Frankfurt am Main (dts Nachrichtenagentur) – Nachdem eine Antifa-Gruppe aus Frankfurt am Main auf ihrer Homepage eine interaktive Karte veröffentlicht hat, auf der Kandidaten der AfD Hessen aufgeführt sind, ermittelt nun die Staatsanwaltschaft. Sie sei durch mehrere Medienberichte auf den Aufruf zu illegalen Aktionen gegen hessische AfD-Politiker aufmerksam geworden und habe daraufhin ein Verfahren eröffnet, sagte eine Sprecherin der Ermittlungsbehörde dem „Spiegel“.

Ermittelt werde wegen des Verdachts der Volksverhetzung, der öffentlichen Aufforderung zu Straftaten und des gefährdenden Verbreitens personenbezogener Daten. Bislang ist allerdings unklar, welche konkreten Personen hinter dem Aufruf stehen. Die Ermittlungen laufen daher „gegen Unbekannt“. Am 6. August war ein Beitrag auf der Antifa-Homepage veröffentlicht worden, in dem dazu aufgerufen wurde, der AfD acht Wochen vor der hessischen Landtagswahl am 8. Oktober „auf militante Weise“ zu begegnen und „ihnen das Leben zur Hölle“ zu machen.

Als Beispiele für „Interventionen“ wurden „Hausbesuche“, die Zerstörung von Wahlkampfständen und „die klassische Konfrontation“ genannt. Dazu gab es einen Link, der auf eine Seite mit Fotos, vermeintlichen Privatadressen und anderen persönlichen Daten wie beispielsweise Autokennzeichen von AfD-Politikern führte. Hessische AfD-Funktionäre hatten daraufhin angekündigt, Strafanzeigen zu stellen und den Staatsschutz einzuschalten. Darauf müsse man gar nicht warten, hieß es bei der Frankfurter Ermittlungsbehörde.

Die Staatsanwaltschaft habe das Verfahren bereits aus eigener Initiative „von Amts wegen“ eröffnet.

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Frankfurt/Main (dts Nachrichtenagentur) – Am Donnerstag hat der Dax zugelegt. Zum Xetra-Handelsschluss wurde der Index mit 15.997 Punkten berechnet, ein Plus in Höhe von 0,9 Prozent im Vergleich zum Vortagesschluss.

Nach einem freundlichen Tagesstart ließ der Dax zunächst etwas nach. Am Nachmittag zeigten sich Anleger dann optimistischer, da die zuvor verkündeten US-Inflationsdaten besser ausgefallen waren als befürchtet. „Die US-Verbraucherpreise sind im Juli mit einer Jahresrate von 3,2 Prozent und damit stärker als im Vormonat gestiegen, jedoch etwas geringer als von Ökonomen erwartet. Doch der Abwärtstrend seit Juli vergangenen Jahres ist gebrochen“, kommentierte Konstantin Oldenbuerger, Marktanalyst bei CMC Markets, das Börsengeschehen.

„Der Anstieg ist jedoch weniger auf eine sich erholende Wirtschaft zurückzuführen als vielmehr auf die Art und Weise, wie die Inflation gemessen wird, denn die Gesamtinflationsrate spiegelt den Vergleich mit den Preisen des Vorjahres wider. Und da vor zwölf Monaten der Peak mit raschen Zuwächsen erreicht wurde, werden die Vorjahresvergleiche für den Rest des Jahres aufgrund des Basiseffekts weniger günstig ausfallen.“ Es gebe zwar weiterhin Anzeichen für eine Abkühlung oder Disinflation, aber der starke Rückgang der Energiepreise dürfte erst einmal vorbei sein, so Oldenburger. „Was die Fed betrifft, so will sie sich eher auf die Kerninflation konzentrieren, die die Energiepreise zwar größtenteils ausklammert. Aber wenn die Energiekosten weiter steigen, gibt es keinen Grund, warum sie ihre Aufmerksamkeit nicht wieder auf die Gesamtinflation richten sollte.“

Bis kurz vor Börsenschluss standen die Allianz-Aktien an der Spitze der Kursliste in Frankfurt, nachdem die Quartalszahlen des Versicherungskonzerns die Erwartungen übertrafen. Enttäuscht zeigten sich Anleger hingegen von gesunkenen Gewinnen bei Siemens, die zu großen Teilen auf die Schwierigkeiten bei Siemens Energy zurückzuführen sind. Die Papiere beider Konzerne rangierten am Ende der Dax-Liste.

Unterdessen sank der Gaspreis: Eine Megawattstunde (MWh) Gas zur Lieferung im September kostete 37 Euro und damit sieben Prozent weniger als am Vortag. Das impliziert einen Verbraucherpreis von mindestens rund acht bis zehn Cent pro Kilowattstunde (kWh) inklusive Nebenkosten und Steuern, sollte das Preisniveau dauerhaft so bleiben. Der Ölpreis sank ebenfalls: Ein Fass der Nordsee-Sorte Brent kostete am Donnerstagnachmittag gegen 17 Uhr deutscher Zeit 86,75 US-Dollar, das waren 80 Cent oder 0,9 Prozent weniger als am Schluss des vorherigen Handelstags. Die europäische Gemeinschaftswährung tendierte am Donnerstagnachmittag stärker.

