Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Druck auf Kanzler Olaf Scholz (SPD), der Ukraine Marschflugkörper vom Typ Taurus zu liefern, steigt weiter an. Im Entwurf eines von den Fraktionsvorsitzenden konsentierten Antrags sprechen sich Politiker der Regierungskoalition für „die Lieferung von zusätzlich erforderlichen weitreichenden Waffensystemen“ aus. Der Antrag soll in dieser Woche im Bundestag zur Abstimmung gestellt werden, berichtet der „Stern“.

Der Begriff „Taurus“ falle in dem Papier zwar nicht, aber selbst Befürworter deutlich stärkerer Waffenlieferungen zeigten sich am Montag überrascht über die weitgehende Formulierung in dem Papier. Bislang galt im Taurus-Streit vor allem die SPD-Fraktion als sehr zurückhaltend. Der Tod des Kreml-Kritikers Alexej Nawalny habe bei manchen offenbar zu einem Umdenken geführt, verlautete es aus der SPD-Fraktion.

Konkret wird die Bundesregierung in dem Antrag aufgefordert, die Ukraine so zu unterstützen, dass die territoriale Unversehrtheit des Landes innerhalb seiner international anerkannten Grenzen „in vollem Umfang“ wiederhergestellt wird. „

Dies beinhaltet die Lieferung von zusätzlich erforderlichen weitreichenden Waffensystemen und Munition, um die Ukraine einerseits in die Lage zu versetzten, völkerrechtskonforme, gezielte Angriffe auf strategisch relevante Ziele weit im rückwärtigen Bereich des russischen Aggressors zu ermöglichen und andererseits die Landstreitkräfte mit der Lieferung von gepanzerten Kampfsystemen und geschützten Fahrzeugen weiter zu stärken; dabei ist bei Abgabe aus den Beständen der Bundeswehr eine sofortige Nachbeschaffung einzuleiten.“

Mit dem Antrag wollen die Fraktionsspitzen einen Konflikt beenden, der die Koalition im Hintergrund mittlerweile schwer belastet. Besonders bei Grünen und FDP herrscht wachsender Frust über die anhaltende Blockade des Kanzleramts in Sachen Taurus.

Die Vorsitzende des Verteidigungsausschusses, Marie-Agnes Strack-Zimmermann (FDP), erwägt dem Vernehmen nach, einen eigenen Taurus-Antrag einzubringen. Dies würde die Ampel allerdings in einer Kernfrage der Außen- und Sicherheitspolitik gespalten dastehen lassen. Das Papier der Fraktionsvorsitzenden soll nun einen Streit auf offener Bühne verhindern.

Foto: Wolodymyr Selenskyj und Olaf Scholz am 16.02.2024, via dts Nachrichtenagentur

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Förderprogramme des Bundesbauministeriums starten ab Dienstag wieder. Gefördert werden der klimafreundliche Neubau (KFN), das altersgerechte Umbauen sowie das genossenschaftliche Wohnen.

Für das Programm „Klimafreundlicher Neubau“ (KFN) stehen in 2024 insgesamt 762 Millionen Euro in Form von zinsverbilligten Krediten zur Verfügung, teilte das Bundesbauministerium am Montag mit. Es sind Kreditsummen von bis zu 150.000 möglich.

Gefördert wird der Neubau sowie der Ersterwerb neu errichteter klimafreundlicher und energieeffizienter Wohn- und Nichtwohngebäude, die spezifische Grenzwerte für die Treibhausgas-Emissionen im Lebenszyklus unterschreiten und den energetischen Standard eines Effizienzhauses 40 oder Effizienzgebäudes 40 für Neubauten vorweisen. Eine größere Unterstützung gibt es für Gebäude, die zusätzlich das Qualitätssiegel erreichen.

