Rom (dts Nachrichtenagentur) – Einer der einflussreichsten Kardinäle in Rom gesteht seine Beschämung über die Verbrechen der katholischen Kirche. „Geschämt habe ich mich, dass auch Priester Minderjährigen durch sexuellen Missbrauch für ihr ganzes Leben schweres Leid zugefügt haben und dass diese Taten oft auch noch vertuscht wurden“, sagte Walter Kasper der Wochenzeitung „Die Zeit“.

Das widerspreche zutiefst der christlichen Botschaft vom Leben und von der Würde jedes Menschen. „Inzwischen hat der Missbrauch zur tiefsten Krise seit der Reformation geführt.“ Die Skandale sind diese Woche auch Gegenstand der Beratungen der Deutschen Bischofskonferenz in Dresden. Dort geht es zudem um Reformen und den „Synodalen Weg“.

Kardinal Kasper, Wegbereiter des amtierenden Papstes, verteidigt Franziskus gegen Kritik aus Deutschland: „Papst Franziskus will selbstverständlich Reformen.“ Vielen Anliegen des deutschen Synodalen Wegs könne Franziskus zustimmen, bei anderen habe er jedoch den Eindruck, dass sie die Einheit des Glaubens massiv gefährden. Solche „falschen Reformen“ wolle und müsse der Papst bremsen. „Er trägt die Verantwortung für die Einheit der Kirche.“

Seit Amtsantritt von Franziskus vor zehn Jahren unterstützt Kasper dessen Reformagenda und machte sich dadurch Feinde unter konservativen Klerikern. Scharf weist der deutsche Kardinal nun Behauptungen zurück, Franziskus sei kein Erneuerer: „Bevor es den Synodalen Weg überhaupt gab, forderte er Synodalität. Alle wichtigen Themen des Synodalen Weges waren längst auf seiner Agenda: die Mitwirkung der Laien, der Abbau des Klerikalismus, die Förderung der Frauen im Dienst der Kirche, die Überwindung der Verbotsmoral und die Stärkung des Gewissens, die Achtung vor gleichgeschlechtlich orientierten Menschen, die Aufklärung des sexuellen und geistlichen Missbrauchs, die Reform des Kirchenrechts und der römischen Kurie.“ Über den innerkirchlichen Reformstreit sagte Kasper: „Jede Veränderung löst Verlustängste aus. Es gibt keinen Fortschritt, der nicht auch ein Verlust wäre. Das provoziert Widerstände.“

Walter Kasper begeht am kommenden Sonntag seinen 90. Geburtstag. Sechs Jahre älter als der kürzlich verstorbene Joseph Ratzinger galt Kasper lange Zeit als dessen liberale Antipode. Jetzt warnt er konservative und progressive Katholiken vor einer Spaltung: „Wir können die ins Wanken geratene Festungskirche nicht dadurch retten, dass wir sie zu einem wohnlichen Schloss oder zu einem einladenden Hotel für alle umbauen. Wir müssen die hochgezogenen Brücken der Festung herablassen, die Gräben zuschütten, uns zuerst selbst bekehren“.

Foto: Katholischer Pfarrer bei einer Messe zwischen Ministranten, über dts Nachrichtenagentur

Foto/Quelle: dts

Augsburg (dts Nachrichtenagentur) – Der Staatsrechtler Josef Franz Lindner warnt vor einer Förderung der „Meldestelle Antifeminismus“ durch das Bundesfamilienministerium. Ohne Anonymisierung der gesammelten Äußerungen sei das „ein Rückfall in vorrechtsstaatliche Zeiten“, sagte der Rechtsprofessor an der Universität Augsburg der „Augsburger Allgemeinen“.

„Das Familienministerium kann nicht einfach hergehen und irgendeine Stiftung, die sich dem Kampf gegen den Antifeminismus verschrieben hat und sich dabei der Denunziation bedient, mit erheblichen Beträgen fördern“, so Lindner. Der Bundestag müsse zunächst einmal darüber diskutieren, ob so etwas überhaupt gemacht werden dürfe – und unter welchen Voraussetzungen und rechtsstaatlichen Vorkehrungen. „Ich sehe in diesen Meldeportalen eine Fülle von rechtsstaatlichen Fragen und Problemen, bis hin zur Gefahr der Vorwegverurteilung“, so der Jurist weiter. Auch ohne staatliche Förderung gälten für die Amadeu-Antonio-Stiftung, die die entsprechende Meldestelle betreibt, die Bestimmungen des Datenschutzrechts.

