Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Präsident der Deutschen Industrie- und Handelskammer (DIHK), Peter Adrian, warnt davor, Genehmigungsverfahren zu überladen. „Wir haben uns in Deutschland einen Verfahrensluxus zugelegt“, sagte er der „Bild am Sonntag“.

Die Genehmigungsprozesse seien häufig zu umfangreich. „Allein die Verfahren zum Schutz der Flora und Fauna ziehen sich teilweise über Jahre.“ Dabei sei Deutschland ein Land, in dem bereits jedes Jahr viele Millionen Euro für die Umnistung seltener Vögel und für Eidechsen-Schutzzäune an Autobahnen ausgegeben werden. „Projekte werden gestrichen oder aufwendig umgeplant, weil das betroffene Bauland eventuell ein Nistraum für das Haselhuhn sein könnte. Ich möchte den Naturschutz keinesfalls infrage stellen, denn er ist wichtig, aber wir sollten bei allem maßvoll bleiben.“

Eine Entschlackung der Prozesse sei auch wichtig für den Erhalt von Arbeitsplätzen. „Wir beobachten vor allem seit letztem Jahr deutliche Abwanderungstendenzen, insbesondere in Branchen mit hohem Energiebedarf“, so Adrian. „Wenn wir wettbewerbsfähig bleiben wollen, müssen hierzulande die Steuern und Abgaben auf Strom und Gas deutlich runter und die Genehmigungsverfahren müssen einfacher werden.“

Foto: Haus der Deutschen Wirtschaft, über dts Nachrichtenagentur

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Mehrheit der Asylzuwanderer reist unerkannt über die EU-Außengrenzen ein. Das zeigt eine Auswertung der Eurodac-Registrierungen aller Antragsteller des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge (Bamf), über die die „Welt am Sonntag“ berichtet.

Unter allen 151.277 Asylerstantragstellern ab 14 Jahren, die im Jahr 2022 in Deutschland ankamen, „hatten etwa zwei Drittel (ca. 101.000) keinen Eurodac-Treffer“, schreibt das Bamf. Joachim Herrmann (CSU), Innenminister Bayerns, sagte der „Welt am Sonntag“: „Der Schutz der EU-Außengrenzen ist das Gebot der Stunde. Die Ein- und Durchreiseländer der EU vernachlässigen sträflich ihre Pflicht, Daten von Migranten ohne Visum zu erfassen. Dass immer mehr Menschen völlig unkontrolliert in die EU kommen, ist auch ein zunehmendes Sicherheitsrisiko.“

Herrmann pocht darauf, dass europäisches Recht wieder durchgesetzt wird und hofft, dass der EU-Gipfel eine Trendwende bewirkt hat. „Schengen heißt nicht, keine Kontrollen mehr, sondern der Deal war immer: Die Binnengrenzkontrollen können dann entfallen, wenn die Außengrenzen gut geschützt sind. Grundbedingung war auch die Möglichkeit für Hauptzielländer wie Deutschland, unerlaubt weiterziehende Asylsuchende wieder in den zuständigen Staat zurückzubringen. Ohne Registrierung und Überstellungsmöglichkeit für Deutschland wird man früher oder später wieder über nationale Grenzschutzmaßnahmen reden müssen.“

Eigentlich müsste die große Mehrheit der hierzulande ankommenden Asylzuwanderer eine solche Registrierung durch die Staaten an der EU-Außengrenze aufweisen. Denn nur ein kleiner Teil der Antragsteller in Deutschland reist ohne vorherigen Aufenthalt in anderen europäischen Staaten direkt in die Bundesrepublik. Alle EU-Staaten sind seit langem verpflichtet, jeden illegal einreisenden Migranten über 14 Jahren zu registrieren und in die europäische Datenbank Eurodac einzutragen.

Foto: Flüchtlinge auf der Balkanroute, über dts Nachrichtenagentur

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Brüssel (dts Nachrichtenagentur) – Die Amtszeit von Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg soll verlängert werden. Wie die „Welt am Sonntag“ unter Berufung auf hohe informierte Diplomaten berichtet, gibt es eine informelle Übereinkunft der 30 Nato-Mitgliedstaaten, dass Stoltenberg bis April 2024 in seinem Amt verbleibt.

Eigentlich hätte Stoltenbergs Amtszeit am 30. September dieses Jahres geendet. Der frühere norwegische Ministerpräsident ist seit 2014 Nato-Chef, seine Amtszeit wurde bereits dreimal verlängert, zwischenzeitlich war ein Wechsel zur Notenbank nach Norwegen angekündigt worden, wegen des Kriegs in der Ukraine kam es anders. Als Grund für die geplante Verlängerung, die formell im Frühjahr beschlossen werden soll, wurde genannt, dass Stoltenberg „herausragende Leistungen für die Nato, insbesondere vor dem Hintergrund des Ukraine-Kriegs“ erbracht habe. Eine Verlängerung würde zudem „Stabilität an der Spitze des Bündnisses in einer herausfordernden Zeit“ garantieren.

