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Truger verteidigt Kritik an Grimm

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Achim Truger (Archiv), via dts NachrichtenagenturBerlin (dts Nachrichtenagentur) – Im Streit um die Ökonomin Veronika Grimm bekräftigt Achim Truger die Position der restlichen Wirtschaftsweisen. „Es ist Schwachsinn, dass jetzt behauptet wird, es gehe um persönliche Rivalitäten oder darum, eine missliebige Kritikerin der rot-grün geprägten Regierungspolitik loszuwerden“, sagte Truger dem „Stern“ und „Capital“ am Mittwoch.

„Es geht um den Interessenkonflikt, den wir intern mehrfach besprochen haben. Es ist uns wirklich ernst damit, dass wir hier ein Problem sehen“, so Truger.

Veronika Grimm, VWL-Professorin an der Technischen Universität Nürnberg, soll in den Aufsichtsrat von Siemens Energy rücken. Das empfinden die anderen Mitglieder des Sachverständigenrat zur Begutachtung der gesamtwirtschaftlichen Entwicklung als unlösbaren Interessenkonflikt.

„Es ist offensichtliches problematisch, wenn jemand in einem Gremium die Bundesregierung in der Transformationspolitik berät und im Aufsichtsrat eines Unternehmens ist, das ein wesentlicher Player der Transformation ist“, erklärte Truger.


Foto: Achim Truger (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Steinmeier wirbt für Friedensperspektive im Ukrainekrieg

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Frank-Walter Steinmeier (Archiv), via dts NachrichtenagenturBerlin (dts Nachrichtenagentur) – Mit Blick auf eine wachsende Kriegsangst in Deutschland wirbt Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier für eine Friedensperspektive und weitere Ukraine-Hilfen. „Auch im Krieg sollte die Perspektive und die Hoffnung auf Frieden präsent bleiben“, sagte er den TV-Sendern RTL und ntv am Mittwoch.

„Die Frage ist nur: Welchen Frieden meinen wir eigentlich? Wenn es der Frieden ist, den einige meinen, wir sollten die Last von Entscheidungen in der Ukraine mal versuchen wegzukriegen und nehmen damit in Kauf, dass die Ukraine ihre Staatlichkeit aufgibt oder ein Drittel ihres Landes abgibt, das ist dann nicht der Frieden, den wir als gerechten Frieden bezeichnen können“, so Steinmeier. Deshalb müsse man der Ukraine helfen. Russland dürfe diesen Krieg nicht gewinnen. „Sonst richtet sich möglicherweise die nächste Aggression gegen andere.“

Angesprochen auf die Äußerung von Bundesverteidigungsminister Pistorius (SPD), dass das Aussetzen der Wehrpflicht ein Fehler gewesen sei, sagte Steinmeier, der Bundespräsident sei nicht derjenige, der dem Finanzminister und dem Wirtschaftsminister und dem Verteidigungsminister Vorschläge zu machen habe. „Ich sage aber, dass es richtig ist in einer veränderten Zeit, an die wir vor zehn und 20 Jahren nicht geglaubt haben, dass es richtig ist, einen Schwerpunkt, einen deutlichen Schwerpunkt, eine Priorität auf die Verbesserung unserer Verteidigungsfähigkeit zu legen, mit all den Folgeproblemen, die das hat.“


Foto: Frank-Walter Steinmeier (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Habeck kritisiert Unionsvorschläge als "unseriös"

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Robert Habeck (Archiv), via dts NachrichtenagenturBerlin (dts Nachrichtenagentur) – Vizekanzler und Wirtschaftsminister Robert Habeck zeigt sich verärgert über das Verhalten der Union in den Verhandlungen über das Wachstumschancengesetz. „Die Union ist wirklich ein Problem, das muss ich sagen“, sagte Habeck dem TV-Sender RTL am Mittwoch.

„Sie fordert viel, hinterlegt es nicht mit Zahlen. Und das was sie auf dem Tisch hat, rechnet sie runter, weil sie das Geld nicht bereitstellen will und dann verweigert sie den Abschluss. Also das ist in keinster Hinsicht konsistent“, so der Wirtschaftsminister. „Nicht, dass die Ampel immer alles richtig macht, aber das ist unseriös.“

Der Grünen-Politiker gab zu, dass das Wachstumschancengesetz klein geworden sei, „und dann ist es noch kleiner geworden durch das Verhandeln mit den Ländern und nun hält die Union es fest“. Das was man mache könne, sollte man tun, so Habeck. „Ich bin ein bisschen ratlos, was die Union angeht.“