Das Bundesverfassungsgericht habe die Förderung einer Stiftung mit grundrechtsrelevantem Tätigkeitsbereich mit Mitteln aus dem Haushalt ohne gesetzliche Grundlage in seinem Urteil zur Finanzierung der Parteistiftungen verworfen, so Lindner.

Foto: Computer-Nutzerin, über dts Nachrichtenagentur

Foto/Quelle: dts

Wiesbaden (dts Nachrichtenagentur) – Der starke Anstieg der Verbraucherpreise in Deutschland hat sich im Februar unverändert fortgesetzt. Die Inflationsrate wird voraussichtlich wie schon im Januar 8,7 Prozent betragen, teilte das Statistische Bundesamt am Mittwoch mit.

Innerhalb eines Monats stiegen die Preise in Deutschland von Januar bis Februar um 0,8 Prozent. Die Preise für Energie beeinflussten die Inflationsrate weiter deutlich, aber nicht mehr so stark wie in den vergangenen Monaten. Im zweiten Monat des Jahres waren die Energiepreise 19,1 Prozent höher als im Vorjahresmonat. Auch die Preise für Nahrungsmittel stiegen mit +21,8 Prozent überdurchschnittlich.

Dienstleistungen verteuerten sich binnen eines Jahres um 4,7 Prozent, Wohnungsmieten um 2,0 Prozent. Detaillierte Informationen will das Bundesamt mit den endgültigen Ergebnissen am 10. März bekannt geben.

Foto: Butter in einem Supermarkt, über dts Nachrichtenagentur

Foto/Quelle: dts

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der mutmaßliche Plan von Franziska Giffey, in Berlin Koalitionsgespräche mit der CDU zu führen, stößt parteiintern auf massiven Widerstand. „Die CDU passt nicht zu Berlin und nicht zur SPD“, sagte die Berliner Juso-Chefin Sinem Taşan-Funke dem „Spiegel“.

Man sei enttäuscht von dem sich abzeichnenden Sondierungsergebnis. „Wir werden uns jeder Bestrebung, eine Koalition mit der CDU zu bilden, entgegenstellen.“ Am Nachmittag trifft sich der SPD-Landesvorstand, um über die Koalitionsverhandlungen zu sprechen. Giffey und ihr Co-Vorsitzender Raed Saleh sprechen sich für ein Bündnis mit der CDU um Kai Wegner aus.

Unterstützung des Parteinachwuchses wird dies kaum finden. Taşan-Funke fällt ein vernichtendes Urteil über die CDU: Wer gegen migrantisierte Gruppen hetze, gegen bezahlbaren Wohnraum sei und die Verkehrswende belächle, disqualifiziere sich als Koalitionspartner für die Sozialdemokratie. „Die Erfahrungen auf Bundesebene zeigen, dass eine Koalition mit der CDU, besonders unter CDU-Führung, im besten Fall Stillstand und im schlimmsten Fall den Rückwärtsgang bedeutet.“ Das könne sich Berlin nicht leisten.

Die Juso-Chefin spielt auch darauf an, dass bei der Wahl am 12. Februar CDU und SPD vor allem bei älteren Wählern erfolgreich waren, während die jüngeren Generationen eher zur politischen Konkurrenz tendierten. Eine Koalition, die nur bei der Gruppe Ü60 eine Mehrheit habe, lasse den Willen der Jüngeren unberücksichtigt und könne keine Zukunftskoalition sein. Man wolle eine SPD, die „für ein solidarisches Berlin einsteht, statt den Spaltern von der CDU den Weg ins Rote Rathaus zu ebnen“. Die CDU hatte die Wahl mit 28,2 Prozent klar gewonnen.

Die SPD kam mit Giffey als Spitzenkandidatin nur auf 18,4 Prozent auf Platz zwei, mit einem hauchdünnen Vorsprung von nur 53 Stimmen vor den Grünen. Ein Bündnis der SPD mit der CDU und Giffeys Verzicht auf das Amt der Regierungschefin wäre bemerkenswert, weil die SPD trotz des schlechten Wahlergebnisses gemeinsam mit den bisherigen Koalitionspartnern Grüne und Linke eine komfortable Mehrheit im Abgeordnetenhaus hätte.