Die Förderung erfolgt über zinsverbilligte Kredite zur Errichtung von klimafreundlichen Wohn- und Nichtwohngebäuden. Investoren, Genossenschaften, Unternehmen und Privatpersonen können Anträge über ihre Förderbanken stellen. Darüber hinaus erhalten Kommunen und Landkreise Investitionszuschüsse, zum Beispiel für den Bau von Wohnungen, Kindertagesstätten oder Schulen. Anträge können bei der Kreditanstalt für Wiederaufbau (KfW) gestellt werden.

Für das Programm Genossenschaftliches Wohnen stehen 2024 insgesamt 15 Millionen Euro (2023: 9 Millionen Euro) zur Verfügung, die mittels zinsverbilligter Kredite verausgabt werden. Zusätzlich wird ein großer Teil der Darlehensschuld erlassen (7,5 Prozent Tilgungszuschuss). Der Höchstsatz liegt je Kreditförderung bei 100.000 Euro.

Für das Programm Altersgerecht Umbauen stehen in 2024 insgesamt 150 Millionen Euro zur Verfügung (2023: 75 Millionen Euro). Mit Investitionszuschüssen werden bauliche Maßnahmen in Wohngebäuden, mit denen Barrieren im Wohnungsbestand reduziert werden, gefördert. Zu den typischen Modernisierungsmaßnahmen zählen der Einbau einer bodengleichen Dusche, das Entfernen von Türschwellen oder der Einbau von Aufzügen. ür einzelne Maßnahmen vergibt die KfW Zuschüsse in Höhe von 10 Prozent der förderfähigen Kosten (max. 2.500 Euro). Wer sein Haus zum Standard „Altersgerechtes Haus“ umbaut, bekommt 12,5 Prozent der förderfähigen Kosten (max. 6.250 Euro) von der KfW erstattet.

„Die Förderprogramme des Bundesbauministeriums sind wichtig für die Konjunkturentwicklung in unserem Land“, sagte Bundesbauministerin Klara Geywitz (SPD). „Jeder Förder-Euro löst Aufträge in den Büchern der Handwerker aus und kurbelt die Binnennachfrage an. Das sind genau die Impulse, die wir jetzt brauchen. Ab morgen können für die Programme Klimafreundlicher Neubau (KFN), Genossenschaftliches Wohnen und Altersgerecht Umbauen wieder bei der KfW Anträge gestellt werden.“

Foto: Gerüstbau für Wärmedämmung (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Grünen-Vorsitzende Ricarda Lang ruft Deutschland dazu auf, sich auf eine mögliche weitere Präsidentschaft von Donald Trump vorzubereiten. „Die USA sind im Moment weiterhin ein stabiler Partner für uns. Aber wir müssen uns auf die schwierigsten Zustände vorbereiten“, sagte Lang dem Nachrichtenportal T-Online am Sonntag im Rahmen der Münchener Sicherheitskonferenz.

„Eine Wiederwahl von Trump wäre für die USA und für uns verheerend. Aber auch unabhängig vom Ausgang der US-Wahlen müssen Deutschland und Europa stärker auf eigenen Beinen stehen.“ Lang schlägt dafür unterschiedliche Maßnahmen vor: „Unsere Außenpolitik muss sich stärker an den Fragen von Sicherheit und Verteidigung ausrichten“.

Zudem müsse sich die Bundesregierung gemeinsam mit der Rüstungsindustrie überlegen, wie man Produktionskapazitäten ausbauen und die europäische Beschaffung beschleunigen könne. „Und natürlich müssen Deutschland und Europa stärker als geopolitische und geoökonomische Akteure auftreten.“

Am Sonntag hatte Lang auf einem Plenum der Münchener Sicherheitskonferenz mit dem Trump-Verbündeten und republikanischen Senator von Ohio, J. D. Vance, auf offener Bühne gestritten. Im Nachgespräch mit T-Online bezeichnet die Grünen-Chefin die Reaktion von Vance auf die umstrittene Trump-Äußerung vor rund einer Woche als „ziemlich skandalös“. Donald Trump habe Europa nicht aufgefordert, endlich mehr für seine Sicherheit zu tun.

