Washington/Niamey (dts Nachrichtenagentur) – Nach dem Militärputsch in Niger warnt der festgesetzte Präsident des westafrikanischen Landes, Mohamed Bazoum, vor möglichen verheerenden Folgen für die Region. „Niger wird von einer Militärjunta angegriffen, die versucht, unsere Demokratie zu stürzen, und ich bin nur einer von Hunderten von Bürgern, die willkürlich und unrechtmäßig inhaftiert wurden“, schreibt Bazoum in einem Gastbeitrag für die „Washington Post“.

Sollte der Staatsstreich erfolgreich sein, hätte dies „verheerende Folgen für unser Land, unsere Region und die ganze Welt“, so der demokratisch gewählte Präsident. In dem Beitrag verweist Bazoum unter anderem auf die bisherigen Erfolge seiner Regierung im Kampf gegen die Terrorgruppe Boko Haram. Überdies bezeichnete er Niger als „die letzte Bastion der Achtung der Menschenrechte inmitten der autoritären Bewegungen“ in der Sahelzone. Am Ende des Beitrags bittet Bazoum die US-Regierung und die internationale Gemeinschaft bei der Wiederherstellung der verfassungsmäßigen Ordnung des Landes zu helfen: „Das nigerianische Volk wird Ihre Unterstützung in diesem entscheidenden Moment unserer Geschichte nie vergessen.“

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der nordrhein-westfälische Ministerpräsident Hendrik Wüst (CDU) fordert von der Bundesregierung mehr Tempo bei der Neuregelung der Abschieberegeln für abgelehnte Asylbewerber: „Unsere Kommunen sind am Limit“, sagte der CDU-Politiker den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. Trotzdem verschenke die Bundesregierung wertvolle Zeit.

Für eine unmittelbare Entlastung müsse Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) die bereits mit den Ländern vereinbarten Neuregelungen bei Abschiebungen sofort umsetzen. „Doch statt Konsequenz gibt es nur Diskussionspapiere: zu wenig, zu langsam, zu zögerlich“, kritisierte der NRW-Regierungschef. Faeser hatte am Mittwoch Vorschläge für verschärfte Abschieberegeln gemacht. Wüst verwies darauf, dass Deutschland die Pflicht habe „jenen Menschen gerecht zu werden, die unseren Schutz brauchen“.

Das gelinge jedoch am besten, wenn weniger Menschen kämen, die gar kein Recht auf Asyl haben. „Menschen aus Ländern, die EU-Beitrittskandidaten sind, haben dieses Recht in der Regel nicht“, sagte Wüst mit Blick auf die Debatte um sichere Herkunftsländer. Das müsse sich auch in der asylpolitischen Praxis widerspiegeln, forderte der CDU-Politiker. Er habe Zweifel, „ob eine wirksame Bekämpfung der illegalen Migration nach Europa mit dieser Bundesregierung überhaupt möglich“ sei.

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Präsident des Zentralverbandes des Deutschen Handwerks (ZDH), Jörg Dittrich, fordert angesichts der wirtschaftlichen Lage eine Agenda 2030 von der Politik. „Wir haben weniger ein konjunkturelles, sondern ein strukturelles Problem“, sagte er den Partnerzeitungen der Neuen Berliner Redaktionsgesellschaft (Freitagsausgaben).

Politische Entscheidungen müssten darauf ausgerichtet werden, dass sie Wachstumskräfte entfesseln können. „Dafür aber müssen mehr Freiheiten zugestanden und nicht immer mehr Kontrolle und Bürokratie verordnet werden“, so Dittrich. Angesichts der hohen Umfragewerte der AfD fordert er die Politik zudem auf, sich stärker der Mitte der Gesellschaft zuzuwenden. „Eine neue Agenda muss die Menschen mitnehmen, die jeden Tag die Ärmel hochkrempeln“, sagte Dittrich.

