Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Präsidentin des Deutschen Roten Kreuzes, Gerda Hasselfeldt, mahnt an, die Lage in der Pflege nicht zu vergessen. „Wir haben derzeit viele Krisen, da verschwindet die Pflege leider aus der öffentlichen Wahrnehmung“, sagte sie der „taz“.

„Die Pflegebedürftigkeit erscheint als Privatrisiko, von dem jeder hofft, dass er oder sie davon verschont bleibt.“ Die Pflegeversicherung aber sei auf Solidarität aufgebaut. Das müsse man unbedingt erhalten, erst recht angesichts der künftigen Herausforderungen. Hasselfeldt zufolge ist die Situation in vielen Heimen sehr kritisch.

„Ich kenne stationäre Einrichtungen, die Abteilungen geschlossen haben, weil die Fachkräfte fehlen, ein Heim zum Beispiel hat ein Stockwerk stillgelegt.“ Es gebe auch ambulante Dienste, die keine Kunden mehr annehmen könnten oder schließen müssten, weil sie nicht genügend Personal hätten. Viele Heime und ambulante Dienste führten Wartelisten. Hasselfeldt geht davon aus, dass Familien, Nachbarn und Freunde künftig mehr Pflegearbeit übernehmen müssen, weil die professionellen Kräfte das künftig „nicht mehr alleine stemmen können“.

Für diese privaten Helfer brauche es Schulungen. Vor 30 Jahren, bei Einführung der Pflegeversicherung, sei das Problem in der heutigen Dimension „nicht vorauszusehen“ gewesen. Die CSU-Politikerin war von 1991 bis 1992 Bundesgesundheitsministerin. „Wir haben zum einen die Zunahme der Pflegebedürftigen aufgrund der Demografie, darunter auch eine Zunahme der Demenzerkrankten, weil die Menschen immer älter werden durch die Fortschritte in der Medizin, auf der anderen Seite erleben wir den Fachkräftemangel, und das können wir durch Zuwanderung auch nur bedingt ausgleichen.“

Beides zusammen verschärfe die Problematik.

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Berliner Feuerwehr sieht sich gut auf den Einsatz zum Jahreswechsel vorbereitet. Nach den Übergriffen im vergangenen Jahr habe man in den betroffenen Kiezen Projekte mit Jugendlichen angestoßen und die Zusammenarbeit mit der Polizei intensiviert, sagte Feuerwehrsprecher Vinzenz Kasch am Donnerstag im RBB24-Inforadio.

„Wir können davon ausgehen, dass es auch wieder solche Szenen wie im vergangenen Jahr geben wird – aber wir haben uns da eben jetzt anders aufgestellt, in der Abstimmung mit der Polizei, in der Information der eigenen Einsatzkräfte.“ Auch die eigenen Prozesse habe man noch mal geschärft, sodass man jetzt für die Kollegen mehr Sicherheit geben könne in der Nacht. Zudem sei man auf mögliche Krawalle im Zusammenhang mit der Lage in Nahost eingestellt, so Kasch weiter: „Nachdem wir Ausschreitungen hatten, in Neukölln zum Nahost-Konflikt, konnten wir – nach einer anfänglichen Phase, die für uns auch nicht einfach war, uns inzwischen sehr gut taktisch drauf einstellen – in Abstimmung mit der Polizei, sodass wir sagen: Wir als Feuerwehr sehen da nicht das ganz große Problem, wenn wir eben genau diese enge Abstimmung haben.“ Einzelheiten zum Sicherheitskonzept wollte Kasch mit Verweis auf „einsatztaktische Überlegungen“ allerdings nicht nennen.

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Magdeburg/Dresden/Lilienthal (dts Nachrichtenagentur) – Die Hochwasserlage in Deutschland bleibt regional an einigen Flüssen weiter angespannt. Betroffen davon sind vor allem Gebiete in Niedersachsen sowie an der Elbe in Sachsen und Sachsen-Anhalt.

In Magdeburg soll am Donnerstag gegen 10 Uhr das Pretziener Wehr gezogen werden. Das Wehr war zuletzt vor über zehn Jahren im Juni 2013 geöffnet worden. Die Öffnung dauert rund fünf Stunden und soll dafür sorgen, dass ein Drittel des Elbwassers in einen 21 Kilometer langen Kanal fließt, um die Landeshauptstadt Sachsen-Anhalts und andere Orte der Region herum, bis es wieder in die Elbe geleitet wird. Weiter flussaufwärts in Dresden soll am Morgen die Sechs-Meter-Marke überschritten werden.

