Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Nach der Festnahme eines mutmaßlichen Spions im Beschaffungsamt der Bundeswehr hat Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) die verschärfte Sicherheitslage durch den Ukraine-Krieg hervorgehoben. „Der russische Angriffskrieg gegen die Ukraine hat auch die Sicherheitslage in Deutschland verändert“, sagte Faeser den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Donnerstagausgaben).

„Die Bedrohung durch Spionage, Desinformationskampagnen und Cyberangriffe hat eine andere Dimension erhalten.“ Wegen des Verdachts der Spionage für Russland hat die Bundesanwaltschaft am Mittwoch einen deutschen Mitarbeiter des Bundesamts für Ausrüstung, Informationstechnik und Nutzung der Bundeswehr festnehmen lassen. „Auch dieser Fall zeigt, dass unsere Sicherheitsbehörden russische Spionage in Deutschland im Blick haben und konsequente Maßnahmen dagegen treffen“, sagte Faeser. „Unsere Sicherheitsbehörden sind äußerst wachsam. Wir haben Kräfte gebündelt und Schutzmaßnahmen hochgefahren, um uns gegen die aktuellen Bedrohungen zu wappnen“, so die Innenministerin. „Gerade in Kriegszeiten stützt sich die Führung im Kreml auf die Arbeit der russischen Nachrichtendienste.“ Um deren Aktivitäten in Deutschland entgegenzuwirken, habe die Bundesregierung einschneidende Maßnahmen ergriffen. „Das gilt insbesondere für die Ausweisung von russischen Diplomaten, die den russischen Nachrichtendiensten zuzurechnen waren.“

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Fast 30 Prozent aller sozialversicherungspflichtig Beschäftigten arbeiten weniger als die volle Stundenzahl. Dies geht aus einer Antwort der Bundesregierung auf eine Anfrage der Linken im Bundestag hervor, über die die „Süddeutsche Zeitung“ (Donnerstagausgabe) berichtet.

Demnach arbeiten inzwischen 10,2 Millionen Menschen in Teilzeit (Stand Mitte 2022). Dies sind deutlich mehr als zehn Jahre zuvor, 2012 waren es noch 7,3 Millionen (knapp 25 Prozent) Arbeitnehmer gewesen. Bei den Frauen hat inzwischen fast jede zweite ihre Stundenzahl reduziert – allerdings meist nicht freiwillig. Trotz aller politischen Bemühungen zum Ausbau der Kinderbetreuung und der Pflegeangebote arbeiten immer noch Millionen Beschäftigte in Deutschland kürzer, als sie eigentlich wollen. Seit Langem ist Teilzeit typisch für Frauen, ihr Anteil ist in den vergangenen Jahren jedoch weiter gewachsen, von 44,4 Prozent im Jahr 2012 auf 49,6 Prozent im Jahr 2022, fast jede zweite Arbeitnehmerin ist demnach nur mit verringerter Wochenarbeitszeit tätig. Bei Männern gab es einen Anstieg auf niedrigerem Niveau von 8,6 auf 12,6 Prozent. Nur etwa ein Viertel der Teilzeitbeschäftigten gibt an, freiwillig weniger als Vollzeit zu arbeiten. Die Hauptgründe bei den Frauen: Sie betreuen Kinder (27,2 Prozent), Pflegebedürftige oder Menschen mit Behinderung (17 Prozent). Gut fünf Prozent der Frauen gaben als Grund an, keine Vollzeitstelle zu finden. Die Lage verschärft den Fachkräftemangel auch in anderen Branchen, weil Frauen dort wegen der Betreuungssituation nicht oder nicht in Vollzeit arbeiten können. Die Antwort der Bundesregierung zeigt zudem: Wer in Teilzeit arbeitet, erhält häufiger einen Niedriglohn als Beschäftigte in Vollzeit. Und je kürzer die Teilzeit, desto häufiger bekommen die Beschäftigten einen Niedriglohn. Während unter allen sozialversicherungspflichtig Beschäftigten der Niedriglohnanteil 11,5 Prozent betrug, bekam auf Stellen mit weniger als 20 Wochenstunden fast jeder vierte Beschäftigte (24,6 Prozent) nur Niedriglohn. Bei einer Arbeitszeit zwischen 20 und 30 Stunden waren es 17,1 Prozent. Zur Erhebung im April 2022 lag die Schwelle zum Niedriglohn bei zwölf Euro.