Der Staat müsse den Menschen vermitteln, dass sie auch in Zukunft gut und CO2-neutral in Einfamilienhäusern leben könnten, ohne ein schlechtes Gewissen zu haben. „Sich in allen Bereichen einschränken zu müssen, ist keine positive Erzählung, die die Menschen zusammenführt und zur Anstrengung motiviert“, sagte Dittrich. Wer einer geregelten Arbeit nachgehe, müsse eine Chance haben, Wohneigentum zu bilden.

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – DIHK-Präsident Peter Adrian hat staatliche Zuschüsse für Ökostrom-Produzenten gefordert, die in Strompartnerschaften mit den Abnehmern einen langlaufenden Liefervertrag abschließen. „Der Ausbau der erneuerbaren Energien sollte durch Investitionszuschüsse für Strompartnerschaften zwischen Erzeugern und Kunden vorangetrieben werden“, sagte er der „Rheinischen Post“ (Freitagsausgabe).

„Konkret sollen Betreiber von Windrädern und Photovoltaikanlagen einen staatlichen Zuschuss erhalten, wenn sie einen langlaufenden Liefervertrag mit einem Abnehmer schließen. Dadurch werden Anlagen schneller gebaut, das Stromangebot wird größer. Wir brauchen positive Effekte auf die Strompreise für die gesamte Wirtschaft“, so der DIHK-Präsident. „Zügig sollten jetzt die hohen Energiekosten angegangen werden. Deutschland braucht dringend eine Erhöhung des Stromangebots aus erneuerbaren Energien“, sagte Adrian. Die DIHK habe dazu über die Strompartnerschaften hinaus bereits „pragmatische und einfach umsetzbare Vorschläge“ gemacht. „Der Staat soll zunächst auf Stromsteuern verzichten sowie Umlagen und Entgelte möglichst komplett in den Bundeshaushalt übernehmen“, sagte Adrian. Der DIHK-Chef lobte zudem das Wachstumschancengesetz des Bundesfinanzministers, das steuerliche Entlastungen und Investitionsprämien für Unternehmen verspricht.

„Das Wachstumschancengesetz sendet richtige Signale: Das gilt für die Thesaurierungsrücklage, die Vereinfachungen bei Abschreibungen, Verbesserungen bei der Verlustverrechnung sowie die Prämie für Investitionen in Klimaschutzmaßnahmen“, sagte Adrian. „Das geplante Entlastungsvolumen gerade bei Abschreibungen und der Investitionsprämie ist leider weniger als die versprochene Superabschreibung, die auch Investitionen in digitale Wirtschaftsgüter umfassen sollte. Bei unkomplizierter Umsetzung wäre die Prämie zumindest ein geeignetes Instrument, Investitionen der Unternehmen in Energieeffizienz anzuregen. Das wird aber kaum ausreichen, um die Investitionszurückhaltung in der Breite der deutschen Wirtschaft aufzubrechen“, sagte Adrian.

Deutschland habe im internationalen Vergleich weiterhin hohe Steuern, eine komplizierte Bürokratie und insbesondere hohe Energiepreise. „Es geht also um deutlich mehr als nur um die Höhe des fiskalischen Impulses. Die Politik ist angesichts der wirtschaftlichen Flaute in Deutschland gefordert, die Prioritäten konsequent auf Wachstum und Investitionen zu legen“, so Adrian.

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Deutsche Städtetag fordert die Bundesregierung auf, geplante Einsparungen bei der Betreuung junger Arbeitsloser unter 25 Jahren fallen zu lassen. „Wir warnen davor, die arbeitslosen Jugendlichen zur Entlastung des Bundeshaushalts von den Jobcentern in die Arbeitsagenturen zu verschieben und die Netzwerke und Hilfen damit massiv zu gefährden“, sagte Hauptgeschäftsführer Helmut Dedy der „Rheinischen Post“ (Freitagsausgabe).