In der Gemeinde Lilienthal bei Bremen mussten unterdessen weitere Anwohner evakuiert werden, nachdem ein Damm gerissen war. In Niedersachsen rechnen die Behörden an mehreren Flüssen mit weiter steigenden Pegelständen.

Foto: Überschwemmung am Fluss Aue in Niedersachsen, via dts Nachrichtenagentur

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Kurz vor dem Jahreswechsel hat Ärztepräsident Klaus Reinhardt vor den Gefahren von Silvesterfeuerwerken gewarnt, unter anderem vor der wiederholten Traumatisierung von Kriegsflüchtlingen. „Niemand möchte den Menschen die Möglichkeit nehmen, Silvester ausgelassen zu feiern, aber dazu braucht es keine ungeregelte Knallerei“, sagte der Präsident der Bundesärztekammer der „Rheinischen Post“ (Donnerstagausgaben).

„Feuerwerkskörper schaden der Umwelt und dem Klima, sie rufen bei Menschen, die vor Kriegen und Gewalt geflohen sind, Angst hervor und Kriegserinnerungen wach, die Haus- und Wildtiere leiden erheblich, und die ausgebrannten Feuerwerkskörper bleiben als Müll auf den Straßen zurück“, so Reinhardt. Insbesondere würden die zahlreichen Verletzungen, die durch die Böller verursacht werden, eine zusätzliche Belastung für die ohnehin schon vollen Kliniken und Notaufnahmen darstellen. „Auch die verheerenden Ausschreitungen beim letzten Jahreswechsel mit vielen verletzten Unbeteiligten und Einsatzkräften sind uns sicher allen noch in Erinnerung. So etwas darf sich nicht wiederholen“, mahnte Reinhardt an.

Im vergangenen Jahr hätten die Menschen in Deutschland knapp 180 Millionen Euro für Böller ausgegeben. „Ich würde mich sehr freuen, wenn die Menschen das Geld in diesem Jahr an anerkannte gemeinnützige Hilfsorganisation spenden würden“, so Reinhardt weiter.

Foto: Feuerwerk (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Vorsitzende des Vereins „Gegen Vergessen – für Demokratie“, Andreas Voßkuhle, warnt vor einer Erosion von Demokratie und Rechtsstaat infolge eines Durchmarsches der AfD bei den Landtagswahlen im Osten im kommenden Jahr. „Die AfD als stärkste Fraktion in einem oder mehreren Landtagen würde die politische Landschaft Deutschlands umkrempeln: Die politischen Köpfe dieser Partei zielen auf eine grundsätzliche Systemveränderung“, sagte der Ex-Präsident des Bundesverfassungsgerichtes dem „Tagesspiegel“ (Donnerstagausgabe): „In Polen sehen wir gerade, dass der Abbau demokratischer und rechtsstaatlicher Strukturen nicht einfach rückgängig gemacht werden kann. Die Landtagswahlen 2024 müssen uns daher beunruhigen. Es wird nicht leicht, die AfD als stärkste Kraft zu verhindern.“

Im September 2024 werden die Landtage in Sachsen, Thüringen und Brandenburg neu gewählt. Voßkuhle sieht den Fortbestand der Demokratie in Deutschland für nicht gesichert.

„Es kann durchaus sein, dass sich unsere westliche Demokratie nur als eine kurze Phase in der Geschichte der Menschheit erweist, ähnlich wie die attische Demokratie, und danach wieder die dunkle Zeit des Totalitarismus zurückkehrt“, sagte er: „Wer das nicht möchte, sollte sich für unsere Demokratie engagieren. Das Leben in einer Demokratie war nie ein Paradies. Aber das Leben in totalitären Regimen war und ist in vielfältiger Hinsicht deutlich schlechter.“ Wähler der AfD dürfte nicht automatisch als rechtsextrem stigmatisiert werden, verlangte Voßkuhle: „Die Wähler der AfD sind längst nicht alle Rechtsextreme und Antisemiten. Sicher, viele sind anfällig für Verschwörungstheorien und populistische Parolen, das sind aber keine neuen Phänomene; beides gibt es seit Jahrhunderten. Ich halte nichts von Lager-Theorien: Hier stehen die Wähler der AfD, dort sind die anderen. Es ist vielfältiger, komplizierter, verwobener.“

Es gebe nicht `den` AfD-Wähler.

Mancher Wähler wolle dem Establishment einen Denkzettel verpassen.

