Brüssel (dts Nachrichtenagentur) – Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) will beim Gipfel der Staats- und Regierungschefs der EU am Donnerstag einen besonderen Fokus auf das Thema Wettbewerbsfähigkeit legen.

„Wir werden zum Thema Wettbewerbsfähigkeit ausführlich mit der Kommissionspräsidentin und der Präsidentin des Europäischen Parlaments diskutieren“, sagte er bei seiner Ankunft am Gipfelort in Brüssel. Er freue sich, dass mittlerweile über 20 Mitgliedstaaten seinen Brief an die Kommission und an den Ratspräsidenten unterschrieben haben, dass man uns noch intensiver mit dem Thema Wettbewerbsfähigkeit der europäischen Industrie beschäftigen müsse und dass es dort Handlungsbedarf gebe.

„Wir müssen jetzt sehr viel schneller in den nächsten Wochen arbeiten, als wir das in der Vergangenheit getan haben, im Hinblick auf Entscheidungen, die Bürokratie in Europa zurückzubauen und die Wettbewerbsfähigkeit auszubauen“, so Merz. In dieser Hinsicht rief er das EU-Parlament auf, die Entscheidung zur Ablehnung des Omnibus I zu überdenken. Das sei eine „fatale Fehlentscheidung“ und die müsse „korrigiert“ werden.

„Ich mache mir allergrößte Sorgen um die Arbeitsplätze in ganz Europa in der Industrie“, ergänzte der Kanzler. „Und das betrifft so ein Land wie die Bundesrepublik Deutschland in ganz besonderem Maße.“

Bei dem Treffen der EU-Führungsspitzen in Brüssel soll es unter anderem um die weitere Unterstützung der Ukraine und die Verteidigungsfähigkeit der EU gehen. Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj nimmt persönlich teil.

Neben der Ukraine steht auch der Nahe Osten auf der Tagesordnung. Unter anderem soll erörtert werden, wie die EU die laufenden Bemühungen um einen dauerhaften Frieden, der fest auf der Zweistaatenlösung fußt, sowie den Wiederaufbau des Gazastreifens unterstützen kann. Weitere Themenfelder des EU-Gipfels betreffen Bereiche wie die von Merz angesprochene Wettbewerbsfähigkeit sowie Wohnraum und Migration.

Foto: Friedrich Merz am 23.10.2025, via dts Nachrichtenagentur

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Brüssel (dts Nachrichtenagentur) – Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj hat die neuen Sanktionen der EU und der USA gegen Russland begrüßt.

Die Einigung der EU auf das 19. Sanktionspaket sei „von entscheidender Bedeutung“, sagte Selenskyj am Donnerstag bei seiner Ankunft beim EU-Gipfel in Brüssel. Es füge sich zusammen mit den gestrigen Entscheidungen von US-Präsident Donald Trump zum Thema Energie.

„Gemeinsam müssen wir Druck auf Putin ausüben, damit er diesen Krieg beendet“, fügte Selenskyj hinzu. Nötig seien Sanktionspakete, Langstrecken-Luftabwehr und natürlich finanzielle Unterstützung, worüber man in Brüssel gemeinsam sprechen werde.

Foto: Wolodymyr Selenskyj und António Costa am 23.10.2025, via dts Nachrichtenagentur

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Präsidentin des Wissenschaftszentrums Berlin für Sozialforschung, Nicola Fuchs-Schündeln, rät der Regierung dringend, zum Ankurbeln der Konjunktur auf neue Wirtschaftszweige zu setzen und mutigere Schritte bei Sozialreformen zu gehen.

„Es reicht nicht, nur Auto- und Stahlgipfel zu veranstalten. Das ist nicht unsere Zukunft“, sagte Fuchs-Schündeln dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“. Die Debatte drehe sich oft noch zu sehr um die alten etablierten Industrien. „Es fehlt die Vision für den Aufbau von Neuem.“ Die Ökonomin hatte als Referentin an der Tagung der Geschäftsführenden Fraktionsvorstände der Koalition in Würzburg teilgenommen.

In der Rentenpolitik setzten die Parteien zu sehr auf ihre üblichen Rezepte, kritisierte sie. Statt teure Projekte wie Mütterrente oder Haltelinie für das Rentenniveau „durchzudrücken“, müsse das Finanzierungsproblem gelöst werden. Für eine Reform brauche man keine Kommission. „Die möglichen Hebel sind ja klar: Entweder müssen die Beitragssätze hoch oder die Rentenzahlungen sinken. Der dritte Weg ist, die das Renteneintrittsalter anzuheben, indem man es an die gestiegene Lebenserwartung koppelt“, sagte Fuchs-Schündeln.

„Es ist eine tolle Entwicklung, dass wir im Schnitt immer älter werden. Darauf zu reagieren mit einer leicht erhöhten Arbeitszeit, ist kein Drama.“ Bei klarer Kommunikation sei die Chance groß, dass die Bevölkerung das verstehe.

