Samstag, September 21, 2024
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Grüne fordern von Scholz mehr Führung

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Grünen werfen Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) fehlende Führung in der Ampel-Koalition vor. Der stellvertretende Fraktionsvorsitzende Andreas Audretsch sagte dem „Tagesspiegel“ (Sonntagsausgabe): „Es ist Zeit, dass der Kanzler mehr Verantwortung für das Ganze übernimmt.“

Als Beispiel nannte er den Streit um den Bundeshaushalt. „Die SPD liefert derzeit ein Feuerwerk der Widersprüche. Die Vorsitzende Saskia Esken will 100 Milliarden Euro Sondervermögen für Bildung, die Bundestagsfraktion will eine Vermögensabgabe, der Kanzler Geld für die Bundeswehr, und ob die Kindergrundsicherung für die SPD noch Priorität hat, ist offen.“ Insbesondere im Streit um das geplante Verbrenner-Aus auf EU-Ebene, dem FDP-Verkehrsminister Volker Wissing in letzter Minute eine Absage erteilt hat, hätten sich die Grünen mehr Klarheit des Kanzlers gewünscht.

„Deutschland hat auf europäischer Ebene ein Problem“, sagte der Vorsitzende des Europaausschusses im Bundestag, Anton Hofreiter (Grüne) dem „Tagesspiegel“. Die „kurzfristigen Änderungswünsche“ seien auf den ersten Blick ein Problem der FDP, „auf zweiten Blick aber erkennt man, dass dieses Verhalten an der fehlenden Führung des Kanzlers liegt“, sagte Hofreiter. Dagegen erteilte der stellvertretende FDP-Vorsitzende Wolfgang Kubicki den Forderungen der Grünen nach einem Kanzler-Machtwort eine Absage. „Auch wenn es die grünen Kollegen schmerzen mag, aber der Kanzler ist nicht dafür da, die grüne parteipolitische Agenda umzusetzen“, sagte Kubicki dem „Tagesspiegel“.

„Ich habe an den Führungsfähigkeiten des Kanzlers nichts auszusetzen, zumal er exakt das macht, was der Koalitionsvertrag vorsieht.“ Ihm sei es egal, ob die Grünen Probleme hätten, die Position Deutschlands in Sachen Verbrennermotoren zu erklären, sagte der FDP-Vize. „Mir ist es allerdings nicht egal, dass die europäischen Partner reihenweise den Kopf schütteln über die sinnbefreite Energiepolitik der Grünen, die mit dem Akw-Verbot die Abhängigkeit Deutschlands vergrößert und unsere energiepolitische Verlässlichkeit reduziert.“ Zugleich verwies Kubicki auf sinkende Umfragewerte der Grünen.

„Ihre schwindende Bedeutung kompensieren sie durch sinnbefreites Getöse.“


Foto: Olaf Scholz mit Koalitionsvertrag, über dts Nachrichtenagentur

Foto/Quelle: dts

Lemke fordert mehr Tempo bei Bau vom Atom-Endlager

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bundesumweltministerin Steffi Lemke hat dazu aufgerufen, den Bau eines Endlagers für hochradioaktive Abfälle zu beschleunigen. „Die ursprünglich vorgegebene Zielmarke 2031 war von Beginn nicht belastbar“, sagte die Grünen-Politikerin den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Sonntagausgaben).

Jetzt werde von den beteiligten Akteuren eine konkrete Terminplanung geprüft. „Klar ist, es dauert länger. Wichtig ist mir, dass wir gemeinsam Beschleunigungspotenziale identifizieren und nutzen.“ Lemke geht davon aus, dass der Rückbau der letzten Atomkraftwerke in Deutschland mehr als ein Jahrzehnt in Anspruch nimmt. „Das haben vor allem die Betreiber in der Hand. Sie veranschlagen hierfür meist eine Dauer von zehn bis 15 Jahren“, sagte sie. „Die Betreiber können für die letzten AKW von den Erfahrungen profitieren, die sie an den anderen Standorten beim Rückbau gesammelt haben.“ Zugleich mahnte Lemke zur Behutsamkeit. „Die Aufgabe der Atomaufsichten in Bund und Ländern besteht darin, auch beim Rückbau für die gebotene Sicherheit zu sorgen.“


Foto: Atomkraftwerk, über dts Nachrichtenagentur

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Bundesregierung will wieder nach Afghanistan abschieben

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Bundesregierung will wieder Abschiebungen von Migranten nach Afghanistan durchführen, die eine potenzielle Gefahr für die öffentliche Sicherheit in Deutschland darstellen. Laut eines Berichts der „Bild am Sonntag“ lässt Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) intensiv überprüfen, wie Abschiebungen von Straftätern und Gefährdern nach Afghanistan wieder erfolgen können.

