Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Jens Südekum, persönlicher Berater von Bundesfinanzminister Lars Klingbeil (SPD), hat sich gegen einen neuen Kauf-Bonus für E-Autos ausgesprochen. „Ich bin gegen eine neue Kaufprämie, die vor allem jenen Personen im Einfamilienhaus hilft, denn sie können sich die E-Autos auch so leisten“, sagte Südekum dem Newsletter „Industrie und Handel“ des „Politico“. „Wir haben kein Problem bei Einfamilienhäusern mit Solaranlage auf dem Dach. Hier lohnt sich der Elektrowagen schon längst.“

Südekums Erwartung an den Auto-Gipfel am Donnerstag im Kanzleramt sind klar. „Beim Auto-Dialog sollte rauskommen, dass die Zukunft elektrisch ist“, sagte er.

Gleichzeitig sieht er aber die Möglichkeit für eine Aufweichung der Emissionsziele. „Gegen Flexibilisierungen auf dem Weg bis 2035 spricht aus meiner Sicht nichts, etwa bei der Zulassung von Range Extendern und Hybriden. Wir brauchen nicht für jedes Jahr ein trennscharfes Emissionsziel, es reicht ein Endziel 2035“, behauptete Südekum. „E-Fuels sind meiner Meinung nach die größte Illusion in dieser Debatte.“

Nun müsse der Markthochlauf bis 2035 gelingen. „Dafür sehe ich ein paar strategische Hebel: in Wohngebieten – überall dort, wo viele Menschen zur Miete wohnen – brauchen wir deutlich mehr öffentliche Ladeinfrastruktur mit akzeptablen Ladepreisen.“

Foto: Autoproduktion (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Frankfurt/Main (dts Nachrichtenagentur) – Am Mittwoch hat der Dax zugelegt. Zum Xetra-Handelsschluss wurde der Index mit 24.597 Punkten berechnet, ein Plus in Höhe von 0,9 Prozent im Vergleich zum Vortagesschluss. Nach einem verhaltenen Start legte der Dax im Tagesverlauf kontinuierlich zu.

„Keine Nachrichten scheinen derzeit gute Nachrichten zu sein“, kommentierte Marktanalyst Andreas Lipkow. „Die wenigen Nachrichten, die dennoch über die Nachrichtenticker laufen, werden schlichtweg ignoriert. Ob es die schlechten allgemeinen makroökonomischen Daten aus Deutschland oder die Gewinnwarnungen der Automobilhersteller sind, die Investoren haben derzeit alle Scheuklappen auf und fokussieren sich auf die alten Rekordkurse im Dax.“

Es sei „bemerkenswert, dass sich das Handelsvolumen im Dax weiterhin abflacht und die aktuell aufwärtsgerichtete Kursbewegung dadurch auf dünnen Beinen steht“, so Lipkow. „Vieles steht und fällt mit den weiteren Kursentwicklungen an den US-Aktienmärkten.“

Kurz vor Handelsschluss standen die Zalando-Aktien an der Spitze der Kursliste in Frankfurt, gefolgt von den Papieren von Adidas und Siemens Energy. Am Tabellenende fanden sich die Automobilwerte wieder, die deutlichsten Verluste verzeichneten die BMW-Aktien.

Unterdessen sank der Gaspreis: Eine Megawattstunde (MWh) Gas zur Lieferung im November kostete 33 Euro und damit zwei Prozent weniger als am Vortag. Das impliziert einen Verbraucherpreis von mindestens rund acht bis zehn Cent pro Kilowattstunde (kWh) inklusive Nebenkosten und Steuern, sollte das Preisniveau dauerhaft so bleiben.

Der Ölpreis stieg hingegen für seine Verhältnisse deutlich: Ein Fass der Nordsee-Sorte Brent kostete am Mittwochnachmittag gegen 17 Uhr deutscher Zeit 66,41 US-Dollar, das waren 96 Cent oder 1,5 Prozent mehr als am Schluss des vorherigen Handelstags.

Die europäische Gemeinschaftswährung war am Mittwochnachmittag schwächer: Ein Euro kostete 1,1617 US-Dollar, ein Dollar war dementsprechend für 0,8608 Euro zu haben.

