Kiew (dts Nachrichtenagentur) – In der russischen Region Kursk sind die ukrainischen Truppen offenbar wieder in die Offensive gegangen. „Kursk, gute Nachrichten, Russland bekommt, was es verdient“, schrieb der Leiter des ukrainischen Präsidentenbüros, Andrij Jermak, am Sonntag auf Telegram. Weitere Details nannte er nicht.

Zuvor hatte es russische Berichte über neue Angriffe der Ukrainer gegeben. Auch die russische Nachrichtenagentur Interfax berichtet von einem Gegenangriff der ukrainischen Streitkräfte, der aber angeblich zurückgeschlagen worden sei. Mehrere gepanzerte Kampffahrzeuge sollen dabei zerstört worden sein.

Das russische Verteidigungsministerium bestätigte die Angriffe ebenfalls. Insgesamt seien zwei Angriffe von ukrainischen Angriffsgruppen zurückgeschlagen worden, hieß es. Die Operation gegen die Ukrainer in Kursk werde fortgesetzt.

Die Ukraine hatte im August 2024 im Rahmen einer überraschenden Offensive mehrere Orte in der Oblast Kursk eingenommen. Russland startete im Anschluss eine Gegenoffensive, die zuletzt aber offenbar kaum vorankam. Der Fokus der Russen liegt zudem weiter auf der Ostukraine. Seit Ende Oktober sollen aufseiten Russlands auch nordkoreanische Soldaten in Kursk kämpfen.

Foto: Frontverlauf in der Ukraine mit Ausbruch nach Kursk (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Union hält die Pläne von Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) zur Rückkehr eines Teils der syrischen Flüchtlinge in ihr Heimatland für unzureichend.

„Flüchtlingsschutz ist Aufenthalt auf Zeit“, sagte der innenpolitische Sprecher der Bundestagsfraktion, Alexander Throm (CDU), der „Rheinischen Post“ (Montagsausgabe). Bei den meisten syrischen Flüchtlingen sei der ursprüngliche Fluchtgrund des schrecklichen Assad-Regimes jetzt weggefallen. „Bei allen Syrern, die erst kurz hier sind oder schon länger da sind und nicht ausreichend arbeiten, muss eine Rückkehr ins Heimatland Syrien erfolgen.“

In diesem Zusammenhang müsse „auch der Familiennachzug nach Deutschland sofort ausgesetzt werden“. Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) habe zudem nach dem Anschlag von Mannheim Abschiebungen von Straftätern nach Syrien versprochen. „Bisher ist nichts passiert. Den Äußerungen von Faeser entnehme ich, dass sie diese Bemühungen jetzt auch einstellt und aktuell selbst Straftäter nicht mehr abschieben will“, sagte Throm.

Faeser hatte unter anderem angekündigt, dass das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge Schutzgewährungen überprüfen und gegebenenfalls aufheben werde.

Foto: Nancy Faeser (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – In der Debatte über mögliche Koalitionen nach der Bundestagswahl hält Unionsfraktionsvize Jens Spahn auch eine Alleinregierung der Union für möglich. „Die schließe ich nicht aus“, sagte er der „Rheinischen Post“ (Montagsausgabe). „Eine Alleinregierung von CDU und CSU ist nach manchen Umfragen denkbar.“

Der CDU-Politiker ergänzte: „Und sie wäre das Beste, um Vertrauen in die Handlungsfähigkeit der Politik und damit in die Demokratie wieder zu stärken.“ Zugleich sagte der Fraktionsvize: „Es gibt jetzt ein Momentum, das es möglicherweise seit Jahrzehnten nicht mehr gegeben hat. Für eine starke, eigenständige Union. Und das müssen wir abrufen.“

Die Union wolle eine eigene Mehrheit ohne SPD und Grüne. „Die Bürger wollen einen echten Politikwechsel. Und sie wollen eine Regierung ohne falsche Kompromisse“, so Spahn.

