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Shell steigt aus Raffinerie PCK Schwedt aus

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Raffinerie PCK in Schwedt (Archiv), über dts NachrichtenagenturSchwedt (dts Nachrichtenagentur) – Der Energiekonzern Shell steigt aus der unter politischer Kontrolle gestellten Großraffinerie PCK Schwedt in Brandenburg aus. Das teilte das Unternehmen am Freitag mit.

Seine 37,5-prozentige Beteiligung soll an die britische Prax-Gruppe verkauft werden. Man erwarte den Abschluss der Transaktion in der ersten Hälfte des Jahres 2024, vorbehaltlich der Rechte der Partner und der behördlichen Genehmigungen, hieß es weiter. Andere Anteilseigner, die ein Vorkaufsrecht an dem Gemeinschaftsunternehmen haben, sind Rosneft (54,17 Prozent) und Eni (8,33 Prozent). Die Rosneft-Anteile wurden infolge des russischen Angriffs auf die Ukraine unter Treuhandverwaltung des Bundes gestellt.

Shell hatte den Verkauf seiner Anteile bereits seit längerem angekündigt. Zur Begründung hieß es von dem Konzern, man wolle das Raffinerie-Portfolio auf Kernstandorte reduzieren.


Foto: Raffinerie PCK in Schwedt (Archiv), über dts Nachrichtenagentur

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Streit um Verantwortung für Agrar-Kürzungen

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Bauer mit Traktor (Archiv), über dts NachrichtenagenturBerlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Ampel-Koalition streitet um die Verantwortung für den geplanten Wegfall des Agrar-Diesels und der KfZ-Steuerbefreiung in der Landwirtschaft. „Der Wegfall der Beihilfen für den Agrardiesel und das Ende der Kfz-Steuerbefreiung für land- und forstwirtschaftliche Fahrzeuge wäre ein harter Doppelschlag für die Landwirtschaft, es entbehrt jedoch nicht einer gewissen Ironie, wenn der Landwirtschaftsminister jetzt Krokodilstränen über ein Ergebnis vergießt, welches er selbst gefordert hatte“, sagte Gero Hocker, ernährungspolitischer Sprecher der FDP-Fraktion im Bundestag, der „Bild“.

„Der grüne Vorschlag wurde von Cem Özdemir eingebracht, von Robert Habeck als zielführend bewertet und hat nur so seinen Weg in den Entlastungshaushalt gefunden.“ Weiter kündigte Hocker an: „Mit dieser Ausgangslage wird sich die FDP in der Agrarpolitik jeder weiteren Auflage für unsere Betriebe verweigern müssen.“ In einem Briefwechsel zwischen dem Finanzministerium und dem Landwirtschaftsministerium hieß es der Zeitung zufolge: „Die Sparvorgaben für den Regierungsentwurf für den Bundeshaushalt 2024 und den Finanzplan bis 2027 stellen uns vor große Herausforderungen. Die vereinbarten Einsparungen bedeuten aber trotzdem eine stark angespannte Lage in den kommenden Jahren für unseren Haushalt. Wir werden daher mit Vorschlägen zur Überarbeitung der Agrardieselbeihilfe auf das BMF zukommen, um ab 2025 dringend notwendige Transformationsaufgaben im BMEL-Haushalt besser ansprechen zu können.“

Das Landwirtschaftsministerium dementierte den Vorwurf aus der FDP. Der Vorschlag für eine Streichung des Agrar-Diesels sei dagegen aus dem Finanzministerium gekommen. Ein Sprecher sagte der „Bild“: „Das Ernährungsministerium hat zu keinem Zeitpunkt einen solchen Vorschlag eingebracht.“

Zutreffend sei, dass im Rahmen der internen Haushaltsaufstellung Mitte des Jahres das Finanzministerium erstmals die Frage der Agrardiesel-Beihilfe gestellt habe, um Sparvorgaben für zukünftige Haushalte ab 2025 zu kompensieren. Das Landwirtschaftsministerium habe dem Finanzministerium daraufhin zugesagt, „eine Überarbeitung – nicht Streichung – der Agrardiesel-Beihilfe zu prüfen, wenn diese frei werdenden Mittel den Transformationsaufgaben der Landwirtschaft weiterhin zugutekommen“. Dieser Ansatz sei wegen zu hoher Belastungen für die Landwirtschaft politisch allerdings nicht weiterverfolgt worden. Bundesminister Özdemir habe nach dem Urteil des Bundesverfassungsgerichts „bei den internen Beratungen ausdrücklich davor gewarnt, die Agrardiesel-Beihilfe zu streichen und der Landwirtschaft diese Mittel zu entziehen“.

