Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bundestagspräsidentin Bärbel Bas (SPD) wirft der deutschen Gesellschaft vor, Antisemitismus über viele Jahre systematisch unterschätzt zu haben. „Wir als Gesellschaft haben den Antisemitismus nicht gesehen oder wollten ihn nicht sehen – ob in der Kulturszene, im Internet oder im Alltag“, sagte Bas der „Bild am Sonntag“.

„Der furchtbare Terror der Hamas hat uns jetzt hoffentlich wachgerüttelt. Klar ist: Wir alle müssen uns sehr deutlich und klar positionieren.“ Es sei ihr derzeit viel zu ruhig. „Da demonstrieren diese Woche gerade mal 350 Menschen in Berlin für die Befreiung der israelischen Geiseln. Auf der anderen Seite gehen Zigtausende gegen Israel auf die Straße.“

Die „unheimliche Stille bei den einen und die Hemmungslosigkeit bei den anderen“ machten sie fassungslos. „Es braucht jetzt einen Schulterschluss aller gesellschaftlichen Gruppen gegen Judenfeindlichkeit: ein breites Bündnis von Medien, Kultur, Wirtschaft, Sport, Politik.“ Was gerade auf Deutschlands Straßen los sei, mache ihr „richtig Sorge“, so Bas weiter.

„Wir haben den Antisemitismus bei uns im Land viel zu lange unterschätzt. Auch in der Mitte unserer Gesellschaft gab es schon immer Ressentiments. Jetzt bricht sich der Antisemitismus hemmungslos Bahn. Und zwar von Rechten, von Linken, von Zugewanderten.“

Versprechen der Politik, hart gegen Antisemitismus vorzugehen, müssten jetzt mit Leben gefüllt werden, so die Bundestagspräsidentin. „Es reicht nicht zu sagen: `Nie wieder`. Das muss jetzt mit Taten belegt werden. Jeder darf in Deutschland für Frieden oder für die Rechte der Palästinenser demonstrieren. Aber es darf nicht sein, dass Islamisten hier das Kalifat ausrufen.“

Eine Veranstaltung wie vergangenes Wochenende in Essen, bei der das der Fall war, gehöre „aufgelöst, die islamistischen Rädelsführer hart bestraft“, so Bas. „Wir müssen immer genau hinschauen: Predigt jemand Hass oder wird friedlich demonstriert? Ich bin gegen die pauschale Verurteilung von Muslimen.“ Bas warnte zugleich vor Fremdenfeindlichkeit: „Es gibt doch viele Deutsche, beispielsweise mit türkischem Migrationshintergrund, die wir immer noch wie Fremde behandeln und diskriminieren.“

Obwohl sie perfekt integriert seien, gelten sie immer noch als Türken. „Da müssen wir aufpassen, dass wir nicht ganze Gruppen verlieren“, sagte Bas der Sonntagszeitung. „Wir dürfen kein fremdenfeindliches Klima herbeireden. Es darf nicht sein, dass Menschen, die hier sehr, sehr lange leben und zu unserem Wohlstand beitragen, jetzt wieder angefeindet werden.“

Foto: Mahnwache vor der Synagoge (Archiv), über dts Nachrichtenagentur

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Saarbrücken (dts Nachrichtenagentur) – In der Samstags-Ausspielung von „6 aus 49“ des Deutschen Lotto- und Totoblocks wurden am Abend die Lottozahlen gezogen. Sie lauten 9, 25, 26, 40, 45, 49, die Superzahl ist die 7. Der Gewinnzahlenblock im „Spiel77“ lautet 6762885. Im Spiel „Super 6“ wurde der Zahlenblock 669232 gezogen.

Diese Angaben sind ohne Gewähr. Der Deutsche Lotto- und Totoblock teilte mit, dass die Chance, sechs Richtige und die Superzahl zu tippen, bei etwa 1 zu 140 Millionen liege und warnte davor, dass Glücksspiel süchtig machen könne. Im Jackpot liegen in dieser Woche rund fünf Millionen Euro. Nach unterschiedlichen Statistiken spielen rund zehn bis 20 Millionen Deutsche jede Woche Lotto.

