New York (dts Nachrichtenagentur) – Die US-Börsen haben am Mittwoch zugelegt. Zu Handelsende in New York wurde der Dow mit 33.130 Punkten berechnet, ein Plus in Höhe von 0,4 Prozent im Vergleich zum vorherigen Handelstag.

Wenige Minuten zuvor war der breiter gefasste S&P 500 mit rund 4.264 Punkten 0,8 Prozent im Plus, die Technologiebörse Nasdaq berechnete den Nasdaq 100 zu diesem Zeitpunkt mit rund 13.236 Punkten 1,4 Prozent fester. Nach den deutlichen Verlusten am Vortag angesichts möglicher Ausweitungen der Krise im US-Repräsentantenhaus auf einen drohenden Government Shutdown konnten sich die Börsen wieder etwas erholen. Etwas optimistischer stimmten Anleger dabei unter anderem Arbeitsmarktdaten des privaten Softwareanbieters ADP. Demnach hat die US-Wirtschaft deutlich weniger Jobs im September gewonnen als erwartet. Beobachter hoffen, dass dadurch eine Ausweitung der Inflation unwahrscheinlicher wird.

Unterdessen tendierte die europäische Gemeinschaftswährung stärker. Ein Euro kostete am Mittwochabend 1,0515 US-Dollar (+0,49 Prozent), ein Dollar war dementsprechend für 0,9510 Euro zu haben. Der Goldpreis zeigte sich kaum verändert, am Abend wurden für eine Feinunze 1.823,43 US-Dollar gezahlt (+0,01 Prozent). Das entspricht einem Preis von 55,71 Euro pro Gramm.

Der Ölpreis sank derweil stark: Ein Fass der Nordsee-Sorte Brent kostete am Mittwochabend gegen 22 Uhr deutscher Zeit 86,26 US-Dollar, das waren 466 Cent oder 5,1 Prozent weniger als am Schluss des vorherigen Handelstags.

Foto: Wallstreet in New York, über dts Nachrichtenagentur

Foto/Quelle: dts

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat dem Ministerpräsidenten der Republik Bulgarien, Nikolaj Denkow, seine Unterstützung für den Beitritt zum Schengenraum zugesagt. „Ich unterstütze ganz ausdrücklich, dass Rumänien und Bulgarien beide vollständige Mitglieder des Schengenraums werden“, sagte Scholz im Anschluss an Denkows Antrittsbesuch in Deutschland.

Man beobachte in diesem Zusammenhang die Reformen im Justizbereich in Bulgarien. „Ganz klar: Rechtsstaatlichkeit ist ein sehr zentrales Elemente unserer Europäischen Union und wir sind sehr dankbar für die Reformen, die auf den Weg gebracht worden sind.“ Die Justizreform war im Mai verabschiedet worden und ermöglicht unter anderem Ermittlungen gegen einen umstrittenen Generalstaatsanwalt, dem vorgeworfen wird, Verfahren wegen Korruption gegen Oligarchen verzögert zu haben. Die EU hatte die Reform über Jahre hinweg angemahnt.

Thema des Gesprächs zwischen Scholz und Denkow sollen außerdem die Getreideexporte aus der Ukraine gewesen sein. „Bulgarien ist unser verlässlicher Partner in der Europäischen Union und in der Nato, wie sich auch die Reaktion auf den russischen Angriffskrieg gegen die Ukraine gezeigt hat“, sagte der Bundeskanzler. „Wir haben auch darüber gesprochen, wie wichtig es ist, einen Weg zu finden, das Getreide aus der Ukraine sicher und langfristig über das Schwarze Meer auszuführen, denn das ist auch wichtig für die globale Ernährungssicherheit für die wirtschaftliche Widerstandsfähigkeit der Ukraine.“ Bulgarien spiele dabei als Anrainerstaat eine wichtige Rolle.

