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Fratzscher fordert Wirtschaft zu mehr Engagement gegen AfD auf

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Marcel Fratzscher (Archiv), via dts NachrichtenagenturBerlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Präsident des Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung (DIW), Marcel Fratzscher, hat die Wirtschaft zu einem stärkeren Engagement gegen die AfD aufgefordert. „Wenn Deutschland wirtschaftlich zukunftsfähig werden soll, dann müssen Unternehmer deutlich mehr gesellschaftliche Verantwortung übernehmen und sich offen und klar gegen die wirtschaftlich höchst schädliche Politik der AfD bekennen“, sagte Fratzscher dem „Handelsblatt“ (Dienstagsausgabe).

„Zu viele Unternehmen verhalten sich opportunistisch, da sie selbst AfD-Wähler in der Belegschaft und unter den Kunden haben“, kritisierte der DIW-Chef. Es sei dann aber „heuchlerisch und verlogen“, von der Politik die Lösung des Fachkräfteproblems zu fordern und sich gleichzeitig gegen Toleranz von Vielfalt und Zuwanderung zu stellen.

Fratzscher reagierte damit auf Thüringens SPD-Spitzenkandidat für die Landtagswahl, Georg Maier, der im „Handelsblatt“ (Dienstagsausgabe) Teilen der Wirtschaft eine Unterstützung der AfD vorgeworfen hatte.

Unterstützung für Maier kam von Colette Boos-John, Thüringer Landesvorsitzende des Verbandes der Familienunternehmer. Maier habe „richtig erkannt“, dass die AfD „eine massive Gefahr für die Wirtschaft“ sei, sagte sie dem „Handelsblatt“.

„Sie bekämpft die dringend benötigte Fachkräfteeinwanderung und will zugleich alle Mütter von der Arbeit fernhalten.“ Außerdem isoliere die AfD das exportintensive Thüringen vom internationalen Markt. Allerdings trage die SPD als Regierungspartei eine „Mitverantwortung für den Frust vieler Thüringer, der die AfD so stark gemacht hat“, fügte Boos-John hinzu.


Foto: Marcel Fratzscher (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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England: Mindestens acht Personen niedergestochen

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Britische Polizei (Archiv), via dts NachrichtenagenturSouthport (dts Nachrichtenagentur) – In der nordwestenglischen Stadt Southport sind am Montag mehrere Personen von einem Mann niedergestochen worden. Der wurde von der Polizei festgenommen.

Es bestehe keine größere Bedrohung mehr für die Öffentlichkeit, teilte die Polizei mit. Laut Angaben der Rettungskräfte wurden mindestens acht Opfer mit Stichverletzungen behandelt. Sie wurden in verschiedene Krankenhäuser gebracht. Die weiteren Hintergründe und die Schwere der Verletzungen waren zunächst unklar.

Die BBC zitierte einen lokalen Geschäftsinhaber, der die Szene als „wie in einem Horrorfilm“ beschrieb. Nach seinen Angaben seien unter den niedergestochenen Personen mehrere „junge Mädchen“.

Großbritanniens Innenministerin Yvette Cooper schrieb auf Twitter/X, sie sei „zutiefst besorgt“. Ihre Gedanken seien bei Familien und Angehörigen der Betroffenen.


Foto: Britische Polizei (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Ökonomen drängen auf höheren Wehretat

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Eurofighter (Archiv), via dts NachrichtenagenturBerlin (dts Nachrichtenagentur) – Mehrere namhafte Ökonomen drängen auf höhere Ausgaben für die Bundeswehr. Nachdem zuletzt der Präsident des Instituts für Weltwirtschaft (IfW), Moritz Schularick, mehr kreditfinanzierte Investitionen für die Verteidigung gefordert hatte, schließen sich ihm nun die Vorsitzende Wirtschaftsweisen, Monika Schnitzer, sowie der Volkswirt Jens Südekum an.

