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Studie vorgestellt: Jedes vierte Kind durch Medien suchtgefährdet

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DAK-Gesundheit Mediensucht durch Social Media, Gaming und Streaming am 12.03.2025, via dts NachrichtenagenturBerlin (dts Nachrichtenagentur) – Mehr als ein Viertel der Kinder und Jugendlichen in Deutschland pflegt einen riskanten oder bereits pathologischen Medienkonsum. Wie aus einer am Mittwoch vorgestellten Studie der DAK hervorgeht, sind Suchtprobleme im Bereich Videospiele und Social Media 2024 demnach zwar zuletzt leicht zurückgegangen, liegen aber weiterhin über dem Vor-Pandemie-Niveau von 2019.

„Mediensucht bei Kindern und Jugendlichen ist zu einem dauerhaften und ernsten Problem geworden“, sagte Andreas Storm, Vorstandschef der DAK-Gesundheit. 1,3 Millionen, mehr als 25 Prozent, der Kinder und Jugendlichen zwischen zehn und 17 Jahren haben laut der Studie einen problematischen Medienkonsum, 4,7 Prozent sind süchtig. Dabei sind Jungen mit 6,0 Prozent doppelt so häufig betroffen wie Mädchen (3,2 Prozent). Im Jahr 2019 lag der Anteil der problematischen Social-Media-Nutzung nur bei 11,4 Prozent – ein Anstieg von 126 Prozent.

Rückläufig ist laut der Studie die Entwicklung beim Gebrauch digitaler Spiele. Demnach nutzten zwölf Prozent aller Kinder und Jugendlichen digitale Spiele problematisch, 3,4 Prozent pathologisch. 2019 waren es 12,7 Prozent problematische Nutzer mit einem Anteil von 2,7 Prozent pathologischer „Gamer“. Beim Streamingverhalten ab, das erst seit 2022 in der Studie erfasst wird, zeigt sich ein konstant hohes Niveau: 16 Prozent problematische Nutzer im Jahr 2024 stehen 16,3 Prozent im Jahr 2022 gegenüber. 2,6 Prozent gelten heute als abhängig.

Erstmalig wurde in der diesjährigen Erhebung das Phänomen „Phubbing“ untersucht, also die Nutzung des Smartphones in unangemessenen Situationen wie einem Gespräch oder am Esstisch. 35,2 Prozent der Kinder und Jugendlichen fühlen sich durch die Smartphone-Nutzung anderer Personen ignoriert, so die Forscher. 25,2 Prozent haben Erfahrungen mit sozialen Konflikten im Kontext mit Phubbing gemacht. Ebenso die Eltern: 29,2 Prozent fühlten sich bereits ignoriert, 28,2 Prozent erlebten entsprechende Konflikte. Jugendliche mit Phubbing-Erfahrungen sind demnach einsamer, depressiver, ängstlicher und gestresster als solche ohne.

„Im Kampf gegen die Mediensucht brauchen wir den Schulterschluss mit den Schulen“, sagte DAK-Chef Storm. Kontroversen zu Handyverboten an Schulen würden jedoch nicht weiterhelfen. Er appellierte an die Landeskultusministerkonferenz kommende Woche: „Wir sollten offen über ein neues Schulfach Gesundheit diskutieren.“ Beispiele für eine erfolgreiche Umsetzung gebe es bereits im Ausland.

Für die Studie werden seit 2019 jährlich Kinder und Jugendliche zwischen zehn und 17 Jahren sowie je ein Elternteil nach ihre Medienverhalten befragt. Im Durchlauf des Jahres 2024 betrug die Stichprobengröße 1.008 Befragungspaare.


Foto: DAK-Gesundheit Mediensucht durch Social Media, Gaming und Streaming am 12.03.2025, via dts Nachrichtenagentur

Foto/Quelle: dts

Ex-BND-Chef warnt vor Nicht-Weitergabe von US-Geheimdienstinfos

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BND-Zentrale (Archiv), via dts NachrichtenagenturBerlin (dts Nachrichtenagentur) – Der ehemalige Präsident des Bundesnachrichtendienstes (BND), Gerhard Schindler, warnt davor, dass die USA keine Geheimdienstinformationen mehr mit den Deutschen und anderen Europäern teilen könnten.