Die Union und der Deutsche Bauernverband kritisierten die geplanten Kürzungen scharf: „Es reicht, was zu viel ist, ist zu viel, es ist nicht akzeptabel, dass dieser Ampelirrsinn auf dem Rücken unserer Bauern ausgetragen wird“, sagte Bauernpräsident Joachim Rukwied. „Wenn diese Vorschläge nicht zurückgenommen werden, wird es heftige Proteste geben.“ Unions-Fraktionsvize Steffen Bilger (CDU): „Eigentlich ist es eine Selbstverständlichkeit, dass sich ein Landwirtschaftsminister für die Landwirtschaft einsetzt, die Ampel-Einigung ist das Gegenteil dessen.“ Sollte es stimmen, dass der Minister ein „doppeltes Spiel“ gegen die Landwirte gespielt habe, wie die FDP behaupte, habe er „jegliche Glaubwürdigkeit“ gegenüber den Landwirten endgültig verloren.

„Das ist Verrat an der Landwirtschaft“, sagte Bilger.


Foto: Bauer mit Traktor (Archiv), über dts Nachrichtenagentur

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Bundesbank schraubt Erwartungen zurück – Inflation bleibt Thema

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Deutsche Bundesbank (Archiv), über dts NachrichtenagenturFrankfurt/Main (dts Nachrichtenagentur) – Die Bundesbank schraubt ihre Erwartungen weiter zurück. Für 2024 erwartet sie nun ein Wirtschaftswachstum von 0,4 Prozent, vor einem halben Jahr lag die Prognose noch bei 1,2 Prozent.

Für 2025 wurde die Erwartung von 1,3 auf 1,2 Prozent gesenkt, für 2026 wird nun eine Steigerung des Bruttoinlandsproduktes (BIP) von 1,3 Prozent erwartet – und im laufenden Jahr gibt es einen Rückgang von 0,1 Prozent, wie aus den am Freitag veröffentlichten Zahlen hervorgeht. Die deutsche Wirtschaft erhole sich zwar in den kommenden Jahren, allerdings verzögere sich die Wirtschaftserholung etwas, heißt es dazu von der Bundesbank. Gegenwärtig bremse vor allem noch die schwache Auslandsnachfrage die Industrie, zudem zeige sich der private Konsum „zögerlich“ und die höheren Finanzierungskosten dämpften die Investitionen. „Ab Beginn des Jahres 2024 dürfte die deutsche Wirtschaft wieder auf einen Expansionspfad einschwenken und nach und nach Fahrt aufnehmen“, sagte Bundesbankpräsident Joachim Nagel.

Die Teuerungsrate wird sich laut der Prognose 2024 im Vergleich zu diesem Jahr mehr als halbieren. „Die Inflation in Deutschland ist auf dem Rückzug, aber für eine Entwarnung ist es noch zu früh“, schränkte Nagel zugleich ein. Die deutsche Wirtschaft profitiere vor allem von zwei Faktoren: Infolge wieder expandierender ausländischer Absatzmärkte stiegen die Exporte, und aufgrund des stabilen Arbeitsmarktes, kräftig steigender Löhne und rückläufiger Inflation gäben die privaten Haushalte wieder mehr Geld für den Konsum aus, so die Erwartung der Bundesbank. „Die realen Einkommen der privaten Haushalte erhöhen sich deutlich“, sagte Nagel.

