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So wachsen österreichische Start-ups mit Linde Digital

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Benjamin Jentzsch (l.) und Berthold Baurek-Karlic beteiligen sich mit Linde Digital an innovativen Start-ups aus Österreich (c) Venionaire

Von Kryptosteuern bis zur Industriespionageabwehr: Wie die Erfahrung des Linde Verlags österreichischen Start-ups beim Wachsen hilft

Blockpit aus Oberösterreich hilft Anleger:innen, steuerkonform mit Kryptos zu handeln und Nachzahlungen an das Finanzamt zu vermeiden. IURIO aus der Steiermark bietet eine Collaboration Suite zum geschützten Austausch kritischer Daten und Dokumente. Sproof aus Salzburg ist auf rechtsgültige E-Signaturen von Dokumenten spezialisiert. Cybertrap aus Wien hindert Hacker daran, in die IT-Infrastruktur von Unternehmen einzudringen. Gemein ist diesen Jungunternehmen, das sie in ihren jeweiligen Feldern zu den Spitzenreitern im DACH-Raum zählen – und allesamt strategisch und finanziell vom digitalen Ableger des heimischen Linde Verlags unterstützt werden.

Du kannst nicht einfach Kunden fragen, was sie wollen und dann versuchen, es ihnen zu geben. Bis du es gebaut hast, wollen sie etwas neues“, soll Apple-Mitbegründer Steve Jobs einst gesagt haben. Eishockey-Legende Wayne Gretzky drückte es noch etwas simpler aus: „Ich laufe dorthin, wohin der Puck geht, nicht dorthin, wo er schon war.“ Die Fähigkeit, signifikante Trends schon in der Frühphase zu erkennen, gehört seit jeher zum Einmaleins des Verlagswesens, ebenso wie der Spürsinn für die Neuheiten und Innovationen, die besagte Trends befördern und maßgeblich formen.

„Wir sind stolz darauf, dass der Linde Verlag in puncto Steuerrecht die Nummer eins in Österreich ist. Wir ruhen uns auf dieser Position freilich nicht aus, sondern sind stets darauf bedacht, breiter zu denken und uns auch breiter aufzustellen. Genau diesen Ansatz verfolgen wir in der Linde Digital GmbH“, erklärt Benjamin Jentzsch, der die Geschicke des Linde Verlags als Eigentümer in dritter Generation lenkt.

Seit ihrer Gründung im Jahr 2022 investiert die Linde Digital GmbH direkt und indirekt (über einen Syndikatsfonds des European Super Angels Club) in aufstrebende österreichische Start-ups, die sich direkt oder indirekt in den Themenkomplexen Steuer, Wirtschaft und Recht bewegen. Als Geldgeber und strategischer Partner ist man beispielsweise an den Jungunternehmen Blockpit und IURIO beteiligt, die in ihren jeweiligen Bereichen künftig die Marktführer-Position im deutschsprachigen Raum einnehmen könnten.

Krypto steuerfit machen

Blockpit, 2017 in Oberösterreich gegründet, zählt schon jetzt zu den führenden Anbietern von Krypto-Steuererklärungen in Europa. Als das Wild-West-Zeitalter der digitalen Währungen durch strikte Regulatorien auf nationaler und EU-Ebene sein Ende fand, stand Blockpit mit seinem ausgeklügelten Service bereit. Die Software des Unternehmens wertet Handelsdaten aus Kryptobörsen aus und erstellt für die User:innen eine rechtskonforme Abrechnung, die direkt an das Finanzamt übermittelt werden kann.

„Die Blockpit AG hat sich vom Pionier zum Marktführer entwickelt und ist mit der erworbenen Expertise auf vielen Ebenen eine treibende Kraft für sinnvolle Krypto-Regulierung, wie sie beispielsweise mit ihrer Arbeit in der INATBA[1] in Brüssel im Zusammenhang mit der DAC8[2] und MiCA[3] unter Beweis stellte. In Zukunft werden neben Endkunden auch Unternehmen, Kryptofonds und Staaten von Produkten von Blockpit profitieren“, erklärt der Aufsichtsratsvorsitzende der Blockpit AG, Mag. Berthold Baurek-Karlic, der unter anderem auch als Head of Digital Transformation der Linde Digital GmbH fungiert.

