Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der neue BSW-Parteichef Fabio De Masi hat eine Koalition seiner Partei mit der AfD ausgeschlossen. „Eine Koalition mit der AfD wird es nicht geben“, sagte er dem „Tagesspiegel“ (Dienstagsausgabe).

De Masi zeigte sich jedoch offen, AfD-Abgeordnete in parlamentarische Ämter zu wählen und Anträgen der AfD zuzustimmen. „Wir lehnen jedoch Brandmauern bei Ausschussvorsitzen ab und prüfen Anträge inhaltlich“, sagte er.

Mit Blick auf die Landtagswahlen 2026 schlug de Masi „Expertenregierungen vor, die mit wechselnden Mehrheiten regieren“. Er wandte sich gegen Allparteien-Koalitionen gegen die AfD. „Aber genauso wenig unterstützen wir reine Anti-AfD-Koalitionen, die die Unzufriedenheit der Bürger nicht verringern“, sagte er

De Masi folgte Anfang Dezember zusammen mit Amira Mohamed Ali an der Parteispitze auf Sahra Wagenknecht. Die Parteigründerin wurde Chefin der Grundwertekommission. Vor diesem Hintergrund möchte De Masi die parteiinternen Strukturen erneuern: „Unsere 11.000 Mitglieder wollen zurecht mitreden“, sagte er. „Viele unserer Mitglieder sind neu in der Politik und brauchen Orientierung. Wir können die Partei nicht nur über Interviews oder Talkshows führen.“

Foto: Fabio De Masi (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Düsseldorf (dts Nachrichtenagentur) – Der nordrhein-westfälische Innenminister Herbert Reul (CDU) hat mit persönlichen Konsequenzen gedroht, sollte seine Partei mit der AfD zusammenarbeiten.

„Falls meine Partei meint, man müsse da umdenken, dann bin ich weg“, sagte Reul dem Nachrichtenportal T-Online. „Diese Truppe und ihr Denken ist die größte Gefahr für die Demokratie. Da darf es nur ein Dagegen geben.“

Reul sprach sich auf Nachfrage auch gegen eine von der AfD tolerierte Minderheitsregierung aus. „Auch ich habe schon Anträge in Düsseldorf gehabt, bei denen die AfD mitgestimmt hat. Das lässt sich nicht verhindern“, sagte Reul. „Aber wenn es System wird, auf die AfD angewiesen zu sein für eine Mehrheit, dann geht das nicht.“ Zu den hohen Zustimmungswerten für die AfD sagte der CDU-Politiker: „Wir schaffen es offensichtlich noch nicht, den Leuten das Vertrauen zurückzugeben, dass wir Probleme richtig benennen und sie lösen.“

Foto: Herbert Reul (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Genf (dts Nachrichtenagentur) – Der Vorsitzende des Weltkirchenrats, Heinrich Bedford-Strohm, sieht das Christentum durch „zunehmenden politischen Missbrauch“ bedroht.

Als Beispiele nannte Bedford-Strohm gegenüber den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Dienstagsausgaben) die Entwicklungen in den USA, in Russland und die AfD. Es dürfe nicht sein, dass die Politik das Christentum für eigene Zwecke missbraucht, sagte der frühere Ratsvorsitzende der Evangelischen Kirche in Deutschland.

Scharf kritisierte Bedford-Strohm US-Präsident Donald Trump. Dieser gebe eine eigene Bibel heraus, trete aber gleichzeitig grundlegende Orientierungen des Christentums mit Füßen, bezeichne Menschen als Tiere oder als Abschaum, gehe brutal gegen Flüchtlinge vor. „Wir müssen gerade an Weihnachten dafür kämpfen, dass diese komplette Instrumentalisierung des Christentums für die eigenen politischen Zwecke aufhört. Wer die kostbaren Grundorientierungen des Christentums so in den Dreck zieht, darf damit nicht durchkommen“, forderte der Weltkirchenrats-Vorsitzende.

In den evangelikalen Kreisen in den USA sehe man sehr deutlich, wie politische Verantwortungsträger ganz bewusst Gottesdienste nutzten, um politische Ideologie zu verbreiten, so der Theologe.

Der russische Präsident Wladimir Putin greife unter Berufung auf die christliche Kultur ein anderes Land brutal an und töte jeden Tag Zivilisten mit Bomben, sagte Bedford-Strom weiter. „Da wird mit christlicher Religion etwas legitimiert, was das Gegenteil von Christlichkeit ist. Weihnachten ist ein guter Wahrheits-Check für diesen Missbrauch der christlichen Kultur“, erklärte der frühere bayerische Landesbischof.