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Auch das Deutsche Rote Kreuz (DRK) verzeichnet im ablaufenden Jahr einen starken Rückgang bei den Spenden. „Eine Spendenmüdigkeit erkenne ich aber nicht, die Anteilnahme in Deutschland für die Not anderer ist hoch“, sagte DRK-Präsidentin Gerda Hasselfeldt der „Rheinischen Post“ (Donnerstagausgaben).

So erhielt das DRK in 2023 rund 85 Millionen Euro an Spenden, im Jahr zuvor waren es noch 150 Millionen Euro. Hasselfeldt erläuterte, 2022 seien wegen des Ukraine-Krieges viele Geflüchtete nach Deutschland gekommen. „Das heißt, immer wenn eine Krise mit besonders starken Berührungspunkten in der deutschen Bevölkerung aufkommt, steigt das Spendenaufkommen. Dann lässt es nach.“ Insgesamt sei in diesem Jahr das Aufkommen „gut“ gewesen, so Hasselfeldt. „Der überwiegende Teil des Geldes ist zweckgebunden gespendet und entsprechend auch eingesetzt worden“, so die DRK-Präsidentin. Bei der Verwendung des Geldes habe in diesem Jahr die Sofort- und Nothilfe nach den Erdbeben in der Türkei, Syrien und Marokko und den Überschwemmungen in Libyen im Vordergrund gestanden. „Und auch in der Ukraine sind wir natürlich weiterhin tätig. Wichtig ist dabei, dass unsere Hilfe sich immer an den Bedarfen vor Ort orientiert“, sagte Hasselfeldt.

Foto: DRK-Helfer (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Gewerkschaft der Polizei (GdP) rechnet mit erneuten Ausschreitungen an Silvester und stellt sich auf massive Polizeieinsätze ein. „Dass in diesem Jahr an Silvester in vielen Orten massive Angriffe mit Böllern auf andere Feiernde, Polizisten und Rettungssanitäter drohen, kann niemanden überraschen“, sagte der GdP-Vorsitzende Jochen Kopelke der „Rheinischen Post“ (Donnerstagausgaben).

„Spätestens seit den Gewaltexzessen im vergangenen Jahr in Berlin, aber auch in zahlreichen Orten im Ruhrgebiet und selbst im eigentlich friedlichen Bonn weiß jeder, dass in unserer Gesellschaft etwas auseinandergelaufen ist. Darauf müssen wir endlich reagieren“, forderte Kopelke. Die Polizei werde an den Brennpunkten mit einem „massiven Personaleinsatz“ vor Ort sein, in Zivil und in Uniform, um erneute Gewaltexzesse wie im vergangenen Jahr zu verhindern. Zugleich rief der Gewerkschaftschef die Menschen zur Unterstützung auf: Verdächtiges und Bedrohliches solle gemeldet werden, wegen Lappalien jedoch nicht die Polizei gerufen werden. Harsche Kritik äußerte Kopelke an der Bundesregierung. „Wer versagt hat, ist die Politik. Warum hat die Bundesregierung nichts getan, um nach dem gescheiterten Jugendgipfel gegen Gewalt das Thema weiter auf der Tagesordnung zu halten? Warum gibt die Politik der Polizei nicht endlich die rechtlichen Möglichkeiten, um konsequent gegen die Beteiligten der Gewaltexzesse einschreiten zu können? Und warum haben wir an Silvester nicht längst ein Verkaufsverbot für Böller? So wie das auch sonst im ganzen Jahr gilt“, so der GdP-Vorsitzende weiter.

Foto: Polizei diskutiert mit Passantin (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Frankfurt/Main (dts Nachrichtenagentur) – Nachdem die Bundesbank zu Beginn des Jahres erstmals nach sieben Jahren den sogenannten Basiszinssatz geändert und im Sommer weiter erhöht hat, steigt er nun weiter kräftig an. So wird er zum 1. Januar 2024 von 3,12 auf 3,62 Prozent angehoben, wie die Bundesbank mitteilte.

Das ist der höchste Stand seit über 22 Jahren. Der Basiszinssatz dient vor allem als Grundlage für die Berechnung von Verzugszinsen, wobei die aber bei Verbrauchergeschäften stets fünf Prozentpunkte über dem festgelegten Wert liegen, bei Handelsgeschäften sogar neun Prozentpunkte darüber. Wenn Verbraucher ihre Rechnungen nicht pünktlich bezahlen, müssen sie also ab Juli mit 8,62 Prozent Strafzinsen rechnen, Unternehmen müssen künftig 12,62 Prozent pro Jahr draufzahlen, wenn sie in Verzug geraten.

