Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Verteidigungsminister Boris Pistorius hält eine mögliche Beteiligung der Bundeswehr an einer Friedenstruppe in der Ukraine für „hypothetische Überlegungen“.

Der russische Präsident Wladimir Putin sei „noch nicht mal zu einem Waffenstillstand bereit“, sagte Pistorius der Wochenzeitung „Die Zeit“. Die Europäer hätten bereits „ihre grundsätzliche Bereitschaft“ zu einer „von Europa geführten Truppe“ erklärt. Damit sei klar: „Jetzt sind die USA am Zug.“ Sie müssten sich maßgeblich an Sicherheitsgarantien beteiligen. „Gemeinsam haben wir eine enorme Abschreckungskraft“, sagte Pistorius.

Er zeigt sich skeptisch, ob die Verhandlungen zwischen Europäern, der Ukraine und den USA in der vergangenen Woche einem Frieden in der Ukraine tatsächlich nähergebracht haben. „Der Einzige, der den Krieg sofort beenden könnte, ist Wladimir Putin“, so Pistorius. Trotz der Bemühungen um einen Waffenstillstand gebe es „keine Anzeichen aus Moskau“ dafür. Dennoch seien die Verhandlungen wichtig gewesen. „Kanzler Merz hat klargemacht, dass die Europäer bei den Verhandlungen zur Zukunft der Ukraine ein Wörtchen mitzureden haben.“

In Deutschland sei die „sicherheitspolitische Lage so prekär wie seit 80 Jahren nicht mehr“, sagte Pistorius. Bei Begegnungen mit Schülern sage er daher stets: „Denk daran, wie du hier lebst. Du kannst lieben, wen du willst. Du kannst studieren, was du willst, und demonstrieren, wofür oder wogegen du willst.“ Es lohne sich, „für dieses Leben in Freiheit“ einzustehen und ein paar Monate Dienst zu leisten.

Foto: Bundeswehr-Soldat mit Pistole (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die SPD-Fraktion im Bundestag begrüßt die Debatte um die Einführung einer bundesweiten Zuckersteuer.

Franziska Kersten, agrarpolitische Sprecherin der SPD-Bundestagsfraktion, sagte der „Rheinischen Post“: „Wir begrüßen den Vorschlag aus Schleswig-Holstein sehr. Wir als SPD-Bundestagsfraktion haben bereits eine Regelung nach britischem Vorbild gefordert.“

Dabei geht es um eine Herstellerabgabe für Softdrinks ab einem Zuckeranteil von fünf Gramm Zucker auf 100 Milliliter. „Es wäre schön, wenn durch den Einsatz des CDU-Ministerpräsidenten von Schleswig-Holstein auch in Deutschland Bewegung in die Diskussion käme“, sagte Kersten.

„Softdrinks werden insbesondere von Kindern und Jugendlichen konsumiert und gelten laut Weltgesundheitsorganisation WHO als besonderes Risiko für Übergewicht“, so die SPD-Politikerin. Rund 15 Prozent der Kinder und Jugendlichen seien übergewichtig, ein Drittel davon adipös. „Langfristige Folgen sind oft chronische Erkrankungen, eingeschränkte Lebensqualität und hohe Kosten für das Gesundheitssystem. Das dürfen und können wir uns nicht mehr leisten“, erklärte sie.

Schleswig-Holsteins Ministerpräsident Daniel Günther (CDU) hatte eine Bundesratsinitiative zur Einführung einer Zuckersteuer angekündigt.

Foto: Coca Cola in einem Supermarkt (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der CDU-Verteidigungspolitiker Bastian Ernst und der Militärhistoriker Sönke Neitzel haben sich angesichts der russischen Bedrohung dafür ausgesprochen, die deutsche Beteiligung am internationalen Verbot von Landminen zu überprüfen.

„Diese Debatte ist politisch sicher unbequem, Wahlen gewinnt man damit nicht, Nobelpreise schon gar nicht“, sagte Ernst der „Welt“ (Dienstagsausgabe). „Aber unsere Aufgabe ist, Deutschland und unsere Verbündeten abschreckungsfähig zu machen. Viele unserer Partner im Baltikum und in Skandinavien sind überzeugt, dass Minen und Sperrsysteme ein zentraler Baustein dieser Abschreckung sind.“ Neben der Ukraine haben Finnland, Polen und die drei baltischen Staaten ihren Ausstieg aus der Ottawa-Konvention eingeleitet, einem Rüstungskontrollabkommen, das Einsatz, Lagerung, Produktion und Export von Antipersonenminen verbietet.