Foto: Robert Habeck (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Bundespräsident ruft zu mehr Zuversicht auf

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Frank-Walter Steinmeier (Archiv), via dts NachrichtenagenturBerlin (dts Nachrichtenagentur) – Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier ruft mit Blick auf die verbreitete Krisenstimmung die Deutschen zu mehr Zuversicht auf. „Ich mache mir Sorgen, wie viele, und die Lage ist verdammt nicht einfach“, sagte er am Mittwochabend dem Nachrichtenformat „RTL Direkt Spezial“ am Mittwochabend (Voraufzeichnung). „Aber trotzdem werde ich nicht einstimmen in den vielstimmigen Chor derjenigen, die unser Land dem Abgrund entgegen reden“, so der Bundespräsident.

„Krise ist kein Schicksal. Wir sollten nicht so tun, als könnten wir dem nicht entrinnen. Deshalb sage ich: Pessimismus ist lähmend. Was wir brauchen, ist Haltung und die Besinnung auf unsere eigenen Stärken.“

Die seit Mitte Januar andauernden Proteste gegen Rechtsextremismus machten im Mut, so Steinmeier. „Wenn Zehntausende – Alte und Junge – auf den Straßen sind, sich nicht gegen etwas positionieren, sondern für die Demokratie, dann könnte das auch eine Trendwende sein, die am Ende auch auf die Politik ausstrahlt.“

Hier äußere sich ein „breites Spektrum“ der Gesellschaft, das sich darin einig sei, sich dieses Land nicht von Radikalen und Extremisten nehmen zu lassen. „Wir wollen eine scharfe Grenzlinie ziehen zwischen den Demokraten und denen, die Demokratie verachten oder gar angreifen“, so Steinmeier. Diese Änderung in der politische Landschaft dürfe man nicht übersehen.


Foto: Frank-Walter Steinmeier (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Trotz besserer Wirtschaftsdaten: Anleger brauchen jetzt vor allem Geduld

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Der weltweite Wirtschaftsausblick für das Jahr 2024 ist durch zwei Faktoren geprägt: wirtschaftliche Widerstandsfähigkeit auf der einen Seite und sich verändernde Herausforderungen auf der anderen. Während das robuste Wachstum in den USA einen eindrucksvollen Präzedenzfall bildet, müssen Anleger in der Eurozone aufgrund des vorsichtigen Aufschwungs Ausdauer beweisen. Die Zentralbanken, allen voan die US-Notenbank (Fed) und die Europäische Zentralbank (EZB), sind bei der geldpolitischen Lockerung zu einem vorsichtigen Ansatz übergegangen. Vor diesem Hintergrund ist bei der Kapitalanlage ein geduldiger Ansatz geboten.

USA: Geduld bei Normalisierung der Zinsen – trotz robuster Konjunktur

Die jährliche Wachstumsrate in den USA stieg von 1,9 Prozent im Jahr 2022 auf 2,5 Prozent im Gesamtjahr 2023 und erreichte im vierten Quartal mit 3,3 Prozent ihren Höhepunkt. Dieses beeindruckende Wachstum verdeutlicht die Vorteile eines bedächtigen und geduldigen Ansatzes gegenüber konjunkturellen Heraus­forderungen. Trotz des Aufschwungs in den letzten Quartalen könnten die Echtzeitindikatoren wie die Wirtschaftsaktivität und die Einkaufsmanager­indizes die Wirtschaftsdynamik immer noch unterschätzen. Zwar werden in letzter Zeit wieder mehr Arbeitsplätze geschaffen, vor allem im Privatsektor, jedoch bleibt die Arbeitslosenquote nach wie vor bei 3,7 Prozent.

Die Entscheidung der Fed, den Leitzins bei 5,5 Prozent zu belassen, zeigt: Die Notenbank vollzieht einen vorsichtigen Balanceakt in Erwartung eindeutigerer Anzeichen für eine nachhaltige Annäherung der Inflation an das 2-Prozent-Ziel. Fed-Chef Jerome Powell betonte, dass ein größeres Vertrauen in die Inflationstrends nötig sei, bevor eine Anpassung der Zinssätze in Betracht gezogen werden könne. Die Fed ist entschlossen, bei der Normalisierung der Geldpolitik Geduld zu üben.

Im Februar hält keine der großen Zentralbanken eine Sitzung ab. Damit haben die Märkte genügend Zeit, ihre Erwartungen an den Zeitpunkt und die Höhe der künftigen Zinssenkungen weiter anzupassen. Die Wahrscheinlichkeit einer ersten Zinssenkung der Fed bereits im März hat sich in nur sechs Wochen von 90 Prozent auf weniger als 20 Prozent verringert. Unser Szenario, dass der Lockerungszyklus im kommenden Sommer beginnt, wird zunehmend zur Konsensmeinung.