Foto: Anzeigetafel in der Frankfurter Börse, via dts Nachrichtenagentur

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bundesumweltminister Carsten Schneider (SPD) hat irritiert auf die Entscheidung des Europaparlaments reagiert, dass vegetarische Fleischersatzprodukte nicht mehr Burger, Schnitzel und Wurst heißen sollen.

„Ich bin Thüringer, ich verwechsle da nichts und ich kenne auch sonst niemanden, der Wurst und Tofu verwechselt“, sagte der SPD-Politiker den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Donnerstagausgaben). „Diesen Kulturkampf sollten wir uns sparen. Es gibt Wichtigeres.“

Am Mittwochvormittag hatten 355 Parlamentarier in Straßburg für und 247 gegen den entsprechenden Vorschlag aus der konservativen EVP-Fraktion gestimmt, 30 enthielten sich. Die Regelung kann nur in Kraft treten, wenn sich die EU-Mitgliedsländer im Rat ebenfalls für eine Umbenennungspflicht aussprechen.

Bundeslandwirtschaftsminister Alois Rainer (CSU) hatte sich hinter die Initiative gestellt. Auch Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) sprach sich für ein solches Verbot aus.

Foto: Carsten Schneider (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Bundesregierung vertraut weiter auf die Handlungsfähigkeit der französischen Regierung. Man verfolge die Entwicklung im Nachbarland zwar aufmerksam, aktuelle innenpolitische Diskussionen in Frankreich wie eine mögliche Aufweichung der geplanten Rentenreform hätten aber keine Auswirkungen auf Deutschland, sagte Regierungssprecher Stefan Kornelius am Mittwoch auf Anfrage der dts Nachrichtenagentur.

Die Bundesregierung arbeite weiter „sehr vertrauensvoll und auch sehr eng“ mit der französischen Regierung und insbesondere mit Frankreichs Präsident Macron zusammen. Zwar sei klar, dass die Stabilität Frankreichs auch wichtig für Europa sei, aber: „Der Herbst der Reformen in Deutschland beschäftigt uns hinreichend, ich glaube nicht, dass wir noch einen Herbst der Reformen für den Rest Europas mitmachen“, so der deutsche Regierungssprecher.

In Frankreich deutet sich an, dass die von Präsident Emmanuel Macron vorangetriebene Rentenreform ausgesetzt werden könnte, um angesichts der schwierigen Mehrheitsverhältnisse im Parlament Neuwahlen zu verhindern. Kern der Reformen ist die Anhebung des Renteneintrittsalters bis 2030 von 62 auf 64 Jahre. Frankreich hat nicht nur mit rund 3,3 Billionen Euro die höchsten Schulden in der Europäischen Union, sondern auch eine wachsende „Rentenlücke“, die den Staatshaushalt enorm belastet.

Foto: Emmanuel Macron und Friedrich Merz (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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München/Hannover (dts Nachrichtenagentur) – Die Ministerpräsidenten von Bayern und Niedersachsen, Markus Söder (CSU) und Olaf Lies (SPD), gehen mit einer gemeinsamen Position zum Verbrenner-Aus in den Autogipfel am Donnerstag.

„Bei den Zielen ab 2035 brauchen wir mehr Flexibilität. 100 Prozent reine Elektromobilität 2035 ist nicht mehr realistisch“, schreiben die beiden Landeschefs in einem gemeinsamen Gastbeitrag für das „Handelsblatt“ (Donnerstagsausgabe).