„Der Abstand zwischen unseren Nachrichtendiensten und den US- amerikanischen Partnern ist nicht groß, sondern riesengroß“, sagte Schindler dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“. „Sie sind uns nicht nur technisch haushoch überlegen, sondern auch strategisch und operativ vor Ort.“

„Die bittere Realität ist daher: Wir sind abhängig von den Diensten der USA und nicht umgekehrt. Sie können auf uns jederzeit verzichten, wir nicht.“ Das betreffe nicht nur Warnhinweise auf bevorstehende Anschlagsversuche, sondern auch Erkenntnisse zu geopolitischen Konflikten, sagte der Ex-BND-Chef. „Die so entstehenden Erkenntnisdefizite bei den weltweiten Lagebildern ließen sich auch nicht durch eine intensivere Zusammenarbeit mit europäischen Partnern kompensieren.“

Die Sorge in Deutschland wächst, weil US-Präsident Donald Trump zuletzt angekündigt hatte, die Unterstützung seiner Geheimdienste für die Ukraine einzustellen. Der CDU-Sicherheitspolitiker Roderich Kiesewetter hatte der „Süddeutschen Zeitung“ gesagt: „Für unsere eigene Kooperation muss klar sein, dass auf die USA kein Verlass mehr ist und wir deshalb in Europa absolut dringlich eigene Aufklärungsfähigkeiten aufbauen müssen.“ Zu befürchten sei, „dass die Kooperation mit den US-Diensten brüchig wird, also beispielsweise Warnungen vor Terroranschlägen oder Bewegungen russischer Agenten ausbleiben werden“.


Foto: BND-Zentrale (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

Foto/Quelle: dts

Frei. Aktiv. Verbunden

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Gardia Enkelin mit Oma @gardia

Notrufarmband caera wird Gardia

Einfacher, klarer und leichter in der Aussprache: caera ist jetzt Gardia. Das smarte Notrufarmband für Senior:innen hat seinen Namen geändert und zeigt mit Gardia eine freie, aktive und verbundene Seite für mehr Vertrauen im hohen Alter. Vor allem in reifen Jahren möchte man sich noch unabhängig fühlen und frei bewegen können, um weiterhin ein Leben ohne Angst und Sorgen zu führen. Mit Gardia ist man jederzeit mit Hilfe verbunden, wenn man sie benötigt. Das Armband im zeitlosen, modernen Design ist mit nur einem einzigen Knopf ausgestattet und löst bei einem Sturz o.ä. automatisch einen Notruf aus. In einer Notsituation wie z. B. nach Schwindel ist der Knopf leicht zu drücken. Der oder die Betroffene kann damit direkt Verbindung zu einem Angehörigen oder der Notrufzentrale aufnehmen und in Echtzeit Hilfe anfordern. Eine passende App und ein individuelles Abonnement für Angehörige runden das Angebot von Gardia perfekt ab.

Harte Schale. Gleicher Kern. Gardia, der Sicherheitsbegleiter für Freiheit im Alltag.

Auch wenn sich der Name ändert und das Logo angepasst wird, bleibt die Philosophie dieselbe. Gardia lebt sein Engagement für das Notrufarmband mit der gewohnt gleichen Freude, ein Produkt von hoher Qualität zu bieten und gleichzeitig einen persönlichen, professionellen und vertrauensvollen Kontakt zu seinen Kund:innen zu pflegen. Per Telefon kann man wie gewohnt den Kundenservice erreichen, der z. B. bei allen Fragen rund um die Inbetriebnahme des Notrufarmbands unterstützend zur Seite steht. Innovation, Funktion und Zuverlässigkeit stehen bei Gardia an erster Stelle und zeichnen auch die Werte des Unternehmens aus. Gemeinsam mit Beurer arbeitet Gardia daran, die Gesundheit seiner Kunden zu unterstützen und verbindet modernste Technik und Kommunikation. „Mit Gardia schaffen wir einen klaren Namen für eine klare Kommunikation und stärken das Vertrauen in unsere Kunden“, so Marlon Besuch, CEO und Co-Founder von Gardia.