Foto: Jens Spahn (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Offenbach (dts Nachrichtenagentur) – Der Deutsche Wetterdienst (DWD) hat seine Glatteiswarnung auf weitere Regionen Deutschlands ausgeweitet. Neben Bayern seien jetzt auch Teile von Sachsen, Thüringen und Hessen betroffen, teilten die Meteorologen am Sonntagvormittag mit.

Als Folge seien weiterhin Behinderungen im Straßen- und Schienenverkehr möglich. Die Warnungen gelten jetzt vorerst bis Sonntagnachmittag um 15 Uhr. Eine Verlängerung der Warnungen sowie eine Ausdehnung auf weitere Gebiete sei möglich, so der DWD.

Hintergrund der Unwetterlage ist, dass derzeit eine markante Warmfront mit Schnee und Eisregen Deutschland von Südwest nach Nordost überquert. Nachfolgend setzen sich deutlich mildere Luftmassen durch. Zunächst fallen die aufziehenden Niederschläge laut Wetterdienst noch als Schnee, die verbreitet zu einem bis fünf Zentimeter Neuschnee führen, im Bergland auch bis zu zehn Zentimeter. Im Verlauf geht der Schneefall in Regen über, der vorübergehend gefrierend ausfällt.

Foto: Eiszapfen an einer Regenrinne (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Offenbach (dts Nachrichtenagentur) – Der Deutsche Wetterdienst (DWD) warnt vor gefrierendem Regen mit Glatteisbildung im Süden Deutschlands. Betroffen seien vor allem Teile Bayerns, teilten die Meteorologen am Sonntagmorgen mit.

Als Folge seien Behinderungen im Straßen- und Schienenverkehr möglich. Die Warnungen gelten zunächst bis Sonntagnachmittag um 14 Uhr. Eine Verlängerung der Warnungen sowie eine Ausdehnung auf weitere Gebiete sei möglich, so der DWD.

Hintergrund der Unwetterlage ist, dass derzeit eine markante Warmfront mit Schnee und Glatteisregen Deutschland von Südwest nach Nordost überquert. Nachfolgend setzen sich deutlich mildere Luftmassen durch. Zunächst fallen die aufziehenden Niederschläge laut Wetterdienst noch als Schnee, die verbreitet zu einem bis fünf Zentimeter, besonders im Bayerischen Wald auch bis zu zehn Zentimeter, Neuschnee führen. Im Verlauf geht der Schneefall in Regen über, der vorübergehend gefrierend ausfällt.

Foto: Vereiste Landebahn (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – FDP-Fraktionschef Christian Dürr hält die von den Freien Demokraten vorgeschlagenen Steuerentlastungen auch ohne Schuldenbremse-Reform für finanzierbar. „Unser Ziel ist es zu sparen, beispielsweise indem wir den Sozialstaat treffsicherer gestalten, teure Subventionen und Bürokratie abschaffen“, sagte Dürr den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Sonntagausgaben). „Das wiederum führt zu mehr Wachstum und höheren Steuereinnahmen.“

Unter anderem Experten des DIW bezweifeln die Finanzierbarkeit der versprochenen FDP-Steuererleicherungen in Höhe von rund 188 Milliarden Euro. Kürzungen am Bürgergeld etwa, wie sie die Freien Demokraten und die Union zuletzt wiederholt gefordert hatten, würden bei weitem nicht genug Einsparungen einbringen. Außerdem gelten Kürzungen am Existenzminimum als unvereinbar mit dem Grundgesetz. Profitieren würden von den FDP-Steuerplänen außerdem in erster Linie Wohlhabende.

