Wiesbaden (dts Nachrichtenagentur) – Im Februar 2024 wurde in Deutschland der Bau von 18.200 Wohnungen genehmigt. Nach vorläufigen Ergebnissen waren das 18,3 Prozent oder 4.100 Baugenehmigungen weniger als im Februar 2023, teilte das Statistische Bundesamt (Destatis) am Donnerstag mit.

Im Vergleich zum Februar 2022 sank die Zahl der Baugenehmigungen sogar um 35,1 Prozent oder 9.900 Wohnungen. In den Ergebnissen sind sowohl die Baugenehmigungen für Wohnungen in neuen Gebäuden als auch für neue Wohnungen in bestehenden Gebäuden enthalten.

In neu zu errichtenden Wohngebäuden wurden im Zeitraum Januar bis Februar 2024 insgesamt 28.200 Wohnungen genehmigt. Das waren 24,9 Prozent oder 9.300 Wohnungen weniger als im Vorjahreszeitraum. Dabei ging die Zahl der Baugenehmigungen für Einfamilienhäuser um 35,1 Prozent (-3.300) auf 6.100 zurück. Bei den Zweifamilienhäusern sank die Zahl genehmigter Wohnungen um 15,4 Prozent (-400) auf 2.200. Auch bei der zahlenmäßig stärksten Gebäudeart, den Mehrfamilienhäusern, verringerte sich die Zahl der genehmigten Wohnungen deutlich, und zwar um 21,5 Prozent (-5.100) auf 18.600 Wohnungen, so die Statistiker.

Foto: Baustelle (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Kiew (dts Nachrichtenagentur) – Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) ist am Donnerstag zu einem Besuch in der ukrainischen Hauptstadt Kiew eingetroffen. Begleitet wird er von einer Wirtschaftsdelegation. Die Reise war im Vorfeld aus Sicherheitsgründen nicht angekündigt worden.

Bei seiner Ankunft sagte er, dass die Reise ein Zeichen sei, dass man wisse, dass die Ukraine dauerhaft und beharrlich unterstützt werden müsse. Das Land brauche in seinem Kampf um Freiheit jede Unterstützung. Bei dem Besuch sind unter anderem Gespräche über die regelmäßig angegriffene ukrainische Energie-Infrastruktur geplant. Zudem sollen die Wirtschaftsbeziehungen beider Länder im Fokus stehen.

Geplant sind Medienberichten zufolge unter anderem Treffen mit dem ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj sowie mit mehreren Ministern.

Foto: Robert Habeck am 17.04.2024, via dts Nachrichtenagentur

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Jeder Deutsche verliert im Schnitt etwa 2.600 Euro pro Jahr durch die Energiekrise in Folge des Ukraine-Krieges. Das ergab eine Berechnung der Hans-Böckler-Stiftung für das ARD-Magazin „Panorama“.

Das deutsche Bruttoinlandsprodukt (BIP) schrumpft durch die Kriegsfolgen deutlich stärker als das anderer Länder, wie Sebastian Dullien, Wirtschaftswissenschaftler der gewerkschaftsnahen Hans-Böckler-Stiftung, sagte. Deutschland hat demnach fünf Prozent seines BIPs verloren. Umgerechnet ergibt das 2.600 Euro pro Kopf. In Schweden sind es 1.700 Euro, in Italien 230 Euro. Der Durchschnitt im EU-Raum liegt bei etwa 880 Euro. Die Verluste für Deutsche sind damit im Schnitt fast dreimal so hoch wie die anderer Bürger.

Um die Zahlen zu ermitteln, hat Dullien als Grundlage die Schätzung des Internationalen Währungsfonds aus dem Herbst 2021 für das Bruttoinlandsprodukt für die Jahre bis 2024 genommen. Diese Schätzung war die letzte vor der Ukraine-Invasion und dem Energiepreisanstieg, der schon im Winter 2021 begann, als Russland begann, weniger Gas zu liefern. Dieses damals erwartete BIP hat Dullien mit der aktuellen Schätzung (Januar 2024) des BIPs für 2024 verglichen. Die Differenz kann man demnach grob als Folge der Ukraine-Invasion betrachten, weil diese die größte Veränderung der Rahmendaten seit 2021 ist.

„Deutschland hat ein paar strukturelle Charakteristika, die es besonders verwundbar gemacht haben“, so Dullien: „Wir haben einen sehr großen Industriesektor. Das heißt, wir verbrauchen viel Energie. Zweitens: Sehr viel dieser Energie kam in Form von Gas aus Russland. Und drittens hat die deutsche Bundesregierung relativ spät eingegriffen in die Gasmärkte.“ In der Summe ergebe sich daraus eine besonders starke Belastung für Deutschland.

