Leipzig (dts Nachrichtenagentur) – Leipzig erlebt eine zweite Gewaltnacht in Folge. Auch am Samstagabend lieferten sich Linke und Polizei wieder Scharmützel im Stadtteil Connewitz.

Bereits am Nachmittag hatte es Zusammenstöße am Rande einer erlaubten Protestkundgebung gegeben, für die nur 100 Personen angemeldet worden waren, aber nach Polizeiangaben 1.500 Menschen kamen, davon angeblich 500 gewaltbereit. Einige von ihnen bewarfen die Einsatzkräfte mit Steinen und anderen Gegenständen, die Polizei fuhr Wasserwerfer auf, die aber zunächst noch nicht zum Einsatz kamen. Später wurden 300 Personen am Heinrich-Schütz-Platz von der Polizei eingekesselt, weil sie zuvor auf der Karl-Liebknecht-Straße Polizisten attackiert und mit Steinen beworfen haben sollen. Später am Abend brannten dann in Connewitz wieder wie in der vorherigen Nacht Barrikaden, die teilweise von Wasserwerfern der Polizei gelöscht wurden, eine Polizeiwache wurde mit Gegenständen beworfen. Linke Gruppen hatten für Samstag zu Solidaritätsbekundungen in Leipzig aufgerufen, nachdem am Mittwoch mehrere Linksextremisten um Lina E., die zuletzt im Stadtteil Connewitz wohnte, zu mehrjährigen Haftstrafen verurteilt worden waren, weil sie mit äußerster Gewalt Rechtsradikale verprügelt haben sollen – die sogenannte „Hammerbande“. Lina E. wurde allerdings sofort nach dem Urteil auf freien Fuß gesetzt, weil sie schon über zwei Jahre lang in U-Haft saß. Bereits in der Nacht zu Samstag gab es in Leipzig Zusammenstöße zwischen Polizei und Linksautonomen, mehrere Polizisten wurden dabei leicht verletzt, es gab teils erhebliche Sachschäden und Festnahmen.

Foto: Proteste in Leipzig am 03.06.2023, über dts Nachrichtenagentur

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Unionsfraktion im Bundestag lehnt den Vorschlag von CSU-Vize Manfred Weber nach einer Neuauflage des europäischen Hilfseinsatzes Sophia im Mittelmeer ab. „Die Wiederaufnahme der staatlichen Seenotrettung würde das falsche Signal setzen“, sagte Parlamentsgeschäftsführer Thorsten Frei (CDU) zur Forderung des Fraktionsvorsitzenden der Europäischen Volkspartei im Europaparlament dem „Tagesspiegel“.

Und weiter: „Je mehr Schiffe im Mittelmeer zur Rettung unterwegs sind, desto mehr Menschen machen sich mit seeuntauglichen Booten auf den gefährlichen Weg und bringen sich in Lebensgefahr.“

Foto: Eine Boje im Meer, über dts Nachrichtenagentur

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Ampelkoalition reagiert auf die Kritik an Asylverfahren, die bereits an der EU-Außengrenze stattfinden sollen, und geht mit der Forderung nach einer Ausnahme für Kinder, Jugendliche und deren Familien in die entscheidenden europäischen Beratungen. „Die Bundesregierung hat sich auf eine gemeinsame Position verständigt, mit der sie in den Verhandlungen auf EU-Ebene auftritt“, schreibt der „Tagesspiegel“ (Sonntagausgabe) unter Berufung auf „Regierungskreise“.

Es gelte zwar, „Migration nachhaltig zu ordnen und zu steuern sowie die irreguläre Migration zu begrenzen“, sagte ein Sprecher des federführenden Bundesinnenministeriums von Nancy Faeser (SPD) der Zeitung – er fügte jedoch hinzu: „Die Bundesregierung setzt sich dafür ein, Kinder und Jugendliche sowie Familien mit Kindern von den Grenzverfahren auszunehmen.“ Auf die stärkere humanitäre Ausrichtung hatten vor allem die Grünen gedrängt, für die sich Außenministerin Annalena Baerbock am Samstag ebenfalls entsprechend geäußert hatte. Der liberale Koalitionspartner pocht dagegen nicht darauf, dass der ursprüngliche EU-Kommissionsvorschlag, der nur Kinder unter zwölf Jahren vom Grenzverfahren ausnimmt, auf Jugendliche und Familien ausgeweitet wird. „Eine menschenwürdige Versorgung aller Flüchtlinge und eine effiziente Durchführung der Asylverfahren an den EU-Außengrenzen muss gewährleistet und sichergestellt sein“, sagte FDP-Generalsekretär Bijan Djir-Sarai dem „Tagesspiegel“: „Wenn diese Regeln gelten, dann braucht es auch keine Debatte zu möglichen Ausnahmen, die eine Einigung in Europa wieder nur gefährden würden.“ Eine Verständigung sei möglicherweise gerade „so nah wie noch nie“. Die Union hat kein Verständnis dafür, dass die Bundesregierung den Ursprungsvorschlag „an verschiedenen Stellen weiter aufzuweichen“ versuche, wie Thorsten Frei (CDU) als Parlamentsgeschäftsführer der Bundestagsfraktion dem Tagesspiegel sagte: „Wenn man Familien von den Verfahren an den Außengrenzen ausnimmt, schwächt das den Ansatz“. Auf deren Bedürfnisse müsse und könne in den Verfahren selbst Rücksicht genommen werden.