Die dadurch erhoffte Entlastung des Bundeshaushalts von rund 900 Millionen Euro gehe auf Kosten der Jugendlichen. Junge Arbeitslose sollen künftig nicht mehr von den Jobcentern, sondern von den Arbeitsagenturen betreut werden. Dafür kommt dann die beitragsfinanzierte Arbeitslosenversicherung, nicht aber der Bundeshaushalt auf. Dedy sagte, vielfach gehe es um Jugendliche mit einem schwierigen Lebensumfeld, „die trotz vieler offener Stellen keinen Ausbildungsplatz finden. Schulden, Sucht oder psychische Probleme sind einige der Stichworte.“ Für die jungen Menschen gebe es in den Städten gemeinsam mit den Jobcentern ein breites Hilfenetz. „Die Städte appellieren eindringlich, die erfolgreiche Arbeit bei der ganzheitlichen Betreuung von arbeitslosen Jugendlichen und ihren Familien nicht über Bord zu werfen“, sagte Dedy. Kürzlich hatten auch die 400 Jobcenter in Deutschland die Regierungspläne zur Betreuung junger Arbeitsloser in einem Brandbrief scharf kritisiert. Laut Monatsbericht der Bundesagentur für Arbeit sind derzeit rund 242.000 unter 25-Jährige ohne Job.

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – FDP-Generalsekretär Bijan Djir-Sarai fordert von Wirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) ein Aktionspaket für die deutsche Wirtschaft. „Kurzfristige Konjunkturmaßnahmen sind fehl am Platz, vielmehr braucht es einen Offensivplan für Deutschlands Wettbewerbsfähigkeit: steuerliche Belastungen für die Wirtschaft runter, private Investitionen rauf“, sagte er der „Rheinischen Post“ (Freitagsausgabe).

„Der Standort Deutschland muss wieder wirtschaftlich attraktiver werden. Es ist Robert Habecks Aufgabe, hier endlich konstruktive Vorschläge zu machen und schleunigst tätig zu werden“, fügte er hinzu. Die Kritik Habecks am Wachstumschancengesetz von FDP-Finanzminister Christian Lindner wies er erneut zurück. Diese sei „haltlos“. Das Gesetz werde „entscheidend zur Investitionsförderung beitragen und so die Produktivität und den Wohlstand nachhaltig stärken“, sagte Djir-Sarai. „Kleine und mittlere Unternehmen werden entlastet, Investitionen in klimafreundliche und innovative Technologien steuerlich attraktiver. Damit setzt der Finanzminister wichtige Impulse für einen zukunftsfähigen Wirtschaftsstandort Deutschland. Der Bundeswirtschaftsminister hingegen ist in den vergangenen Tagen hauptsächlich mit Forderungen nach Subventionen aufgefallen, die das langfristig anzugehende Problem der Standortschwäche Deutschlands nicht lösen“, so der FDP-Politiker.

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der stellvertretende Bundesvorsitzende der Deutschen Polizeigewerkschaft, Manuel Ostermann, kritisiert das Abschiebe-Diskussionspapier des Bundesinnenministeriums scharf. Im TV-Sender „Welt“ bemängelte Ostermann, dass weiterhin keine stationären Grenzkontrollen vorgesehen seien, „damit eben diejenigen, die sowieso kaum Bleibeperspektive haben, direkt an der Grenze zurückgewiesen werden können“.