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Ramona Pop, Vorständin des Verbraucherzentrale Bundesverband (VZBV), hat vor der eigenständigen Verabreichung von Nahrungsergänzungsmitteln an Kinder gewarnt. „Nahrungsergänzungsmittel sind oft teuer, nutzlos oder sogar gesundheitlich bedenklich“, sagte Pop den Funke-Zeitungen (Donnerstagausgaben).

„In der Regel benötigen Kinder keine Nahrungsergänzungsmittel. Sie sollten nur nach ärztlicher Absprache verabreicht werden.“ Pop forderte die Politik auf, die bestehenden Regelungslücken bei Nahrungsergänzungsmitteln zu schließen, wie dies bereits die Verbraucherschutzministerkonferenz im Juni beschlossen hatte. Wichtig sei es, verbindliche Höchstmengen für Vitamine und Mineralstoffe in Nahrungsergänzungsmitteln festzulegen. Diese müssten nach Altersgruppen differenziert sein, um gesundheitliche Risiken für Kinder zu vermeiden. Die Verbraucherschützerin ruft zudem die Lebensmittelüberwachung dazu auf, „unzulässige Gesundheitsangaben auf solchen Produkten zu ahnden“. Der Gesetzgeber müsse untersagen, dass Anbieter den Eindruck vermitteln, ihre Produkte seien harmlos, förderlich für Gesundheit, Konzentrationsfähigkeit, Intelligenz und Lernleistung der Kinder oder erzeugten besondere Lebensfreude, sagte Pop. Ein Marktcheck durch die Verbraucherzentralen ergab, dass Nahrungsergänzungsmittel für Kinder oft zu hoch dosiert sind und unzulässige Gesundheitsversprechen erhalten. So überschreiten 23 von 33 untersuchten Produkten die Vitamin- und Mineralstoff-Referenzwerte der Deutschen Gesellschaft für Ernährung (DGE) für Vier- bis Siebenjährige. Sechs der geprüften Produkte überschreiten sogar die vom Bundesinstitut für Risikobewertung (BfR) vorgeschlagenen Höchstmengen für Nahrungsergänzungsmittel, die für Personen ab 15 Jahren vorgesehen sind, weitere sieben erreichen sie. Die Verbraucherzentralen kritisieren zudem die Kinder-Optik auf den Produkten. 20 von 33 Produkten im Marktcheck haben auf ihren Verpackungen bunte Schrift oder Comic-Figuren. 22 Produkte werden ähnlich wie Süßigkeiten als Gummibärchen, Kaubonbons oder Toffees mit fruchtig-süßem Geschmack angeboten. „Das kann sowohl zu Verwechslungen mit Süßigkeiten führen als auch zu überhöhtem Konsum verleiten – mit der Gefahr der Überdosierung“, so die Verbraucherzentralen. 2022 wurden in Deutschland für 1,8 Milliarden Euro Nahrungsergänzungsmittel verkauft, berichtet der Lebensmittelverband Deutschland. Besonders gefragt waren die Vitamine C und D, Multivitamine sowie Magnesium.

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New York (dts Nachrichtenagentur) – Die US-Börsen haben am Mittwoch nachgelassen. Zu Handelsende in New York wurde der Dow mit 35.123 Punkten berechnet, ein Minus in Höhe von 0,5 Prozent im Vergleich zum vorherigen Handelstag.

Wenige Minuten zuvor war der breiter gefasste S&P 500 mit rund 4.468 Punkten 0,7 Prozent im Minus, die Technologiebörse Nasdaq berechnete den Nasdaq 100 zu diesem Zeitpunkt mit rund 13.722 Punkten 1,2 Prozent schwächer. Noch immer halten die Herabstufungen der Kreditwürdigkeit von US-Banken und der USA die Anleger in Atem. Hinzu kamen am Mittwoch Sorgen wegen einer Konjunkturflaute in China sowie zu der dort im Juli eingesetzten Deflation. Für Donnerstag stehen zudem wichtige Inflationsdaten an, die die US-Zentralbank Federal Reserve bei ihrer nächsten Leitzinsentscheidung im September berücksichtigen dürfte.

