Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Deutsche Landkreistag fordert strengere Regeln für das Bürgergeld. Laut einem Beschlusspapier, über das der „Spiegel“ berichtet, soll die bestehende Karenzzeit für Vermögen, das für den Lebensunterhalt verwendet werden kann, gestrichen werden.

Aktuell gilt, dass im ersten Jahr des Bezugs Beträge bis zu 40.000 Euro behalten werden dürfen. Diese Regelung lasse sich „mit Sinn und Zweck einer steuerfinanzierten Sicherung des Existenzminimums nicht vereinbaren“, so der Landkreistag. Die Vertreter der Landkreise halten es laut dem Papier außerdem für angebracht, den Grundfreibetrag für Vermögen in Höhe von 15.000 Euro pro Person zu reduzieren.

Auch die Wohnbestimmungen für die knapp vier Millionen Bürgergeldbezieher sollen verschärft werden: „Im ersten Jahr des Leistungsbezuges auf eine Prüfung der Angemessenheit der Miete zu verzichten, führt zu Fehlanreizen.“ Der Landkreistag plädiert für strengere Sanktionen. „Wer ohne wichtigen Grund nicht zur Annahme zumutbarer und existenzsichernder Arbeit bereit ist, sollte keinen Leistungsanspruch haben.“ Gekürzt werden soll das Bürgergeld bereits dann, wenn eine Person der ersten Einladung zum Termin im Jobcenter „ohne wichtigen Grund“ nicht folgt.

Foto: Werbung für das Bürgergeld (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Chef des Apothekerverbands Nordrhein, Thomas Preis, fordert von der Politik, Apotheken den Verkauf von Cannabis auch ohne Rezept zu erlauben. „Nachdem Cannabis in Apotheken seit dem 1. April nicht mehr als Betäubungsmittel eingestuft wird, wäre es für die Politik nur noch ein kleiner Schritt, Cannabis in bestimmten Fällen aus der Verschreibungspflicht zu entlassen, damit Patienten bestimmte Erkrankungen selbst therapieren können“, sagte Preis der „Rheinischen Post“ (Freitagausgaben).

„Nach der Teillegalisierung von Cannabis sollte die Politik darüber nachdenken, ob es sinnvoll ist, Menschen alleine zu lassen, die nur gelegentlich aus therapeutischen Gründen Cannabis anwenden wollen. Es ist durchaus vorstellbar, dass Apotheken unter strengen Rahmenbedingungen kleine Mengen Cannabis auch ohne Rezept zu medizinischen Zwecken an Patienten abgeben.“

Trotz Legalisierung des Konsums zum 1. April brauchen Bürger für den Erwerb von Cannabis in der Apotheke derzeit noch immer ein Rezept. Für Patienten sei die Apotheke der richtige Abgabeort, sagte Preis. „So stehen ihnen qualitativ einwandfreies Medizinalcannabis oder medizinische Cannabistropfen zur Verfügung, und sie müssen nicht auf dubiose Quellen zurückgreifen.“

Wichtig sei auch die heilberufliche Beratung: „Dazu gehört die Aufklärung über Risiken und die richtige Anwendung – die Inhalation mit einem Verdampfer oder Cannabistropfen sind viel weniger gesundheitsschädlich als das Rauchen eines Joints“, so der Verbandschef weiter.

Auch der Rat, einen Arzt aufzusuchen, gehöre dazu. „Das alles würde bei der Eigentherapie mit Cannabis aus Eigenanbau, einem Cannabis-Club oder dem Kauf auf dem Schwarzmarkt nicht stattfinden“, sagte Preis. Zugleich betonte der Verbandschef: „Als Abgabestelle von Cannabis zu Genusszwecken oder als Cannabisshop stehen Apotheken hingegen nicht zur Verfügung.“

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Wehrbeauftragte des Bundestages, Eva Högl (SPD), hat massive Kritik am Mangel von Frauen in der Bundeswehr geübt. „Ein Weiter-so kann es nicht mehr geben“, sagte sie dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“ (Freitagsausgaben). „Aktuell liegt der Frauenanteil in der Bundeswehr bei etwas mehr als 13 Prozent.

Rechnet man die Sanität raus, liegt er unter 10 Prozent. Die Bundeswehr verfehlt damit ihre selbstgesteckten Ziele, und das seit Jahren. Gesetzlich ist eine Quote von 20 Prozent festgeschrieben.“ Högl fuhr fort: „Es gibt zu wenige Frauen in der Fläche und in Führungspositionen. Der Anstieg des Frauenanteils bewegt sich seit Jahren nur im Promillebereich. Es gab im Jahr 2023 in der gesamten Bundeswehr nur 47 Frauen in der Besoldungsgruppe A16 und höher. Im Vorjahr war die Anzahl identisch. Lediglich drei Frauen dienen im Generalsrang. Selbst in der Sanität, wo Frauen bereits seit 1975 Dienst leisten, sind Frauen in Führungspositionen immer noch unterrepräsentiert. Das kann nicht zufrieden stellen.“

Es müsse in den kommenden Jahren darum gehen, dass „Frauen in Führungspositionen Normalität werden“. Die Wehrbeauftragte beklagte überdies sexuelle Übergriffe sowie einen Mangel an Toiletten und Duschen für Soldatinnen.

