Essen (dts Nachrichtenagentur) – Der Vorsitzende der Deutschen Knigge-Gesellschaft, Clemens Graf von Hoyos, mahnt ein besseres Benehmen der Abgeordneten des Bundestages an. Hoyos sagte der „Rheinischen Post“ (Samstag): „Wir brauchen mehr Contenance im Parlament. Genau die vermisse ich.“

Hoyos betonte, es gebe diverse Beispiele für schlechtes Benehmen im Bundestag. „Dauerproteste, die vielen Zwischenrufe, die Störungen der Debatte, lautes Lachen, demonstratives Kopfschütteln, ironisches Klatschen. Da gibt es doch einiges“, so der Benimm-Experte. „Insgesamt beobachte ich, dass die Debatte lauter, emotionaler und mehr auf eine Performance ausgerichtet ist. Am Ende geht es nur noch um die Clips im Netz“, kritisierte Hoyos.

Zugleich betonte der Knigge-Vorsitzende, in Sachen Kleidung stelle er im Parlament eine positive Entwicklung fest. „In dieser Frage wandelt sich etwas. Es gibt tatsächlich wieder mehr Bundestagsabgeordnete, die zumindest darum bemüht sind, sich gut zu kleiden“, sagte Hoyos.

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Deutsche Städtetag verstärkt den Druck auf Bund und Länder, rasch eine Milliarden-Soforthilfe für die Kommunen zu beschließen.

Die von Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) für das erste Quartal ankündigte Sonder-Ministerpräsidentenkonferenz solle sich „auf eine Soforthilfe verständigen, die dem jährlichen Defizit der kommunalen Haushalte entspricht“, sagte der Hauptgeschäftsführer des Städtetags, Christian Schuchardt, den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Samstagausgaben). „Das wäre ein Betrag von rund 30 Milliarden Euro.“ Konkret schlug Schuchardt vor, den Anteil der Kommunen am Umsatzsteueraufkommen um zehn Prozentpunkte von 2,8 auf 12,8 Prozent zu erhöhen. „Diese jährliche Soforthilfe kann zurückgefahren werden, wenn andere Reformen, die die Kommunen entlasten, wirken“, sagte der Hauptgeschäftsführer.

Die Finanzsituation der Städte habe einen Kipppunkt erreicht, warnte Schuchardt. „Jetzt rutschen wir rasend schnell in die Verschuldungsspirale und verlieren bald jede Handlungsfähigkeit.“ Ohne weitere Unterstützung von Bund und Ländern müssten die Kommunen immer mehr Leistungen kürzen oder einstellen, „ob bei Bus- und Bahnlinien, bei der Kultur, bei der Seniorenhilfe oder im Sport“. Die Prognose des Hauptgeschäftsführers: „Das Defizit der kommunalen Haushalte wird im kommenden Jahr mindestens 32 Milliarden Euro betragen – Tendenz in den kommenden Jahren steigend.“

Foto: Rathaus der Stadt Essen (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – In der Debatte um ein Böllerverbot an Silvester hat Ärztepräsident Klaus Reinhardt eindringlich an die Innenminister von Bund und Ländern appelliert, umgehend ihrer Verantwortung zum Schutz der Bevölkerung gerecht zu werden.

„Die Innenminister von Bund und Ländern müssen endlich handeln und die Bevölkerung vor den Gefahren der Knallerei schützen“, sagte Reinhardt dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“. „Die ungeregelte Knallerei führt immer wieder zu schweren Verletzungen auch bei Unbeteiligten, sie ängstigt viele Menschen, ist schlecht für das Klima und verursacht enormen Müll“, betonte er.

„Niemand hat etwas gegen organisierte Feuerwerke an zentralen Plätzen, doch die wilde Böllerei muss untersagt werden“, forderte der Mediziner. „Das hat nichts mit Verbotskultur zu tun, sondern zeugt von der Einsicht einer reifen Gesellschaft, etwas Gefährliches zu lassen“, betonte der Präsident der Bundesärztekammer.

Reinhardt sagte, jedes Jahr erlitten zahlreiche Menschen Verletzungen durch explodierende Feuerwerkskörper. Kinder und Jugendliche seien häufig von Knalltraumata betroffen. Hinzu kämen Verletzungen am Auge und Verbrennungen. „Das sorgt für volle Notaufnahmen in den Kliniken und kostet die gesetzliche Krankenversicherung Millionen“, so Reinhardt.

