Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Berliner Virologe Christian Drosten warnt vor einer zunehmenden Bedrohung durch das Affenpockenvirus. Aktuell sei der Erreger in Deutschland gerade nicht besonders aktiv, die Affenpocken seien aber nicht harmlos, sagte Drosten den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Montagsausgaben).

„Wir wissen aus der Geschichte, dass andere Pockenvirus-Infektionen mit milden Verläufen begannen und sich dann in der Anpassung an den Menschen verstärkt haben.“ Das müsse man auch beim Affenpockenvirus befürchten. Vor einem Jahr war es zu einem weltweiten Ausbruch der Affenpocken gekommen. Dass die Lage aktuell in Deutschland weitgehend ruhig sei, liege auch daran, „dass in der Community, in der die meisten Fälle auftraten, also unter Männern, die Sex mit anderen Männern haben, ein großes Bewusstsein für die Gefährdung entstanden ist“, so Drosten.

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Saarbrücken (dts Nachrichtenagentur) – Kurz vor dem Bund-Länder-Gipfel zu Fragen der Flüchtlingspolitik mach die saarländische Ministerpräsidentin Anke Rehlinger (SPD) Bundesfinanzminister Christian Lindner (FDP) für die verhärteten Fronten zwischen Bund und Ländern verantwortlich. „In einer außergewöhnlichen Situation wie dieser kann der Bundesfinanzminister nicht zu allem einfach Nein sagen“, sagte die SPD-Politikerin den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Montagsausgaben).

„Keine Steuererhöhungen, keine Schulden, kein Geld.“ Rehlinger ergänzte: „Der Finanzminister hat die Aufgabe, wichtige Aufgaben von unwichtigen zu unterscheiden. Diese hier ist ganz klar wichtig.“ Am Mittwoch kommt Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) mit den Ministerpräsidenten der Länder zusammen. Im Zentrum des Treffens soll die Frage stehen, wie die Kosten für Unterbringung und Integration von Geflüchteten künftig aufgeteilt werden. Die Länder dringen auf höhere Zahlungen des Bundes, was dieser bisher kategorisch ablehnt. Rehlinger sagte dazu den Funke-Zeitungen: „Alle Zahlen zeigen, dass wir uns derzeit in einer außergewöhnlichen Sondersituation befinden durch Flüchtlinge aus der Ukraine. Das muss auch der Bund anerkennen und eine verlässliche, dauerhafte Finanzierung sicherstellen.“

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Grünen bereiten sich auch für die nächste Bundestagswahl auf eine eigene Kanzlerkandidatur vor. „Selbstverständlich ist der Anspruch da, mit einer Kanzlerkandidatin oder einem Kanzlerkandidaten in die Bundestagswahl zu gehen“, sagte die Co-Vorsitzende der Grünen-Bundestagsfraktion, Britta Haßelmann, der „Rheinischen Post“ und dem Bonner „General-Anzeiger“ (Montag).

Die Partei habe entsprechende vorbereitende Entschlüsse gefasst. „Die Frage der Kandidatur werden wir in Ruhe klären.“ Außenministerin Annalena Baerbock und Wirtschaftsminister Robert Habeck seien derzeit mit internationalem und nationalem Krisenmanagement beschäftigt. „Ich glaube nicht, dass die beiden jeden Morgen darüber nachdenken, was in einem Jahr ist.“

Wenn es zwei oder mehr Bewerber gebe, würden die Mitglieder der Grünen über die Kanzlerkandidatur entscheiden.

Foto: Ob sie noch wollen? Robert Habeck und Annalena Baerbock, über dts Nachrichtenagentur

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Niedersachsen plädiert dafür, die Heizungspläne der Bundesregierung um drei Jahre auf 2027 zu verschieben. „Es ist gut und richtig, dass wir uns endlich einer echten Wärmewende widmen. Allerdings stelle ich auch fest, dass für das im Raum stehende Inkrafttreten des Gesetzes bereits zum 1. Januar 2024 noch zahlreiche Fragen unbeantwortet sind“, sagte Niedersachsens Wirtschaftsminister Olaf Lies der „Neuen Osnabrücker Zeitung“ (NOZ).