Sicher kommunizieren und Leaks vorbeugen

Während sich das Angebot von Blockpit an Krypto-Anleger:innen richtet, sind die Dienstleistungen des steirischen Start-ups IURIO vorwiegend auf Steuerberater:innen, Anwältinnen und Anwälte, Notarinnen und Notare sowie Unternehmen zugeschnitten. Der Tech-Anbieter liefert eine Collaboration Suite, die über die Einbindung verschiedener Tools hochsichere Kommunikation gewährleistet – über die IURIO-Plattform können kritische Daten und Dokumente geschützt versandt und aufbewahrt werden.

„Zu diesen Tools zählt etwa der Doctracker des Wiener Start-ups Cybertrap. Doctracker versieht ein Dokument mit einem digitalen Wasserzeichen, um dessen Distribution lückenlos abzubilden: Wer druckt das Dokument aus, wer verschickt es, wer öffnet es? Ein mächtiges Mittel im Kampf gegen Industriespionage und Leaks – und gerade für die Zielgruppe des Linde Verlags überaus wertvoll“, so Baurek-Karlic. „IURIO liefert aber nicht nur sichere, sondern vor allem auch verlässliche Kommunikationsmittel. Nicht umsonst wurde die Plattform sogar von der österreichischen Notariatskammer als sicher eingestuft.“

Digitale Unterschriften

Die Tools von Cybertrap lassen sich ebenso in IURIO integrieren wie jene des Salzburger Start-ups sproof, die auf Rechtssicherheit bei gleichzeitiger unkomplizierter Handhabe im digitalen Raum abzielen. Über die Plattform von sproof können DSGVO-konforme E-Signaturen erstellt und eingeholt werden. “Sproof ist ein herausragendes Beispiel für ein Universitäts-Spin-Off. Elektronische Signaturen ersetzen zwar schon sehr lange – gemäß EU-Gesetzgebung – die handschriftliche Signatur, nur hatten sie sich bislang nicht durchgesetzt“, so Baurek-Karlic. Es habe eine Lösung gefehlt, um eine grenzüberschreitende qualifizierte Signatur (also die rechtlich bindende Signatur, wie etwa Österreichs Handysignatur) zu ermöglichen und dabei noch DSGVO-konform zu sein. Die amerikanischen Lösungen hätten nun einen ernstzunehmenden Wettbewerber aus Salzburg, der sich bereits in ganz Europa über Kunden freue.

„Österreichs Start-up-Szene floriert und hat nicht zuletzt in den Bereichen Steuer und Recht eine Vielfalt an Produkten und Services zu bieten, die auch international neue Maßstäbe setzen können. Wir sind begeistert, Teil dieser spannenden Entwicklungen zu sein und die heimischen Jungunternehmen zugleich mit unserer jahrzehntelangen Erfahrung und Expertise zu unterstützen“, erklärt Benjamin Jentzsch abschließend.

[1] Home – INATBA
[2] Fragen und Antworten: DAC8 (europa.eu)
[3] MiCA-Verordnung (infopoint-europa.de)

Bild Benjamin Jentzsch (l.) und Berthold Baurek-Karlic beteiligen sich mit Linde Digital an innovativen Start-ups aus Österreich (c) Venionaire

Quelle YIELD PUBLIC RELATIONS GMBH

China-Rundreisen: Jetzt auch ohne Visum möglich

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Bildunterschrift: (Foto Bavaria Fernreisen) Bavaria Fernreisen, Deutschlands Spezialist für Rundreisen durch China, erweitert das Programm. Ab sofort sind gleich sechs unterschiedliche Varianten für Urlaube im Reich der Mitte möglich. Großer Vorteil: Die China-Rundreisen in Kombination mit Japan sind speziell konzipiert, sodass das ansonsten notwendige Visum für die Einreise nach China entfällt. www.bavaria-fernreisen.de

Bavaria Fernreisen, Deutschlands Spezialist für Rundreisen durch China, erweitert das Programm. Ab sofort sind gleich sechs unterschiedliche Varianten für Urlaube im Reich der Mitte möglich. Die Bandbreite reicht von der neuntägigen Tour mit Peking, Tokio und Shanghai über verschiedene Rundreisen, die mit Besuchen in Tibet und Japan oder auch einer Fluss-Kreuzfahrt auf dem Yangtze kombiniert werden können.

