New York (dts Nachrichtenagentur) – Die US-Börsen haben am Freitag zugelegt. Zu Handelsende in New York wurde der Dow mit 34.061 Punkten berechnet, ein Plus in Höhe von 0,7 Prozent im Vergleich zum vorherigen Handelstag.

Wenige Minuten zuvor war der breiter gefasste S&P 500 mit rund 4.358 Punkten 0,9 Prozent im Plus, die Technologiebörse Nasdaq berechnete den Nasdaq 100 zu diesem Zeitpunkt mit rund 13.478 Punkten 1,4 Prozent fester. Die Hoffnung von Anlegern auf ein Ende der Leitzinserhöhungen wurde am Freitag weiter gestärkt. Denn die US-Zentralbank Federal Reserve geht davon aus, dass eine weitere Abkühlung des Arbeitsmarktes nötig sein könnte, damit die Inflation wieder unter die Zielmarke der Fed von unter zwei Prozent fällt. Der am Freitag veröffentlichte Arbeitsmarktbericht zeigt nun genau diese Abkühlung: Die US-Wirtschaft hat im Oktober deutlich weniger Jobs dazugewonnen als erwartet und die Arbeitslosenzahlen haben ihr höchstes Level seit Januar 2022 erreicht. Anleger können darauf hoffen, dass der Notenbank dies ausreicht und sie nicht durch weitere Zinserhöhungen Investitionen für Unternehmen weiter verteuert. Die europäische Gemeinschaftswährung tendierte am Freitagabend deutlich stärker. Ein Euro kostete 1,0729 US-Dollar (+1,05 Prozent), ein Dollar war dementsprechend für 0,9321 Euro zu haben. Der Goldpreis zeigte sich stärker, am Abend wurden für eine Feinunze 1.992,52 US-Dollar gezahlt (+0,37 Prozent).

Das entspricht einem Preis von 59,70 Euro pro Gramm. Der Ölpreis sank unterdessen deutlich: Ein Fass der Nordsee-Sorte Brent kostete am Freitagabend gegen 22 Uhr deutscher Zeit 85,17 US-Dollar, das waren 168 Cent oder 1,9 Prozent weniger als am Schluss des vorherigen Handelstags.

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Darmstadt (dts Nachrichtenagentur) – Zum Auftakt des 10. Spieltags der 1. Bundesliga hat der VfL Bochum gegen den SV Darmstadt 98 2:1 gewonnen. Darmstadt fällt damit auf Platz 15 zurück, während Bochum auf den 13. Rang vorrückt.

Letztere dominierten die Partie über weite Strecken. Darmstadt wirkte dagegen bisweilen ideenlos. Takuma Asano traf in der 25. Minute für Bochum. Nachdem Fabian Nürnberger in der 43. Minute ausglich, brachte Asano Bochum in der 54. Minute erneut in Führung.

Foto: Anthony Losilla (VfL Bochum) (Archiv), über dts Nachrichtenagentur

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Sao Paulo (dts Nachrichtenagentur) – Beim Großen Preis von Brasilien startet Max Verstappen von der Pole Position. Der Red-Bull-Pilot sicherte sich im Qualifying am Samstag den ersten Platz vor Charles Leclerc (Ferrari) und Lance Stroll (Aston Martin).

Auf den Quali-Rängen vier bis zehn folgen Fernando Alonso (Aston Martin), Lewis Hamilton (Mercedes), George Russell (Mercedes), Lando Norris (McLaren), Carlos Sainz (Ferrari), Sergio Pérez (Red Bull) und Oscar Piastri (McLaren). Seit dem Großen Preis von Katar steht Max Verstappen bereits als Weltmeister fest, auf Platz zwei folgt bislang Sergio Perez 20 Punkte vor Lewis Hamilton. In der Konstrukteurswertung ist Red Bull seit dem Großen Preis von Japan Weltmeister. Dahinter steht nach 19 Rennen Mercedes Benz 22 Punkte vor Ferrari.

Foto: Max Verstappen / Red Bull (Archiv), über dts Nachrichtenagentur

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Düsseldorf (dts Nachrichtenagentur) – Zum Auftakt des 12. Spieltags der 2. Bundesliga hat die SV Wehen Wiesbaden gegen Fortuna Düsseldorf 3:1 gewonnen. Damit rückt Wehen auf Tabellenplatz sieben vor, Fortuna hält sich auf dem zweiten Rang.