„Natürlich hat ein Vertragsbruch Kosten: Reputationsverlust, Kritik der internationalen Öffentlichkeit“, sagte Neitzel. Deutschland könne deshalb sagen: „Wir halten Buchstabe für Buchstabe an der Konvention fest, liefern keine Minen, schützen unsere Truppen nicht mit solchen Sperren – und riskieren, im Zweifel den Krieg zu verlieren. Dann hätten wir moralisch sauber verloren. Aber ist das unser Ziel?“

Am Ende gehe es darum, die Nato-Gebiete zu schützen, so Neitzel: „Die deutsche Debatte blendet diese militärische Pragmatik oft aus.“ Der Historiker warnte davor, die Fehler der Drohnen-Debatte zu wiederholen. „Die Bewaffnung von fünf Heron-Drohnen wurde ein Jahrzehnt lang moralisch überhöht diskutiert, während andere Staaten längst Loitering Munition und moderne Drohnensysteme entwickelt haben. Heute merken wir, wie weit wir zurückliegen – weil wir Diskussionen geführt haben, die mit der militärischen Realität wenig zu tun hatten“, sagte Neitzel.

Ernst plädierte dafür, industrielle Kapazitäten zur Minenproduktion in Deutschland aufzubauen. „Die baltischen und skandinavischen Staaten können das nur begrenzt; auch eine zu große Abhängigkeit von den USA wäre problematisch“, so der CDU-Politiker. „Wir werden diese Systeme wahrscheinlich nicht zuerst in Deutschland einsetzen. Aber wir müssen sie unseren Partnern bereitstellen können – und die eigenen Streitkräfte so integrieren, dass wir in einem Land wie Litauen nicht plötzlich vor Ort improvisieren müssen.“

Foto: Bastian Ernst (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Hauptgeschäftsführer des Arbeitgeberverbandes BDA, Steffen Kampeter, begrüßt die jüngsten Vorstöße von Bundeswirtschaftsministerin Katherina Reiche (CDU), damit die Beschäftigten in Deutschland insgesamt mehr arbeiten.

„Bundesministerin Reiche hat recht: Deutschland braucht mehr Vollzeit und weniger Teilzeit“, sagte Kampeter dem Nachrichtenportal T-Online. „Die Sozialabgaben müssen runter, alle brauchen mehr Netto vom Brutto auf dem Konto. Wir werden alle länger arbeiten müssen, auch weil wir bei besserer Gesundheit immer älter werden.“ Die abschlagsfreie „Rente ab 63“ könne sofort abgeschafft werden. „Und auch Bürokratierückbau wird zu mehr Arbeit und Innovationen führen – denn unsinnige Vorschriften und Ineffizienzen demotivieren so gut wie jeden Arbeitnehmer“, so Kampeter.

Zugleich sagte er: „Arbeit sichert Wohlstand und soziale Sicherheit. Sie schafft Struktur im Leben und gibt den Menschen auch Orientierung und Sinnstiftung.“ Ihn störe eine Debatte nach dem Motto „Arbeit ist lästig – mehr arbeiten ist lästiger“. Es brauche eine „lebendige Arbeitsgesellschaft und kein Bashing der Fleißigen“.

Foto: Katherina Reiche (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Das Bundesjustizministerium hat den angekündigten Gesetzentwurf vorgelegt, der Internetanbieter verpflichten soll, die an ihre Kunden vergebenen IP-Adressen für drei Monate zu speichern.

Ziel sei es, die Aufklärung von Straftaten im Internet zu verbessern, teilte das Ministerium am Montag mit. Der Entwurf sieht demnach auch ein neues Ermittlungsinstrument vor – die Sicherungsanordnung. Diese soll es ermöglichen, dass Telekommunikationsanbieter anlassbezogen weitere Verkehrsdaten für drei Monate sichern müssen.

Bundesjustizministerin Stefanie Hubig sagte, dass Kriminalität im Internet wirksamer bekämpft werden müsse, da Täter oft ungestraft davonkämen, insbesondere bei Kinderpornografie, Online-Betrug und strafbarem Hass im Netz. „Die IP-Adressenspeicherung kann den Ermittlern entscheidend helfen: Sie sorgt dafür, dass digitale Spuren auch später noch verfolgt werden können, wenn das für die Aufklärung einer Straftat erforderlich ist.“

Der Gesetzentwurf sieht zudem eine Erleichterung der Funkzellenabfrage vor. Die Regelungen wurden an die Länder und Verbände versendet, die bis zum 30. Januar 2026 Stellung nehmen können.