Eurozone: Keine schlechten Nachrichten sind schon gute Nachrichten

Auf dieser Seite des Atlantiks ist die Konjunkturerholung in der Eurozone mit Vorsicht zu betrachten, denn die wirtschaftliche Landschaft ist von Kontrasten geprägt. Es gibt zwar Anzeichen für eine Verbesserung, insbesondere in der Industrie, doch insgesamt ist die Dynamik verhalten – das zeigen die PMI-Umfragen und die Arbeitsmarktdaten. Die Eurozone steuert auf ein leicht positives BIP-Wachstum im Jahr 2024 zu – 0,5 Prozent, wie im Jahr 2023 –, und der Trend wird allmählich disinflationär. Dieser zaghafte Erholungsprozess erfordert einen vorsichtigen und geduldigen Ansatz der Währungspolitik und der Wirtschaftsförderung.

In den USA werden „gute“ Nachrichten zur Wirtschaft und zu den Unternehmensgewinnen offensichtlich so aufgefasst, wie sie erscheinen: Sie treiben die Wertpapierkurse nach oben. In der Eurozone beobachten wir hingegen, dass bereits das Fehlen von zunehmend „schlechteren“ Nachrichten allmählich als gute Nachricht gesehen werden. Und tatsächlich: Zum ersten Mal seit November 2020 erleben wir sowohl positive als auch negative Überraschungen in Bezug auf das Wachstum.

Aktien: Tech, Gesundheit und langer Atem bei Europa-Titeln

Wir sind der Meinung, dass die Anleger eine etwas vorsichtigere Haltung gegenüber globalen Aktien einnehmen und regionale Allokationen außerhalb Europas bevorzugen sollten. In den USA legt die Widerstandsfähigkeit des Marktes in Verbindung mit der geduldigen Politik der Fed eine selektive Strategie nahe, die Sektoren bevorzugt, die von einem anhaltenden Wirtschaftswachstum und einer überschaubaren Inflation profitieren dürften. Der Technologiesektor, insbesondere im Zusammenhang mit künstlicher Intelligenz (KI), und das Gesundheitswesen, könnten wertvolle Chancen bieten, die durch den fortgesetzten digitalen Wandel und die demografischen Trends entstehen.

In Europa könnten geduldige Investoren belohnt werden: Wer Sektoren ins Auge fasst, die von einer möglichen Stabilisierung der Wirtschaft und einem geldpolitischen Richtungswechsel der EZB begünstigt werden, könnte profitieren. Die Puzzleteile könnten sich allmählich zusammenfügen, und deutlichere Anzeichen eines vorteilhafteren geldpolitischen Mix dürften ein willkommenes Signal für die Vermögenswerte in Europa sein. Im Augenblick sind die Prognosen der Analysten­ an die zukünftigen Unternehmens­gewinne sehr schwach. Dies belastet europäische Aktien.

Anleihen profitieren von vorsichtiger Zinssteuerung und künftigen Lockerungen

Bei Anleihen müssen sich Anleger durch eine hohe Komplexität navigieren – doch wer dazu die Geduld hat, erhält eine vielfältige Palette an Möglichkeiten. US-Treasuries und Investment-Grade-Anleihen schaffen in Portfolios einen defensiven Anker, denn sie profitieren von der vorsichtigen Zinssteuerung der Fed. Europäische Anleihen, insbesondere im Investment-Grade-Segment, sind attraktiv, da wir einen Renditevorteil im Zusammenhang mit wahrscheinlichen künftigen geldpolitischen Anpassungen der EZB anstreben. Schwellenländeranleihen könnten attraktive Gesamtrenditen bieten, besonders jene, die von der moderaten Haltung der lokalen Zentralbanken unterstützt werden. Voraussetzung ist, dass Anleger es schaffen, mögliche Schwankungen geduldig auszusitzen.

Eine gute ausgewogene Asset-Allokation

Zu Beginn des Jahres 2024 ist „Geduld“ das Leitmotiv für die globalen Wirtschafts- und Investitionsaussichten. In einer Welt, in der die Zentralbanken bei geldpolitischen Anpassungen einen vorsichtigen Ansatz verfolgen, müssen sich auch Anleger in Geduld üben. Die Stimmung hat gedreht, die Ungleichgewichte haben zugenommen und die Finanzmärkte stellen in Frage, ob die Zinssenkungen der Fed bereits im März noch realistisch sind. Investoren müssen das berücksichtigen. Eine ausgewogene Strategie – unter Beachtung der sich verändernden Narrative und der Wahlkampagnen in den USA, im Euroraum und darüber hinaus – wird daher entscheidend sein, um die Chancen und Herausforderungen zu meistern, die auf uns zukommen.