Außerdem wollen die Mitgliedstaaten Stoltenberg die Gelegenheit geben, den Nato-Jubiläumsgipfel zum 75-jährigen Bestehen der Allianz, der laut der „Welt am Sonntag“ im April 2024 in Washington stattfinden soll, zu leiten. Nach seinem Ausscheiden hätte Stoltenberg, so hieß es weiter in informierten Kreisen, „gute Chancen“, Präsident der Weltbank zu werden. Die Amtszeit von Weltbank-Präsident David Malpass endet im April kommenden Jahres. Als Favoriten für die Nachfolge Stoltenbergs werden laut der „Welt am Sonntag“ vor allem Spaniens sozialistischer Regierungschef Pedro Sanchez und Großbritanniens konservativer Verteidigungsminister Ben Wallace genannt.

Außenseiter-Chancen werden dem niederländischen Ministerpräsidenten Mark Rutte eingeräumt, der stark von seinem liberalen Parteifreund, Frankreichs Staatspräsident Emmanuel Macron, unterstützt wird. Die Entscheidung über Stoltenbergs Nachfolge sei aber noch völlig offen, berichtet die „Welt am Sonntag“ weiter.

Foto: Jens Stoltenberg, über dts Nachrichtenagentur

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Präsident der Deutschen Industrie- und Handelskammer (DIHK) Peter Adrian hat davor gewarnt, dass die deutschen Konsulate im Ausland mit ihrem aktuellen Arbeitstempo zum Nadelöhr der Fachkräfteeinwanderung werden könnten. „Selbst das beste Fachkräfteeinwanderungsgesetz bringt uns nichts, wenn potenzielle Arbeitskräfte sechs Monate auf einen Termin [im Konsulat] warten müssen“, sagte Adrian der „Bild am Sonntag“.

Die komplizierte Visavergabe in den deutschen Konsulaten im Ausland sei in der Praxis ein großes Hindernis für die Anwerbung von ausländischen Fachkräften. „Die Bundesregierung muss die Visaverfahren drastisch vereinfachen. Die deutschen Konsulate dürfen nicht zum Nadelöhr der Fachkräftezuwanderung werden.“ Zur Bekämpfung des Fachkräftemangels müsse die Bundesregierung darüber hinaus aber auch Potenziale im Inland ausschöpfen. „Bis heute sind Frauen in der Arbeitswelt unterrepräsentiert“, sagte Adrian. „Wenn alle Frauen, die aktuell in Teilzeit beschäftigt sind, durchschnittlich zwei Stunden am Tag länger arbeiten würden, würde das so viel bringen wie 500.000 Arbeitskräfte.“ Als Grund für das Geschlechtermissverhältnis am deutschen Arbeitsmarkt sieht Adrian einen Mangel an Kinderbetreuungsangeboten. „Es braucht in den Kitas ein bedarfsgerechtes Betreuungsangebot von morgens halb sieben bis abends neun Uhr“, sagte Adrian. „Das schaffen wir nur, wenn wir in den Kitas auch auf Arbeitskräfte zurückgreifen, die vielleicht nicht allen Ausbildungskriterien genügen. Es gibt unter den geflüchteten Ukrainerinnen viele, die problemlos aushelfen könnten.“ Auch viele Rentner wären bereit, in Randzeiten stundenweise mitzuarbeiten.

Foto: Schild einer deutschen Botschaft im Ausland, über dts Nachrichtenagentur

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Bund Deutscher Kriminalbeamter fordert mehr und besser qualifiziertes Personal, um gegen Online-Betrugsmaschen wie den sogenannten „Enkeltrick 2.0“ besser vorgehen zu können. „Wir haben hier einen enormen Bedarf, was die Qualität, aber auch die Quantität des Personals angeht“, sagte Dirk Peglow, Bundesvorsitzender des BDK, den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Sonntagausgaben).