Bündnissen mit SPD und Grünen nach der Bundestagswahl erteilte Dürr zudem eine Absage. Die FDP stehe für echte Reformen. „Ich wüsste zurzeit aber nicht, wie Reformen mit Rot-Grün gelingen sollen, die Union ist da besser aufgestellt“, sagte Dürr. „Reformpolitik ist für SPD und Grüne oftmals Wahlkampfthema, aber nie Regierungsthema.“

Dürr warb für ein Bündnis mit der Union. „Ich erkenne an, dass die CDU sich nach der Ära Merkel erneuert hat und heute viele marktwirtschaftliche Positionen vertritt, etwa beim Thema Steuersenkungen“, sagte er. „Eine Zusammenarbeit mit der Union könnte ich mir gut vorstellen.“

Foto: Christian Dürr (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bundesinnenministerin Nancy Faeser hat einen Vier-Punkte-Plan für den Umgang mit geflüchteten Syrern vorgestellt, der auch die Aufhebung von Schutzgewährungen vorsieht. „So wie es unser Recht vorsieht, wird das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge Schutzgewährungen überprüfen und aufheben, wenn Menschen diesen Schutz in Deutschland nicht mehr brauchen, weil sich die Lage in Syrien stabilisiert hat“, sagte die SPD-Politikerin den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Sonntagausgaben).

„Das wird dann für jene gelten, die kein Aufenthaltsrecht aus anderen Gründen wie Arbeit oder Ausbildung haben und nicht freiwillig nach Syrien zurückkehren.“ Auswärtiges Amt und Bundesinnenministerium arbeiteten gemeinsam daran, nach dem Sturz des Assad-Regimes ein klareres Lagebild von Syrien zu gewinnen. „Dabei haben wir vor allem die Sicherheitsfragen im Blick“, sagte Faeser. „Außerdem stimmen wir uns in unserem gesamten Handeln eng mit unseren europäischen und internationalen Partnern ab.“

Drei weitere Punkte nannte Faeser wichtig. „Erstens: Wer gut integriert ist, arbeitet, Deutsch gelernt hat und hier eine neue Heimat gefunden hat, der soll in Deutschland bleiben dürfen.“ Zweitens würden Menschen unterstützt, die zurückkehren wollten. Dafür werde das Programm des Bundes zur freiwilligen Rückkehr erweitert. Drittens sprach sich die Innenministerin dafür aus, Straftäter und Islamisten schnellstmöglich abzuschieben.

„Die rechtlichen Möglichkeiten dafür haben wir stark erweitert und werden sie nutzen, sobald die Lage in Syrien dies zulässt“, sagte sie. Erstmals nach mehr als einem Jahrzehnt des Terrors und der Gewalt gebe es in Syrien wieder Hoffnung auf Frieden, so Faeser. „Wenn diese Hoffnung auf Frieden Realität wird, dann können auch viele Geflüchtete zurückkehren.“

Foto: Syrer in Deutschland feiern den Sturz von Assad in Syrien (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Potsdam (dts Nachrichtenagentur) – Das Potsdam Institut für Klimafolgenforschung (PIK) hält die künstliche Abkühlung der Erde in der zweiten Hälfte des Jahrhunderts für möglich. „Es gibt die Chance, den Trend der Erderhitzung umzukehren, indem wir – zusätzlich zur schnellen Emissionsminderung in Richtung null – auch auf CO2-Entnahme aus der Atmosphäre setzen“, sagte PIK-Direktor Ottmar Edenhofer der „Neuen Osnabrücker Zeitung“ (Sonntagausgabe).

„Ich bin davon überzeugt, dass uns die CO2-Entnahme und Speicherung vor dem Allerschlimmsten noch bewahren kann.“ Die sogenannten CO2-Staubsauger, also große Filteranlagen, seien ein Werkzeug dafür. Sie saugen Luft an, entnehmen Klimagas, das dann in die Erdkruste geleitet und dort zu Stein wird.

„Es gibt auch andere Möglichkeiten, etwa den Anbau schnell wachsender Biomasse zum Verfeuern mit CO2-Abscheidung oder das Ausbringen zerkleinerter Mineralien auf Böden zur beschleunigten Verwitterung“, erläuterte der Klimaforscher.