Innerhalb eines Jahres beteiligen sich rund 25 Millionen Deutsche mindestens einmal an dem Gewinnspiel.

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Vor dem Staatsbesuch des türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan am 17. November in Berlin wächst die Kritik an der Rolle des deutsch-türkischen Islamverbandes Ditib. „Wir brauchen eigenständige, von Ankara unabhängige Strukturen, in denen ein Islam gelebt werden kann, der sich zu unseren Werten bekennt und fest auf dem Boden des Grundgesetzes steht“, sagte Landwirtschaftsminister Cem Özdemir (Grüne) der „Welt am Sonntag“.

Mit denen, die der Diyanet unterstünden und von Amts wegen in Juden und dem Staat Israel alles Böse sähen, dürfe es keine falsche Toleranz geben. Die etwa 1.000 Imame des Dachverbandes Ditib sind türkische Beamte und werden von der türkischen Religionsbehörde Diyanet bestimmt. Karin Prien (CDU), Bildungsministerin in Schleswig-Holstein und Sprecherin des jüdischen Forums ihrer Partei, sagte der Zeitung: „Was wir nicht brauchen, sind Religionsvertretungen, die aus dem Ausland gesteuert werden und unsere Regeln und Gesetze in Deutschland nicht anerkennen.“ Das Bekenntnis zum Existenzrecht Israels sei „zwingende Voraussetzung“, um Ansprechpartner für den Staat zu sein.

Eine Zusammenarbeit im schulischen Religionsunterricht mit der Ditib müssten die Bundesländer „sofort unterbinden“, sagte unterdessen Sandra Bubendorfer-Licht, religionspolitische Sprecherin der FDP der „Welt am Sonntag“. Man müsse die Abhängigkeiten von ausländischen Einflüssen eindämmen. „Daher müssen wir endlich die Imam-Ausbildung in Deutschland vorantreiben und einen Islam europäischer Prägung implementieren, der sich an unseren Werten orientiert.“

Foto: Gläubige Muslime beim Gebet in einer Moschee (Archiv), über dts Nachrichtenagentur

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Deutschland will seine humanitäre Hilfe für die Palästinensergebiete weiter aufstocken. Außenministerin Annalena Baerbock (Grüne) kündigte am Samstag bei einem Besuch in Ramallah im Westjordanland an, den Palästinensern weitere 38 Millionen Euro zur Verfügung stellen zu wollen.

Insgesamt sind es somit im laufenden Jahr 160 Millionen Euro. Zudem drängte sie darauf, die „humanitären Pausen“ im Gazastreifen zu verlängern und bekräftigte die deutsche Ansicht, dass nur eine Zweistaatenlösung den Konflikt beenden könne. Im Rahmen ihrer Nahost-Reise war Baerbock am Samstagvormittag unter anderem bereits in Saudi-Arabien, wo ein gemeinsamer Gipfel der Arabischen Liga und der Organisation für Islamische Zusammenarbeit (OIZ) stattfand. Am Abend will sie sich in Tel Aviv unter anderem mit ihrem israelischen Amtskollegen Eli Cohen austauschen.

Foto: Palästinenser-Fahne (Archiv), über dts Nachrichtenagentur

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Riad (dts Nachrichtenagentur) – Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan fordert eine internationale Friedenskonferenz zur Lösung des Nahostkonflikts. „Es ist wichtig, dass wir diese Krise zum Ausgangspunkt für eine dauerhafte Lösung der palästinensischen Frage machen“, sagte er am Samstag bei einem gemeinsamen Gipfel der Arabischen Liga und der Organisation für Islamische Zusammenarbeit (OIZ) in der saudischen Hauptstadt Riad.

