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Lang zur Kindergrundsicherung: Wird keine 5.000 neuen Stellen geben

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Strand (Archiv), via dts NachrichtenagenturBerlin (dts Nachrichtenagentur) – Laut Grünen-Chefin Ricarda Lang wird der Stellenaufbau für die geplante Kindergrundsicherung geringer ausfallen, als ursprünglich von Familienministerin Lisa Paus (Grüne) gefordert. „Es wird keine 5.000 neue Stellen geben“, sagte sie am Sonntag dem ARD-Hauptstadtstudio.

„Und so gibt es auch keinen Grund, dass die Debatte sich weiter an dieser Zahl aufhängt.“ Der Kritik am Gesetzentwurf der Bundesfamilienministerin – auch von den Koalitionspartnern FDP und SPD – entgegnete Lang: „Wer jetzt einen neuen Gesetzesentwurf fordert, da kommt doch der Eindruck auf, dass es eher darum geht, die Kindergrundsicherung zu blockieren. Und davor kann ich, ehrlich gesagt, nur warnen. Denn das Thema Kinderarmut ist zu ernst dafür, und ich finde, es ist jetzt Zeit, dass sich alle mal zusammenreißen und wieder das im Fokus steht, worum es geht: das Wohl der Kinder und Familien in diesem Land.“

Obwohl auch der ursprüngliche Zeitplan der Kindergrundsicherung wackelt und das Ministerium selbst mittlerweile von einem Stufenplan spricht, glaubt Lang, dass die Kindergrundsicherung noch vor der nächsten Bundestagswahl kommt. „Davon gehe ich aus, wenn jetzt alle sich auf das Wohl der Kinder und Familien fokussieren.“


Foto: Strand (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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1. Bundesliga: Gladbach vermiest Hasenhüttls Heimdebüt

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Nathan Ngoumou (Borussia Mönchengladbach) (Archiv), via dts NachrichtenagenturWolfsburg (dts Nachrichtenagentur) – Am 28. Spieltag der Fußball-Bundesliga hat der VfL Wolfsburg beim Heimdebüt von Trainer Ralph Hasenhüttl gegen Borussia Mönchengladbach mit 1:3 verloren.

Dabei erwischten die Wolfsburger zunächst einen guten Start in die Partie. Bereits in der siebten Minute erzielte Ridle Baku die Führung für die Hausherren. Die „Wölfe“ dominierten in der ersten Halbzeit weitgehend das Spiel. Von Gladbach kam insgesamt zu wenig.

Das änderte sich nach dem Seitenwechsel. Innerhalb von sechs Minuten drehte die Borussia die Partie. In der 52. Minute wurde ein Schuss von Ko Itakura unhaltbar ins Tor abgefälscht. Kurz darauf traf Nathan Ngoumou nach ansehnlichem Zusammenspiel mit Franck Honorat zur Führung. Die Wolfsburger wirkten zunächst vom Gladbacher Doppelschlag geschockt, ehe sie sich in den letzten zehn Minuten an einer Schlussoffensive versuchten. In der 88. Minute machte jedoch Rocco Reitz die Hoffnungen der Gastgeber auf ein Comeback zunichte.

Gladbach rückt durch den Erfolg auf den elften Tabellenplatz vor. Wolfsburg bleibt auf Rang 14 und hat nur noch fünf Punkte Vorsprung auf den Relegationsplatz.

Die Wolfsburger gastieren am kommenden Samstag dann bei RB Leipzig, während Gladbach zeitgleich die andere Borussia aus Dortmund empfängt.


Foto: Nathan Ngoumou (Borussia Mönchengladbach) (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Union wegen zunehmender Gewaltkriminalität besorgt

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Polizei bei einer Demo (Archiv), via dts NachrichtenagenturBerlin (dts Nachrichtenagentur) – Unionspolitiker fordern die Bundesregierung angesichts zunehmender Gewaltkriminalität zum Handeln auf. „Die neuen Zahlen sind erschreckend und zeigen, weshalb sich Menschen in unserem Land zunehmend unsicher fühlen“, sagte CDU-Generalsekretär Carsten Linnemann der „Rheinischen Post“ (Montagsausgabe).

