die Kreuzfahrt in der Diskussion. „Wir müssen genau überlegen, welche wir nutzen, um Fehlinvestitionen zu vermeiden. Ein Hochseeschiff wird für mindestens 30 Jahre gebaut“, sagte Eichhorn.

„Die Politik – der Bund, die EU und internationale Organisationen – muss zu einer Standardisierung kommen, welche Treibstoffe eingesetzt werden können und wie eine Anrechnung auf Emissionsbilanzen erfolgt. Das fehlt leider“, kritisierte er. Erst danach könnten sich Kraftstoffhersteller vorbereiten und in große Produktionsanlagen investieren. Dennoch habe die Kreuzfahrt Fortschritte gemacht. „Ein modernes Schiff benötigt nur noch ein Drittel der Energie im Vergleich zu einem 20 Jahre älteren. Flugzeuge sind in derselben Zeit nicht um zwei Drittel effizienter geworden“, so Eichhorn.

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Grünen und die FDP unterstützen die heftige Kritik der Wirtschaftsweisen-Chefin Monika Schnitzer am Zustand der Kinderbetreuung in Deutschland.

„Die Kritik von Frau Schnitzer an der unzureichenden Verfügbarkeit und Zuverlässigkeit der Kinderbetreuung teilen wir – sie spiegelt die Realität vieler Familien wider“, sagte die stellvertretende Vorsitzende der Grünen-Bundestagsfraktion, Maria Klein-Schmeink, der „Welt“ (Montagsausgabe). „Es ist nicht hinnehmbar, dass fehlende Betreuungskapazitäten und unzuverlässige Strukturen insbesondere Frauen dazu zwingen, ihre beruflichen Ambitionen zurückzustellen.“

Schnitzer hatte in den Zeitungen der Funke-Mediengruppe kritisiert, dass die Kinderbetreuung nicht zuverlässig sei. Viele Familien hingen von der Unterstützung der Großeltern oder durch Babysitter ab, so Schnitzer. Dies erschwere vielen Eltern den Wiedereinstieg in die Arbeit.

Kinderbetreuung sei ein „zentraler Schlüssel für echte Gleichstellung“, so Klein-Schmeink. „Hier stehen nicht nur der Bund, sondern auch die Länder in der Verantwortung, verlässliche und flexible Betreuungsangebote zu schaffen und auszubauen.“ Das Kita-Qualitätsgesetz mit vier Milliarden Euro für die Jahre 2025 und 2026 sei ein wichtiger Schritt. „Es braucht eine gemeinsame Kraftanstrengung, um Betreuung endlich flächendeckend und qualitativ hochwertig zu gestalten.“

Der verlässliche Zugang zu verschiedenen Betreuungsangeboten und eine hohe Qualität in der frühkindlichen Bildung sei „elementar“, sagte auch Gyde Jensen, stellvertretende FDP-Fraktionsvorsitzende. „Frühkindliche Bildung ist der Schlüssel zu den Chancen, die Kinder unabhängig vom Elternhaus benötigen, um ihren eigenen Weg gehen zu können. Und der Schlüssel, damit Eltern neben familiären Pflichten auch weiterhin ihrem Job nachgehen können“, sagte Jensen der „Welt“.

Die familienpolitische Sprecherin der Unionsfraktion, Silvia Breher (CDU), misst der Qualität der frühkindlichen Bildung eine „zentrale Bedeutung für die Zukunft unserer Gesellschaft“ zu. Die Betreuungssituation in Deutschland, insbesondere in Kindertagesstätten, sei derzeit äußerst angespannt und habe sich unter der Ampel-Regierung deutlich verschlechtert, so Breher. Unter Bundesfamilienministerin Lisa Paus (Grüne) habe es „keinerlei politischen Willen“ gegeben, „eine erfolgreiche und nachhaltige Kita-Politik zu betreiben“.