Auch in der deutschen Politik sieht Bedford-Strohm die Gefahr einer Instrumentalisierung des Christentums: „Die AfD behauptet, das Christentum in unserem Land zu schützen, vor allem gegen muslimische Flüchtlinge. Mit dem, wofür Jesus Christus steht, hat das nichts zu tun“, sagte er. Wenn er mit AfD-Wählern spreche, dann sehe er immer zuerst den Menschen, nicht seine Worte oder Taten. „Aber meine Haltung ist klar: Die Politik der AfD steht im klaren Widerspruch zu dem, wofür das Christentum steht. Mit dieser klaren inhaltlichen Grundlage gehe ich ins Gespräch.“

Der Weltkirchenrat, auch Ökumenischer Rat der Kirchen genannt, ist ein Zusammenschluss von mehr als 350 evangelischen, anglikanischen und orthodoxen Kirchen mit 600 Millionen Mitgliedern.

Foto: Kirche in den USA (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Entwicklungsministerin Reem Alabali Radovan (SPD) hat sich besorgt über die Entwicklung im Gazastreifen geäußert und die rasche Einberufung einer internationalen Wiederaufbaukonferenz gefordert.

„Die Waffenruhe ist sehr fragil“, sagte Radovan den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Dienstagsausgaben). Zentrale Fragen der politischen Rahmenbedingungen für die weitere Entwicklung im Gazastreifen seien nicht geklärt, deshalb könnten auch noch keine Wiederaufbaumittel in größerem Umfang fließen. Man dürfe aber jetzt nicht das Momentum verstreichen lassen, warnte die Ministerin. Sie fügte hinzu: „Ich mache mir große Sorgen, wenn der Übergang in die nächste Phase zwei des Friedensplans der USA nicht gelingt.“

Diese Phase zwei sieht den schrittweisen Rückzug der israelischen Truppen aus dem Gazastreifen, die Entwaffnung der Hamas und die Einsetzung einer internationalen Stabilisierungstruppe vor. „Deshalb brauchen wir dringend bald Klarheit über die politischen Rahmenbedingungen. Das geht aus meiner Sicht nur gemeinsam mit den Palästinenserinnen und Palästinensern – aber darüber gibt es noch keine Einigung“, erklärte Alabali Radovan. Es gehe um zentrale Fragen, wer Gaza künftig verwalte und wie es mit der von den USA initiierten Übergangsbehörde „Board of Peace“ weitergehe. „Ich dränge auf eine internationale Wiederaufbaukonferenz, die so bald wie möglich stattfindet und an der möglichst viele Länder beteiligt sind“, erklärte die Ministerin.

Der Wiederaufbau in Gaza sei eine Generationenaufgabe, die nur gemeinsam mit der internationalen Gemeinschaft gelinge. „Die Bundesregierung steht bereit, Verantwortung zu übernehmen“, so Alabali Radovan. Sie sagte, Deutschland helfe jetzt in einem ersten Schritt mit Übergangsunterkünften im Gazastreifen. „Diese haben wir direkt bereitgestellt, die Einfuhr wurde aber erst jetzt von den israelischen Behörden genehmigt. Wir drängen hier sehr auf mehr Hilfe, weil sich die Lage nach schweren Regenfällen dramatisch zugespitzt hat“, erklärte die Ministerin. Sie sagte, dass die Hamas aus deutscher Sicht keine Zukunft mehr in Gaza haben dürfe. „Sie muss entwaffnet werden und darf auch politisch keine Rolle mehr spielen“, so die SPD-Politikerin.

Alabali Radovan versicherte mit Blick auf kritische Stimmen in Deutschland, es gebe keine Hinweise darauf, dass deutsche Gelder an die Hamas geflossen seien. Zur umstrittenen Rolle der UN-Hilfsorganisation für palästinensische Flüchtlinge (Unwra) sagte Radovan, das Hilfswerk leiste wichtige Arbeit bei der ganz konkreten Unterstützung der Menschen vor Ort. Es gebe aktuell keine andere Alternative in der Region. Deutschland hatte sich kürzlich bei der Entscheidung der Vereinten Nationen über die Verlängerung des Unwra-Mandats erstmals der Stimme enthalten. Radovan sagte, sie sei froh, dass das Mandat verlängert worden sei. Es bestehe allerdings bei Unwra ein großer Reformbedarf, den die Bundesregierung auch einfordere. „Aus Sicht unseres Ministeriums nimmt Unwra den Reformprozess ernst“, erklärte Alabali Radovan.

Foto: Blick von Israel in den Gazastreifen (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Im laufenden Jahr gab es deutlich weniger Asylanträge und unerlaubte Einreisen in Deutschland. Das berichtet die „Bild“ (Dienstagausgabe) unter Berufung auf ein Schreiben des stellvertretenden CDU/CSU-Fraktionsvorsitzenden Günter Krings an die Unionsabgeordneten.