Die privaten Investitionen sinken dagegen laut Prognose und liefern erst ab 2026 wieder moderate Impulse. Die Teuerungsrate auf Grundlage des Harmonisierten Verbraucherpreisindex (HVPI) soll 2023 auf jahresdurchschnittlich 6,1 Prozent zurückgehen und kommendes Jahr weiter auf 2,7 Prozent fallen. Die Teuerung von Energie lasse stark nach und sei auch bei Nahrungsmitteln deutlich rückläufig. Die Kernrate der Inflation (ohne Energie und Nahrungsmittel) erreicht erst in diesem Jahr mit 5,1 Prozent ihren Höhepunkt, im kommenden Jahr geht sie nach Hoffnung der Bundesbank deutlich auf 3 Prozent zurück.

„Dann stellen Lieferengpässe kein so großes Problem mehr dar, und die Gewinnmargen normalisieren sich“, heißt es in der Prognose. „Die geldpolitische Straffung entfaltet zunehmend ihre Wirkung“, sagte Nagel. Am Ende des Projektionszeitraums – im Jahr 2026 – gehe die Gesamtinflationsrate auf 2,2 Prozent zurück, hofft er. Sie bleibe damit im längerfristigen Vergleich überdurchschnittlich hoch.

Die Staatsfinanzen profitieren den Bundesbank-Fachleuten zufolge davon, dass temporäre Stützungsmaßnahmen allmählich enden. Dies sei in diesem und dem kommenden Jahr gewichtiger als steigende Aufwendungen etwa für Verteidigung und Renten. Daher sinkt die Defizitquote im Jahr 2023 auf 2 Prozent und im Jahr 2024 weiter auf 1,3 Prozent, so die Bundesbank-Prognose. In den Folgejahren bleibt sie unverändert, die Schuldenquote sinkt bis Ende 2026 auf etwas über 60 Prozent.


Foto: Deutsche Bundesbank (Archiv), über dts Nachrichtenagentur

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HR wird zum Stabilitätsfaktor in Zeiten des Wandels

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Ob revolutionäre Technologien oder globale Krisen, selten hat sich die Arbeitswelt in einem so schnellen und umfassenden Wandel befunden. HR-Abteilungen kommt deshalb 2024 die Aufgabe zu, für Stabilität und Sicherheit in den Teams zu sorgen. Die Münchner Kommunikationsagentur PR-COM präsentiert zum Jahreswechsel die fünf großen Trends der nächsten Monate.

Dreht sich das Rad zurück oder doch vorwärts? Das wird sich beim Einsatz von KI, der Umstellung zum virtuellen Arbeitsplatz und der Recruiting-Geschwindigkeit zeigen: Während einige Unternehmen den Wandel weiter vorantreiben, haben andere bereits angekündigt, die New-Work-Errungenschaften wieder zurückzudrehen. Der Blick in die kommenden zwölf Monate bleibt daher divers wie nie und offenbart spannende Trends.

1. Zurück ins Office: In den letzten Monaten haben einige Unternehmen ihre Mitarbeitenden zumindest zeitweise in Präsenz ins Office zurückgeholt. Kreativität, Produktivität und Team-Spirit würden ohne das Face2Face leiden, so die Analysen der Geschäfts- und Teamleitungen. Stimmt das wirklich? Es ist ein Trend, dem man zumindest nicht blind folgen sollte. Ganz entscheidend ist der Aspekt, in welchem Umfang sich die Arbeitskultur gewandelt hat, denn klar ist sicherlich: Ein virtuelles Team braucht ganz andere Rahmenbedingungen als eine Präsenzkultur.

2. Flexibilität im Quadrat: Ob Arbeitszeiten, Vertrauensurlaub, Homeoffice oder agile Strukturen – die Rahmenbedingungen für Mitarbeitende werden 2024 in vielen Unternehmen einen neuen Höchststand an Flexibilität und Freiheit erreichen. Sie schaffen damit beste Voraussetzungen für eine gute Work-Life-Balance und eine Vereinbarung von privaten und beruflichen Zielen, erfordern allerdings auch ein Verantwortungsbewusstsein der Mitarbeitenden. Mehr denn je sind Arbeitnehmer darauf angewiesen, Selbstverantwortung zu übernehmen und sich gut zu organisieren. HR-Abteilungen sollten deshalb Unterstützung leisten, damit alle Teammitglieder das richtige Mindset und die nötigen Skills haben, um mit dem Plus an Freiheit sinnvoll umzugehen.