Bei unserer Asset-Allokation bevorzugen wir Anleihen gegenüber Aktien, da die Risikoprämien für Aktien immer noch unzureichend sind, um die Anleger zu einer wesentlichen Höhergewichtung der Anlageklasse zu bewegen. Insgesamt halten wir an einer neutralen Allokation in Aktienindizes außerhalb von Europa fest. Der europäische Markt hat augenscheinlich die Talsohle erreicht, ist aber relativ betrachtet immer noch weniger attraktiv als der Rest der Welt. Im festverzinslichen Segment nutzen wir nach wie vor die Renditevorteile (Carry) von Investment-Grade-Unternehmensanleihen und Emerging Market Debt.

Fixed Income-Allokation:

Wir konzentrieren uns auf qualitativ hochwertige Anleihen und bleiben in Schwellenländeranleihen engagiert, um von ihrem attraktiven Carry zu profitieren.
Wir investieren außerdem in europäische Staatsanleihen. Auf diese Weise wollen wir uns die Renditevorteile zunutze machen, die vor dem Hintergrund einer sich abschwächenden Inflation, der schleppenden Konjunktur und der bevorstehenden Zinssenkungen der Zentralbanken entstehen. Da die Inflationserwartungen nach wie vor gut verankert sind, ist die EZB zu einer weniger restriktiven Rhetorik umgeschwenkt.
Die US-Renditen sind von 5,0 Prozent Mitte Oktober auf 3,8 Prozent Ende 2023 gefallen. Daher haben wir bei unserer Long-Position auf die US-Duration Gewinne mitgenommen. In Bezug auf US-Staatsanleihen sind wir neutral aufgestellt und halten Ausschau nach einem neuen, attraktiven Einstiegspunkt, da wir davon ausgehen, dass die Märkte ihre Erwartungen an die Fed revidieren werden.
Aktien-Allokation:

Die Gesamtmarktbewertung hat sich in den letzten Monaten von der Höhe der realen Renditen gelöst. Dies impliziert ein weniger attraktives Niveau für Käufe.
Angesichts der vergleichsweise optimistischen Gewinnwachstumserwartungen sehen wir nur ein begrenztes Aufwärtspotenzial für Aktien und sind daher derzeit eher vorsichtig. Dies zeigt sich in einer Untergewichtung von Aktien der Eurozone und einer neutralen Gewichtung in anderen Regionen.
Wir warten auf ein besseres Risiko-Rendite-Verhältnis und ein deutlicheres Signal der Zentralbank, bevor wir unser Aktien­engagement anheben.
Andererseits setzen wir bei Aktien auf bestimmte Themen. Unter anderem gefallen uns die Bereiche Technologie und KI. Ebenso achten wir auf Chancen bei abgeschlagenen Aktien von Small Caps und Mid Caps bzw. im Bereich erneuerbare Energien. Wir sind auch nach wie vor Käufer von spätzyklischen Sektoren wie dem Gesundheitswesen und Verbrauchsgütern.
Absicherung und Diversifizierung:

Wir halten eine Long-Position im japanischen Yen und Engagements in einigen Rohstoffen, unter anderem in Gold. Beides sind gute Absicherungen in einem risikoaversen Umfeld.
Weiterhin rechnen wir mit einer guten Entwicklung von alternativen Anlagen, da sie eine gewisse Dekorrelation gegenüber traditionellen Vermögenswerten bieten.

Bild:Nadège Dufossé, Head of Asset Allocation bei Candriam (Foto: Candriam)

Quelle:redRobin. Strategic Public Relations GmbH

Im Eventfieber: Die Inseln von Tahiti drehen 2024 richtig auf

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2024 sind auf den Inseln von Tahiti zahlreiche außergewöhnliche Events geplant, die eine perfekte Mischung aus Kultur, Action und Abenteuer garantieren. Von herausfordernden Laufwettbewerben bis hin zu lebendigen Tanz- und Kulturveranstaltungen im tahitianischen Stil – der Event-Kalender der Inseln von Tahiti bietet für das bevorstehende Jahr eine Vielzahl von Highlights. Tahiti Tourisme gibt einen kleinen Ausblick:

 

Moorea Marathon, 30. und 31. März 2024:

Auch in diesem Jahr findet der traditionelle Moorea Marathon wieder statt. Neben einer herausfordernden Strecke bietet dieser Marathon die einzigartige Gelegenheit die malerischen Landschaften und Pfade der Insel zu entdecken. Das Event ist in zwei Etappen unterteilt: Am ersten Tag findet der Halbmarathon über 21 Kilometer für Erwachsene, 10 Kilometer für Teilnehmer von 16 bis 18 Jahren, 4,5 Kilometer für Teilnehmer von 14 bis 16 Jahren und 1,5 bis 3 Kilometer für Kinder von 7 bis 14 Jahren statt. Am zweiten Tag steigt dann der große Marathon, der die Laufprofis über die ganze Insel führt – spektakuläre Szenerien garantiert. Außerdem: Die Athleten haben die Möglichkeit sich im Rahmen des Moorea Marathons für den folgenden Marquesas-Marathon zu qualifizieren.

 

Tahiti Pearl Regatta, 8. bis 11. Mai 2024:

Die Tahiti Pearl Regatta ist ein jährliches Segelevent, das spektakuläre Wettkämpfe auf den azurblauen Gewässern der Inseln von Tahiti mit der natürlichen Schönheit der umliegenden Leeward-Inseln verbindet. Die Herausforderung besteht darin die launischen Strömungen und Bedingungen der Südsee gekonnt zu meistern. Jedes Jahr treffen sich dazu mehr als 300 einheimische und internationale Segler zu mehrtägigen Regatten und Festlichkeiten. Der Startpunkt der Veranstaltung befindet sich in einer herrlichen Lagune, die die Inseln Raiatea und Taha’a umgibt. Teilnehmer und Zuschauer dürfen sich auf zwei große Rennen pro Tag in lockerer Atmosphäre freuen.

 

XTERRA Trail Moorea, 24. bis 26. Mai 2024:

Bei den XTERRA-Events auf den Inseln von Tahiti erwartet Teilnehmer und Zuschauer aufregende Ausdauerabenteuer mit einer abwechslungsreichen Kulisse aus Regenwäldern, Wasserfällen und sagenhaften Stränden. Ein Spektakel der Extraklasse verspricht das XTERRA Trail auf Moorea zu werden, bei dem die Läufer aus vier verschiedenen Strecken mit unterschiedlichem Schwierigkeitsgrad wählen dürfen, wobei diese von 12 bis 100 Kilometer lang sein können. Doch damit nicht genug: Das eigentliche Abenteuer wartet auf der Strecke, wo die Athleten raue Pfade, wechselhafte Bedingungen und steile Anstiege bezwingen müssen.

 

Tahiti Fashion Week, 23. bis 25. Oktober 2024:

Mode- und Fashionbegeisterte aufgepasst: Auch dieses Jahr vereint die renommierte Tahiti Fashion Week wieder leuchtende Farben, komplizierte Designs und außergewöhnliche Handwerkskunst in den neuesten Kollektionen der verschiedenen Modeschöpfer und -designer. Die tahitianische Spezialität: ein Mix aus traditionell polynesischen Elementen und modernen Einflüssen – hier gehen Mode und Kultur nahtlos ineinander über. Die Gäste dürfen sich von den anmutigen Bewegungen der Models verzaubern lassen, die in fließenden Pareos, komplizierten Tapa-Stoffdesigns und modernen Interpretationen der tahitianischen Couture im Rhythmus der Musik über den Laufsteg gleiten.

 

Hura Tapairu, 27. November bis 7. Dezember 2024:

Hura Tapairu ist mehr als nur ein Tanzwettbewerb – es ist eine Feier der polynesischen Kultur, Kunst und der Menschen. Bei diesem Event wird der lebendige polynesische Geist zum Ausdruck gebracht, indem traditionelle polynesische Tanzschritte mit modernen Interpretationen verbunden werden. Mitten im Herzen von Papeete zeigen die unterschiedlichen Tanzgruppen ihre originellen Kreationen, die durch ihre tiefe Leidenschaft zur Musik und Kultur inspiriert sind – ein echtes Tahiti-Erlebnis.

Bild:© KMH Media Production

Quelle:c/o Global Communication Experts GmbH

Bekifft am Steuer?