„Ich als Wirtschafts- und Bauminister halte eine solche Verschiebung für sinnvoll“, machte der SPD-Politiker deutlich. Das Vorhaben brauche „schlicht mehr Zeit – nicht für das Erreichen der Wärmewende, wohl aber für eine konstruktive und geplante Herangehensweise“. Deutliche Kritik übte Lies zudem an dem Plan, Menschen ab 80 Jahren von der Austauschpflicht auf erneuerbare Energien auszunehmen.

„Wir sollten besser in Ruhe und allgemein noch mal schauen, wo es zu Härtefällen kommen kann, welche Ausnahmen wir definieren müssen und wo eine staatliche Unterstützung notwendig ist. Das am Alter von 80 festzumachen, halte ich für abwegig“, erklärte der Minister.

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Brauereiverband Berlin-Brandenburg rechnet mit dem „teuersten Biergarten-Sommer aller Zeiten“. Das sagte Vize-Verbandschef Stefan Fritsche der „Bild“ (Montagausgabe).

Biertrinker zahlten neue „Höchstpreise vor allem beim Fassbier in Biergärten, Kneipen und Restaurants“, sagte Fritsche. Preise, die vor wenigen Monaten niemand für möglich gehalten hätte, seien inzwischen „auf breiter Front am Markt durchgesetzt“. Ein Preis jenseits der fünf Euro für den halben Liter Fassbier sei vielerorts mittlerweile „Standard“. Sogar der noch zu Jahresbeginn als „utopisch“ geltende Bierpreis von 7,50 Euro sei in ersten Schankbetrieben bereits durchbrochen. Fritsche, der zudem Chef der Klosterbrauerei Neuzelle in Brandenburg ist, sagte der „Bild“, er sei „erleichtert“ über die Preissprünge. Er sehe „endlich die Trendwende“ beim Brauereisterben. Vor allem Regionalbrauereien seien auf die höheren Bierpreise angewiesen, um die stark gestiegenen Kosten für Energie, Rohstoffe und höhere Löhne abzufedern. Fritsche sehe nun „die Chancen, dass wir damit die bunte Vielfalt der deutschen Brautradition doch noch bewahren können“.

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Miami (dts Nachrichtenagentur) – Formel-1-Weltmeister Max Verstappen hat das Rennen in Miami gewonnen und damit seine aktuelle Führung in der Punktewertung für die Titelverteidigung weiter ausgebaut. Der Red-Bull-Pilot fuhr am Sonntag vor seinem Teamkollegen Sergio Perez über die Ziellinie, der aus der Pole gestartet war.

Dritter wurde am Sonntag Fernando Alonso im Aston Martin. Weitere WM-Punkte auf den Plätzen vier bis zehn gab es für Russell, Sainz, Hamilton, Leclerc, Gasly, Ocon und Magnussen. Nico Hülkenberg fuhr auf Platz 15.

Foto: Max Verstappen / Red Bull, über dts Nachrichtenagentur

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Dortmund (dts Nachrichtenagentur) – Zum Abschluss des 31. Spieltags in der Fußball-Bundesliga hat Borussia Dortmund einen 6:0-Kantersieg gegen den VfL Wolfsburg gefeiert und bleibt damit im Kampf um die Deutsche Meisterschaft an den Bayern dran. Karim Adeyemi (14.), Sébastien Haller (28.), Donyell Malen (37.) legten für Dortmund in der ersten Halbzeit vor – da hatten die Wolfsburger auch noch Chancen, die sie aber nicht nutzten.

Im zweiten Durchgang spielte dann praktisch nur noch der BVB: Jude Bellingham (54.), Karim Adeyemi (59.) und nochmal Jude Bellingham (86. Minute) trafen. Da konnte sich Dortmund auch ein verschossener Elfer durch Adeyemi in der 65. Minute leisten. In der Tabelle hat der BVB wieder einen Punkt Rückstand auf die Bayern und ist auf Rang zwei, Wolfsburg ist auf sieben.

Foto: Borussia-Dortmund-Spieler, über dts Nachrichtenagentur

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – An der mit Nigeria vereinbarten Rückgabe von rund 1.100 in deutschem Besitz befindlichen Kulturartefakten wird Kritik laut. „Rückgaben dürfen nicht um jeden Preis erfolgen“, sagte die kulturpolitische Sprecherin der CDU/CSU-Fraktion, Christiane Schenderlein (CDU), der „Welt“ (Montagausgabe).