Solange die palästinensische Frage ignoriert werde, seien die Normalisierungsbemühungen in der Region zum Scheitern verurteilt. Der Weg zu einer dauerhaften Lösung des Problems führe über die „Beseitigung der eigentlichen Ursachen“: Es sei „nur durch die Errichtung eines souveränen und geografisch integrierten palästinensischen Staates mit Ost-Jerusalem als Hauptstadt innerhalb der Grenzen von 1967 möglich“, so Erdogan. Die Türkei sei der Ansicht, dass eine internationale Friedenskonferenz „den geeignetsten Rahmen“ dafür bieten werde. Zunächst sei aber ein Waffenstillstand in der Region wichtig: „Dringend erforderlich ist ein dauerhafter Waffenstillstand, nicht nur für ein paar Stunden“, so Erdogan.

Bei der Konferenz am Samstag äußerten sich auch weitere Anführer der arabischen und muslimischen Welt: So warf etwa Ägyptens Präsident Abdel Fatah al-Sisi Israel eine „Politik der kollektiven Bestrafung“ im Gazastreifen vor, die „nicht mit Selbstverteidigung oder anderen Behauptungen gerechtfertigt werden“ könne. Der Präsident der Palästinensischen Autonomiebehörde, Mahmud Abbas, drängte die USA, Druck auf Israel auszuüben; der saudische Kronprinz Mohammed bin Salman verlangte derweil die sofortige Beendigung der Militäroperationen.

Foto: Recep Tayyip Erdogan (Archiv), über dts Nachrichtenagentur

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die FDP hat in der neuesten Sonntagsfrage des Meinungsforschungsinstituts Insa in der Wählergunst nachgelassen. Im sogenannten „Sonntagstrend“, den das Institut wöchentlich für die „Bild am Sonntag“ erhebt, verlieren die Liberalen einen Punkt und kommen nur noch auf fünf Prozent.

„Das ist der schlechteste Wert, den Insa seit über sieben Jahren für die FDP gemessen hat“, sagte Insa-Chef Hermann Binkert. SPD und Grüne legen unterdessen jeweils einen Punkt zu und kommen auf 17 bzw. 14 Prozent. Die Union bleibt mit unverändert 30 Prozent an der Spitze, während die AfD leicht verliert und noch auf 21 Prozent (-1) kommt. Die Linke bleibt mit vier Prozent unter der Fünf-Prozent-Marke.

Die sonstigen Parteien erreichen neun Prozent (unverändert) – davon entfallen drei Prozent auf die Freien Wähler. Deutliche Veränderungen in den Werten gibt es, wenn die geplante neue Partei von Sahra Wagenknecht einbezogen werden würde: Diese käme laut Insa aus dem Stand auf 14 Prozent. Die Union käme der Umfrage zufolge dann nur noch auf 24 Prozent und die AfD auf 17 Prozent. Die Linke würde zwei weitere Punkte verlieren und damit klar aus dem Parlament fliegen.

Die Grünen und die sonstigen Parteien würden jeweils einen Prozentpunkt weniger erreichen als in der regulären Sonntagsfrage. Unverändert bleiben die Werte für SPD und FDP. Für die Sonntagsfrage ohne Wagenknecht-Partei wurden im Zeitraum vom 6. bis zum 10. November 1.204 Bürger befragt. Die anderen Daten wurden am 9. und 10. November unter 1.003 Personen erhoben.

Foto: Christian Lindner, Robert Habeck, Olaf Scholz (Archiv), über dts Nachrichtenagentur

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Nürnberg (dts Nachrichtenagentur) – Die Bundesregierung will die Sicherheitsstandards bei Asylverfahren wegen Überlastung der Verwaltung senken. Das berichtet die „Bild“ unter Berufung auf eine entsprechende E-Mail des Bundesamts für Migration und Flüchtlinge (Bamf).