Union und SPD streiten seit Wochen über das Verbrenner-Aus. In einer parteiübergreifenden Allianz formulieren der CSU- und der SPD-Politiker, die in zwei Bundesländern mit einer großen Autoindustrie regieren, nun eine Kompromisslinie. Es brauche einen „realistischen Pfad“ bei den CO₂-Zielen für die Autohersteller. „Wir brauchen nicht alle fünf Jahre eine unrealistische Abbruchkante, die die europäische Industrie hohe Strafzahlungen kostet, sondern passende langsam absinkende CO₂-Flottengrenzwerte, die unter anderem die aktuelle Absatzschwäche sowie die Realität beim Hochlauf der europäischen Ladeinfrastruktur widerspiegeln müssen.“

Elektroautos müssten so attraktiv wie möglich gemacht werden. Aber „dort, wo es technisch oder infrastrukturell noch Grenzen gibt“, müsse man „pragmatische Brücken bauen“, schreiben Lies und Söder. „Plug-in-Hybride und Range-Extender können gezielt einen Beitrag leisten und müssen auch nach 2035 noch zugelassen werden können“, fordern Lies und Söder. Ergänzend könne eine höhere Beimischung von klimaneutralen Kraftstoffen die Lücke schließen, insbesondere für Bestandsflotten, schreiben sie.

Zudem sollten Emissionsminderungen in der Wertschöpfungskette auch bei der EU-Regulierung Berücksichtigung finden. „So sollten Hersteller belohnt werden, wenn sie über den Auspuff hinaus zur Dekarbonisierung beitragen, beispielsweise durch den Einsatz erneuerbaren Stroms, die Verwendung grünen Stahls, Recycling oder eigene Batteriezellfertigung“, schreiben die beiden Landeschefs.

Foto: Autoproduktion (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Saarbrücken/Mainz (dts Nachrichtenagentur) – Nach der Tötung eines jungen Polizeibeamten Ende August im saarländischen Völklingen wollen die Bundesländer Saarland und Rheinland-Pfalz jetzt einen erneuten Anlauf unternehmen, konsequenter gegen Hasskommentare und die Verunglimpfung Verstorbener vorgehen zu können.

Wie die „Rheinische Post“ (Donnerstag) berichtet, heißt es in einem entsprechenden Antrag an den Bundesrat, in den Sozialen Medien seien eine Vielzahl diffamierender und ehrverletzender Beiträge veröffentlicht worden. „In diesen Veröffentlichungen wurden mitunter die Ermordung des Polizeibeamten begrüßt und sein Andenken verunglimpft.“

So soll künftig auch ohne Strafantrag der Angehörigen eine Strafverfolgung möglich sein, „bei Vorliegen eines besonderen öffentlichen Interesses“. Zudem soll es die Möglichkeit geben, dass statt der Hinterbliebenen der letzte Dienstvorgesetzte einen Strafantrag stellt. Wegen des Ampel-Aus konnte ein entsprechender Gesetzentwurf in der letzten Legislaturperiode nicht mehr umgesetzt werden.

Hintergrund der damaligen Initiative war die Ermordung von zwei Polizeibeamten im rheinland-pfälzischen Kusel, die „in entsprechenden Kreisen regelrecht gefeiert worden“ sei, so die Antragsteller. Durch die aktuellen Geschehnisse in Völklingen habe der erneut eingebrachte Gesetzesentwurf „traurige Aktualität“ erlangt, heißt es weiter.

Foto: Junge Leute mit ihren Smartphones (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Frankfurt/Main (dts Nachrichtenagentur) – Der Dax hat sich am Mittwoch nach einem verhaltenen Start in den Handelstag bis zum Mittag ins Plus bewegt. Gegen 12:30 Uhr wurde der Leitindex mit rund 24.480 Punkten berechnet, 0,4 Prozent über dem Schlussniveau vom Vortag.

An der Spitze der Kursliste rangierten Siemens Energy, Rheinmetall und Zalando. Deutlich in den roten Bereich ging es dagegen nach einer Prognosensenkung für die Papiere von BMW. Die zogen auch gleich die weiteren Auto-Aktien mit auf die hinteren Plätze.

„Die Marktteilnehmer versuchen weiterhin den Markt auszuloten und gehen den Weg des geringsten Widerstands“, sagte Marktanalyst Andreas Lipkow. Negative Nachrichten würden von den Investoren weiterhin konsequent ausgeblendet.