Ein Euro kostete 1,1012 US-Dollar (+0,33 Prozent), ein Dollar war dementsprechend für 0,9081 Euro zu haben.

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Das Bundeswirtschaftsministerium unter Leitung von Robert Habeck (Grüne) verlängert zusammen mit den Ländern die Fristen für noch ausstehende Abrechnungen der Corona-Wirtschaftshilfen. Das geht aus einer Mitteilung des Wirtschaftsministeriums hervor, über die das „Handelsblatt“ (Freitagausgabe) berichtet.

Die Schlussrechnungen erstellen prüfende Dritte, also etwa Steuerberater oder Wirtschaftsprüfer, für Unternehmen, die Coronahilfen in Anspruch genommen haben. Anhand dessen werden mögliche Rück- oder Nachzahlungen errechnet. „Mit den neuen Fristen für die Schlussabrechnung der Corona-Wirtschaftshilfen haben wir eine gute Lösung gefunden, um den Fristendruck zu entzerren und mehr Bearbeitungszeit zu ermöglichen“, sagte Wirtschaftsstaatssekretär Michael Kellner (Grüne). Die Schlussabrechnungen für die Überbrückungshilfen I bis III sowie die November- und Dezemberhilfe können nun bis zum 31. Oktober eingereicht werden.

Bislang war der 31. August das Stichdatum. Darüber hinaus können Unternehmen eine Fristverlängerung bis zum 31. März 2024 beantragen. Bereits beantragte und erteilte Fristverlängerungen, die bisher bis zum 31. Dezember 2023 galten, werden automatisch bis zum 31. März 2024 verlängert. Nicht betroffen von der Fristverlängerung sind die Soforthilfen.

Deren Abwicklung liegt in der alleinigen Verantwortung der Länder. Laut „Handelsblatt“ haben sich bisher 3,029 Milliarden Euro Rückzahlungen der Soforthilfe an den Bundeshaushalt ergeben. Erwartet werden schätzungsweise Rückflüsse von insgesamt bis zu fünf Milliarden Euro an den Staat.

Foto: Robert Habeck am 07.06.2023, über dts Nachrichtenagentur

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Köln (dts Nachrichtenagentur) – Die Mitglieder der Gewerkschaft Vereinigung Cockpit (VC) bei Lufthansa und Lufthansa Cargo haben der in den vergangenen Wochen ausgehandelten Tarifeinigung zugestimmt. Das teilten Gewerkschaft und Konzern am Donnerstagnachmittag mit.

94,7 Prozent der stimmberechtigten Mitglieder haben demnach an der Abstimmung teilgenommen. Insgesamt haben 65,5 Prozent der stimmberechtigten Mitglieder mit „ja“ gestimmt. Nicht abgegebene Stimmen wurden mit „Nein“ gewertet. Die Einigung sieht eine Lohnerhöhung um sieben Prozent zum 1. Dezember 2023 sowie Erhöhungen um je fünf Prozent Anfang 2025 und Anfang 2026 vor.

Hinzu kommt eine gehaltsabhängige Einmalzahlung von bis zu 3.000 Euro in 2023. Auch mehr planbare Freizeit und Dienstplanstabilität soll der Tarifabschluss bringen. „Ich freue mich über die Zustimmung unserer Mitglieder zu dem ausgehandelten Tarifergebnis“, sagte Stefan Herth, Präsident der Vereinigung Cockpit. „Wir haben nach eineinhalb Jahren Verhandlungen ein Ergebnis im Kompromiss erzielt.“

Die Annahme der Tarifverträge schaffe Verlässlichkeit für die Piloten, die Lufthansa und nicht zuletzt auch die Fluggäste, so Hertz. „Diesmal haben wir es geschafft, die Tarifpolitik ohne Trillerpfeife und Warnweste zum Ergebnis zu führen. Darauf aufbauend können wir uns nun Herausforderungen für den Lufthansa-Konzern widmen und weiter an der dringenden Verbesserung der Sozialpartnerschaft arbeiten.“ Die Verträge laufen bis Ende 2026.

Die Gewerkschaft und die Arbeitgeber steigen nun in die detaillierte Ausgestaltung im Rahmen der Redaktionsverhandlungen ein, hieß es.

