Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Familienministerin Lisa Paus (Grüne) sieht die Gesellschaft noch immer von Männern dominiert. „Wir leben nach wie vor im Patriarchat, von dem wir uns verabschieden müssen“, sagte sie dem Tagesspiegel (Montagsausgabe).

Paus macht ihre Diagnose an mehreren Kriterien fest: „Für mich ist das Patriarchat vorbei, wenn Frauen ökonomisch und politisch gleichgestellt sind, die Hälfte der Macht den Frauen gehört, und geschlechtsspezifische Gewalt nicht als individuelle Tat verharmlost wird, sondern als patriarchales Denk- und Verhaltensmuster anerkannt und geahndet wird.“ Die Ministerin verwies darauf, dass an jedem dritten Tag in Deutschland eine Frau von ihrem Partner oder Ex-Partner getötet werde.

Foto: Lisa Paus, über dts Nachrichtenagentur

Foto/Quelle: dts

Nürnberg (dts Nachrichtenagentur) – Die Zahl der Arbeitslosen wird nach Einschätzung des Instituts für Arbeitsmarkt- und Berufsforschung (IAB) in den kommenden Monaten sinken. „Das IAB-Arbeitsmarktbarometer signalisiert, dass in den kommenden Monaten die Arbeitslosigkeit zurückgeht und die Beschäftigung weiterwächst“, sagte IAB-Direktor Bernd Fitzenberger den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Montagsausgaben).

„Der Arbeitsmarkt zeigt sich also weiterhin robust und auch die wirtschaftlichen Aussichten haben sich für den weiteren Jahresverlauf aufgehellt.“ Trotz des jüngst angekündigten Stellenabbaus bei großen deutschen Firmen sieht Fitzenberger keine Gefahr für steigende Arbeitslosigkeit: „Obwohl wir uns in diesem Winter in einer konjunkturellen Schwächephase befinden, gibt es insgesamt betrachtet keine breite Entlassungswelle“, sagte der Wirtschaftsexperte. „Aus einzelnen Betrieben und Bereichen kommen Meldungen, dass Beschäftigung abgebaut werden soll und die damit verbundenen Probleme sind für die Menschen vor Ort gravierend – vor allem, wenn es sich um Massenentlassungen handelt.“ Das werde sich „aber nicht unmittelbar in einer Erhöhung der Arbeitslosenquote insgesamt niederschlagen“, erwartet Fitzenberger.

Fachkräfte würden nach wie vor gesucht in Deutschland. Jetzt Entlassene würden daher recht schnell wieder einen neuen Job finden.

Foto: Agentur für Arbeit, über dts Nachrichtenagentur

Foto/Quelle: dts

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Mit einem neuen Förderprogramm will Bundesverkehrsminister Volker Wissing (FDP) den Bau von Fahrradparkhäusern an Bahnhöfen und ÖPNV-Stationen vorantreiben. Bis 2026 stehen dafür 110 Millionen Euro zur Verfügung, berichtet das „Redaktionsnetzwerks Deutschland“ (Montagausgaben).

„Bundesweit fehlen alleine an Bahnhöfen bis zu 1,5 Millionen Fahrradabstellplätze. Viele Menschen würden Rad und Bahn häufiger nutzen, wenn sie ihr Fahrrad oder E-Bike am Bahnhof sicher abstellen könnten“, sagte Wissing dem RND. „Denn klar ist: Wenn ich morgens mein Fahrrad am Bahnhof abstelle und mit dem Deutschlandticket weiterfahre, möchte ich sicher sein, dass ich es nach meinem Arbeitstag dort auch wiederfinde.“ Gerade im Zusammenspiel mit der Bahn könne das Rad zu einer attraktiven Alternative auch für längere Strecken und den ländlichen Raum werden. Das Programm soll am Montag starten.

Gefördert werden sollen Planung und der Bau von Radparkhäusern, Sammelschließanlagen und Fahrradparktürme von Ländern, Kommunen, Verkehrsverbünden und Unternehmen.

Foto: Fahrrad-Parkhaus, über dts Nachrichtenagentur

Foto/Quelle: dts

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Zwischen den grünen Ministerien gibt es Streit bei der Frage des Verbrenner-Aus. Die grüne Umweltministerin Steffi Lemke hat ihrem Parteifreund und Staatssekretär von Robert Habeck Sven Giegold im Streit über das Verbrenner-Aus ab 2035 auf EU-Ebene heftig widersprochen.

