Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Deutschland Krankenkassen begrüßen den Start der sogenannten „Blankoverordnung“ in der Ergotherapie, wonach die Behandlungsentscheidungen von Ärzten an Therapeuten übergeben werden.

Ab sofort könnten Ergotherapeuten selbst entscheiden, wie die Therapie für ihre Patienten am besten sei, sagte Stefanie Stoff-Ahnis, Vorständin des GKV-Spitzenverbandes, der „Neuen Osnabrücker Zeitung“. Die Blankoverordnung ermögliche den Versicherten eine individuellere und bedarfsgerechtere Therapie. Damit werde sie die Versorgung der Patienten verbessern.

Die Blankoverordnung wurde zum 1. April eingeführt. Die Ergotherapie ist der erste Bereich der Gesundheitsversorgung mit dem neuen Instrument. Zwar müssen weiterhin Ärzte die Diagnose stellen, in der Folge bestimmen aber die Therapeuten über Art, Dauer und Frequenz der Behandlung.

Die Blankoverordnung wird zunächst bei wahnhaften und affektiven Störungen, Demenz oder Erkrankungen der Wirbelsäule, Gelenke und Extremitäten zur Anwendung kommen. Der GKV-Spitzenverband rechnet mit bis zu 570.000 Fällen pro Jahr. Damit käme dann jede fünfte Ergotherapie weitgehend ohne Arzt aus.

Foto: Seniorin (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

Foto/Quelle: dts

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – FDP-Fraktionsvize Christoph Meyer glaubt nicht, dass die Ampelkoalition in die Brüche geht – setzt aber darauf, dass die Position der FDP zur Schuldenbremse der Partei Stimmen bringen wird. „Wir sind der einzige Garant für die Schuldenbremse“, sagte er dem „Tagesspiegel“.

Die FDP habe hier „eine ziemliche Alleinstellung im Parteienspektrum“. Es werde daher einfach sein, im Wahljahr Unterstützung zu bekommen, denn die „überwiegende Mehrheit der Bevölkerung ist für die Schuldenbremse“. Eine Kommission zur Reform der Schuldenbremse lehnt Meyer ab, „weil die Schuldenbremse wie beabsichtigt funktioniert“.

Meyer sagte, er gehe davon aus, dass alle Ressorts die vom Finanzministerium verlangten Konsolidierungsvorschläge bis 19. April einreichten. Das Ziel sei ein Kabinettsbeschluss zum Etat 2025 vor der Sommerpause. „Aber wir haben in diesem Jahr erlebt, dass man auch in der vorläufigen Haushaltsführung gut in ein neues Jahr starten kann, also ohne beschlossenen Haushalt. Rein hypothetisch haben wir also keinen Zeitdruck.“ Wenn es so käme, „wäre der Druck bei den Koalitionspartnern höher als in der FDP“.

Weiter sagte Meyer, er gehe nicht davon aus, dass die Ampel vor 2025 in die Brüche gehe. „Aber wir müssen es schaffen, in den nächsten Monaten etwas Substanzielles vorzulegen, um den Wirtschaftsstandort Deutschland wieder stark zu machen.“ Auch SPD und Grüne hätten das im Grunde verstanden.

Foto: Schuldenuhr (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

Foto/Quelle: dts

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Pünktlichkeit im Fernzugverkehr der Deutschen Bahn wird sich nach Ansicht von Bundesverkehrsminister Volker Wissing (FDP) zur Weihnachtszeit verbessern. Sobald mit der Riedbahn zwischen Frankfurt und Mannheim der erste Korridor saniert sei, würden Bahnkunden Verbesserungen bemerken, sagte Wissing den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Dienstagsausgaben). Das werde zum kommenden Weihnachtsverkehr der Fall sein.

Zuletzt hatte sich die Bahn für 2024 eine Pünktlichkeit im Fernverkehr von über 70 Prozent zum Ziel gesetzt. Im zurückliegenden Jahr war diese Marke verfehlt worden. Bis 2030 sollen nach einer gemeinsamen Strategie von Bahn und Bundesverkehrsministerium sogar 80 Prozent der Züge im Fernverkehr pünktlich sein.

Wissing zufolge ist die sogenannte Riedbahn zwischen Frankfurt am Main und Mannheim derzeit noch für „sehr viele“ Zugverspätungen verantwortlich. „Jeder siebte Fernzug passiert diese Strecke. Aufgrund des schlechten Zustands gibt es dort mindestens eine Betriebsstörung täglich“, sagte er. Nach der abgeschlossenen Sanierung versprach er: „Es wird besser sein. Wenn die Riedbahn saniert ist, sollte es dort zumindest keine netzbedingten Betriebsstörungen mehr geben. Und das wiederum macht sich positiv im gesamten Netz bemerkbar.“

Die Riedbahn ist der erste Streckenabschnitt, den die Bahn im Rahmen der sogenannten Generalsanierung angeht. Wissing zufolge fließen noch in diesem Jahr 16,3 Milliarden Euro in die Schiene, vor allem in die Sanierung von Streckenabschnitten. Den Neubau treibe man zwar trotz Widerständen aus der Bevölkerung voran, der Fokus liege aber darauf, eine Lösung für Kapazitätsverluste im bestehenden Schienennetz zu finden. „Die Bahn geht davon aus, nach der Korridorsanierung 20 Prozent mehr Kapazität im Bestandsnetz zu haben“, sagte Wissing.