Auch die Situation im Westbalkan soll Thema gewesen sein. Man habe darüber gesprochen, dass die Länder des Westbalkans als vollwertige europäische Länder integriert werden müssten, so der bulgarische Ministerpräsident. „Wir kennen die spezifischen Schwierigkeiten, aber wir müssen mit ihnen zusammenarbeiten, damit auch Sie ihre Zukunft in Europa finden“, sagte Denkow. Der Politiker der pro-europäischen liberalen Partei „Prodalschawame promjanata“ (zu deutsch: „Wir setzen den Wandel fort“) ist seit Juni Ministerpräsident der Republik Bulgarien.

Seit der vorgezogenen Parlamentswahl führt er eine Koalition zwischen zwei Parteienbündnissen an. Sein Amt soll Denkow nur für neun Monate ausfüllen. Danach soll Mariya Gabriel (GERB) für die zweite Hälfte der Legislaturperiode Premierministerin Bulgariens werden. Es war die bereits fünfte Neuwahl der Nationalversammlung innerhalb von zwei Jahren.

Foto: Nikolaj Denkow und Olaf Scholz am 04.10.2023, über dts Nachrichtenagentur

Foto/Quelle: dts

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) will derzeit keine Taurus-Marschflugkörper an die Ukraine liefern. Das berichtet die „Bild“ (Donnerstagausgabe) unter Berufung auf deutsche und ukrainische Regierungskreise.

Gleichzeitig wird demnach zwischen Berlin und Kiew über die Verstärkung der Luftabwehr und die mögliche weitere Lieferung von Patriot-Abwehrraketen aus Deutschland gesprochen. Zuvor hatten mehrere Minister mit Äußerungen über eine schnelle Entscheidung in der Taurus-Frage Hoffnungen in der Ukraine geweckt. Scholz hatte sich in der vergangenen Woche in einer internen Sitzung den Fragen des Auswärtigen Ausschusses gestellt. Dort hatte der Kanzler dem Bericht zufolge gesagt, dass die Lieferungen von Taurus-Raketen nicht mit britisch-französischen Marschflugkörpern „Storm Shadow“ (SCALP) vergleichbar seien.

Großbritannien und Frankreich steuerten die Geodaten für Raketenziele direkt selbst bei und seien auch mit eigenem Personal involviert. Neben der Frage, was Geodaten und mögliches Personal angeht, sollen deutsche Regierungsvertreter außerdem intern die Sorge geäußert haben, dass mit Taurus-Marschflugkörpern die Kertsch-Brücke getroffen werden könnte, schreibt „Bild“ weiter. So soll es in den vergangenen Wochen Unterredungen zwischen britischen und deutschen Regierungsvertretern gegeben haben, bei denen britische Vertreter Deutschland von der Lieferung überzeugen wollten. Bei diesem Gespräch soll die deutsche Seite die Sorge geäußert haben, dass die Brücke auf der Krim mit der deutschen Waffe zerstört werden könnte.

Auf Anfrage der „Bild“ hielt sich das Kanzleramt bedeckt. „Zur Frage von Taurus-Marschflugkörpern gibt es keinen neuen Sachstand mitzuteilen“, erklärte eine Sprecherin. Über „vertrauliche Gespräche der Bundesregierung mit Vertretern anderer Staaten unterrichten wir grundsätzlich nicht“. Zu „vermeintlichen Aussagen aus vertraulichen Sitzungen“ äußere man sich nicht.

Aus der CDU kommt massive Kritik, dass derzeit weiter keine Taurus-Raketen geliefert werden. „Mit der Absage der Taurus-Lieferung bestätigt Scholz den Totalausfall Deutschlands als selbsternannte Führungsnation für europäische Sicherheit und stößt unsere Partner wie Großbritannien und Frankreich vor den Kopf, die bereits Marschflugkörper liefern“, sagte CDU-Außenpolitiker Roderich Kiesewetter der „Bild“. Er hält die Lieferung von Taurus-Raketen für sehr wichtig. „Mit Taurus besteht die Chance für die Ukraine, die russischen Versorgungslinien zur Krim abzuschneiden und die Krim zu befreien, um so den Krieg rascher zu beenden. Putins Schicksal hängt an der Krim, Scholz weiß das.“

Foto: Olaf Scholz (Archiv), über dts Nachrichtenagentur

Foto/Quelle: dts

Saarbrücken (dts Nachrichtenagentur) – In der Mittwochs-Ausspielung von „6 aus 49“ des Deutschen Lotto- und Totoblocks wurden am Abend die Lottozahlen gezogen. Sie lauten 18, 19, 28, 38, 43, 46 die Superzahl ist die 9. Der Gewinnzahlenblock im „Spiel77“ lautet 1297770. Im Spiel „Super 6“ wurde der Zahlenblock 159553 gezogen.