Giegolds Vorschlag sei „unglücklich“ und „nicht abgesprochen“, sagte Lemke am Rande der Kabinettsklausur auf Schloss Meseberg dem „Spiegel“. Der Staatssekretär im Wirtschaftsministerium hatte am Donnerstag in Brüssel für Verbrennungsmotoren außerhalb der sogenannten Flottengrenzwerte plädiert. Sie sollten, so Giegold, mit „nachhaltigen E-Fuels“ betrieben werden. Umweltministerin Lemke hatte hingegen stets erklärt, dass Wissing dem geplanten generellen EU-weiten Verkaufsverbot für Neufahrzeuge mit Verbrennungsmotoren ab 2035 zustimme.

Über der Frage nach dem Verbrenner-Aus hatte es zuletzt Streit in der Ampel-Koalition gegeben, weswegen eigentlich rein formale Abstimmung in der EU verschoben werden musste.

Foto: Auspuff, über dts Nachrichtenagentur

Foto/Quelle: dts

Meseberg (dts Nachrichtenagentur) – Finanzminister Christian Lindner (FDP) hat sich am Rande der zweitägigen Kabinettsklausur auf dem Schloss Meseberg mit der Stimmung innerhalb der Ampel zufrieden gezeigt. „Machen Sie sich um das Koalitions-Klima keine Sorgen“, sagte er am Sonntag dem „Heute-Journal“ des ZDF. Sehr bedeutsame Fragen würden miteinander beraten.

„Das wird seine Zeit brauchen, bis wir da zu Ergebnissen kommen. Am Ende werden aber gute Lösungen stehen. Da bin ich sicher.“ Zu dem Briefwechsel mit Wirtschaftsminister Habeck sagt Lindner: „Wenn man mir Briefe schreibt, werde ich sie höflicherweise beantworten.“ Zu den anstehenden Entscheidungen über den Etat für 2024 sagte der Bundesfinanzminister: „Wir haben jetzt schwierige Haushaltsberatungen, wir sind in diesem Jahr zur Schuldenbremse zurückgekehrt (…) im nächsten Jahr muss die Schuldenbremse eingehalten werden, ohne Rücklagen, ohne Steuererhöhungen und mit steigenden Zinsen. (…) Klar ist, der einfache Ausgang mehr Geld ausgeben, für das man Schulden macht, der besteht nicht mehr. Daran darf ich auch keinen Zweifel lassen als Finanzminister.“ Gestritten wird derzeit innerhalb der Koalition auch über Klimathemen wie die Streitpunkte Verbrenner-Aus, Heizungen, Schienenausbau. Finanzminister Christian Lindner sagt, die FDP sorge dafür, dass das Land „auf dem Kurs der praktischen Vernunft bleibt“.

Der Klimaschutz solle technologieoffen sein und mit wirtschaftlichen Chancen verbunden werden. Ein zu frühes Verbot von Gasheizungen sei „für die Menschen sozial und wirtschaftlich nicht verkraftbar“. Die sogenannten E-Fuels, die im Verdacht stehen ineffizient und teuer zu sein, sieht Lindner als „Technologieoption“. Weltweit würde der Verbrennungsmotor in Zukunft „eine große Rolle spielen“.

Foto: Hierhin hat sich das Ampel-Kabinett zurückgezogen: Schloss Meseberg, über dts Nachrichtenagentur

Foto/Quelle: dts

Frankfurt/Main (dts Nachrichtenagentur) – Bei der Oberbürgermeisterwahl in Frankfurt am Main liegt der CDU-Kandidat in der ersten Runde überraschend vorn. Nach Auszählung von 95 Prozent der Wahlbezirke kommt Uwe Becker auf rund 34 Prozent der Stimmen, Mike Josef von der SPD auf 24 Prozent.

Die beiden werden damit am 26. März in einer Stichwahl gegeneinander antreten. Raus aus dem Rennen ist damit Grünen-Kandidatin Manuela Rottmann, die mit 21 Prozent kurz vor Ende der Auszählung auf dem dritten Platz landet – und das, obwohl die Grünen derzeit die stärkste Kraft im Frankfurter Römer sind. Auch bei der Bundestagswahl bekamen die Grünen im Stadtgebiet die meisten Stimmen vor der SPD, die CDU war Dritter. Einen Achtungserfolg fuhr am Sonntag der als „Bahnbabo“ bekannte U-Bahn-Fahrer Peter Wirth ein, der als Einzelkandidat rund fünf Prozent holte und damit noch vor der Kandidatin der Linken auf dem vierten Platz landete.

Die Neuwahl des Oberbürgermeisters von Frankfurt wurde notwendig, nachdem Amtsvorgänger Peter Feldmann (SPD) im November nach einer Reihe von Skandalen per Bürgerentscheid abgewählt worden war.

Foto: Skyline von Frankfurt / Main, über dts Nachrichtenagentur

Foto/Quelle: dts

Wolfsburg (dts Nachrichtenagentur) – Zum Abschluss des 23. Bundesliga-Spieltags haben sich Wolfsburg und Frankfurt mit einem 2:2 unentschieden getrennt. Omar Marmoush hatte die Gastgeber in der 10. Minute in Führung gebracht, Randal Kolo Muani in der 22. für Frankfurt ausgeglichen, und nach einem weiteren Treffer für die Gäste durch Evan Ndicka vier Minuten später war die Partie sogar gedreht (26. Minute).