„Die Bundesregierung muss endlich ihre Prioritäten richtig ordnen und auch unbequeme Wahrheiten in den Blick nehmen. Dazu gehört, dass die weiter hohe illegale Migration immer mehr auch zu einem Sicherheitsrisiko wird. Während die Bundesinnenministerin hauptsächlich damit beschäftigt zu sein scheint, unsere Polizei zu einem rechtsextremistischen Problemfall zu machen, schaffen Kriminelle ungehindert Fakten.“

Bayerns Innenminister Joachim Herrmann (CSU) sagte dem Blatt: „Der Anstieg der Kriminalität in Deutschland macht mir Sorgen. Zwar bestätigt der bislang bekannt gewordene bundesweite Trend, dass in Bayern das Risiko, Opfer einer Straftat zu werden, nach wie vor deutlich geringer ist. Aber wir dürfen uns nicht damit abfinden, dass sich insbesondere die unkontrollierte Zuwanderung negativ auf die Sicherheitslage auswirkt.“

Er fügte hinzu: „Es ist deshalb nach wie vor wichtig, straffällige Ausländer, die eine Gefahr für die öffentliche Sicherheit sind, nach Verbüßen der Strafe möglichst unverzüglich außer Landes zu bringen.“


Foto: Polizei bei einer Demo (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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1. Bundesliga: Hoffenheim bringt Sieg gegen Augsburg über die Zeit

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Andrej Kramaric (Archiv), via dts NachrichtenagenturSinsheim (dts Nachrichtenagentur) – Am 28. Spieltag der Fußball-Bundesliga hat die TSG 1899 Hoffenheim mit 3:1 gegen den FC Augsburg gewonnen.

Die Hoffenheimer hatten im ersten Durchgang das Spiel weitgehend im Griff. Nach 17 Minuten brachte Wout Weghorst die Hausherren nach Vorarbeit von Andrej Kramaric in Front. Knapp drei Minuten später durfte sich der kroatische Nationalspieler selbst in die Torschützenliste eintragen. Aus rund 18 Metern schlenzte er den Ball sehenswert in den Augsburger Kasten. Der FCA kam im weiteren Verlauf besser in die Partie und erspielte sich vermehrt Torchancen.

Nach dem Seitenwechsel knüpften die Gäste daran an und erzielten in der 61. Minute in Person von Ermedin Demirovic den Anschlusstreffer. Für den Stürmer war es bereits das 15. Saisontor. Die Fuggerstädter drängten nun auf den Ausgleich, konnten ihn aber trotz bester Chancen nicht verbuchen. Kurz vor Schluss erhöhte Ihlas Bebou noch auf 3:1.

Durch den Sieg zieht die TSG mit den Augsburgern nach Punkten gleich, bleibt aber in der Tabelle aufgrund des Torverhältnisses hinter dem Siebtplatzierten.

In der kommenden Woche eröffnet der FCA den Spieltag vor heimischer Kulisse gegen Union Berlin. Die Hoffenheimer sind dann am Samstag bei Mainz 05 gefragt.


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Ethikrat-Vorsitzende drängt auf bessere Aufarbeitung der Pandemie

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Corona-Regeln (Archiv), via dts NachrichtenagenturBerlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Vorsitzende des Deutschen Ethikrates, Alena Buyx, drängt auf eine bessere Aufarbeitung der Corona-Pandemie. Sie laufe seit Mitte 2021 durch die Gegend und erzähle öffentlich, „wir müssen aufarbeiten, lernen, heilen“, sagte sie im Deutschlandfunk.

Die Pandemie sei die „größte gesellschaftliche Krise seit dem Zweiten Weltkrieg“ gewesen, so Buyx. „Und es ist irgendwie sehr erstaunlich, und ich glaube auch nicht gut, dass wir so ein bisschen zur Tagesordnung übergegangen sind.“ So habe sich das jedenfalls für sie angefühlt, sagte die Ethikrat-Vorsitzende.

Eine politische Kommission zur Aufarbeitung hält sie derweil für unzureichend. „Das ist zu eng geguckt, nur, in Anführungszeichen, auf die Maßnahmen“, sagte sie. „Es war eine Erfahrung einer existenziellen Krise. Und die vielen, vielen Effekte, die wir jetzt sehen, die vielen Nebenfolgen, über die wir schon gesprochen haben, die stammen jetzt nicht eins zu eins von diesen Maßnahmen.“


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Generalbundesanwalt plant Ermittlungsoffensive zur RAF

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Ort der Festnahme der früheren RAF-Terroristin Daniela Klette (Archiv), via dts NachrichtenagenturKarlsruhe (dts Nachrichtenagentur) – Nach der Festnahme der früheren RAF-Terroristin Daniela Klette plant der Generalbundesanwalt (GBA) eine Ermittlungsoffensive. Hintergrund sind zahlreiche Anschläge und Morde der dritten RAF-Generation, die auch Jahrzehnte nach Auflösung der Terrorgruppe nicht aufgeklärt sind, berichtet der „Spiegel“.

