Wilmington (dts Nachrichtenagentur) – Hunter Biden, Sohn von US-Präsident Joe Biden, ist am Dienstag wegen Verstoß gegen das Waffenrecht von einer Jury schuldig gesprochen worden. Vorangegangen war ein einwöchiger Prozess, in dem es hauptsächlich um die Drogensucht des 54-jährigen Präsidentensohns ging.

Hunter Biden hatte vor dem Bundesgericht im Bundesstaat Delaware auf nicht schuldig plädiert. Aufgeteilt war die Anklage in drei Punkte, zwei davon sehen Höchststrafen von 10 Jahren Gefängnis vor, der dritte Anklagepunkt maximal fünf Jahre Gefängnis, alle drei können zudem mit einer Geldstrafe von bis zu 250.000 US-Dollar bestraft werden. Nach offiziellen Empfehlungen für die Strafzumessung muss Biden – der bislang nicht vorbestraft ist – vermutlich etwa ein Jahr Gefängnis erwarten, ein Urteilstermin wurde noch nicht festgelegt.

Konkret war Hunter Biden vorgeworfen worden, ein Formular ausgefüllt zu haben, in dem er fälschlicherweise angegeben haben soll, keine illegalen Drogen genommen zu haben, als er im Oktober 2018 einen Colt Cobra-Revolver kaufte. Außerdem soll er eine Schusswaffe besessen haben, während er ein Betäubungsmittel konsumierte.

Der Prozess ist der erste, an dem der Nachwuchs eines amtierenden US-Präsidenten beteiligt war. Joe Biden hat theoretisch die Möglichkeit, seinen Sohn zu begnadigen, hat jedoch bereits in einem TV-Interview angekündigt, von dieser Möglichkeit keinen Gebrauch zu machen.

Foto: Joe Biden (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – SPD-Chef Lars Klingbeil hat die Ampel-Parteien aufgefordert, sich bis Anfang Juli auf den Haushalt für 2025 zu verständigen. „Das wird die Bewährungsprobe, das ist die Vertrauensprobe auch für die Regierung selbst“, sagte er am Dienstag im Nachrichtensender „Welt TV“.

Wenn die Regierung den Haushalt hinbekomme, dann könne man „Vertrauen zurückerarbeiten“. Klingbeil äußerte zudem die Erwartung, dass der Haushalt wie vereinbart zum 3. Juli von der Regierung vorgelegt werde: „Die sollen ihren Job machen.“

Der Co-Vorsitzende der Kanzler-Partei denkt offenkundig an eine Mischung aus Sparen und zusätzlichen Einnahmen: „Alle Ministerien müssen jetzt gucken, wo sie einsparen können.“ Das sei auch seine Erwartung. Und weiter: „Wenn alle umkrempeln und gucken, was da möglich ist, dann wird man auch was finden.“ Aber am Ende werde man nicht 30 oder 40 Milliarden aus dem Haushalt rauskürzen können. Denn man könne jetzt nicht anfangen, „die Frage der Ukraine-Unterstützung gegen Rente“ oder gegen eine vernünftige Industriepolitik in Deutschland zu diskutieren. Beides müsse möglich sein.

Foto: Lars Klingbeil am 11.06.2024, via dts Nachrichtenagentur

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Bundesverband Taxi und Mietwagen ist in Bezug auf eine mögliche Zusammenarbeit mit dem Fahrdienstvermittler Uber skeptisch. „Die Zusammenarbeit hat mehrere Pferdefüße.“, sagte Michael Oppermann, Geschäftsführer des Bundesverbands, RTL/ntv. „Einer ist, Kooperation kommt natürlich nur unter seriösen Geschäftspartnern in Frage und da bestehen bei Uber doch erhebliche Zweifel.“

Oppermann verwies auf Vorfälle in Berlin, wo rund ein Drittel der Uber-Partnerbetriebe vom Senat wegen illegaler Strukturen und organisierter Kriminalität stillgelegt worden seien. „Und da muss Uber erst mal seinen Laden aufräumen. Eine Kooperation kommt für das Taxigewerbe nicht in Frage, solange Uber weiter illegalen Mietwagen eine Plattform bietet.“