Foto: Gaszähler (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Deutsche IS-Rückkehrer beschäftigen Justiz und Sicherheitsbehörden weiter in hohem Maße. Das ergibt sich aus der Antwort der Bundesregierung auf eine Anfrage der AfD-Bundestagsfraktion, über die die „Welt“ berichtet.

„Nach Kenntnis der Bundesregierung wurden bisher 111 Personen verurteilt; 119 Ermittlungsverfahren sind aktuell noch anhängig und 122 Verfahren wurden vorläufig eingestellt“, heißt es in der Antwort. Mindestens 30 Personen wurden abgeschoben oder haben Deutschland freiwillig verlassen.

Insgesamt sind demnach rund 1.150 Islamisten aus Deutschland seit 2011 nach Syrien und in den Irak ausgereist (Stand: 31. Dezember 2023). 650 dieser Extremisten haben die deutsche Staatsbürgerschaft, 153 Islamisten besitzen den türkischen Pass, es folgen Syrer und Russen. Etwa 460 Personen, also rund 40 Prozent der Ausgereisten, kehrten laut Erkenntnissen der Sicherheitsbehörden wieder zurück. Gegen 312 dieser Personen wurde ein Ermittlungsverfahren aufgrund von Straftaten eingeleitet, die im Zusammenhang mit deren Ausreise in Richtung Syrien/Irak stehen.

Unklar bleibt, wie erfolgreich die Bemühungen verlaufen, Rückkehrer zu deradikalisieren. Derzeit befinden sich mindestens eine „höhere zweistellige Anzahl an zurückgekehrten Personen in Deradikalisierungsmaßnahmen“, teilte die Bundesregierung in ihrer Antwort mit.

Foto: Polizist (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Vor dem Hintergrund des Streits um die weitere Finanzierung des Deutschlandtickets sorgt die geplante Einführung eines 29-Euro-Tickets in Berlin weiter für Empörung. „Der Berliner Senat ignoriert völlig, dass gegenseitige Rücksichtnahme und Zusammenarbeit mit Bund und Ländern auf vielen Themenfeldern nötig und zwingend ist“, sagte Stefan Gelbhaar, verkehrspolitischer Sprecher der Grünen-Bundestagsfraktion, den Zeitungen der Mediengruppe Bayern.

„Bundestreue ist sogar als ein Verfassungsgrundsatz anerkannt. Intelligent ist das Vorgehen des Berliner Senats jedenfalls nicht – ganz im Gegenteil.“ Ebenso sei der Schritt Berlins aus verkehrspolitischer Sicht „unfassbar schlecht“. Die Tarifgrenze zu Brandenburg werde wieder hochgezogen, „mehr vermeidbarer Autoverkehr gerade an den Stadträndern wird die dort Wohnenden mehr belasten als heute“, kritisiert der direktgewählte Bundestagsabgeordnete aus Berlin-Pankow.

Sein Kollege von der Unionsfraktion, Thomas Bareiß (CDU), sagte: „Das Berliner 29-Euro-Ticket macht deutlich, dass es auch weiterhin ein Flickenteppich mit unterschiedlichen Tarifen in Deutschland geben wird. Der Traum eines bundeseinheitlichen ÖPNV-Tickets von Minister Wissing war schon nach wenigen Wochen ausgeträumt. Stattdessen wird das 49-Euro-Ticket zum Albtraum für den Steuerzahler, denn kaum war das Ticket eingeführt, wollten die Mehrkosten von über drei Milliarden Euro weder Bund noch die Länder bezahlen.“

Kritik an der Entscheidung des Berliner Senats kam zuerst aus Bayern und vom Bundesverkehrsministerium. Bayern etwa sieht sich durch den Länderfinanzausgleich als Bezahler des Berliner Tickets. Bayerns Verkehrsminister Christian Bernreiter (CSU) sagte der Mediengruppe Bayern: „In Bayern und ganz Deutschland führt das Deutschlandticket zu Mindereinnahmen bei den Verkehrsunternehmen und Verbünden, die von Bund und Ländern ausgeglichen werden müssen. Dass nun Berlin als Hauptempfänger des Länderfinanzausgleiches noch einen oben draufsetzt und ein eigenes Ticket für 29 Euro für alle einführt, ist nur schwer nachvollziehbar und alles andere als nachhaltig.“ Denn so ein 29-Euro-Ticket für die Berliner könne dafür sorgen, dass in Berlin dann weniger Deutschlandtickets verkauft würden und so der Finanzierungsbedarf von Bund und Ländern weiter steige.