Das Blatt beruft sich auf „Sicherheitskreise“. Mit Afghanistan müsste man dazu entsprechende Modalitäten wie die Ausstellung von Dokumenten und die konkreten Rückführungsverfahren vereinbaren, hieß es. Zudem müsse der Schutz von Begleitkräften der Bundespolizei und der Flugzeugbesatzungen gewährleistet sein. Probleme bereiten zudem die schwierige Sicherheitslage und die Tatsache, dass keine international anerkannte Regierung in Afghanistan existiert. Das Bundesinnenministerium will laut Bams-Bericht die Fragen mit dem Auswärtigen Amt gemeinsam klaren. Deutschland erkennt die De-facto-Regierung der Taliban in Afghanistan nicht an.


Foto: Afghanistan, über dts Nachrichtenagentur

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2. Bundesliga: Darmstadt gewinnt gegen Kaiserslautern

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Darmstadt (dts Nachrichtenagentur) – Am 25. Spieltag in der 2. Fußball-Bundesliga hat Darmstadt 98 am Samstagabend gegen den 1. FC Kaiserslautern mit 2:0 gewonnen – und sich damit wieder auf Rang eins der Tabelle platziert. Lautern bleibt auf Platz sechs.

Filip Stojilković erzielte die beiden Darmstädter Treffer, in der 36. und 43. Minute. Die Hessen hatten von Anfang an mehr Ballbesitz, brauchten aber eine Weile, bis sie damit etwas anfangen konnten – und von Lautern regelrecht eingeladen wurden. Am Ende war es aus Darmstädter Sicht dann doch noch eine überzeugende Leistung – der Sieg verdient.


Foto: Spieler des 1. FC Kaiserslautern, über dts Nachrichtenagentur

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Justizminister will Putin verhaften lassen

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Russlands Präsident Wladimir Putin würde nach den Worten von Bundesjustizminister Marco Buschmann (FDP) verhaftet werden, wenn er nach Deutschland einreise. Er rechne damit, dass der Internationale Strafgerichtshof (IStGH) zügig auf Interpol sowie die Vertragsstaaten zugehen und sie um Vollstreckung ersuchen werde, sagte Buschmann der „Bild am Sonntag“ und verbreitete das Interview am Samstagabend selbst via Twitter.

Deutschland sei dann verpflichtet, Putin, wenn er deutsches Territorium betrete, zu inhaftieren und an den IStGH zu übergeben, so Buschmann weiter. In der letzten Woche war bekannt geworden, dass der in Den Haag ansässige Internationale Strafgerichtshof (IStGH) Putin anklagen will, allerdings nicht wegen des militärischen Angriffs auf die Ukraine, sondern wegen der mutmaßlichen Deportation ukrainischer Kinder, was laut Völkerrecht als Kriegsverbrechen gilt.


Foto: Wladimir Putin, über dts Nachrichtenagentur

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1. Bundesliga: Dortmund feiert Kantersieg gegen Köln

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Dortmund (dts Nachrichtenagentur) – In der Samstagabendpartie des 25. Bundesliga-Spieltags hat Borussia Dortmund eine Übungsstunde gegen den 1. FC Köln absolviert. 6:1 stand es nach 90 Minuten.

Dabei durfte von den Gastgebern fast jeder mal ran: Dortmunds Raphaël Guerreiro startete in der 15., Sébastien Haller legte zwei Minuten später nach (17. Minute), danach kamen Marco Reus (32.) und Donyell Malen (36. Minute), bevor Kölns Davie Selke kurz vor dem Halbzeitpfiff gerade noch der Anschlusstreffer gelang (42. Minute). Im zweiten Durchgang ließ es der BVB etwas gemächlicher angehen, Sébastien Haller (69.) und Marco Reus (70. Minute) trafen jeweils noch ein zweites Mal. In der Tabelle ist Borussia damit über Nacht wieder auf Platz eins, die Bayern haben ihr Spiel am Sonntag aber noch vor sich, Köln rutscht auf Rang 13. Überschattet wurde das Spiel von der Verletzung eines Kameramanns, der von Pyrotechnik am Auge getroffen wurde und ins Krankenhaus musste.


