New York (dts Nachrichtenagentur) – Die US-Börsen haben am Dienstag nachgelassen. Zu Handelsende in New York wurde der Dow mit 34.518 Punkten berechnet, ein Minus in Höhe von 0,3 Prozent im Vergleich zum vorherigen Handelstag.

Wenige Minuten zuvor war der breiter gefasste S&P 500 mit rund 4.444 Punkten 0,2 Prozent im Minus, die Technologiebörse Nasdaq berechnete den Nasdaq 100 zu diesem Zeitpunkt mit rund 13.678 Punkten 0,2 Prozent schwächer. Vor dem anstehenden Zinsentscheid der US-Notenbank Federal Reserve am Mittwoch sind Anleger zunächst zögerlich. Weit verbreitet ist die Meinung, dass die Fed eine Zinspause einlegen und den Leitzins auf dem bisherigen Niveau belassen könnte. Zugleich erhoffen sich Beobachter von der morgigen Verkündung Hinweise auf den mittel- und langfristigen Kurs der Zentralbank.

Unterdessen tendierte die europäische Gemeinschaftswährung etwas schwächer. Ein Euro kostete am Dienstagabend 1,0681 US-Dollar (-0,10 Prozent), ein Dollar war dementsprechend für 0,9362 Euro zu haben. Der Goldpreis zeigte sich nur geringfügig verändert, am Abend wurden für eine Feinunze 1.931,69 US-Dollar gezahlt (-0,10 Prozent). Das entspricht einem Preis von 58,15 Euro pro Gramm.

Der Ölpreis stieg derweil leicht: Ein Fass der Nordsee-Sorte Brent kostete am Dienstagabend gegen 22 Uhr deutscher Zeit 94,62 US-Dollar, das waren 19 Cent oder 0,2 Prozent mehr als am Schluss des vorherigen Handelstags.

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Im Streit über einen staatlich subventionierten, niedrigeren Industriestrompreis hat Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck die Chancen auf seine Einführung auf „Fifty-fifty“ beziffert. Bisher allerdings sei es „nicht gelungen, eine einheitliche Position der Bundesregierung hinzubekommen“, sagte der Grünenpolitiker dem „Spiegel“.

Er warb noch mal eindringlich für eine Einführung dieses Instruments. „Es wird nicht so sein, dass diese Industrie morgen weg ist, aber sie wird übermorgen vielleicht nicht mehr zukunftsfähig sein“, sagte er. Tatsächlich leidet die energieintensive Industrie aus Deutschland im internationalen Wettbewerb besonders unter den hohen Kosten für Energie hierzulande. Die Bundesregierung konnte sich bislang aber nicht auf diese von den Grünen favorisierte Hilfe einigen – genauso wenig wie die FDP mit ihrer Forderung nach niedrigeren Stromsteuern durchdringen konnte.

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Dresden (dts Nachrichtenagentur) – Aus dem CDU-Landesverband Sachsen kommt Kritik am Vorstoß des Vorsitzenden der Grundwerte-Kommission der Partei, Andreas Rödder. Der hatte gefordert, falls nötig, auch auf CDU-Minderheitsregierungen in Ostdeutschland zusetzen, selbst wenn sie in Einzelfällen von der AfD unterstützt würden.

„Unser Ziel ist es, bei der Landtagswahl stärkste Kraft zu werden und dann eine Koalition mit demokratischen Parteien der Mitte zu bilden“, sagte der Generalsekretär der sächsischen CDU, Alexander Dierks, der „Welt“ (Mittwochausgabe). „Mit einer Minderheitsregierung erreicht man nicht die Stabilität, die ein Land in herausfordernden Zeiten braucht.“ In Sachsen wird 2024 ein neuer Landtag gewählt.

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – SPD-Außenpolitiker Nils Schmid hat Aserbaidschan nach der Eskalation des Konflikts um Bergkarabach aufgefordert, die Gewalt zu beenden. „Offensichtlich nutzt Aserbaidschan ganz gezielt seine eigene militärische Überlegenheit in Verbindung mit dem schwindenden Einfluss Russlands in der Region dazu, gewaltsam Fakten zu schaffen“, sagte Schmid dem Nachrichtenportal „T-Online“ am Dienstag.

„Auch wenn Bergkarabach völkerrechtlich zu Aserbaidschan gehört, darf es keine ethnische Säuberung durch die Hintertür geben. Aserbaidschan muss den Militäreinsatz sofort beenden und an den Verhandlungstisch zurückkehren“, so Schmid. Aserbaidschan hat in der von Armenien kontrollierten Region Bergkarabach am Dienstag eine neue Militäroperation begonnen. Es handele sich um eine „Anti-Terror-Operation“, hieß es in einer Mitteilung des aserbaidschanischen Verteidigungsministeriums.