Die Favoriten hatten Schwächen in der Defensive, die Wiesbaden von Beginn an eiskalt ausnutzte. Für letztere trafen Hyun-ju Lee (10.) und Amar Ćatić (26. Minute). John Iredale konnte in der 42. Minute für Wehen einen Elfmeter wiederholen und beim zweiten Versuch verwandeln, nachdem der missglückte erste Versuch wegen Fortuna-Spielern im Strafraum nicht gewertet wurde. Erst in der 79. Minute gelang Yannik Engelhardt ein Tor für Düsseldorf.

Im parallel stattfindenden Spiel hat der FC St. Pauli gegen SV 07 Elversberg 2:0 gewonnen. Die Mannschaft aus Hamburg kann damit den Spitzenplatz halten, während Elversberg auf Rang neun abrutscht.

Foto: Linienrichter (Archiv), über dts Nachrichtenagentur

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Über 30 Deutsche haben am Freitag über den Grenzübergang Rafah den Gazastreifen verlassen. Darunter befänden sich auch Familien mit Kindern, teilte das Auswärtige Amt am Abend über den Kurznachrichtendienst X (vormals Twitter) mit.

Das Team der Deutschen Botschaft in Kairo kümmere sich nun um sie. „Wir setzen unsere Bemühungen fort und arbeiten intensiv daran, dass weitere Deutsche ausreisen können“, so das Ministerium. Die humanitäre Lage im Gazastreifen gilt als äußerst schlecht. „Was wir in den letzten 26 Tagen in Israel und in den besetzten Gebieten erlebt haben, ist nichts Geringeres als eine Schande für unser kollektives Gewissen“, sagte der UN-Koordinator für humanitäre Hilfe, Martin Griffiths am Freitag.

Die Verhandlungen über humanitäre Hilfe seien nicht ausreichend. „Wir brauchen diese humanitären Pausen“, so Griffiths. Auch US-Außenminister Antony Blinken hatte bei seinem Besuch in Israel auf eine Feuerpause gepocht und die dortige Regierung in ihrem Kampf gegen die Hamas zu mehr Schutz für Zivilisten aufgefordert. Isreals Premierminister Benjamin Netanjahu lehnt einen vorübergehenden Waffenstillstand ab, wenn dieser keine Freilassung der Geiseln beinhaltet.

Auch einer Lieferung von Treibstoff, der unter anderem für den Betrieb von Krankenhäusern nötig werden könnte, erteilte er eine Absage.

Foto: Grenze zum Gazastreifen (Archiv), über dts Nachrichtenagentur

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Um das von Kanzler Olaf Scholz (SPD) ausgerufene „neue Deutschlandtempo“ zu erreichen, wollen die Regierungschefs von Bund und Ländern auf der Ministerpräsidentenkonferenz am kommenden Montag ein umfassendes Maßnahmenpaket beschließen, das Genehmigungsverfahren und Behördenprozesse beschleunigen soll. In einer 28-seitigen Beschlussvorlage, über die „T-Online“ am Freitag berichtet, haben sich Bund und Länder unter anderem darauf geeinigt, die gesetzlichen Fristen für Beteiligungsverfahren zu verkürzen.

Zudem sollen die Behörden künftig freier entscheiden können, ob öffentliche Termine zur Anhörung und Beteiligung von Interessenvertretern überhaupt angesetzt werden. „Die Entscheidung über das Abhalten eines Erörterungstermins erfolgt unter Gesichtspunkten der Effektivität und Zweckhaftigkeit“, heißt es wörtlich in dem Papier. Ferner sollen bei der Planung von Großprojekten die einzelnen Verfahrensschritte nicht länger nacheinander, sondern parallel stattfinden. Um beim Ausbau der Energieinfrastruktur schneller zu werden, strebt der Bund außerdem mehr Ausnahmen von der Umweltverträglichkeitsprüfung (UVP) an.

In den allermeisten Punkten sind sich Bund und Länder einig. Strittig ist jedoch das Finanzielle. So wünschen sich die Länder einen Zuschuss vom Bund, um mehr Stellen in den Verwaltungen zu schaffen. Die genaue Summe lässt das Papier allerdings noch offen.