„Wir müssen viel mehr in unsere Verteidigungsfähigkeit investieren“, sagte Schnitzer dem Nachrichtenportal T-Online. Sollte Donald Trump die Wahl gewinnen, werde Deutschland weit stärker gefragt sein, wenn es um die Sicherheit in Europa geht. „Das wird uns sehr viel Geld kosten.“ Dennoch warnt Schnitzer: „Gleichzeitig dürfen wir unser Land an anderer Stelle nicht kaputt sparen.“ Großbritannien sei ein „mahnendes Beispiel“. Dort habe der Staat an der falschen Stelle gespart und die Regionen außerhalb Londons vernachlässigt. „Wir müssen uns deshalb einmal mehr die Schuldenbremse anschauen, sie engt uns mehr ein als nötig und sollte deshalb reformiert werden.“

Ähnlich sieht es Jens Südekum. „Deutschland muss sowohl kurz- als auch langfristig mehr für die Bundeswehr ausgeben, als derzeit geplant ist.“ Es sei „völlig unklar“, wie der sprunghafte Anstieg beim Verteidigungsetat ab 2028 finanziert werden solle. „Die Ampel hinterlässt der nächsten Bundesregierung ein riesiges Finanzloch“, sagte Südekum T-Online. „Praktisch führt wohl kein Weg an einem neuen, noch größeren Sondervermögen vorbei. Nur so lässt sich Putin abschrecken.“

Die Ökonomin Veronika Grimm, ebenfalls Teil der Wirtschaftsweisen, lehnt neue Schulden für den Wehretat derweil ab. „Es wird entscheidend sein, im Kernhaushalt ausreichend Platz zu schaffen für Verteidigung, perspektivisch mehr als zwei Prozent“, sagte sie T-Online. „Die Fragestellung mit der Schuldenbremse in Verbindung zu bringen, ist nicht zielführend.“ Das sei ein „beliebter kommunikativer Trick“ derjenigen, die sie aufweichen wollen, um mehr Platz für konsumtive Ausgaben zu erhalten.


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DGB wirft Linnemann "zutiefst menschenverachtende Haltung" vor

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Carsten Linnemann (Archiv), via dts NachrichtenagenturBerlin (dts Nachrichtenagentur) – In der Debatte über die Ausgestaltung des Bürgergelds übt der Deutsche Gewerkschaftsbund heftige Kritik an CDU-Generalsekretär Carsten Linnemann und wirft diesem eine „zutiefst menschenverachtende Haltung“ vor.

„Menschen das Bürgergeld komplett zu streichen, ist ebenso populistisch wie sinnbefreit; die Verfassung erlaubt es auch nicht“, sagte DGB-Vorstandsmitglied Anja Piel den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Dienstagsausgaben). „Zum Glück, denn dahinter liegt eine zutiefst menschenverachtende Haltung: Nicht wer schlecht wirtschaftet und kündigt, soll bestraft werden, sondern der, der seine Arbeit verliert, soll hungern und am besten noch kein Dach über dem Kopf haben.“

Piel reagierte damit auf die Ankündigung Linnemanns, dass die Union nach einer Regierungsübernahme arbeitsunwilligen Bürgergeld-Empfängern die Grundsicherung komplett streichen werde. Die Statistik lege nahe, dass eine sechsstellige Zahl von Personen grundsätzlich nicht bereit ist, eine Arbeit anzunehmen, hatte der CDU-Generalsekretär am Wochenende den Funke-Zeitungen gesagt. In diesem Fall müsse der Staat davon ausgehen, dass die Person nicht bedürftig sei.