Uber hat seine App jetzt bundesweit für Taxiunternehmen geöffnet. Oppermann betonte allerdings, dass Ankündigungen allein nicht ausreichten. „Uber hat sehr vollmundig gesagt: `Jetzt ist die App deutschlandweit verfügbar`, hat aber die Partner im ländlichen Raum noch gar nicht gewonnen. Das heißt, es ist mal wieder eine Ankündigung, wo die Taten noch folgen müssen“, sagte er. „Einzelne Unternehmen wird es sicher geben, die eine Kooperation eingehen, aber eine Flächendeckung, wie das Taxigewerbe es anbietet, davon ist Uber im Moment noch meilenweit entfernt.“

Der Verband beobachte mit Interesse, wie Uber versuche, das Taxi zu „umarmen“. Allerdings, so gibt er zu: „Unser Herz ist noch nicht ganz warm geworden mit diesem Angebot.“

Foto: Uber-Taxi (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Mit Blick auf die internationale Wiederaufbaukonferenz für die Ukraine in Berlin fordert die deutsche Bauindustrie Vorgaben für den Einsatz von Steuermitteln beim Wiederaufbau des kriegsbeschädigten Landes.

„Während die politischen Aspekte des Wiederaufbaus auf internationaler Ebene koordiniert werden sollten, wäre es eine effiziente Arbeitsteilung, wenn jedes Geberland die Kontrolle über seine eigenen Projektmittel behält, um Transparenz und Rechenschaftspflicht zu gewährleisten“, sagte der Präsident des Hauptverbands der Deutschen Bauindustrie, Peter Hübner, den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Mittwochausgaben).

Hübner nannte für ein solches Projekt die Partnerschaft zwischen Dänemark und der Stadt Mikolajiw als Beispiel. Dort habe Dänemark Notreparaturen an der Energieinfrastruktur sowie den Wiederaufbau von Wohngebäuden finanziert und durchgeführt. „Darüber hinaus plädieren wir dafür, dass europäische Steuergelder, die die EU an die Ukraine überweist, liefergebunden an europäische Unternehmen weitergegeben werden, die sich wiederum an europäische Umwelt- und Sozialstandards halten“, so Hübner weiter.

Kosten für den Wiederaufbau der Ukraine hatte der IWF kürzlich auf gut 500 Milliarden Euro geschätzt. Teile der internationalen Gemeinschaft haben bislang gut 50 Milliarden Euro bereitgestellt. Hübner sagte, er gehe davon aus, dass „die Kosten des Wiederaufbaus die verfügbaren Finanzmittel bei weitem übersteigen“. „Das bedeutet natürlich, dass der Einsatz öffentlicher Mittel den Anforderungen höchster Effizienz, Effektivität und Transparenz genügen muss“, sagte er weiter.

Deutsche Bauunternehmen sind Hübners Worten zufolge bereit und technisch in der Lage, einen schnellen Wiederaufbau zu leisten. Dabei müsse man aber Materialien erneut nutzen. „Angesichts des enormen Ressourcenbedarfs haben wir die Ingenieurexpertise, Recyclingmaterial, einschließlich Recyclingbeton, zu verwenden“, sagte er. Mit Blick auf die „massiven Kriegszerstörungen“ in der Ukraine werde das traurigerweise eine Notwendigkeit sein.

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Union und SPD haben das Fernbleiben von Abgeordneten des Bündnisses Sahra Wagenknecht (BSW) und fast aller AfD-Parlamentarier bei der Rede des ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj im Bundestag scharf kritisiert.

„Ich habe selten eine solche Respektlosigkeit erlebt“, sagte SPD-Fraktionsvize Dirk Wiese der „Rheinischen Post“ (Mittwochsausgabe). Man könne politisch anderer Auffassung sein, ergänzte Wiese, „aber so etwas gehört sich nicht in einem Parlament“.

Der Parlamentsgeschäftsführer der Unionsfraktion, Thorsten Frei (CDU), sagte der Zeitung: „Damit unterstreichen AfD und BSW einmal mehr ihre Verachtung für die Opfer des russischen Angriffskriegs.“ Außerdem zeige sich, „dass sie nicht in der Lage sind, außenpolitische Verantwortung für Deutschland zu tragen. Es geht auch um den Bestand einer regelbasierten Ordnung in Europa und damit ganz zentral um die Sicherheit und Freiheit in Deutschland“, so Frei.

Linken-Chefin Janine Wissler nannte das Fernbleiben von Abgeordneten des BSW unterdessen „peinlich“. Auch sie selbst teile nicht alle Worte und Forderungen Selenskyjs, aber das Verlassen des Plenarsaals sende auch ein verheerendes Signal an die ukrainische Bevölkerung und die vielen Geflüchteten, „die um ihre Angehörigen bangen und hier die Fernsehbilder der Wagenknecht-Show ertragen müssen“, sagte sie der „Rheinischen Post“.