3. Teamkultur der Avatare: Wie formt man aus kleinen Zoom-Quadraten ein Team, das mehr ist als die Summe seiner Teile? Diese Frage wird Führungskräfte auch 2024 wieder herausfordern. In Unternehmen, die sich der hybriden oder virtuellen Arbeitskultur verschrieben haben, müssen neue Teambuildingmaßnahmen etabliert werden. Das ist unverzichtbar, damit zwischen Mitarbeitenden eine transparente Kommunikations- und Vertrauensebene entstehen kann.

4. KI verändert Arbeitsbedingungen: Generative KI hat im Jahr 2023 für ordentlich Furore gesorgt. Die Technologie wandelt sich zu einem produktiven Werkzeug, das in den nächsten Monaten manche Arbeitsprozesse auf den Kopf stellen wird. Mitarbeitende müssen sich diesen neuen Anforderungen stellen und benötigen dabei Unterstützung. Mit Schulungen und Best-Practice-Projekten können Verantwortliche die Sorgen vor KI-Tools nehmen und sie als neuen Bestandteil des Arbeitsalltags etablieren. Der rechtliche und ethische korrekte Einsatz von KI kann dabei durch interne Richtlinien sichergestellt werden.

5. Change, Change, Change: Ob Polykrise oder multiple Transformationsprozesse – es ist so einiges los in der Welt, was zu Unsicherheiten und Stimmungsschwankungen bei Mitarbeitenden führt. Je instabiler Gesellschaft, Politik und Wirtschaft sich anfühlen, umso stärker werden Kollegen und Kolleginnen deshalb nach Stabilität im Arbeitsumfeld und einem starken Gemeinschaftsgefühl suchen. Das bedeutet auch, dass Recruiting-Prozesse 2024 ein wenig an Geschwindigkeit verlieren werden. Mit guten Rahmenbedingungen und einer engen Kommunikation können HR-Verantwortliche dafür sorgen, dass sich die Mitarbeitenden im Unternehmen wie zu Hause fühlen.

„Mit dem Wandel Schritt zu halten und trotz hoher Agilität für ein gesundes Maß an Ruhe und Stabilität zu sorgen – das wird viele HR-Abteilungen 2024 beschäftigen“, bestätigt Martina Jahrbacher, Geschäftsführerin bei PR-COM. „Mitarbeitende suchen in diesen instabilen Zeiten zwar nach wie vor nach größtmöglicher Flexibilität, aber auch wieder verstärkt nach Sicherheit in ihrem Arbeitsumfeld. Das belohnt Arbeitgeber, die die Bedürfnisse ihrer Mitarbeitenden wirklich ernst nehmen und sich gemeinsam mit ihnen weiterentwickeln.“

Bild:PR-COM GmbH

Quelle:Martina Jahrbacher ist Managing Director bei der Kommunikationsagentur PR-COM in München

Die Herausforderungen in der Lieferkette und im Personalwesen bleiben auch 2024 vielfältig

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Oracle zeigt auf, welche Anforderungen Unternehmen im Supply Chain Management und im Human Capital Management bewältigen müssen und wie die Digitalisierung ihnen hilft

Vor Kurzem hat der Sachverständigenrat Wirtschaft wieder sein Jahresgutachten zur Lage der Konjunktur in Deutschland veröffentlicht. Die fünf Wirtschaftsweisen identifizieren unter anderem die hohen Energiepreise, die Inflation und die Fachkräftesicherung als die großen Herausforderungen, denen die Industrie sich gegenübersieht. Oracle, ein Anbieter von Applikationen für die Bereiche Supply Chain Management (SCM) und Human Capital Management (HCM) erklärt, wie Unternehmen die hohen Anforderungen mithilfe digitaler Technologien effizienter bewältigen können.