Piel sagte nun, viele Menschen im Bürgergeld könnten gar nicht arbeiten, weil sie kleine Kinder allein erziehen, Angehörige pflegen oder selbst erkrankt sind. „Manche von ihnen machen auch gerade eine Ausbildung. Und das ist auch gut so, denn Sinn und Zweck des auch von der Union im Bundestag beschlossenen Bürgergelds ist es, Menschen in Arbeit zu integrieren, statt sie in Armut zu drangsalieren.“

CDU und FDP müssten endlich damit aufhören, arme Menschen gegen noch ärmere auszuspielen. „Das spaltet nicht nur unsere Gesellschaft, sondern lenkt auch davon ab, endlich die dringend notwendige Debatte über die Verteilung des Wohlstands zu führen – in einer Gesellschaft, in der das reichste Prozent der Menschen ein Drittel des Gesamtvermögens besitzt.“


Foto: Carsten Linnemann (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Dax legt am Mittag zu – Euro schwächer

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Frankfurter Börse, via dts NachrichtenagenturFrankfurt/Main (dts Nachrichtenagentur) – Der Dax hat sich am Montag nach einem freundlichen Start und einem zwischenzeitlichen Abrutschen auf das Vortagesniveau bis zum Mittag wieder weiter in den grünen Bereich begeben. Gegen 12:30 Uhr wurde der Leitindex mit rund 18.500 Punkten berechnet, 0,4 Prozent über dem Freitagsniveau.

An der Spitze der Kursliste rangierten die Papiere von Merck. Der Konzern hatte zuvor seine Prognose für 2024 leicht angehoben. Auch RWE und Rheinmetall legten am Mittag deutlich zu. Am Ende befanden sich die Aktien von BASF, Mercedes-Benz und Henkel.

Die europäische Gemeinschaftswährung war am Montagnachmittag schwächer: Ein Euro kostete 1,0834 US-Dollar, ein Dollar war dementsprechend für 0,9230 Euro zu haben.

Der Ölpreis stieg unterdessen leicht: Ein Fass der Nordsee-Sorte Brent kostete gegen 12 Uhr deutscher Zeit 81,18 US-Dollar; das waren 5 Cent oder 0,1 Prozent mehr als am Schluss des vorherigen Handelstags.


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Kiesewetter warnt CDU vor Koalitionen mit BSW

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Roderich Kiesewetter (Archiv), via dts NachrichtenagenturBerlin (dts Nachrichtenagentur) – Der CDU-Außenpolitiker Roderich Kiesewetter fordert seine Partei nach der von Sahra Wagenknecht erklärten Bedingung für Koalitionen auf Landesebene auf, mit dem BSW auch dort nicht zusammenzuarbeiten.

„Frau Wagenknecht macht damit klar, dass das BSW zum Ziel hat, russische Interessen zu deutscher Politik zu machen“, sagte Kiesewetter dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“ zu Wagenknechts Äußerung, dass das BSW sich nur an einer Landesregierung beteiligen werde, „die auch bundespolitisch klar Position für Diplomatie und gegen Kriegsvorbereitung bezieht“.

Kiesewetter sagte: „Eines dieser russischen Interessen ist es, die freiheitlich-demokratische Grundordnung zu unterlaufen und demokratische Parteien wie die CDU zu spalten, zu verkleinern und damit bedeutungslos zu machen“. Er mahnte: „Für uns als CDU muss klar sein, dass eine Zusammenarbeit auf jeder Ebene mit diesem Kreml-Ableger undenkbar ist.“

Das BSW widerspreche allen Werten, „die die CDU seit Adenauer mit der Westbindung sowie der klaren Positionierung zu Frieden in Freiheit und Demokratie verkörpert“, warnte Kiesewetter. Es sei Aufgabe der „staatstragenden Parteien“, diese Strategie von BSW und AfD zu erkennen, klar aufzuklären und den Bürgern auch in den Ländern „durch eine klare Haltung Orientierung zu geben“.


Foto: Roderich Kiesewetter (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Djir-Sarai will zügige Abschiebungen nach Syrien und Afghanistan

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Bijan Djir-Sarai (Archiv), via dts NachrichtenagenturBerlin (dts Nachrichtenagentur) – FDP-Generalsekretär Bijan Djir-Sarai spricht sich für eine schnelle Umsetzung von Abschiebungen nach Syrien und Afghanistan aus.