Foto: Borussia-Dortmund-Spieler, über dts Nachrichtenagentur

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Lottozahlen vom Samstag (18.03.2023)

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Saarbrücken (dts Nachrichtenagentur) – In der Samstags-Ausspielung von „6 aus 49“ des Deutschen Lotto- und Totoblocks wurden am Abend die Lottozahlen gezogen. Sie lauten 3, 5, 9, 23, 27, 44, die Superzahl ist die 9. Der Gewinnzahlenblock im „Spiel77“ lautet 4111713. Im Spiel „Super 6“ wurde der Zahlenblock 746202 gezogen.

Diese Angaben sind ohne Gewähr. Der Deutsche Lotto- und Totoblock teilte mit, dass die Chance, sechs Richtige und die Superzahl zu tippen, bei etwa 1 zu 140 Millionen liege und warnte davor, dass Glücksspiel süchtig machen könne. Im Jackpot liegen in dieser Woche 33 Millionen Euro, die höchste Summe im bisherigen Jahr.


Foto: Lotto-Spieler, über dts Nachrichtenagentur

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1. Bundesliga: Leipzig verliert in Bochum

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Bochum (dts Nachrichtenagentur) – Am 25. Spieltag in der Fußball-Bundesliga hat Leipzig in Bochum mit 0:1 verloren. Damit verpasst Leipzig wichtige Punkte im Verfolgerkampf und bleibt auf Rang drei, mit fünf Punkten Abstand auf Dortmund und sieben auf die Bayern – die beiden ihre Partie noch vor sich haben.

Dabei waren die Leipziger nach einem schwachen Start über weite Strecken spielbestimmend, nach der Halbzeitpause kam aber erneut Bochum frischer aus der Kabine und Erhan Masovic köpfte daher durchaus verdient in der 49. Minute den Entscheidungstreffer. Die weiteren Ergebnisse vom Samstagnachmittag: Augsburg – Schalke 1:1, Stuttgart – Wolfsburg 0:1 und Hoffeneim – Hertha 3:1.


Foto: Janis Blaswich (RB Leipzig), über dts Nachrichtenagentur

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Türkei meldet Verlängerung von Getreideabkommen

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Istanbul (dts Nachrichtenagentur) – Das Getreideabkommen zwischen Russland und der Ukraine wird verlängert. Das sagte der türkische Präsident Erdogan am Samstag in einer Fernsehansprache.

Es sei das Ergebnis der Verhandlungen, an denen die Türkei beteiligt ist. Das bisherige Abkommen lief an diesem Wochenende aus. Angaben über die Dauer der Verlängerung machte Erdogan zunächst nicht. Genau darum hatte es zuletzt Streit zwischen Russland und er Ukraine gegeben.

Dem Vernehmen nach soll die Vereinbarung vorerst um 60 Tage verlängert werden, zuletzt gab es zwei Perioden à 120 Tage. Das Abkommen ermöglicht der Ukraine, trotz des Kriegs Getreide durch das Schwarze Meer zu exportieren. Vor allem Länder aus der Dritten Welt sind darauf angewiesen, die Ukraine gilt als einer der wichtigsten Getreide-Exporteure der Welt.


Foto: Weizen, über dts Nachrichtenagentur

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2. Bundesliga: Hamburg patzt im Nordderby

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Hamburg (dts Nachrichtenagentur) – Am 25. Spieltag in der 2. Fußball-Bundesliga ist der Hamburger SV im Nordderby gegen Holstein Kiel nicht über ein 0:0 hinausgekommen. Die Hamburger lassen damit wichtige Punkte im Kampf um die Tabellenspitze liegen und rutschen auf Rang drei, wo sie an diesem Spieltag auch bleiben, wenn Darmstadt am Abend nicht deutlich verliert.

Die 98er haben aber gleichzeitig die Chance, mit einem Sieg wieder Heidenheim von der Tabellenspitze zu verdrängen. Hamburg war in der Partie gegen Kiel von Anfang an druckvoll, holte über ein Dutzend Ecken heraus, während die Gäste effektiv verteidigten. Die weiteren Partien vom Samstagnachmittag: Fürth – Magdeburg 3:0, Regensburg – Paderborn 1:0.


Foto: HSV-Fans, über dts Nachrichtenagentur

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