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IG Metall verteidigt Angriffe auf ZF-Vorstand

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Autoproduktion (Archiv), via dts NachrichtenagenturFriedrichshafen (dts Nachrichtenagentur) – Lea Corzilius, Personalvorstand und Arbeitsdirektorin von ZF, hält weitere Maßnahmen zur Stabilisierung der defizitären Pkw-Antriebssparte des angeschlagenen Automobilzulieferers für nicht notwendig. Das Sparprogramm, das ZF Anfang Oktober vorstellte, werde ausreichen, sagte sie der FAZ.

„Wir haben klar gesagt, wir schließen jetzt ein Bündnis, mit dem wir unsere Ziele erreichen, und starten keine Salamitaktik, bei der wir die Maßnahmen immer wieder verschärfen müssen. Die Beiträge summieren sich auf eine Kostenersparnis von 500 Millionen Euro und sind der Kraftakt, der nötig ist, um die Antriebssparte aus eigener Kraft in die Zukunft zu führen“, sagte Corzilius. Das vor wenigen Wochen vorgestellte Sparprogramm sollte einen fast ein Jahr währenden Streit zwischen ZF-Vorstand und Arbeitnehmervertretung beenden.

Helene Sommer, Erste Bevollmächtigte der IG Metall Friedrichshafen-Oberschwaben, verteidigte in der FAZ die zum Teil scharfen Angriffe auf den ZF-Vorstand im vergangenen Jahr. „Sozialpartnerschaft heißt nicht, dass wir keine Konflikte führen. Ganz oft setzt die Lösung den Konflikt voraus, weil wir in schwierigen Zeiten von schwierigen Fragen stehen. Und Sozialpartner haben unterschiedliche Interessen, die man austragen muss. An ganz vielen Stellen wäre Lösungen überhaupt nicht möglich, wenn man vorher nicht mal die Positionen austauscht – im Zweifel auch auf dem Betriebshof mit Lautsprecher“, sagte Sommer.

„Ich sage weder auf eine Kundgebung noch sonst irgendwo etwas, was ich nicht meine. Und ich sage das nicht, um eine Belegschaft aufzuwiegeln, sondern ich sage Dinge, weil ich sie so wahrnehme. Das heißt nicht, dass ich mich nicht mit jemanden, den ich hart kritisiere, danach wieder an einen Tisch setzen kann. Man muss hart miteinander ins Gericht gehen, um danach für die Beschäftigten Lösungen zu finden.“

Corzilius mahnte „bei den politischen Rahmenbedingungen einen konstruktiven Weg nach vorne“ an und nannte als „Bürokratie, Energie, Lohnnebenkosten – und für ZF ganz spezifisch das Verbrenner-Aus mit Blick auf Plug-in-Hybridfahrzeuge“ als Handlungsfelder. „Wir wollen beim Verbrenner-Aus keine Kehrtwende machen und stehen zu den CO2-Zielen, aber wir wollen den Plug-in-Hybrid aus dem Dornröschen-Schlaf wecken“, sagte Corzilius und forderte steuerliche Erleichterungen für Fahren von Hybrid-Fahrzeugen.

„Wir brauchen ein gutes Anreizsystem. Ein Beispiel: Wenn ich im Ruhrgebiet unterwegs bin, fahre ich rein elektrisch. Fahre ich aber von dort nachts mit Kindern auf der Rückbank zurück an den Bodensee, bin ich froh, dass ich nicht noch laden muss. Insgesamt bin ich die meiste Zeit elektrisch unterwegs. Um die richtigen Anreize zu setzen: Warum bekommt jemand, der einen hohen elektrischen Fahranteil hat, keinen besseren Steuersatz als jemand, der nicht elektrisch fährt.“

Auch Sommer fordert bessere Rahmenbedingungen für die Industrie, weist allerdings zurück, dass die hohen Löhne der IG Metall die Entwicklung der Unternehmen ausbremsen. „Wir müssen die Unternehmen in die Lage versetzen, trotz hoher Löhne gutes Geld zu verdienen. Wir konnten die Entgelte durchsetzen, weil die Unternehmen so stark waren und wir den dort erwirtschafteten Wohlstand so verteilen konnten“, sagte Sommer. „Es ist ja nicht so, dass die Metall- und Elektroindustrie in den vergangenen Jahrzehnten nicht auch ordentliches Geld verdient hat. Die maßgebliche Frage ist, ob unsere Industrie wettbewerbsfähig ist, damit wir uns dieses Wohlstandsniveau leisten können. Darum müssen wir uns kümmern.“