Frei im Alltag. Sicher im Notfall.

Freiheit. Selbstbestimmtheit. Sicherheit. Das ist es, was man sich auch im Alter noch erhalten möchte. Mit Gardia ist das nahezu jederzeit und überall möglich. Das sagen Kund:innen über das Notrufarmband:

-89% der Gardia Träger:innen fühlen sich sicherer, seitdem sie Gardia tragen
89% der Gardia Träger:innen erleben einen sorgenfreien Alltag
-89 % der Angehörigen fühlen sich sorgenfreier im Alltag, seitdem ihr/e Angehörige/r Gardia trägt
38,5% der Gardia Träger:innen sind aktiver im Alltag, seitdem sie Gardia tragen

Gardia kommt mit praktischer App und einem passenden Abonnement, das alle Gebühren für die integrierte eSIM im Armband abdeckt und unbegrenztes Datenvolumen garantiert. Vom BasisPaket bis zum PflegePlus Angebot sind stets die jeweiligen Bedürfnisse abgedeckt. Beim PflegePlus Paket können die monatlichen Abonnementgebühren bei einer erfolgreichen Kostenübernahme durch die Pflegekasse auch vollständig übernommen werden.

Über Gardia
In der Studienzeit entwickelten Marlon Besuch und Michael Hummels die Idee für caera, ein smartes Notrufarmband für mehr Sicherheit älterer Menschen. Getrieben von persönlichen Erfahrungen in ihren Familien, gründeten sie 2019 das stark wachsende Startup Microsynetics, welches sein Notrufarmband seit dem Re-Launch im März 2025 Gardia nennt. Mit über 40 Mitarbeitern hat Gardia heute seinen Sitz im Herzen von Soest, Nordrhein-Westfalen. Die Teammitglieder von Gardia kommen aus den unterschiedlichsten Bereichen, aber haben eines gemeinsam – die Sorge um die Sicherheit ihrer Angehörigen. In einer Welt, in der Technologie die Zukunft gestaltet, hat Gardia so auch seine Mission definiert: den Schutz älterer Menschen durch fortschrittliche Notruftechnologie.

Bildcredit © Gardia
Das Notrufarmband von Gardia ist online unter gardia.net erhältlich. Es ist für einmalig 199,95 € zu erwerben und setzt ein kostenpflichtiges Abonnement voraus.
Dank der Kooperation mit Beurer, welche das Notrufarmband ab sofort ebenfalls unter dem Namen Gardia vertreiben, ist es jetzt zusätzlich in ausgewählten Apotheken, Sanitätshäusern und weiteren Fachgeschäften erhältlich. Mehr unter gardia.net

Quelle Sonja Berger Public Relations

Let the sunshine in – Vitamin D3 + K2 von éclat

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Vitamin D3 + K2 von éclat © éclat / Female Founder Gamze mit Mutter und Female Co-Founder Filiz

Let the sunshine in – Vitamin D3 + K2 von éclat

Sommer. Sonne. Vitamine. Auch wenn gerade erst der Frühling vor der Tür steht, freuen wir uns jetzt schon wieder auf zahlreiche Sonnenstunden, die Körper und Seele bereichern. Gerade in den Wintermonaten sind die Tage nicht nur kürzer, sondern auch dunkler und die Zufuhr der Sonne für unseren Körper somit beschränkt. Mit Vitamin D3 + K2 von éclat sind wir ab jetzt das ganze Jahr über ausreichend versorgt, denn eine Flasche reicht für ca. 300 Tage bei täglicher Einnahme von zwei Tropfen.

Daily Dose of Vitamins. Warum ist Vitamin D3 so wichtig?

Der größte Teil des Vitamin D wird vom Körper selbst hergestellt. Dies geschieht, wenn die ultraviolette (UV-)Strahlung der Sonne auf die Haut trifft. In der Folge wird Vitamin D3 (Cholecalciferol) in der Haut gebildet und als inaktive Substanz im Fettgewebe des Körpers gespeichert. In Deutschland ist die Sonne nur fünf Monate im Jahr hell genug, um den Strahlungsbedarf der Haut zu decken. Eine D3-Nahrungsergänzung hat somit gerade in den dunkleren Monaten viele Vorteile.