Mit Blick auf die Energiekrise müssen Unternehmen versuchen, hohe Beschaffungspreise durch Einsparungen an anderer Stelle zu kompensieren. Dies kann beispielsweise gelingen durch eine günstigere, weil automatisierte Produktion – Stichwort Smart Factory. Denn die Einbindung von künstlicher Intelligenz (KI) und Internet-of-Things-Anwendungen (IoT) eröffnet Einsparpotenziale. So liefern etwa Sensoren in Maschinen und Gebäuden im Rahmen des IoT horizontale und vertikale Echtzeitinformationen. Diese Transparenz hilft Unternehmen, Energiesparmöglichkeiten zu erkennen und ihre Energiepolitik zu optimieren – sowohl im Hinblick auf interne als auch auf externe Prozesse. Des Weiteren entbindet die Nutzung von Cloud- und Software-as-a-Service-Lösungen (SaaS) Betriebe davon, ein eigenes energieintensives Rechenzentrum zu betreiben.

Eine transparente Supply Chain und Planungstools unterstützen zudem dabei, zukünftige Bedarfe abzuleiten sowie die operative, die finanzielle und die Nachhaltigkeitsplanung in Einklang zu bringen. Dies ist nicht zuletzt für die Nachhaltigkeitsberichterstattung von Nutzen.

Resilienz und Agilität der Supply Chain weiter gefragt

Handlungsbedarf sieht der Sachverständigenrat auch vor dem Hintergrund anhaltender geopolitischer Spannungen und Handelsabhängigkeiten. In diesem Punkt profitieren Unternehmen ebenfalls davon, etwa durch den Einsatz von Warehouse Management Systemen, eine transparente Supply Chain zu schaffen. Ein Muss ist dabei die Ein- und Anbindung der Zuliefererkette. Zum einen sind Unternehmen dadurch besser in der Lage, agil auf mögliche Handelsembargos zu reagieren. Zum anderen ist eine digitalisierte und vernetzte Lieferkette Grundvoraussetzung dafür, den gesetzlichen ESG- und Nachhaltigkeitsvorgaben gerecht zu werden.

Außerdem dürfen Unternehmen beim Bemühen, ihre Lieferketten mit den Mitteln der Digitalisierung resilienter aufzustellen, Verfügbarkeits- und Sicherheitsaspekte nicht außer Acht lassen. Bei der Umsetzung einer Cybersecurity-Strategie spielen On-Prem-to-Cloud-Apps eine wichtige Rolle. Um die Ausfallsicherheit zu erhöhen, sind SaaS-Lösungen in der Cloud ein guter Weg.

Dem Fachkräftemangel begegnen

Nicht nur Deutschland und nicht nur im Bereich der Supply Chain ist Fachkräftemangel ein Thema, das die Unternehmen schon länger bewegt. Auf die Supply Chain bezogen kann Prozessautomatisierung Abhilfe schaffen. Zudem unterstützen unternehmensübergreifende Transparenz und Planung dabei, zukünftige Bedarfe zu identifizieren. Doch moderne Human Capital Management-Lösungen sind bei der Bewältigung Herausforderung unabdingbar. Mit ihnen lassen sich entscheidende Anforderungen im Personalwesen besser bewältigen: die Anwerbung, Einstellung und Höherqualifizierung von Spitzenkräften, die Vermittlung von Wertschätzung, das Angebot effizienter HR-Dienstleistungen und agiles HR-Management.

Schon bei der Bewerbersuche können digitale und KI-gestützte Tools zum Beispiel helfen, ansprechende Tätigkeitsbeschreibungen zu erstellen. Da es immer schwieriger wird, die perfekten Kandidaten zu finden, spielt das Skill Management zunehmend eine entscheidende Rolle. So liefert eine KI-getriebene Skill-Datenbank nicht nur einen Überblick über die Qualifikationen eines Mitarbeiters, sie unterbreitet auch basierend auf dem Profil und der Unternehmensstrategie Weiterbildungsvorschläge.