Noch vor der Pause besorgte Wolfsburgs Yannick Gerhardt den erneuten Ausgleich (43. Minute), an dem sich dann auch im zweiten Durchgang nichts mehr änderte, obwohl die Partie bis zum Schluss extrem unterhaltsam blieb und beide Teams angriffslustig nach vorne spielten. In der Tabelle bleibt Frankfurt auf Rang sechs, Wolfsburg rutscht auf Platz acht.

Foto: Aurélio Buta (Eintracht Frankfurt), über dts Nachrichtenagentur

Foto/Quelle: dts

Meseberg (dts Nachrichtenagentur) – Nach ihrer Teilnahme an der Kabinettsklausur der Bundesregierung auf Schloss Meseberg hat sich EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen zurückhaltend zum Streit um das geplante Verbrenner-Aus geäußert. Das Thema sei nur kurz angesprochen worden, sagte die CDU-Politikerin am Sonntagnachmittag.

Es sei ein „konstruktiver Dialog“ gewesen, fügte von der Leyen hinzu, ohne genauere Details zu nennen. Sie bekräftigte ihre „volle Unterstützung“ für das Prinzip Technologieoffenheit, was aber auch immer „in Balance“ mit den klimapolitischen Zielen stehen müsse. „Das ist genau das Gleichgewicht, was wir erarbeiten müssen“, sagte die EU-Kommissionschefin. Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) sprach am Sonntag ebenfalls von „konstruktiven Diskussionen“.

Foto: Autobahn, über dts Nachrichtenagentur

Foto/Quelle: dts

Leverkusen (dts Nachrichtenagentur) – Im ersten Sonntagsspiel des 23. Bundesliga-Spieltags hat Bayer Leverkusen 4:1 gegen Hertha BSC gewonnen. Die Werkself konnte der Partie von Beginn an ihren Stempel aufdrücken und durch Treffer von Sardar Azmoun (12. Minute) und Jeremie Frimpong (21. Minute) früh in Führung gehen.

Die harmlos auftretenden Berliner konnten dem nicht viel entgegensetzen. Die Pausenführung von Leverkusen hätte auch noch höher ausfallen können. In der zweiten Hälfte legten zunächst die Hausherren in der 60. Minute durch Moussa Diaby nach. Die Gäste kamen wenige Minute später durch ein Tor von Dodi Lukébakio zwar nochmal etwas heran, in der 73. Minute traf dann aber Amine Adli für das Heimteam und sorgte so für den Endstand.

In der Tabelle rückt Leverkusen auf den neunten Platz vor, während die Herthaner weiter auf dem 14. Rang ausharren müssen. Für die Werkself geht es am Donnerstag in der Europa League gegen Ferencvaros Budapest weiter, die Berliner sind am Samstag in der Liga gegen Mainz gefordert.

Foto: Marvin Plattenhardt (Hertha BSC), über dts Nachrichtenagentur

Foto/Quelle: dts

Braunschweig (dts Nachrichtenagentur) – Zum Abschluss des 23. Spieltags der 2. Bundesliga hat Eintracht Braunschweig nach einem zwischenzeitlichen 0:3-Rückstand noch 3:3 gegen Arminia Bielefeld gespielt. In dem von Beginn an temporeichen Kellerduell lagen die Gäste nach einem Eigentor durch Jasmin Fejzić sowie Treffern von Brian Lasme und Guilherme Ramos bereits nach 21. Minuten klar vorn.

Durch einen Doppelpack von Immanuël Pherai (22. und 34. Minute) konnten sich die Hausherren aber noch vor der Pause in die Partie zurückkämpfen. Nach dem Seitenwechsel ging erstmals auf beiden Seiten lange nicht viel. In der 72. Minute traf Anthony Ujah dann aber doch noch zum Ausgleich. Zum Sieg reichte es in der Schlussphase allerdings nicht mehr.

In der Tabelle ändert sich durch das Remis für beide Teams nichts: Die Bielefelder stehen weiter direkt hinter den Niedersachsen auf dem 16. Rang. Für Braunschweig geht es am Freitag in Nürnberg weiter, Bielefeld ist am Samstag gegen Tabellenführer Darmstadt gefordert. Die Ergebnisse der Parallelbegegnungen vom Sonntagnachmittag: Hansa Rostock – Karlsruher SC 0:2, SpVgg Greuther Fürth – Hannover 96 1:1.

Foto: Schiedsrichter, über dts Nachrichtenagentur

Foto/Quelle: dts