Die Marktteilnehmer schienen als Ziel, neue Rekordstände, vor Beginn der Berichtssaison, ins Visier nehmen zu wollen. „Die Nachrichtenlage kann dafür die Grundlage bilden, da es aus den USA vorerst keine Störfaktoren, durch das Ausbleiben der offiziellen Makro-Daten, gibt.“

„Heute wird das Sitzungsprotokoll der letzten US-Notenbanksitzung auf Interesse stoßen. Viele Marktteilnehmer spekulieren auf eine erneute Zinssenkung bei der Oktobersitzung der US-Fed“, so Lipkow.

Die europäische Gemeinschaftswährung war am Mittwochnachmittag schwächer: Ein Euro kostete 1,1618 US-Dollar, ein Dollar war dementsprechend für 0,8607 Euro zu haben.

Der Goldpreis konnte deutlich profitieren, am Nachmittag wurden für eine Feinunze 4.038 US-Dollar gezahlt (+1,3 Prozent). Das entspricht einem Preis von 111,75 Euro pro Gramm.

Der Ölpreis stieg unterdessen deutlich: Ein Fass der Nordsee-Sorte Brent kostete am Mittwochnachmittag gegen 12 Uhr deutscher Zeit 66,27 US-Dollar, das waren 82 Cent oder 1,3 Prozent mehr als am Schluss des vorherigen Handelstags.

Foto: Frankfurter Börse, via dts Nachrichtenagentur

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Das Bundeskabinett hat am Mittwoch die Anpassung der Krankenhausreform beschlossen.

Das Bundesgesundheitsministerium teilte mit, dass die grundsätzlichen Ziele der Reform gewahrt bleiben sollten, jedoch erweiterte Ausnahmen und Kooperationsmöglichkeiten für Kliniken geschaffen würden, um eine flächendeckende Versorgung sicherzustellen. Die Länder erhielten dadurch mehr Flexibilität bei der Krankenhausplanung.

Bundesgesundheitsministerin Nina Warken (CDU) erklärte, dass das Ziel der Reform, eine bessere Bündelung von Leistungen und mehr Qualität in der Versorgung, unangetastet bleibe. Komplexe Eingriffe sollen in spezialisierten Kliniken vorgenommen werden. Die ursprüngliche Reform habe jedoch an einigen Stellen den Praxischeck nicht bestanden, weshalb Anpassungen notwendig seien, um die Versorgung auf dem Land aufrechtzuerhalten und ungewünschte Verwerfungen zu vermeiden.

Zu den zentralen Regelungen gehört, dass die Krankenhausversorgung, insbesondere im ländlichen Raum, durch erweiterte Ausnahmen und Kooperationsmöglichkeiten gesichert werden soll. Die Leistungen der Krankenhausbehandlung werden in 61 Leistungsgruppen unterteilt, und die Regelungen zur Förderung der Spezialisierung in der Onkochirurgie werden angepasst. Der bisher aus Mitteln der gesetzlichen Krankenversicherung finanzierte Anteil am Krankenhaustransformationsfonds wird nun aus Bundesmitteln finanziert.

Foto: Krankenhaus (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Gewerkschaft der Polizei (GdP) begrüßt die vom Bundeskabinett auf den Weg gebrachte Neuerung des Bundespolizeigesetzes.

Der GdP-Vorsitzende für den Bereich Bundespolizei, Andreas Roßkopf, sagte der „Rheinischen Post“ (Donnerstag): „Auch die Aufnahme der Drohnenabwehr ist notwendig, zeitgerecht und zu begrüßen.“ Roßkopf ergänzte: „Folge wird aber sein, dass dadurch ein deutlicher Aufwuchs des Personal- und Sachhaushaltes erfolgt.“

Zugleich sagte der GdP-Chef: „Die Verabschiedung der Novelle des Bundespolizeigesetzes ist ein absolut notwendiger Schritt.“ Das gut 30 Jahre alte Gesetz benötige dringend die geplanten Veränderungen, um mit der Zeit zu gehen. „Insbesondere die Befugnisse zur Onlinedurchsuchung, Quellen-TKÜ sowie die Befugnisse zur Befragung und für Kontrollen in den Waffenverbotszonen sehen wir positiv“, sagte der GdP-Chef. „Eine regelmäßige und zeitnahe Evaluierung halten wir aber auch für dringend erforderlich.“

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Frankfurt/Main (dts Nachrichtenagentur) – Der Dax ist am Mittwochmorgen kaum verändert in den Handelstag gestartet. Gegen 9:30 Uhr wurde der Leitindex mit rund 24.420 Punkten berechnet, 0,1 Prozent über dem Schlussniveau vom Vortag.