„Er hat Putin signalisiert, dass er im Zweifel nicht hinter der Ukraine steht.“ Die Grünen-Chefin bedauert zudem, dass es in den USA nur noch wenige Republikaner gebe, die es wagten, Trump öffentlich zu widersprechen. „Vor zehn Jahren wäre das undenkbar gewesen: Dass ein möglicher Präsidentschaftskandidat dieser Partei sich hinstellt und Russland sagt: `Greif‘ ein Nato-Land an, ich werde nichts tun`“, so Lang.

Eine Trump-Wiederwahl hätte auch fatale Folgen für die Ukraine: „Die Gefahr ist, dass Putin den Krieg zu seinen Bedingungen fortsetzt, bis er die gesamte Ukraine erobert hat“, so die Grünen-Vorsitzende. „Damit würde Trump die Ukraine aufgeben. Das ist das Gegenteil von verantwortungsvoller Politik.“

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Düsseldorf (dts Nachrichtenagentur) – Angesichts des Konflikts in der Bundesregierung um die Bezahlkarte für Asylbewerber stellt Nordrhein-Westfalens Innenminister Herbert Reul (CDU) die Handlungsfähigkeit der Ampelkoalition infrage. „Wenn sich die Bundesregierung noch nicht mal bei einem so kleinen Punkt einig sein kann, dann schafft sie kaum, die großen Fragen zu lösen“, sagte Reul den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. „Mit dem Hin und Her bei der Bezahlkarte verspielen wir weiterhin Vertrauen.“

Die Bezahlkarte sei kein „phänomenaler Durchbruch“ in der Flüchtlingspolitikpolitik, „aber sie ist ein wichtiger Baustein, um für mehr Ordnung und Klarheit zu sorgen“, fügte der CDU-Politiker hinzu. „Städte und Gemeinden brauchen dringend Verlässlichkeit. Die angespannte Flüchtlingssituation lässt keinen Aufschub mehr zu.“

Foto: Herbert Reul (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Erfurt (dts Nachrichtenagentur) – Die Erfurter Theologin Julia Knop fordert angesichts der jüngsten Intervention des Vatikans gegen Reformbestrebungen der katholischen Kirche in Deutschland eine entschiedene Positionierung des deutschen Episkopats.

„Die Bischöfe müssen klären, wem sie sich verpflichtet fühlen: den Gläubigen in Deutschland, mit denen sie seit 2019 einen strukturierten Prozess gehen, um systemische Probleme systemisch anzugehen, oder ob sie sich von der haltlosen Unterstellung aus Rom einschüchtern lassen, sie würden die katholische Kirche in Deutschland ins Schisma führen“, sagte die Dogmatik-Professorin dem „Kölner Stadt-Anzeiger“ (Dienstagsausgabe).

Am Wochenende war ein Schreiben der drei ranghöchsten Kurienkardinäle an die Deutsche Bischofskonferenz bekannt geworden. Darin werden Reformvorhaben der Mehrheit in der Bischofskonferenz, die von einem Synodalen Ausschuss vorbereitet werden sollen, für kirchenrechtlich unzulässig erklärt. Die Pläne stünden in ausdrücklichem Widerspruch zu Anweisungen des Papstes. Die Bischofskonferenz setzte daraufhin einen Beschluss über die Satzung des Synodalen Ausschusses von der Tagesordnung ab.

Die Bischöfe hätten 2019 ihr Wort gegeben, aus systemischen Problemen im Umgang mit sexualisierter Gewalt in der Kirche lernen zu wollen, sagte Knop. Sie hätten deshalb zusammen mit Vertretern der katholischen Laien beim Reformprozess „Synodaler Weg“ in den Jahren 2019 bis 2023 und jetzt im „Synodalen Ausschuss“ als Anschlussgremium Beratung und Entscheidungsfindung synodal aufgestellt, so die Theologin, die beiden Organen angehört.