Foto: Lufthansa-Maschine (Archiv), über dts Nachrichtenagentur

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Essen (dts Nachrichtenagentur) – Die Gewerkschaft IG Metall fordert die Führung des Stahlkonzerns Thyssenkrupp auf, beim geplanten Effizienzprogramm auf Kündigungen zu verzichten. „Als IG Metall unterstützen wir das Ziel des Unternehmens, intelligenter und effizienter zu arbeiten. Das bedeutet für uns nicht automatisch Stellenabbau“, sagte Daniela Jansen, Konzernbetreuerin der Gewerkschaft, der „Rheinischen Post“ (Donnerstagausgabe).

„Betriebsbedingte Kündigungen hat es auch im jüngsten Stellenabbau-Programm nicht gegeben, und wir arbeiten daran, dass dies auch so bleibt.“ Thyssenkrupp-Chef Miguel Lopez hatte am Donnerstag ein konzernweites „Performance-Programm“ angekündigt und schließt einen weiteren Stellenabbau sowie Kündigungen nicht aus.

Foto: Stahlproduktion (Archiv), über dts Nachrichtenagentur

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München (dts Nachrichtenagentur) – Die Bestseller-Autorin Rita Falk ist unglücklich mit der Verfilmung ihres Buches „Rehragout-Rendezvous“, die am Donnerstag in den Kinos startet. „Ich muss mich distanzieren von diesem Film“, sagte sie dem „Spiegel“.

Sie müsse ihren Ruf schützen. „Es gibt so viele Botschaften in diesem Film, für die ich mich auch schäme.“ Ihre Einwände seien ignoriert worden. „Es war ein bisschen so, wie wenn man einem Drittklässler sagt, in deinem Aufsatz sind 30 Fehler, korrigiere die bitte – und dann macht er ein Komma rein, und das auch noch an der falschen Stelle.“

Es sei für sie „sehr schwierig“, darüber zu sprechen, denn sie habe „die Zusammenarbeit mit Constantin über viele Jahre wahnsinnig schön“ gefunden. Leider habe sie über die Jahre auch bemerkt, dass die Filme sich immer weiter von ihren Buchvorlagen entfernten. Die Schriftstellerin lebt in Niederbayern. Sie hat mehr als sieben Millionen Bücher verkauft und ist vor allem für ihre Krimis um den Polizisten Franz Eberhofer berühmt, von denen die meisten verfilmt und zu Kinoerfolgen wurden.

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München (dts Nachrichtenagentur) – Bayerns Gesundheitsminister Klaus Holetschek (CSU) fordert von der Bundesregierung einen Krisengipfel zu den Engpässen bei Arzneimitteln. „Bayern handelt bereits im Rahmen seiner Möglichkeiten, aber wir brauchen jetzt möglichst schnell eine gemeinsame Strategie für Deutschland“, sagte er am Donnerstag in München.

„Seit mehr als einem halben Jahr fehlt es in Deutschland an wichtigen Arzneimitteln wie Antibiotika und Krebsmedikamenten“, fügte er hinzu. Die Bundesregierung müsse „jetzt endlich“ handeln und nachhaltige Maßnahmen für eine stabilere Arzneimittelversorgung auf den Weg bringen. Dazu gehörten auch bessere Rahmenbedingungen für die Pharmabranche in Deutschland, so Holetschek. Man habe zwar mit pragmatischen Lösungen kurzfristig reagieren können, aber es brauche eine langfristige Strategie, „um attraktiv für Pharmahersteller zu werden und den Produktionsstandort zu stärken“.

Derzeit sehe er eher Abwanderungsbewegungen, so der Minister. „Wichtig sind gezielte Strukturpolitik, das Setzen von Anreizen, der Erhalt des Patentrechts und die Diversifizierung von Lieferketten, damit die Pharmaunternehmen Wirkstoffe von verschiedenen Herstellern beziehen. Außerdem müssen europäische Produktionsstandorte erhalten und deren Ausbau gefördert werden, um die Lieferketten zu verkürzen und durch Diversifizierung zu stärken.“ Zudem hätten auch die Apotheken mit wirtschaftlichen Problemen und Fachkräftemangel zu kämpfen, sagte Holetschek.

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München (dts Nachrichtenagentur) – Im Transferpoker um den englischen Stürmer Harry Kane haben der FC Bayern München und Tottenham Hotspur offenbar eine Einigung erzielt. Das berichtet das in der Regel gut informierte Portal „The Athletic“ am Donnerstag unter Berufung auf deutsche Quellen.

Demnach soll ein Angebot des Bundesligisten im Umfang von mehr als 100 Millionen Euro am Mittwoch von dem Premier-League-Klub akzeptiert worden sein. Die Entscheidung über einen Wechsel liege nun bei Kane selbst, hieß es. Medienberichten zufolge soll der Stürmer sich intern schon länger für den Transfer ausgesprochen haben, zuletzt hatte es aber auch Anzeichen für einen Verbleib in London gegeben. Es wird erwartet, dass die Entscheidung bis zum Wochenende steht.

Der Pflichtspielstart für die Bayern findet am Samstag mit dem Supercup gegen RB Leipzig statt.

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