Foto: Franziska Giffey am 12.02.2023, über dts Nachrichtenagentur

Foto/Quelle: dts

Prag (dts Nachrichtenagentur) – Schnelle Waffenlieferungen können laut dem früheren Nato-General und neu gewählten Präsidenten der Tschechischen Republik Petr Pavel den Krieg zugunsten der Ukraine entscheiden. „Auf längere Sicht sollten auch Kampfjets an die Ukraine geliefert werden“, sagte er der Wochenzeitung „Die Zeit“.

Das solle aber erst in einem halben Jahr oder später der Fall sein. „Denn es braucht die Vorbereitung von Spezialisten, Flug- und Bodenpersonal, Logistik, Bodensicherung.“ Pavel war Ende Januar zum Staatsoberhaupt Tschechiens gewählt worden. Er war von 2015 bis 2018 Vorsitzender des Nato-Militärausschusses und somit der höchste General des Verteidigungsbündnisses.

Am 9. März soll Pavel als Präsident in Prag vereidigt werden. In der „Zeit“ spricht er auch darüber, dass er die Ukraine-Politik der deutschen Bundesregierung anfangs für zu vorsichtig hielt. Nun aber lobt Pavel Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD): „Für seine aktuelle Herangehensweise kann man Olaf Scholz nur loben.“ Als Präsident will Pavel für eine entschlossene Haltung gegenüber Peking eintreten.

„Je mehr wir gegenüber China nachgeben, desto stärker wird es Druck auf uns ausüben“, sagte er und reagiert damit auf Kritik an seinem Telefonat mit der taiwanesischen Präsidentin Tsai Ing-wen. Er wolle sich, so der künftige Präsident, „nicht diktieren lassen, mit wem wir telefonieren und wen wir treffen“. Das Gespräch zwischen Prag und Taipeh hat international für Aufsehen gesorgt, da China den Inselstaat als Teil der Volksrepublik begreift. Pavel stellt zudem die sogenannte Visegrád-Gruppe, also das Bündnis der Länder Polen, Tschechien, Slowakei und Ungarn, infrage.

Dies begründet er insbesondere mit der Haltung Viktor Orbáns gegenüber Russland. „Wir sprechen nicht mehr mit einer Stimme“, sagte Pavel und kündigte an, Tschechien werde eine Diskussion darüber in Gang setzen, „ob und in welcher Form die Zusammenarbeit dieser vier Länder noch Sinn ergibt.“

Foto: Tschechien, über dts Nachrichtenagentur

Foto/Quelle: dts

Frankfurt/Main (dts Nachrichtenagentur) – Die Bundesbank musste im letzten Jahr im Umfang von einer Milliarde Euro auf ihre Risikovorsorge zurückgreifen, um keinen Verlust auszuweisen. Das teilte die Bundesbank am Mittwoch bei Vorstellung ihrer Jahresbilanz mit.

Das Ergebnis der Gewinn- und Verlustrechnung für 2022 werde daher mit null ausgewiesen, hieß es, daher werde wie schon in den Vorjahren kein Gewinn an den Bundeshaushalt abgeführt. „Im Jahr 2022 musste die Bundesbank besondere finanzielle Belastungen tragen“, begründete Bundesbankpräsident Joachim Nagel den Jahresabschluss. In den kommenden Jahren dürften die Belastungen in der Gewinn- und Verlustrechnung der Bundesbank durch die hohen Wertpapierbestände und die Zinswende sogar noch deutlich zunehmen. „Die Ertragsentwicklung jetzt und in den kommenden Jahren ist letztlich das Ergebnis der außerordentlich expansiven Geldpolitik der vergangenen Jahre. Nun ist eine straffe Geldpolitik erforderlich, um Preisstabilität zeitnah wiederherzustellen“, erklärte Nagel.

„Wenn damit bilanzielle Belastungen verbunden sind, müssen wir das und können wir das verkraften. Die Belastungen werden vorübergehen, anschließend werden wir wieder Gewinne erzielen“, sagte er. Die Bilanz der Bundesbank bezeichnete er trotz allem als „solide“.

2022 werde in die deutsche Wirtschaftsgeschichte als das Jahr mit einer der höchsten Inflationsraten seit Bestehen der Bundesrepublik eingehen, sagte Nagel. Er betonte, dass sich der Preisauftrieb schon vor dem russischen Angriff auf die Ukraine verstärkt habe; mit dem Krieg und seinen Folgewirkungen sei die Inflation dann erheblich angezogen. Und nach wie vor sei der zugrundeliegende Preisdruck sehr hoch, im Euroraum wie in Deutschland. „Daher braucht es eine Geldpolitik, die entschlossen handelt und die notwendigen Schritte unternimmt, um Preisstabilität wiederherzustellen“, so Nagel, wobei er auf die bisherigen Zinsschritte verwies.