Foto: Autoproduktion (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Mittelstand bereitet sich auf Großaufträge der Bundeswehr vor

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Bundeswehr-Soldaten (Archiv), via dts NachrichtenagenturBerlin (dts Nachrichtenagentur) – Der deutsche Mittelstand richtet sich auf die erwarteten Großaufträge der Bundeswehr aus. Das bekommt auch der „Bundesverband der deutschen Sicherheits- und Verteidigungsindustrie“ zu spüren: Seit November 2024 habe sich die Mitgliederzahl von 243 auf 440 fast verdoppelt, wie das „Handelsblatt“ berichtet.

Zwei Drittel der Mitglieder kommen aus dem Mittelstand und haben damit weniger als 300 Beschäftigte. „Wir werden von Interessenten überrannt“, sagte Cathrin Wilhelm, Mittelstandsbeauftragte des BDSV der Zeitung. „Viele Unternehmen sind Zulieferer aus der Autoindustrie und dem Maschinenbau kämpfen um Auslastung. In der Verteidigungsbranche sehen sie nun die Chance auf Wachstum“.

Die Chance dafür ist da. „Wer über Technik, Fertigungskompetenz und Qualitätsstandards verfügt, prüft verstärkt, ob er sich als Zulieferer für Rüstungs- oder Verteidigungsaufträge positionieren kann“, sagte Fabian Kienbaum, der mit seiner Personalberatung Familienbetriebe berät. Dabei gehe es vor allem um mechanische Bauteile, Montage oder Beschichtungen. „Der Bedarf an qualifiziertem Personal für die Gestaltung dieser Transformationen ist riesig“, so Kienbaum.

Schwierigkeiten bestehen noch in der Finanzierung. „Für viele mittelständische Unternehmen ist die Kapitalbeschaffung immer noch eine große Hürde im Bereich Defense“, sagte Wilhelm. Zwar hätten bereits einige Banken und Fonds ihre Statuten geändert, mit denen sie in der Vergangenheit Rüstung als nicht-ethisches Investment ablehnten. Dennoch stocke die Finanzierung zum Aufbau der Kapazitäten. Denn die meisten Großaufträge seien noch nicht bei den Zulieferern angekommen und die Banken zögerten mit Finanzierungen.


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Berlin will Telefonüberwachung bereits bei illegalem Waffenbesitz

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Waffenverbotszone in Berlin (Archiv), via dts NachrichtenagenturBerlin (dts Nachrichtenagentur) – Berlins Innensenatorin Iris Spranger (SPD) drängt im Kampf gegen zunehmende Schießereien krimineller Banden auf mehr Befugnisse für die Ermittlungsbehörde. Dazu zählt die Telefonüberwachung von Personen, bei denen eine illegale Waffe gefunden wird.

Bei der Innenministerkonferenz Anfang Dezember in Bremen will Spranger einen Antrag einbringen, um „weitergehende Ermittlungsmöglichkeiten rechtlich zu verankern“, wie die Senatorin dem Tagesspiegel sagte. Die Justizministerkonferenz soll einbezogen werden. Ziel ist es, eine Verschärfung von Bundesgesetzen zu erreichen.

„Bei einem bloßen Besitz von illegalen Waffen muss der Weg für weiterführende Maßnahmen wie zum Beispiel Telekommunikationsüberwachung zur Aufklärung der Handelswege und zur Zerschlagung der Handelsstrukturen geebnet werden“, sagte Spranger. Bisher richteten sich die Ermittlungen zur Herkunft von sichergestellten Schusswaffen gegen unbekannt.

Um nachhaltig gegen den Waffenhandel vorzugehen, sollen nach dem Willen Berlins die Gesetze verschärft werden. Konkret geht es um das Waffengesetz und die Strafprozessordnung. Ziel ist es, Telefonüberwachung – im Fachjargon Telekommunikationsüberwachung (TKÜ) – zu ermöglichen. Dafür reicht es bislang nicht, mit einer illegalen Schusswaffe erwischt zu werden.

Die Innenverwaltung erhofft sich, bei der Überwachung erwischter Waffenbesitzer auf Händler zu stoßen und so jenes Netz aufzudecken, das die Banden mit Pistolen und anderen Schusswaffen versorgt. „Die Sicherheit und der Schutz der Menschen in Berlin hat für mich oberste Priorität“, sagte Spranger. Deshalb müsste die Verfügbarkeit von illegalen Schusswaffen eingedämmt und die Quellen ausgetrocknet werden.