Foto: Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Köln (dts Nachrichtenagentur) – Die in diesem Jahr verhängten US-Zölle auf Waren aus Deutschland und Europa haben die deutsche Exportwirtschaft stark getroffen. Wie eine am Montag veröffentlichte Auswertung des Instituts der deutschen Wirtschaft (IW) zeigt, brachen die deutschen US-Exporte in den ersten drei Quartalen um fast acht Prozent gegenüber dem Vorjahr ein. Zum Vergleich: Zwischen 2016 und 2024 waren die Ausfuhren über den Atlantik noch um durchschnittlich fünf Prozent pro Jahr gestiegen. Damit sind die US-Exporte Deutschlands unter das Niveau von 2022 zurückgefallen.

Fast 70 Prozent des Exportrückgangs entfielen auf die Schlüsselbranchen Auto, Chemie und Maschinenbau. Besonders stark traf es die Automobilindustrie: Die Ausfuhren von Kraftwagen und -teilen sanken in den ersten drei Quartalen um rund 15 Prozent. Auch der Maschinenbau und die chemische Industrie verzeichneten Rückgänge von jeweils knapp einem Zehntel.

Eine wichtige Ursache für den Rückgang der Maschinenbauexporte sind die besonders hohen US-Zölle auf Stahl und Aluminium sowie Waren daraus, die derzeit bei 50 Prozent liegen. Bei chemischen Erzeugnissen dürften auch andere Gründe eine Rolle spielen, wie etwa eine niedrigere Produktion in Deutschland aufgrund höherer Energiepreise und infolgedessen auch geringere Exporte.

Dass US-Präsident Trump auch Zölle auf europäische Produkte verhängen würde, war bereits zu Beginn des Jahres erwartet worden. In einigen Branchen kam es daher zu Vorzieheffekten. So stiegen die Metallexporte in den ersten drei Quartalen zwar um insgesamt fast 15 Prozent. Das geht aber auf einen Anstieg im ersten Quartal zurück. Nach Ankündigung der US-Zölle auf Stahl und Aluminium im März gingen die Ausfuhren wieder zurück. Auch die Exporte von Pharmaprodukten legten in den ersten drei Quartalen um 1,2 Prozent zu. Zeitweise standen Zölle von bis zu 100 Prozent im Raum. Bis zur Zolleinigung zwischen EU und USA im Juli blieben die meisten Arzneien jedoch zollfrei. Zwischen 2016 und 2024 stiegen die Arzneimittelausfuhren im Durchschnitt um fast zehn Prozent pro Jahr.

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Frankfurt/Main (dts Nachrichtenagentur) – Der Dax ist am Montag mit leichten Gewinnen in den Handelstag gestartet. Gegen 9:30 Uhr wurde der deutsche Leitindex mit rund 24.345 Punkten berechnet und damit 0,2 Prozent über dem Schlussniveau vom Freitag. An der Spitze der Kursliste rangierten Infineon, Adidas und Siemens, am Ende Eon, RWE und Rheinmetall.

„Ab heute dürfte es auf dem Parkett ruhig werden“, sagte Thomas Altmann von QC Partners. „Die Handelsvolumina werden an den restlichen Handelstagen des Börsenjahres 2025 niedrig ausfallen. Kaum jemand wird jetzt noch große neue Positionen eingehen.“

Allerdings bedeuten niedrige Volumina nicht automatisch, dass die Schwankungen niedrig bleiben. „Denn in einem solchen Markt reichen schon wenige Transaktionen, um die Kurse nachhaltig zu bewegen“, so Altmann. „Für den Dax gilt jetzt das große Ziel, das Börsenjahr oberhalb der psychologisch wichtigen Marke von 24.000 Punkten zu beenden.“

Die europäische Gemeinschaftswährung war am Montagmorgen etwas stärker: Ein Euro kostete 1,1727 US-Dollar, ein Dollar war dementsprechend für 0,8527 Euro zu haben.

Der Ölpreis stieg unterdessen: Ein Fass der Nordsee-Sorte Brent kostete gegen 9 Uhr deutscher Zeit 61,01 US-Dollar; das waren 54 Cent oder 0,9 Prozent mehr als am Schluss des vorherigen Handelstags.

Foto: Frankfurter Börse, via dts Nachrichtenagentur

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Moskau (dts Nachrichtenagentur) – In Moskau ist am Montagmorgen ein russischer General bei einer Explosion getötet worden. Der Leiter der Abteilung für operative Ausbildung des Generalstabs der russischen Streitkräfte, Fanil Sarwarow, sei in Moskau bei der Explosion einer Autobombe ums Leben gekommen, teilten die Behörden mit.