Außerdem seien „im gesamten Verfahren, von der Einreise bis zur Abschiebung“ fünf unterschiedliche Behörden involviert. „All das ist ein riesenverwaltungsadministrativer Aufwand, der dort betrieben wird.“ Wenn man das nicht angehe, werde das Diskussionspaket nichts bringen, glaubt Ostermann: „Deswegen ist es ein schwacher Instrumentenkoffer, mehr Symbolpolitik, eine Mogelpackung, wenn man so möchte.“ Dass Innenministerin Nancy Faeser keine Grenzkontrollen zulasse, sei „aus sicherheitspolitischer Betrachtung verantwortungslos“, so Ostermann. „Die Notifizierung der Binnengrenze bedeutet nichts anderes als zunächst einmal die Festlegung bestimmter Grenzübergänge, und dass die Bundespolizei Grenzbehörde werden darf, also auch grenzpolizeilich tätig werden darf. Wenn wir also von Lösungsansätzen inmitten einer Migrationskrise sprechen, dann fangen wir doch bitte damit an, der Bundespolizei auch die gesetzliche Befugnis zu geben. All das verwehrt die Ministerin. Insofern sind das bisher alles nur Phrasen und Symbolpolitik, die der Sicherheit nicht dienen.“ Auch die erweiterte Zugangserlaubnis zu Flüchtlingsunterkünften und anderen Liegenschaften bringe für die Polizei keine erhebliche Erleichterung, so Ostermann: „Das ist Rumdoktern mit einem zugegebenermaßen eher schwachen Instrument. Es ist aber nicht die Bekämpfung der Ursache.“ Ostermann erinnerte daran, dass viele Maßnahmen gar nicht in der Verantwortung der Bundesinnenministerin lägen. „Wenn wir wirklich zentral fokussierte Maßnahmen zur Bekämpfung irregulärer Migration und vor allem zur Beseitigung administrativer Hemmnisse schaffen wollen, dann müssen wir über Zuständigkeiten sprechen. Dann müssen wir Kompetenzzentren einrichten. Und dann müssen wir nicht so tun, dass der Bund Verantwortlichkeiten suggeriert, die er gar nicht hat.“

Das sei im Administrativen so, aber auch bei der Abschiebeverwahrung: „Wir haben zu wenig Abschiebehaftplätze. Das müssen auch die Länder finanziell tragen. Deswegen ist es relativ spannend, dass die Ministerin sowas fordert, aber umsetzen, auch finanziell, müssen es die Länder und da wissen wir, dass der Bund sich schnell aus der Verantwortung zieht.“

Auch von der Menschenrechtsorganisation Pro Asyl kommt Kritik an den Plänen: „Die Debatten über Abschiebungen führen nicht dazu, dass mehr Menschen abgeschoben werden oder die Kommunen entlastet werden“, sagte der flüchtlingspolitische Sprecher von Pro Asyl, Tareq Alaows, den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. „Sie führen dazu, dass mit den Menschen, die abgeschoben werden, viel härter umgegangen wird.“ Anstatt also über härtere Abschieberegeln zu diskutieren, fordere Pro Asyl eine Debatte über eine Unterstützung der Kommunen.

„Wer nach Abschiebungen um jeden Preis ruft, vielleicht weil ein Wahlkampf vor der Tür steht, der bestätigt nur die Positionen der Rechten wie der AfD und vergiftet die Stimmung im Land gegenüber Geflüchteten“, sagte Alaows.

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Bund hat in den vergangenen drei Jahren auf Einnahmen von knapp 16 Milliarden Euro verzichtet, weil das Geld bei den Schuldnern nicht mehr oder nur schwer einzutreiben war. Davon entfielen 2,8 Milliarden Euro auf das Jahr 2022, berichtet die „Bild“ (Freitagsausgabe) unter Berufung auf Zahlen des Bundesfinanzministeriums.

Demnach wurden allein im vergangenen Jahr Ansprüche des Staates auf 620 Millionen Euro komplett erlassen. Darunter waren 260 Millionen Euro aus dem Bildungsetat. Laut Bundesbildungsministerium handelte es sich allerdings vor allem um die Rückzahlung von Bafög-Leistungen, die z.B. bei einer vorzeitigen Tilgung der Bafög-Darlehensschuld erlassen wurden. Im Corona-Jahr 2021 erließen die Ministerien Schuldnern sogar 7,5 Milliarden Euro. 2020 wurden 753 Millionen Euro erlassen. Wie die „Bild“ weiter berichtet, hat der Bund seit 2020 weitere Zahlungsansprüche in Höhe von sieben Milliarden Euro befristet oder unbefristet niedergeschlagen. Das heißt: Die Behörden verzichten zeitweise oder dauerhaft auf die Einziehung des Geldes, weil beim Schuldner kein Geld zu holen ist oder die Kosten für die Einziehung des Geldes zu hoch sind. So wurden im vergangenen Jahr Ansprüche von einer Milliarde Euro befristet niedergeschlagen. Dabei handelte es sich um 621 Millionen Steuern. Betroffen waren laut Bundesfinanzministerium fast alle Steuerarten, vor allem Lohn-, Einkommen-, Ertrags- und Umsatzsteuer. Auf die Rückzahlung von 201 Millionen Euro verzichtete das Arbeitsministerium vorläufig. Dabei handelt es sich laut Ministerium vor allem um Hartz-IV-Leistungen oder Darlehen, die zu viel gezahlt wurden und bei den Empfängern derzeit nicht mehr einzutreiben sind.