Vitamin D hilft dem Körper zusätzlich bei der Aufnahme von Kalzium, was wiederum wichtig für starke Knochen und Zähne ist. Es unterstützt das Immunsystem und trägt zur Erhaltung einer normalen Muskelfunktion bei. Ein Mangel an Vitamin D kann zu Müdigkeit, Schwäche und einem erhöhten Risiko von Knochenbrüchen führen.

Manchmal braucht man auch einen Extraschub Vitamin D: z.B. wenn man dunkle Haut hat, 50 Jahre und älter ist, viel Zeit in Innenräumen verbringt, schwanger ist oder sich vegan/vegetarisch ernährt.

Vitamin K2 ist wichtig für die Aufnahme von D3.

From éclat for you: Vitamin D3 + K2 als Goodie im Kollagen Beauty Bundle

éclat Female Co-Founder Filiz arbeitete jahrelang als unabhängige Apothekerin in den Niederlanden und hat während dieser Zeit sehr oft bemerkt, dass Vitamin D das meistverkaufte Nahrungsergänzungsmittel in der Apotheke war. Täglich hörte sie Erzählungen von Kunden und welche enormen Vorteile Vitamin D für ihre Gesundheit hat. Früher wurde Vitamin D sogar von den Krankenkassen in den Niederlanden übernommen, was heute leider nicht mehr der Fall ist.

éclat glaubt stark an die Kraft von Vitamin D, sodass Gamze und Filiz beschlossen haben, dieses wichtige Vitamin kostenlos anzubieten, um die Gesundheit der Menschen zu unterstützen. Aktuell gibt es beim Kauf von einem Vorteilsbundle Marine Kollagen für 3 Monate einen Jahresvorrat Vitamin D3 + K2 geschenkt.

Bildcredit © éclat
Die Produkte von éclat sind Online erhältlich.
Die Vitamin D3 + K2 Tropfen kosten 49,95 € (300ml / 300 Dosen mit 500% RDS. Bei täglicher Anwendung reicht es nahezu ein ganzes Jahr)
Der Kollagen Beauty Blend mit 3 x Marine Kollagen und kostenlosen Jahresvorrat an Vitamin D3 + K2 Tropfen kostet aktuell 99,95 €.

Quelle Sonja Berger Public Relations

Dax startet neuen Erholungsversuch – Börsen politisch geprägt

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Frankfurter Börse, via dts NachrichtenagenturFrankfurt/Main (dts Nachrichtenagentur) – Nach den kräftigen Verlusten der letzten Handelstage hat der Dax am Mittwoch zum Handelsbeginn erneut einen Erholungsversuch gestartet. Gegen 9:30 wurde der Leitindex mit rund 22.490 Punkten berechnet, 0,7 Prozent über dem Schlussniveau vom Vortag.

Angeführt wurde der Leitindex von Siemens Energy, gefolgt von Heidelberg Materials und Siemens. Porsche bildete das Schlusslicht der Kursliste, hinter Zalando und der Telekom. Porsche hatte am Morgen seine Geschäftszahlen veröffentlicht und dabei einen Gewinneinbruch von 30 Prozent zum Vorjahr gemeldet.

Der schwache vorhergehende Handelstag habe dem Dax Räume für weitere Verluste eröffnet, sagte Jochen Stanzl, Chef-Marktanalyst von CMC Markets. „Diese könnten mindestens mal in den Bereich von 22.000 Punkten, im schlechtesten Fall sogar bis auf 21.100 Zähler führen.“

Positiv wirke der von der Ukraine akzeptierte Deal für einen Waffenstillstand, während die US-Handelspolitik weiter für Verunsicherung sorge. „Im Zweifel wählen Anleger den Verkaufsknopf, wenn entweder der russische Präsident das Abkommen nicht akzeptiert oder das Weiße Haus neue Strafzölle ankündigt“, so Stanzl weiter.