Großer Vorteil: Die China-Rundreisen in Kombination mit Japan sind speziell konzipiert, sodass das ansonsten notwendige Visum für die Einreise nach China entfällt.

Reisebeispiel: „Top-Metropolen Asiens“, 9 Tage mit Übernachtungen in 3- und 4-Sterne-Hotels in Peking, Tokio und Shanghai, Yangtze-Kreuzfahrt, umfangreichem Ausflugspaket mit Terrakotta-Armee und Großer Mauer, Fahrt im Hochgeschwindigkeitszug, Flügen ab/bis Deutschland (nach Peking, ab Shanghai), deutschsprechende Reiseleitung, ab 1.399 Euro pro Person.

Weitere Informationen: www.bavaria-fernreisen.de

BAVARIA FERNREISEN (BAV), gegründet 1986, hat sich zu einem der führenden Reiseveranstalter für Rundreisen entwickelt. Als Marktführer für Chinareisen hat Bavaria Fernreisen diese Destination im deutschsprachigen Raum aufgebaut und zu einer festen Größe am Markt positioniert. Heute bietet das Unternehmen weltweite Rund- und Erlebnisreisen sowie Sondergruppenreisen an. Der Erfolg basiert auf hohen Qualitätsstandards bei allen Reisen und der Fachkompetenz der Mitarbeiter, die ihre Reiseziele aus eigener Anschauung und Erfahrung kennen.

Bildunterschrift: (Foto Bavaria Fernreisen)

Bavaria Fernreisen, Deutschlands Spezialist für Rundreisen durch China, erweitert das Programm. Ab sofort sind gleich sechs unterschiedliche Varianten für Urlaube im Reich der Mitte möglich. Großer Vorteil: Die China-Rundreisen in Kombination mit Japan sind speziell konzipiert, sodass das ansonsten notwendige Visum für die Einreise nach China entfällt. www.bavaria-fernreisen.de

Quelle John Will Kommunikation

Ein Ferienhof im Schnee für die ganze Familie

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Ferienhof Oberreit

Die Rodel schnappen und direkt am Haus losfahren, die Tourenski anschnallen und in die unberührten Berge aufbrechen, mit den Kindern einen Schneemann bauen und in der frischen Winterluft spazieren gehen, am knisternden Kaminfeuer zusammen sein: Am Ferienhof Oberreit**** im Salzburger Pinzgau, bei Familie Pursch, laden vier traumhaft gemütliche Chalets zu Wintertagen wie im Bilderbuch.

Auf 900 Metern Seehöhe, auf einem Hochplateau mit freier Sicht in die Berge und über das Tal, gibt es am Ferienhof Oberreit meist viel Schnee. Tür auf und rein in den Winterspaß, das ist hier ganz einfach. Zwei bis zehn Personen finden in den liebevoll ausgestatteten Ferienhäusern Raum, um eine gemeinsame Winter-Auszeit zu genießen. Jedes Chalet ist exklusiv mit maßgefertigten Vollholzmöbeln vom Tischler und einem gemütlichen Kaminofen ausgestattet. Großzügige Küchen, Terrassen und Balkone machen das „Privatleben“ rundum flexibel und entspannt. In den hochwertigen Betten lässt gesunder, erholsamer Schlaf nicht lange auf sich warten. Der Ferienhof Oberreit ist umgeben von einer großen Außenanlage, in der Kinder unbeschwert Kind sein können.

Familien schätzen den Service am Ferienhof Oberreit. Den Weg zur Skipasskassa können sie sich sparen. Denn die Skipässe für Zell am See-Kaprun und die Super Ski Card für 87 Skiorte (ab drei Tagen) gibt es an der Rezeption im Ferienhof Oberreit. Damit geht es schnurstracks auf die nahen Pisten. Auch für den VIP Eingang ins Tauern Spa in Kaprun führt der Weg an die Rezeption. Eintrittskarten für die Gäste des Ferienhofs Oberreit liegen bereit.