„Allein der Besitz einer illegalen scharfen Schusswaffe sagt wohl viel über den Träger und dessen Gewalt- bis hin zur Tötungsbereitschaft aus“, sagte Innensenatorin Spranger dem Tagesspiegel. „Für eine wirksame und nachhaltige Bekämpfung der Schusswaffenkriminalität sind die Aufklärung der Lieferwege sowie die Unterbindung der Herstellung dieser Waffen unabdingbare Voraussetzungen.“ Dafür müssten die Ermittlungsmöglichkeiten gestärkt werden.

Im Oktober hatte wegen vermehrter Schießereien die Soko „Park“ aus Beamten der Landespolizeidirektion und des Landeskriminalamts (LKA) ihre Arbeit aufgenommen. Seit vergangenem Donnerstag wurde sie von der erweiterten Soko „Ferrum“ abgelöst, Ferrum ist der lateinische Begriff für Eisen.


Foto: Waffenverbotszone in Berlin (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Kriegsdienstverweigerung auf neuem Hoch

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Bundeswehr-Soldaten (Archiv), via dts NachrichtenagenturKöln (dts Nachrichtenagentur) – Während sich die schwarz-rote Koalition auf ein freiwilliges Wehrdienstmodell geeinigt hat, verweigern immer mehr Menschen den Dienst an der Waffe.

Bis Ende Oktober 2025 sind beim zuständigen Bundesamt für Familie und zivilgesellschaftliche Aufgaben (BAFzA) 3.034 Anträge auf Kriegsdienstverweigerung eingegangen. Das berichtet die „Neue Osnabrücker Zeitung (NOZ)“ unter Berufung auf Zahlen der Behörde.

So viele Anträge hatte es zuletzt 2011 gegeben. Laut BAFzA steigen die Antragszahlen seit Jahren an: 2023 waren es 1.079 Anträge, 2024 gab es eine Verdopplung auf 2.249.

Laut Behörde verweigerten in diesem Jahr in mehr als der Hälfte der Fälle Ungediente den Kriegsdienst. Dazu kamen Anträge von rund 1.300 Reservisten und knapp 150 Soldaten, bestätigte eine Sprecherin der „NOZ“. Das Bundesamt entscheidet nur bei jenen Menschen, die zuvor von der Bundeswehr als tauglich gemustert worden waren.


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Grüne fordern mehr Einsatz gegen unfaire Handelspraktiken Chinas

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Markt in Peking (Archiv), via dts NachrichtenagenturBerlin (dts Nachrichtenagentur) – Grünen-Chefin Franziska Brantner fordert mehr Einsatz von Vizekanzler Lars Klingbeil (SPD) gegen unfaire chinesische Handelspraktiken.

„Europa ist mit seinen 450 Millionen Menschen relevant für China. Der amerikanische Markt ist zu für sie, der europäische noch nicht – knüpfen wir das doch mal an Bedingungen“, sagte Brantner den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Dienstagsausgaben). „Unsere Botschaft an Peking muss lauten: Wenn eure Märkte für uns zu sind, dann sind auch unsere für euch zu.“

Außerdem dürften chinesische Billigprodukte, die nicht europäischen Standards entsprächen, hier nicht verkauft werden. „Ich erwarte von Lars Klingbeil, dass er in China klare Worte dazu findet“, sagte die grüne Co-Parteichefin weiter.

Klingbeil ist in dieser Woche zu Gesprächen in der chinesischen Hauptstadt Peking. Er ist der erste Minister dieser Bundesregierung, der das Land besucht. Brantner mahnt den SPD-Politiker und den Rest der schwarz-roten Koalition, deutsche und europäische Unternehmen im Wettbewerb mit chinesischen Konkurrenten mehr zu unterstützen. „Temu und Shein sind eine echte Bedrohung für unseren Einzelhandel“, sagte sie den Funke-Zeitungen.