Danach sollen Ausweisprüfungen, Sprachchecks, Registerabfragen seltener vorgenommen werden. Ebenso soll auf Reisewegsbefragungen und Bildungsstatistiken weitgehend verzichtet werden. „Diese Maßnahmen gelten vorübergehend, jedoch bis auf Weiteres“, zitiert die „Bild“ aus der E-Mail des Bamf. Sie wurden auf einer gemeinsamen „Lagebildklausur“ des Bundesinnenministeriums und des Bamf abgestimmt und gebilligt.

Eine Sprecherin von Innenministerin Nancy Faeser (SPD) bestätigte: „Das Bamf setzt in Abstimmung mit dem BMI Maßnahmen zur Beschleunigung der Asylverfahren um.“ Die Sicherheit habe „weiterhin hohe Priorität“. In diesem Jahr werden schätzungsweise 300.000 Asylbewerber nach Deutschland kommen.

Foto: Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (Archiv), über dts Nachrichtenagentur

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Gewerkschaft Verdi droht mit massiven Störungen im Weihnachtsgeschäft, falls man sich mit den Einzelhandelsarbeitgebern im aktuellen Tarifstreit nicht wieder annähert. „Die Arbeitgeber sind aus den Verhandlungen einseitig ausgestiegen, sie sorgen nun für unnötige Verzögerungen in der Tarifrunde und damit für mögliche Störungen im Weihnachtsgeschäft, ob für leere Regale oder lange Warteschlangen an den Kassen“, sagte Silke Zimmer, die im Verdi-Bundesvorstand für den Handel zuständig ist, dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“.

„Wir wollen das nicht, wir wollen schnellstmögliche Ergebnisse erzielen und sind jederzeit für Verhandlungen bereit“, so die Gewerkschafterin weiter. „Die Beschäftigten werden so lange auf die Straße gehen, bis die Arbeitgeber ihre Anliegen wahrnehmen und an den Verhandlungstisch zurückkehren“, ergänzte Zimmer. Das geschehe nicht aus „Jux und Tollerei“, sondern aus „purer Not“. „Die enormen Preissteigerungen fressen das kleine bisschen Gehalt, das sie haben, restlos auf. Es reicht oft noch nicht einmal bis zum Monatsende“, sagte Zimmer.

„Das zu ignorieren und Angebote zu machen, bei denen die Beschäftigten weiter draufzahlen, ist respektlos.“ Die Gewerkschaft hatte am Freitag zu bundesweiten, dezentralen Streiks aufgerufen. Verdi fordert unter anderem mehr Lohn für die Beschäftigten im Einzelhandel.

Der Handelsverband Deutschland (HDE) pocht auf ein Spitzengespräch auf Bundesebene statt regionaler Verhandlungsformate. Bis dahin hätten die Handelsverbände beschlossen, für weitere Verhandlungstermine nicht zur Verfügung zu stehen.

Foto: Verdi (Archiv), über dts Nachrichtenagentur

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Brüssel (dts Nachrichtenagentur) – Ein Beitritt der Ukraine hätte massive Auswirkungen auf den Haushalt der EU. Dem Land stünden allein an Agrarfördermitteln rund 85 Milliarden Euro aus dem Sieben-Jahres-Haushalt der EU zu, wie der einflussreiche Brüsseler Thinktank Bruegel laut einem „Spiegel“-Bericht berechnet hat. Eine entsprechende Studie soll demnach voraussichtlich bis Ende November, spätestens jedoch zum nächsten Gipfel der EU-Staats- und Regierungschefs Mitte Dezember veröffentlicht werden.

Der Grund für die hohen Agrarbeihilfen ist demnach, dass die Ukraine nach einem Beitritt über rund ein Fünftel der gesamten EU-Agrarfläche verfügen würde. Die bewirtschaftete Fläche ist ein zentrales Kriterium für die Berechnung der Fördergelder. Auch bei der Kohäsionspolitik, die Unterschiede zwischen ärmeren und reicheren EU-Ländern ausgleichen soll, wären die Auswirkungen eines Beitritts der Ukraine gravierend. Hier würde Kiew laut den Bruegel-Berechnungen rund 30 Milliarden Euro über sieben Jahre erhalten.