Foto: Flüchtlinge in Griechenland, über dts Nachrichtenagentur

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Außenministerin Annalena Baerbock (Grüne) hat die Rettung besonders gefährdeter Ortskräfte aus Afghanistan angekündigt. „Wir haben schon über 30.000 Menschen vor den Taliban in Sicherheit gebracht, vor allem Ortskräfte, aber auch Journalistinnen, Menschenrechtsverteidiger, verfolgte Frauen und Mädchen“, sagte sie den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Sonntagausgaben).

„Aber über 10.000 weitere stecken noch in Afghanistan fest, weil die Taliban zum Beispiel keine Pässe ausgeben, um zu verhindern, dass die Elite ihr Land verlässt.“ Dennoch werde unter Hochdruck daran gearbeitet, „extrem gefährdete Menschen so schnell wie möglich Schutz geben zu können – natürlich unter höchsten Sicherheitsstandards, die wir gerade noch einmal stärken“. Abschiebungen nach Afghanistan erteilte Baerbock ebenso wie nach Syrien eine Absage. „Mit der Schreckensherrschaft der Taliban ist Afghanistan in die Steinzeit zurückgefallen. Frauen sind zu Hause eingesperrt, Folter und Verfolgung an der Tagesordnung. Aus gutem Grund schieben wir daher nach Afghanistan nicht ab“, sagte die Grünen-Politikerin den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. „In Syrien herrscht weiter der brutale Diktator Assad.“ Grundsätzlich mahnte Baerbock aber eine konsequente Abschiebung abgelehnter Asylbewerber an. Wer kein Aufenthaltsrecht bekomme und bei dem keine Abschiebehindernisse entgegenstünden, der könne auch nicht bleiben, sagte sie. „Genau dafür sind schnelle, geordnete und humane Verfahren wichtig. Denn eine monatelange Nichtbearbeitung von Anträgen überfordert die Kommunen, und zugleich ist es eine große Belastung für die Betroffenen, monate- oder jahrelang in Ungewissheit zu leben.“

Foto: Afghanistan, über dts Nachrichtenagentur

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die deutschen Flughäfen bereiten sich intensiv auf die Reisesaison 2023 vor. Lange Schlangen bei Sicherheitskontrolle und Check-in sind im Frühjahr ausgeblieben, für die Sommerferien aber nicht ausgeschlossen.

„Wichtig ist es, den Passagieren wieder Vertrauen und Verlässlichkeit in den Luftverkehr zurückzugeben, die die Branche vor der Pandemie auszeichnete“, sagte der Hauptgeschäftsführer des Flughafenverbandes ADV, Ralph Beisel, dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“ (Sonntagausgaben). In den Osterferien lief die Abfertigung reibungslos, doch Entwarnung könne noch nicht gegeben werden: „Die volle Leistungsfähigkeit der Abläufe zeigt sich erst in den Sommermonaten, wenn Terminals, Vorfelder und auch der von der Flugsicherung kontrollierte Luftraum dauerhaft Höchstbelastungen ausgesetzt sind“, sagte der ADV-Geschäftsführer. Es habe aber zahlreiche Maßnahmen gegeben, um die Situation in diesem Jahr zu verbessern. Dazu zähle eine Einsatzflexibilisierung der Mitarbeiter, sowie eine Anpassung der Verträge zwischen Bundespolizei und privaten Dienstleistern.