„Sowohl in Syrien als auch in Afghanistan besteht für Zivilisten keine pauschale Bedrohung ihres Lebens“, sagte Djir-Sarai der „Rheinischen Post“ (Dienstagsausgabe). Die Sicherheitslage habe sich in beiden Ländern stabilisiert.

„Das hat das Oberverwaltungsgericht Münster in Bezug auf Syrien explizit festgestellt“, fügte der FDP-Politiker hinzu. „Abschiebungen nach Syrien und Afghanistan sind also möglich und sie müssen jetzt zügig umgesetzt werden.“


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Dax startet freundlich – Fed und KI-Investitionen im Fokus

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Frankfurter Börse, via dts NachrichtenagenturFrankfurt/Main (dts Nachrichtenagentur) – Die Börse in Frankfurt hat zum Handelsstart am Montag zunächst Kursgewinne verzeichnet. Gegen 9:30 Uhr wurde der Dax mit rund 18.490 Punkten berechnet, was einem Plus von 0,4 Prozent im Vergleich zum Handelsschluss am Freitag entspricht. An der Spitze der Kursliste rangierten Merck, Zalando und Siemens Healthineers, am Ende Beiersdorf, Henkel und BASF.

„Die Anleger erhalten in dieser Woche genau die Informationen über die Themen, die sie in den vergangenen Wochen am meisten umtrieben: Die Geldpolitik und die Profitabilität der Investitionen in Künstliche Intelligenz“, sagte Jochen Stanzl, Chef-Marktanalyst von CMC Markets.

Die US-Notenbank werde am Mittwoch ganz konkrete vorbereitende Schritte einleiten müssen, was eine Zinssenkung im September anbelange. „Alles andere wäre eine große Überraschung.“ Sie werde sich zwar das Hintertürchen der Datenabhängigkeit ihrer Geldpolitik offenlassen, aber noch konkreter als bislang eine Zinswende andeuten, ist Stanzl überzeugt. „Lässt die Fed Zweifel offen, könnten die Arbeitsmarktdaten am Freitag die Markterwartungen hinsichtlich einer Zinssenkung im September noch einmal beeinflussen.“

„Die starke Korrektur bei Technologieaktien hat die Anleger sensibel werden lassen gegenüber Themen wie der Kostenentwicklung bei den Investitionen in Künstliche Intelligenz“, fügte der Marktexperte hinzu. Open AI solle Berichten zufolge nach wie vor keine Gewinne schreiben, vielmehr noch: Der Jahresverlust könnte fünf Milliarden US-Dollar betragen.

„Es könnte auch ein Thema werden in der Bilanzpressekonferenz von Microsoft, die mit Open AI kooperieren. Auch bei Meta, das einen Open-Source-Ansatz bei der Entwicklung einer eigenen Künstlichen Intelligenz gewählt hat, dürfte die Frage zu beantworten sein, wie die Unternehmen KI so monetarisieren, dass am Ende für die Anleger eine höhere Gewinnmarge übrig bleibt.“

Die europäische Gemeinschaftswährung war am Montagmorgen etwas schwächer: Ein Euro kostete 1,0850 US-Dollar, ein Dollar war dementsprechend für 0,9217 Euro zu haben.

Der Ölpreis stieg unterdessen leicht: Ein Fass der Nordsee-Sorte Brent kostete gegen 9 Uhr deutscher Zeit 81,22 US-Dollar; das waren 9 Cent oder 0,1 Prozent mehr als am Schluss des vorherigen Handelstags.


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FDP will deutsche Olympiabewerbung für 2036

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Olympiastadion (Archiv), via dts NachrichtenagenturBerlin (dts Nachrichtenagentur) – Der sportpolitische Sprecher der FDP-Bundestagsfraktion, Philipp Hartewig, sieht kein Problem in einer möglichen Olympia-Bewerbung Berlins für 2036 – exakt 100 Jahre nach den von Nazi-Deutschland ausgerichteten Spielen. „Das Signal wäre ganz eindeutig: Wir können mit so einer Vergangenheit umgehen“, sagte Hartewig am Montag den Sendern RTL und ntv.