Seit dem 7. Mai 2025 wurden demnach rund 21.000 Menschen an den deutschen Grenzen zurückgewiesen, darunter mehr als 1.000 Asylsuchende. Die beteiligten Behörden bestätigten die Zahlen gegenüber der „Bild“. Im gleichen Zeitraum nahm die Bundespolizei 954 mutmaßliche Schleuser fest. Zudem wurden 5.309 offene Haftbefehle vollstreckt.

Die Zahl der festgestellten unerlaubten Einreisen ging ebenfalls zurück. Im November registrierte die Bundespolizei 4.697 solcher Fälle, rund 24 Prozent weniger als im November des Vorjahres, als 6.153 unerlaubte Einreisen gezählt worden waren. Auch die Zahl der Asylanträge sank deutlich. Bis einschließlich November 2025 wurden laut der „Bild“ 106.298 Asylerstanträge gestellt. Im entsprechenden Zeitraum des Jahres 2024 waren es 216.861. Gegenüber 2023, als bis November 304.581 Erstanträge registriert wurden, entspricht dies einem Rückgang von fast zwei Dritteln.

Foto: Verkehrskontrolle an der Grenze zu Polen (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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New York (dts Nachrichtenagentur) – Die US-Börsen haben am Montag zugelegt. Zu Handelsende in New York wurde der Dow mit 48.362 Punkten berechnet, ein Plus in Höhe von 0,5 Prozent im Vergleich zum vorherigen Handelstag.

Wenige Minuten zuvor war der breiter gefasste S&P 500 mit rund 6.880 Punkten 0,6 Prozent im Plus, die Technologiebörse Nasdaq berechnete den Nasdaq 100 zu diesem Zeitpunkt mit rund 25.460 Punkten 0,5 Prozent im Plus.

Für positive Stimmung sorgten vor allem Nachrichten aus dem Techsektor. Der Chiphersteller Micron veröffentlichte starke Prognosen. Zudem stellte Nvidia trotz des Handelskriegs aus dem Weißen Haus mit Peking Lieferungen nach China im kommenden Februar in Aussicht.

Die europäische Gemeinschaftswährung war am Montagabend stärker: Ein Euro kostete 1,1756 US-Dollar, ein Dollar war dementsprechend für 0,8506 Euro zu haben.

Der Goldpreis verzeichnete starke Zuwächse, am Abend wurden für eine Feinunze 4.443 US-Dollar gezahlt (+2,4 Prozent). Das entspricht einem Preis von 121,52 Euro pro Gramm.

Der Ölpreis stieg unterdessen stark: Ein Fass der Nordsee-Sorte Brent kostete am Montagabend gegen 22 Uhr deutscher Zeit 62,08 US-Dollar, das waren 2,7 Prozent mehr als am Schluss des vorherigen Handelstags.

Foto: Wallstreet in New York, via dts Nachrichtenagentur

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Köln (dts Nachrichtenagentur) – Das Bundesamt für Verfassungsschutz warnt Nahostexperten, jüdische Einrichtungen und die iranische Exil-Gemeinschaft vor laufenden Onlineaktivitäten gegen sie.

„Gegenwärtig sind Cyberspionageangriffe einer fortgeschrittenen und ressourcenstarken Gruppierung festzustellen“, zitiert der „Tagesspiegel“ aus einem „Sicherheitshinweis für Politik & Verwaltung“ vom 18. Dezember ohne direkte Zuschreibung in Richtung des Iran, die sich jedoch aus der Aufzählung der betroffenen Gruppen ergibt. Gewarnt werden „Personen, die sich mit Menschen-, Frauen- oder LGBTQ-Rechten im Iran befassen oder Kontakte zu Regimegegnerinnen und -gegnern der Islamischen Republik Iran unterhalten“.

Zum „Download von Schadsoftware“, über die „umfangreiche Daten ausgeleitet“ wie zum Beispiel „E-Mails, Dokumente, Kontaktdaten oder Kalendereinträge“ ausgeleitet werden, sollen dem Verfassungsschutz zufolge auch „Angehörige jüdischer oder pro-israelischer Organisationen“ animiert werden. Das gelte auch für Wissenschaftler und Experten aus dem Bereich der Außen- und Sicherheitspolitik mit regionalem Nahost-Schwerpunkt.

Für die Ausspäh-Aktion werde „über mehrere Wochen“ ein Kontakt aufgebaut, zu „den häufigsten Anbahnungsmethoden“ zählten Anfragen für Interviews, zur Teilnahme an Veranstaltungen oder Konferenzen. Unter Umständen könnten die Täter am Ende „über kompromittierte Geräte auch Inhalte von Videotelefonaten und -konferenzen heimlich mitschneiden“ und „nicht nur sensible Informationen zur eigentlichen Zielperson erlangen, sondern darüber hinaus auch zu weiteren Personen in deren beruflichem und privatem Umfeld“.