Foto: Fahrgäste am Bahnsteig einer Berliner U-Bahn, via dts Nachrichtenagentur

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Israels Botschafter in Deutschland, Ron Prosor, fordert die Europäische Union zur Änderung ihrer Iran-Politik auf. Prosor sagte der „Rheinischen Post“ (Donnerstagsausgabe): „Europa ist am Zug, wir haben gesehen, dass es nicht gelungen ist, die Gefahren des Iran einzudämmen, wir brauchen einen Kurswechsel.“

Auch Europa müsse nach dem Angriff auf Israel „klare Kante zeigen“, ergänzte der Botschafter. „Zum Beispiel, indem die Iranische Revolutionsgarde als Terrororganisation gelistet wird. Die Revolutionsgarde verbreitet Terror und Gewalt im Nahen Osten und darüber hinaus.“ Prosor sagte weiter: „Jeder, der Israel angreift, wird zur Verantwortung gezogen. Es ist wichtig für unsere Sicherheit und die Region, dass das Abschreckungsszenario aufrechterhalten wird.“

Die USA und Deutschland seien Israels engste Freunde. Die Lehre von leben und leben lassen sei aber nicht besonders weit verbreitet im Nahen Osten. „Das müssen unsere Freunde auch verstehen. Unsere Nachbarschaft ist nicht Liechtenstein oder Luxemburg. Wir müssen uns behaupten.“ Erneut kündigte der Botschafter an: „Wir werden zurückschlagen, damit niemand jemals wieder auf die Idee kommt, uns anzugreifen. Der Angriff auf Israel war eine Abnormalität. Das darf nie zur Norm werden.“

In der Debatte über die Haltung der CDU zu Muslimen und zum Islam warnt der Parlamentsgeschäftsführer der Unions-Bundestagfraktion, Thorsten Frei (CDU), derweil vor Realitätsverweigerung. „Ein Blick in die iranische Staatsführung oder zu den Taliban in Afghanistan sollte uns eine Warnung sein, die Realitäten in der Welt nicht aus den Augen zu verlieren.“

Mehrere Millionen Menschen islamischen Glaubens seien „zum Teil schon seit Jahrzehnten hierzulande selbstverständlich fest integriert“, so Frei weiter. „Zugleich müssen wir eine klare Grenze ziehen zum politischen Islam und islamistischen Gruppen, die unsere freiheitliche Gesellschaftsordnung, das westliche Lebensmodell, die Trennung von Staat und Religion oder das Existenzrecht Israels bekämpfen.“

Das neue Grundsatzprogramm der Union sei daher auch „ein Appell an alle Menschen und Angehörigen aller Glaubensrichtungen in diesem Land, gemeinsam für unsere freiheitlich-demokratische Gesellschaft einzutreten“, sagte der Parlamentsgeschäftsführer.

Foto: Protest gehen Iran vor Münchner Sicherheitskonferenz (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) hat nach den Razzien gegen eine mutmaßliche Schleuserbande Maßnahmen eingefordert, um weiteren Betrug mit Aufenthaltsgenehmigungen in Zukunft zu verhindern. „Den im Raum stehenden Korruptionsvorwürfen muss genaustens nachgegangen und – wenn sich die Vorwürfe weiter erhärten – Vorkehrungen getroffen werden, dass sich derartige Bestechungsfälle keinesfalls wiederholen“, sagte Faeser der „Rheinischen Post“ (Donnerstagsausgabe).

„Die Zahlen der Festgenommenen, der mutmaßlichen Bandenmitglieder und der Geschleusten, aber auch die sichergestellten Mengen an Geld und die fast 270 gesperrten Bankkonten zeigen, mit welchen Dimensionen wir es hier zu tun haben“, sagte die Ministerin. „Dieses hochkriminelle Geschäft, mit dem Menschen für viel Geld nach Deutschland gelockt wurden, haben wir jetzt zerschlagen.“

„Jetzt geht es darum, weiter alle Hintergründe auszuleuchten und die Tatverdächtigen vor Gericht zu bringen“, so Faeser. Die Strategie gegen die Schleuserbanden bleibe weiterhin: hoher Ermittlungsdruck und konsequentes Durchgreifen. „Diese harte Gangart werden wir fortsetzen“, sagte Faeser.

Foto: Polizisten (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Nach der Veröffentlichung interner Dokumente des Coronakrisenstabs am Robert-Koch-Institut (RKI) Ende März 2024 hat die Vorsitzende des Deutschen Ethikrats, Alena Buyx, das Vorgehen der Behörde kritisiert. „Es war kommunikativ nicht hilfreich, weil der Eindruck entstanden ist, dass es etwas zu verstecken gibt“, sagte Buyx dem „Tagesspiegel“.

Das RKI hatte die Protokolle erst nach der Klage eines Onlinemagazins freigegeben und viele Passagen darin geschwärzt. Buyx äußerte dennoch Verständnis für die Kommunikationsstrategie des RKI: „Eine Behörde muss ihre Mitarbeiter schützen, es gibt Betriebsgeheimnisse. Und: Was damals gesagt wurde, kann heute völlig aus dem Kontext gerissen werden.“ Deshalb sei das Vorgehen „nachvollziehbar“.