Unterdessen tendierte die europäische Gemeinschaftswährung am Mittwochabend etwas stärker. Ein Euro kostete 1,0974 US-Dollar (+0,18 Prozent), ein Dollar war dementsprechend für 0,9112 Euro zu haben. Der Goldpreis zeigte sich schwächer, am Abend wurden für eine Feinunze 1.915,68 US-Dollar gezahlt (-0,49 Prozent). Das entspricht einem Preis von 56,10 Euro pro Gramm.

Der Ölpreis stieg hingegen deutlich: Ein Fass der Nordsee-Sorte Brent kostete am Mittwochabend gegen 22 Uhr deutscher Zeit 87,40 US-Dollar, das waren 1,4 Prozent mehr als am Schluss des vorherigen Handelstags.

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – SPD-Außenpolitiker Ralf Stegner ruft die Bundesregierung dazu auf, auf die afghanische Taliban-Regierung zuzugehen. „Wir müssen mit den Taliban reden“, sagte Stegner dem „Spiegel“.

Zwar könne Deutschland „keine normalen diplomatischen Beziehungen zu den Taliban aufnehmen und gleich einen Botschafter nach Kabul entsenden“, so Stegner. „Aber unterhalb der Spitzenebene sollte es auch mit den Taliban Kontakte geben“, forderte der Vorsitzende des Parlamentarischen Untersuchungsausschusses zur Aufklärung der Evakuierungsmission nach dem Fall von Kabul im August 2021. „Es ist im Interesse der Not leidenden Menschen in Afghanistan“, sagte Stegner. Deutschland habe gerade in der Entwicklungszusammenarbeit in Afghanistan einen guten Ruf.

„Den sollten wir uns zunutze machen und gegenüber Regime-Vertretern auf eine Verbesserung der Versorgung und der Menschenrechte im Land hinwirken“, so Stegner. Der SPD-Politiker übte Kritik am Kurs von Außenministerin Annalena Baerbock. Zwar schaffe es die Grünenpolitikerin „mit außerordentlich geschickter Öffentlichkeitsarbeit und auf eine sehr sympathische Art, Deutschlands Werte weltweit zu vermitteln“, sagte Stegner. Er schränkte jedoch ein: „Dieser klare moralische Kompass ändert nichts an der Notwendigkeit von Kontakten und Initiativen, die keinen großen Beifall bescheren. Außenpolitik darf sich nicht beschränken auf die Beschwörung der Menschenrechte.“

Wichtig seien auch Kontakte zu problematischen Akteuren. „Man gibt seinen Wertekompass ja nicht auf, wenn man mit einem Regime redet, das einem zutiefst unsympathisch ist“, so Stegner. Der Bundestagsabgeordnete rief die Ampelkoalition überdies zu größerer Entschlossenheit bei der Aufnahme von Ortskräften auf, die für Deutschland arbeiteten.

„Die Bundesregierung muss ihre humanitären Spielräume stärker nutzen“, mahnte er. Zudem müsse sie sich in den innerafghanischen Dialog stärker einbringen. Im Oktober solle dazu ein Treffen in Deutschland stattfinden. „Die Veranstalter haben Mühe, Einreisevisa für Teilnehmer zu erhalten. Hier könnte sich Berlin stärker einbringen, vielleicht auch zwischen den Gruppen vermitteln“, sagte Stegner.

Laut „Spiegel“ sind derzeit unter anderem frühere afghanische und deutsche Diplomaten darum bemüht, ein Treffen mit zahlreichen Vertretern unterschiedlicher afghanischer Gruppierungen in Berlin abzuhalten. Auch Vertreter der herrschenden Taliban sollen daran teilnehmen.

Foto: Ralf Stegner (Archiv), über dts Nachrichtenagentur

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Nach der Festnahme eines mutmaßlichen Spions beim Beschaffungsamt der Bundeswehr haben Abgeordnete des Bundestags Aufklärung und eine gesteigerte Aufmerksamkeit der Behörden gefordert. Der Vorsitzende des Parlamentarischen Kontrollgremiums, Konstantin von Notz (Grüne), sagte, der Fall zeige einmal mehr, wie sehr Deutschland im Fokus ausländischer Nachrichtendienste stehe.