„Dringend benötigte Investitionen in die Zukunft der Kinder blieben aus – zum Leidwesen der Familien und des Kita-Personals“, kritisierte Breher. Stattdessen sei es zu folgenschweren Fehlentscheidungen wie der Einstellung der Fachkräfteoffensive oder der Abschaffung des Bundesprogramms Sprach-Kitas gekommen. „Die frühkindliche Bildung muss endlich wieder oberste politische Priorität werden“, so Breher.

„Eltern können sich schon lange nicht mehr auf eine zuverlässige Kinderbetreuung verlassen“, sagte der familienpolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Martin Reichardt. „Wir haben immer wieder darauf hingewiesen, dass alle Projekte, in denen es um die Kinderbetreuung geht, am Fachkräftemangel scheitern werden.“ Trotzdem seien das Recht auf Ganztagsbetreuung im Grundschulalter und das „Gute-Kita-Gesetz“ im Bundestag durchgewinkt worden. Die AfD-Fraktion setze stattdessen auf Wahlfreiheit in der Kinderbetreuung. „Dabei ist es wichtig, die staatliche Betreuung wieder zielgerichtet zu unterstützen und insbesondere die innerfamiliäre Betreuung stärker zu fördern, zum Beispiel durch ein Betreuungsgehalt für Eltern.“

Die Vorsitzende der Linke-Gruppe im Bundestag, Heidi Reichinnek, nannte die Kritik Schnitzers „absolut berechtigt“. „Wir haben eine Finanzierungs-, Qualitäts- und Personalkrise im Kita-System“, sagte Reichinnek der „Welt“. „Fachkräfte und Familien beklagen diese Probleme seit Jahren, aber es passiert zu wenig.“ Die Linke-Politikerin sprach sich für „deutlich mehr Geld“ im Kita-System aus, um Angebote und Qualität der Betreuung zu steigern. „Kinder haben ein Recht auf einen Kita-Platz und frühkindliche Bildung. Das muss im Zentrum der Debatte stehen“, so Reichinnek.

„Es geht zuallererst um ein pädagogisches Angebot, nicht darum, die Kinder zu verwahren, damit die Eltern arbeiten können. Satt und sauber reicht nicht.“ Reichinnek forderte zudem einen Kita-Gipfel, bei dem sich alle Akteure auf Maßnahmen und deren Umsetzung einigen. „Langfristig muss eine Neusortierung der Kosten für die Kinderbetreuung zwischen Bund, Ländern und Kommunen erfolgen.“

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – In der Debatte um den Wahlaufruf des Tech-Milliardärs Elon Musk für die AfD mahnen führende Ökonomen zu einer inhaltlichen Auseinandersetzung mit den von Musk genannten Punkten.

Die Nürnberger Ökonomin Veronika Grimm, eine der fünf sogenannten Wirtschaftsweisen, bezeichnete die von Musk ausgelöste Debatte in der „Frankfurter Allgemeinen Zeitung“ (Montagsausgabe) als „eigentlich gut, denn es ist essenziell, dass wir jetzt alle politisch werden“. Es bringe nichts, die Diskussionen über die AfD und ihre Themen zu unterdrücken. „Sie muss geführt werden. Und sie kann auch geführt werden.“

Die Ökonomin sieht großen Reformbedarf in Deutschland: „Richtig ist, dass wir ziemlich radikale Entscheidungen brauchen, um wieder wettbewerbsfähig und als Europa stark zu werden.“ Die einzige Chance, dass die Parteien der demokratischen Mitte entsprechende Maßnahmen ergriffen, liege darin, sich die Alternative bewusst zu machen: „Wenn wir nicht umsteuern – also etwa der Rückzug des Staates aus vielen Wirtschaftsbereichen, Steuersenkungen, Anpassungen des Sozialstaats, Senkung der Arbeitskosten und eine vernünftige Energiepolitik – dann bekommen wir das Programm nach der kommenden Legislaturperiode vermutlich von extremen Parteien.“ Für diesen Fall rechnet Grimm mit „Chaos“.