„Diese Warnungen müssen wir sicherheitspolitisch sehr ernst nehmen“, fordert Konstantin von Notz (Grüne), der stellvertretende Vorsitzende des Kontrollgremiums im Bundestag: „Wir müssen iranische Oppositionelle in Deutschland besser schützen und auch den Schutz jüdischer Einrichtungen stetig aktuellen Entwicklungen anpassen.“ Er bezeichnete Intensität und Aggressivität iranischer Dienste in Deutschland als „in höchstem Maße empörend und auch durchaus beunruhigend“.

Foto: Anti-Iran-Protest (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Magdeburg (dts Nachrichtenagentur) – Der Landesvorstand der AfD Sachsen-Anhalt hat Parteiordnungsmaßnahmen gegen zwei Mitglieder beantragt. Das teilte der Landesverband am Montag mit. Demnach soll gegen den Bundestagsabgeordneten und Ex-Generalsekretär Jan Wenzel Schmidt wegen Verstößen „gegen die innere Ordnung der Partei“ ein Ausschlussverfahren eingeleitet werden.

Zudem beantragte der Vorstand ein Ausschlussverfahren gegen Matthias Lieschke. Ihm wird vorgeworfen, sich in räumlicher Nähe zu einem strafrechtlich relevanten Audiomitschnitt einer internen Videokonferenz befunden zu haben. Über die Anträge muss nun das Landesschiedsgericht der Partei entscheiden.

Der Landesvorstand folgte mit seinen Beschlüssen einer einstimmigen Aufforderung des Kreisspitzentreffens vom 1. Dezember. Bis zum Abschluss der schiedsgerichtlichen Verfahren will die Partei keine weiteren Stellungnahmen zu den Vorgängen abgeben.

Foto: Jan Wenzel Schmidt (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Gießen (dts Nachrichtenagentur) – In Gießen ist am Montag ein Pkw in eine Bushaltestelle gefahren, wobei drei Personen verletzt wurden, eine davon schwer. Die Polizei ist derzeit in der Südanlage im Einsatz und ermittelt die genauen Umstände des Vorfalls.

Nach ersten Erkenntnissen fuhr der 32-jährige Fahrer eines Audis über die Westanlage in Richtung Südanlage. An der Ampel der Einmündung zur Frankfurter Straße kam es zu einem Zusammenstoß mit zwei weiteren Fahrzeugen, bevor der Fahrer seine Fahrt fortsetzte und schließlich an der Bushaltestelle mit den wartenden Personen kollidierte.

Der Fahrer, ein 32-jähriger Mann aus Aserbaidschan, setzte seine Fahrt über die Goethestraße in die Johannesstraße fort, wo er von der Polizei festgenommen wurde. Der Bereich der Südanlage ist zurzeit für die polizeilichen Ermittlungen gesperrt.

Foto: Polizei (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Frankfurt/Main (dts Nachrichtenagentur) – Zum Wochenstart hat sich der Dax kaum verändert. Zum Xetra-Handelsschluss wurde der Index mit 24.283 Punkten berechnet, nur ein paar Punkte weniger als am vorherigen Handelstag.

Zuwächse konnten unter anderem die Aktien von Infineon, Fresenius und Zalando verzeichnen. Am anderen Ende der Kursliste fanden sich dagegen die Commerzbank, Eon und RWE wieder.

„Die Marktteilnehmer halten sich kurz vor dem Jahresende zurück und stehen derzeit an den Seitenlinien“, sagte Marktanalyst Andreas Lipkow. „Das Handelsvolumen ist stark rückläufig und die Investoren gehen sehr selektiv bei ihrer Aktienauswahl vor.“

„Im Fokus stehen verstärkt die Trendaktien aus den vergangenen Handelsmonaten. Kurz vor der Jahresschlussbörse geht kaum ein Marktteilnehmer mehr unnötige Risiken ein und beschränkt sich auf den Erhalt der bisher erzielten Jahresrendite. Die Handelsimpulse nehmen ebenfalls weiter ab und somit haben einige Investoren bereits ihre Bücher geschlossen“, so Lipkow.

Die europäische Gemeinschaftswährung war am Montagnachmittag stärker: Ein Euro kostete 1,1755 US-Dollar, ein Dollar war dementsprechend für 0,8507 Euro zu haben.

Der Goldpreis verzeichnete starke Zuwächse, am Nachmittag wurden für eine Feinunze 4.437 US-Dollar gezahlt (+2,3 Prozent). Das entspricht einem Preis von 121,35 Euro pro Gramm.

Der Ölpreis stieg unterdessen stark: Ein Fass der Nordsee-Sorte Brent kostete am Montagnachmittag gegen 17 Uhr deutscher Zeit 61,80 US-Dollar, das waren 2,2 Prozent mehr als am Schluss des vorherigen Handelstags.

Foto: Frankfurter Börse, via dts Nachrichtenagentur

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