„Der Dax konsolidiert weiter auf hohem Niveau“, sagte Jochen Stanzl, Chef-Marktanalyst von CMC Markets. „Aus technischer Sicht könnte diese Entwicklung die Grundlage für eine neue Kaufwelle bilden, die dann das Potenzial hat, das Rekordhoch anzulaufen. Anleger bleiben wegen der Aussicht auf eine konjunkturelle Aufhellung im kommenden Jahr am Ball. Seit Monatsbeginn haben die Käufer die Kontrolle über den Dax übernommen.“

Die andauernde Haushaltssperre in den Vereinigten Staaten zwinge die Wall Street mangels staatlicher Wirtschaftsdaten in den Blindflug. „Wenn der Shutdown endet, wird es einen Super-Daten-Tag (oder mehrere) geben, an dem die Behörden nachträglich gehäuft Wirtschaftsdaten veröffentlichen. An der Börse dürfte das zu einem Sprung in der Volatilität führen.“

„Sorgen über den Welthandel, die Unabhängigkeit der US-Notenbank und den Haushalt der Vereinigten Staaten oder Frankreichs treiben den Goldpreis auf 4.000 Dollar pro Unze. Damit hat sich der Preis für das Edelmetall in den vergangenen zwei Jahren mehr als verdoppelt. Der US-Präsident hat einen Sturm im Finanzsystem entfacht und Anleger suchen Schutz in sicheren Häfen, zu denen Gold zählt.“

Die USA seien politisch tief gespalten – eine Spaltung, die man auch an der Wall Street wahrnehmen könne. „Sind die Börsen ruhig, gibt es normalerweise eine Dreiteilung der Anlegergemeinde: Etwas weniger als ein Drittel ist pessimistisch, etwas weniger als ein Drittel neutral, und etwas mehr als ein Drittel ist optimistisch. Nun aber ist die Zahl derer, die keine Meinung haben, so niedrig wie lange nicht, während die Zahl der Optimisten und Pessimisten deutlich erhöht ist.“

Auch an der Börse gebe es Trump-Anhänger, die auf das von ihm ausgerufene „Goldene Zeitalter“ setzten, und jene, die sich damit überhaupt nicht anfreunden könnten. Die moderate Mitte bei den Meinungen sei quasi nicht mehr vorhanden.

Der hohe Überhang bei den Pessimisten führe an der Börse zu einem bemerkenswerten Phänomen. „Die Rally an der Wall Street wird zur meistgehassten aller Zeiten. Solange die Pessimisten einen so hohen Anteil ausmachen, könnten die Kurse weiter steigen. Denn früher oder später erzeugen stark steigende Kurse eine so große Sogwirkung, dass auch die letzten Zweifler kaufen. Dann, aber auch erst dann, dürfte der Zeitpunkt für den Hochpunkt gekommen sein“, sagte Stanzl.

Die europäische Gemeinschaftswährung war am Mittwochmorgen schwächer: Ein Euro kostete 1,1615 US-Dollar, ein Dollar war dementsprechend für 0,8610 Euro zu haben.

Der Goldpreis konnte deutlich profitieren, am Morgen wurden für eine Feinunze 4.037 US-Dollar gezahlt (+1,3 Prozent). Das entspricht einem Preis von 111,75 Euro pro Gramm.

Der Ölpreis stieg unterdessen: Ein Fass der Nordsee-Sorte Brent kostete am Mittwochmorgen gegen 9 Uhr deutscher Zeit 66,08 US-Dollar, das waren 63 Cent oder 1,0 Prozent mehr als am Schluss des vorherigen Handelstags.

Foto: Anzeigetafel in der Frankfurter Börse, via dts Nachrichtenagentur

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