„Die Bischöfe haben gemeinsam mit den Gläubigen Beschlüsse gefasst, wie dieser Weg konkret gehen kann. Wenn dieses Wort gilt, sollten sie dies auch klar kommunizieren. Das bedeutet aber auch, gegenüber Rom eine Überwindung der römischen Totalblockade zu fordern und dafür zu werben, Vertrauen in die Prozesse und Strukturen in Deutschland aufzubauen.“

Behauptungen der römischen Kurie oder auch des Wiener Kardinals Christoph Schönborn, wonach die in Deutschland gegangenen Schritte das sakramentale Bischofsamt unterminierten und die apostolische Autorität ohne Not preisgäben, nannte Knop „theologisch haltlos“. Damit werde „ein Pappkamerad aufgebaut, mit dem die Bischöfe unter Druck gesetzt werden“. Fälschlich werde hier „eine historisch gewachsene, aber prekär gewordene Gestalt des Bischofsamtes“, die eines „absolutistischen Monarchen, als einzig mögliche und einzig wahre“ behauptet, so Knop.

Foto: Katholischer Pfarrer in einer Messe (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Saarbrücken (dts Nachrichtenagentur) – Die saarländische Ministerpräsidentin Anke Rehlinger (SPD) hat mit Blick auf Äußerungen von Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) eine Verknüpfung der Agrardiesel-Regelung mit dem umstrittenen Wachstumschancengesetz zurückgewiesen.

„Das Wachstumschancengesetz zu blockieren mit Verweis auf den Agrardiesel ist ein politisches Manöver der Union auf dem Rücken der Landwirte“, sagte Rehlinger der „Rheinischen Post“ (Dienstagsausgabe). Das habe schlicht nichts miteinander zu tun. „Die Bauern haben es nicht verdient, zum Handelsgut auf dem Basar zu werden, sondern brauchen vernünftige, respektvolle Gespräche über die Gesamtlage der Landwirtschaft.“ Sie teile auch den Protest des Mittelstandes gegen die „unzulässige Verknüpfung“, so die SPD-Politikerin.

Söder hatte vor der Sitzung des Vermittlungsausschusses zum Wachstumschancengesetz an diesem Mittwoch eine Rücknahme der geplanten Streichung von Agrardiesel-Subventionen gefordert. Dem Deutschlandfunk hatte Söder gesagt, sofern das Thema Agrardiesel geklärt sei, werde es im Vermittlungsausschuss nicht an Bayern scheitern.

Foto: Bauernproteste (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Als Reaktion auf den Tod des Kreml-Kritikers Alexei Nawalny in einem Straflager hat das Auswärtige Amt am Montag den russischen Botschafter einbestellt. Das teilte eine Regierungssprecherin in Berlin mit.

„Die politisch motivierten Verfahren gegen Alexei Nawalny sowie gegen zahlreiche weitere Kritiker der russischen Regierung und die unmenschlichen Haftbedingungen zeigen, wie brutal die russische Justiz gegen Andersdenkende vorgeht, mit welchen Mitteln Präsident Putin Meinungsfreiheit in Russland unterdrückt“, sagte die Sprecherin. Man fordere ausdrücklich die Freilassung aller in Russland „aus politischen Gründen Inhaftierten“.

Regierungssprecher Steffen Hebestreit ergänzte, dass man die russischen Behörden auffordere, die Umstände seines Todes „vollständig und transparent“ aufzuklären. Auch der Leichnam müsse freigegeben werden, damit eine „unabhängige Untersuchung auch was die Todesursache anbetrifft“ tätig werden könne.

Nawalny war nach russischen Angaben am Freitag in der Haft in einem Gefangenenlager am Polarmeer gestorben, angeblich weil ein Blutgerinnsel aufgebrochen und er bei einem Spaziergang zusammengebrochen sei. Ärzte hätten angeblich vergeblich versucht, den Regimekritiker wiederzubeleben, hieß es.