Wer seine kleinen Lieblinge in den Ferienhof Oberreit mitbringt, der könnte es nicht bequemer haben. Groß und Klein (und auch der Familienhund) lieben den Ferienhof Oberreit. Vom Freizeitraum bis hin zum Kleinkinder-Spielraum im Haupthaus haben Kinder jede Möglichkeit, sich auszutoben. Zum Entspannen lockt die Sauna im Haupthaus. Billard, Tischfußball, Dart, auch das gibt es am Ferienhof Oberreit. Nicht zu vergessen, die drei Meter hohe Boulderwand für die Klettermaxe. An der Rezeption finden Unternehmungslustige alle Informationen, die sie für erlebnisreiche Tage brauchen.

Was am Ferienhof Oberreit wächst und gedeiht, das schmeckt wunderbar. Viele Naturprodukte ab Hof kommen auf den Tisch. Am Morgen wird auf Wunsch der Frühstückskorb zum Chalet geliefert: Brot und Gebäck, Bio-Eier, frische Milch, knuspriges Holzofenbrot, selbstgemachtes Bio-Knuspermüsli, Schinken, Wurst und Käse, hausgemachte Marmeladen. Zum Abendessen heizt der Chef persönlich gerne auch im Winter im „Grillstodl“ seine Grillgeräte an. In der Haupthausstube lassen sich große und kleine Genießer feinste BBQ Spezialitäten schmecken. Oder sie greifen bei regionalen Schmankerln passend zur Jahreszeit zu. An mehreren Tagen in der Woche verwöhnen die Gastgeber mit regionalen Köstlichkeiten in drei Gängen zum Genießen.

Thomas und Irmi, ihre Kinder und die zwei „Familien-Dackel“ sind am Ferienhof Oberreit zu Hause. Thomas hat viele Jahre als Industriemanager gearbeitet. Jetzt widmet er sich voll und ganz der Aufgabe, seinen Gästen Entschleunigung und Genuss zu bieten. Sowohl Gastgeber als auch Gäste leben in enger Verbundenheit mit der Natur. Mit umweltbewusstem Handeln sorgt Familie Pursch für eine nachhaltige Entwicklung ihres schönen Refugiums in den Bergen. „Bei uns ist man bei UNS – nicht eine Nummer in einem Hotelzimmer. Wir freuen uns über persönlichen Kontakt und interessante Gespräche. Wir sind ein reiner Familienbetrieb und lieben, was wir tun“, erzählen Irmi und Thomas.

Bild Ferienhof Oberreit

Quelle © mk Salzburg

VZBV beklagt fehlende Planungssicherheit bei Deutschlandticket

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Deutschlandticket (Archiv), über dts NachrichtenagenturBerlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Verbraucherzentrale Bundesverband (VZBV) hat sich unzufrieden mit den Beschlüssen der Bund-Länder-Runde im Kanzleramt zum Deutschlandticket gezeigt. „Das Gezerre um die Finanzierung des Deutschlandtickets geht in die nächste Runde“, sagte VZBV-Chefin Ramona Pop am Dienstag.

Bund und Länder hätten es versäumt, Verbrauchern Planungssicherheit zu geben. Stattdessen müssten sie nun mit Preiserhöhungen rechnen. „Das macht das Deutschlandticket weder attraktiver noch verlässlicher“, so Pop. „49 Euro sind für viele Menschen bereits die Schmerzgrenze. Eine Anhebung des Preises gefährdet die Akzeptanz des Deutschlandtickets.“

Nach dem Beschluss der MPK sollen nicht verbrauchte Mittel aus diesem Jahr im kommenden Jahr zum Ausgleich finanzieller Nachteile bei den Verkehrsunternehmen eingesetzt werden; die weitere Finanzierung soll erst 2024 geklärt werden. Im Gegensatz zum VZBV verteidigte Bundesverkehrsminister Volker Wissing (FDP) den Beschluss der MPK: „Er bekräftigt noch einmal das im vergangenen Jahr vereinbarte Finanzkonzept und zeigt, dass die von den Ländern losgetretene Debatte über die Finanzierung des Deutschlandtickets vollkommen überflüssig war.“ Wissing rief die Landesverkehrsminister auf, „sachlich am Erfolg des Deutschlandtickets zu arbeiten“ und aufzuhören, es „ohne Not infrage zu stellen“.