In Deutschland liegen gut 38.000 Kilometer Schiene. Geplante Neubaustrecken sind Wissing zufolge in einer Länge von 1000 Kilometern geplant.

Foto: ICE (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

Foto/Quelle: dts

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Städte- und Gemeindebund fordert eine bessere Integration geflüchteter Ukrainer. „Um die Potenziale für unseren Arbeitsmarkt wirklich zu nutzen, müssen wir in Deutschland den Integrationsturbo zünden“, sagte der Hauptgeschäftsführer des Kommunalverbands, André Berghegger, den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Dienstagsausgaben).

„Wir sind immer noch zu bürokratisch und unflexibel bei der Arbeitsmarktintegration. Die Arbeitsaufnahme sollte möglich sein, ohne dass vorher zwingend Sprach- und Integrationskurse absolviert werden müssen.“ Integrationsmaßnahmen und Spracherwerb sollten parallel zur Arbeitsaufnahme erfolgen können.

Dafür brauche es entsprechende Angebote in ausreichendem Umfang, so Berghegger. „Leider müssen wir feststellen, dass gerade bei den Integrationskursen das Angebot stagniert. Hier darf es nicht bei warmen Worten bleiben, sondern es muss eine ausreichende und nachhaltige Finanzierung sichergestellt werden.“ Die vielfach sehr gut qualifizierten Menschen stellten ein großes Potenzial für den Arbeitsmarkt dar. „Dazu muss es aber gelingen, sie schnell, unbürokratisch und ihren Qualifikationen entsprechend in den Arbeitsmarkt zu bringen“, verlangte der Hauptgeschäftsführer.

Berghegger verwies darauf, dass sich mehr als 1,15 Millionen Geflüchtete aus der Ukraine in Deutschland aufhielten. Diese stellten die Kommunen vor große Herausforderungen bei Unterbringung, Versorgung und Integration. „Wir müssen uns darauf einstellen, dass weiterhin Geflüchtete aus der Ukraine zu uns kommen.“ Auch sei aktuell nicht davon auszugehen, dass ein Großteil der Ukrainer in nächster Zeit in ihr Heimatland zurückkehre, so der kommunale Spitzenvertreter. „Wir brauchen also für diese Gruppe nachhaltige Integrationsstrukturen.“

Foto: Helfer für Flüchtlinge aus der Ukraine (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

Foto/Quelle: dts

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Angesichts der ökologischen Transformation von Gesellschaft, Verkehr und Wirtschaft warnt Bundesverkehrsminister Volker Wissing (FDP) vor einer gesellschaftlichen Spaltung.

„Es müssen Angebote her, die den Menschen auch echte Teilhabe vermitteln, ansonsten driftet die Gesellschaft auseinander“, sagte Wissing den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Dienstagsausgaben). „Wir können Mobilität und Logistik nicht nur aus urbaner Sicht denken“, fügte er hinzu. Das sei als Föderalstaat auch eine der Kernaufgaben der Bundesrepublik Deutschland.

Wissing sagte weiter, dass aus seiner Sicht ein Land nur zu reformieren sei, wenn überall gleichwertige Lebensverhältnisse herrschten. „Anstehende Transformationsprozesse dürfen nicht dazu führen, dass wir hinter diesem Anspruch zurückfallen. Klar ist, dass wir am Ende ein bezahlbares Angebot brauchen. Mobilität darf nicht zum Luxus einzelner werden.“

Zwar habe man bereits das Deutschlandticket eingeführt und investiere auch massiv in die Bahn, um Verkehre zu verlagern: „Wir müssen aber auch eine Antwort auf die Frage finden, wie die Menschen im ländlichen Raum mobil bleiben – und zwar mit all ihren individuellen Mobilitätsbedürfnissen. Da lässt sich noch vieles verbessern, zum Beispiel den ÖPNV multimodal nutzbar machen“, sagte Wissing. Als Beispiel nannte er dafür ein Zusteigen in die Bahn auf halber Strecke zur Arbeit. Dafür seien aber mehr Umstiegsmöglichkeiten auch mit Parkplätzen nötig.

Foto: Volker Wissing (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

Foto/Quelle: dts

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – In Berlin und anderen Städten haben Anhänger von Cannabis die teilweise Legalisierung zum 1. April mit einem öffentlichen „Smoke-In“ gefeiert.