Diese Angaben sind ohne Gewähr. Der Deutsche Lotto- und Totoblock teilte mit, dass die Chance, sechs Richtige und die Superzahl zu tippen, bei etwa 1 zu 140 Millionen liege und warnte davor, dass Glücksspiel süchtig machen könne. In Deutschland wird das populäre Zahlenlotto „6 aus 49“ seit 1955 gespielt. Die am seltensten gezogene Zahl war dabei die 13, die häufigste die 49.

Foto: Lotto-Spieler, über dts Nachrichtenagentur

Foto/Quelle: dts

London (dts Nachrichtenagentur) – Großbritanniens Premierminister Rishi Sunak will den Verkauf von Zigaretten an Personen, die nach dem 1. Januar 2009 geboren sind, verbieten. „Diese Änderungen bedeuten, dass unsere Kinder niemals eine Zigarette kaufen können, was sie davor bewahrt, süchtig zu werden, und ihre Gesundheit sowohl jetzt als auch in Zukunft schützt“, sagte Sunak am Mittwoch.

Die Vorschläge des Parteichefs der britischen Konservativen sehen zudem vor, dass das Mindestalter für Tabakkonsum jedes Jahr um ein Jahr angehoben wird, bis es für die gesamte Bevölkerung gilt. Neuseeland hatte im vergangenen Dezember ein ähnliches Gesetz verabschiedet, das ebenfalls den 1. Januar 2009 als Stichtag für ein lebenslanges Rauchverbot setzt. Im britischen Parlament soll die Abstimmung über die Maßnahme als Gewissensentscheidung deklariert und darüber ohne Parteibindung abgestimmt werden. Sunaks Ziel ist erklärtermaßen eine rauchfreie Generation.

„Kein Elternteil möchte, dass sein Kind mit dem Rauchen anfängt“, sagte er. „Rauchen ist eine tödliche Angewohnheit, die Zehntausende von Menschen das Leben kostet und unseren Gesundheitsdienst jedes Jahr Milliarden kostet, aber auch unserer Produktivität als Land enorm schadet.“ Laut Regierungsangaben ist Rauchen die größte vermeidbare Todesursache im Vereinigten Königreich. Die gesellschaftlichen und wirtschaftlichen Kosten werden auf umgerechnet fast 20 Milliarden Euro beziffert.

Foto: Raucherin (Archiv), über dts Nachrichtenagentur

Foto/Quelle: dts

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Nachdem im Iran eine 16-jährige Schülerin nach einer mutmaßlichen Attacke von Sittenwächtern seit Sonntag im Koma liegt, verstärken Politiker und Menschenrechtsexperten die Forderung, das Regime in Teheran international zur Rechenschaft zu ziehen. „Die brutalen Verbrechen des Regimes gehen unvermittelt weiter“, sagte FDP-Generalsekretär Bijan Djir-Sarai den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Donnerstagausgaben).

Er forderte, alle Institutionen des internationalen Völkerrechts zu nutzen, um gegen das Regime vorgehen zu können. Es gebe viele Maßnahmen, die schon lange hätten ergriffen werden müssen. Ziel sei, das Regime nachhaltig zu schwächen, und dazu gehöre „die Einstufung der Revolutionsgarden als Terrororganisaton durch die EU“. Auch Grünen-Chef Omid Nouripour forderte internationale Reaktionen.

„Die Welt darf jetzt nicht wegschauen“, sagte er den Funke-Zeitungen. Das iranische Regime erweise sich weder als lern- noch als reformfähig. Nouripour fragte, wie viele Menschen noch sterben müssten, bis die Iranerinnen die ihnen zustehende Freiheit bekämen statt des Terrors der Revolutionswächter. Amnesty International forderte, Verfahren auf internationaler Ebene gegen die Verantwortlichen für schwere Menschenrechtsverletzungen im Iran einzuleiten – damit es „bei solchen Verbrechen“ nicht bei einer verbalen Verurteilung bleibe, sondern zu einer effektiven Strafverfolgung komme.