Der Präsident des Münchner Ifo-Instituts, Clemens Fuest, sieht den geforderten EU-Austritt als „wirtschaftspolitisch größtes Problem“ im Programmentwurf der AfD, wie er der FAZ sagte. „Unter den sonstigen Maßnahmen sind einige vernünftig, so die geforderte Subjekt- statt Objektförderung im Wohnungsbau (Wohngeld statt sozialer Wohnungsbau), andere wie die Abschaffung der Grundsteuer sind fragwürdig“, konstatierte Fuest mit Blick auf den Programmentwurf der AfD. Es sei unklar, wie die vielen Steuersenkungen und anderen Entlastungen finanziert werden sollten. „Mangelnde Spezifizierung der Gegenfinanzierung charakterisiert aber auch die Programme anderer Parteien.“

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Nach dem Terroranschlag auf den Magdeburger Weihnachtsmarkt hat die Vorsitzende der Grünen, Franziska Brantner, die Forderung ihrer Partei bekräftigt, den Informationsaustausch zwischen Verfassungsschutz und Polizeibehörden sowie zwischen den Ländern und auch mit der europäischen Ebene zu verbessern. „Außerdem müssen unsere Sicherheitsbehörden dringend in der Digitalisierung vorankommen“, sagte Brantner der „Welt“.

Nach der Tat von Magdeburg stellen sich nach Ansicht von Brantner viele Fragen: „Wer hatte wann welche Informationen über den mutmaßlichen Täter? Wie wurde damit umgegangen?“ Die Behörden und Dienste müssten nun präzise aufklären. Sie sei zwar grundsätzlich zurückhaltend, nach solchen Taten direkt Gesetzesänderungen zu fordern, „es scheint aber erneut kein Erkenntnisproblem vorzuliegen, sondern dass die Erkenntnisse nicht zusammengeführt wurden“, so die Grünen-Chefin.

Der Staat müsse bestmöglichen Schutz bieten. „Wir alle wünschen uns Sicherheit, das ist die Grundlage für unsere Freiheit“, sagte Brantner. „Der Staat mit seinen Strafverfolgungsbehörden muss hier auf Augenhöhe sein und eingreifen können. Gleichzeitig wollen wir die persönliche Freiheit des Einzelnen schützen. In diesem Spannungsfeld machen wir Politik“, so die Grünen-Chefin.

Zur Sicherheit in Deutschland gehöre für sie aber auch ein besserer Schutz von Frauen. „Es gibt einen Gesetzesvorschlag von Familienministerin Paus, um die Finanzierung von Beratungsstellen und Frauenhäusern auf eine bessere finanzielle Grundlage zu stellen“, so Brantner. Sie hoffe, dass die CDU/CSU-Fraktion sich dem anschließe und ein Beschluss im Januar möglich sei. „Gewalt gegen Frauen in Deutschland ist einfach viel zu verbreitet. Schutzräume sind keine soziale Wohltat, sondern für viele Frauen leider eine Frage von Leben und Tod.“

Foto: Anschlag auf Magdeburger Weihnachtsmarkt (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Hannover (dts Nachrichtenagentur) – Nach der überraschenden Entlassung des bisherigen Cheftrainers Stefan Leitl hat der Fußball-Zweitligist Hannover 96 André Breitenreiter zum Nachfolger ernannt. Das teilte der Verein am Sonntagmittag mit.

„André hat in seiner Laufbahn mehrfach unter Beweis gestellt, dass er eine Mannschaft auf einem hohen Leistungsniveau konstant, stabil und erfolgreich durch eine Saison führen kann – auch und gerade in den entscheidenden Spielen“, sagte Sportdirektor Marcus Mann. „Das gilt für den Aufstieg 2017 mit 96 ebenso wie für den mit Paderborn und die Schweizer Meisterschaft mit dem FC Zürich.“ Breitenreiter, der die 96er bereits von 2017 bis 2019 trainierte, kenne den Klub und das Umfeld sehr gut. Er werde keine lange Eingewöhnungszeit benötigen, so Mann.