Am Brandenburger Tor steckten sich mehrere Hundert Personen nach einem Countdown demonstrativ ihre Joints an. Weitere entsprechende Veranstaltungen waren unter anderem in Leipzig, Hamburg, Nürnberg, Heidelberg, Regensburg, Dortmund, Köln, Mönchengladbach und Suhl geplant.

Seit Montag ist Cannabis in Deutschland in weiten Teilen legal. So ist Erwachsenen unter anderem der Besitz von bis zu 25 Gramm sowie der private und gemeinschaftliche Eigenanbau in bestimmten Grenzen erlaubt, zu Hause dürfen bis zu 50 Gramm gelagert werden. Der Verkauf von Cannabis bleibt aber weiter verboten, abgesehen von lizenzierten Geschäften in Modellregionen, auch Online-Shops und Versandhandel sind zunächst nicht vorgesehen.

Foto: „Smoke-in“ vor dem Brandenburger Tor am 01.04.2024, via dts Nachrichtenagentur

Foto/Quelle: dts

Istanbul (dts Nachrichtenagentur) – Bei den Kommunalwahlen in der Türkei liegt die sozialdemokratische CHP vorn.

In Istanbul kann deren Oberbürgermeister Ekrem Imamoglu auf seine Wiederwahl hoffen. Er hatte das Amt 2019 erstmals ergattert, nachdem zuvor 25 Jahre lang die AKP den Oberbürgermeister in der Millionenmetropole gestellt hatte, darunter war auch der heutige Präsident Erdogan. Nach Auszählung von über 80 Prozent der Stimmen kam Imamoglu auf rund 50 Prozent, der AKP-Kandidat auf rund 41 Prozent.

Noch deutlicher ist der Vorsprung des ebenfalls seit fünf Jahren sozialdemokratischen Oberbürgermeisters der Hauptstadt Ankara, Mansur Yavas. Er liegt bei 59 Prozent der Stimmen, sein AKP-Herausforderer ebei 33 Prozent. Allerdings waren hier erst etwas über 60 Prozent der Stimmen ausgezählt, trotzdem rief er sich schon zum Sieger aus.

Die Wahl gilt als wichtiger Stimmungstest für Präsident Erdogan inmitten der schweren Wirtschaftskrise. Erdogan hatte gehofft, Städte für seine AKP zurückzugewinnen, die sie vor fünf Jahren nach teils jahrzehntelanger Dominanz verloren hatte.

Foto: Fähre in Istanbul (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

Foto/Quelle: dts

Bochum (dts Nachrichtenagentur) – Zum Abschluss des 27. Spieltags in der Fußball-Bundesliga haben sich Bochum und Darmstadt mit einem 2:2 unentschieden getrennt. Bochum bleibt damit auf Platz 15, Darmstadt bleibt Letzter.

25.000 Zuschauer im Stadion sahen technisch zwar keinen Leckerbissen, aber die Partie war trotzdem unterhaltsam, vor allem weil sich die eigentlich klar schlechteren Darmstädter trotz begrenzter Mittel nicht aufgeben wollten.

Bochums Philipp Hofmann hatte seine Mannschaft mit zwei Treffern in der 29. und 48. Minute in Führung gebracht, Darmstadt ging mutig nach vorne: Tim Skarke (62. Minute) und Oscar Vilhelmsson (76. Minute) erzielten die Ausgleichstreffer.

Foto: Philipp Hofmann (VfL Bochum) (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

Foto/Quelle: dts

Stuttgart (dts Nachrichtenagentur) – In der ersten Sonntagabendpartie des 27. Bundesliga-Spieltags hat der VfB Stuttgart in einer turbulenten Partie gegen den FC Heidenheim mit einem 3:3 unentschieden gespielt.

Die Stuttgarter hatten die Partie über weite Strecken fest im Griff: Serhou Guirassy legte für die Gastgeber in der 41. Minute vor, Angelo Stiller legte in der 53. Minute nach, und der VfB hatte noch viel mehr Möglichkeiten, da schien eigentlich nichts mehr schiefgehen zu können.

Doch nach einem Eigentor von Stuttgarts Alexander Nübel in der 62. Minute kam das psychologische Korsett sichtbar ins Wanken. Heidenheims Tim Kleindienst besorgte in der 84. Minute zuerst den Ausgleich und zwei Minuten später den überraschenden Führungstreffer (86. Minute) – die Partie war gedreht.

Während bei den Stuttgartern die Nerven blank lagen, wollte Heidenheim nicht mauern und warf alles rein, machte aber auch Räume auf, was Deniz Undav in der achten Minute der Nachspielzeit den Ausgleichstreffer für den VfB ermöglichte.

Stuttgart bleibt auf Platz drei der Tabelle, hinter Leverkusen und den Bayern, Heidenheim bleibt auf Rang elf.

Foto: Tim Kleindienst (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

Foto/Quelle: dts