Foto: Rednerpult im Bundeskanzleramt (Archiv), über dts Nachrichtenagentur

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Vor dem Flüchtlingsgipfel von Bund und Ländern am 6. November plädieren CDU-Politiker dafür, Asylverfahren zum Teil ins Ausland zu verlegen. Es reiche nicht aus, nur Rückführungen stärker durchzusetzen, schreiben die vier CDU-Bundestagsabgeordneten Serap Güler, Thomas Heilmann, Thomas Röwekamp und Kai Whittaker in einem Gastbeitrag für die „Frankfurter Allgemeine Zeitung“ (Samstagsausgabe).

Man wolle den „Kerngedanken der Ampel-Koalition aus ihrem Koalitionsvertrag“ umsetzen, wonach die Prüfung des Schutzstatus bereits in einem Drittstaat erfolgen kann. Das senke Fehlanreize, störe das Schlepper-System und gewährleiste den notwendigen Schutz von Menschen auf der Flucht. „Hierzu wollen wir Vereinbarungen mit sicheren Drittstaaten, insbesondere auch afrikanischen Ländern mit rechtsstaatlichen Voraussetzungen, möglichst gemeinsam mit europäischen Partnern treffen“, so die CDU-Politiker. Länder, für deren Flüchtlinge mit hoher Wahrscheinlichkeit ein Asylantrag erfolgreich bewilligt werde, könnten als „unsichere Herkunftsstaaten“ definiert und eine zwischenzeitliche Überstellung in einen Drittstaat gleich unterlassen werden.

Somit würde das Vorzeigen eines solchen Passes belohnt und nicht mehr das Wegwerfen von Ausweis-Papieren, schreiben die vier Abgeordneten. Künftig solle der Fokus auf den am stärksten notleidenden Menschen liegen. Deshalb sollte sich die EU verpflichten, ein festes Sonderkontingent von Flüchtlingen jährlich aufzunehmen. Diese sollten direkt von ihrem jeweiligen Aufenthaltsort in die EU gebracht und bis zu einer dauerhaften Aufenthaltserlaubnis eine Residenzpflicht haben.

Kriterien, Anzahl und Auswahl sollten möglichst europäisch abgestimmt und in Zusammenarbeit mit dem UNHCR festgelegt werden. Bislang ist das Recht auf Asyl ein Menschenrecht und wird als solches individuell und unabhängig von Kontingenten gewährt. Die CDU-Politiker fordern zudem, dass anerkannte Flüchtlinge sofort und uneingeschränkt arbeiten können. „Für maximal sechs Monate erhalten sie eine Unterkunft sowie ein Monatsgeld in Form einer Bezahlkarte.“

Zudem wollen die Abgeordneten anerkannte Flüchtlinge dazu verpflichten, umgehend einen Sprachkurs und einen Integrationskurs abzulegen. „Wer einen Kurs abbricht oder nicht erfolgreich besteht, erhält keine weiteren Ansprüche auf Unterkunft oder Leistungen.“ Das Bundesverfassungsgericht hatte in vergangenen Urteilen Kürzungen, die das Existenzminimum unterschritten, als verfassungswidrig abgelehnt. Ob ein Flüchtling anerkannt werde, soll nach dem Willen der CDU-Abgeordneten zukünftig auch davon abhängig sein, inwieweit die Person die freiheitlich-demokratische Grundordnung, einschließlich der Haltung der Bundesrepublik Deutschland zu Israel, glaubhaft akzeptiere.

Zudem schlagen die CDU-Politiker vor, auf nationaler Ebene die Zuständigkeiten für Flüchtlinge, Migration und Integration neu zu ordnen. Die Bundespolizei solle das Einreisemanagement verantworten und Ausreisepflichten durchsetzen. Das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge soll danach in ein Bundesamt für Zuwanderung und Integration weiterentwickelt werden. Darin sollen verschiedene Aufgaben der Ausländerbehörden, der Bundesagentur für Arbeit und der Jobcenter gebündelt werden, so die Abgeordneten.

Foto: Flüchtlingsunterkunft Tempelhof (Archiv), über dts Nachrichtenagentur

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Das Bundesinnenministerium (BMI) weigert sich, Antworten zur Amtsführung von Hans-Georg Maaßen als Präsident des Bundesamts für Verfassungsschutz (BfV) zu geben. Das geht aus der Antwort auf eine Kleine Anfrage der Linkenabgeordneten Martina Renner und ihrer Fraktion hervor, über die der „Spiegel“ berichtet.