Vom BSW war der Boykott unter anderem damit begründet worden, dass Selenskyj „das Risiko eines atomaren Konflikts mit verheerenden Konsequenzen für ganz Europa in Kauf“ nehme. Die AfD-Spitze veröffentlichte unterdessen nach der Rede eine Stellungnahme, wonach die Amtszeit Selenskyjs als Präsident der Ukraine „am 21. Mai geendet“ sei. „Er ist nur noch als Kriegs- und Bettelpräsident im Amt“, heißt es in der gemeinsamen Erklärung der Parteichefs Alice Weidel und Tino Chrupalla. Man lehne es demnach ab, „einen Redner im Tarnanzug anzuhören“.

Foto: Wolodymyr Selenskyj am 11.06.2024, via dts Nachrichtenagentur

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die große Mehrheit der deutschen Unternehmen nutzt die von ihnen erhobenen Daten kaum. Das ist das Ergebnis einer Umfrage des IT-Branchenverbandes Bitkom, die am Dienstag veröffentlicht wurde.

Nur sechs Prozent gehen demnach davon aus, dass sie das Potenzial der ihnen zur Verfügung stehenden Daten vollständig ausschöpfen. 31 Prozent schöpfen es eher stark aus, 42 Prozent eher wenig und 18 Prozent meinen, dass sie das Potenzial überhaupt nicht ausschöpfen.

Entsprechend sehen sich nur sieben Prozent der deutschen Unternehmen als Vorreiter bei datengetriebenen Geschäftsmodellen (2023: neun Prozent), ein Viertel (26 Prozent, 2023: 23 Prozent) verortet sich im Mittelfeld, ein Drittel (32 Prozent, 2023: 31 Prozent) unter den Nachzüglern und ein Fünftel (19 Prozent, 2023: 21 Prozent) meint, den Anschluss verpasst zu haben. 15 Prozent haben sich mit dem Thema noch gar nicht beschäftigt.

Für die Erhebung befragte Bitkom Research von der zehnten bis zur 16. Kalenderwoche 2024 telefonisch 603 Unternehmen ab 20 Beschäftigten in Deutschland. Die Umfrage umfasst laut Bitkom alle Wirtschaftsbereiche.

Foto: Computer-Nutzerin (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Deutschland hat Kiew am Rande der Wiederaufbaukonferenz neue Hilfen für das ukrainische Gesundheitswesen zugesagt. Insgesamt gebe es seitens der Bundesregierung finanzielle Zusagen in Höhe von rund 100 Millionen Euro, vor allem für den Bereich der mentalen Gesundheit, teilte das Bundesgesundheitsministerium am Dienstag mit.

„Putins mörderischer Angriffskrieg fordert nicht nur viele Menschenleben und unzählige Verletzte. Das andauernde Leid, der Verlust von Angehörigen und die dramatischen Erfahrungen traumatisieren ganze Generationen“, sagte Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD). „Das andauernde Leid, der Verlust von Angehörigen und die dramatischen Erfahrungen traumatisieren ganze Generationen.“ Man unterstütze das ukrainische Gesundheitswesen deshalb als Bundesregierung „stark in allen Bereichen“, aber insbesondere auch bei der mentalen Gesundheit.

Die Unterstützung der Ukraine durch die deutsche Bundesregierung umfasst konkret 65 Millionen Euro für mentale Gesundheit und psychosoziale Unterstützung, 12 Millionen Euro für Klinikpartnerschaften und 20 Millionen Euro für auf Frauen spezialisierte Gesundheitseinrichtungen.

Der ukrainische Gesundheitsminister Viktor Liashko sagte am Dienstag zu den Hilfszusagen, dass kein Gesundheitssystem die Herausforderungen des Krieges allein bewältigen könne. „Die Forschung zeigt außerdem, dass Krieg nicht nur diejenigen betrifft, die direkt in den Konfliktgebieten leben, sondern seine Auswirkungen weithin spürbar sind.“ Das seelische Wohlbefinden gehöre deshalb zu den Kernaspekten der weltweiten Bevölkerungsgesundheit.