Zudem habe man in der Vergangenheit immer wieder erlebt, dass Knallkörper als Waffen gegen Polizei, Feuerwehr und Rettungskräfte eingesetzt würden. Es sei außerdem vollkommen daneben, das neue Jahr mit Raketen zu begrüßen, während hierzulande mehr als eine Million Kriegsflüchtlinge lebten, etwa aus der Ukraine, aus Syrien oder dem Gaza-Streifen. „Viele von ihnen haben in ihrer Heimat Bomben und Granaten erleben müssen. Da löst die Silvesterknallerei nicht selten sogar Todesängste aus“, mahnte der Ärztepräsident.

Foto: Feuerwerksverkauf (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Gießen (dts Nachrichtenagentur) – Bei einem Polizeieinsatz im Universitätsklinikum Gießen haben Polizeibeamte am Freitagnachmittag einen Mann erschossen.

Gegen 16 Uhr sei es zu einer Schussabgabe durch Polizeibeamte gekommen, bei der ein 33-jähriger Mann tödlich verletzt wurde, wie die zuständige Behörde am Abend mitteilte. Kurz zuvor sei ein Notruf durch das Klinikpersonal eingegangen, wonach ein Patient mit einer Schere drohen würde.

Vor Ort konnten die Einsatzkräfte den Patienten, der sich offensichtlich in einem psychischen Ausnahmezustand befand, antreffen. Der 33-Jährige habe die Einsatzkräfte ebenfalls mit einer Schere angegriffen, weshalb es in der Folge zum tödlichen Schusswaffengebrauch durch die Polizei kam.

Die Staatsanwaltschaft Gießen hat zwischenzeitlich die Beschlagnahme des Leichnams sowie die Obduktion angeordnet. Die genauen Hintergründe und der Einsatzablauf seien Bestandteil der laufenden Ermittlungen.

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Helsinki (dts Nachrichtenagentur) – In der Freitags-Ausspielung des Eurojackpots wurden am Abend die Gewinnzahlen gezogen. Sie lauten 15, 21, 26, 29, 42, die beiden „Eurozahlen“ sind die 4 und die 12. Diese Angaben sind ohne Gewähr.

Die Gewinnwahrscheinlichkeit in der Gewinnklasse 1, also beim eigentlichen „Eurojackpot“, liegt bei 1:140 Millionen. Glücksspiel kann süchtig machen.

Beim Eurojackpot wird für jede Ziehung ein Jackpot in Höhe von mindestens 10 Millionen Euro garantiert. Wird dieser nicht gewonnen, wächst der Jackpot bis zu einer Begrenzung von 120 Millionen Euro an. Wenn der Jackpot dann noch immer nicht geknackt ist, wird der Mehrbetrag in die Gewinnklasse 2 überwiesen, dort reichen „5 Richtige“ und eine richtig getippte „Eurozahl“.

Foto: Spielscheine für Eurojackpot und Lotto 6 aus 49, via dts Nachrichtenagentur

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München (dts Nachrichtenagentur) – Der Präsident des Münchner Ifo-Institut kritisiert die Bundesregierung unter Kanzler Friedrich Merz (CDU) mit deutlichen Worten für eine zögerliche Haltung.

„Leider wird alles, was schwierig ist, auf die lange Bank geschoben. Das wird auf Dauer nicht gut gehen“, sagte Fuest der „Süddeutschen Zeitung“ (Samstagausgabe). Der Ökonom fügte an: „Der Bundeskanzler geht bisher in der Wirtschaftspolitik den großen Herausforderungen aus dem Weg.“ Derzeit würde versucht, vieles mit finanziellen Mittel zu lösen. „Alles mit Geld zuschütten, dafür braucht es nicht viel Mut“, sagte Fuest.

Es sei so, dass die Politik die Probleme für den privaten Sektor nicht löse, sondern sie eher noch verschärfe. Als Beispiel nannte Fuest die Rentenpolitik und mögliche künftige Steuer- und Abgabenerhöhungen. „Am Ende könnte Deutschland in eine Phase der Dauerstagnation eintreten. Es gibt keine Garantie für eine Rückkehr zum Wachstum“, warnte Fuest.

Fuest forderte in der SZ zudem, dass Deutschland angesichts eines drohenden Kriegs schnell umdenken müsse. „Wir brauchen so etwas wie eine Kriegswirtschaft in Deutschland.“ Dazu gehöre Schnelligkeit. „Jetzt müssen wir eben jene Dinge produzieren, die lange unerwünscht waren. Wir müssen umdenken, und zwar schnell“, so der Ökonom.