Da Deutschland immer mehr auf einen Arbeitnehmermarkt zusteuert und die Unternehmen sich regelrecht um Fachkräfte bewerben, wird die Employee Experience immer wichtiger. Dazu gehört, der Wertschätzung gegenüber den Mitarbeitern etwa durch flexibles Arbeiten und Wellbeing-Maßnahmen Ausdruck zu verleihen. Dazu gehören unter anderem schlanke, mitarbeiterfreundliche Prozesse etwa bei der Beantragung des Urlaubs mithilfe von Self Service-Tools. Gleichzeitig bieten solche Lösungen ebenso wie KI-gestütztes Skill Management die Voraussetzung für Kosteneinsparungen beim Human Resources Management (HR). Ebenso versetzen digitale HR-Tools Unternehmen in die Lage, agil auf Veränderungen – seien sie geopolitisch oder strategisch bedingt – wie Übernahmen oder Veräußerungen zu reagieren.

Zusammenfassend lässt sich sagen: Die grundlegenden Herausforderungen, denen Unternehmen sich in den vergangenen Jahren gegenübersahen, haben sich nicht geändert. Im Falle geopolitischer Unsicherheit und des Fachkräftemangels haben sie sich sogar verschärft. Mit Blick auf ihre Margen kommen Verantwortliche nicht umhin, die Möglichkeiten digitaler Technologien im Sinne der Prozessoptimierung für Lieferkette und das Personalwesen zu nutzen, um vor der Bugwelle zu bleiben.

Zitate:

„Geopolitische Umwälzungen, Fachkräftemangel, Nachhaltigkeitsvorgaben und die Energiekrise on top. Die Herausforderungen im Supply Chain Management werden sich 2024 weiter verschärfen. Doch mit dem umfassenden Einsatz digitaler Technologien lassen sich durchaus resiliente, agile Lieferketten schaffen.”

Jürgen Hindler, Senior Manager Sales Development & Strategy – Supply Chain Management

„Mit dem Fachkräftemangel wandelt sich der Arbeitgeber- zum Arbeitnehmermarkt. Das stellt Unternehmen vor neue Herausforderungen, wenn sie für Bewerber und Mitarbeiter attraktiv sein wollen. Moderne, KI-gestützte HR-Tools ermöglichen eine Skill-getriebene Organisation mit digitalen HR-Services, entlasten dadurch Personalverantwortliche und helfen dem Unternehmen kosteneffizient höchste Arbeitgeberattraktivität und Mitarbeiterbindung zu erreichen.”

Manuel Egger, Director Solution Engineering (ERP, EPM, CX and HCM) & Business Development Germany

Bild:Oracle HR und SCM He~forderunen 2024

Quelle:Oracle

ElectroFleet baut und betreibt virtuelles Kraftwerk auf Basis der Energiekoppler-Software.

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ElectroFleet und DieEnergiekoppler vereinbaren strategische Partnerschaft / ElectroFleet GmbH

ElectroFleet, ein führendes Cleantech-Unternehmen für erneuerbare Energien, und Energiekoppler, ein innovatives Software-Unternehmen für Energiemanagement-Lösungen, haben eine strategische Partnerschaft über die Bereitstellung, Weiterentwicklung und den Betrieb eines virtuellen Kraftwerks von ElectroFleet unterzeichnet.

Dieser Rahmenvertrag ist der Startschuss in eine starke strategische Partnerschaft zwischen ElectroFleet und Energiekoppler. Er umfasst die gemeinsame Entwicklung, Implementierung und kontinuierliche Weiterentwicklung des virtuellen Kraftwerks, das die Integration und Steuerung von dezentralen Energieanlagen wie Batteriespeichern, Photovoltaik-Anlagen, und weiteren erneuerbaren Energiequellen über die Software Flexibilitätswerk von Energiekoppler ermöglicht. Das virtuelle Kraftwerk wird das Herzstück der Dienstleistungen von ElectroFleet für die Dekarbonisierung des deutschen Mittelstands bilden.