Eine Sprecherin des Verteidigungsministeriums sagte dem RND, seit der vollständigen Öffnung der Streitkräfte für Frauen im Jahr 2001 sei die Zahl der Soldatinnen auf rund 24.300 gestiegen. Dies entspreche einem Anteil von über 13 Prozent. Ein weiterer Aufwuchs zeichne sich ab. „Im vergangenen Jahr stammten rund 17 Prozent der Bewerbungseingänge von Frauen. Das freut uns sehr und zeigt, dass wir auch für Soldatinnen ein attraktiver Arbeitgeber sind.“

Zudem räumte die Sprecherin zwar ein, dass die Quote von Frauen auf militärischen Führungspositionen im Ministerium selbst aktuell lediglich „bei zirka 2 Prozent“ liege – bei rund 34 Prozent im zivilen Bereich. Außerhalb des Verteidigungsministeriums seien jedoch 16 Prozent der Führungspositionen von Frauen besetzt. Im Bereich des Sanitätsdienstes seien es sogar rund 46 Prozent.

Chancengerechtigkeit werde in der Bundeswehr als „strategische Daueraufgabe“ betrachtet, so die Sprecherin. Ein Beleg dafür sei die „steigende Zahl an Soldatinnen, die an den Generalstabslehrgängen, insbesondere an der Führungsakademie der Bundeswehr in Hamburg, teilnehmen“. Hier würden nur in Eignung, Befähigung und Leistung herausstechende Frauen und Männer zugelassen. Im vorigen Jahr habe der Anteil von teilnehmenden Offizierinnen rund 15 Prozent betragen.

Foto: Eva Högl (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Leiter des Instituts für Konflikt- und Gewaltforschung an der Universität Bielefeld, Andreas Zick, hat nach dem jüngsten Beschluss der Innenministerkonferenz davor gewarnt, im Kampf gegen Angriffe auf Politiker auf Strafverschärfungen zu setzen. Zwar hätten sich „nach Jahren der Polarisierung aggressive Feindbilder von Politik durchgesetzt“, sagte er dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“ (Freitagausgaben).

Das gehe einher „mit einem gestiegenen Misstrauen gegen staatliche Institutionen und einer insgesamt höheren Billigung von politischer Gewalt in der Mitte der Gesellschaft“. Unter anderem die Europawahl sei nun „eine Gelegenheit für jene, die Feindbilder teilen und schon länger meinen, sie müssten ein Zeichen setzen“. Allerdings sei die Gewalt nicht neu, sondern reihe sich ein in eine lange Geschichte vor allem rechtsextremistischer Gewalt, fügte Zick hinzu. Und die meisten Fälle gelangten gar nicht in die Statistiken, weil sie nicht gemeldet würden und viele Politiker sich schon daran gewöhnt hätten.

Im Übrigen komme es darauf an, Gewaltprävention und Konfliktmanagement gerade auf lokaler Ebene zu fördern. Nötig sei „ein ordentliches Risikomanagement und Schutzsystem“. Der Konfliktforscher betonte: „Wenn die Politik sich jetzt einen Streit darüber leistet, wer die härtesten Strafen verkündet, dann trägt das nicht zur Gewaltprävention bei. Das hat es noch nie getan. Es ist vielmehr Wasser auf die Mühlen von Populisten, die behaupten werden, die Politik habe die Kontrolle verloren.“

Die Innenministerkonferenz hatte die Attacken der vergangenen Tage am Dienstagabend scharf verurteilt und zu einer Rückkehr zu einem gewaltfreien politischen Diskurs aufgerufen. Die Runde sprach sich aber auch für Verschärfungen des Strafrechts aus, um Angriffe konsequenter zu ahnden und insbesondere Kommunal- und Europapolitiker besser zu schützen. Die Möglichkeit, mehr Polizisten zum Schutz von Politikern abzustellen, wurde allgemein eher kritisch beurteilt.

Foto: Schild mit der Aufschrift „Angeklagter“ (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Vorsitzende des CDU-Sozialflügels und neue Vize-Vorsitzende der CDU, Karl-Josef Laumann, hat die Ampelkoalition aufgerufen, das geplante Rentenpaket II zu den Akten zu legen. „Ich halte die Rentenreform für falsch“, sagte Laumann dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“ (Freitagausgaben).