Buyx ergänzte, dass der Ethikrat Kinder, Jugendliche und junge Erwachsene während der Pandemie lange nicht genug berücksichtigt habe: „Zu den Jungen haben wir uns erst Ende 2022 geäußert. Mit heutigem Wissen würden wir das wohl anders machen.“ Die Priorität habe damals eher auf der Arbeitswelt und Wirtschaft gelegen, „das Land sollte am Laufen gehalten werden“. Allerdings sei die Lage damals „wirklich extrem kompliziert“ gewesen. „Es gab eigentlich nie die eine richtige Entscheidung, die unproblematisch war. Stattdessen musste das geringste Übel gewählt werden.“

Foto: Alena Buyx (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Vor dem Prozessbeginn gegen Björn Höcke (AfD) wegen Verwendung einer SA-Parole fordert seine Partei eine Reform der Verfolgung von Volksverhetzung. „Der Straftatbestand der Volksverhetzung muss dringend reformiert werden“, sagte der stellvertretende Bundesvorsitzende der AfD, Stephan Brandner, dem „Stern“.

Der Paragraf 130 sei „auch in der Fachliteratur hochumstritten und verfassungsrechtlich mehr als zweifelhaft“. Brandner, der von Anfang 2018 bis zu seiner Abwahl Ende 2019 den Justizausschuss im Bundestag leitete, sagte weiter: „Die Regelungen, die massiv die Meinungsfreiheit tangieren, sind inzwischen durch vielfache Erweiterungen extrem ausufernd.“ Sie könnten damit „fast willkürlich gegen jeden“ verwendet werden.

Der Thüringer AfD-Vorsitzende Björn Höcke muss sich ab diesem Donnerstag vor dem Landgericht Halle wegen des Verwendens von Kennzeichen verfassungswidriger und terroristischer Organisationen verantworten. Vor dem Landgericht Mühlhausen ist er in einem separaten Verfahren wegen Volksverhetzung angeklagt. Der Brandenburger AfD-Landeschef René Springer verteidigt den ehemaligen Geschichtslehrer. „Es ist grotesk, dass sich Höcke wegen des Satzes `Alles für Deutschland` vor Gericht verantworten muss“, sagte Springer dem „Stern“. „Das ist ein Allerweltssatz, den kein normaler Bürger in Deutschland vor diesem aufgebauschten Skandal mit den Nazis in Verbindung gebracht hätte.“

Der Bundestagsabgeordnete fügte an: „Wenn wir jetzt dazu übergehen, jedes Wort darauf zu prüfen, ob es einmal von den Nazis in den Mund genommen wurde, wird es dünn im deutschen Wortschatz.“ Das sei „hysterisch“ und stehe einer Gesellschaft, „die an sich reif genug ist, konträre Meinungen auszuhalten, nicht gut zu Gesicht“.

Foto: Stephan Brandner (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Grünheide (dts Nachrichtenagentur) – Nach der Ankündigung eines Personalabbaus beim US-Elektroautobauer Tesla will das Management des deutschen Werks seine Mitarbeiter nächste Woche über Details informieren. Der Stellenabbau sei „keine schöne Aufgabe, dennoch müssen wir uns dieser stellen“, heißt es in einer Mail an die Belegschaft von Mittwoch, aus der das „Handelsblatt“ (Donnerstagsausgabe) zitiert.

„Wir planen, Euch in der kommenden Woche ein erstes Update zum weiteren Vorgehen zu geben.“ Tesla-Chef Elon Musk hatte der Belegschaft am Montag einen globalen Stellenabbau von mehr als zehn Prozent angekündigt. Laut „Business Insider“ soll es in Grünheide als erstes 300 Leiharbeiter treffen, die nicht verlängert werden.

„Als Unternehmen können wir nur dann nachhaltig und erfolgreich in die Zukunft gehen, wenn wir unsere Agilität bewahren und auf Marktbegebenheiten reagieren können“, heißt nun in der Mail des deutschen Managements. Tesla wolle mit den „strukturellen Anpassungen“ sicherstellen, dass es „weiterhin effektiv und effizient wachsen“ könne.

Das „Handelsblatt“ hatte zuvor am Mittwoch über Kritik der Belegschaft an der Informationspolitik des Managements berichtet. Nun versuchte die Werksleitung zu beschwichtigen: Unter der Überschrift „Wie geht es nun weiter?“ verspricht es seinen Mitarbeiter, sie nun „regelmäßig auf dem Laufenden“ halten zu wollen. Das Management wolle nun mit dem Betriebsrat das weitere Vorgehen im Detail besprechen, „um ausgewogene Lösungen zu definieren“.

Foto: Tesla-Auto (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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