Unbefristet niedergeschlagen wurden von den Bundesbehörden zudem Ansprüche auf 1,2 Milliarden Euro. Darunter waren weitere 968 Millionen Euro Steuerzahlungen, die bei den Bürgern und Unternehmen z.B. wegen Insolvenzen nicht mehr einzutreiben waren. Aber: Die befristet und unbefristet niedergeschlagenen Ansprüche des Staates verfallen nicht. Liegen Anhaltspunkte vor, die darauf hinweisen, dass die Schuldner wieder zu Geld gekommen sind, kann der Staat seine Ansprüche wieder geltend machen.

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New York (dts Nachrichtenagentur) – Die US-Börsen haben am Donnerstag leicht nachgelassen. Zu Handelsende in New York wurde der Dow mit 35.216 Punkten berechnet, ein Minus in Höhe von 0,2 Prozent im Vergleich zum vorherigen Handelstag.

Wenige Minuten zuvor war der breiter gefasste S&P 500 mit rund 4.502 Punkten 0,3 Prozent im Minus, die Technologiebörse Nasdaq berechnete den Nasdaq 100 zu diesem Zeitpunkt mit rund 15.354 Punkten 0,1 Prozent schwächer. Der Ölpreis stieg unterdessen stark: Ein Fass der Nordsee-Sorte Brent kostete am Donnerstagabend gegen 22 Uhr deutscher Zeit 85,29 US-Dollar, das waren 2,5 Prozent mehr als am Schluss des vorherigen Handelstags. Saudi-Arabien hatte zuletzt seine Kürzung der Ölförderung um einen Monat verlängert, diese soll nun bis September gelten. Die europäische Gemeinschaftswährung tendierte am Donnerstagabend etwas stärker.

Ein Euro kostete 1,0946 US-Dollar (0,06 Prozent), ein Dollar war dementsprechend für 0,9136 Euro zu haben.

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Frankfurt am Main (dts Nachrichtenagentur) – Nach dem überraschenden Vorrunden-Aus der deutschen Frauen-Fußballnationalmannschaft bei der Weltmeisterschaft in Australien und Neuseeland hat DFB-Präsident Bernd Neuendorf Bundestrainerin Martina Voss-Tecklenburg das Vertrauen ausgesprochen. Dieses genieße sie „nach wie vor“, sagte er am Donnerstagabend dem ZDF-Heute-Journal.

Ein Treffen mit ihr sei unmittelbar nach ihrer Rückkehr geplant, fügte er hinzu. „So kurz nach dem Spiel Schlüsse zu ziehen, das ist zu voreilig“, so Neuendorf. Allerdings habe er fest mit dem Erreichen der K.O.-Runde gerechnet. Nun auszuscheiden sei „nicht unser Anspruch.“

Einen Schaden für den deutschen Frauenfußball sieht Neuendorf mit Blick auf steigende Zuschauerzahlen bei Pokal- und Ligaspielen, sowie großem Zulauf in den Vereinen, vorerst nicht. „Das ist ein Dämpfer, den wir jetzt bekommen haben, aber generell lässt sich diese Entwicklung nicht mehr aufhalten.“ Am Mittag waren die DFB-Frauen nicht über ein 1:1 gegen Südkorea hinausgekommen. Nach der vorherigen Niederlage gegen Kolumbien und dem Sieg Marokkos im Parallelspiel endete damit das Turnier für die deutsche Auswahl erstmals bereits nach der Vorrunde.

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