Auch als Spieler war Breitenreiter in jungen Jahren schon in Hannover aktiv. Als Co-Trainer bringt er Thomas Kleine mit. Der 47-Jährige hatte ihm bereits in Huddersfield assistiert – als Spieler lief er in der Saison 2007/08 zehnmal für Hannover 96 auf. Darüber hinaus wird Lars Barlemann aus dem bisherigen Trainerteam auch mit dem neuen Coach zusammenarbeiten, den er bereits aus Breitenreiters erster Amtszeit kennt.

Aktuell liegt Hannover 96 in der Zweitligatabelle mit 27 Zählern an siebter Stelle, vier Punkte hinter Spitzenreiter Köln, zwei hinter dem zweitplatzierten Karlsruher SC.

Foto: André Breitenreiter (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – In der Debatte über einen gesellschaftlichen Pflichtdienst für junge Männer und Frauen fordert die Präsidentin des Deutschen Roten Kreuzes (DRK), Gerda Hasselfeldt, zunächst eine Stärkung des Freiwilligendienstes in Deutschland.

Grundsätzlich begrüße sie die Diskussion über einen Pflichtdienst, „weil sie zum Nachdenken über den gesellschaftlichen Zusammenhalt und Engagement führt“, sagte Hasselfeldt der „Rheinischen Post“ (Montagsausgabe). „Allerdings sollte man sich zunächst überlegen, ob man nicht erst die Potenziale der bestehenden Freiwilligendienste ausnutzt.“

So lasse sich die Attraktivität des Freiwilligendienstes noch steigern. „Eine höhere Vergütung und die Anerkennung von Dienstzeiten für das Studium sind Instrumente“, so Hasselfeldt. Zugleich sagte die DRK-Präsidentin: „Wenn künftig im Rahmen eines Wehrdienstmodells alle Jugendlichen angeschrieben werden sollten, müssten in diesem Brief auch Hinweise gegeben werden, welche Möglichkeiten es im Freiwilligendienst außerhalb der Bundeswehr gibt. Idealerweise gibt es auch eine aktive Beratung.“ Viele junge Menschen seien bereit, einen Freiwilligendienst zu absolvieren. „Aber sie wissen nicht wo und zu welchen Bedingungen.“

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Tiflis (dts Nachrichtenagentur) – Begleitet von Protesten ist Georgiens neuer Präsident Micheil Kawelaschwili vereidigt worden. Der als regierungstreu geltende frühere Fußballer leistete am Sonntagmorgen im Parlament in Tiflis seinen Amtseid.

Kawelaschwili war Mitte Dezember bei einer von der Opposition boykottierten Wahlversammlung als Kandidat der Regierungspartei Georgischer Traum zum Präsidenten gewählt worden. Zuvor war das Staatsoberhaupt in Georgien, welches vor allem repräsentative Aufgaben hat, immer direkt vom Volk gewählt worden.

Die bisherige prowestliche Amtsinhaberin Salome Surabischwili kündigte am Sonntag an, entgegen vorheriger Aussagen den Amtssitz des Staatsoberhaupts im Zentrum der Hauptstadt verlassen zu wollen. Sie bleibe aber die „einzige legitime Präsidentin“, sagte sie vor Anhängern.

Am Sonntagmorgen kamen anlässlich der Vereidigung Kawelaschwilis Tausende Demonstranten vor dem Präsidentenpalast und offenbar auch vor dem Parlament zusammen, um gegen die Regierung zu protestieren. Unter anderem zeigten die proeuropäischen Protestler Rote Karten nach oben.

Die Proteste in Georgien laufen schon seit der von Betrugsvorwürfen überschatteten Parlamentswahl Ende Oktober. Der verkündete Sieg der Regierungspartei mit absoluter Mehrheit war auch von zahlreichen internationalen Beobachtern angezweifelt worden. Die zuletzt von der Partei Georgischer Traum verkündete Aussetzung der Beitrittsverhandlungen Georgiens mit der EU hatten die Proteste schließlich weiter angeheizt.

Foto: Auto mit Fahne von Georgien (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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