„Insbesondere Russland, aber auch China spielen hier eine große und unerfreuliche Rolle“, sagte er dem „Spiegel“. „Wir brauchen noch mehr Aufmerksamkeit auf den Bereich der Spionageabwehr und illegitimen Einflussnahme von autokratischen Ländern auf unsere Demokratie in Deutschland und Europa“, so von Notz. Die Vorsitzende des Verteidigungsausschusses, Marie-Agnes Strack-Zimmermann (FDP), lobte die Behörden: „Es spricht für die neu gewonnene Sensibilität unserer Dienste, nichts mehr auszuschließen, auch nicht, dass es tatsächlich Informanten in unseren Behörden gibt, die keine Skrupel haben, Geheimnisse an die Russen zu verraten“, sagte sie dem „Spiegel“. Strack-Zimmermann mahnte zur Wachsamkeit: „Ganz wichtig ist es, die entsprechenden Mitarbeiter, die an sensible Informationen kommen, vorab genau zu überprüfen“.

Auch der stellvertretende Vorsitzende des Verteidigungsausschusses, Henning Otte (CDU), deutete den Vorgang als Warnsignal: „Der Fall zeigt, dass die Behörden des Verfassungsschutzes und des Militärischen Abschirmdienstes hellwach sein müssen“, sagte der Bundestagsabgeordnete dem „Spiegel“. „Der Krieg Russlands gegen die freie Welt wird auf verschiedenen Bühnen geführt.“ Otte forderte Aufklärung: „Es muss von der Regierung dem Parlament dargelegt werden, warum dieser Spion erst jetzt so spät aufgeflogen ist.“ Der verteidigungspolitische Sprecher der Unionsfraktion, Florian Hahn (CSU) schloss sich der Forderung an.

„Die Bundesregierung ist nun gefordert, schnell das Ausmaß aufzuklären und zu informieren“, sagte Hahn den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Donnerstagausgaben). „Unsere Dienste scheinen gute Arbeit zu leisten, das ist gut und zeigt, dass wir nicht schutzlos sind.“ Derlei Vorfälle könnten „leider nie gänzlich ausgeschlossen werden“, so Hahn. Die stellvertretende Vorsitzende der Grünenfraktion im Bundestag, Agnieszka Brugger, sagte, der Vorfall zeige, wie sehr die Truppe in den Fokus von ausländischen Diensten geraten ist.

„Einmal mehr wird deutlich, dass das Risiko der Spionage gerade auch im Bereich der Bundeswehr in den letzten Jahren stark gestiegen ist“, sagte Brugger den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Donnerstagausgaben). „Diese jüngste Festnahme zeigt aber auch, dass die Wachsamkeit endlich zugenommen hat und dass sie auch weiterhin maximal hoch bleiben muss.“ Das Bundeskriminalamt hat am Mittwoch einen deutschen Staatsangehörigen in Koblenz festgenommen. Ihm wird vorgeworfen, für den russischen Geheimdienst tätig gewesen zu sein, wie die Bundesanwaltschaft mitteilte.

Der Beschuldigte ist bei der Bundeswehr beschäftigt. Ab Mai 2023 soll er sich mehrfach an das Russische Generalkonsulat in Bonn und die Russische Botschaft in Berlin gewandt und eine Zusammenarbeit angeboten haben, heißt es im Haftbefehl. Dabei habe er Informationen zur Weiterleitung an einen russischen Nachrichtendienst übermittelt, die er im Zuge seiner beruflichen Tätigkeit erlangt hatte.

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Düsseldorf (dts Nachrichtenagentur) – Viele Betriebe in NRW sind unzureichend gegen Cyberangriffe geschützt. „Mehr als die Hälfte aller Unternehmen hat keinen Notfallplan für Vorfälle im Bereich Cybersicherheit. Fast ein Fünftel hat gar keine Vorkehrungen getroffen“, heißt es in einer Studie zur IT-Sicherheit in NRW, über die die „Westdeutsche Allgemeine Zeitung“ (Donnerstagsausgaben) berichtet.

Laut der von dem IT-Sicherheitsunternehmen „G-Data Cyber-Defense“ erstellten Erhebung zur „Cybersicherheit in NRW“ schwächeln besonders kleine und mittlere Unternehmen so sehr bei der IT-Sicherheit, dass sie Angriffen fast wehrlos ausgesetzt seien. Mögliche Konsequenzen sind der Verlust von Daten und Geschäftsgeheimnissen sowie Erpressungsversuche durch Hacker. Weiter zeigte die Erhebung, dass ein Drittel der befragten Beschäftigten in NRW die eigene Kompetenz in Sachen IT-Sicherheit als groß oder sehr groß einschätzt.