Wäre die Förderung nicht auf 2,3 Prozent der Wirtschaftsleistung des Empfängerlandes begrenzt, stünden der Ukraine sogar 170 Milliarden Euro zu. Zu ähnlichen Zahlen kam kürzlich das Centre for European Policy Studies. Demnach würde die Ukraine, wäre sie heute Mitglied der EU, netto 18 bis 19 Milliarden Euro pro Jahr aus dem EU-Haushalt erhalten. Zum Vergleich: Polen, in absoluten Zahlen mit Abstand größter Nettoempfänger, erhielt 2022 unter dem Strich knapp 12 Milliarden Euro.

Dennoch wäre der Beitritt der Ukraine für die EU ein wirtschaftlicher Gewinn, sagte Bruegel-Ökonom Zsolt Darvas: Dies würde „einen enormen Schub für den Binnenmarkt mit massiven Geschäftsmöglichkeiten für EU-Unternehmen bedeuten, ähnlich wie nach der Erweiterung von 2004“. Zudem könnten Millionen Ukraine-Flüchtlinge, die in der EU bleiben, den „massiven Arbeitskräftemangel lindern“.

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Köln (dts Nachrichtenagentur) – Der Norden, Westen und Mitteldeutschland haben die besten Chancen, vom erwarteten Wachstum der Wasserstoffwirtschaft zu profitieren. Zu diesem Ergebnis kommt eine Rangliste von neun Metropolregionen, die das Institut der deutschen Wirtschaft (IW) zum zweiten Mal seit 2020 erstellt hat und über die der „Spiegel“ berichtet.

Der Regionalverband Ruhr gab die Studie in Auftrag. Das industriell geprägte Ruhrgebiet verteidigt dort auch den Spitzenplatz. Bemerkenswert sind indes die Verschiebungen dahinter: So klettert die Region Hamburg dank der vielen Windparks in ihrer Nähe und des Hafens, der zum Import von Wasserstoff dienen könnte, auf Rang zwei. Das Dreiländereck zwischen Sachsen, Sachsen-Anhalt und Thüringen verbessert sich auf den dritten Rang.

„Derzeit fließen viel Geld und Manpower in den Erhalt und die Transformation der Grundstoffindustrie, auch mithilfe von Wasserstoff“, sagte Studienautorin Vanessa Hünnemeyer. „Diese ist im Ruhrgebiet und in Mitteldeutschland traditionell stark vertreten.“ Beide Gebiete verfügen über erste Wasserstoffnetze für die Industrie, während man in Süddeutschland noch einige Jahre auf Wasserstoffpipelines warten dürfte. Die Regionen München und Stuttgart büßen im Vergleich zu 2020 ein.

Sie seien zwar für ihre Innovationskraft bekannt, aber bislang kaum bei Wasserstoff, so Hünnemeyer. Die Wasserstoffnachfrage sei derzeit auch nicht im Fokus der Autoindustrie, die im Süden besonders stark ist. „Wenn Regionen keinen Zugang zu Wasserstoff und Wasserstoffnetzen haben, dann kann dort keine anwendungsnahe Innovation stattfinden.“ Für den Vergleich hat das IW elf Kriterien herangezogen, darunter etwa den Anteil der Firmen mit Wasserstoffbezug an allen Unternehmen der Region.

Für vier Kategorien wurden Mitglieder des Nationalen Wasserstoffrats befragt, eines Beratungsgremiums der Bundesregierung. Der Bund plant einen massiven Ausbau der Erzeugung, des Imports und des Transports von Wasserstoff. Mit dem Gas, das mit Ökostrom aus Wasser gewonnen werden kann, kann beispielsweise Stahl klimaschonend hergestellt sowie Strom erzeugt werden, wenn Wind- und Solarparks nicht ausreichen.

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