Wie sich der neue Vorfall auf die seit mehr als einem Jahr andauernde Protestbewegung auswirke, sei nicht vorhersehbar. Allerdings sei trotz Schikanen, Verhaftungen und Verurteilungen „der Mut der Menschen im Iran ungebrochen“. Nach Informationen der Internationalen Gesellschaft für Menschenrechte (IGFM) sowie Amnesty International handelt es sich bei dem verletzten Mädchen um die 16-jährige Armita Garawand aus Kermanshah. Die Schülerin der 11. Klasse sei in der Teheraner U-Bahn-Station „Shohada“ in Ohnmacht gefallen.

Die IGFM verweist auf ein Video in den sozialen Medien, das zeige, wie das Mädchen von Mitschülerinnen ins Freie gebracht wurde. Klar sei bislang: Das Mädchen liege seit Sonntag im Koma im Teheraner „Fajr“-Krankenhaus und werde dort von Sicherheitskräften bewacht und abgeschirmt. In den sozialen Medien heißt es, Armita sei in der U-Bahn von Sittenwächtern angegriffen und geschubst worden, weil sie ihr Kopftuch nicht richtig getragen habe. Demnach sei sie ohnmächtig geworden, als sie durch die Gewaltanwendung mit dem Kopf gegen eine Metallsäule gestoßen sei.

Die Familie gab gegenüber der staatlichen Nachrichtenagentur „Irna“ an, ihre Tochter sei aufgrund von niedrigem Blutdruck ohnmächtig geworfen, mit dem Kopf auf „die Kante des Zuges“ aufgeschlagen und ins Krankenhaus eingeliefert worden. Diese Version hält die IGFM allerdings für eine erzwungene Aussage. Der Fall erinnere an Jina Mahsa Amini, deren Tod vor einem Jahr die Protestbewegung ausgelöst hatte. Angesichts der brutalen Historie sei es gut möglich, dass die Gewalt durch Sittenwächter ausgeübt wurde, so IGFM.

Foto: Omid Nouripour (Archiv), über dts Nachrichtenagentur

Foto/Quelle: dts

Tallinn (dts Nachrichtenagentur) – In der Debatte um die Marschflugkörper Taurus appelliert die estnische Ministerpräsidentin Kaja Kallas an die Bundesregierung, der Ukraine alles zu liefern, was möglich ist. Natürlich entscheide die deutsche Regierung selbst, sagte Kallas der Wochenzeitung „Die Zeit“.

„Mein Plädoyer lautet nur: Bitte gebt alles, was ihr geben könnt.“ Es sei „in unser aller Interesse, die Ukraine so auszustatten, dass sie den Krieg so schnell wie möglich beenden kann“, so Kallas weiter. Mit jedem Zögern und jeder Verspätung steige nur der Preis, den die Ukraine für einen Sieg zahlen müsse. „Wenn ich das zu entscheiden hätte, würde ich die Taurus-Marschflugkörper liefern.“

Der Krieg sei wie eine Operation ohne Betäubung – und Russland setze darauf, die Schmerzen länger aushalten zu können als die Ukraine und ihre Verbündeten, so die estnische Regierungschefin. Der Westen dürfen sich „nicht erlauben, müde zu werden“, so Kallas. Wenn Russland den Krieg gewinne, werde es seine revisionistischen Ziele auf andere Länder ausweiten. Kallas begrüße zwar, dass viele Nato-Partner heute eine realistischere Haltung zu Russland hätten: „Wenn ich vor dem Krieg im Europäischen Rat mit den anderen Regierungschefs zusammensaß, hatte ich stets den Eindruck, dass die Sicherheitspolitik für viele von ihnen eine intellektuelle Spielerei ist, der man gern nachgeht, während sie für uns im Baltikum immer schon eine existenzielle Frage war.“

Den Balten sei zuweilen vorgeworfen worden, russlandfeindlich zu sein. Das habe sich schon geändert, aber das Ziel, zwei Prozent des jeweiligen BIP für die Verteidigung auszugeben, würden zahlreiche Verbündete immer noch nicht erfüllen. „Ohne eine effektive Verteidigung haben wir womöglich kein Land mehr, in das wir all das Geld, das wir nicht für unsere Sicherheit ausgegeben haben, noch sinnvoll investieren können“, warnt Kallas.