Etwa jeder zweite Befragte ist eigenen Angaben zufolge über IT-Notfallmaßnahmen informiert. Das Landeskompetenzzentrum für Cybersicherheit in der Wirtschaft teilte der Zeitung mit, die Computerkenntnisse von Arbeitnehmern in NRW könnten „höchstens als durchwachsen“ bezeichnet werden. Landeswirtschaftsministerin Mona Neubaur (Grüne) sieht dringenden Handlungsbedarf. Die Wirtschaft müsse „resilienter“, also widerstandsfähiger gegen digitale Angriffe werden, sagte sie der WAZ. Am Donnerstag treffen sich Fachleute und Branchenverbände im Bochumer Zentrum für IT-Sicherheit, um sich auf ein Maßnahmenpaket zur IT-Sicherheit zu einigen.

Die Landesregierung verspricht ihnen Hilfe beim Aufbau einer soliden Abwehr gegen Cyber-Angriffe.

Foto: Computer-Nutzer (Archiv), über dts Nachrichtenagentur

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Festnahme eines mutmaßlichen Spions beim Beschaffungsamt der Bundeswehr verdeutlicht nach Einschätzung der Grünen-Verteidigungsexpertin Agnieszka Brugger, wie sehr die Truppe in den Fokus von ausländischen Diensten geraten ist. „Einmal mehr wird deutlich, dass das Risiko der Spionage gerade auch im Bereich der Bundeswehr in den letzten Jahren stark gestiegen ist“, sagte Brugger den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Donnerstagausgaben).

„Diese jüngste Festnahme zeigt aber auch, dass die Wachsamkeit endlich zugenommen hat und dass sie auch weiterhin maximal hoch bleiben muss.“ Wegen des Verdachts der Spionage für Russland hat die Bundesanwaltschaft am Mittwoch einen deutschen Mitarbeiter des Bundesamts für Ausrüstung, Informationstechnik und Nutzung der Bundeswehr festnehmen lassen. Der Beschuldigte soll sich an die russische Botschaft und das russische Generalkonsulat gewandt haben. Der Bundesanwaltschaft zufolge übermittelte er Informationen, „die er im Zuge seiner beruflichen Tätigkeit erlangt hatte, zwecks Weiterleitung an einen russischen Nachrichtendienst“.

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Frankfurt/Main (dts Nachrichtenagentur) – Am Mittwoch hat der Dax nach einem bereits freundlichen Start zugelegt, einen großen Teil seiner Gewinne zum Abend jedoch wieder eingebüßt. Zum Xetra-Handelsschluss wurde der Index mit 15.853 Punkten berechnet, ein Plus in Höhe von 0,5 Prozent im Vergleich zum Vortagesschluss.

Die größten Gewinne gab es bei Vonovia, Sartorius und Brenntag. Die größten Verluste gab es entgegen dem Trend bei Zalando, Siemens Energy und Eon. „Während China weiter in die Deflationsspirale rutscht, bereiten sich die Investoren hierzulande und an der Wall Street auf möglicherweise wieder steigende Inflationsraten in den USA vor“, kommentierte Analyst Konstantin Oldenburger die Stimmung auf dem Parkett. „Zum ersten Mal seit über einem Jahr soll die jährliche Teuerung im Juli wieder gestiegen sein, von drei auf 3,3 Prozent.“

Im Vorfeld der morgen veröffentlichten Zahlen stabilisiere sich der Deutsche Aktienindex zwar weiter unterhalb der 16.000-Punkte-Marke, notiere damit aber auch in einem komfortablen Abstand zum gestrigen Tief bei 15.700 Punkten, so Oldenburger. Die europäische Gemeinschaftswährung tendierte am Mittwochnachmittag stärker. Ein Euro kostete 1,0977 US-Dollar (0,21 Prozent), ein Dollar war dementsprechend für 0,9110 Euro zu haben. Der Ölpreis stieg unterdessen: Ein Fass der Nordsee-Sorte Brent kostete am Mittwochnachmittag gegen 17 Uhr deutscher Zeit 87,03 US-Dollar, das waren 86 Cent oder 1,0 Prozent mehr als am Schluss des vorherigen Handelstags.

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