Neues Personal werde immer noch händeringend gesucht. Beisel sagte dem RND: „Die Bewältigung der Hauptreisezeit im Sommer wird je nach Flughafen fordernd sein.“ Die Betreiberfirma des Frankfurter Flughafens Fraport hatte im Jahr 2022 rund 2.500 neue Mitarbeiter rekrutiert, für dieses Jahr sollen in der ersten Jahreshälfte etwa 850 weitere folgen. Die Airline Eurowings bereitet sich ebenfalls seit Monaten auf die Sommerferien vor.

Wie eine Unternehmenssprecherin dem RND mitteilte, rekrutiere man neue Mitarbeiter auf einem Rekordniveau: Nach der Einstellung von mehr als 1.300 Mitarbeitern in den letzten zwölf Monaten sehe man airlineseitig „keine Personalengpässe mehr“. Zusätzlich habe man rund 80 Maßnahmen auf zehn Handlungsfeldern identifiziert, um im Sommer 2023 eine verbesserte Pünktlichkeit und Zuverlässigkeit sicherzustellen. Ein besonderer Fokus liege dabei auf den ersten Flügen am frühen Morgen. „Ein pünktlicher Start in den Tag ist entscheidend für den weiteren Tagesverlauf. Auch auf die zeitnahe Versorgung von Fluggästen mit klaren und umfassenden Informationen im Fall von Unregelmäßigkeiten haben wir ein besonderes Augenmerk“, sagte die Sprecherin.

Foto: Touristen beim Check-in am Flughafen, über dts Nachrichtenagentur

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Auf der Digitalmesse „Republica“ sind in diesem Jahr keine externen Moderatoren zugelassen. Alle eingeladenen Politiker würden auch von den Veranstaltern moderiert, sagte Mitbegründer Markus Beckedahl dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“.

Im vergangenen Jahr wurde Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) von der Moderatorin Linda Zervakis befragt, die anscheinend eine Kostenpauschale aus dem Kanzleramt erhielt, was für erhebliche mediale Aufregung sorgte. „Da wurden wir vom Kanzleramt überrumpelt“, sagte Beckedahl. „Wir hatten Olaf Scholz eingeladen, mit uns zu debattieren. Er hatte zugesagt, wir hatten ihn bereits überall angekündigt.“

Nach einem halben Jahr Planung mit dem Kanzleramt sei dann zwei Wochen vorher einseitig angekündigt worden, dass es keine Diskussion mit den Republica-Machern geben werde, sondern dass Linda Zervakis den Kanzler befrage. Ein Rückzug sei da nicht mehr möglich gewesen, sagte Beckedahl. „Aber so etwas wird uns nicht noch einmal passieren.“ Beckedahl wird dieses Jahr Verkehrsminister Volker Wissing (FDP) befragen, der im Kabinett auch für Digitales zuständig ist.

Er habe bei Wissing bisher leider nicht wahrnehmen können, „dass er für das Digitale brennt“, sagte Beckedahl dem RND. „Wenn er im Gespräch über Digitales eine Verkehrs-Metapher benutzen kann, leuchtet sein Gesicht auf und er fühlt sich wohl – das hätte ich gerne auch beim Digitalen.“ Die „Republica“ wird von Montag bis Mittwoch in Berlin-Treptow stattfinden.

Foto: Markus Beckedahl, über dts Nachrichtenagentur

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Ankara (dts Nachrichtenagentur) – Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan hat nach seiner Vereidigung am Samstag sein neues Kabinett vorgestellt – und dabei für einige Überraschungen gesorgt. Der erst 2018 von Erdogan aus dem Kabinett geworfene und international angesehene Ökonom Mehmet Simsek wird demnach wieder Finanzminister.

Er hatte diesen Posten schon früher und galt bei internationalen Investoren als Garant für eine gewisse solide wirtschaftliche Entwicklung der Türkei, bis er von Erdogan durch dessen Schwiegersohn ersetzt wurde. Die Türkei kämpft seit Langem mit einer kräftigen Inflation von offiziell rund 44 Prozent, und viele Experten machen dafür unter anderem die Politik Erdogans verantwortlich, der entgegengesetzt zur Standardlehre niedrige Zinsen für die Lösung hielt. Damit dürfte nun Schluss sein: Simsek gilt als Anhänger der konservativen Lehre und die Leitzinsen in der Türkei werden nun wohl kräftig steigen. Der Chef des Geheimdienstes MIT, Hakan Fidan, soll indes neuer Außenminister werden, Cevdet Yilmaz wird Vize, Yilmaz Tunc Justizminister, Generalstabschef Yasar Güler neuer Verteidigungsminister.