Mark Hellmann Regouby, Gründer und CEO von ElectroFleet, äußerte sich begeistert über den Abschluss des Rahmenvertrags: „Diese strategische Partnerschaft mit Energiekoppler markiert einen Meilenstein auf unserem Weg, bahnbrechende Technologien für erneuerbare Energien und virtuelle Kraftwerke zu etablieren. Die Softwarelösungen von Energiekoppler werden die Grundlage für unsere deutschlandweite virtuelle Kraftwerksinfrastruktur bilden, die die es unseren Kunden aus dem Mittelstand ermöglicht, ihre Energieversorgung mit einem langfristigen Festpreis zu dekarbonisieren.“

Jens Werner, Gründer und Geschäftsführer von Energiekoppler, freut sich über die Zusammenarbeit: „Wir freuen uns sehr über die Partnerschaft mit ElectroFleet. Unser Ziel ist es, mit unserem technologischen Know-how und der Bereitstellung des Flexibilitätswerks gemeinsam die Energiewende voranzutreiben. Der Rahmenvertrag mit ElectroFleet ermöglicht es uns, unser neuartiges virtuelles Kraftwerk weiterzuentwickeln und in einem breiteren Maßstab einzusetzen.“

Die Zusammenarbeit zwischen ElectroFleet und Energiekoppler stellt einen bedeutenden Schritt dar, um gemeinsam zukunftsweisende Lösungen im Energiesektor zu entwickeln und voranzutreiben. Beide Unternehmen sind entschlossen, die Energiewende mit innovativen Technologien und Dienstleistungen zu unterstützen.

Bild:Mark Hellmann Regouby, Gründer und CEO ElectroFleeet GmbH / ElectroFleet GmbH

Quelle: ElectroFleet GmbH

Dobrindt kritisiert Pläne für beschleunigte Einbürgerungen scharf

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Alexander Dobrindt am 13.12.2023, über dts NachrichtenagenturBerlin (dts Nachrichtenagentur) – CSU-Landesgruppenchef Alexander Dobrindt hat der Ampel-Koalition vorgeworfen, mit ihrer geplanten Reform des Staatsbürgerschaftsrechts neue Anreize für Migration in das deutsche Sozialsystem zu setzen. „Das Staatsbürgerschafts-Ramsch-Gesetz der Ampel ermöglicht eine Express-Einbürgerung bereits nach drei Jahren“, sagte er der „Rheinischen Post“ (Freitagsausgabe).

Das Gesetz sehe vor, dass der eigene Lebensunterhalt nur überwiegend allein bestritten werden müsse, und in bestimmten Fällen könnten sogar Straffällige den deutschen Pass bekommen, sagte Dobrindt. Die deutsche Staatsbürgerschaft sei weltweit „eine der wertvollsten“ nach der amerikanischen. „Dieses Verramschen der Staatsbürgerschaft wird Menschen zusätzlich dazu bewegen, über das Asylsystem nach Deutschland einzureisen. Das wird sich zum Turbo für die Einwanderung in das deutsche Sozialsystem entwickeln“, sagte der CSU-Politiker.

Wegen Uneinigkeiten innerhalb der Ampel-Koalition wird die Reform nicht mehr wie geplant in diesem Jahr den Bundestag passieren, sondern die Abstimmung wird auf das kommende Jahr verschoben.


Foto: Alexander Dobrindt am 13.12.2023, über dts Nachrichtenagentur

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Orban blockiert weitere EU-Hilfen für Ukraine

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Viktor Orbán (Archiv), über dts NachrichtenagenturBrüssel (dts Nachrichtenagentur) – Ungarns Ministerpräsident Viktor Orban hat beim EU-Gipfel in Brüssel eine Einigung auf neue Finanzhilfen für die Ukraine verhindert. „Veto gegen zusätzliche Gelder für die Ukraine“, fasste er die bis tief in die Nacht laufenden Verhandlungen zusammen.

Unter den restlichen 26 Staats- und Regierungschefs der EU herrschte dagegen Einigkeit darüber. Im Januar soll nun laut dem niederländischen Ministerpräsidenten Mark Rutte erneut über die Hilfsgelder diskutiert werden. Er sei „zuversichtlich, dass wir Anfang nächsten Jahres eine Einigung erzielen können“, sagte er. EU-Ratspräsident Charles Michel äußerte sich ähnlich.