Dass Klingbeil in Brüssel verhandelt habe, dass Zölle auch bei Paketen unter 150 Euro gelten sollen, sei „schön und gut“, führte sie aus. „Aber das soll erst ab 2028 gelten. Bis dahin ist der Einzelhandel platt.“ Die Regierung müsse sich „hinter unsere Unternehmen“ stellen. „Sonst haben die keine Chance“, glaubt Brantner. „Gegen Dumping kommt man nicht an.“


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Umfrage: Drei Viertel für soziale Pflichtzeit

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Katastrophenschutz (Archiv), via dts NachrichtenagenturBerlin (dts Nachrichtenagentur) – Drei Viertel der Deutschen würden die Einführung eines sechsmonatigen Pflichtdienstes für alle Bürger begrüßen. Das ergab eine Forsa-Umfrage im Auftrag des „Stern“. 23 Prozent lehnen die Idee ab. Zwei Prozent äußern sich nicht.

Vor allem Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier setzt sich für das Konzept einer sozialen Pflichtzeit ein. Danach würden sich alle Bürger im Laufe ihres Lebens einmal sechs Monate in den Dienst der Gesellschaft stellen – ob in der Bundeswehr, im Katastrophenschutz oder einer sozialen Einrichtung. Die Debatte war im Zusammenhang mit der Reform des Wehrdienstes und der Wahrung der Wehrgerechtigkeit wieder aufgelebt.

Die Zustimmung geht quer durch alle Bevölkerungsgruppen. Bei Männern ist mit 78 Prozent die Unterstützung für die Idee etwas größer als bei Frauen (72 Prozent), für die dann erstmals ein Pflichtdienst gelten würde. Bei der Betrachtung nach Parteipräferenz fällt auf, dass die Zustimmung bei Anhängern der Grünen mit 90 Prozent und der Union mit 86 Prozent am höchsten ist. SPD-Wähler liegen mit 77 Prozent in der Mitte. Am geringsten ist die Begeisterung an den politischen Rändern: AfD-Anhänger begrüßen zu 62 Prozent das Konzept der Pflichtzeit und lehnen es zu 37 Prozent ab. Wähler der Linken sind nur zu 62 Prozent dafür und zu 39 Prozent dagegen.

Die Daten wurden vom Markt- und Meinungsforschungsinstitut Forsa für den „Stern“ und RTL Deutschland am 13. und 14. November erhoben. Datenbasis: 1.009 Befragte.


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US-Börsen schwächer – Anleger warten auf Nvidia-Zahlen

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Wallstreet in New York, via dts NachrichtenagenturNew York (dts Nachrichtenagentur) – Die US-Börsen haben am Montag Verluste gemacht. Zu Handelsende in New York wurde der Dow mit 46.590 Punkten berechnet, ein Minus in Höhe von 1,2 Prozent im Vergleich zum vorherigen Handelstag.

Wenige Minuten zuvor war der breiter gefasste S&P 500 mit rund 6.670 Punkten 0,9 Prozent im Minus, die Technologiebörse Nasdaq berechnete den Nasdaq 100 zu diesem Zeitpunkt mit rund 24.800 Punkten 0,8 Prozent im Minus.

Die Anleger dürften sich vor der Veröffentlichung der Nvidia-Geschäftszahlen am Mittwoch erst einmal zurückhalten. Analysten erwarten dann in der Wochenmitte stärkere Dynamik – je nachdem, wie die Zahlen ausfallen. Die Daten des Chip-Giganten gelten als Indikator für den gesamten Technologiesektor. Am Montag gab die Nvidia-Aktie um über zwei Prozent nach.

Die europäische Gemeinschaftswährung war am Montagabend schwächer: Ein Euro kostete 1,1589 US-Dollar, ein Dollar war dementsprechend für 0,8629 Euro zu haben.

Der Goldpreis ließ deutlich nach, am Abend wurden für eine Feinunze 4.042 US-Dollar gezahlt (-1 Prozent). Das entspricht einem Preis von 112,13 Euro pro Gramm.

Der Ölpreis sank unterdessen: Ein Fass der Nordsee-Sorte Brent kostete am Montagabend gegen 22 Uhr deutscher Zeit 64,04 US-Dollar, das waren 35 Cent oder 0,5 Prozent weniger als am Schluss des vorherigen Handelstags.


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Deutschland bucht mit Kantersieg gegen Slowakei WM-Ticket

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Leroy Sané (Deutsche Nationalmannschaft) (Archiv), via dts NachrichtenagenturLeipzig (dts Nachrichtenagentur) – Deutschland hat sich mit einem deutlichen 6:0-Sieg gegen die Slowakei das Ticket für die Fußball-Weltmeisterschaft 2026 gesichert.