„Ich glaube, dass es besser ist, dass wir in Ruhe überlegen, wie wir eine vernünftige, langfristige und mittelfristige Perspektive für die Rentenversicherung eröffnen.“ Besonders skeptisch zeigte sich Laumann gegenüber dem im Rentenpaket enthaltenen „Generationenkapital“.

Er glaube nicht, dass es eine gute Idee sei „Geld aufzunehmen, es in die Rentenversicherung zu tun, damit man dann mit den Erträgen die Beiträge absenken kann später mal“, sagte er. „Das wäre ja ungefähr so, als wenn ich einen Kredit aufnehmen würde, mir Aktien zu kaufen, in der Hoffnung, dass es gut geht. Ich glaube, da würde jeder normale Mensch sagen: Lass es lieber sein.“ Beim Rentenniveau sehe er wenig Spielraum für eine Änderung.

Foto: Karl-Josef Laumann am 07.05.2024, via dts Nachrichtenagentur

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Leverkusen (dts Nachrichtenagentur) – Im Rückspiel des Halbfinales der Europa League haben Bayer Leverkusen und AS Rom 2:2 gespielt. Damit sichert sich die Werkself den Einzug ins Finale. Das Hinspiel hatte Bayer 2:0 für sich entscheiden können.

Die Römer begannen souverän, im Verlauf der ersten Hälfte übernahmen die Leverkusener dann immer mehr Spielanteile. In der 41. Minute foulte Jonathan Tah Roms Sardar Azmoun, den fälligen Strafstoß verwandelte Leandro Paredes souverän.

Rom startete mit deutlich mehr Druck in die zweite Hälfte, die Werkself arbeitete konsequent, vergab jedoch zu viele Großchancen. In der 66. Minute verwandelte Paredes einen weiteren Strafstoß und baute die Führung der Gäste aus.

Leverkusens Trainer Xabi Alonso versuchte sein Team zu beruhigen und ihnen gleichzeitig Mut zu machen. In der 82. Minute wurde es dann skurril: Der Ball prallte von Roms Verteidiger Gianluca Mancini ins eigene Tor. In der sechsten Minute der Nachspielzeit setzte Leverkusens Josip Stanisic mit seinem Treffer den Schlusspunkt der Partie und besiegelte damit den Final-Einzug seiner Mannschaft. Bayer Leverkusen hat damit weiterhin Chancen auf das Triple in dieser Saison.

Den zweiten Platz im Finale sicherte sich Atalanta Bergamo durch einen 3:0-Sieg über Marseille.

Foto: Jonathan Tah (Bayer Leverkusen) (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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New York (dts Nachrichtenagentur) – Die US-Börsen haben am Donnerstag zugelegt. Zu Handelsende in New York wurde der Dow mit 39.388 Punkten berechnet, ein Plus in Höhe von 0,9 Prozent im Vergleich zum vorherigen Handelstag.

Der breiter gefasste S&P 500 mit rund 5.214 Punkten 0,5 Prozent im Plus, die Technologiebörse Nasdaq berechnete den Nasdaq 100 zu diesem Zeitpunkt mit rund 18.114 Punkten 0,1 Prozent im Plus.

Die jüngsten US-Arbeitsmarktdaten lassen eine Abschwächung des zuletzt doch recht robusten Arbeitsmarktes erkennen und dürften der Hoffnung auf eine baldige Lockerung der Zinsschraube erneut Auftrieb geben.

„Die Handelsdaten aus China deuten auf eine weitere Konjunkturerholung hin“, sagte Experte Andreas Lipkow.

Die europäische Gemeinschaftswährung war am Donnerstagabend stärker: Ein Euro kostete 1,0783 US-Dollar, ein Dollar war dementsprechend für 0,9274 Euro zu haben.

Der Goldpreis konnte deutlich profitieren, am Abend wurden für eine Feinunze 2.346 US-Dollar gezahlt (+1,6 Prozent). Das entspricht einem Preis von 69,94 Euro pro Gramm.

Der Ölpreis stieg unterdessen: Ein Fass der Nordsee-Sorte Brent kostete am Donnerstagabend gegen 22 Uhr deutscher Zeit 84,21 US-Dollar, das waren 63 Cent oder 0,8 Prozent mehr als am Schluss des vorherigen Handelstags.

Foto: Wallstreet in New York, via dts Nachrichtenagentur

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Washignton (dts Nachrichtenagentur) – Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) hat bei seinem Besuch in Washington am Donnerstag bestätigt, dass Deutschland drei weitere Raketenwerfer vom Typ Himars aus US-Beständen finanziert, um sie im Anschluss an die Ukraine zu liefern. Die modernen Waffensysteme hatten sich aufgrund ihrer Präzision und Reichweite als besonders wirksam im Kampf gegen Russland erwiesen.