„Vor einer Rückgabe muss sichergestellt werden, dass die Kulturgüter nicht zerstört oder versteckt werden, sondern zum Beispiel in Museen oder Ausstellungen öffentlich zugänglich gemacht werden.“ Auch müsse die Zusage von Leihgaben noch stärker eingefordert werden. Die Erklärung zur Restitution der 1897 von Briten geraubten und von Deutschland gekauften Benin-Bronzen war im Sommer 2022 ohne Bedingungen und Auflagen vereinbart worden. Im Dezember 2022 überreichte Außenministerin Annalena Baerbock (Grüne) die ersten 20 Kunst- und Kulturgegenstände an den nigerianischen Staat. Erwartet wurde eine intensive Museumszusammenarbeit. Doch im März 2023 verkündete der scheidende Staatspräsident Muhammadu Buhari, dass sämtliche Benin-Bronzen in den Besitz von Oba Ewuare II., Oberhaupt der früheren Königsfamilie Benins, übergeben werden. Nun ist unklar, ob die Artefakte weiterhin der Öffentlichkeit zugänglich sein werden. Die AfD fordert daher, noch nicht restituierte Bronzen in Deutschland zurückzuhalten. „Diese gesamte Restitution ist ein Fehler, ein Akt des Hypermoralismus, bei dem jegliches Maß aus den Augen verloren wurde“, sagte Marc Jongen, kulturpolitischer Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion. Die Fraktionen der Ampel-Koalition verteidigen die Rückgabe und deren Modalitäten aber: „Wenn Restitution und Repatriierung nach deutschen Spielregeln erfolgen sollen, dann können wir uns den gesamten Prozess letztlich sparen“, sagte der kultur- und medienpolitische Sprecher Helge Lindh (SPD): „Rückgabe von Raubkunst mit Vorgaben und an die betroffenen Staaten und Herkunftsstaaten wäre Fortschreibung des Kolonialismus mit anderen Mitteln. Selbst wenn Objekte gänzlich der Öffentlichkeit entzogen werden, müssen wir das gefälligst ertragen.“ Der Bundestagsabgeordnete Erhard Grundl verweist als Fraktionssprecher für Kultur und Medien der Grünen auf die Komplexität des Themas Restitution: „Es ist nicht an uns, Bedingungen zu formulieren.“ Auch der medienpolitische Sprecher der FDP-Fraktion, Thomas Hacker, betont: „Rückgabe bedeutet eben Rückgabe.“ Er sei aber überzeugt: „Die zurückgebrachten Bronzen werden absprachegemäß der Öffentlichkeit präsentiert.“ Auch die intensive Museumzusammenarbeit gehe weiter. Hacker war Teilnehmer der Baerbock-Delegation. Dabei habe er sich von der „gemeinschaftsbildenden Kraft der Benin-Bronzen für Nigeria“ überzeugt.

Foto: Nigeria, über dts Nachrichtenagentur

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Grünen-Chefin Ricarda Lang hat Pläne zurückgewiesen, die Liste sicherer Herkunftsländer auszuweiten. Auf die Frage, ob etwa Georgien oder Moldau zu sicheren Herkunftsländern erklärt werden könnten, sagte Lang in der ARD-Sendung „Bericht aus Berlin“ am Sonntag: „Ich glaube, es ist klar, es ist tatsächlich kein Geheimnis, dass wir als Grüne das Prinzip der sicheren Herkunftsstaaten nicht für sinnvoll halten. Da es eine pauschale Einordnung ist. Dass man sich Staaten, die jetzt einen EU-Beitrittsprozess durchlaufen, dafür auch viele rechtsstaatliche Verfahren durchlaufen haben, noch mal genau anschauen muss. (…) Was wir auf gar keinen Fall machen werden, ist, dass wir Schurkenstaaten, die Menschenrechte brechen, jetzt als sichere Herkunftsländer einbauen.“

Lang betonte, es brauche schnellere Verfahren, dies forderten die Kommunen zu Recht. Tatsächlich sei das tatsächliche Problem vor Ort das mangelnde Geld: „Das ist, dass wir viele belastete Kommunen haben. Und ich finde nicht, dass es sinnvoll ist, (dass) jetzt auch eine Innenministerin mit diesen Debatten vor allem von den Problemen vor Ort ablenken muss. Jetzt geht es darum besonders belastete Kommunen zu schützen.“