Das Bundesamt für Verfassungsschutz hält es für denkbar, dass der Tod des Kreml-Kritikers vom russischen Regime veranlasst worden ist – und zwar absichtlich pünktlich zum Start der Münchner Sicherheitskonferenz.

Foto: Botschaft von Russland (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – 80 Prozent der Internetnutzer in Deutschland haben in der Vergangenheit bereits privat Produkte über das Internet verkauft. Das ist das Ergebnis einer Umfrage des IT-Branchenverbandes Bitkom, die am Montag veröffentlicht wurde.

20 Prozent verkaufen demnach häufig im Netz, 40 Prozent gelegentlich und 20 Prozent nur selten. Drei Viertel (76 Prozent) verkaufen über Webseiten oder Apps von Kleinanzeigen-Plattformen. Webseiten oder Apps von Online-Marktplätzen folgen mit 55 Prozent auf Platz zwei. 30 Prozent verkauften über Online-Ankäufer gebrauchter Artikel, 21 Prozent über Marktplätze in sozialen Netzwerken. Gruppen in Messenger-Apps nutzen zwölf Prozent.

Die meisten nutzen die Dienste laut Umfrage, um Kleidung, Schuhe und Accessoires für Erwachsene zu verkaufen (48 Prozent), gefolgt von Büchern (47 Prozent) und Möbeln beziehungsweise Einrichtungsgegenständen (36 Prozent). Es folgen Kinderspielzeug (30 Prozent) sowie Kleidung, Schuhe und Accessoires für Kinder (29 Prozent). Smartphones oder Handys verkaufen 29 Prozent der privaten Online-Verkäufer online, elektronische Haushaltsgeräte 28 Prozent. Haushaltsartikel wie Teller, Vasen oder Besteck hat genau ein Viertel (25 Prozent) online verkauft.

Jeweils 24 Prozent haben schon einmal Filme auf Bluray oder DVD, Spiele und Puzzle sowie Dekoartikel verkauft. Ein Fünftel (21 Prozent) hat schon einmal Unterhaltungselektronik, also zum Beispiel Fernseher oder Musik-Anlage, Musik auf CD oder Vinyl (21 Prozent) oder Computer (20 Prozent) online verkauft. Bei Hobby- und Bastelbedarf sind es 14 Prozent, Sportgeräte und -equipment haben 13 Prozent verkauft, Veranstaltungstickets, Heimwerkerbedarf und defekte Geräte jeweils zwölf Prozent. Kosmetikartikel, Parfüm, Pflegeprodukte hat ein Zehntel (zehn Prozent) der Online-Verkäufer im Netz zum Verkauf gestellt. Bei Software sind es neun Prozent, bei Hörbüchern sowie Pflanzen und Blumen jeweils sieben Prozent. Kunst und Antiquitäten verkauften sechs Prozent.

Mit Blick auf negative Erfahrungen gaben 38 Prozent an, bereits dreiste Anfragen von Käufern erhalten zu haben, die zum Beispiel den Preis extrem drücken wollten. Bei jeweils einem Viertel (25 Prozent) ist der Käufer nicht zum vereinbarten Abholungstermin gekommen oder hat dieser mit zu vielen Fragen genervt. 24 Prozent betrachteten die Einnahmen des Verkaufes als zu gering im Verhältnis zum Aufwand. Bei 15 Prozent wurde gar nicht oder weniger als vereinbart bezahlt. Acht Prozent wurden im Zuge eines eigenen Online-Verkaufes schon einmal belästigt oder beleidigt, jeder Zwanzigste (fünf Prozent) wurde Opfer von Datenmissbrauch, sodass private Daten ohne Zustimmung veröffentlicht wurden.

Für die Erhebung befragte Bitkom Research in den ersten beiden Kalenderwochen 2024 insgesamt 1.013 Internetnutzer in Deutschland ab 16 Jahren, darunter 810 Personen, die schon einmal selbst privat etwas online verkauft haben.

Foto: Pärchen am Computer, via dts Nachrichtenagentur

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