Von besonderem Interesse ist nach Ansicht des Experten die US-Inflationsrate, die am Nachmittag um 13 Uhr deutscher Zeit veröffentlicht wird. „Eine Kerninflation unter den erwarteten 3,2 Prozent dürfte die Erwartung von drei Leitzinssenkungen der US-Notenbank in diesem Jahr festigen und der zuletzt stark gebeutelten Wall Street zumindest kurzfristig wieder auf die Beine helfen.“

Schlechtere Inflationsdaten wären ein Problem, „weil alle wissen, dass wegen Trumps Handelspolitik das dicke Ende erst noch kommen könnte“, sagte Stanzl. Noch sei der Punkt, an dem die Federal Reserve öffentlich zugebe, den Fokus auf den Arbeitsmarkt legen zu wollen, um die Inflation hinten anzustellen, aber nicht erreicht. „Das Hin und Her in den geldpolitischen Erwartungen an der Börse dürfte uns als noch eine Weile begleiten.“

Die europäische Gemeinschaftswährung war am Mittwochmorgen etwas schwächer: Ein Euro kostete 1,0909 US-Dollar, ein Dollar war dementsprechend für 0,9167 Euro zu haben.

Der Ölpreis stieg unterdessen: Ein Fass der Nordsee-Sorte Brent kostete gegen 9 Uhr deutscher Zeit 69,85 US-Dollar; das waren 29 Cent oder 0,4 Prozent mehr als am Schluss des vorherigen Handelstags.


Foto: Frankfurter Börse, via dts Nachrichtenagentur

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Schülerzahl steigt durch Zuwanderung

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Klassenraum in einer Schule (Archiv), via dts NachrichtenagenturWiesbaden (dts Nachrichtenagentur) – Im laufenden Schuljahr 2024/2025 werden an den allgemeinbildenden und beruflichen Schulen sowie an den Schulen des Gesundheitswesens in Deutschland 11,4 Millionen Schüler unterrichtet. Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) am Mittwoch mitteilte, sind das 0,9 Prozent oder 102.500 Schüler mehr als im vorherigen Schuljahr.

Wie bereits in den beiden Jahren zuvor ist der Zuwachs vor allem auf Zuwanderung aus dem Ausland zurückzuführen. Die Zahl der ausländischen Kinder und Jugendlichen in der relevanten Altersgruppe (fünf bis 19 Jahre) lag laut dem Bundesamt im aktuellen Schuljahr acht Prozent höher als im Vorjahr. Die Zahl der Schüler mit deutscher Staatsangehörigkeit nahm hingegen nur um 0,4 Prozent zu.

Der Schülerzuwachs war vor allem an den allgemeinbildenden Schulen zu verzeichnen, so die Statistiker weiter. Dort werden im laufenden Schuljahr 8,9 Millionen Schüler unterrichtet, was einem Plus von 1,1 Prozent zum Vorjahr entspricht. Dabei wurden in allen Bundesländern mehr Kinder und Jugendliche unterrichtet. Die Zahl der Schüler an berufsbildenden Schulen stieg unterdessen nur geringfügig um 0,3 Prozent auf 2,3 Millionen.


Foto: Klassenraum in einer Schule (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Kanzleramtschef will Mentalitätswechsel in der Verwaltung

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Wolfgang Schmidt (Archiv), via dts NachrichtenagenturBerlin (dts Nachrichtenagentur) – Kanzleramtsminister Wolfgang Schmidt (SPD) will einen Mentalitätswechsel in der Verwaltung. Dort herrsche „bisweilen eine gewisse Risikoaversion, manchmal auch eine Vollkasko-Mentalität“, sagte Schmidt dem Wirtschaftsmagazin „Capital“.

„Es wäre gut, wenn überall wieder mehr Verantwortung übernommen würde. Früher gab es den Landrat oder die Bürgermeisterin, die im Zweifel auch einfach mal entschieden und eine Genehmigung erteilt haben“, so Schmidt. „Heute sichern sich viele lieber zu 100 Prozent ab, geben im Zweifel noch ein Gutachten und noch ein Gutachten in Auftrag.“

Die Klagen von Unternehmen und Bürgern über eine überbordende Bürokratiebelastung kann Schmidt nachvollziehen. „Es wurden über viele Jahre aus wahrscheinlich jeweils vielen guten und nachvollziehbaren Gründen Regulierung um Regulierung, Berichtspflicht um Berichtspflicht angehäuft“, so der Kanzleramtschef.