Demnach sollen sich auf Geheiß des GBA Dutzende Ermittler des Bundeskriminalamts (BKA) jeden ungeklärten Fall noch einmal vornehmen. Der GBA ermittelt gegen Klette wegen dreier Terroranschläge Anfang der Neunzigerjahre. Mit einer Anklage deswegen ist nach Informationen des „Spiegel“ bis Ende des Jahres zu rechnen. Die weiteren Ermittlungen zur dritten Generation würden wohl deutlich mehr Zeit in Anspruch nehmen. Klette sitzt zurzeit im niedersächsischen Vechta in Untersuchungshaft. Die Staatsanwaltschaft Verden ermittelt gegen sie wegen mehrerer Raubüberfälle. Sie schweigt zu sämtlichen Vorwürfen.

Die Hoffnung auf entscheidende Ermittlungserfolge speist sich bei GBA und BKA vor allem aus den Funden in Klettes Wohnung. Die Ermittler stellten ein Waffenarsenal sicher. Darüber hinaus fanden sich größere Mengen Bargeld sowie zwei CDs, die als „Archiv“ beschriftet waren. In zwei Koffern fanden sich etliche Handys sowie „diverse Unterlagen mit RAF-Bezug“, wie Beamte notierten.

Angehörige der dritten RAF-Generation töteten unter anderen 1989 Alfred Herrhausen, den Chef der Deutschen Bank, und 1991 Detlev Karsten Rohwedder, damals Chef der staatlichen Treuhand-Anstalt.


Foto: Ort der Festnahme der früheren RAF-Terroristin Daniela Klette (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Steinmeier würdigt Sodann als "tatkräftigen Gestalter"

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Frank-Walter Steinmeier (Archiv), via dts NachrichtenagenturBerlin (dts Nachrichtenagentur) – Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat bestürzt auf den Tod des Schauspielers Peter Sodann reagiert. „Mit Peter Sodann verlieren wir einen wunderbaren Schauspieler und Intendanten, aber vor allem einen Künstler, Denker und Menschenfreund“, so Steinmeier in einem Kondolenzschreiben an Sodanns Ehefrau.

Sodann habe sich „mit Leib und Seele“ dem Theater verschrieben. „Dass er zugleich die Alltagswirklichkeit der Menschen fest im Blick behielt, für seine Haltung stets mutig einstand und ein tatkräftiger Gestalter war, bewies er sein ganzes Leben.“ Als „Tatort“-Kommissar Bruno Ehrlicher habe er zudem mit seinen Fällen über viele Jahre an den Sonntagabenden „ein gesamtdeutsches Fernsehpublikum“ gefesselt, so der Bundespräsident.

„Die Bühne war für ihn schon als Student der Ort der Sehnsucht – und der Platz, an dem er Kritik an den gesellschaftlichen Zuständen formulierte.“ In Leipzig habe er damals das Kabarett „Rat der Spötter“ geleitet und in der DDR für sein freies Denken mit einer Haftstrafe und langer Bespitzelung gebüßt. „Sodann ließ sich trotz vieler Widrigkeiten nicht auf seinem Weg ins Theater beirren“, schreibt Steinmeier weiter.

„Man erlebte ihn vor dem Fall der Mauer auf und auch hinter der Bühne von Berlin bis Halle. Im wiedervereinten Deutschland füllte er Säle und begeisterte im Fernsehen ein Millionenpublikum.“ Für sein großes Werk als Intendant und Theatermacher, die Schaffung des Kulturzentrums „Kulturinsel“ in Halle, habe ihn die Stadt zum Ehrenbürger gemacht. „Dieses Engagement Peter Sodanns wird der Nachwelt erhalten bleiben, genau wie die von ihm initiierte Bibliothek.“

Sodann werde aber nicht nur mit seinem künstlerischen Werk, sondern auch mit seinem politischen und ehrenamtlichen Engagement „in Erinnerung bleiben“, so das Staatsoberhaupt. Der Schauspieler war am Freitag im Alter von 87 Jahren gestorben.