Seit Juli 2022 hat der EZB-Rat die Leitzinsen um insgesamt 3 Prozentpunkte angehoben, für März hat er eine weitere Anhebung um 0,5 Prozentpunkte in Aussicht gestellt. „Auch danach könnten noch weitere deutliche Zinsschritte notwendig sein“, sagte der Bundesbankpräsident. „Die Zinswende hat Vieles in Bewegung gebracht“, sagte Joachim Wuermeling, Mitglied im Vorstand der Deutschen Bundesbank und zuständig für Rechnungswesen und Controlling. Bei der Bundesbank schlügen sich die Leitzinserhöhungen auf beiden Seiten der Bilanz nieder: Sie führten in dem komplexen Gebilde von Verflechtungen einer Zentralbank zu einer grundlegenden Veränderung bei vielen Komponenten.

„Unsere Gewinn- und Verlustrechnung 2022 ist Ausdruck dieser Komplexität“, sagte Wuermeling. Der Nettozinsertrag, die wichtigste Position der Gewinn- und Verlustrechnung, erhöhte sich im vergangenen Jahr zwar von 2,5 Milliarden Euro auf 4 Milliarden Euro. Das Nettoergebnis aus Finanzgeschäften werde jedoch durch die gestiegenen US-Renditen belastet. Bei den Fremdwährungswertpapieren ergaben sich Abschreibungen aus Bewertungsverlusten von 0,9 Milliarden Euro und realisierte Verluste von 0,8 Milliarden Euro.

Darüber hinaus führte der Anstieg der Leitzinsen im Euroraum zu weiteren Belastungen, weil die Bundesbank höhere Zinsen auf die Einlagen zahlte, die Geschäftsbanken bei ihr hielten. Gleichzeitig blieben die Erträge aus den weiterhin sehr umfangreichen Anleiheportfolios relativ stabil. „Auf die mit den umfangreichen Wertpapierankäufen verbundenen finanziellen Risiken hat die Bundesbank immer wieder hingewiesen“, sagte Nagel. Die Bilanzsumme der Bundesbank sank im Jahr 2022 um 108 Milliarden Euro beziehungsweise 4 Prozent auf 2,9 Billionen Euro.

Wesentlicher Grund für den Rückgang auf der Aktivseite war die Abnahme der Refinanzierungsgeschäfte um 184 Milliarden Euro (auf 238 Milliarden Euro). Vor allem die gezielten längerfristigen Refinanzierungsgeschäfte (GLRG III) wurden vorzeitig zurückgezahlt. Dagegen wuchs aufgrund der Anleihekäufe in geldpolitischen Ankaufprogrammen der entsprechende Bestand an Euro-Wertpapieren im ersten Halbjahr um 45 Milliarden Euro (auf 1,07 Billionen Euro). Auf der Passivseite kam es zu einem deutlichen Rückgang der Einlagen der öffentlichen Haushalte und ausländischer Zentralbanken, sodass sich die Euro-Guthaben der in- und ausländischen Einleger um 198 Milliarden Euro auf 533 Milliarden Euro verringerten. Dagegen wuchsen die Verbindlichkeiten gegenüber Kreditinstituten aus geldpolitischen Operationen um 62 Milliarden Euro auf 1,20 Billionen Euro, so die Bundesbank.

Foto: Deutsche Bundesbank, über dts Nachrichtenagentur

Foto/Quelle: dts

Wiesbaden (dts Nachrichtenagentur) – Deutschland ist bei Photovoltaikanlagen stark von China abhängig. Rund 87 Prozent der importierten Anlagen kamen im Jahr 2022 aus der Volksrepublik, teilte das Statistische Bundesamt (Destatis) am Mittwoch mit.

Der Wert dieser Importe betrug gut 3,1 Milliarden Euro. Insgesamt wurden im vergangenen Jahr Photovoltaikanlagen im Wert von rund 3,6 Milliarden Euro importiert. Auf China als wichtigster Lieferant von Solarzellen, Solarmodulen und Co. folgten mit großem Abstand die Niederlande (143 Millionen Euro oder vier Prozent) und Taiwan (94 Millionen Euro, drei Prozent). Der Wert der Importe war 2022 damit mehr als doppelt so hoch wie der Wert der Exporte dieser Waren aus Deutschland.