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Das bedeutet das neue Cannabis-Gesetz für Autofahrer

Die Entkriminalisierung von Cannabis steht kurz bevor: Bis spätestens Ende der Woche soll das entsprechende Gesetz vom Bundestag beschlossen werden und anschließend zum 1. April in Kraft treten. Während viele Aspekte zum Anbau und zur Abgabe der Droge bereits geklärt sind, bleiben insbesondere im Hinblick auf die Auswirkungen im Straßenverkehr noch zahlreiche Fragen offen – denn die Entkriminalisierung von Cannabis und die derzeitigen Regelungen der Straßenverkehrs-Ordnung passen in vielerlei Hinsicht noch nicht zusammen. Geblitzt.de und Partneranwalt Christian Marnitz nehmen die aktuelle Rechtslage einmal genauer unter die Lupe.

Aktuelle Rechtslage im Überblick

Eine zentrale Problemstellung betrifft die Frage, ab wann sich Autofahrer nach dem Kiffen wieder ans Steuer setzen dürfen. Christian Marnitz, Fachanwalt für Verkehrsrecht und Partneranwalt von Geblitzt.de, erklärt die aktuelle Rechtslage: „Im Gegensatz zum Alkohol gibt es keine Grenzwerte für Drogen am Steuer, die die relative und absolute Fahruntüchtigkeit bestimmen. Es gibt allerdings Empfehlungen einer Grenzwertkommission für Wirkstoffnachweise einzelner Betäubungsmittel. Diese werden in der Rechtsprechung berücksichtigt.“ Der empfohlene Grenzwert für das im Cannabis enthaltene THC (Tetrahydrocannabinol) lautet 1 ng/ml (Nanogramm pro Milliliter) und wird vor Gericht sowie beim Drogentest berücksichtigt.

Null-Toleranz-Regelung

Die aktuelle Rechtslage kommt einer Null-Toleranz-Regelung gleich, denn Studien belegen, dass erst ab einem Wert von 2 bis 4 ng/ml von einer Beeinträchtigung des Fahrverhaltens gesprochen werden kann. „Wer unter berauschenden Mitteln wie Cannabis ein Kraftfahrzeug führt, begeht eine Verkehrsordnungswidrigkeit nach § 24a Abs. 2 Straßenverkehrsgesetz (StVG)“, weiß Christian Marnitz. Bei Erstvergehen drohen in der Regel ein Bußgeld in Höhe von 500 Euro, zwei Punkte in Flensburg und ein einmonatiges Fahrverbot. Für Wiederholungstäter könnten die Strafen sogar auf bis zu 3.000 Euro ansteigen.

THC lange im Körper nachweisbar

Während Autofahrer unter dem erlaubten Grenzwert von 0,5 Promille Alkohol im Blut nichts zu befürchten haben, gestaltet sich die Situation bei Cannabis deutlich schwieriger. Denn im Gegensatz zu Alkohol ist THC länger im Körper nachweisbar – teilweise mehrere Wochen, bei häufigem Konsum sogar länger. Die aktuelle Rechtslage kann also dazu führen, dass Autofahrer bestraft werden, die während der Fahrt nicht unter Drogeneinfluss stehen, aber in den Tagen zuvor Cannabis konsumiert haben.

Neue Grenzwerte notwendig?

Braucht es also neue Grenzwerte für Cannabis oder nicht? Aktuell sind die Meinungen gespalten: Während der ADAC beispielsweise eine Anpassung der Grenzwerte fordert – mit Ausnahme von Fahranfängern und unter 21-Jährigen – beharrt der TÜV darauf, die aktuelle Null-Toleranz-Regelung zum Wohle der Verkehrssicherheit beizubehalten. Die Ampelkoalition hält eine Änderung der Fahrerlaubnisverordnung für notwendig. Es soll für Cannabis eine differenzierte Regelung, ähnlich derjenigen für Alkohol, etabliert werden. Bis zum 31. März will das Verkehrsministerium deshalb einen Vorschlag für entsprechende THC-Grenzwerte vorlegen.

Bußgeldvorwürfe stets über Geblitzt.de prüfen lassen

Bei Geblitzt.de arbeitet die CODUKA GmbH eng mit großen Anwaltskanzleien zusammen und ermöglicht es Betroffenen, sich gegen Bußgelder, Punkte und Fahrverbote zu wehren. Rechtsschutzversicherungen übernehmen die Kosten eines vollständigen Leistungsspektrums unserer Partnerkanzleien. Ohne eine vorhandene Rechtsschutzversicherung übernimmt die CODUKA GmbH als Prozessfinanzierer die Kosten der Prüfung der Bußgeldvorwürfe und auch die Selbstbeteiligung Ihrer Rechtsschutzversicherung. Täglich erreicht das Geblitzt.de-Team eine Flut von Anfragen. 12 % der betreuten Fälle werden eingestellt, bei weiteren 35 % besteht die Möglichkeit einer Strafreduzierung.