Man brauche in diesen Bereichen Spezialisten, „die das taktische Vorgehen in solchen Ermittlungsverfahren kennen und die Freiräume haben, weiterführende Ermittlungen zu tätigen“. Unter dem „Enkeltrick 2.0“ versteht man Betrügereien, die nicht wie früher über Anrufe, sondern über Kurznachrichten in Messenger-Diensten angeleiert werden; Oft enthält die erste Nachricht einen Text wie „Hallo Mama/Papa, ich hab mein Handy verloren und eine neue Nummer“ – dahinter stecken dann aber Betrüger, die letztlich Zahlungen erschleichen wollen. Im Strafgesetzbuch fällt der Online-Betrug unter Paragraph 263. Nach diesem können die Folgen für eine entsprechende Betrugsmasche zwischen einer Geldstrafe und einer Freiheitsstrafe von bis zu fünf Jahren liegen. Dieser Strafrahmen sollte durch Richter in den betreffenden Fällen ausgenutzt werden, forderte Peglow.

Einer Erhöhung des Strafrahmens steht er dagegen kritisch gegenüber: „Strafandrohungen sind im Prinzip nur begrenzt fähig, präventiv zu wirken. Das ist nicht das Allheilmittel“, sagte Peglow. Er geht von einer hohen Dunkelziffer aus. Auch bei der Justiz müsse aufgestockt werden, sagte Peglow: „Wir sollten auch bei der Justiz entsprechende Stellen schaffen, bei der Staatsanwaltschaft insbesondere“, erklärte er.

„Hier benötigen wir Staatsanwältinnen und Staatsanwälte, die die Zeit haben, sich diesen Ermittlungsverfahren zu widmen.“ Der BDK-Vorsitzende sagte den Funke-Zeitungen, die Strafverfolgungsbehörden müssten als Ganzes betrachtet werden. „Wir können die besten Ermittlungen führen, aber wenn Staatsanwältinnen und Staatsanwälte auch überlastet sind, dann wird das dazu führen, dass große Verfahren gegen Banden nicht im erforderlichen Umfang geführt werden.“

Foto: Smartphone-Nutzerinnen, über dts Nachrichtenagentur

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bundestagsvizepräsidentin Katrin Göring-Eckardt übt scharfe Kritik an dem von Linken-Politikerin Sahra Wagenknecht und Frauenrechtlerin Alice Schwarzer initiierten Manifest gegen weitere Waffenlieferungen an die Ukraine. „Ein Appell für Friedensverhandlungen mit einem sofortigen Ende aller militärischer Unterstützung für die Ukraine ist nicht nur naiv, sondern auch unehrlich“, sagte die Grünen-Politikerin den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Sonntagausgaben).

Der Vorschlag sei keineswegs eine Absage an weitere Gewalt, die Initiatorinnen befürworteten vielmehr damit, dass Putin und seine Leute weiterhin unschuldige Ukrainer überfallen, einsperren, vergewaltigen und verschleppen ließen. Wagenknecht und Schwarzer hatten in einem „Manifest für Frieden“ das Ende der Waffenlieferungen an die Ukraine gefordert. Sie warnen darin vor einer Eskalation, die zu einem Atomkrieg führen könne. Göring-Eckardt warnte nun ihrerseits davor, Putins Strategie nachzugeben: „Putins ganzes Handeln beruht auf der Angst anderer. Sie ist seine stärkste Kriegswaffe, mit der uns erpressen will.“ Die internationale Gemeinschaft dürfe niemals einem Erpresser nachgeben: „Sie würde nicht nur ihre eigenen Werte verraten und die Ansprüche des Völkerrechts aufgeben, sondern geradezu die Wahrscheinlichkeit von noch mehr weltweitem Unrecht erhöhen“, so die Grünen-Politikerin. Frieden und Freiheit könne es nur auf Augenhöhe geben, argumentierte Göring-Eckardt. Militärische Unterstützung heute sei die notwendige Vorbereitung für spätere Friedensgespräche. Zunächst aber müsse Putin seinen Angriffskrieg beenden.

Foto: Katrin Göring-Eckardt, über dts Nachrichtenagentur

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Wegen der zunehmenden Angriffe auf Polizisten und Rettungssanitäter in Deutschland fordert der rechte Flügel der SPD-Bundestagsfraktion „Seeheimer Kreis“ einen sozialen Pflichtdienst. Seeheimer-Sprecher und SPD-Fraktionsvize Dirk Wiese sagte der „Bild am Sonntag“: „Wir brauchen eine offene Diskussion über einen Gesellschaftsdienst für jeden in Deutschland lebenden Menschen.“

Damit stärke man das Verständnis füreinander und fördere den Zusammenhalt im Land. „Eine soziale Pflichtzeit muss kein ganzes Jahr andauern – aber mindestens drei Monate.“ Etwa in sozialen Einrichtungen wie der Pflege oder in Sportvereinen, in der Flüchtlingsarbeit, im Umweltschutz, in der Bundeswehr oder bei Blaulichtorganisationen. Die Pflichtmonate sollen mit dem Freiwilligen sozialen Jahr (FSJ) kombinierbar sein und bei Rentenansprüchen berücksichtigt werden. Der Vorstoß der Seeheimer knüpft an den Vorschlag von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier an, der für ein altersunabhängiges soziales Engagement mit flexibler Dauer wirbt.