Exportiert wurden im vergangenen Jahr Photovoltaikanlagen im Wert von gut 1,4 Milliarden Euro. Diese gingen zu einem großen Teil in europäische Staaten. Die wichtigsten Abnehmer waren Österreich (206 Millionen Euro, 14 Prozent), die Niederlande (164 Millionen Euro, elf Prozent) und Italien (160 Millionen Euro, elf Prozent). Unterdessen ist die Produktion von Solarmodulen in Deutschland in den vergangenen Jahren deutlich gestiegen.

Von Januar bis September 2022 wurden rund 2,9 Millionen Solarmodule zum Absatz im In- oder Ausland produziert. Das waren 44 Prozent mehr als in den ersten drei Quartalen 2021 (2,0 Millionen Stück) und 75 Prozent mehr als im gleichen Zeitraum des Vor-Corona-Jahres 2019 (knapp 1,7 Millionen Stück), für das die Daten erstmals vorlagen. Der erzeugte Strom aus Solarenergie kann entweder direkt genutzt, gespeichert oder in das Stromnetz eingespeist werden. Die Produktion von Solarkollektoren und auch deren Anstieg gegenüber den Vorjahren fiel dagegen deutlich geringer aus als bei Solarmodulen.

Solarkollektoren sind Bestandteil von Solarthermieanlagen. Diese wandeln Sonnenenergie in Wärme um, sowohl für die Warmwassererzeugung als auch zum Heizen, und werden unter anderem in der Industrie eingesetzt. Von Januar bis September 2022 wurden 202.000 Solarkollektoren produziert. Das waren in etwa so viele wie in den ersten drei Quartalen 2021 (200.000 Stück) und 25 Prozent mehr als im gleichen Zeitraum des Jahres 2019 (gut 161.000 Stück), so die Statistiker weiter.

Mittlerweile nutzen immer mehr Unternehmen, aber auch private Haushalte Solarenergie zur Stromerzeugung: Im November 2022 waren auf Dächern und Grundstücken knapp 2,5 Millionen Photovoltaikanlagen mit einer Nennleistung von insgesamt gut 63,7 Gigawatt installiert. Damit nahm die Zahl der Anlagen gegenüber November 2021 um 14 Prozent zu, die installierte Leistung stieg binnen Jahresfrist um 13 Prozent. Im Januar 2018, als die Daten erstmalig erhoben wurden, waren es rund 1,7 Millionen Anlagen mit einer Nennleistung von knapp 42,3 Gigawatt gewesen. Seitdem stieg die Zahl der Anlagen um 47 Prozent, während die installierte Leistung um 51 Prozent zunahm.

Durch den Betrieb von Photovoltaikanlagen wurden von Januar bis November 2022 rund 53,4 Terawattstunden Strom aus Sonnenlicht ins Netz eingespeist. Das waren 20 Prozent mehr als von Januar bis November 2021 (44,5 Terawattstunden) und 33 Prozent mehr als im gleichen Zeitraum 2018 (40,2 Terawattstunden). Auch der Anteil an der Stromerzeugung insgesamt ist gestiegen: Mit fast zwölf Prozent des eingespeisten Stroms von Januar bis November 2022 erreichte er hierzulande einen neuen Höchstwert. Von Januar bis November 2021 entfielen gut neun Prozent der gesamten Stromerzeugung auf Photovoltaik.

Bisheriger Rekordmonat für Solarstrom in Deutschland war der Juni 2022 mit gut 7,6 Terawattstunden und einem Anteil von 20 Prozent an der gesamten Stromerzeugung. Für viele private Haushalte ist Solarstrom nicht nur Energie-, sondern auch Einnahmequelle. 2021 hatten fast 1,6 Millionen oder vier Prozent aller privaten Haushalte Einnahmen aus der Einspeisung von Solarstrom ins Netz. Zahl und Anteil haben in den vergangenen Jahren zugenommen: 2015 waren es rund 1,2 Millionen oder drei Prozent aller Haushalte. Die Einnahmen dieser Haushalte aus dem Stromverkauf lagen 2021 bei durchschnittlich 183 Euro im Monat und damit leicht über denen des Vorjahres (174 Euro im Monat). Im Vergleich zu 2015 mit 266 Euro pro Monat sind die durchschnittlichen Einnahmen um knapp ein Drittel (31 Prozent) gesunken. Eine Ursache für diesen Rückgang dürfte die nach dem Erneuerbare-Energien-Gesetz (EEG) sinkende Einspeisevergütung für neu installierte Anlagen sein.

Foto: Solaranlage, über dts Nachrichtenagentur

Foto/Quelle: dts