Die deutsche Mannschaft zeigte von Beginn an eine konzentrierte Leistung und dominierte das Spielgeschehen. Bereits in der 18. Minute brachte Nick Woltemade die DFB-Elf mit einem Kopfball in Führung. Serge Gnabry und Leroy Sané mit einem Doppelpack erhöhten noch vor der Halbzeit auf 4:0.

In der zweiten Halbzeit setzte das deutsche Team seine Überlegenheit fort. Ridle Baku und Assan Ouedraogo trugen sich ebenfalls in die Torschützenliste ein. Die Slowakei fand kaum Mittel gegen die spielstarke deutsche Mannschaft und blieb weitgehend chancenlos. Der Sieg in Leipzig war ein wichtiger Schritt für Bundestrainer Julian Nagelsmann und seine Mannschaft, die sich nach einer durchwachsenen Qualifikationsrunde nun auf die WM 2026 freuen können.

Die Slowakei hingegen verpasste die direkte Qualifikation und muss nun auf die Play-offs hoffen. Trotz einiger Wechsel und Bemühungen, das Spiel zu drehen, gelang es den Slowaken nicht, die deutsche Abwehr ernsthaft zu gefährden. Die DFB-Elf zeigte sich in allen Mannschaftsteilen überlegen und ließ den Gästen kaum Raum zur Entfaltung.


Foto: Leroy Sané (Deutsche Nationalmannschaft) (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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BER beschafft sich erstmals frisches Geld ohne Staatsgarantien

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Flughafen BER (Archiv), via dts NachrichtenagenturBerlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Hauptstadtflughafen BER hat sich zum ersten Mal frisches Kapital gesichert, ohne dass die Länder Brandenburg und Berlin sowie der Bund dafür Sicherheiten bieten mussten.

„Das ist der entscheidende Schritt auf dem Weg zur finanziellen Eigenständigkeit der FBB“, sagte Aletta von Massenbach, die Vorsitzende der Geschäftsführung der Flughafengesellschaft FBB, dem „Handelsblatt“ (Dienstagsausgabe). Der BER eröffnete vor fünf Jahren und war bisher stets auf Hilfe der drei Gesellschafter angewiesen.

An der Refinanzierung über 1,2 Milliarden Euro beteiligen sich zwölf nationale und internationale Banken und Förderbanken. Die Führung des Konsortiums haben die Norddeutsche Landesbank (NordLB) und die Commerzbank AG. Die Finanzierungsrunde war 68 Prozent überzeichnet. Die Kredite laufen über fünf Jahre.

Der BER befinde sich noch in einer Übergangsphase, sagte von Massenbach dem „Handelsblatt“. Nach der Investition in den neuen Flughafen und der Konsolidierung nach der Pandemie folge nun die Wachstumsphase. „Ich gehe davon aus, dass wir in fünf Jahren bei neuen Verhandlungen andere, noch bessere Konditionen bekommen können, auch weil unsere Finanzkennzahlen dann anders aussehen.“ Noch schreibt der BER unter dem Strich rote Zahlen. Sie erwarte, dass der Flughafen „Ende der 20er-Jahre“ aus der Verlustzone kommen werde, sagte von Massenbach.


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Agrarminister Rainer muss USA-Flug abbrechen – Technische Probleme

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Flugzeug der Flugbereitschaft (Archiv), via dts NachrichtenagenturBerlin (dts Nachrichtenagentur) – Bundeslandwirtschaftsminister Alois Rainer (CSU) ist bei dem Versuch gescheitert, mit der Flugbereitschaft in die USA zu fliegen. Die Maschine vom Typ „Global 5000“ habe aus technischen Gründen wieder umkehren und nach Deutschland zurückfliegen müssen, teilte das Ministerium am Montagabend mit.

Aufgrund der Verzögerung muss der geplante Besuch in Omaha im US-Bundesstaat Nebraska, entfallen. Dort waren neben politischen Gesprächen mit Gouverneur Jim Pillen und Landwirtschaftsministerin Sherry Vinton auch ein Besuch bei einem deutschen Landmaschinenunternehmen sowie an der University of Nebraska-Lincoln vorgesehen.

Am Dienstag fliegt der Minister mit einer Linienmaschine direkt nach Washington. Dort stehen Gespräche mit dem US-Landwirtschaftsministerium (USDA) sowie Treffen mit Mitgliedern des Kongresses auf dem Programm. Darüber hinaus sind mehrere Austauschformate und Roundtable-Gespräche mit deutschen und amerikanischen Unternehmen geplant, wie es vom Ministerium hieß.


Foto: Flugzeug der Flugbereitschaft (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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