Foto: Stahlproduktion (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der frühere Wehrbeauftragte Hans-Peter Bartels warnt Union und SPD eindringlich vor einem Experimentieren mit neuen Wehrdienst-Modellen und sieht angesichts der Spannungen mit Russland keine Alternative zur Wiedereinsetzung einer Wehrpflicht für Männer. „Das Erfordernis der Stunde ist, die Wehrpflicht wiederaufleben zu lassen“, sagte der SPD-Politiker der „Süddeutschen Zeitung“.

„Ein Losverfahren ist Tüddelkram“, meinte er mit Blick auf ein von Fachpolitikern von Union und SPD erarbeitetes Kompromissmodell. Nach Recherchen der SZ soll es zwar wie von Verteidigungsminister Boris Pistorius gewünscht kein Losverfahren für die Musterung von jungen Männern geben, sondern bei seinem Plan einer verpflichtenden Musterung für alle 18-jährigen Männer eines Jahrgangs bleiben. Melden sich aber nicht genug Freiwillige für einen Wehrdienst, könnte dann an dieser Stelle tatsächlich ein Losverfahren greifen, um junge Männer zu verpflichten. Dafür hat sich auch SPD-Fraktionschef Matthias Miersch ausgesprochen.

Bartels rät davon ab: „Mit der Freiwilligkeit ist seit 2011 herumexperimentiert worden. Wir sollten jetzt nicht auch noch jahrelang mit hybriden Wehrdienst-Modellen experimentieren.“ Es seien auch zu Zeiten des Kalten Krieges weniger als 50 Prozent eines Jahrgangs für die Bundeswehr gebraucht worden, und das Verfassungsgericht habe nicht wegen mangelnder Wehrgerechtigkeit die Wehrpflicht gekippt, sondern das seien am Ende Union und FDP per Beschluss im Bundestag gewesen.

„Heute würden wir auf etwa 200.000 männliche deutsche Staatsbürger eines Geburtsjahrgangs kommen, die gemustert werden können. Davon bräuchte man, um die Nato-Ziele zu erfüllen, etwa 70.000 Rekruten pro Jahr.“ Ein Teil würde ohnehin ausgemustert, ein Teil würde verweigern, sodass am Ende diese notwendige Zahl schaffen könnte. „Das Thema Wehrgerechtigkeit wäre da wirklich nicht unser Hauptproblem.“

Das Ziel müsse heute eindeutig die Rückkehr zur Wehrpflicht sein, sagte Bartels gerade an die Adresse der SPD. „Im Übergang dahin kann nächstes und übernächstes Jahr noch gelten: `Freiwilligkeit first`. Die Personalstärke der Bundeswehr muss jetzt aber rasch aufwachsen und verlässlich planbar sein.“

Der Militärhistoriker Sönke Neitzel von der Universität Potsdam hält die von Verteidigungsminister Pistorius geplante freiwillige Wehrdienstzeit von sechs Monaten unterdessen für zu kurz – um Wehrpflichtige kampffähig zu machen, brauche es mindestens ein Jahr, sagte er dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“.

„Wehrdienstleistende würden, wie es zurzeit geplant ist, nicht ins Feldheer geschickt, also potenziell an die Front, sondern ins Territorialheer und dort zum Beispiel die Rheinbrücken in Koblenz schützen“, sagte er. „Nach einer Dienstzeit von nur sechs Monaten wären sie im Feldheer gar nicht sinnvoll zu verwenden.“

Neitzel fügte hinzu: „Deshalb wäre es ja auch sinnvoller, eine Auswahlwehrpflicht einzuführen und die Soldaten mindestens ein Jahr dienen zu lassen. Wir brauchen Wehrpflichtige, die so ausgebildet sind, dass sie auch an der Ostflanke eingesetzt werden könnten. Das Feldheer muss jedenfalls aufwachsen.“

„Im Kalten Krieg gab es 240.000 Wehrpflichtige pro Jahr: Wenn ein Krieg ausgebrochen wäre, dann hätten sie auch kämpfen müssen. Gott bewahre, dass demnächst ein Krieg ausbricht. Aber wenn er ausbricht, dann müssten diejenigen, die eine Uniform tragen, ebenfalls kämpfen. Was sonst?“

Foto: Bundeswehr-Soldaten (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Hannover (dts Nachrichtenagentur) – Niedersachsens Regierungschef Olaf Lies (SPD) fordert von seinem bayerischen Amtskollegen Markus Söder (CSU) ein Einlenken im Streit um die Zukunft des Verbrenners. „Es geht nicht um das Aus von einem Aus“, sagte Lies dem Nachrichtenmagazin Politico. „Wir müssen ein bisschen weg davon kommen, dass es um Trophäen geht.“