Die Ermittler verfolgten zahlreiche Spuren in Bezug auf den Vorfall, hieß es. Eine davon sei, „dass das Verbrechen von ukrainischen Geheimdiensten orchestriert wurde“. Die Untersuchung des Tatorts lief am Morgen noch. Zudem sollen noch Augenzeugen befragt und die Aufzeichnungen der Überwachungskameras ausgewertet werden. Weitere Details wurden zunächst nicht genannt.

Foto: Polizist in Russland (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Rund 26 Prozent der deutschen Unternehmen erwarten 2026 eine Verschlechterung ihrer Geschäfte. Das ergab eine Umfrage des Ifo-Instituts, die am Montag veröffentlicht wurde.

59 Prozent der befragten Unternehmen rechnen demnach damit, dass sich ihre wirtschaftliche Lage im kommenden Jahr nicht verändern wird. Nur rund 15 Prozent hoffen auf eine Verbesserung. „Die Unternehmen bleiben sehr zurückhaltend – von Aufbruchstimmung ist weit und breit nichts zu sehen“, sagte Klaus Wohlrabe, Leiter der Ifo-Umfragen. „Wirklich optimistisch blickt kaum eine Branche auf 2026.“

Die Skepsis erstreckt sich über alle Wirtschaftsbereiche. Industrieunternehmen erwarten zu rund 55 Prozent 2026 eine unveränderte Lage, 26,5 Prozent rechnen mit schlechteren Geschäften, 18 Prozent mit einer Verbesserung. Positiv fällt der Bereich der elektrischen Ausrüstungen auf, in dem der Anteil der optimistischen Unternehmen (27 Prozent) den der pessimistischen Unternehmen (rund 13 Prozent) übertrifft.

Bei den Dienstleistungsunternehmen zeigt sich ein ähnliches Bild. Hier erwarten rund 63 Prozent eine stabile Lage, rund 23 Prozent eine ungünstige Entwicklung, 14 Prozent hoffen auf eine Verbesserung. Besonders viele pessimistische Einschätzungen kommen aus dem Handel. Hier erwarten 32,5 Prozent eine Verschlechterung.

Auch im Baugewerbe ist der Ausblick verhalten. Rund 33 Prozent der Betriebe rechnen mit einer ungünstigeren Lage, 56,5 Prozent erwarten 2026 keine Veränderung und nur rund zehn Prozent hoffen auf bessere Geschäfte. „Die Zahlen sind insofern überraschend, als die Branche eigentlich auf das angekündigte Infrastrukturpaket hoffen könnte. Euphorie scheint dies noch nicht auszulösen“, sagte Wohlrabe.

Foto: Autoproduktion (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Düsseldorf (dts Nachrichtenagentur) – NRW-Umweltminister Oliver Krischer (Grüne) ist in großer Sorge um den Bestand an Störchen in NRW.

„Viele der Störche, die bei uns in Nordrhein-Westfalen brüten, halten sich derzeit in ihren Winterquartieren auf – auch in Spanien, wo die Vogelgrippe wütet“, sagte der Grünen-Politiker dem „Kölner Stadt-Anzeiger“ (Montagsausgabe). „Ich beobachte die Entwicklung und habe bedrückende Bilder gesehen.“ Er hoffe sehr, dass möglichst viele Störche zurückkehren.

Auch der Naturschutzbund Deutschland wies auf die Gefahr für die Störche hin. „Aktuelle Meldungen der letzten Woche aus dem Großraum Madrid berichten von einem Massensterben unter Weißstörchen sowie Enten, Möwen und Greifvögeln“, heißt es in einer Mitteilung. Das zeige, wie schnell und unerwartet der Storchenbestand durch Einflüsse wie Krankheitserreger wieder schrumpfen könne. In einem Flussabschnitt seien allein 500 Storchenkadaver geborgen worden. Sie verendeten nach Angaben spanischer Veterinäre an einer hochpathogenen Variante der Vogelgrippe.

Das NRW-Umweltministerium erklärte, man gehe in NRW von 800 Weißstorchpaaren und 80 Schwarzstorchpaaren aus. Der Bestand von Weißstörchen hatte im Jahr 1990 mit nur drei Paaren in NRW seinen Tiefpunkt erreicht. Der Schwarzstorch war mehr als 100 Jahre in NRW ganz ausgestorben. Beide Arten hatten dank vielfältiger Schutzmaßnahmen einen deutlichen Bestandsanstieg erlebt.

Foto: Weißstorch (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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