Und weiter: „Da halte ich es jetzt nicht für sinnvoll, wenn Bund und Land gegenseitig miteinander auf den Finger zeigen und sagen, wir haben schon so viel gemacht, wir haben schon so viel gemacht, sondern braucht es konkrete Lösungen für besonders belastete Kommunen. Und am Ende werden die wahrscheinlich auch finanziell aussehen.“

Lang verteidigte außerdem das Vorgehen im Fall von Staatssekretär Patrick Graichen: Die Fehler, die gemacht wurden, seien eingestanden und aus der Welt gebracht; „Das ist für mich auch das Wichtige, dass man zu Fehlern steht, dass man sie korrigiert und sich ganz klar an den Compliance-Regeln hält. Ich will aber auch einmal sagen, wir nehmen gerne Kritik an. Wir stellen uns dieser Kritik auch gerne. Wenn es jetzt aber am lautesten von der CSU und Markus Söder kommt, der mit der Amigo-Affäre, der mit Masken-Affäre, ja, Vetternwirtschaft zu so einer Art Arbeitsmodell gemacht hat, dann muss man auch ehrlich sagen, da ist der Vorwurf der Doppelmoral doch eher Projektion.“

Es sei eine Selbstverständlichkeit, dass die Grünen in der Regierung regelkonform verfahren würden und sich an Compliance-Regeln hielten. Entscheidend sei der Blick nach vorne: „Denn wenn wir nach vorne schauen, dann haben wir nicht nur die Frage, was ist dort passiert, sondern auch die Frage, was gilt es noch zu tun innerhalb der nächsten Monate. Und ich glaube, das ist jetzt vor allem auch für die Grünen Aufgabe. Wir haben wahnsinnig große Veränderungsprozesse in diesem Land. Dafür braucht es Glaubwürdigkeit. Das ist gar keine Frage.“

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Berlins neuer Regierender Bürgermeister Kai Wegner (CDU) verlangt kurz vor dem Flüchtlingsgipfel im Kanzleramt am 10. Mai deutlich mehr Geld vom Bund für die Unterbringung von Flüchtlingen. „Berlin steht weiter fest zu seiner Verantwortung, für Menschen, die bei uns Schutz suchen, ein sicherer Hafen zu sein“, sagte Wegner dem „Spiegel“.

Seit Jahren zähle Berlin zu den Städten mit der höchsten Aufnahmequote. „Unsere Aufnahmefähigkeit hat jedoch Grenzen, weil unsere Unterbringungs-, Bildungs-, Integrations- und Finanzierungsmöglichkeiten begrenzt sind.“ Der Bund müsse die Hilferufe der Akteure vor Ort ernst nehmen. Nur so könnten gute Lebensbedingungen für die Menschen vor Ort und die Schutzsuchenden erhalten bleiben.

„Die Verteilung der Geflüchteten muss deshalb fair geregelt werden. Das gilt auch für die finanzielle Last, die Berlin im besonderen Maße trägt. Hier erwarte ich, dass der Bund seiner Verantwortung gerecht wird und die Länder stärker finanziell unterstützt“, so der Regierende Bürgermeister Berlins. Gleichzeitig lobte Wegner den Vorstoß von Innenministerin Nancy Faeser (SPD), über bestimmte Asylverfahren in Asylzentren direkt an den EU-Außengrenzen zu entscheiden.

„Der Vorschlag der Innenministerin hat unsere volle Unterstützung“, sagte Wegner. Bei der Aufnahme der Flüchtlinge müsse das Prinzip der Humanität und der Ordnung gelten. „Wir müssen zwischen der notwendigen und ausdrücklich gewünschten Fachkräfteeinwanderung, Asylbewerbern und Schutzsuchenden sowie irregulärer Migration ohne Bleibeperspektive klar unterscheiden. Nur wenn wir den Schutz der Außengrenzen verbessern und Asylverfahren beschleunigen, kommen unsere Ressourcen gezielt und konzentriert denjenigen zugute, die eine echte Bleibeperspektive haben.“

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