Allerdings seien die Chancen auf den Zuschlag überschaubar, denn man wäre mit einer Bewerbung bereits spät dran. Darüber hinaus gebe es mit Hamburg, Leipzig, Rhein/Ruhr und München noch weitere potenzielle Olympia-Orte. „Ich traue allen fünf Regionen das auch zu, die Olympischen Spiele auszutragen.“

Wenn man das Flair in Paris mitbekomme, dann sei die Lust riesig, die Spiele wieder im eigenen Land zu haben, so Hartewig. Die zentrale Lehre aus den letzten gescheiterten Olympia-Bewerbungen sieht er darin, die Bürger besser mitzunehmen. Dabei sei es besonders wichtig, vorhandene Stadien und Hallen zu nutzen. Paris sieht Hartewig als Vorbild. „Genau das soll auch der Weg sein: Dass wir viel auf bestehende Sportstätten setzen.“ Bei neu gebauten Wettkampfarenen müsse es eine gute Nachnutzung geben.


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Olympia: Deutschland wartet weiter auf zweite Medaille in Paris

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Eiffelturm mit Olympischen Ringen (Archiv), via dts NachrichtenagenturBerlin (dts Nachrichtenagentur) – Bei den Olympischen Sommerspielen in Paris warten die deutschen Athleten weiter auf eine zweite Medaille.

Unter anderem findet am Montag um 11 Uhr das Finale im Synchronspringen vom Zehn-Meter-Turm statt – die Deutschen Timo Barthel und Jaden Eikermann haben sich qualifiziert. Im Finale im Teamwettbewerb im Vielseitigkeitsreiten, welches ebenfalls 11 Uhr startet, hat Deutschland nach einem Sturz von Christoph Wahler keine Chance, aber im Einzel geht Michael Jung ab 15 Uhr als Führender ins Finale.

Im Kanuslalom hofft derweil ab 17:20 Uhr der Augsburger Sideris Tasiadis auf eine Medaille, nachdem er bereits Silber in London sowie Bronze in Tokio gewinnen konnte. Bei den Frauen hatte Tokio-Olympiasiegerin Ricarda Funk am Sonntag lange auf Medaillenkurs gelegen, dann aber ein Tor verpasst.

In den Schwimmwettbewerben steht dann Lukas Märtens nach seiner Goldmedaille über 400 Meter Freistil am Abend wieder in einem Finale – diesmal über 200 Meter. Er hatte sich mit der viertbesten Zeit qualifiziert.

Am Sonntag hatten deutsche Schwimmer mehrfach Medaillen knapp verpasst. So wurde Weltmeisterin Angelina Köhler über 100 Meter Schmetterling knapp Vierte, Melvin Imoudu verpasste eine Medaille über 100 Meter Brust später sogar nur um sechs Hundertstel. Das Frauen-Team im Bogenschießen scheiterte derweil bereits im Viertelfinale, genauso Florettfechterin Anne Sauer. Judoka Mascha Ballhaus musste sich in der Hoffnungsrunde geschlagen geben.

In den Teamwettbewerben lief es ebenfalls schlecht. Die deutschen Handball-Frauen kassierten am Sonntag gegen Mitfavorit Schweden eine weitere Niederlage. Die Hockey-Herren verloren überraschend mit 0:2 gegen Spanien und die deutschen Fußballerinnen mussten sich den USA mit 1:4 geschlagen geben. Zumindest konnten die Hockey-Frauen ihr Auftaktspiel gegen Japan mit 2:0 gewinnen.

Im Medaillenspiegel belegt Deutschland nach dem zweiten Entscheidungstag den zehnten Platz und liegt dabei gleichauf mit Hongkong und Usbekistan. An der Spitze steht Japan, dahinter folgen Australien und die USA.


Foto: Eiffelturm mit Olympischen Ringen (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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