Für wenig zielführend hält Schmidt hingegen die Art und Weise, wie die Debatte um Bürokratieabbau derzeit geführt wird. „Das große Problem ist, dass es oft nur um Überschriften und Schlagworte geht, nicht um die konkreten Schritte.“ In einem demokratischen Staat mit mehreren verantwortlichen Ebenen gehe es „aber genau darum: sehr konkrete Lösungen zu finden“.

Darüber hinaus gebe es für das Thema häufig nicht die notwendige politische Aufmerksamkeit und Führung. Was fehle, sei die „Management Attention von ganz oben“. Es brauche Chefs, die „hands on“ sind und „sehr viel mehr Pragmatiker mit Hang zu praktischen und konkreten Lösungen“.

Zugleich dürfte man sich von Entscheidungen der Bundesregierung nicht zu viel versprechen. „Es gibt den einen, zentralen Hebel nicht“, so Schmidt. „Zu glauben, es gäbe in einem föderal organisierten System mit 11.000 Gemeinden diesen einen zentralen Hebel, ist eine Illusion. Das sind 80.000 Schrauben, die muss man identifizieren und dann alle bis zum Anschlag drehen. Und einige muss man wieder freiklopfen oder ölen.“


Foto: Wolfgang Schmidt (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Union und SPD gehen bei Schulden für Verteidigung auf Grüne zu

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Im Bemühen um eine Einigung mit den Grünen auf Milliardenschulden für Verteidigung und Infrastruktur zeichnet sich bei einem Teil des Pakets ein Kompromiss ab. Vertreter von Union und SPD zeigten sich offen für den Vorschlag der Grünen, den Verteidigungsbegriff so zu fassen, dass auch Nachrichtendienste oder Organisationen zur Friedenssicherung bei den Ausgaben berücksichtigt werden.

„Der erweiterte Verteidigungsbegriff ist quasi ein anderer Ausdruck für das Konzept integrierte Abschreckung und Gesamtverteidigung“, sagte der CDU-Sicherheitspolitiker Roderich Kiesewetter dem „Handelsblatt“ (Mittwochausgabe). Dazu gehöre neben dem Fähigkeitsaufbau der Bundeswehr, der Schutz kritischer Infrastruktur, Zivilverteidigung, Fähigkeiten und Befugnisse bei aktiver sowie passiver Cyberabwehr sowie Fähigkeitsaufbau bei Nachrichtendiensten, Aufklärung und auch Aufbau einer zivilen und militärischen Reserve. „Insofern wäre das ein pragmatischer Vorschlag, der auch die Priorität für die Unterstützung der Ukraine enthält.“

Auch aus den Reihen der SPD kam Bereitschaft, über den Vorstoß der Grünen zu verhandeln. „Der erweiterte Verteidigungsbegriff scheint mir durchaus sinnvoll zu sein“, sagte der SPD-Außenpolitiker Ralf Stegner dem „Handelsblatt“ (Mittwochausgabe). Das Finanzpaket zu teilen und das Sondervermögen für Infrastruktur mit 500 Milliarden Euro erst vom neuen Bundestag verabschieden zu lassen, lehnt Stegner dagegen ab. „Die Dinge sollten gemeinsam beschlossen werden. Die demokratische Mitte muss sich da verständigen können“, sagte er.

Der Vorschlag der Grünen sieht vor, dass Ausgaben für die Gesamtverteidigung und für die Erfüllung sicherheitspolitischer Aufgaben, die 1,5 Prozent des nominalen Bruttoinlandsprodukts übersteigen, von der Schuldenbremse ausgenommen werden sollen. Das gilt insbesondere für Ausgaben für „die Stärkung der Verteidigungsfähigkeit, einschließlich des Ausbaus nachrichtendienstlicher Fähigkeiten, auch in Systemen kollektiver Sicherheit“, „die Hilfe für völkerrechtswidrig angegriffene Staaten, krisenreaktive Maßnahmen der Auslandshilfe und die Stärkung internationaler Organisationen zur Friedenssicherung“ und „den Schutz der Zivilbevölkerung, den Schutz der informationstechnischen Systeme und der Infrastruktur“.