Am Morgen hatte Pistorius den US-Waffenhersteller Raytheon besucht, der unter anderem das Flugabwehrraketen-System „Patriot“ herstellt. Mit dem Unternehmen gebe es einen „engen, unmittelbaren Austausch zu allen technischen und vertragsrechtlichen Fragen“, so der Minister. Bei dem Besuche habe man auch darüber gesprochen, wie Produktionskapazitäten hochgefahren werden könnten, um Lieferfristen zu verkürzen. „Wir haben gerade einen Vertrag über vier Patriot-Systeme erneut abgeschlossen. Ein weiterer wird vorbereitet“, so der Minister. Er soll im Sommer unterzeichnet werden.

Deutschland hat bereits zwei Patriot-Systeme an die Ukraine geliefert. Ein weiteres soll in den nächsten Wochen übergeben werden. Das System hatte sich laut ukrainischen Militärs als sehr effektiv erwiesen, es mangele jedoch zunehmend an Raketen.

Nach seiner Ankunft am Mittwoch hatte Pistorius zunächst einen Friedhof von US-Veteranen besucht, die ihr Leben im Zweiten Weltkrieg verloren hatten. Am Donnerstag stand dann ein Treffen mit US-Verteidigungsminister Lloyd Austin auf dem Programm. Pistorius habe seinen Kollegen dabei über die Ambitionen Deutschlands unterrichtet, das Zwei-Prozent-Ziel der Nato zu erreichen.

Gesprochen habe man auch über weitere Rüstungskooperationen. „Aktuell sind es 380 Verträge mit einem Volumen von 23 Milliarden Euro“, so Pistorius.

Foto: Boris Pistorius (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Nikosia (dts Nachrichtenagentur) – Ein US-Frachter hat Zypern verlassen und soll erstmals Hilfslieferungen über den von den USA gebauten Pier am Strand des Gazastreifens anlanden. Dies sei ein erster Schritt mit dem Ziel, so viele Hilfsgüter wie möglich über diesen Weg zu liefern, sagte Zyperns Außenminister Constantinos Kombos am Donnerstag.

„Es ist eine sehr komplexe Gleichung, aber der erste Schritt wurde heute getan“, so Kombos weiter. Aufgrund der extrem angespannten Versorgungslage im Gazastreifen hatte US-Präsident Joe Biden den Bau eines schwimmenden Piers mehrere Kilometer vor der Küste vor Wochen in Auftrag gegeben. Die schwimmende Plattform soll es auch größeren Schiffen ermöglichen, ihre Ladung zu löschen, um sie daraufhin mit kleineren Booten an die Küste zu bringen.

Nach einem Zwischenfall Anfang April, bei dem sieben Mitarbeiter einer Hilfsorganisation durch einen israelischen Luftangriff getötet worden waren, hatten Schiffe den Strand Gazas nicht weiter angelaufen. Zudem geriet das Gebiet immer wieder unter Feuer. Zwischen Zypern und der Küste des Gazastreifens liegen etwa 400 Kilometer.

Foto: Gazastreifen (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Frankfurt/Main (dts Nachrichtenagentur) – Am Donnerstag hat der Dax kräftig zugelegt. Zum Xetra-Handelsschluss wurde der Index mit 18.687 Punkten berechnet, ein sattes Plus in Höhe von 1,0 Prozent im Vergleich zum Vortagesschluss.

Die größten Gewinne gab es bei Papieren von Siemens Energy, RWE und Heidelberg Materials.

„Im sehr dünnen Feiertagshandel wird der Dax auf ein neues Kursrekordniveau geschoben“, sagte Experte Andreas Lipkow. „Das aktuelle Sentiment wird von Abfärbeffekten einer sich erholenden Konjunktur in China bestimmt. Mit dieser Erwartungshaltung kaufen die Investoren in Europa speziell exportorientierte Unternehmen.“ Die aktuelle Gefahr bestehe darin, dass sich das Kursniveau oberhalb von 18.600 Punkten bei zunehmenden Handelsaktivitäten nicht behaupten könne, so Lipkow.

Die europäische Gemeinschaftswährung war am Donnerstagnachmittag stärker: Ein Euro kostete 1,0776 US-Dollar, ein Dollar war dementsprechend für 0,9280 Euro zu haben.

Der Goldpreis konnte profitieren, am Nachmittag wurden für eine Feinunze 2.332 US-Dollar gezahlt (+1 Prozent). Das entspricht einem Preis von 69,57 Euro pro Gramm.

Foto: Anzeigetafel in der Frankfurter Börse, via dts Nachrichtenagentur

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