Mahinur Özdemir, die zuletzt türkische Botschafterin in Algerien war, wird neue Ministerin für Familien- und Sozialpolitik. Ali Yerlikaya, der fünf Jahre lang Gouverneur von Istanbul war, wird neuer Innenminister, Vedat Isikhan neuer Minister für Arbeit und soziale Sicherheit, Mehmet Özhaseki Minister für Umwelt, Urbanisierung und Klimawandel und Alparslan Bayraktar Minister für Energie und natürliche Ressourcen. Nur Gesundheitsminister Fahrettin Koca und Kultur- und Tourismusminister Mehmet Nuri Ersoy behalten ihre Ministerämter. Weitere Kabinettsposten bekommen Osman Askin Bak (Jugend und Sport), Yusuf Tekin (Bildung), Mehmet Fatih Kacir (Industrie und Technologie), Ibrahim Yumakli (Landwirtschaft), Ömer Bolat (Handel) und Abdulkadir Uraloglu (Verkehr und Infrastruktur).

Foto: Mehmet Simsek, über dts Nachrichtenagentur

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – RB Leipzig hat das DFB-Pokalfinale gegen Eintracht Frankfurt mit 2:0 gewonnen und sich damit zum zweiten Mal in Folge den Titel gesichert. Die Partie war lange Zeit halbwegs ausgeglichen, wobei die Eintracht etwas mehr Mühe hatte, den Kasten sauber zu halten und Chancen versemmelte, während Leipzig scheinbar nicht die volle Leistung brachte.

Im zweiten Durchgang kam Frankfurt dann deutlich besser ins Spiel, was RB aber offenbar erst richtig anstachelte: Christopher Nkunku traf in der 71. Minute für die Sachsen und bereitete trotz vier Bewachern den zweiten Treffer vor, den der freistehende Dominik Szoboszlai in der 85. Minute reinmachte.

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Saarbrücken (dts Nachrichtenagentur) – In der Samstags-Ausspielung von „6 aus 49“ des Deutschen Lotto- und Totoblocks wurden am Abend die Lottozahlen gezogen. Sie lauten 1, 4, 6, 18, 23, 30, die Superzahl ist die 0. Der Gewinnzahlenblock im „Spiel77“ lautet 6140150. Im Spiel „Super 6“ wurde der Zahlenblock 512136 gezogen.

Diese Angaben sind ohne Gewähr. Der Deutsche Lotto- und Totoblock teilte mit, dass die Chance, sechs Richtige und die Superzahl zu tippen, bei etwa 1 zu 140 Millionen liege und warnte davor, dass Glücksspiel süchtig machen könne. Im Jackpot liegen in dieser Woche drei Millionen Euro, nachdem der Jackpot mit 15 Millionen Euro geknackt wurde.

Foto: Lotto-Spieler, über dts Nachrichtenagentur

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Leipzig (dts Nachrichtenagentur) – In Leipzig ist eine von den Behörden erlaubte Demonstration am Samstag mit einem Gewaltausbruch zu Ende gegangen. Nachdem die Polizei den Alexis-Schumann-Platz in der Südvorstadt umstellt und einen Marsch der Protestler untersagt hatte, flogen Böller und Steine.

Die Lage und das Grund für das Vorgehen der Polizei waren zunächst unklar. Die Protestkundgebung war unter dem Motto „Die Versammlungsfreiheit gilt auch in Leipzig“ gestattet worden. Eine andere Demo unter der Überschrift „Tag X“ hatten die Behörden zuvor untersagt, Gerichte bestätigten das Verbot. Linke Gruppen hatten für Samstag zu Solidaritätsbekundungen in Leipzig aufgerufen, nachdem am Mittwoch mehrere Linksextremisten um Lina E., die zuletzt im Stadtteil Connewitz wohnte, zu mehrjährigen Haftstrafen verurteilt worden war, weil sie mit äußerster Gewalt Rechtsradikale verprügelt haben sollen.

Lina E. wurde allerdings sofort nach dem Urteil auf freien Fuß gesetzt, weil sie schon über zwei Jahre lang in U-Haft saß. Bereits in der Nacht zu Samstag gab es in Leipzig Zusammenstöße zwischen Polizei und Linksautonomen, mehrere Polizisten wurden leicht verletzt, es gab teils erhebliche Sachschäden und Festnahmen.

Foto: Demo in Leipzig am 03.06.2023 eskaliert, über dts Nachrichtenagentur

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