Aus historischen Gründen habe dieses Land noch einen großen Abstand zu solchen Themen. Deutschland sei ein pazifistisches Land. Fuest sagte weiter: „Aber Pazifismus kann man sich nur dann leisten, wenn man nicht angegriffen wird.“ Deutschland müsse eben in Verteidigung investieren, daher werde nun der Kuchen insgesamt kleiner.

Die Bürger seien aber gewohnt, dass der Staat sie von allen Übeln abschirme. Das funktioniere nicht mehr. Trotzdem seien im letzten Wahlkampf von der Politik „viele Goodies versprochen worden: die Gastronomie kriegt etwas, Mütterrente kommt, die Haltelinie für die Rentner bleibt und so weiter“. Fuest sagte: „Das ist Realitätsverweigerung.“

Foto: Friedrich Merz vor Kabinettssitzung (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Hamburg (dts Nachrichtenagentur) – Der Autovermieter Starcar schließt seine Tore. Auf der Webseite kündigt das Hamburger Unternehmen an, dass es zum 31. Dezember den Geschäftsbetrieb einstellen wird.

„Hintergrund ist das laufende Insolvenzverfahren, das nach Abschluss der vorläufigen Phase zum 01.01.2026 offiziell eröffnet wird“, heißt es.

Bundesweit hatte die Firma bis zuletzt rund 100 Filialen. „Wir bedanken uns herzlich für eure Treue, euer Vertrauen und die vielen gemeinsam zurückgelegten Kilometer in den vergangenen Jahren“, schreiben die Verantwortlichen auf der Webseite: „Vielen Dank für euer Verständnis. Wir werden euch vermissen!“

Starcar, das 1987 in Hamburg gegründet worden war, hatte nach Informationen der „Kölnischen Rundschau“ wenige Wochen vor dem nun ausstehenden Ende noch beim Umsatz zugelegt. Gleichwohl war das Unternehmen in eine finanzielle Schieflage geraten, unter anderem wegen hoher Schulden. Die Suche nach einem Investor war zum Jahresende hin offensichtlich ergebnislos verlaufen. Vom Ende des bundesweiten Betriebs sollen mehr als 600 Mitarbeitende betroffen sein.

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Ein zunächst harmloser Polizeieinsatz wegen einer Ruhestörung im Berliner Stadtteil Hellersdorf hat am Freitagmorgen mit einer Gewalteskalation geendet. Die Bilanz: 7 verletzte Polizisten und ein mutmaßlicher Ruhestörer, der nach Schussabgabe durch die Beamten operiert werden musste.

Eine Anruferin hatte am 2. Weihnachtsfeiertag morgens um kurz vor 6 Uhr über den Notruf mitgeteilt, dass mehrere Personen durch ein Mehrfamilienhaus in der Erich-Kästner-Straße laufen, an Wohnungstüren klingeln und Unruhe verbreiten. Als die ersten Einsatzkräfte am Ort eintrafen und das Treppenhaus des Gebäudes betraten, standen sie nach eigener Darstellung mehreren aggressiven Personen gegenüber, die sofort auf die Beamten losgingen und diese angriffen.

Als hinzualarmierte Polizisten eintrafen, lief ein 19-Jähriger aus der Personengruppe im Treppenhaus mit einem spitzen Gegenstand, mutmaßlich einem Messer auf die Einsatzkräfte zu, sodass einer der Polizisten von seiner Dienstwaffe Gebrauch machte und den Angreifer durch einen Schuss an einem Bein verletzte. Der 19-Jährige wurde in ein Krankenhaus gebracht und dort operiert. Lebensgefahr soll nicht bestehen.

Vor Ort nahmen die Polizeikräfte außerdem acht weitere Tatverdächtige, darunter zwei 19- und zwei 21-jährige Männer sowie vier Frauen im Alter von 18, 20, 22 und 42 Jahren fest. Sie kamen zur Feststellung ihrer Identitäten wegen des Verdachts der gefährlichen Körperverletzung „zum Nachtteil von Polizeikräften in Tateinheit mit Bedrohung sowie tätlichen Angriffs und Widerstands gegen Vollstreckungsbeamte“ in Polizeigewahrsam.