Foto: Deutschlandticket (Archiv), über dts Nachrichtenagentur

Foto/Quelle: dts

Einfuhr von Gänsefleisch stark zurückgegangen

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Container (Archiv), über dts NachrichtenagenturWiesbaden (dts Nachrichtenagentur) – Der Import von Gänsefleisch in Deutschland ist zuletzt stark zurückgegangen. Im Jahr 2022 wurden insgesamt knapp 14.800 Tonnen Gänsefleisch importiert und damit 32,8 Prozent weniger als zehn Jahre zuvor, teilte das Statistische Bundesamt (Destatis) am Dienstag mit.

2012 wurden hierzulande noch knapp 22.000 Tonnen Gänsefleisch eingeführt. Besonders deutlich war der Rückgang im letzten Jahr: 2022 wurde 19,1 Prozent weniger Gänsefleisch importiert als im Jahr 2021 (18.200 Tonnen). Der Großteil (97,6 Prozent) der Einfuhren stammte auch 2022 wieder aus Osteuropa: Aus Polen wurden gut 11.200 Tonnen Gänsefleisch nach Deutschland importiert (76,1 Prozent), aus Ungarn waren es knapp 3.200 Tonnen (21,5 Prozent). Nur ein kleiner Teil des Angebotes an Gänsefleisch kommt aus gewerblicher Schlachtung in Deutschland: Im Jahr 2022 wurden hierzulande knapp 2.400 Tonnen Gänsefleisch erzeugt.

Drei Viertel (75,7 Prozent) davon wurden in den Monaten Oktober, November und Dezember erzeugt; 41,4 Prozent der Jahresproduktion entfielen allein auf den Dezember. Verglichen mit anderen Geflügelarten spielt Gänsefleisch in Deutschlands Küchen eine eher geringe Rolle, so das Bundesamt. Nur 0,2 Prozent der gut 1,5 Millionen Tonnen Geflügelfleisch aus gewerblicher Schlachtung in Deutschland stammten im Jahr 2022 von Gänsen. Zum Vergleich: 1,4 Prozent stammten von Enten, 2,4 Prozent von Suppenhühnern, 26,3 Prozent von Truthühnern und mit 69,7 Prozent der mit Abstand größte Anteil stammte von Jungmasthühnern.


Foto: Container (Archiv), über dts Nachrichtenagentur

Foto/Quelle: dts

Geschäftsklima in Chemieindustrie leicht gestiegen

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Industrieanlage (Archiv), über dts NachrichtenagenturMünchen (dts Nachrichtenagentur) – Das Geschäftsklima in der chemischen Industrie ist im Oktober geringfügig gestiegen. Der vom Münchener Ifo-Institut gemessene Indikator kletterte von -18,7 im September auf -15,3 Punkte.

„Das Geschäftsumfeld für die deutsche Chemie bleibt sehr herausfordernd“, sagte Ifo-Branchenexpertin Anna Wolf. Die Mehrheit der Unternehmen beurteilt die aktuelle Geschäftslage weiterhin sehr ungünstig mit -25,5 Punkten, nach -25,4 im September. Ihre Geschäftserwartungen haben die Chemiefirmen leicht nach oben revidiert, sie bleiben aber verhalten. „Wegen der weiteren Diskussion um den Industriestrompreis herrscht in der Chemie Planungsunsicherheit“, sagte Wolf.

„Zwar sind die Strompreise wieder gesunken, sind aber im internationalen Vergleich weiterhin hoch.“ Deshalb haben sich die gesunkenen Herstellungskosten auch noch nicht auf die Produktion ausgewirkt. Die Auftragslage bleibt angespannt – das sagten im Oktober 48,2 Prozent der Unternehmen in der Branche; im Juli waren es erst 40,9 Prozent. „Der Wettbewerbsdruck aus dem nicht-europäischen Ausland nimmt weiter zu“, so Wolf.

Auch die Kapazitätsauslastung bereitet der Chemie Sorgen, mit 75,1 Prozent liegt sie deutlich unter dem langfristigen Mittel von 80,8 Prozent seit dem Jahr 2020. Unter anderem deshalb plant die Branche einen weiteren Abbau von Beschäftigten.