Renner wollte etwa wissen, ob Maaßen eine Löschung von Daten angeordnet oder Korrekturen an Verfassungsschutzberichten vorgenommen habe. Das BMI schreibt, dies könnte „wegen des unzumutbaren Aufwandes nicht erfolgen“. Dabei hatte Renner die Anfrage zeitlich begrenzt – auf die sieben Monate rund um Maaßens Treffen mit der damaligen AfD-Chefin Frauke Petry 2015. Laut BMI würde die Arbeitsfähigkeit des BfV dennoch „in nicht vertretbarer Weise eingeschränkt“, etwa weil das elektronische Aktensystem die Suche „ab dem 1000. Dokument systemseitig abbrechen“ würde.

„Die Verweigerung hat zum Teil groteske Züge“, sagte Renner. Allen voran, wenn das BMI schreibe, das Aktensystem könne nicht erkennen, ob es sich bei Treffern, etwa zu Hans-Georg Maaßen, um ihn handle oder um jemanden mit demselben Namen. Man müsse klären, „inwieweit Maaßen seine Machtposition genutzt hat, um seine extrem rechte Agenda umzusetzen“, so Renner. Solche Vorwürfe hat er stets zurückgewiesen.

Foto: Bundesinnenministerium (Archiv), über dts Nachrichtenagentur

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Eine Aufhebung der Budgetierung von Kassenärzten würde jährliche Mehrkosten von rund drei Milliarden Euro verursachen. Das geht aus einer Schätzung des Zentralinstituts für die kassenärztliche Versorgung hervor, über die der „Spiegel“ in der aktuellen Ausgabe berichtet.

Die Summe des Geldes, das Ärzte für die Behandlung gesetzlich Versicherter erhalten, ist bislang begrenzt. Teile der Ärzteschaft machen enge Budgets mitverantwortlich dafür, dass Termine in Praxen manchmal nur schwer zu bekommen sind. Für Kinderärzte wurden die Vorgaben bereits geändert. Der Koalitionsvertrag sieht einen solchen Schritt auch für Hausärzte vor, damit ihnen jede erbrachte Leistung erstattet werden kann.

Zuletzt sprach sich jedoch der Bundesrechnungshof gegen sogenannte Entbudgetierungen für sie aus. Auch ein Komplettausstieg wird von Experten kritisch gesehen. „Budgets haben eine Steuerwirkung“, sagte Stefan Greß, Gesundheitsökonom an der Hochschule Fulda, dem Nachrichtenmagazin. Ärzte könnten abschätzen, wann sie die Begrenzung überschritten haben und kein Geld mehr für bestimmte Leistungen bekommen.

„Würde das wegfallen, hätten wir eine Kostenexplosion“, so Greß.

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Bonn (dts Nachrichtenagentur) – Der Aufbau einer Nationalreserve an Masken und Medikamenten droht an der weiterhin fehlenden Rechtsgrundlage zu scheitern. Das ergibt sich aus einem Bericht des Bundesrechnungshofs, über den der Spiegel in seiner aktuellen Ausgabe berichtet.

Demnach sollte es für die Maskenreserve des Bundes schon 2022 ein Gesetz geben, mit dem der Bund in die Beschaffung von Schutzgütern einsteigen darf; derzeit ist das Ländersache. „Ob eine rechtliche Verankerung erfolgt, ist noch nicht entschieden“, heißt es nun vom Rechnungshof. Das Gesundheitsministerium macht laut Bericht das Innenministerium verantwortlich, das eine dafür notwendige Verfassungsänderung „aktuell nicht aktiv weitertreibe“. Das Innenministerium wiederum spielt auf Anfrage den Ball zurück: Vorbereiten müsse die Verfassungsänderung das Gesundheitsministerium; solange von dort nichts komme, sei man nicht zuständig.

Bisher sind in der Nationalreserve 245 Millionen übrig gebliebene Masken aus der Pandemiezeit eingelagert, die sukzessive entsprechend dem Haltbarkeitsdatum vernichtet werden. Weitere Beschaffungen, so das Gesundheitsministerium, scheiterten auch daran, dass der Finanzminister „bislang keine Haushaltsmittel zugewiesen“ habe. Zudem habe der Haushaltsausschuss des Bundestags eine Prüfung verlangt, ob Bundesdepots nötig und wirtschaftlich seien. Die Prüfung laufe noch, ohne dass ein Ende absehbar sei.

Foto: Frau mit Schleier und FFP-2-Maske (Archiv), über dts Nachrichtenagentur

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