Von den sieben verletzten Polizeikräften seien drei „erheblich“ verletzt, hieß es, darunter seien auch Frakturen, die im Krankenhaus behandelt werden. Von den vier weiteren, die zunächst keiner ärztlichen Behandlung bedurften, traten drei vom Dienst ab. Die Ermittlungen dauern an.

Foto: Polizei (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Kanzleramtschef Thorsten Frei (CDU) hat sich für eine Koppelung des Renteneintrittsalters an die Beitragsjahre ausgesprochen. „Es ist eigentlich eine Binsenweisheit: Es können nicht alle gleich lang arbeiten“, sagte Frei dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“.

Es müsse „unzweifelhaft zu einer Individualisierung des Renteneintrittsalters kommen“. Der CDU-Politiker unterstützt damit einen entsprechenden Vorstoß des SPD-nahen Wirtschaftswissenschaftlers Jens Südekum. Auch Niedersachsens Ministerpräsident Olaf Lies (SPD) hatte sich in der „Welt“ über die Feiertage entsprechend geäußert.

Frei sagte, es gebe Tätigkeiten, da erreichten die Menschen physisch oder psychisch früher eine Grenze, die das weitere Arbeiten schwer möglich mache. „Andere Tätigkeiten – sogenannte Erfahrungsberufe – gehören in der Regel nicht dazu.“

Es müsse auch einen Unterschied machen, in welchem Alter man ins Arbeitsleben gestartet sei, betonte der Kanzleramtsminister. Die Rechnung gehe nicht mehr auf, dass die Jungen für die Alten zahlen, weil nur noch zwei Erwerbstätige auf einen Rentner kämen und die Rente im Durchschnitt mindestens 20 Jahre gezahlt werde.

Der Staat müsse gegensteuern, sonst stiegen die Sozialversicherungsbeiträge in den nächsten Jahren von derzeit knapp 42 auf insgesamt über 48 Prozent. Die Sozialausgaben stiegen schneller als die Wirtschaftskraft. „Dem sozialen Zusammenhalt läuft diese Entwicklung zuwider.“

Foto: Senioren in einer Fußgängerzone (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Linken-Chef Jan van Aken verteidigt Blockaden von AfD-Veranstaltungen und drängt erneut eine Prüfung eines Parteiverbots. „Eine Blockade von Rechtsextremen ist absolut richtig – und gerechtfertigt. Die AfD ist keine normale Partei“, sagte van Aken dem „Stern“.

Zugleich relativierte der Parteivorsitzende die strikte Bindung an geltendes Recht. Gesetze schützten grundsätzlich die Schwachen, sagte van Aken. „Wenn man sie bricht, muss das sehr gut überlegt sein. Aber manchmal ist es notwendig.“

Er bezog sich dabei unter anderem auf sein eigenes Vorgehen als Bundestagsabgeordneter, als er vertrauliche Informationen aus den TTIP-Verhandlungen öffentlich gemacht hatte.

Mit Blick auf den Umgang mit der AfD sprach sich van Aken erneut für ein mögliches Verbotsverfahren aus. Seine Partei fordere „seit Jahren, ein Verbotsverfahren zu prüfen“. Er hoffe, „dass sich eine Mehrheit im Bundestag dafür findet, bevor es zu spät ist“.

Für ostdeutsche Landtage schloss van Aken eine punktuelle Zusammenarbeit mit der CDU nicht aus, sofern diese eine klare Abgrenzung zur AfD zusichere. Wenn die CDU „schriftlich versichert, dass sie keine Mehrheiten mit der AfD bildet“, könne es auch „hin und wieder mal eine Zustimmung der Linken geben“, sagte er.

Zu einer möglichen Koalition mit der Union sagte van Aken: „Dazu fehlt mir derzeit die Vorstellungskraft. Gleichzeitig sage ich aber: Das Wichtigste ist, die AfD von den Schalthebeln der Macht fernzuhalten. Dafür werden wir alles tun.“

Offen bekannte sich der Linken-Chef zu populistischer Zuspitzung: „Ja, ich bin Populist. Aber ein guter“, sagte van Aken. Der Unterschied zur AfD bestehe darin, dass die Linke „sich mit denen da oben anlegt – ohne zu lügen und ohne die Fakten falsch darzustellen“. In der Debatte über große Vermögen sprach sich van Aken zudem gegen extreme Reichtumskonzentration aus. „Ich finde, es sollte keine Milliardäre geben“, sagte der Parteivorsitzende.

Foto: Demo gegen AfD-Wahlparty in Brandenburg (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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