Foto: Bundeswehrsoldaten fahren Bahn, über dts Nachrichtenagentur

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Colorado Springs (dts Nachrichtenagentur) – Das nordamerikanische Luft- und Raumfahrt-Verteidigungskommando, kurz „Norad“, hat wieder ein mysteriöses Flugobjekt entdeckt – diesmal über Kanada. Die von den USA und Kanada gemeinsam betriebene Behörde teilte am Samstag mit, man überwache „ein hochgelegenes Flugobjekt“ über Nordkanada.

Sowohl US-amerikanische als auch kanadische Militärflugzeuge seien unterwegs. Es ist demnach unklar, um was es sich bei dem Objekt handelt und ob es mit dem chinesischen Spionageballon von letzter Woche oder einem anderen Objekt zusammenhängt, das am Freitag über Alaska abgeschossen worden war. Das „Norad“ ist eine gemeinsame Einrichtung der Vereinigten Staaten und Kanadas, die den Weltraum überwachen und vor Angriffen mit Interkontinentalraketen (ICBM) warnen soll.

Foto: Fahne von Kanada, über dts Nachrichtenagentur

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Bundeswehr beginnt in der kommenden Woche mit der Ausbildung von ukrainischen Mannschaften auf dem Kampfpanzer Leopard 2. Laut eines Berichts des „Spiegel“ brachte die Luftwaffe in den vergangenen Tagen bereits erste Gruppen von ukrainischen Soldaten mit Militärmaschinen von Polen aus nach Deutschland. Mitte kommender Woche soll das Leopard-Training auf dem Truppenübungsplatz Munster in Niedersachsen starten, dort werden bereits ukrainische Einheiten auf dem Schützenpanzer Marder ausgebildet.

Die Bundeswehr plant für die ukrainischen Soldaten, die teilweise direkt von der Frontlinie nahe der Stadt Bachmut kommen, eine Art Turbo-Lehrgang. Nach nur sechs bis acht Wochen sollen sie die Grundlagen der Bedienung des komplexen Waffensystems erlernen, zudem soll das Zusammenspiel von Leopard-Kampfpanzern und dem Schützenpanzer Marder erlernt werden. Aufgrund der Kürze der Zeit könne man nur Grundlagen vermitteln, hieß es in der Truppe, normalerweise dauere die Ausbildung der Mannschaften mehrere Jahre. Geht alles nach Plan, sollen die ausgebildeten Soldaten gemeinsam mit den Leopard-Kampfpanzern schon Ende März an die Frontlinien in der Ukraine zurückkehren.

Die Ausbildung am Kampfpanzer ist nur ein Teil der verschiedenen Ausbildungsprogramme für ukrainische Soldaten in Deutschland. Laut „Spiegel“-Bericht wurden seit dem Kriegsbeginn im Februar rund 1.500 ukrainische Soldaten in verschiedenen Kasernen an Waffensystemen wie dem Flugabwehrsystem Gepard oder der Panzerhaubitze 2000 trainiert, die Deutschland später an die Ukraine geliefert hat.

Foto: Bundeswehr-Panzer „Leopard 2“, über dts Nachrichtenagentur

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Leipzig (dts Nachrichtenagentur) – In der Samstagabendpartie des 20. Bundesliga-Spieltags hat RB Leipzig das Verfolgerduell gegen Union Berlin mit 1:2 verloren. Es ist die erste Heimpleite der Saison für RB. Leipzigs Benjamin Henrichs hatte die Gastgeber nach einer sehr schwachen Anfangsphase in der 24. Minute noch in Führung geschossen und dominierte danach auch die Partie, aber nur bis zum Halbzeitpfiff.

Union kam schon sichtlich motivierter aus der Kabine zurück, Berlins Janik Haberer traf konsequenterweise in der 61. Minute, ein von Robin Knoche in der 72. Minute verwandelter Elfmeter drehte die Partie. Zwar brachte Leipzig in der Schlussphase seinen Joker Yussuf Poulsen und der traf auf prompt vier Minuten nach der Einwechslung – der Videoschiedsrichter griff wegen Abseitsposition ein. Union gewinnt damit das fünfte Mal in Folge mit 2:1 gegen Leipzig und bleibt oberster Bayern-Verfolger mit nur einem Punkt Abstand auf den Tabellenführer. Dahinter Dortmund, Freiburg und erst auf Platz fünf folgt RB.

Foto: RB Leipzig – Union Berlin am 11.02.2023, über dts Nachrichtenagentur

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