Foto: Industrieanlage (Archiv), über dts Nachrichtenagentur

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Netanjahu signalisiert Bereitschaft zu kurzen Feuerpausen

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Benjamin Netanjahu (Archiv), über dts NachrichtenagenturTel Aviv (dts Nachrichtenagentur) – Israels Premierminister Benjamin Netanjahu hat die grundsätzliche Bereitschaft seines Landes zu kurzen Feuerpausen im Gazastreifen signalisiert. „Was taktische kleine Pausen angeht – eine Stunde hier, eine Stunde dort – das haben wir schon einmal gemacht“, sagte er dem US-Sender ABC News.

Man werde die Umstände für zusätzliche Pausen prüfen, damit humanitäre Güter eintreffen oder Geiseln ausreisen können. Netanjahu signalisierte zudem, dass er einem Waffenstillstand zustimmen würde, wenn die Hamas alle im Gazastreifen festgehaltenen Geiseln freilässt: „Es würde einen Waffenstillstand zu diesem Zweck geben, und wir warten darauf, dass dies geschieht“, sagte er. Bislang sei das nicht geschehen. Der Premierminister kündigte unterdessen an, dass Israel nach dem Ende des Krieges gegen die Hamas „auf unbestimmte Zeit“ die „Gesamtsicherheitsverantwortung“ für den Gazastreifen übernehmen will.

„Denn wir haben gesehen, was passiert, wenn wir sie nicht haben“, fügte er hinzu. „Wenn wir diese Sicherheitsverantwortung nicht haben, kommt es zu einem Ausbruch des Hamas-Terrors in einem Ausmaß, das wir uns nicht vorstellen können.“ Details dazu, wie genau diese „Gesamtsicherheitsverantwortung“ aussehen soll, nannte Netanjahu nicht.


Foto: Benjamin Netanjahu (Archiv), über dts Nachrichtenagentur

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Innenministerium warnt vor Attacken auf jüdische Einrichtungen

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Polizei vor Synagoge (Archiv), über dts NachrichtenagenturBerlin (dts Nachrichtenagentur) – Kurz vor dem Jahrestag der antijüdischen Pogrome vom 9. November 1938 warnt das Bundesinnenministerium vor möglichen Attacken auf jüdische Einrichtungen in Deutschland. „Pro-palästinensische Veranstaltungen – auch zur Verkehrung der Täter- und Opferrollen im Krieg gegen Israel – können wir nicht ausschließen“, sagte ein Ministeriumssprecher dem „Handelsblatt“ (Dienstagausgabe).

Man habe aber „sehr genau im Blick“, welche Auswirkungen der Terror der Hamas gegen Israel für die Sicherheitslage in Deutschland habe, so der Sprecher. „Den abscheulichen Antisemitismus und Islamismus, den wir in diesen Tagen erleben müssen, bekämpfen wir mit allen Mitteln unseres Rechtsstaates.“ Der Zentralrat der Juden in Deutschland lädt anlässlich des 85. Jahrestages der Reichspogromnacht am 9. November zu einer zentralen Gedenkveranstaltung. Der Thüringer Verfassungsschutzchef Stephan Kramer hält rund um den Jahrestag „die unterschiedlichsten Gefährdungsszenarien“ für denkbar.

„Mit Sorge beobachten wir die wachsende Zahl von Aufrufen im dschihadistischen Umfeld, vor allem im Internet, den aktuellen Konflikt zu einem Kampf der Muslime gegen die Ungläubigen weltweit auszuweiten“, sagte Kramer dem „Handelsblatt“. Bayerns Innenminister Joachim Herrmann (CSU) erklärte, angesichts der aktuellen Entwicklungen im Gazastreifen seien die Sicherheitsbehörden „höchst wachsam“. Konkrete Gefährdungen für israelische Einrichtungen seien derzeit nicht bekannt – weder in Bayern noch bundesweit. „Gleichwohl sind Übergriffe nicht auszuschließen.“


Foto: Polizei vor Synagoge (Archiv), über dts Nachrichtenagentur

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Bund und Länder einigen sich auf Maßnahmen beim Thema Migration

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Olaf Scholz und Wolfgang Schmidt am 06.11.2023, über dts NachrichtenagenturBerlin (dts Nachrichtenagentur) – Bund und Länder haben sich nach stundenlangen Verhandlungen beim Thema Migration geeinigt. Man sei sich mit den Ländern einig, dass die Kontrollen an den deutschen Grenzen fortgeführt werden sollten, sagte Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) am frühen Dienstagmorgen nach der Bund-Länder-Runde.