Bei den Verhandlungen ging es um weitere 50 Milliarden Euro als Unterstützung für die Ukraine in den kommenden Jahren. 17 Milliarden Euro davon sollten als Zuschüsse fließen, 33 Milliarden Euro als Kredite. Zuvor hatte es Orban überraschend ermöglicht, den Start von Beitrittsverhandlungen mit der Ukraine zu beschließen, indem er der entscheidenden Abstimmung fernblieb.


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DGB will neues Sondervermögen für Infrastruktur und Transformation

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DGB (Archiv), über dts NachrichtenagenturBerlin (dts Nachrichtenagentur) – DGB-Chefin Yasmin Fahimi hat die Bundesregierung und die Union aufgefordert, gemeinsam ein neues Sondervermögen für Infrastruktur und Transformation in der Verfassung zu verankern. Es sei nach der Haushaltseinigung die Frage zu beantworten, wie bei knappen Mitteln mittelfristig die Finanzierung der klimaneutralen Transformation der Wirtschaft sichergestellt werden könne, sagte Fahimi der „Rheinischen Post“ (Freitagausgabe).

Deutschland müsse zeitgleich auch noch sein Energiesystem komplett umbauen. „Das geht nach meiner Überzeugung nur mit einem Sondervermögen für Infrastruktur und Transformation, das im Grundgesetz verankert wird“, sagte die Vorsitzende des Deutschen Gewerkschaftsbundes (DGB). „Alle demokratischen Parteien müssen in diesem Sinne einen neuen, übergreifenden politischen Konsens finden und einen solchen Sonderfonds möglich machen“, forderte Fahimi. Die Union habe hier bisher nicht abgewunken, sondern nur klar gesagt, dass sie für eine Reform der Schuldenbremse nicht zur Verfügung stehe.

„Aber als mittelfristige Lösung könnte man sich auf einen solchen Sonderfonds verständigen. Ich habe viele Unionsvertreter so verstanden, dass sie den politischen Druck aufrechterhalten wollten, dass die Ampel sich zunächst einmal auf den Bundeshaushalt 2024 einigt. Dass sie aber dann offen sind für eine mehrjährige Lösung, eben zum Beispiel durch einen kreditfinanzierten Sonderfonds“, sagte Fahimi. Sie forderte überdies eine Vermögensteuer und die Erhöhung der Erbschaftsteuer.

„Vermögende und Superreiche müssen endlich mehr Verantwortung für unser Gemeinwohl übernehmen. Die stecken ja nicht in der Krise, sondern im Gegenteil, sie werden mit jeder Krise reicher“, sagte sie. „Einige Ökonomen und Politiker wollen den Menschen einreden, dass wir jetzt alle ärmer werden. Das stimmt nicht. In Wahrheit droht nur ein Teil der Gesellschaft ärmer zu werden, etwa die Empfänger von Bürgergeld.“


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Lange hält Bahn-Finanzierung für fragwürdig

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Ulrich Lange (Archiv), über dts NachrichtenagenturBerlin (dts Nachrichtenagentur) – Unionsfraktionsvize Ulrich Lange (CSU) hält die Finanzierungspläne der Ampel zur Sanierung der Bahn für fragwürdig. „Völlig nebulös ist jetzt, wie die Finanzierung über den regulären Bundeshaushalt laufen soll“, sagte Lange der „Rheinischen Post“ (Freitagausgabe).

„Selbst wenn das nötige Geld locker gemacht wird und direkt der Bahn zufließt, ist die nächste Pleite programmiert. Denn bisher hat die Bahn selten frisches Geld des Bundes dafür ausgegeben, wofür es bestimmt war.“ Verkehrsminister Volker Wissing (FDP) lasse sich von der Bahn eine „Schummel-Sanierung von 40 wichtigen Strecken als Generalsanierung unterjubeln“, so Lange. Wenn bei der Riedbahn die vorhandenen 106 Brücken nicht angefasst würden, habe dies nichts mit einer echten Generalsanierung zu tun. Für die Sanierung der Schieneninfrastruktur in Deutschland sehe er deshalb „mehr als schwarz“, sagte Lange. Die Ampel hatte bei ihrer Haushaltseinigung beschlossen, die Bahn-Sanierung unter anderem über Privatisierungserlöse sicherzustellen.


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