Foto: Ukrainische Flagge in Kiew (Archiv), über dts Nachrichtenagentur

Foto/Quelle: dts

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Bundesregierung kritisiert die Spekulationen um die Zukunft des Deutschlandtickets. Vor dem Hintergrund des „großen Erfolgs“ des Tickets dürfe es nicht „schlechtgeredet“ werden, sagte ein Regierungssprecher am Mittwoch in Berlin.

Man habe innerhalb weniger Monate mehr als eine Million zusätzliche Kunden für den ÖPNV gewonnen. „Das sind alles Neukunden, die jetzt klimafreundlich mit Bus und Bahn unterwegs sind.“ Das Ticket habe die Tarifstruktur „revolutioniert“, andere Länder nähmen sich ein Beispiel daran und diskutierten nun über die Übernahme des Modells. Daher sei eine Debatte über ein mögliches Ende des Tickets unangebracht, da sie lediglich Kunden verunsichere, so der Sprecher.

„Klar ist, die Finanzierung ist gesichert. Der Bundeskanzler und die Regierungschefs der Länder haben sich Ende 2022 auf ein Finanzierungsmodell bis 2025 geeinigt.“ Die Länder erhielten bis 2025 jährlich 1,5 Milliarden als Ausgleich für die Kosten des Tickets und darüber hinaus. Ebenso habe die Bundesregierung die Regionalisierungsmittel für den ÖPNV erhöht.

Es liege nun auch an den Ländern, ihren Beitrag zu leisten, damit das Ticket auch in Zukunft zu einem „attraktiven Preis“ angeboten werden könne, so der Sprecher. Als Beispiele nannte er die mögliche Zusammenlegung von Verkehrsverbünden sowie eine „konsequente Digitalisierung“. Zum Beispiel gebe es bei der Digitalisierung des Ticketwesens auf jeden Fall noch „ungehobene Potenziale“ und diese müssten seitens der Länder genutzt werden.

Foto: Deutschlandticket (Archiv), über dts Nachrichtenagentur

Foto/Quelle: dts

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Idee einer allgemeinen Dienstpflicht trifft in der Bevölkerung auf Zustimmung. Das geht aus einer Umfrage des Sachverständigenrats für Verbraucherfragen mit dem Meinungsforschungsinstitut Forsa unter 4.000 Haushalten hervor, über welche die Wochenzeitung „Die Zeit“ berichtet.

„Die Zustimmung zu einer solchen Dienstpflicht ist mit über 70 Prozent hoch und weitgehend unabhängig von Faktoren wie politischer Neigung, Bildung oder dem Einkommen“, schreiben Veronika Grimm und Christian Groß vom Sachverständigenrat in einem Gastbeitrag. Es komme vielmehr auf die konkrete Ausgestaltung der Maßnahme an. Würde eine Dienstpflicht nur junge Menschen betreffen, so spricht sich eine deutliche Mehrheit von drei Viertel der Befragten dafür aus. Die Daten zeigen dabei einen klaren Trend: je höher das Alter der Befragten, desto höher deren Zustimmung.

Ausschließlich Menschen im Alter bis Anfang 20 sprechen sich mehrheitlich dagegen aus. Sie würden die Pflichtzeit nur dann befürworten, wenn diese mit der Möglichkeit eines Auslandsaufenthalts in einem EU-Mitgliedsstaat verbunden und auch die finanzielle Vergütung angemessen wäre. Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hatte eine solche Pflicht ins Spiel gebracht. Er argumentierte, sie würde einer Spaltung der Gesellschaft entgegenwirken.

Foto: Bundeswehrsoldaten (Archiv), über dts Nachrichtenagentur

Foto/Quelle: dts