Bild:Bekifft-am-Steuer Bildquelle: oasisamuel-shutterstock

Quelle:Borgmeier Public Relations

Wirtschaftsweise Grimm wehrt sich gegen Rücktrittsforderungen

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Veronika Grimm (Archiv), via dts NachrichtenagenturBerlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Wirtschaftsweise Veronika Grimm wehrt sich gegen Rücktrittsforderungen von den anderen Mitgliedern des Sachverständigenrats zur Begutachtung der gesamtwirtschaftlichen Entwicklung für den Fall, dass sie ein Aufsichtsratsmandat bei Siemens Energy annimmt. „Es ist aus gutem Grund nicht vorgesehen, dass die Politik Mitglieder des Sachverständigenrats während ihrer Amtszeit abberuft: damit dieses Gremium unabhängig beraten kann und eben nicht unter dem Druck steht, nur eine bestimmte, gewünschte Meinung zum Ausdruck zu bringen“, sagte Grimm der „Welt“ (Donnerstagausgabe). „Die Unabhängigkeit des Sachverständigenrats ist mit dem Anliegen, mich aus dem Amt zu drängen, nicht vereinbar.“

Die Wirtschaftswissenschaftlerin kritisierte das Vorgehen der anderen Mitglieder des Sachverständigenrats. Als ihre Nominierung für den Aufsichtsrat öffentlich wurde, habe sie die Kollegen „sofort informiert und angeboten, dass wir den Umgang damit im Rat besprechen können. So ist es auch zunächst geschehen“, sagte Grimm.

„In der Vergangenheit sind immer einmal wieder Mitglieder des Sachverständigenrats in Aufsichtsräte berufen worden, und damit wurde sowohl kollegial als auch gewissenhaft umgegangen.“ Diesen kollegialen Umgang hätte sie auch erwartet. „Das Thema stattdessen gezielt zu politisieren und gleichzeitig in die Öffentlichkeit zu ziehen, das ist so noch nie passiert. Ich verstehe nicht, warum man diesen Weg wählt.“

Grimm kritisierte zudem den Vorstoß, man solle Grimm künftig bei Diskussionen etwa um grünen Wasserstoff oder um Windenergie auszuschließen, da dies Geschäftsfelder von Siemens Energy berühre. „Die Behauptung, der Sachverständigenrat könne per Mehrheitsentscheidung Mitglieder von Beratungen ausschließen, ist ein Unding. Dies sieht das Gesetz nicht vor“, so Grimm. „Im Gegenteil: Dort wird der Minderheitenschutz großgeschrieben. Es gibt eine lange Tradition von Minderheitenvoten im Sachverständigenrat, etwa von den Vertretern, die von den Gewerkschaften vorgeschlagen wurden. Diese Breite im politischen Spektrum ist schon in der Besetzung des Sachverständigenrates angelegt.“

Grimm will den Sachverständigenrat wegen des Aufsichtsratsmandats nicht verlassen. „Die Lage hat sich nicht dadurch verändert, dass unsere interne Kommunikation an die Öffentlichkeit gebracht wurde. Die Sache ist geklärt: Die Tätigkeiten sind miteinander vereinbar“, sagte sie. „Der Rat ist unabhängig. Und mein Mandat als Wissenschaftlerin werde ich weiterhin gewissenhaft wahrnehmen.“


Foto: Veronika Grimm (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Pro Asyl: Nur selten Asyl für russische Kriegsverweigerer

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Ankunftszentrum für Flüchtlinge (Archiv), via dts NachrichtenagenturBerlin (dts Nachrichtenagentur) – Militärdienstverweigerer aus Russland erhalten in Deutschland nur selten einen Schutzstatus. Das zeigt eine Auswertung von Pro Asyl und des Vereins Connection.

Im Jahr 2022 stellten nach dem russischen Überfall auf die Ukraine 1.150 Männer im wehrfähigen Alter (18-45 Jahre) einen Asylantrag in Deutschland. In den ersten acht Monate im Jahr 2023 waren es weitere 2.337 Anträge. Hintergrund für den Anstieg der Zahl der Asylanträge könnte die Teilmobilmachung in Russland im September 2022 sein. Bearbeitet wurden bislang 1.530 Anträge.

Davon wurden rund 1.300 Anträge „formell erledigt“ – diese Formulierung bedeutet laut Pro Asyl meist, dass das Bamf im Rahmen der Dublin-Regelung auf die Zuständigkeit eines anderen EU-Staates verweist. Diese Männer erhielten also keine Möglichkeit auf ein deutsches Asylverfahren und sind aufgefordert, das Land zu verlassen.