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Röttgen legt Ungarn und Slowakei EU-Austritt nahe

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Norbert Röttgen (Archiv), via dts NachrichtenagenturBerlin (dts Nachrichtenagentur) – Der CDU-Außenpolitiker Norbert Röttgen legt Ungarn und der Slowakei einen Austritt aus der Europäischen Union nahe. Der neu gewählte slowakische Präsident Peter Pellegrini und Regierungschef Robert Fico „sympathisieren offen“ mit Russlands Präsident Wladimir Putin, der ungarische Ministerpräsident Viktor Orban sei „das trojanische Pferd Putins in der EU“, sagte Röttgen den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Montagsausgaben). „Die EU darf und kann das nicht weiter tolerieren.“

Der Krieg Russlands gegen die Ukraine habe auch für die EU eine existenzielle Dimension, so Röttgen weiter. „Wer sich hier auf die Seite des Aggressors stellt, gehört nicht in die EU.“ Die „Erpressungspolitik Orbans“ dürfe nicht mehr honoriert werden, „ihm muss die Tür gezeigt werden“, so der frühere Bundesminister wörtlich. „Die Slowakei muss dann entscheiden, ob sie Orban folgen oder in der EU bleiben will.“


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Strack-Zimmermann: FDP wird nie mit AfD und BSW zusammenarbeiten

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Marie-Agnes Strack-Zimmermann (Archiv), via dts NachrichtenagenturBerlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Vorsitzende des Verteidigungsausschusses des Bundestags, Agnes Strack-Zimmermann, hat Spekulationen über eine Zusammenarbeit der FDP mit den Parteien vom rechten und linken Rand eine Absage erteilt. „Es wird nie eine Zusammenarbeit geben. Weder mit der AfD noch dem BSW“, sagte die Spitzenkandidatin der Liberalen für die Europawahl dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“.

„Diese Parteien treten zur Wahl an, um unsere Demokratie zu zerstören, und mit Ankündigungen, Deutschland aus der EU heraus zu führen“, sagte Strack-Zimmermann weiter. Damit zerstörten sie nicht nur das große Friedensprojekt Europa, „sie würden auch der Bundesrepublik Deutschland volkswirtschaftlich einen Riesenschaden zufügen“.


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Ukrainischer Geheimdienst rechnet mit weiterer russischer Offensive

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Flagge der Ukraine (Archiv), via dts NachrichtenagenturKiew (dts Nachrichtenagentur) – Kyrylo Budanow, Direktor des Militärnachrichtendienstes der Ukraine (HUR), rechnet für Ende Mai mit einer weiteren russischen Offensive. Die Lage an der Front sei weiter schwierig, sagte er dem ARD-Studio Kiew.

„Wir erwarten im späten Frühjahr, Anfang Sommer eine Intensivierung der russischen Offensivaktionen. Vor allem auf dem Gebiet des Donbas“, so Budanow . „Sie werden etwas näher an Tschasiw Jar vordrängen. Sie werden sich in Richtung der Stadt Pokrowsk bewegen, in die strategische Richtung Pokrowsk.“ Bis zum Beginn dieser russischen Offensive rechne er nicht mit starken Veränderungen an der Front. „Die Lage ist ziemlich schwierig, aber sie ist unter Kontrolle.“

Aktuell benötige die Ukraine besonders dringend „zusätzliche Mengen an Artilleriesystemen, zusätzliche Mengen an Munition“, so Budanow weiter. Auf Initiative Tschechiens haben sich verschiedene EU-Staaten, darunter Deutschland, zusammengetan, um auf dem Weltmarkt hunderttausende Artilleriegranaten einzukaufen. Auf Nachfrage, ob dieser Munitionsnachschub an der Front bereits zu spüren sei, sagte Budanow: „Das sehe ich noch nicht.“

Der HUR-Direktor bekräftigt zudem ukrainische Hoffnungen auf Lieferungen von Marschflugkörpern des Typs „Taurus“ aus Deutschland: „Der Taurus würde unser Leben sicherlich einfacher machen“, sagte er. „Um Kommandozentralen zu treffen, um einige sehr wichtige Ziele zu treffen, ist es eine ausgezeichnete Waffe“.


Foto: Flagge der Ukraine (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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