Eine reale Chance auf Bewältigung der Klimakrise gebe es aber nur, wenn die Emissionen wirklich auf nahe Null gesenkt würden. „Gelingt das nicht, und schaffen wir es auch nicht, der Atmosphäre in der zweiten Hälfte des Jahrhunderts gewaltige Mengen an CO2 zu entziehen, dann werden wir uns mit einer in weiten Regionen menschenfeindlichen Erde arrangieren müssen“, so Edenhofer.

Das Tempo stimme noch lange nicht. „Das 1,5-Grad-Ziel ist auf dem direkten Wege unerreichbar geworden, es geht wohl nur noch über einen „Overshoot“ mit nachträglichem Zurücksteuern“, sagte der PIK-Direktor. „Ohne eine ambitioniertere Klimapolitik steuert die Welt auf eine Erwärmung von rund drei Grad bis Ende des Jahrhunderts zu. Die Folgen – auch für Europa – wären einfach fatal. Daran lässt der Wissensstand keinen Zweifel mehr zu.“

Edenhofer drängte die westliche Welt, eine Industrie zur CO2-Entnahme und Speicherung aufzubauen. „Dafür haben wir einen Vorschlag: Wir können den europäischen Emissionshandel durch einen Handel mit Zertifikaten für die CO2-Entnahme und -Speicherung ergänzen“, sagte er.

„Ich sehe die Industriestaaten hier auch in einer moralischen Pflicht. Unsere Emissionen aus der Vergangenheit haben der Welt die Klimaprobleme eingebrockt, und die Schäden sind im globalen Süden am gravierendsten“, so der Wissenschaftler. „Wenn wir durch CO2-Entnahme die Temperaturen wieder senken, wäre das nur gerecht. Wir können und sollten in großem Stil eine planetare Müllabfuhr schaffen, um den Mist aus der Atmosphäre zu holen, den wir hineingekippt haben.“

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die SPD verliert zum Start ins Wahljahr 2025 in der Wählergunst wieder an Zuspruch. Das berichtet die „Bild am Sonntag“ unter Berufung auf den „Sonntagstrend“ des Instituts Insa.

Wäre demnach am kommenden Sonntag Bundestagswahl, kämen die Sozialdemokraten auf 16 Prozent, damit verlieren sie einen Prozentpunkt im Vergleich zur Vorwoche. Dagegen legen die Grünen einen Prozentpunkt auf 13 Prozent zu. Die Union liegt weiterhin auf Platz eins mit 31 Prozent.

Die AfD stagniert im Sonntagstrend bei 20 Prozent, die FDP bei vier Prozent. Das BSW hält sich stabil bei sieben Prozent, die Linke bei drei Prozent.

Für den Insa-Sonntagstrend im Auftrag der „Bild“ wurden vom 30. Dezember 2024 bis 3. Januar 2025 insgesamt 1.201 Bürger befragt.

Foto: Olaf Scholz (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Offenbach (dts Nachrichtenagentur) – Der Deutsche Wetterdienst (DWD) erwartet im gesamten Bundesgebiet leichten Frost und Glätte. In der Mitte und im Süden sei auch mit Glatteis durch gefrierenden Regen zu rechnen, teilte die Behörde am Samstagabend mit.

Darüber hinaus gebe es leichten Schneefall im Allgäu. In der Nacht und am Sonntag prognostizieren die Meteorologen im Süden Glatteis und abgesehen vom Nordosten und äußersten Norden verbreitet Schneefall.

Im Schwarzwald herrsche dagegen Tauwetter. Orkanartige Böen gebe es auf dem Brocken, schwere Sturmböen auf dem Fichtelberg sowie Sturm- und Windböen an den Küsten und im Bergland. Gebietsweise sei auch Dauerregen im Westen zu beobachten.

Foto: Schnee auf Autodach (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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