Lies erinnerte an einen Gastbeitrag von ihm und Söder, der bereits vor dem Autogipfel am 9. Oktober erschienen war. „Wir haben ja eine gemeinsame Positionierung zum Gastkommentar gemacht und das bildet eigentlich eins zu eins das ab, worauf sich alle verständigen können.“

Der SPD-Politiker sagte, ihm gehe es um die Tatsache, „dass ich die Automobilindustrie stärken will“. Es müsse Technologieoptionen geben, auch nach 2035. Diese Optionen würden aber eng mit der E-Mobilität zusammenhängen: Es könnten Range Extender oder Plug-in-Hybride sein. „Manchmal muss man es ein bisschen präziser formulieren, dann ist es nicht ganz so trophäenmäßig, aber vielleicht mehr inhaltlich.“

Foto: Auspuff (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Brüssel (dts Nachrichtenagentur) – Das EU-Parlament will den Zoll-Deal mit den USA aussetzen, sollte US-Präsident Trump neue Zölle ankündigen oder mit Drohungen versuchen, Produktstandards und die EU-Digitalgesetzgebung für US-Konzerne abzuschwächen. Dies geht aus dem Bericht des federführenden Berichterstatters Bernd Lange (SPD) hervor, über den die Zeitungen des „Redaktionsnetzwerks Deutschland“ (Donnerstagausgaben) berichten.

Demnach ist außerdem vorgesehen, den Zoll-Deal auf 18 Monate zu befristen und eine Überprüfung der Auswirkungen auf EU-Unternehmen nach sechs und zwölf Monaten vorzunehmen. Ferner sollen Null-Prozent-Zölle auf Stahl- und Aluminium-Exporte in die USA nur erlaubt werden, wenn die von den USA nachträglich verhängten Zölle auf 407 Stahl- und Aluminium-Derivate in Höhe von 50 Prozent zurückgenommen werden. Zudem ist geplant, bei einem Anstieg der zollfreien US-Exporte eines Produkts in die EU um mehr als 10 Prozent zollfreie Kontingente einzuführen, um den europäischen Markt zu schützen.

Lange erwartet scharfe Kritik der US-Regierung an der Nachjustierung, kündigte aber Widerstand an. „Wenn Trump protestiert, dann halten wir dagegen“, sagte er den Zeitungen. „Ich glaube nicht, dass die USA das Abkommen nun in Frage stellen werden. Deal ist Deal.“

Trump habe schon weitere Zölle hinzugefügt, drohe mit neuen Zöllen und wolle Ausnahmen von der EU-Gesetzgebung für US-Unternehmen. „Und wir wissen nicht, was Trump noch alles im Köcher hat“, sagte Lange. Das größte Problem an dem Zoll-Abkommen sei, dass es keine Stabilität und Sicherheit gebe. „Wir müssen Trump zwingen, nach gemeinsamen Regeln zu spielen.“

Foto: EU-Parlament in Straßburg (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Washington (dts Nachrichtenagentur) – Das angekündigte Treffen zwischen US-Präsident Donald Trump und Russlands Präsident Wladimir Putin in Budapest wird vorerst doch nicht stattfinden.

Er habe das Treffen abgesagt, sagte Trump am Mittwoch Reportern im Weißen Haus. „Es fühlte sich für mich einfach nicht richtig an“, sagte der Präsident. „Es fühlte sich nicht so an, als würden wir dorthin gelangen, wo wir hinwollen – also habe ich es abgesagt, aber wir werden es in Zukunft tun“, sagte Trump den im Oval Office versammelten Reportern.

Erst letzten Donnerstag hatte Trump nach einem längeren Telefonat mit Putin überraschend mitgeteilt, seinen russischen Amtskollegen in der ungarischen Hauptstadt für ein persönliches Gespräch treffen zu wollen. Schnell waren aber Zweifel aufgekommen und bereits am Dienstag war aus dem Weißen Haus zu hören, es gebe „keine Pläne“ für ein Gipfeltreffen zwischen den beiden „in naher Zukunft“.

Auf die Frage, ob er glaube, dass der russische Präsident den anhaltenden Krieg mit der Ukraine beenden wolle, antwortete Trump am Mittwoch: „Ja“, und: „Ich denke, sie wollen Frieden, ich denke, sie wollen beide Frieden“. Weiter räumte Trump seine Frustration über das die stockenden Verhandlungen mit Russland zur Beendigung des Krieges ein. „Nun, ich denke, ehrlich gesagt kann ich nur sagen: Jedes Mal, wenn ich mit Wladimir spreche, führe ich gute Gespräche, und dann führen sie zu nichts“, so der US-Präsident.