Nur 248 wehrdienstfähige Männer aus Russland erhielten seit Kriegsbeginn bis September 2023 eine inhaltliche Entscheidung in einem deutschen Asylverfahren. Bei den 204 inhaltlichen Entscheidungen im Jahr 2022 wurden 81 Anerkennungen von internationalem Schutz erteilt und 123 Ablehnungen. Im Jahr 2023 bis Ende September fällt das Verhältnis noch geringer aus. Bei 44 inhaltlichen Entscheidungen wurde elf Personen internationaler Schutz erteilt, 33 Personen erhielten eine Ablehnung.

Gab es im Jahr 2022 noch 40 Prozent positive Entscheidungen bei den inhaltlich geprüften Asylanträgen vom Männern aus Russland im wehrdienstfähigen Alter, so nahm die Quote für Januar bis September 2023 deutlich ab. Nur noch 25 Prozent der inhaltlich geprüften Asylanträge wurden positiv beschieden.

Auch wenn Wladimir Putin am 1. November 2022 die Teilmobilmachung für beendet erklärt hat, werden wohl weiterhin Bürger Russlands durch Bescheide zur Mobilisierung aufgerufen. Wer einer Vorladung nicht nachkomme, könne zu einem Bußgeld von bis zu 30.000 Rubel (300 Euro) verurteilt werden, so Connection. Zusätzlich würden Immobiliengeschäfte, das Führen eines Kraftfahrzeuges, die Aufnahme von Krediten oder eine Selbstständigkeit ausgeschlossen. Personen, die Vorladungen zur Mobilisierung erhalten hätten, erhielten mitunter Reiseverbote.

Connection und Pro Asyl fordern, dass das Bamf seine Entscheidungspraxis zu Deserteuren und Militärdienstentziehern „an die tatsächliche Gefahr für Menschen bei einer Rückkehr nach Russland anpasst“. Woher das Bamf seinen Glauben an ein rechtsstaatliches System in Russland nehme, bleibe schleierhaft. Pro Asyl wirft den deutschen Behörden vor, russische Verweigerer dem russischen Militär auszuliefern. Putin erhalte so weitere Soldaten für einen völkerrechtswidrigen Krieg.


Foto: Ankunftszentrum für Flüchtlinge (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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FDP-Landesministerin Hüskens hält Grüne für "potenziellen Partner"

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Lydia Hüskens am 21.02.2024, via dts NachrichtenagenturMagdeburg (dts Nachrichtenagentur) – Sachsen-Anhalts Vize-Ministerpräsidentin Lydia Hüskens will trotz der generellen Grünen-Kritik in der FDP Koalitionen mit dem gegenwärtigen Partner in der Berliner Ampel nicht ausschließen. „Ich schließe Koalitionen nur mit der AfD, der Linken und dem BSW von Frau Wagenknecht aus“, sagte Hüskens dem „Spiegel“. Mit allen anderen Parteien solle die FDP „koalitionsfähig bleiben“.

„Die Grünen bleiben selbstverständlich ein potenzieller Partner“, fügte die Landesministerin hinzu. Die FDP-Landesvorsitzende empfiehlt ihrer Partei auf Bundesebene allerdings die Deutschlandkoalition mit Union und SPD, wie sie in Sachsen-Anhalt besteht. Sie nehme wahr, „dass auch die anderen beiden Partner wissen, dass niemand die Wahrheit gepachtet hat“. Das sei tatsächlich der „Kompass“ der Koalition. „Daher halte ich die Deutschlandkoalition für übertragbar auf den Bund“, sagte Hüskens.

Zugleich mahnte die FDP-Politikerin, die auch Beisitzerin im Bundespräsidium ihrer Partei ist, einen Verbleib der Liberalen in der gegenwärtigen Ampelkoalition im Bund an. „Wir haben international wie national sehr herausfordernde Zeiten. Unabhängig von einzelnen Problemen, die die Ampel austragen muss, wäre es nicht sinnvoll, jetzt abzuspringen und zu gehen“, so Hüskens.

Trotz der schlechten Umfragewerte für die FDP verteidigte Hüskens den Parteivorsitzenden Lindner: „Wir sind doch keine Fußballmannschaft, in der gesagt wird: Läuft nicht, zack, tauschen wir jetzt mal den Trainer aus.“ Lindner mache seine Aufgabe gut. Hüskens weiter: „Wir müssen alle morgens in der FDP in den Spiegel gucken und überlegen: Was kann ich heute besser machen?“


Foto: Lydia Hüskens am 21.02.2024, via dts Nachrichtenagentur

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