Zivile Infrastruktureinrichtungen sollen dabei nach Angaben aus Baku nicht angegriffen werden. Stattdessen greife man militärische Ziele mit „Hochpräzisionswaffen“ an. Das aserbaidschanische Verteidigungsministerium hatte den armenischen Streitkräften zuvor den „systematischen Beschuss“ von Armeestellungen vorgeworfen, Armenien wies diese Vorwürfe zurück. Die Spannungen um die mehrheitlich von Armeniern bewohnte Region im Südosten des Kleinen Kaukasus hatten sich zuletzt wieder massiv verschärft.

Die Region ist zwischen beiden Ländern umstritten, es kam bisher zu zwei Kriegen. Seit 2020 werden größere Gebiete der Region wieder von Aserbaidschan kontrolliert. Der sogenannte Latschin-Korridor, der die einzige asphaltierte Straße von Armenien in die Enklave ist, wird seit Dezember blockiert.

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Staatsausgaben für die Kindergrundsicherung können nach Aussagen der Grünen-Vorsitzenden Ricarda Lang deutlich höher ausfallen als die in der Ampel-Koalition vereinbarten 2,4 Milliarden Euro im Jahr. „Am Ende reden wir über ein neues System der Familienförderung und über einen Rechtsanspruch, der sich selbstverständlich nicht auflöst, wenn der angesetzte Betrag ausgeschöpft ist“, sagte Lang der „Frankfurter Rundschau“ (Mittwochausgaben).

Daher bringe es „nicht viel, sich in diesem Zahlenstreit zu verlieren“, urteilte die Grünen-Politikerin. Wochenlang hatten Familienministerin Lisa Paus (Grüne) und Finanzminister Christian Lindner (FDP) darüber gestritten, wie viel Geld für die Kindergrundsicherung zur Verfügung stehen soll – zwölf oder nur zwei Milliarden Euro. Am Ende einigte man sich auf 2,4 Milliarden Euro. Auf den Einwand, dass Finanzminister Lindner die Bremse ziehen könnte, wenn die Kosten darüber hinausgehen, antwortete Lang der „Frankfurter Rundschau“: „Wir haben uns gemeinsam auf die Kindergrundsicherung geeinigt. Und wir finden, dass alle Kinder in diesem Land faire Chancen verdienen und gut aufwachsen sollen.“

Gegenüber der Zeitung verteidigte Lang auch die Entscheidung der Parteiführung, sich für die – bei den Grünen höchst umstrittene – CO2-Einlagerung (CCS) zu öffnen. „Wenn wir es ernst meinen mit der Klimaneutralität, muss jetzt jede und jeder bereit sein, über den eigenen Schatten zu springen“, sagte die Grünen-Chefin zur Begründung. „Angesichts der Lage halte ich CCS für sinnvoll, denn es gibt Emissionen, die nicht so einfach verringert oder komplett vermieden werden können, beispielsweise in der Zementindustrie.“

Gleichzeitig müsse aber „der Ausstoß insgesamt runter“.

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New York/Baku (dts Nachrichtenagentur) – Außenministerin Annalena Baerbock (Grüne) hat Aserbaidschan aufgefordert, die Kampfhandlungen in Bergkarabach unverzüglich zu beenden. Aserbaidschan müsse den Beschuss sofort einstellen und an den Verhandlungstisch zurückkehren, da nur so ein dauerhafter Frieden möglich sei, schrieb Baerbock, die sich momentan in den USA aufhält, am Dienstagnachmittag auf X/Twitter.

Die Ministerin sprach sich für Verhandlungen unter Führung der Europäischen Union aus. Bereits in den letzten Tagen habe es intensive Gespräche mit Vertretern der EU und der USA, mit Armenien und Aserbaidschan gegeben, um zu deeskalieren. „Die Zusage Bakus, von militärischen Maßnahmen abzusehen, wurde gebrochen“, so Baerbock. Am Morgen hatte Aserbaidschan in der von Armenien kontrollierten Region Bergkarabach eine neue Militäroperation begonnen.

Die Spannungen um die mehrheitlich von Armeniern bewohnte Region im Südosten des Kleinen Kaukasus hatten sich zuletzt wieder massiv verschärft. Die Region ist zwischen beiden Ländern umstritten, es kam bisher zu zwei Kriegen. Seit 2020 werden größere Gebiete der Region wieder von Aserbaidschan kontrolliert. Der sogenannte Latschin-Korridor, der die einzige asphaltierte Straße von Armenien in die Enklave ist, wird seit Dezember blockiert.

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