Im Vergleich zum Vorstoß von Union und SPD werden im Vorschlag der Grünen weitere Bereiche in die Schulden-Regelung miteinbezogen. Zugleich muss ein größerer Teil von ihnen durch den regulären Bundeshaushalt bestritten werden.


Foto: Bundeswehr-Panzer „Fuchs“ (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Tschentscher fürchtet neue Staatsbürgerschaft "auf Bewährung"

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Peter Tschentscher (Archiv), via dts NachrichtenagenturHamburg (dts Nachrichtenagentur) – Hamburgs Bürgermeister Peter Tschentscher (SPD) hält nichts von den Überlegungen aus dem Sondierungspapier von Union und SPD zum Entzug der deutschen Staatsbürgerschaft bei Aufrufen zur Abschaffung der freiheitlich-demokratischen Grundordnung.

„Wir haben ja die doppelte Staatsbürgerschaft für diejenigen eingeführt, die schon bewiesen haben, dass sie sich vollständig und gut integriert haben, und die ist dann aber auch gültig“, sagte der SPD-Politiker dem Podcast „Berlin Playbook“ des „Politico“ (Mittwoch). „Und deswegen sage ich: Das dürfen wir nicht infrage stellen.“

Tschentscher forderte, an der aktuellen Rechtslage zur doppelten Staatsbürgerschaft festzuhalten. Es sei „in einer Stadt wie Hamburg mit Menschen aus 180 Nationen“ vertrauensbildend und stärke den Zusammenhalt, wenn diejenigen, die wirklich auf Dauer hier sind, „nicht Mitbürger auf Bewährung“ werden.

Angesichts der Hamburger Koalitionsverhandlungen sagte er, mit dem bisherigen Koalitionspartner, den Grünen, sei es „nicht immer, aber manchmal“ zu kompliziert. Trotzdem seien sie Tschentschers bevorzugte Option. „Wir haben ja viele Bereiche, die sich verändert haben. Wir haben zum Beispiel das Thema der Migrationspolitik neu, wir haben einige Themen in der inneren Sicherheit. Da müssen wir mit den Grünen verbindlichere Vereinbarungen treffen und ich denke, dass das möglich ist.“ Eine Koalition mit der CDU sei nur die zweite Wahl.


Foto: Peter Tschentscher (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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SPD sieht für Entzug der Staatsbürgerschaft erhebliche Hürden

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Reisepass (Archiv), via dts NachrichtenagenturBerlin (dts Nachrichtenagentur) – Die SPD zweifelt daran, dass die im Sondierungspapier mit der Union vereinbarte verfassungsrechtliche Prüfung des Entzugs der Staatsbürgerschaft für Extremisten das von CDU und CSU gewünschte Ergebnis bringen wird.

„Der Prüfauftrag zum Entzug der Staatsangehörigkeit steht vor erheblichen verfassungsrechtlichen Hürden“, sagte SPD-Fraktionsvize Dirk Wiese der „Rheinischen Post“ (Mittwochausgabe). „Auch völkerrechtliche Vorgaben, insbesondere die Europäische Menschenrechtskonvention, setzen klare Grenzen.“

Wiese ergänzte, in der aktuellen Rechtslage seien bewusst sehr enge Grenzen gesetzt worden. „Ein Entzug ist nur in klar definierten Ausnahmefällen möglich, wie der Mitgliedschaft in einer ausländischen Terrormiliz wie dem IS – und dies auch nur, wenn sie volljährig sind und eine weitere Staatsangehörigkeit besitzen.“ Die Staatsbürgerschaft könne auch entzogen werden für den Fall, dass sie durch Täuschung, Drohung oder Bestechung erlangt wurde.

Union und SPD hatten sich auf eine Prüfung verständigt, ob Terrorunterstützern, Antisemiten und Extremisten, „die zur Abschaffung der freiheitlich-demokratischen Grundordnung aufrufen“, die deutsche Staatbürgerschaft entzogen werden kann, wenn sie eine weitere Staatsangehörigkeit besitzen.


Foto: Reisepass (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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