Foto: Deutsche Bundesbank (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der verteidigungspolitische Sprecher der Unionsfraktion im Bundestag, Florian Hahn, hat die Rüstungspolitik der Bundesregierung kritisiert und der Ampelkoalition mangelnde strategische Weitsicht attestiert. „Mit Blick auf die Sicherheitslage in der Ukraine hätte mehr getan werden können, ja müssen, vor allem wenn man die Ukraine und andere Partner wirklich wirkungsvoll unterstützen wollte und Rüstungsexporte als strategisches Instrument der Außenpolitik verstünde“, sagte Hahn dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“ (Donnerstagausgaben).

Die Bundesregierung hat in diesem Jahr Rüstungsexporte für mindestens 11,71 Milliarden Euro genehmigt und damit einen neuen Rekord aufgestellt. Der bisherige Höchststand von 9,35 Milliarden Euro aus dem Jahr 2021 wurde um 25 Prozent übertroffen. Im Vergleich zum Vorjahr betrug der Anstieg sogar 40 Prozent. Hahn kritisierte, Deutschland werde durch fehlende konzeptionelle Grundgedanken zunehmend als unzuverlässiger Partner wahrgenommen und nannte als Beispiel „wichtige und gemeinschaftliche internationale Rüstungsprojekte wie den Eurofighter“ denen unerklärlicherweise die Rüstungsexportgenehmigung versagt werde. Die sicherheitspolitische Sprecherin der Grünen im Bundestag, Sara Nanni, sagte dem RND mit Blick auf deutsche Waffenlieferungen auch an autoritäre Staaten: „Was ich nicht gut finde, sind die Exporte an den Golf und an Ägypten.“ Allerdings müsse man hier auch differenzieren. „Die Bundesregierung hat beispielsweise Saudi-Arabien die erwünschten Euro-Fighter verweigert, obwohl der am Bau beteiligte Partner Großbritannien starken Druck ausgeübt hat.“ Auch die Vereinigten Arabischen Emirate dürften die Transportflugzeuge vom Typ A400M, die sie eigentlich dieses Jahre erhalten wollten, nicht bekommen haben, darauf deuteten die Summen der Exporte hin, sagte Nanni, die viele Jahre als Friedens- und Konfliktforscherin gearbeitet hat. Aus Sicht des verteidigungspolitischen Sprechers der FDP-Fraktion, Alexander Müller, ist Deutschland jedoch „an vielen Stellen noch zu restriktiv“: Demokratien wie Taiwan, Indien und Indonesien würden darum bitten, in Deutschland militärische Güter kaufen zu dürfen, und bekämen seit Jahren nur die kalte Schulter gezeigt, kritisierte Müller. „Die Produktion des Eurofighters droht ganz eingestellt zu werden, weil allein Deutschland verhindert, dass der europäische Jet nach Saudi-Arabien geliefert werden darf: ein Land, welches die Terror-Raketen der Huthi-Rebellen auf Israel abfängt“, sagte Müller dem RND.

Foto: Florian Hahn (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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New York (dts Nachrichtenagentur) – Die US-Börsen haben am Mittwoch zugelegt. Zu Handelsende in New York wurde der Dow mit 37.657 Punkten berechnet, ein Plus in Höhe von 0,3 Prozent im Vergleich zum vorherigen Handelstag.

Wenige Minuten zuvor war der breiter gefasste S&P 500 mit rund 4.782 Punkten 0,1 Prozent stärker, die Technologiebörse Nasdaq berechnete den Nasdaq 100 zu diesem Zeitpunkt mit rund 16.907 Punkten 0,2 Prozent fester. Der Ölpreis sank unterdessen stark: Ein Fass der Nordsee-Sorte Brent kostete am Mittwochabend gegen 22 Uhr deutscher Zeit 79,44 US-Dollar, das waren 163 Cent oder 2,0 Prozent weniger als am Schluss des vorherigen Handelstags. „Insgesamt ist der Handel stark ausgedünnt und die Schwankungsbreite weiter gering“, sagte Experte Andreas Lipkow. „So ist der Handel weiterhin von den klassischen Jahresendhandelsaktivitäten geprägt.“

Die europäische Gemeinschaftswährung tendierte am Mittwochabend stärker: Ein Euro kostete 1,1105 US-Dollar (0,58 Prozent), ein Dollar war dementsprechend für 0,9005 Euro zu haben.

Foto: Wallstreet in New York, via dts Nachrichtenagentur

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