Foto: Krankenhaus (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Das Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) weist den Vorwurf des Extremismus von CDU-Chef Friedrich Merz als „unbedarft“ zurück. „Ist Frieden und soziale Gerechtigkeit neuerdings linksextrem?“, sagte Christian Leye, Generalsekretär des BSW, der „Welt“.

„Ich halte den Marktradikalismus des ehemaligen Blackrock-Managers Merz und seine extreme Haltung zu Waffenlieferungen für gefährlich.“ Merz hatte am Montag eine Zusammenarbeit mit dem BSW abgelehnt, das in Thüringen, Sachsen und Brandenburg bei der Europawahl zweistellige Ergebnisse eingefahren hatte. Im „Brennpunkt“ der ARD sagte er mit Bezug auf die Vorsitzende Sahra Wagenknecht: „Sie ist in einigen Themen rechtsextrem, in anderen wiederum linksextrem.“

Der BSW-Generalsekretär hält die Absage an eine Koalition zwischen CDU und BSW für falsch. „Es ist ja nicht so, dass wir uns verzweifelt eine Regierungskonstellation mit der CDU wünschen würden“, sagte Leye. Denn gerade unter Merz stünden die Christdemokraten „für mehr Waffenlieferungen und weniger Sozialstaat“, so der Generalsekretär. „Nur muss auch ein Herr Merz die politischen Realitäten in Ostdeutschland anerkennen.“

Nach den Landtagswahlen im Herbst könnte es im Extremfall zu Landtagen kommen, die aus drei Parteien bestehen. Derzeit führt die AfD, gefolgt von der CDU, die Umfragen an. Leye: „Aus Verantwortung für das Land wird die CDU möglicherweise eine Entscheidung treffen müssen, was schwerer wiegt: Ihre Ideologie oder einfache mathematische Wahrheiten bezüglich der Mehrheitsfindungen.“

Foto: Christian Leye (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj drängt auf die Lieferung weiterer Luftabwehr-Systeme an sein Land. „Dank der modernen Luftverteidigungssysteme können wir russische Raketen und Drohnen vernichten“, sagte er am Dienstag zum Auftakt der zweitägigen Wiederaufbaukonferenz für die Ukraine in Berlin.

Man müsse Russland die strategischen Vorteile in der Luft nehmen. „Raketen- und Bombenterror“ würden dem russischen Militär dabei helfen, auf dem Land weiter vorzudringen. Solange Russland die Möglichkeit nicht genommen werde, die Ukraine zu terrorisieren, werde Putin kein richtiges Interesse daran haben, sich an den Friedenstisch zu setzen, so Selenskyj. „Luftverteidigung ist die Antwort auf alles.“

Bei dem Treffen in Berlin handelt es sich nicht um eine Geberkonferenz – konkrete Finanzzusagen sind dementsprechend nicht zu erwarten. Stattdessen soll es laut Bundesregierung eine „Vernetzungskonferenz“ sein, bei der Akteure aus Politik, Wirtschaft und internationalen Organisationen zusammenkommen. Insgesamt hatten sich etwa 2.000 Teilnehmer angekündigt.

Selenskyj hat am Dienstag ein straffes Programm. Neben der Teilnahme an der Konferenz ist am Nachmittag auch noch eine Rede vor dem Deutschen Bundestag geplant.

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Nürnberg (dts Nachrichtenagentur) – Der 1. FC Nürnberg hat Miroslav Klose als neuen Cheftrainer verpflichtet. Der Weltmeister von 2014 habe am Dienstagmorgen seinen Vertrag unterschrieben, teilte der Zweitligist mit.

„Miro ist ein enorm akribischer und detailversessener Trainer“, sagte Sportvorstand Joti Chatzialexiou. Er habe nicht nur im Laufe seiner erfolgreichen Spielerkarriere extrem viel erlebt und mitgenommen, sondern auch als Trainer eine „klare Idee“ davon entwickelt, „wie man im Fußball erfolgreich sein kann und was es dafür auf dem Platz und in der Kabine braucht“.

Der ehemalige Stürmer startete seine Trainerkarriere 2016 als Co-Trainer in der A-Nationalmannschaft des DFB, coachte ab 2018 die U17 des FC Bayern München und fungierte beim Rekordmeister anschließend als Co-Trainer im Team von Hansi Flick. Zuletzt war der Fußballlehrer Cheftrainer beim österreichischen Erstligisten SCR Altach.

In Nürnberg folgt der neue Trainer auf Cristian Fiél, der zuletzt zu Hertha BSC gewechselt war.

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