Im Streit um die Kosten für die Bewältigung der Migration habe man sich auf eine Pro-Kopf-Pauschale von 7.500 Euro geeinigt. Es sei ein „historischer Moment“, fügte der Kanzler hinzu, weil man gezeigt habe, dass eine Einigung möglich sei. Zu den weiteren vereinbarten Maßnahmen in Sachen Migration gehört eine beabsichtigte Beschleunigung und Digitalisierung der Verfahren: Asylanträge sollten künftig immer in den Erstaufnahmeeinrichtungen gestellt werden, die Verwaltungsentscheidungen und etwaige Gerichtsverfahren sollen innerhalb von drei Monaten abgeschlossen werden, sagte der Kanzler. Wenn das nicht klappt, bekommen Flüchtlinge anstatt bislang 18 Monaten künftig 36 Monate lang Leistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz – die deutlich niedriger sind als die regulären Leistungen wie das „Bürgergeld“.

Die Höhe der Einsparungen bezifferte der Bundeskanzler auf etwa eine Milliarde Euro. Vereinbart habe man zudem, dass die Länder Bezahlkarten als Ersatz für Bargeldleistungen an Flüchtlinge einführen: der Bund werde dies unterstützen, sagte Scholz. Früher am Abend hatten Bund und Länder schon die Einigung auf rund hundert Maßnahmen für eine Planungsbeschleunigung in Deutschland verkündet. Auch die Zukunft des „Deutschlandtickets“ soll nun gesichert sein.

Die Ministerpräsidenten hatten seit dem Mittag unter sich getagt, ab 18 Uhr kamen sie dann mit dem Kanzler und der Bundesregierung zusammen, erst nachts um 2:30 Uhr war die Bund-Länder-Runde beendet.


Foto: Olaf Scholz und Wolfgang Schmidt am 06.11.2023, über dts Nachrichtenagentur

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Stiftung Patientenschutz sieht genug Alternativen zur Selbsttötung

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Friedhof (Archiv), über dts NachrichtenagenturBerlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Deutsche Stiftung Patientenschutz spricht sich deutlich dagegen aus, dass der Staat schwerstkranken Menschen Medikamente zur Selbsttötung zuteilt. „Medikamente sollen heilen oder lindern, aber nicht töten“, sagte der Stiftungsvorstand Eugen Brysch der „Neuen Osnabrücker Zeitung“ (Dienstagausgaben).

Am Dienstag will das Bundesverwaltungsgericht verkünden, ob der Staat verpflichtet werden kann, das Betäubungsmittel Natrium-Pentobarbital an sterbewillige Menschen abzugeben. Die Kläger wollen sich mit diesem Mittel selbstbestimmt töten. Da das Medikament in Deutschland nicht zu bekommen ist, muss das Bundesinstitut für Arzneimittel und Medizinprodukte der Einfuhr, dem Erwerb und der Zuteilung zustimmen. Das tut es bislang nicht, die Kläger sehen dadurch ihr Recht auf einen selbstbestimmten Tod verletzt. Die Deutsche Stiftung Patientenschutz warnt: „Ein Beamter einer Bundesbehörde kann nicht über Leben und Tod entscheiden.“ Zudem brauche es für die Selbsttötung kein Präparat aus der Schweiz, sagte Eugen Brysch der „NOZ“. Auch mit sogenannten Tötungscocktails könnten Sterbewillige im Kreise ihrer Familie Suizid begehen. Viele Verwaltungsgerichte hätten solche Methoden bereits ausreichend beschrieben.

Das sei bei den Sterbehelfern heute schon geübte Praxis. Nach Ansicht der Patientenschützer instrumentalisieren die Kläger und der Rechtsbeistand, der Vorsitzender einer Sterbehilfeorganisation ist, das Betäubungsmittelrecht für die eigenen ideologischen Zwecke. „Das Bundesverwaltungsgericht muss jetzt Klarheit schaffen, denn das Arzneimittelrecht darf kein Tötungsrecht werden“, sagte Brysch. Er forderte zudem den Bundestag auf, die Geschäftemacherei mit der Suizidassistenz endlich zu unterbinden.

Mit dem Tod aus den „Gelben Seiten“ müsse endlich Schluss sein.


Foto: Friedhof (Archiv), über dts Nachrichtenagentur

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