Foto: Weißes Haus (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Frankfurt am Main/München (dts Nachrichtenagentur) – Eintracht Frankfurt hat am 3. Spieltag der Ligaphase der Champions League eine herbe Niederlage kassiert: Die Hessen unterlagen dem FC Liverpool mit 1:5. Deutlich erfolgreicher verlief der Mittwochabend für den FC Bayern München, der sich mit 4:0 gegen Club Brügge durchsetzte.

In Frankfurt startete die Eintracht mutig und ging durch Rasmus Kristensen (26. Minute) zunächst in Führung. Doch Liverpool drehte die Partie noch vor der Pause binnen neun Minuten: Hugo Ekitiké (35.), Virgil van Dijk (39.) und Ibrahima Konaté (44.) trafen jeweils für die Engländer. Nach dem Seitenwechsel erhöhten Cody Gakpo (66.) und Dominik Szoboszlai (70.) auf 5:1, während Frankfurt kaum noch Entlastung fand.

In München legte der deutsche Rekordmeister früh den Grundstein zum Sieg. Lennart Karl (5.) brachte die Bayern mit einem sehenswerten Schuss in Führung, Harry Kane (14.) und Luis Díaz (34.) schraubten das Ergebnis noch vor der Pause auf 3:0. Nach dem Wechsel setzte Nicolas Jackson (79.) den Schlusspunkt zum 4:0. Die Mannschaft von Vincent Kompany dominierte über weite Strecken und blieb auch in der Schlussphase ungefährdet.

Der FC Bayern landet damit auf Tabellenplatz zwei, Brügge fällt auf Platz 20 zurück. Der FC Liverpool kann sich auf Platz zehn verbessern, während Frankfurt sich zunächst mit dem 22. Rang begnügen muss.

Foto: Eintracht Frankfurt – FC Liverpool am 22.10.2025, via dts Nachrichtenagentur

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New York (dts Nachrichtenagentur) – Die US-Börsen haben am Mittwoch nachgelassen. Zu Handelsende in New York wurde der Dow mit 46.590 Punkten berechnet, ein Minus in Höhe von 0,7 Prozent im Vergleich zum vorherigen Handelstag.

Wenige Minuten zuvor war der breiter gefasste S&P 500 mit rund 6.699 Punkten 0,5 Prozent im Minus, die Technologiebörse Nasdaq berechnete den Nasdaq 100 zu diesem Zeitpunkt mit rund 24.879 Punkten 1,0 Prozent im Minus.

Die Berichtssaison rückt an den US-Börsen zunehmend in den Fokus. Netflix konnte im vergangenen Quartal den Umsatz im Jahresvergleich zwar steigern, doch beim Gewinn verfehlte der Streaming-Anbieter die Erwartungen. Für Skepsis sorgt weiterhin, dass Netflix keine Abonnenten-Zahlen mehr nennt. Auch der Spielzeug-Hersteller Mattel enttäuschte die Anleger. Umsatz und Gewinn sanken zuletzt.

Der Blick richtet sich nun auf die Quartalszahlen von Tesla, die nach Börsenschluss veröffentlicht werden. Der Autobauer ist in der Berichtssaison von den Unternehmen der „Magnificent Seven“ als erstes an der Reihe.

Die europäische Gemeinschaftswährung war am Mittwochabend etwas stärker: Ein Euro kostete 1,1609 US-Dollar, ein Dollar war dementsprechend für 0,8614 Euro zu haben.

Der Goldpreis zeigte sich schwächer, am Abend wurden für eine Feinunze 4.104 US-Dollar gezahlt (-0,5 Prozent). Das entspricht einem Preis von 113,65 Euro pro Gramm.

Der Ölpreis stieg hingegen stark: Ein Fass der Nordsee-Sorte Brent kostete am Mittwochabend gegen 22 Uhr deutscher Zeit 63,49 US-Dollar, das waren 3,5 Prozent mehr als am Schluss des vorherigen Handelstags.

Foto: Wallstreet in New York, via dts Nachrichtenagentur

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New York (dts Nachrichtenagentur) – Der weltgrößte Immobilieninvestor Blackstone sieht den Immobilienmarkt in Europa und auch in Deutschland vor einer deutlichen Erholung. „Wir sind der Meinung, dass die aktuellen Fundamentaldaten insgesamt sehr solide sind und zu einer deutlichen Belebung des Marktes führen werden“, sagte Europa-Chef James Seppala dem „Handelsblatt“ (Donnerstagausgabe).

Der deutsche Markt brauche aber etwas länger mit der Erholung als die europäischen Nachbarn. „In Deutschland ist es noch etwas ruhiger, aber auch dort wird die Erholung kommen, die Fundamentaldaten sind auch hier stark“, sagte Seppala. Derzeit sei man als Investor schon wieder sehr aktiv in Nordeuropa und Großbritannien, auch in Frankreich habe man gerade einen großen Deal gemacht.

Foto: Baukräne (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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